ÖVP Nebelberg - Ausgabe Oktober 2018

41. Jahrgang - Folge 80 - Auflage: 400 Stück

Informationen aus Nebelberg

Oktober 2018

www.nebelberg.ooevp.at

Halbzeitbilanz für unser Nebelberg Viele Ideen und Projektziele aus unserem Wahlprogramm für diese Periode (2015 - 2021) konnten wir gemeinsam - getragen von der ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat - bereits umsetzen...

„... weil zu einem guten Erfolg und zu einer erfolgreichen Arbeit für das sonnige Nebelberg auch ein gutes Team gehört...“

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VOLLE KRAFT VORAUS FÜR OBERÖSTERREICH. Landeshauptmann Thomas Stelzer hat ein klares Ziel: Er will Oberösterreich zum Land der Möglichkeiten machen. Mit „Chancen statt Schulden“ hat er einen neuen Kurs gesetzt. Oberösterreich investiert dort, wo heute die Zukunft entschieden wird: Standort, schnelles Internet in den Regionen, Bildung, Soziales und Gesundheit. Starke Partner sind dabei die OÖ. Gemeinden. Mehr dazu auf Seite 3

ÖVP-Obmann und Vbgm. am Wort

Geschätzte Nebelbergerinnen und Nebelberger!

Grias eng Gott! 3 Jahre sind in dieser Gemeinderatsperiode bereits vorbei. Zeit also auf die erste Halbzeit in Form der 80. Ausgabe von ÖVP-Nebelberg heute zurückzublicken und die Ideen und Ziele für die zweite Halbzeit zu präsentieren.

Vieles ist in Nebelberg auch dank der ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat vorwärts gegangen. Dabei gab es für manche Projekte in der ersten Halbzeit finanzielle Zusagen aus der vorherigen Gemeinderatsperiode, für einige Projekte 100% Bedarfszuweisungsmittel (Land Oberösterreich, LR Gerstorfer) und im Bereich Wasser konnte die Entsäuerungsanlage durch Wassergebühren der Bürger umgesetzt werden. Für die zweite Halbzeit sind die finanziellen Vorräte der Gemeinde Nebelberg bereits geringer. Mit dem Feuerwehrhausneubau steht ein auch finanziell großes Vorhaben vor uns und mit der Gemeindefinanzierung neu ist ein engerer Rahmen entstanden. Außerdem gilt es neben neuen Projek-

ten Bestehendes zu erhalten und zu sanieren wie zB die Volksschule und die Wasserversorgungsanlagen.

Manche Ideen, Projekte und Veranstaltungen sind gemeinsam einfacher umzusetzen und die Ehrenamtlichen beweisen dies Tag für Tag ohne großen finanziellen Aufwand.

Herzlichen Dank dafür.

Mit der beiliegenden Ideenkarte besteht für euch die Möglichkeit, diese bei der ÖVP Nebelberg einzubringen. Aber auch über die Homepage ooevp.nebelberg.at und im persönlichen Gespräch kommen die Vorschläge ans Ziel. Das Team der ÖVP Nebelberg wird sich auch in der zweiten Halbzeit bemühen, neue Ideen und Projekte anzugehen, aber auch auf den Erhalt des Bestehen-

Vizebürgermeister und ÖVP-Obmann Hans Scharinger den zu achten.

Miteinand‘ im sonnigen Nebelberg ist nicht nur ein Motto der Vergangenheit, sondern soll auch in der zweiten Halbzeit seine Gültigkeit für alle Beteiligten haben.

In diesem Sinne hoffe ich auf eine faire und erfolgreiche zweite Halbzeit für Nebelberg.

Hans Scharinger ÖVP-Obmann und Vizebürgermeister

STARK FÜR DEN BEZIRK ROHRBACH „Der Bezirk Rohrbach ist im EU-weiten Vergleich bei der Arbeitslosigkeit klar auf Platz 1 – unsere Region muss durch zukunftsorientierte Projekte dauerhaft und nachhaltig gestärkt werden!“, so BPO LAbg. ÖR Georg Ecker.

FÜR UNSEREN BEZIRK ROHRBACH: VIEL ERREICHT UND NOCH VIEL VOR Kinder-Reha Klinik Rohrbach-Berg Auf einer Gesamtfläche von 5.500 m2 werden 77 Betreuungsplätze, 67 Betten für Begleitpersonen und ~ 100 Arbeitsplätze geschaffen.

Arbeitslosigkeit auf 1,8 % gesunken Der Bezirk Rohrbach liegt mit diesem Wert auf Platz 1 im EU-weiten Vergleich und setzt damit ein starkes Zeichen für unsere Region MRT-Gerät LKH Rohrbach Mit dem Magnetresonanztomographie-Gerät im LKH Rohrbach wird die Gesundheitsversorgung im Bezirk nachhaltig verbessert.

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Nebelberg-heute, 10/2018

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Bildungsangebot wird weiter ausgebaut Mit dem neuen Schulzentrum in Rohrbach-Berg und zahlreichen weiteren Projekten fördern wir unsere Jugend.

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Gezielte Infrastrukturmaßnahmen Durch die Planung und Umsetzung von zukunftsorientierten Infrastrukturprojekten wirken wir der Abwanderung im Bezirk Rohrbach tatkräftig entgegen.

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Mieten leistbar machen Wir setzten und auch in Zukunft für leistbares Wohnen ein und machen unsere Region dadurch auch für die Jugend noch lebenswerter.

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2021

Fotos:© Land OÖ/Stinglmayr

Landeshauptmann am Wort

„Willst du weiterkommen, musst du nach Oberösterreich kommen“ Landeshauptmann Thomas Stelzer spricht im Interview über seine Ziele für OÖ, über Heimat und die Rolle der Gemeinden.

Wenn Sie an den 6. April 2017, an den Tag Ihrer Angelobung denken, was sind Ihre Gedanken?

Für mein Leben war das ein einschneidender Tag, an dem ich gespürt habe, wie verantwortungsvoll diese Aufgabe ist. Sie treibt mich jeden Tag an und ich widme mich ihr mit Respekt und mit ganzer Kraft.

terreich noch stärker als in anderen Bundesländern. Mein Hauptziel ist, neue Jobs zu schaffen, damit alle Menschen in Oberösterreich von diesem Wirtschaftsaufschwung profitieren. Ich will eine Partnerschaft mit den Leistungsbereiten – Arbeitnehmern und Unternehmern. Andererseits aber eine gerechte Hilfe für jene, die nicht leisten können und unsere Hilfe brauchen.

„Mein Ziel ist, neue Jobs zu schaffen.“

Wie entwickelt sich Oberösterreich wirtschaftlich?

Die Wirtschaft wächst – in Oberös-

Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Was bedeutet für Sie eigentlich Heimat?

Für mich ist Heimat Gefühl und gibt mir Halt. Heimat braucht eine klare Haltung. Daher bekenne ich mich auch zur christlichen Prägung Oberösterreichs.

Wie ist Ihre bisherige Bilanz als Landeshauptmann?

Wir haben geschafft, was notwendig war. Sei es der neue Kurs in der Finanzpolitik, wo wir Chancen statt Schulden schaffen, der Breitbandausbau, die Verwaltungsreform oder die mehr als 400 neuen Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung, die jetzt umgesetzt werden.

Das war mir besonders wichtig, denn in einem Land der Möglichkeiten muss es ausreichend Chancen für Menschen mit Beeinträchtigung geben.

Wer etwas lernen will, hier die besten Angebote.

In meiner Antrittsrede als Landeshauptmann habe ich gesagt: Willst du weiterkommen, musst du nach Oberösterreich kommen. Heute sehen wir bereits, wie richtig wir damit liegen.

Thema Gemeindepolitik. Hier wol-

„Heimat braucht eine klare Haltung.“

len Sie die besten Köpfe in Oberösterreich suchen. Warum?

„Ich will eine gerechte Hilfe für die, die unsere Hilfe brauchen.“ Sie haben gesagt, dass Sie aus Oberösterreich ein Land der Möglichkeiten machen wollen.

Das stimmt. Wer etwas unternehmen will, soll in Oberösterreich den besten Platz haben. Wer etwas leisten will, hier die besten Chancen.

Man muss sich nur anschauen, wie wichtig aktive Ortsparteien, das Amt des Bürgermeisters und ehrenamtliche Funktionäre für eine Gemeinde sind. Die bringen Ideen ein und entwickeln den Ort weiter. Im Grunde weiß ein jeder, wie wichtig unsere Gemeinden für die oberösterreichische Identität sind. Deshalb schauen wir auch, dass wir bewusst noch mehr Möglichkeiten in die Regionen bringen.

