Beschlüsse des Gemeinderates

Allgemeine Beschlüsse und Informationen

Gemeindesteuern, Gebühren und Entgelte für Gemeindeeinrichtungen

Die Tarifordnungen Centro und Bezirkssporthalle sowie die „Gebührenordnungen“ wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Alle Tarife wurden an der Amtstafel kundgemacht und sind auf der Homepage der Stadtgemeinde abrufbar.

Projekt EWS-Sonnenfeld

Die Firma EWS präsentierte dem Gemeinderat das in Scheiblberg geplante Projekt EWS-Sonnenfeld, das mit einer Agri-PV-Anlage bestückt werden soll. Der Gemeinderat hat die diesbezügliche Einleitung des Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens mehrheitlich beschlossen.

Mitgliedschaft im LEADER-Regionalentwicklungsverein

Die Verlängerung der Mitgliedschaft im Regionalentwicklungsverein Donau-Böhmerwald wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen

Finanzen

Voranschlag 2022 samt Festsetzung der Höhe der aufzunehmenden Kassenkredite

Dem Gemeinderat wurde der Voranschlag für 2022 präsentiert und die wesentlichen Investitionen im Finanzjahr 2022 besprochen. Der Voranschlag, sowie die geplante Aufnahme eines Kassenkreditvertrages mit einem Gesamtrahmen von € 4.000.000,00 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026 samt Priori- tätenreihung der außerordentlichen Projekte

Der mittelfristige Ergebnis- und Finanzplan wurde vom Gemeinderat in der vorgelegten Form genehmigt und die Prioritätenreihung der außerordentlichen Vorhaben festgelegt.

1. Generalsanierung des Schulcampus

2. Errichtung eines Hallenbades

3. Straßenbau 2022

4. Sanierung der öffentlichen Beleuchtung

5. Ankauf RLF-A-2000

Stadt- und Ortsentwicklung

Grundsatzbeschluss über die zukünftige Energieversorgung in Rohrbach-Berg

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, bei der zukünftigen Energieversorgung der öffentlichen Gebäude in der Stadtgemeinde Rohrbach-Berg auf Nahwärme zu setzen.

Beschluss für die Neuerrichtung des Bezirkshallenbades in RohrbachBerg

In der Stadtgemeinde Rohrbach-Berg soll das Bezirkshallenbad von der Stadtgemeinde Rohrbach-Berg als Auftraggeber errichtet werden. Die Gemeinderäte aller 37 Bezirksgemeinden haben in den Jahren 2017 und 2018 Grundsatzbeschlüsse gefasst. Die Konzeption des Hallenbades entspricht einem Sport- und Erlebnisbad, in dem neben dem Schul- bzw. Vereinsschwimmen auch ein attraktives Angebot für den Publikumsbetrieb geschaffen werden soll. Es ist geplant, mit den Baumaßnahmen im Frühjahr 2022 zu beginnen und das Bad im Herbst 2023 in Betrieb zu nehmen. Die geplante Finanzierung stellt sich auf Grund der vom

Amt der Oö. Landesregierung vom 20.01.2022 zugesicherten Förderung in der Höhe von € 10.200.000,00 wie folgt dar:

E Stadtgemeinde RohrbachBerg Grundkauf € 300.000,00

E Bezirksgemeinden Regionalbeitrag € 3.554.000,00

E Land Oberösterreich Förderung € 10.200.000,00

E Leader Region Donau-Böhmerwald Förderung

€ 500.000,00

E Wirtschaftspark Förderung

€ 300.000,00

E KPC und o.ä. Förderungen

€ 300.000,00

GESAMTKOSTEN

€ 15.154.000,00

Die Mittel des Landes Oberösterreich idHv. € 10.200.000,00 werden in den Jahren 2022 –2031 (€ 1.020.000,00 jährlich) zur Auszahlung gelangen. Diese Landesfördermittel, sowie der Regionalbeitrag der Bezirksgemeinden, sind mittels Darlehen zu finanzieren.

Auf diesen Grundlagen ist von den Gemeinderäten des Bezirkes eine Beschlussfassung erforderlich, die die Übernahme dieser Kosten bestätigt. Die Sitzungen in den einzelnen Gemeinden werden bis Ende März abgeschlossen sein. Die Stadtgemeinde hat die Punkte der Vereinbarung der Bezirksgemeinden, die für die Stadtgemeinde Rohrbach-Berg relevant sind, einstimmig beschlossen.

UTC Rohrbach-Berg - Sanierung der 6 Sandtennisplätze - Förderantrag für Mehrkosten

Der Gemeinderat in seiner Sitzung am 09.02.2021 den Finanzierungsplan für dieses Projekt mit einem Anteilsbetrag der Stadtgemeinde von € 33.600,00 beschlossen. Im Zuge der im Herbst 2021 durchgeführten Sa- nierungsarbeiten sind Mehrkosten in der Höhe von insgesamt € 23.730,24 entstanden. Da es sich hierbei für den Tennisverein um eine unvorhersehbare Kostensteigerung handelte, wurde bei der Stadtgemeinde Rohrbach-Berg eine aliquote Anpassung der Gemeindeförderung beantragt. Die Zusage dieser Gemeindeförderung ist auch Voraussetzung für den Mehrkosten-Nachantrag, welcher beim Land Oberösterreich eingereicht wird, um die Fördermittel (25% Sportförderung, 19% BZ-Mittel) zu beantragen. Der Gemeinderat hat beschlossen, Mehrkosten in der Höhe von € 5.458,00 für die Sanierung der Sandtennisplätze zu übernehmen.

Verkehrsangelegenheiten

Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Haiderkreuzung

Dem Gemeinderat wurden die diesbezüglichen Planunterlagen präsentiert und von diesem nach geführter Diskussion zur Kennt- nis genommen.

Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich Schulcampus Linzer Straße

Der Gemeinderat hat die Einleitung eines Verfahrens zur Verordnung einer Zonenbeschränkung auf 30 km/h im Bereich zwischen Linzer Straße 18 bzw. Haslacher Straße 13 und dem geplanten Kreisverkehr Haiderkreuzung beschlossen.

Geh- und Radweg in der Hanriederstraße bis zur Hopfengasse

Der Gemeinderat hat die Errichtung des vom Bauausschuss vorgeschlagenen Radweges mit Gehsteig, vorbehaltlich der möglichen Finanzierung aus dem Straßenbaubudget, beschlossen.

Geh- und Radwegverbindung vom Götzendorfersteig zum Pendlerparkplatz

Der Gemeinderat hat die Anlage einer Geh- und Radwegverbindung vom Götzendorfersteig zur Wirtschaftszeile (Fachmarktzentrum) einstimmig beschlossen.

Förderungen und Beihilfen

Zuschuss für die neue Flutlichtanlage

Im Rahmen der Generalsanierung der 6 Tennisplätze hat der Union Tennis Club RohrbachBerg (=UTC) auch eine neue Flutlichtanlage errichtet. Der Gemeinderat hat beschlossen, diese Investition des UTC zu unterstützen. Dieser Zuschuss wird aus den Mitteln des „Oö. Gemeinde-Entlastungspaket 2019 bis 2021“ gewährt.

Förderung für die Stadtmusikkapelle RohrbachBerg

Die Stadtmusikkapelle Rohrbach-Berg erhält für das Jahr 2022 eine Förderung in der Höhe von € 13.000,00.

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Grüner Hummus

Zutaten:

300 g Erbsen (tiefgekühlt)

150 g Kichererbsen vorgegart

1 Zitrone oder Limette

2 EL Olivenöl

1 Knoblauchzehen oder Bärlauch einige Petersilienblätter

Salz und Pfeffer

Kreuzkümmel

Zubereitung:

♥ Die tiefgekühlten Erbsen kurz in einem Topf mit Salzwasser und etwas Zitronensaft garen. In einem Sieb abseihen und mit kaltem Wasser abspülen. Auskühlen lassen.

♥ Die Kichererbsen aus der Dose oder dem Glas geben und gut abspülen.

♥ Den Knoblauch sowie die Petersilie klein hacken.

♥ Erbsen, Kichererbsen, Petersilie, Knoblauch, Olivenöl und den Saft der restlichen Zitrone/Limette in ein hohes Gefäß geben und mit einem Stabmixer cremig mixen.

♥ Mit Salz, Pfeffer und Kreuzkümmel abschmecken. Wer es gern schärfer mag, kann noch etwas Chili hinzugeben. Mit etwas Kräutern dekorieren.

♥ Fertig ist ein besonders leckerer und farblich wunderschöner Aufstrich. Dazu passt perfekt ein g‘schmackiges Vollkornbrot, Fladen- oder Knäckebrot.

♥ Anstatt des Knoblauchs kann im Frühling auch Bärlauch verwendet werden.