Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber
Landesrat Mag. Siegi Stemer 05. Juni 2007
Kurzinformation über den Rechnungsabschluss 2006 des Landes Vorarlberg
Gebarungsergebnis 2006: Der von der Landesregierung am 5. Juni 2007 genehmigte und dem Landtag am 6. Juni 2007 zugeleitete Rechnungsabschluss 2006 ergibt ausgeglichene
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
€
1.228.185.109,77
€
71.841.780,43
Gegenüber dem Vorjahr sind die Haushaltsausgaben und -einnahmen um oder 6,21 % höher.
Auswirkungen der Elementarereignisse vom August 2005 im Rechnungsjahr 2006: Die vorstehend angeführte starke Erhöhung des Budgetvolumens ist auch auf das Hochwasserereignis vom August 2005 zurückzuführen. Dieses führte im ganzen Landesgebiet zu vielen kritischen Hochwasser- und Murensituationen. PR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
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Zu den im öffentlichen und privaten Vermögen entstandenen Schäden, vor allem in den am schwersten betroffenen Gemeinden des Hinteren Bregenzerwaldes, am Arlberg, im Montafon und Klostertal sowie in den Walgaugemeinden Nenzing, Bludesch, Frastanz und Göfis wurden für die Wiederaufbau- und Sanierungsmaßnahmen € 52,2 Mio seitens des Landes zur Auszahlung gebracht.
Im Detail wurden aus Landesmitteln Beiträge zur Behebung von Katastrophenschäden im Vermögen von Privatpersonen, Firmen, Agrargemeinschaften, Gemeinden etc. im Ausmaß von € 29,0 Mio, zur Schadensbeseitigung im Bereich der Landesstraßen für Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen € 11,32 Mio, für Beiträge an die Wildbach- und Lawinenverbauung € 1,4 Mio und für Flussbauund Rutschhangsanierungsmaßnahmen € 10,4 Mio bereitgestellt.
Ausgabenschwerpunkte 2006: Neben den durch die Hochwasserkatastrophe notwendigen Mitteln wurden auch in weiteren Aufgabenbereichen zusätzliche Ausgaben notwendig. Die traditionellen Budgetschwerpunkte des Landeshaushaltes konnten gehalten bzw. zum Teil ausgeweitet werden.
Die Gesamtausgaben des Landes für die Soziale Wohlfahrt, das Gesundheitswesen und die Wohnbauförderung betrugen zusammen rd. € 533,2 Mio. Damit flossen 43,4 % des Ausgabenvolumens in diese Bereiche.
Die Ausgaben im Kapitel „SOZIALE WOHLFAHRT“ erhöhten sich gesamthaft um 28,9 % gegenüber dem Wert des Vorjahres. Darin schlagen sich vor allem die Beiträge zur Behebung von Katastrophenschäden im Vermögen physischer PR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
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und juristischer Personen sowie von Gemeinden mit rd. € 29,0 Mio nieder. Die Beiträge
des
Landes
für
den
Sozialfonds
beliefen
sich
auf
rd.
€ 73,0 Mio (+ 7,23 %), die Ausgaben für die Pflegesicherung beliefen sich auf rd. € 11,1 Mio (+ 5,08 %).
Im Bereich der LANDESKRANKENANSTALTEN liegen die Ausgaben weiterhin auf hohem Niveau. Zur Finanzierung von baulichen- und medizintechnischen Investitionen in die Landeskrankenanstalten (u.a. Neubau des LKH Bregenz) wurden der KHBG insgesamt € 22,9 Mio an Darlehen gewährt; die Zuschüsse an die KHBG zum Spitalsabgang gemäß Spitalsbeitragsgesetz beliefen sich auf € 40,4 Mio.
Für die WOHNBAUFÖRDERUNG (einschl. Landeswohnbaufonds) betrug das Gesamtvolumen der Ausgaben des Landes € 157 Mio. Durch die hohen ÖkoFörderungen für Neubauten im Darlehensbereich und den Annuitätenzuschüssen im Sanierungsbereich konnten weitere Schritte zur Erreichung des KyotoKlimazieles gesetzt werden. Mit den ausbezahlten € 13,5 Mio an Wohnbeihilfen konnte der Wohnungsaufwand vieler Vorarlberger Haushalte stark erleichtert werden.
Die Ausgaben aus Landesmitteln für „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ beliefen sich auf rd. € 40,9 Mio (+ 6,1 %). Die Mittel kamen besonders den Bereichen Aus- und Weiterbildung (Berufsschulen und Fachhochschule Vorarlberg, Lehrerressourcen, pädagogische Schwerpunkte, EDV-Infrastrukturausstattung etc.), Forschung und Entwicklung, Lehrlings- und Wirtschaftsförderung und alternativen Beschäftigungsprogrammen (Arbeitsstiftungen etc.) zugute.
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Großes Engagement wurde im Jahre 2006 seitens des Landes – gemeinsam mit dem AMS – bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen vorgenommen. Neben den Arbeitsmarkt-Maßnahmen für alle Generationen konnten vor allem Jugendlichen Qualifizierungs-, Beschäftigungs- und Unterstützungsmaßnahmen angeboten werden. Für Jugendliche, welche länger als drei Monate arbeitslos waren, wurden konkrete Angebote erstellt, damit sie entweder eine Arbeitsstelle oder einen Praktikumsplatz bzw. eine Lehrausbildung in einem überbetrieblichen Ausbildungszentrum erhalten. Spezielle Qualifizierungsmaßnahmen wie z.B. Deutschkurse für Migranten oder das Nachholen des Hauptschulabschlusses runden die individuellen Maßnahmen im Beschäftigungs- und Qualifizierungsbereich ab. Neben der positiven wirtschaftlichen Entwicklung trug auch das vorhandene flächendeckende Netz an alternativen Beschäftigungsprojekten und Arbeitsstiftungen wesentlich dazu bei, dass sich die Arbeitslosenzahlen in Vorarlberg im Jahre 2006 deutlich gesenkt haben. Für die angeführten Maßnahmen wurden Beiträge von rd. € 4,47 Mio gegenüber € 3,34 Mio im Vorjahr gewährt. Dies ist eine neuerliche Steigerung.
Zur Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit setzte das Land im F&E-Bereich mit € 3,5 Mio einen deutlichen Schwerpunkt. Neben der Gewährung von Beiträgen und zinslosen Darlehen wurden vorrangig bestehende F&E-Strukturen gestärkt und neue Forschungseinrichtungen bzw. Entwicklungen von F&EKooperationen und Netzwerken (gemeinsam mit dem Bund) gefördert (Kompetenzzentren: KIND, KNET, KNET „Licht“, v-start GmbH). Weiters wurden für den Betrieb der Vorarlberger Landesbibliothek € 4,21 Mio, für die Schloss Hofen GmbH einschließlich der universitären Hochschullehrgänge € 1,68 Mio bereitgestellt. Der im Herbst 2005 bezogene Neubau der FACHHOCHSCHULE in Dornbirn konnte mit rd. € 20,7 Mio nahezu ausfinanziert werden. Weiters erforderte der
PR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
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Betrieb der Fachhochschule (für Lehre, Forschung und Bibliothek) € 6,9 Mio, nachdem seitens der VIW/VKW-Gruppe neuerlich ein namhafter Forschungsbeitrag geleistet wurde.
Für Zwecke des Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes wurden € 36,5 Mio bereitgestellt. Die Ausgaben fielen im wesentlichen für die „Reinhaltung der Gewässer und der Luft“ mit zusammen rd. € 17,9 Mio, für die „Erhaltung der Kulturlandschaft“ mit rd. € 9,3 Mio sowie im „Fonds zur Rettung des Waldes“ mit rd. € 2,4 Mio an.
Im Rahmen der Land- und Forstwirtschaftsförderung wurden insgesamt € 29,7 Mio ausgegeben. Nachstehend einige größere Ausgabenpositionen: Beiträge für landschaftskulturelle Maßnahmen in Höhe von € 7,1 Mio, Landesbeitrag zur EU-Umweltbeihilfe mit € 4,1 Mio, Landesbeitrag zur EUAusgleichszulage für benachteiligte Gebiete mit € 2,8 Mio sowie die Ausgaben für Maßnahmen der Veterinärmedizin (Tiergesundheitsfonds) mit rd. € 3,1 Mio Darüber hinaus hat das Land für das landwirtschaftliche Berufsschulwesen rd. € 2,9 Mio, den Fonds zur Rettung des Waldes rd. € 2,4 Mio und für den Personal- und Sachaufwand der Waldaufsicht rd. € 2,1 Mio aufgewendet.