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Gemeinderatssitzung 22.06.2018

Aus dem Gemeinderat berichtet In seiner zweiten Sitzung des heurigen Jahres hat sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten beschäftigt:

Mittelfristiger Finanzplan Seitens der Gemeindeaufsichtsbehörde (IKD beim Land Oö.) wurde ein finanzieller Mittelnachweis für die in naher Zukunft anstehenden großen Investitionen bezüglich Feuerwehrhausneubau und Anschaffung eines neuen Kleinlöschfahrzeuges für die FF Nebelberg gefordert. Die Bereitstellung dieser Geldbeträge (32% Eigenmittelanteil) kann aus heutiger Sicht nur durch die Aufnahme eines Kredites in der voraussichtlichen Höhe von 160.000,-- Euro bewerkstelligt werden. Dieser Kredit muss in den Folgejahren aus dem Budget des ordentlichen Haushaltes der Gemeinde getilgt werden. Auf Anregung von Vbgm. Hans Scharinger wurden auch die Schaffung des multifunktionalen Parkplatzes beim Sportplatzareal der Union und der notwendige Heizungstausch am Gemeindeamt Nebelberg (Hackgutfeuerungsanlage ist über 26 Jahre alt und reparaturanfällig) in die Zukunftsplanung aufgenommen.

Fläwi-Änderung Die Antragsteller (Ing. Christian und Michaela Krenn, Heinrichsberg 52) beabsichtigen auf ihrem Grundstück im Bereich des Anwesens Heinrichsberg 20 eine Reithalle zu errichten.

Nach Abschluss des Vorprüfungsverfahrens und der positiven Stellungnahmen (Raumordnung) hat der Gemeinderat das entsprechende Umwidmungsverfahren auf Sonderausweisung „Reitsport im Grünland“ einstimmig genehmigt.

Bauausschusssitzung Bauausschussobmann Josef Lauß berichtete dazu, dass sich der Bauausschuss in dieser Sitzung ausführlich mit dem Thema der Schaffung eines Betriebsbaugebietes in der 4

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Gemeinde Nebelberg befasst hat.

Dazu waren auch die betroffenen Grundbesitzer und Interessenten („Mittereggvariante“) eingeladen und konnten ihre Vorstellungen in die Diskussion einbringen.

Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzept Die Schaffung eines weiteren Betriebsbaugebietes in unserer Gemeinde wird schon seit längerer Zeit forciert. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17. März 2018 ein Abänderungsverfahren eingeleitet. In der oben angeführten Bauausschusssitzung waren auch die betroffenen Grundeigentümer eingebunden. Die Einladung zu einer schriftlichen Stellungnahme haben diese Grundbesitzer wahrgenommen und darin auch ihre Bedenken angeführt. Auf Grund der Tatsache, dass seitens der Oö. Landesregierung (Raumordnung) eine negative Stellungnahme zur Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes abgegeben wurde, beauftragte der Gemeinderat den Bauausschuss, die weitere Vorgehensweise im Flächenwidmungsplanänderungsverfahren zu beraten und im Rahmen einer Besprechung mit allen Betroffenen die Sachlage noch einmal zu erörtern.

Berufung Verkehrsflächenbeitragsbescheid Die Ehegatten Andreas und Rebecca Pühringer haben gegen den erstinstanzlichen Bescheid des Bürgermeisters, betreffend der Vorschreibung des Verkehrsflächenbeitrages (auf Grund des Stallneubaues) berufen.

Die in der Berufung angeführte Argumentation wurde seitens des Gemeinderates im neuen Bescheid berücksichtigt.

Datenschutzbeauftragter Die Datenschutz-Grundverordnung der EU ist am 25. Mai 2018 in Geltung getreten. Alle Datenverarbeitungen müssen dieser Rechtslage entsprechen – so auch die Gemeinden. Auf Grund dieser Verordnung ist die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten notwendig geworden. Mit dieser Materie wurde der Gemeindebedienstete Heinrich Pfoser betraut.

Hundeabgabeverordnung Seitens der Aufsichtsbehörde wurden die Gemeinden in Oö. angehalten – um bei der alljährlichen Hundeabgabe eine Rechtssicherheit zu haben - eine Hundeabgabeverordnung seitens des Gemeinderates zu erlassen. Diese Musterverordnung wurde einstimmig beschlossen – eine Änderung in der Abgabenhöhe für die Hunde ergibt sich daraus nicht.

Anschluss an Ortskanal - I Beratung und Beschluss eines Übereinkommens mit der Marktgemeinde Peilstein betreffend der Kostentragung und der Gebühreneinhebung. Das Objekt Geretschlag 7 (Familie Exenschläger) soll auf Ersuchen der Marktgemeinde Peilstein an den Ortskanal der Gemeinde Nebelberg angeschlossen werden (Pumpwerk Vordernebelberg/Saumühle). Der Gemeinderat stimmte diesem Ansuchen zu und für die Gebühreneinhebung bzw. Kostentragung wurde ein entsprechendes Abkommen zwischen den beiden Gemeinden abgeschlossen.

Anschluss an Ortskanal - II Die Ortschaft Hinterschiffl mit 37 Einwohnergleichwerten soll auf Ersuchen der Gemeinde Julbach an die Ortskanalisation der Gemeinde Ne-

Gemeinderatssitzung 22.06.2018 belberg angeschlossen werden. Betreffend der Anschlussbedingungen hat es bereits zwei Verhandlungsrunden mit der Gemeinde Julbach gegeben, wobei ein endgültiges Abkommen noch nicht vorliegt. Die schriftliche Ausfertigung und die exakten Bedingungen können daher erst in der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden.

Katasterschlussvermessung Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen der Nebelberger-Landesstraße mit Gehsteigerrichtung liegt nun die entsprechende Katasterschlussvermessung des Landes Oö. vor. Die das öffentliche Gut betreffenden Zu- und Abschreibungen wurden vom Gemeinderat genehmigt.

Tourismusabgabeordnung Seitens der Oö. Landesregierung wurde das Tourismusabgabegesetz geändert, welches mit 1. Jänner 2019 in Kraft tritt. Das „Tourismusjahr“ in unserer Ferienregion Böhmerwald beginnt aber bereits jeweils mit 1.

November. Damit diese Neuerungen („Ortstaxe“) mit 1. November in unserer Region umgesetzt werden können, war der Beschluss einer diesbezüglichen Verordnung notwendig geworden.

ÖVP-Nebelberg; Vergabe von Gemeindeehrungen

men zu einem späteren Zeitpunkt verliehen. In unserer ÖVP-Gemeindezeitung werden wir den Werdegang und die Leistungen der Ausgezeichneten ausführlich darstellen.

von 75,-- auf 110,-- Euro (+35,-- Euro) ist eine Steigerung um 46,66% und liegt 19,7% über der errechneten Indexsteigerung im Zeitraum von 2005 – 2018.

Kindergartentransportroute

Kaufvertrag - Grund für neues Feuerwehrhaus

Im nächsten Kindergartenjahr besuchen 30 Kinder aus der Gemeinde Nebelberg den Pfarrcaritaskindergarten in Peilstein, wovon aus derzeitiger Sicht 26 Kinder den Bustransport der Gemeinde in Anspruch nehmen. Mit der Festlegung der detaillierten Streckenführung wurde der Gemeindevorstand betraut.

Erhöhung Geburtenbeihilfe und Schuleintrittsförderung In der Gemeinderatssitzung vom 17.

Juni 2005 wurde über Antrag des Familienausschusses (Gemeinderat Heinrich Pühringer) erstmalig der Beschluss zur Einführung einer Geburten- und Schuleintrittsförderung in der Höhe von jeweils 75,-- Euro beschlossen. Auf Antrag von Vizebürgermeister Hans Scharinger wurden die Förderbeträge ab 01.07.2018 auf jeweils 110,-- Euro angehoben und die zukünftige Anpassung an den Verbraucherpreisindex erfolgt jeweils nach Überschreiten eines 5%-Schwellenwertes. Die Erhöhung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde aufgrund fehlender entsprechender notarieller Kaufverträge auf die nächste GR-Sitzung vertagt.

Wegenetz auf der Holzbaun Auf Antrag der Familien Hain, Pühringer und Lauß hat der Gemeinderat die Bereinigung und Verbesserung des öffentlichen Wegenetzes auf der Holzbaun in der Sitzung vom 16. Dezember des Vorjahres beraten.

Wegabschnitte, welche in der Natur nicht mehr ersichtlich sind und auch nicht mehr benötigt werden, sollen aufgelassen werden und im Gegenzug werden entsprechende Flächen – von derzeit nicht öffentlichen Wegen in das öffentliche Gut übertragen. Das Verfahren zur Auflassung von Teilen der öffentlichen Wege im Bereich Hain/Pühringer wurde eingeleitet. Für die Umsetzung der Maßnahmen ist die Gründung einer Interessentengemeinschaft mit finanzieller Beteiligung notwendig.

Gemeinderatssitzung im Juni...

