Sitzungspräsentation der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 21.07.2020 1.

2.

2.1 2.2 2.3 2.4 2.5

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.06.2020 Vollzug des BauGB; Städtische Stellungnahme zur dritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Ortskern Fernhag“ der Gemeinde Scheyern gem. § 4 Abs. 2 BauGB Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 191 „Am Kapellenweg“ – Aufstellungsbeschluss – TOP vertagt auf die nächste Sitzung Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Auslegungsbeschluss – Aufstellung des städtischen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 163 „Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen“ – Behandlung der Stellungnahmen – 3. Bauanträge und Bauvoranfragen; 3.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Ausstellungsgebäudes sowie Nutzungsänderung des bestehenden Wohngebäudes zu einem Büro- und Ausstellungsgebäude in Radlhöfe 5, Fl.-Nrn. 543, 543/2, Gem. Niederscheyern 3.2 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit integrierter Doppelgarage und Stellplätzen in der Oberen Stadtmauer 1, Fl.-Nr. 250, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm 4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Heißmanning – Weingartenfeld 5. Bekanntgaben 6. Wünsche und Anfragen

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.06.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.06.2020 wird genehmigt.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.1 Städt. Stellungnahme zur dritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Ortskern Fernhag“ der Gemeinde Scheyern

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.1 Städt. Stellungnahme zur dritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Ortskern Fernhag“ der Gemeinde Scheyern Da städtische Belange nicht berührt sind, gibt die Stadt Pfaffenhofen keine Stellungnahme zur dritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Ortskern Fernhag“ der Gemeinde Scheyern ab.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.2 Aufstellung des städt. Bebauungsplans Nr. 191 „Am Kapellenweg“ – Aufstellungsbeschluss

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.2 Aufstellung des städt. Bebauungsplans Nr. 191 „Am Kapellenweg“ – Aufstellungsbeschluss Der Ausschuss beschließt die Einleitung des städtischen Bebauungsplanverfahrens Nr. 191 „Am Kapellenweg“.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.3 TOP vertagt auf die nächste Sitzung

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.4 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Auslegungsbeschluss

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.4 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Auslegungsbeschluss

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.4 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Auslegungsbeschluss

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.4 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Auslegungsbeschluss

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.4 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Auslegungsbeschluss Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die Einleitung des Verfahrens zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) zur dritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.5 Aufstellung des städt. vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 163 „Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen“ – Behandlung der Stellungnahmen

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.5 Aufstellung des städt. vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 163 „Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen“ – Behandlung der Stellungnahmen Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss billigt den überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 163 „Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen“ mit der Begründung und seinen weiteren Unterlagen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2.5 Aufstellung des städt. Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 163 „Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen“ – Behandlung der Stellungnahmen überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Begründung und seinen weiteren Unterlagen sowie den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen (§ 4a Abs. 3 BauGB).

Ein wichtiger Grund für eine Verlängerung der Beteiligungsfrist nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB aufgrund besonderer Komplexität, besonders umfänglicher Unterlagen oder ähnlichem, liegt nicht vor. Mit Blick auf die Haupturlaubszeit sollen die Fristen für die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von 30 Tagen um 14 Tage verlängert werden.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 3.1 Antrag auf Errichtung eines Ausstellungsgebäudes sowie Nutzungsänderung des bestehenden Wohngebäudes zu einem Büro- und Ausstellungsgebäude in Radlhöfe 5, Fl.-Nrn. 543, 543/2, Gem. Niederscheyern

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 3.1 Antrag auf Errichtung eines Ausstellungsgebäudes sowie Nutzungsänderung des bestehenden Wohngebäudes zu einem Büro- und Ausstellungsgebäude in Radlhöfe 5, Fl.-Nrn. 543, 543/2, Gem. Niederscheyern Der Ausschuss möge entscheiden, ob zu dem erneut eingereichten Antrag auf Baugenehmigung das Einvernehmen erteilt wird.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 3.2 Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit integrierter Doppelgarage und Stellplätzen in der Oberen Stadtmauer 1, Fl.Nr. 250, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Top 3.2 Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit integrierter Doppelgarage und Stellplätzen in der Oberen Stadtmauer 1, Fl.Nr. 250, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Top 3.2 Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit integrierter Doppelgarage und Stellplätzen in der Oberen Stadtmauer 1, Fl.Nr. 250, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Ausschuss beschließt, zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit integrierter Doppelgarage und Stellplätzen das Einvernehmen nicht zu erteilen.

Die Verwaltung möge versuchen, mit dem Bauherrn eine städtebaulich vertretbare Lösung im oben stehenden Sinne zu finden.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Heißmanning – Weingartenfeld

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Heißmanning – Weingartenfeld

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Heißmanning – Weingartenfeld

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Heißmanning – Weingartenfeld

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Heißmanning – Weingartenfeld Der Ausschuss stimmt den Widmungen und der Aufnahme der Straßen Nr. 1 bis 7 in das Straßen- und Wegebestandsverzeichnis zu.

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 5 Bekanntgaben

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Top 6 Wünsche und Anfragen

Bauausschuss-Sitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil