verkehrsminister_sicherheitskonzept

Sicherheitsdirektion und Landespolizeikommando Vorarlberg

PRESSEINFORMATION INFORMELLES TREFFEN DER EU-VERKEHRSMINISTER/INNEN vom 2. bis 3. März 2006 in Vorarlberg

Der Sicherheitsdirektor:

Der Landespolizeikommandant:

Hofrat Dr. Elmar Marent

Generalmajor Manfred Bliem LVT V – LPK V

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Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Bundesministerium für Inneres hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg beauftragt, für das informelle EU-Verkehrsministertreffen am 2. und 3.3.2006 im Bundesland Vorarlberg die Sicherheitsvorkehrungen zu planen. Dabei ist von folgenden Eckpunkten auszugehen: •

Umfassende Sicherheit für alle Beteiligten, möglichst geringe Beeinträchtigung für die Bevölkerung;

•

Effizienz und Verhältnismäßigkeit bei der Planung, Organisation und Durchführung hinsichtlich des Personal- und Sachaufwandes;

•

Gewährleistung einer hohen Sicherheitsqualität;

•

Bestens informierte Sicherheitskräfte, höfliches und bestimmtes Auftreten, kompetentes Handeln;

•

Klare Information gegenüber der Bevölkerung – verständliche und rechtzeitige Verkehrsinformation;

•

Etablierung effizienter Kommunikationsschienen innerhalb und außerhalb der polizeilichen Organisationseinheiten.

Zur Erreichung dieser Zielsetzungen bedurfte es einer intensiven und konstruktiven Zusammenarbeit aller betroffenen Behörden, Organisationen und Institutionen. Die Sicherheitsbehörden und die Exekutivbediensteten tragen eine besonders hohe Verantwortung für einen reibungslosen Ablauf dieses informellen EUVerkehrsministertreffens im Bundesland Vorarlberg.

Die Informationssammlung und Bewertung des sicherheitspolizeilichen Handlungsbedarfes erfolgte federführend durch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg. Wichtige Detailplanungen haben die Verkehrsabteilung und die Organisations- und Einsatzabteilung des Landespolizeikommandos Vorarlberg wahrgenommen.

Das Amt der Vorarlberger Landesregierung, die Bezirkshauptmannschaften und die betroffenen Kommunalverwaltungen wurden frühzeitig in das Projekt eingebunden.

Die friktionsfreie Bewältigung dieses großen Sicherheits-, ordnungs- und verkehrspolizeilichen Einsatzes in der Zeit vom 2. bis 3. März 2006 im Bundesland Vorarlberg ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Gerne informieren wir Sie daher heute über die getroffenen Sicherheitsvorkehrungen. Sie sollen Garant dafür sein, dass dieses informelle EU-Verkehrsministertreffen störungsfrei verläuft und andererseits möglichst geringe Beeinträchtigungen der Bürgerinnen und Bürger eintreten. gez. Dr. Marent LVT V – LPK V

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Allgemeines: In der Zeit vom 2. bis 3. März 2006 findet im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs in Vorarlberg das informelle Treffen der VerkehrsministerInnen statt, an welchem bis zu 39 Delegationen (insgesamt ca. 240 Personen – Minister und Delegierte) teilnehmen.

Das informelle Treffen wird in Bregenz im Festspielhaus abgehalten. Weitere Veranstaltungsorte sind das ÖAMTC-Fahrsicherheitszentrum in Röthis und der Dorfplatz sowie der Angelika Kauffmann-Saal in Schwarzenberg. Die MinisterInnen und Delegierten logieren im Hotel Sheraton Panoramahaus Dornbirn und im Hotel Schwärzler in Bregenz.

Polizeiliche Maßnahmen: Grundsatz der polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der EUVeranstaltung ist einerseits die Gewährleistung größtmöglicher Sicherheit für die Konferenzteilnehmer,

andererseits

aber

auch

eine

möglichst

geringe

Beeinträchtigung der ÖsterreicherInnen und der Gäste im Land. Auf die Verhältnismäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen und Einsatzmittel besonders Bedacht genommen.

Geplante Sicherheitsvorkehrungen: •

Veranstaltungs- und Objektschutz für die Tagungsorte und die Hotels

•

Verkehrs- und sicherheitspolizeiliche Lotsungen durch Polizeifahrzeuge für die Konvois

•

Sicherheitsüberprüfungen der Zutrittsbefugten an den Veranstaltungsorten und Hotels

Führungsstruktur Für die Bewältigung des sicherheitspolizeilichen Einsatzes werden ein Führungs- und ein Einsatzstab sowie eine Einsatzzentrale im Bundesamtsgebäude in Bregenz, Bahnhofstraße 45, eingerichtet.

LVT V – LPK V

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POLIZEILICHE MEDIENHOTLINE: T: 05574/4950-6500 @: sidv.fuehrungsstab@polizei.gv.at

Übersichtskarte der Veranstaltungsorte:

Festspielhaus Hotel Schwärzler

Empfang Hotel Panorama

ÖAMTC – Fahrsicherheitszentrum

LVT V – LPK V

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Festspielhaus, Bregenz

Panoramahaus – Hotel Sheraton, Dornbirn

Angelika-Kauffmann-Saal, Schwarzenberg

Hotel Schwärzler, Bregenz

ÖAMTC-Fahrsicherheitszentrum, Röthis

LVT V – LPK V

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