Das Kalenderjahr 2018 gibt Anlass zu Jubiläen von verdienten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

Der Pfarrer der Pfarrgemeinde Kollerschlag, KsR. Laurenz Neumüller begeht im Juli d.J. seinen 70er und Gemeindearzt MR Dr. Josef Leitner vollendet im November sein 65. Lebensjahr und tritt in den wohlverdienten Ruhestand.

Beide Jubilare stehen in enger Verbindung zur Gemeinde Nebelberg bzw. unserer Gemeindebevölkerung. Auf Grund ihrer Verdienste wird beiden Persönlichkeiten die Goldene Ehrennadel der Gemeinde Nebelberg in einem würdigen RahNebelberg-heute, 10/2018

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ÖAAB

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Gemeinderatssitzung 22.06.2018

Aus dem Gemeinderat berichtet Bei der Gemeinderatssitzung im Juni waren folgende wichtige Punkte unter „Allfälliges“ zu vermerken: å GR Josef Lauß berichtete über eine Gefahrenstelle im ehemaligen Steinbruch (in den 60er Jahren für den Straßenbau in Nebelberg in Betrieb) in der sogenannten Steinwände. Eine Absicherung dieser Gefahrenstelle sollte hier in Angriff genommen werden. å GR Alfred Hopfner berichtete, dass beim Schülerwartehaus in diesen Tagen das Kopfsteinpflaster verlegt wurde und die Bauarbeiten somit abgeschlossen sind. Ein DANKESCHÖN allen Mithelfern bei der Umsetzung dieses gelungenen Bauwerkes. å Über die Ideenbörse der ÖVP Nebelberg kam die Anregung, die Sichtbehinderung durch Sträucherbewuchs bei den Linden beim Kohlkreuz (Stift am Grenzbach) zu beheben.

Dies wurde durch GR Alexander Egger berichtet. Außerdem erkundigte er sich nach den Ergebnissen der Gespräche mit Ing. Maurer betreffend der Ausweichen für die Buslinien.

å Vizebürgermeister Hans Scharinger informierte, dass in der letzten Gemeindevorstandssitzung die Ausschreibung für den Dienstposten im Verwaltungsdienst am Gemeindeamt behandelt wurde. Die Bewerbungsfrist wurde mit 31. Juli 2018 festgesetzt. Nähere Detailinformationen dazu in der Dezemberausgabe unserer Zeitung å Vizebürgermeister Hans Scharinger informierte, dass im Jahre 1993 – also vor 25 Jahren – das Wartehäuschen in Stift am Grenzbach seitens der ÖVP Nebelberg errichtet wurde. Die Materialkosten wurden damals seitens der Gemeinde Nebelberg übernommen, die gesamte Arbeitsleistung im damaligen Wert von 30.000,-- Schilling haben die Funktionäre der ÖVP Nebelberg unentgeltlich erbracht. Der benötigte Grundbedarf wurde von Heinrich und Roswitha Pfoser ohne jeglicher Abgeltung zur Verfügung gestellt.

Zwischenzeitlich ist dieses Bauwerk (Außenfassade) in die Jahre gekommen und bedarf einer Sanierung.

Gerade im Hinblick auf Grund der

Aufwertung durch den neuen Linienbusverkehr ab Dezember d.J. sollte dies ehest in Angriff genommen werden. Daher stellen wir, seitens der ÖVP Fraktion im Gemeinderat Nebelberg, folgenden Sanierungsvorschlag: • Sanierung der Außen- und Innenfassade • Errichtung eines Traufenganges rund um das Wartehäuschen • Installation einer entsprechenden Außenbeleuchtung – im Idealfall bis zum Pendlerparkplatz bei der Volksschule Heinrichsberg • Auffrischung der Holzlasur beim Dachstuhl Die Beistellung der benötigten Hilfskräfte erfolgt seitens der Funktionäre der ÖVP Nebelberg wieder kostenlos. å GR Doris Rothbauer berichtete ebenfalls über eine Anregung aus der ÖVP-Ideenbörse: Der Verkehrsspiegel bei der Kreuzung Ploch Reinhold Richtung Fischteich entspricht nicht für alle Verkehrsteilnehmer.

....s´ Flenkö-Rosl .moant......... „…won i on de neiche Datnschutzverordnung denk, dan siach i ROT. Net nur, dass jetzt mehr Büdln gfladad wean als jezuvor, mia wean a`Aussagn nochg`sogt, de i nia vazapft hab.“ Nebelberg-heute, 10/2018

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Gemeinderatssitzung 3.8. und 21.9.2018

Aus dem Gemeinderat berichtet In seiner dritten und vierten Sitzung des heurigen Jahres wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt: Die Sondersitzung des Gemeinderates am 3. August 2018 wurde einberufen, damit keine weitere Verzögerung bei der Planung für den Feuerwehrzeughausneubau eintritt, die Grundbuchsordnung hergestellt und der Bauplan für die Baubewilligung vervollständigt werden kann.

Kaufverträge für Feuerwehrhaus Genehmigung des notariellen Kaufvertrages mit Adolf und Sonja Bogner, Nebelberg 10, zum Ankauf des Grundstückes Parzellen Nr. 1591/4 in der EZ 49 im Ausmaß von 1.029 m² und mit Michael Nader, Nebelberg 9, des Grundstückes Parzellen Nr. 1564/3 in der EZ 48 im Ausmaß von 1.030 m² zur Schaffung des Projektes „Feuerwehrhaus Neubau“.

Eneuerung Heizung Amtshaus Vbgm. Hans Scharinger weist darauf hin, dass neben der erforderlichen Ersatzlösung für die bestehende Rohrleitung auf den Grundstücken im Zuge des Projektes Feuerwehrhaus-Neubau auch rechtzeitig das Projekt Erneuerung der Hackgutheizung am Gemeindeamt (lt. BZ-Gesprächen vom Frühjahr 2018 finanziell gesichert) gestartet werden soll.

Auf der Basis der in der Sonder-Gemeinderatssitzung am 11. August 2017 mehrheitlich beschlossenen Optionsverträge für den Grundankauf für das neue Feuerwehrhaus wurden vom Notar Dr. Paul Neundlinger notarielle Kaufverträge ausgearbeitet und einstimmig genehmigt wobei wesentlicher Vertragsinhalt ist, dass für den Erwerb der Bauparzellen im Ausmaß von 2.059 m² ein Grundankaufspreis von 20,80 Euro je m² bezahlt wird.

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In seiner vierten Sitzung des heurigen Jahres hat sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten beschäftigt:

Entsäuerungsanlage Nach Vorlage des endgültigen Vermessungsplanes des Zivilgeometers Dipl.-Ing. Walter Öhlinger aus Rohrbach hat der Gemeinderat den Grundankauf von 207 m² für die neue Entsäuerungsanlage in der Saumühle einstimmig genehmigt.

Auch wurde dem bei der Wasserrechtsverhandlung vereinbarten Grundstückspreis von 10,00 Euro je m² die Zustimmung erteilt.

Erweiterung Amtshausgrund Nach Vorlage des endgültigen Vermessungsplanes des Zivilgeometers Dipl.-Ing. Walter Öhlinger aus Rohrbach hat der Gemeinderat diesen sowie den dazu notwendigen notariellen Kaufvertrag mehrheitlich genehmigt. Von den Ehegatten Friedrich und Michaela Märzinger, Nebelberg 6 wurden 270 m² zu einem Grundstückspreis von 16,30 Euro je m² angekauft und von Herrn Josef Märzinger (vormals Nebelberg 8) 342 m² zu einem Gesamtpreis von 6.000,-- Euro.

Verbreiterung Sportplatzstraße In einem ersten Schritt zur Schaffung der geplanten Parkplatzerweiterung und der Straßenverlegung beim Sportplatz hat der Gemeinderat einstimmig den Vermessungsplan GZ 13257/2018 (Wegverlegung) des Zivilgeometers Dipl.-Ing. Walter Öhlinger genehmigt und die betroffenen Grundeigentümer haben mittels Grundabtretungsprotokoll dem zu-

gestimmt. Vorrangig ging es dabei um die Berichtigung der Grundgrenzen lt. Naturstand (öffentlicher Weg) und den Ankauf einer Teilfläche von 189 m² von Herrn Ernst Stöbich zur Straßenverlegung im Kabinenbereich zu einem Preis von 6,-- Euro je m². Damit kann die Grundbuchsordnung gem. § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz (= vereinfachtes Verfahren ohne Kaufvertrag) hergestellt werden. In einem weiteren Schritt wird die neue Parkplatzfläche von Herrn Hermann Bogner angekauft.

Ortschaft Hinterschiffl Anschluss an das Kanalnetz Einen Grundsatzbeschluss über die Genehmigung des Anschlusses der Ortschaft Hinterschiffl aus der Gemeinde Julbach an das Kanalnetz der Gemeinde Nebelberg hat der Gemeinderat ja bereits getroffen.

Es ging nunmehr um die Genehmigung des Vertragsentwurfes mit der Abwicklung der finanziellen Kostenbeteiligung sowie der jährlichen Benützungsgebühren. Die Gemeinde Julbach erwirbt von Nebelberg mit den wasserrechtlich genehmigten 37 Einwohnergleichwerten (derzeit angeschlossen 18 EGW) 5,29% der Nebelberger Anteile an der Abwasserreinigungsanlage Kollerschlag.

Die fachkundige Berechnung des Ingenieurbüros Eitler&Partner hat eine „Einmalzahlung“ der Gemeinde Julbach in der Höhe von 18.775 Euro ergeben. Weiters beteiligt sich die Gemeinde Julbach mit 6% an den für Nebelberg anfallenden Betriebskosten für das Pumpwerk und die Abwasserreinigungsanlage Kollerschlag.

Kindergartentransport Bei der Gemeinderatssitzung am 22.

Juni 2018 wurde die Thematik dem Gemeindevorstand zur endgültigen

Gemeinderatssitzung 21.09.2018 Beschlussfassung zugewiesen. Diesem Kollegialorgan wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht zur Beratung vorgelegt.

Nunmehr wurde vom Gemeinderat für das Kindergartenjahr 2018/2019 mit dem Transportunternehmer Michael Wöß aus Stift am Grenzbach der entsprechende Transportvertrag um ein Jahr verlängert bzw. adaptiert und die Fahrtroute festgelegt.

Im heurigen Kindergartenjahr besuchen 28 Kinder aus der Gemeinde Nebelberg den Pfarrcaritaskindergarten in Peilstein. Dies hat zur Auswirkung, dass zwei Busse für den Transport (23-Sitzer und 9-Sitzer) zum Einsatz kommen. Dementsprechend sind auch zwei Kindergartenbegleitpersonen notwendig, welche in Form von Maria Pfeil und Barbara Höglinger gefunden wurden. DANKE für diese Bereitschaft!

Auf Grund der freiwilligen Abholung der Kindergartenkinder bei den jeweiligen Wohnhäusern entstehen der Gemeinde Mehrkosten für den Transport, welche aus dem Budget der Gemeinde zu leisten sind. Zusätzlich entstehen wegen des Einsatzes eines zweiten Busses Mehrkosten für die Gemeinde Nebelberg.

Landesgartenschau 2019 Die Landesgartenschau 2019 – welche in Aigen-Schlägl stattfindet, wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus. Unter dem Motto „Lebens- und liebenswerte Gemeinde/Region“ sollen sich alle Gemeinden des Bezirkes Rohrbach im „Gemeindepavillion“ jeweils eine Woche lang präsentieren. Die Gemeinden Kollerschlag und Nebelberg sind dazu eine Kooperation eingegangen und die Präsentation der beiden Gemeinden erfolgt im Zeitraum 29. Juli bis einschließlich Sonntag, 4. August 2018.

Geplant sind ein Fotowettbewerb, ein Kräuterspaziergang mit Carmen Wurm, Musikpräsentationen und ein Kinderprogramm. Das mit Kollerschlag abgestimmte Programm und die bereits unterfertigten Verträge wurden vom Gemeinderat im Nachhinein einstimmig gebilligt.

Förderung für Studierende Im Jahr 2014 hat der Gemeinderat erstmals eine Unterstützung für Studenten, welche einen finanziellen Mehraufwand für den Erwerb eines Semestertickets für öffentliche Verkehrsmittel haben, beschlossen.

Um der Abwanderung aus unserer Region in die Universitätsstädte Einhalt zu gebieten, hat der Gemeinderat daher wiederum beschlossen, die Förderung in der Höhe von 200,-Euro pro Student und Jahr als finanziellen Ausgleich um zwei Jahre zu verlängern. Für die Gewährung bzw.

Antragstellung liegen entsprechende Formulare am Gemeindeamt auf; die Beantragung hat jeweils bis Semesterende zu erfolgen.

Bauauschusssitzung Bauausschussobmann GR Josef Lauß berichtete dazu, dass es mit allen beteiligten Grundbesitzern, potenziellen Betriebsansiedlern sowie den Mitgliedern des Bauausschusses ein entsprechendes Koordinierungsgespräch gegeben hat. Dabei konnte keine für alle zufriedenstellende Lösung bezüglich der Schaffung eines Betriebsbaugebietes „Mitteregg“ gefunden werden.

Schaffung eines Betriebsbaugebietes Betreffend des offenen Umwid-

mungsverfahrens (Betriebsbaugebiet Mitteregg) hat Bürgermeister Markus Steininger in der letzten Woche viele Gespräche geführt und darüber im Gemeinderat berichtet. Ein Beschluss erfolgte nicht.

Fläwi-Änderung Einstimmig genehmigt hat der Gemeinderat das Einleitungsverfahren für eine Flächenwidmungsplanänderung auf der Parzelle 2835/1 (Schulstraße / Stift am Grenzbach) zur zukünftigen Errichtung eines Einfamilienhauses. Die entsprechenden Infrastruktureinrichtungen (Straße, Kanal, Wasser, Glasfaserleitung) in diesem Bereich sind gegeben. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit regte GR Philipp Hierzer eine Verbreiterung der Schulstraße im Kurvenbereich an.

Klima- und Energiemodellregion Die Gemeinde Nebelberg ist seit dem Jahre 2010 Mitglied der Energiemodellregion Donau-Böhmerwald, welche mit einer Vielzahl von Initiativen beispielgebende Akzente gesetzt hat. Dieses Projekt soll um drei weitere Jahre verlängert werden. Zur weiteren Teilnahme und zur finanziellen Beteiligung in der Höhe von 0,55 Euro je Einwohner und Jahr gab der Gemeinderat seine einstimmige Zustimmung.

Nach 26 Jahren ist die Hackgutheizung am Gemeindeamt in die Jahre gekommen und ist reparaturanfällig geworden - eine Erneuerung ist unumgänglich in naher Zukunft....

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Ausbau der Infrastruktur - vom Glasfasernetz

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug UMGESETZT 4 Neue Entsäuerungsan-

lage in der Saumühle (Kostenpunkt 320.000,-Euro) 4 Glasfaserversorgung für das gesamte Gemeindegebiet 4 Weiterführung der erfolgreichen Siedlungstätigkeit 4 Wohnungsbörse am Gemeindeamt Nebelberg für freie Bauparzellen und Wohnungsvermietungen 4 Einleitungsantrag auf Überarbeitung des Entwicklungskonzeptes bzw. des Flächenwidmungsplanes für die Gemeinde Nebelberg 4 Gleichstellung der Häuslbauer bei der Kanalgebühr (Erlassung) zwischen Neubauten und Wohnhaussanierung durch die ÖVP Nebelberg.

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

bis zum Wasserversorgungsnetz der Gemeinde IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Wasserversorgung Mit jahrelanger Ansparung konnten wir uns die neue Entsäuerungsanlage mit einem Investitionsvolumen von 320.000,-- Euro leisten.....

Viele Gemeinden hatten in diesem Sommer mit Wasserknappheit zu kämpfen. Auf Grund der Einspeisung aus dem Tiefbohrbrunnen konnten wir die Wasserversorgung trotz Trockenheit aufrecht erhalten.

Die Wasserversorgung zählt zu den wichtigsten Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde Nebelberg. Mit Weitblick wurden unter Bürgermeister Johann Pfeil die Wasserquellen in der Lengau gesichert. Bürgermeister Josef Märzinger war für den Ausbau verantwortlich und Bürgermeister Otto Pfeil hat den Tiefbohrbrunnen am Spielberg realisiert und die Weichen bzw. Finanzierung für die neue Entsäuerungsanlage in der Saumühle vorangetrieben. Es gilt aber hier weitere Schritte zu setzen: * Sanierung der Quellfassungen in der Lengau (älter als 40 Jahre!) * Erneuerung des Quellsammelschachtes in der Lengau (älter als 40 Jahre!) * Zusätzliche Arbeitskraft für den Gemeindebauhofbereich Derartige Projekte werden nicht mit Bedarfszuweisungsmittel unterstützt. Hier ist die Gemeinde mit ihren eigenen finanziellen Mitteln gefordert. Daher unser Appell - mit einer sparsamen Haushaltsführung die Zukunft unseres Wassers sichern!

.. im Bild oben die technische Einrichtung der neuen Entsäuerungsanlage beim Pumpwerk Vordernebelberg und im Bild rechts die Entsäuerungsanlage in der Reifmühle (Tiefe n b o h r b r u n nen)...

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Halbzeitbilanz 2015 -2021

... versprochen und gehalten... - mit viel Einsatz ... neue Buslinie 228 (Schnellbuslinie nach Linz mit Ankunft um 7.00 Uhr - mit viel Einsatz realisiert und weitere Zusatzangebote für die Heimfahrt am Abend...

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Ziele für die Zukunft

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug

* Ortsbeleuchtung Die zentralen Orte wie Nebelberg bzw. in weiterer Folge Vordernebelberg sowie vom Pendlerparkplatz in Stift am Grenzbach (Volksschule) bis zur Haltestelle (Wartehaus) würden sich zur Umsetzung anbieten. * Bessere Kennzeichnung der 30 km/h Zone bei der Volksschule Heinrichsberg durch Aufbringung von Bodenmarkierungen und sichtbare Abtrennung der Parkfläche von der Fahrbahn (Bodenmarkierung). * Sanierung des Wartehauses in Stift am Grenzbach (inkl. Gehwegbeleuchtung vom Parkplatz).

UMGESETZT 4 Neue Buslinie 228 ab Stift am

Grenzbach (Schnellbuslinie) mit Abfahrtszeit um 5.42 Uhr und Ankunft um 7.02 in Linz (Voest Sozialgebäude 36). Zusätzliche Busverbindungen am späteren Nachmittag nach Nebelberg - Linienstart ist am 9. Dezember.

4 Entsäuerungsanlage

wurde mit einem Kostenvolumen von 320.000,-- € in Vordernebelberg neu gebaut - ist bereits in Betrieb.

4 Gehsteig

Nebelberg wurde ebenfalls umgesetzt - Kostenvolumen 320.000,-- Euro (für den Gehsteig - davon 50% Kostenbeteiligung der Gemeinde Nebelberg).

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Parkplätze am Sportplatz sind im Entstehen ...bei jedem Fußballheimspiel kommt es zu Parkplatzengpässen - dies soll in Zukunft nicht mehr der Fall sein...

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT ... für unsere Region * ehestmögliche Realisierung der

Umfahrung Peilstein Magnetresonanztomographen (MRT) für das Landeskrankenhaus Rohrbach * Weiterer Ausbau der B 127 insbesondere im sogenannten „Saurüsselbereich“ durch eine Bus- bzw. LKW-Spur für mehr Verkehrssicherheit. * Ausbau der bestehenden Park and Ride Plätze entlang der B38 bzw. der B 127 für unsere Pendlerinnen und Pendler. * Standesamtsverband Wir arbeiten in diesem Bereich seit jeher mit Kollerschlag zusammen - dies soll jetzt auf den gesamten Bezirk ausgedehnt werden. * einen

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug ... nachstehend der Auszug (Faksimile) aus unserem Wahlprogramm des Jahres 2015....

UMGESETZT sind Mitglied der Energiemodellregion Donau&Böhmerwald und erzeugen bei der VS Heinrichsberg bzw. Gemeinde Solarstrom.

4 Sportplatzsanierung wurde umgesetzt und zusätzlich beide Spielfelder mit einer automatischen Bewässerungsanlage ausgestattet.

4 Landesgartenschau - findet 2019 in unserer Region statt - mit Präsentation unserer Gemeinde.

4 Gemeindekooperationen Wir arbeiten intensiv mit unseren Nachbargemeinden in den verschiedensten Bereichen zusammen - dies soll auch in Zukunft so beibehalten werden.

4 Wir

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Vizebürgermeister und ÖVP-Obmann Hans Scharinger: „Die Gleichbehandlung aller Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger ist uns ein großes Anliegen. Daraufhin wurde auf den Initiativantrag der ÖVP Nebelberg beschlossen, dass auch jene Wohnhaussanierer, welche einen größeren Umbau tätigen, gleich jenen, welche ein Wohnhaus neu errichten gestellt werden und ebenfalls eine Kanalgebührenbefreiung während der Bauphase erhalten.“

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT ... für die Senioren * ... weiterer Ausbau der mobilen

Dienste, damit unseren Senioren so lange als möglich ein wohlverdienter Lebensabend in der gewohnten Umgebung möglich ist.

... für den Tourismus * Nebelberg

hat die meisten Nächtigungen aller Gemeinden in unserer Region. Eine Investition für eine Aufwertung des Tourismus in unserer Gemeinde ist daher mehr als gerechtfertigt!

... für den Winterdienst

... für unsere KLEINEN

* Gehsteigräumgerät Die Anzahl der Gehsteige in unserem Gemeindegebiet ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Einzig für den Winterdienst fehlt oftmals das passende Schneeräumgerät dafür. Eine entsprechende Lösung dahingehend wird in Zukunft angedacht und soll umgesetzt werden.

* Ein ausreichendes Angebot für

die Kleinkinderbetreuung und die Nachmittagsbetreuung für die Schulkinder wird auch in unserer ländlichen Gemeinde in Zukunft immer mehr zum Thema.

... beliebte Aktionen * Weiterführung der beliebten Ak-

... für unsere Gemeinde * Wir setzen uns voll und ganz für

die weitere Eigenständigkeit unserer Gemeinde ein. Damit die Kontinuität der administrativen Arbeit am Gemeindeamt auch für die Zukunft gesichert bleiben kann, sind wir für eine Personalaufnahme am Gemeindeamt im kommenden Jahr.

tionen der ÖVP Nebelberg wie z.B.: • Baustellenbieraktion (seit 2015 - 210 Liter Bier!)

• Schulanfängerfrühstück • Sandkistenaktion • Nikolausfeier • ÖVP-Gemeindezeitung • Ortstelefonbuch • Bauhandbuchaktion • Newsletter • Homepage Nebelberg-heute, 10/2018

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Halbzeitbilanz 2015- 2021

Sicherheit für die Gemeindebevölkerung...

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Freiwillige Feuerwehr des Feuerwehrzeughausneubaues Ankauf eines neues KLF-Fahrzeuges für die FF Volle Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit unserer Feuerwehrkameraden für die Sicherheit unserer Gemeindebevölkerung Aktive Förderung der positiven Jugendarbeit unserer Feuerwehr Sicherung der finanziellen Ausstattung der FF Nebelberg

* Umsetzung * *

*

*

Ab dem Frühjahr 2019 wird an dieser Stelle das neue Feuerwehrzeughaus der FF Nebelberg entstehen. Einziger Wermutstropfen dabei ist, dass uns trotz aller rechtzeitigen Gemeinderatsbeschlüsse die Gemeindeförderung „ALT“ seitens der SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer nicht mehr gewährt wurde - trotz mündlicher Zusage! Anstelle einer 80%igen Unterstützung wird das Bauvorhaben jetzt nur mit 68% der Baukosten gefördert.

UMGESETZT

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug

4 Neues Tanklöschfahrzeug für die FF Nebelberg

(Kostenpunkt 345.000,-- Euro)

4 Notstromversorgung für das Feuerwehrzeug-

haus bei Katastropheneinsätzen

4 Ankauf der neuen Einsatzjacke „FIRE-MAX III 4 Beschluss für den Neubau eines Feuerwehrzeug-

hauses (Kostenpunkt: 1.100.000,-- Euro)

4 Beschluss für den Ankauf eines KLF-Fahrzeuges

für die FF Nebelberg

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Nebelberg-heute, 10/2018

Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Jugend liegt uns besonders am Herzen...

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug ... nachstehend der Auszug (Faksimile) aus unserem Wahlprogramm des Jahres 2015....

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT ... für die Jugend * Freier Internetzugang - HOT-SPOT beim Ten-

* *

*

*

nisplatz, Kinderspielplatz, Sportplatzareal, Gemeindeamt und im Bereich neues FF-Zeughaus.

Errichtung eines Beachvolleyballplatzes für die Jugend in unserer Gemeinde Multifunktionsplatz beim Sportplatzareal mit zusätzlicher Parkplatzmöglichkeit für die Sportplatzbesucher, Festzeltplatz für die Nebelberger-Feste, Möglichkeit zur Schaffung von Eisbahnen im Winter für den Stocksport, Grillplatz für die Jugend usw.

Schaffung von geeigneten Räumlichkeiten für die Kleinkinderbetreuung (Spiegelgruppe) ... nach dem Freiwerden der bisherigen Feuerwehrräumlichkeiten sollte eine entsprechende Nachnutzung gut geplant werden.

Ein wichtiger Punkt dabei sind geeignete - insbesondere barrierefreie - Räumlichkeiten für die Kleinkinderbetreuung mit Kücheneinrichtung und Sanitärräumen zu schaffen.

Kinderspielplatz für den Ort Nebelberg Im Rahmen des Feuerwehrzeughausneubaues sollte nicht nur Platz für die Feuerwehrjugend (Übungslaufbahn) geschaffen werden, sondern auch ein bedarfsorientierter Kinderspielplatz für die Kinder in dieses Areal integriert werden.

Dieser Platz sollte nach unserer Meinung mit freiem Internetzugang ausgestattet sein.

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Straßen sind unsere Lebensadern am Land... ... nachstehend ein Auszug aus unserem Wahlprogramm im Jahre 2015.....

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug

Die Güterwege sind die Lebensadern in unserer Gemeinde. Das Kleinstraßennetz dient nicht nur der Landwirtschaft, vielmehr ist es für alle Bewohner ein wesentlicher Teil der öffentlichen Infrastruktur. Ärztliche Versorgung, Rettungswesen, Schülertransporte, Pendeln zum Arbeitsplatz und Freizeitgestaltung wären ohne unser funktionierendes Gemeindestraßennetz nicht denkbar. Die Beseitigung von Verkehrsgefahren im Gemeindegebiet wird weiter ein vorrangiges Ziel unserer Arbeit sein. Neben der Entschärfung von Engstellen wird der Errichtung von weiteren Gehsteigen im Gemeindegebiet großes Augenmerk geschenkt.

UMGESETZT 4 Sanierung Oberort Nebelberg

samt Gehsteigerrichtung (Kostenpunkt alleine für das Gehsteigprojekt - 320.000,-- Euro).

Danke an Bgm. a.D. Otto Pfeil für die Sicherung der Finanzierung (160.000,-- Euro Gemeindeanteil) und die Planungsarbeiten.

4 Rehaberkreuzung wurde neu

gestaltet. Der Ausbau der „Stöbichkurve“ samt Gehsteigerrichtung fehlt leider noch...

4 Auf Antrag und Initiative der

ÖVP-Nebelberg wurden bei der Sanierung des Güterweges Richtung Hellauer die Kurvenbereiche entschärft und Ausweichstellen errichtet.

4 Krestlingweg - im Zusammen-

wirken und unter Kostenbeteilung der betroffenen Anrainer wurde dieser staubfrei gemacht.

4 Sanierung und Neuasphaltie-

rung der Zufahrt Unterrainer

4 Hofwiessiedlungsstraße

Neuasphaltierung in einem Teilbereich

4 Zufahrt

Hain/Zöchbauer Neuasphaltierung

4 Kreuzung Koblbauer 18

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

... die Umsetzungen werden wir vorantreiben...

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT ... Straßenprojekte der Zukunft der Nebelberger-Landesstraße ab Nebelberg bis zur Einhausung Oberaigner (langjährige Forderung von uns).

Sanierung des Teilbereiches Volksschule Heinrichsberg bis Kreuzung Höglinger und Errichtung eines Gehsteiges in diesem Bereich Lückenschluss Gehsteig Feslberg - Errichtung eines Gehsteiges ab Pendlerparkplatz bis Gasthaus Pühringer Sanierung des Güterweges Heinrichsberg in den verschiedenen Teilbereichen (ab Gasthaus Pühringer bzw. ab der Dorfkapelle in Heinrichsberg bis Hauszufahrt Walch) Siedlung Heinrichsberg-Nordost Errichtung eines Gehsteiges im gefährlichen Kurvenbereich bzw. eines Gehweges Richtung Fischteich als Abkürzung zur Volksschule bzw. zu den Sportstätten.

Ausästung Reifmühle Entschärfung des Kurvenbereiches „Stöbich“ und Verbreiterung des gesamten Straßenverlaufes samt Gehsteigerrichtung auf Grund des Verkehrsaufkommens zwischen Bayern und Österreich.

Schoppererkreuzung Entschärfung der Gefahrenstelle, insbesondere bei der Einfahrt auf die Nebelberger-Landesstraße von Schopper kommend Richtung Nebelberg.

Leitplanken - „Pfeilstauden“ Aufgreifen der Idee von Amtsleiter Karl Pfeil, den gefährlichen Absturzbereich mit entsprechenden Leitplanken zu sichern.

Sanierung von Hauszufahrten Diverse Zufahrten (z.B.: in Heinrichsberg Richtung Krenn bzw. Thaller, Weissenberger in Stift und die Hauszufahrt bei Max Rothberger, Heinrichsberg 40) sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand.

Gmui-Straße Vordernebelberg Die Gmuistraße gehört in absehbarer Zeit einer Generalsanierung zugeführt.

Verbreiterung Sportplatzstraße Im Rahmen der Parkplatzneugestaltung

* Sanierung

Gefahrenstelle - Schoppererkreuzung

*

*

*

*

Gehsteig - bis Kreuzung Höglinger *

*

Sanierung Güterweg Heinrichsberg

*

*

*

Gehsteig - Lückenschluss am Feslberg

*

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug UMGESETZT 4 Herausgabe eines neuen Ortstelefonbuches mit allen Email-

adressen und Handynummern für das Gemeindegebiet 4 TOP Information der Gemeindebürger durch unsere beliebte ÖVP-Gemeindezeitung (3x jährlich), aktuelle Information auf unserer Homepage und die Aussendung von ca. 150 Newslettern mit aktueller Information an beinahe 600 Empfänger 4 Zahlreiche Gratulationsschreiben der ÖVP Nebelberg zu runden Geburtstagen und besonderen Anlässen 4 Ideenbörse auf unserer Homepage und zusätzlich als Beilage zu dieser Zeitung in Papierform. Wir möchten uns an dieser Stelle für die eingebrachten Ideen und Vorschläge bedanken.

Wir kümmern uns um kleine Anliegen genau so gerne wie um große Visonen....

4 Hilfestellungen - vielen Gemeindebürgern konnten wir durch unsere guten Kontakte und unser über viele Jahre aufgebautes Netzwerk bei Behördenangelegenheiten eine Hilfestellung geben oder durch unsere Intervention den gewünschten Erfolg erzielen.

4 Fachliche Beratung unserer Gemeindebürger - Pensionsanliegen, soziale Belange oder Hilfestellungen in allen Lebenslagen sind uns wichtig. Die Unterstützung des „kleinen Mannes“ oder der „kleinen Frau“ ist und war uns immer ein besonderes Bedürfnis - es kann sich jede(r) vertrauensvoll an uns wenden - wir finden eine Lösung!

Seit vielen Jahren wird seitens der ÖVP Nebelberg im Zweijahresrhythmus ein neues Ortstelefonbuch mit viel Aufwand (Emailadressen, Handynummer) gratis für alle Gemeindebürger aufgelegt.

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021 erreichen, so wird diese doch sehr zeitaufwändige Arbeit anerkannt und geschätzt. Übrigens - in all den Jahren wurde beinahe 1 Million (!)

Emailnachrichten mit diesem System versendet!

Homepage Unseren Internetauftritt mit der ÖVP-Homepage werden wir „liften“ und dem neuen Design der ÖVP Oberösterreich anpassen. Die enormen Zugriffszahlen sind der Lohn für die absolute Aktualität und die ansprechende Gestaltung. Wir werden diese Präsentation weiter ausbauen und verbessern.

Zeitungsjubiläum

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Service ÖVP * Neu gestaltete Homepage der

ÖVP Nebelberg. Die Homepage der ÖVP-Nebelberg kann mit beachtlichen täglichen Zugriffsdaten aufwarten. Wir hoffen, mit top aktuellen Beiträgen up to date zu sein. Für das kommende Jahr haben wir uns die Überarbeitung der Layoutgestaltung vorgenommen. Weiters werden wir einige Verbesserungen in der Benutzerfreundlichkeit (Einbindung der sozialen Medien wie facebook, twitter) vornehmen und die Einbindung von Videotools samt Fotogalerie verbessern. * Newsletter werden wir weiter verbessern und die Gestaltung und Lesbarkeit für Mobilgeräte noch aktueller anpassen.

Heinrich Pfoser Pressereferent

Newsletter 18 Jahre ÖVP-Newsletter Nebelberg Am Montag, 1. Jänner 2001 wurde der erste „ÖVP-Newsletter“ per Email versendet. Zwischenzeitlich erfreut sich diese elektronische Regionalnachricht größter Beliebtheit und kann bald sein 20jähriges Bestehen feiern. Über 600 Personen sind mit ihren Emailadressen registriert und über 2.000 Berichte wurden verfasst.

Ausgedruckt und gebündelt ergäbe dies einen beachtlichen Stapel Papier. Ich bedanke mich für die vielen positiven Rückmeldungen, die uns

Im Jahre 1978 – also vor 40 Jahren – ist die erste Ausgabe der ÖVP-Gemeindezeitung „Nebelberg-heute“ erschienen. In all den Jahren hat die beliebte Zeitung eine enorme Entwicklung genommen. Waren es zu Beginn Wachsmatritzen ohne Foto – so ist es für mich eine besondere Freude im Jubiläumsjahr durchgängig vierfärbig zu erscheinen. Wir sind auf diesem Gebiet wieder einmal Schrittmacher.

Mein Dank gilt all den vielen Personen, die sich in diesen 40 Jahren um dieses Medium verdient gemacht haben. Ob in der Redaktion als Mitarbeiter(in), Inserent, Zeitungsausträger oder bei den zahlreichen Lesern, welche uns mit einem freiwilligen finanziellen Beitrag bei den Zeitungsdruckkosten immer wieder unterstützen. Dass wir mit unseren innovativen Einfällen (Zeitungsherausgabe, Internetauftritt, Abfallplan, Veranstaltungskalender, etc.) zahlreiche Nachahmer gefunden haben, freut uns und spornt zugleich zu neuen Ideen und Verbesserungen an.

Für Rückmeldung und Anregungen sind wir immer aufgeschlossen und dankbar.

Heinrich Pfoser, Pressereferent Nebelberg-heute, 10/2018

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Dringender Sanierungsbedarf bei der Schule IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Volksschule Heinrichsberg Sanierung des Volksschulgebäudes samt Dacheindeckung, Sanitäranlagen, zeitgemäße Unterrichtsunterstützung (Whiteboard), Lehrmittelzimmer, Konferenzraum usw. - die letzte umfassende Sanierung war vor 44 Jahren heute nicht mehr am Stand der Technik... * Gehsteigbeleuchtung von der Volksschule weg (Pendlerparkplatz bis Wartehaus Kohlkreuz) * Angebot der Nachmittagsbetreuung für unsere Schüler im Zusammenwirken mit den Nachbargemeinden * Aktive Förderung der positiven Jugendarbeit unserer Feuerwehr * Umfassende

WAHLPROGRAMM 2015 - 2021 - ÖVP Faksimileauszug

... nicht nur neue Projekte, auch vorhandene öffentliche Gebäude ordentlich zu erhalten, ist Aufgabe einer Gemeinde!

UMGESETZT 4 Freier Internet-Zugang

beim Gemeindeamt auf Antrag der ÖVP Nebelberg 4 HOT-SPOT bei der Volksschule Heinrichsberg mit Glasfaseranschluss für Tennis- und Spielplatz sowie Zugang vom Sportplatzareal auf Vorschlag der ÖVP Nebelberg 4 Erneuerung der EDVAnlage der Volksschule Heinrichsberg auf Antrag der ÖVP Nebelberg 4 Netzwerkverkabelung der VS Heinrichsberg und Vorbereitung für Glasfaseranschluss 22

Nebelberg-heute, 10/2018

Halbzeitbilanz 2015 - 2021 Das Dach der Volksschule Heinrichsberg ist derartig „vermoost“.

Aus den Dachrinnen wachsen Stauden - ein dringender Sanierungsbedarf ist hier mehr als angebracht - wir werden uns dafür einsetzen und entsprechende Vorschläge einbringen....

Schaffung von weiteren Arbeitsplätzen bei uns IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Wirtschaft * Volle Unterstützung der beste-

Die Erhaltung und der weitere Ausbau von Arbeitsplätzen in unserem Gemeindegebiet liegt uns sehr am Herzen. Mit der Firma Oberaigner Powertrain sind wir in der glücklichen Lage einen Leitbetrieb der Region in unserer Gemeinde zu haben. Den weiteren geplanten Ausbau der Firma Oberaigner am Standort Nebelberg können wir nur voll und ganz unterstützen und begrüßen die innovative Umsetzung der Ausstattung mit Photovoltaik an den gesamten Fabrikshallendächer. Mit der erzeugten Energie- bzw. Strommenge könnten alle Haushalte der Gemeinde Nebelberg versorgt werden...

henden Wirtschaftsbetriebe ob Leitbetrieb Oberaigner oder die Gastronomiebetriebe - wir unterstützen alle Unternehmer... * Neues Betriebsbaugebiet für Kleinbetriebe und allfällige Firmenneugründer. Diese möchten wir mit voller Energie in ihrem Bestreben zur Selbständigkeit stärken und unterstützen. * Zur Umsetzung ist jedoch ein gemeinsames Vorgehen notwendig und keine Alleingänge des Bürgermeisters mit Desinformation der Beteiligten sowie der zuständigen Entscheidungsträger.... * Für ein konstrutktives Gesprächsklima ist der Bürgermeister zuständig....

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT

Doris Rothbauer Gemeinderätin

Spielplatz für Nebelberg

Gemeinderätin Doris Rothbauer: „Für die Kinder und Jungfamilien in Nebelberg wäre es schön, wenn in der Nähe des neuen FF-Hauses auch ein Platz zum Austauschen und Spielen entstehen würde...“ Die Aufgabenbereiche unserer Feuerwehr werden immer mehr und komplexer.

Daher ist eine zeitgemäße Ausstattung mit dem Ankauf eines Kleinlöschfahrzeuges, gemäß den Landesrichtlinien, unerlässlich.

Seitens unserer ÖVP-Ideenbörse wurden wir aufmerksam gemacht, dass die 30er Zone bei der Volksschule von den Verkehrsteilnehmern seltenst eingehalten wird. Zur besseren Kennzeichnung schlagen wir daher eine auffallende Bodenmarkierung vor und weiters sollte die Pendlerparkplatzfläche sichtbar abgegrenzt sein, damit diese nicht als Güterwegsfahrbahn benutzt werde.

Die Sanierung der Nebelberger-Landesstraße bis zur Einhausung Oberaigner ist uns ein jahrelanges Anliegen.

Im Team engagieren wir uns für unsere Gemeindebürgerinnen und -bürger und vernetzen uns gleichzeitig so gut wie möglich mit unseren Nachbargemeinden, um das bestmögliche für Nebelberg zu erreichen.

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Straßenbeleuchtung bis zum Kohlkreuz IDEEN FÜR Klaus Reisinger Gemeinderat

Gemeinderat Klaus Reisinger: „Zwei Bauprojekte liegen mir sehr am Herzen. Einerseits die unzufriedenstellende Parksituation beim Sportplatz - insbesondere im Herbst und Frühjahr. Hier plädieren wir für einen Mulitfunktionsraum für Parkplatz, Eisstockbahnen im Winter und in den Sommermonaten als Zeltfestareal.

Anderseits die Beseitigung der Engstelle am Güterweg Stift Richtung Reifmühle (Scharingerkurve) wurde ebenfalls mehrmals angesprochen.“

DIE ZUKUNFT

Alexander Egger Gemeinderat

Gemeinderat Alexander Egger: „Durch die neue Buslinie 228 bekommt der Pendlerparkplatz bei der Volksschule Heinrichsberg eine noch größere Aufwertung. Gerade in der finsteren Jahreszeit ist der unbeleuchtete Weg bis zur Haltestelle bzw. zum Wartehäuschen nicht ungefährlich. Daher unser Vorschlag, welchen wir bereits vor geraumer Zeit im Gemeinderat vorgebracht haben - diesen kurzen Abschnitt mit einer entsprechenden Straßen- und Gehwegbeleuchtung auszustatten. Eine Leerverrohrung wurde ja bereits beim Gehsteigprojekt mitverlegt.“

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Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Rastplatz & Wartehaus....

Gerald Wöß Gemeinderat / Servicereferent

Rastplatz in Heinrichsberg und Wartehaus in Vordernebelberg in Eigenregie gebaut - sehr gelungene Bauprojekte - DANKE an die fleißigen Mithelfer(innen).

Alfred Hopfner Gemeinderat

Unser Bemühen ist, für alle Nebelberger(innen) bei großen oder kleinen Anliegen immer da zu sein.

Wir haben ein offenes Ohr für die Bevölkerung. Kein Anliegen ist uns zu groß, kein Begehren zu klein.

Unser Wählerservice kümmert sich um Wohnbauförderungsanliegen, Fernpendlerbeihilfenanträge, Bundesheer- und Zivildienstangelegenheiten, Pensionsansuchen, Pflegegeldbeantragungen, EU-Förderanträge für unsere Landwirte, diverse Familienförderungen, Dienstpostenvermittlungen, Bauansuchen, usw…….... Durch viele Interventionen ist es gelungen, oft aussichtslose Anträge positiv abzuschließen. Uns ist schon klar, dass wir nicht alle Ansuchen mit 100% Sicherheit positiv erledigen können. Jedoch sind wir bemüht, mit größtem Einsatz und Bemühen für unsere Bürger(innen) einzustehen.

Bei solchen Anliegen ist es von großem Vorteil, zu den wichtigen Entscheidungsträgern einen freundschaftlichen Kontakt zu haben. Über alle Förderungsmöglichkeiten informieren wir in unseren Aussendungen die gesamte Bevölkerung.

Es kommt immer wieder vor, dass Antragsmöglichkeiten übersehen werden. Deshalb unsere Bitte – unsere Funktionäre stehen mit Rat und Tat zur Seite – einfach nachfragen!

Gerald Wöß, Servicereferent 26

Nebelberg-heute, 10/2018

Gemeinderat Alfred Hopfner: „Im Rahmen unserer ÖVP-Halbzeittour durch das gesamte Gemeindegebiet Nebelberg konnten wir uns persönlich von den gut gelungenen Projekten - wie das Wartehaus in Vordernebelberg oder der Rastplatz in Heinrichsberg - überzeugen und erfreuen. Unser großer DANK gilt allen freiwilligen Mithelfern für deren Einsatz und Bereitschaft sowie der öffentlichen Hand - welche die Materialkosten übernommen hat“.

Halbzeitbilanz 2015 - 2021

Straßenbauprojekte IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT Josef Kroiß Gemeindevorstand

Josef Lauß Fraktionsobmann

Sanierung Zufahrt Thaller in Heinrichsberg...

Gemeindevorstand Josef Kroiß: „Mit der neu erbauten Erlmannkapelle hat das Ortsbild in Nebelberg eine enorme Aufwertung genommen und passt gut für den Abschluss der Sanierung des Oberortes samt Gehsteig“.

Bauausschussobmann Josef Lauß: „Im gemeinsamen Zusammenwirken möchten wir auch in Zukunft bei den Straßenbauprojekten - soweit wir dabei eingebunden werden - die bestmöglichen Lösungen anstreben. Die einzelnen Projekte werden vom Gemeinderat jährlich mit einer Prioritätenreihung versehen. Gefahrenstellen - ob in der Natur (ehemaliger Steinbruch in der Steinwänd) oder im Straßenverkehr sind uns ebenfalls ein Anliegen.“ Absturzstelle Steinbruch...

Engstellenbeseitigung in Nebelberg - neuer Gehsteig...

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Spielsandaktion der OÖVP

Gratissandaktion für die Spielkisten....

GRATISSAND FÜR FAMILIEN

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Spielsandaktion der OÖVP Organisiert wurde die Aktion von GR Alfred Hopfner unter tatkräftiger Mithilfe von Doris Rothbauer mit Traktorgespann sowie FRO Josef Lauß und Klaus Reisinger. Die ÖVP-Funktionäre besuchten 20 Familien und lieferten 5 Tonnen Spielsand aus. Danke an die Firma Hehenberger, die den Sand kostenlos zur Verfügung stellte.

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Landespolitik / Impressum

Im Land der Möglichkeiten braucht es ausreichend Chancen für alle:

403 neue Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen Es ist unsere Pflicht, für die da zu sein, die es im Leben nicht so leicht haben.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

Landeshauptmann Thomas Stelzer setzt eines seiner zentralen Anliegen um.

Bei seiner Regierungserklärung im April letzten Jahres hat Landeshauptmann Thomas Stelzer versprochen, dass 400 dringende Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung bis 2021 realisiert werden. Nun wurde das konkrete Umsetzungs-

Impressum Medieninhaber: Integrationsleitbild NEU:

ÖVP-Ortsparteileitung Nebelberg

Ein Kompass für das Zusammenleben Stift am Grenzbach 8 Obmann Vbgm. DI Hans Scharinger

4155 Nebelberg,

Email: oevp.nebelberg@miex.cc

Oberösterreichs LandesregieDruckherstellung: rung hat im Juni 2018 einstimOÖVP Nebelberg mig ein neues IntegrationsleitOnlineprinters.at bild beschlossen. „Das neue Auflage: Leitbild 400 Stückist ein Kompass für ein erfolgreiches ZusammenJahrgang: 41. Jahrgang, Folgeauch 80 leben.

Es geht darum, klar und deutlich zu vermitteln,Nebelberg-heute, wie wir uns das gemein10/2018 30 same Leben in unserer Heimat vorstellen. Dazu gehört ein

programm mit insgesamt 403 neuen Wohnplätzen gestartet, profitieren werden davon sowohl der ländliche als auch der städtische Raum. „Menschen mit Beeinträchtigung haben ihren Platz in der Mitte unserer Gesellschaft.

Herstellung des Mediums: Redaktionsleitung:

Heinrich Pfoser, Stift 5, 4155

Mitarbeit: GPO Vbgm. DI Johann Scharinger, GRin Doris Rothbauer BEd, DI Josef Jungwirth, FRO GR Josef Lauß, GV Josef Kroiß, Roswitha Pfoser;

Dazu gehört auch der passende Wohnraum. In einem Land der Möglichkeiten muss es auch ausreichend Chancen für Menschen mit Beeinträchtigung geben. Mit diesem Ausbauprogramm wird dieses Versprechen eingelöst“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Datenschutz: Angaben zur Offenlegung nach §25 Mediengesetz finden sie unter www. ooevp.at/impressum Angaben zum Datenschutz finden sie unter www.ooevp.at/datenschutz

Spenden: Danke für die vielen Spenden unseBeiträge und Bilder: rer treuen Leserinnen und Leser, welGR Alfred Hopfner, GR Gerald Wöß, che uns erreicht haben.

GR Alexander Egger, GR Klaus Reisin- Unser Bankverbindung lautet: ger, LAbg. Georg Ecker, BPS Michael Raika Kollerschlag Gierlinger; Das Oö. Integrationsleitbild wird von allen vier Parteien im Landtag mitgetragen.

AT93 3423 1000 0001 1601 BIC: RZOOAT2L231

klares Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache Deutsch und zu unserem Wertegerüst. Ich will ein gutes Miteinander in

Oberösterreich, kein Nebeneinander und schon gar kein Gegeneinander“, so LH Stelzer.

Wirtschaft / DSGVO

Redaktionsmitteilung In eigener Sache Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit 25. Mai 2018 in Kraft und bringt für die Öffentlichkeitsarbeit enorme Einschränkungen mit sich. Bei buchstabengetreuer Interpretation des Gesetzes wäre der bürokratische Aufwand kaum zu bewältigen und die Sinnhaftigkeit ist in manchen Bereichen zu hinterfragen.

Weitere Vorgangsweise Wir haben uns daher entschlossen in unserer ÖVP-Gemeindezeitung wie folgt vorzugehen: Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle, Prüfungen und Geburtstagsmeldungen

werden wir wie bisher veröffentlichen.

Mitteilung an Redaktion Sollte jemand damit nicht einverstanden sein, bitten wir um eine kurze Mitteilung an die Redaktion.

Der Wunsch der Nichtveröffentlichung der entsprechenden Daten wird voll und ganz respektiert.

Wir denken, dass diese Regelung im Sinne der Mehrheit unserer Gemeindebürger(innen) ist, da diese Meldungen gerne gelesen werden.

Die Redaktion Nebelberg-heute unsere Kontaktadresse: oevp.nebelberg@miex.cc oder 0664/1325351

Seit dem Frühjahr 2015 arbeiten wir kontinuierlich am Aufbau unseres geschichtlichen Bildarchivs - der Topothek Nebelberg. Zwischenzeitlich sind bereits über 1.270 Exponate online. Alte Fotoaufnahmen, Textdokumente, Videofilme, Zeitungsausschnitte usw.

Für Hinweise, Material, Fotoaufnahmen oder Geschichtsdokumente sind wir dankbar - einfach bei uns melden - das Topothekarteam Nebelberg mit Johann Thaller, Josef Pfeil, Veronika Zöchbauer und Heinrich Pfoser.

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OÖVP Intern

„Heimat braucht eine klare Haltung und einen starken Zusammenhalt“, sagt LH Stelzer. Oberösterreich ist ein weltoffenes Land, aber wer hier leben möchte, muss unsere Werte, Sitten und Gebräuche respektieren. Das wurde auch im neuen Integrationsleitbild, das von allen vier Parteien gemeinsam beschlossen wurde, festgeschrieben. „Das neue Leitbild ist ein Kompass für ein erfolgreiches Zusammenleben in Oberösterreich“, erklärt LH Stelzer.

Dieser Kompass beinhaltet etwa das Erlernen unserer Landessprache, das aktive Hinarbeiten auf Selbsterhal-

„Ich will ein gutes Miteinander in Oberösterreich.“ Landeshauptmann Thomas Stelzer

DAHEIM IN NEBELBERG

UNTERSTÜTZEN SIE DAS TEAM DER OÖVP NEBELBERG

Wir sind gerne für Sie da: Vize-Bürgermeister Hans Scharinger Tel. 0664/1325351 johann.scharinger@aon.at

Fraktionsobmann Josef Lauß Tel. 0664/8353314 j.lauss@hehenberger-bau.at

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tung, das Annehmen grundlegender Überzeugungen, wie der Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Verfassung, Gleichberechtigung von Mann und Frau oder der Respekt gegenüber Amtspersonen, wie Polizisten und Lehrern. „Ich will ein gutes Miteinander in Oberösterreich, kein Nebeneinander und schon gar kein Gegeneinander. Das muss auch das Ziel aller sein, die in Oberösterreich leben und die hier eine neue Heimat finden möchten“, betont Stelzer.

WERDE SIE JETZN MITGLIE T D!

Gestalter, Vordenker, Organisationstalente, Strategen, Problemlöser und Kümmerer ... – für ein Land der Möglichkeiten braucht es jede und jeden von uns. Menschen, die sich stark für unser Land und stark für unsere Gemeinde machen. So konnten wir, als Team der OÖVP, bereits viel für unsere Gemeinde bewegen – und wir haben noch viele weitere Ideen und Visionen, die wir umsetzen wollen.

Unterstützen Sie uns dabei und werden Sie jetzt Mitglied!

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echtstark.ooevp.at