Für den „ÖFFENTLICHEN NAHVERKEHR“ sind im Landeshaushalt 2006 Ausgaben von € 18,4 Mio angefallen; der Ausgabenrahmen hat sich damit um 22,7 % gegenüber dem Vorjahr erhöht. Davon wurden für den Verkehrsverbund Vorarlberg und für Beiträge zu kommunalen und regionalen Nahverkehrsvorhaben € 6,7 Mio benötigt. Landesbeiträge an die ÖBB zum weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in Vorarlberg erforderten € 3,67 Mio (u.a. Beiträge zu Bahnhofsumbauten in Dornbirn, Feldkirch und Bregenz Riedenburg). Den Gemeinden wurden im Zusammenhang mit dem öffentlichen Personennahverkehr Finanzzuweisungsmittel aus der Mineralölsteuer in Höhe von € 4,49 Mio angePR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
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wiesen. Der Beitrag für Verkehrsdienste an die ÖBB und die Montafonerbahn AG zur Verbesserung des Fahrplanangebotes in Vorarlberg wurde auf € 3,28 Mio angehoben. Damit konnten neuerlich Verbesserungen im Regionalverkehr realisiert werden. Durch Beiträge des Landes wurde die Qualität und die Benutzerfreundlichkeit durch den Einsatz der neuen Triebwagengarnituren „Talent“ und der Doppelstockzüge „Wiesel“ erhöht.
Im Bereich der Erhaltung, der Instandsetzung und des Neubaues von Landesstraßen kam es - teilweise hochwasserbedingt - im Berichtsjahr zu einer Steigerung der Ausgaben um rd. 16,7 % gegenüber dem Vorjahr. Hochwasserbedingte Ausgaben fielen im Ausmaß von rd. € 10,1 Mio an. Insgesamt betrugen die Ausgaben für die Landesstraßen L1 bis L205 € 77,5 Mio (ohne den baulichen Maßnahmen bei den Straßenbauhöfen). Auf das größte Bauvorhaben der Landesstraßenverwaltung - der Neubau des Achraintunnels samt Neutrassierung im Zuge der L200 Dornbirn-Nord - Schwarzachtobel und das Baulos Umfahrung Bersbuch - entfielen Ausgaben von rd. 25,7 Mio.
Für kulturelle Zwecke wurden im Jahr 2006 insgesamt € 30,5 Mio (+ 2,98 %) bereitgestellt. Neben den Programmschienen der bekannten Kulturveranstalter konnten auch im Randzonenbereich des Kulturbetriebes agierende Gruppen und Einzelpersonen wesentlich unterstützt werden. Beispielsweise gewährte das Land beachtliche Förderungsbeiträge zur Erhaltung seines geschützten baukulturellen Erbes (€ 1.390.000,-- bzw. + 58,5 % gegenüber 2005) und weitere Baubzw. Annuitätenraten von € 1.093.000,-- zur Sanierung des Festspielhauses in Bregenz.
Zum Ausbau der Infrastruktur in den Gemeinden des Landes sowie zur kommunalen Finanzausstattung (Gemeindeförderung) wurden seitens des Landes rd.€ 120,9 Mio beigetragen. Aus Landes- und Bedarfszuweisungsmitteln PR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
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konnten den Gemeinden beispielsweise zum Ausbau der Wasserversorgungsund Abwasserbeseitigungsanlagen € 11,2 Mio, zum Personalaufwand der Kindergärten, der Kinder- und Schülerbetreuung und Musikschulen € 22,7 Mio, zu den Aufwendungen für den öffentlichen Nahverkehr € 8,9 Mio, für Pflichtschulbauten € 5,7 Mio, für Pflegeheimbauten € 7,2 Mio und für die Ausrüstung der Feuerwehren sowie zur Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten € 3,2 Mio überwiesen werden.
Auch im Jahr 2006 wurden der „Strukturfonds zur zusätzlichen Finanzierung von wichtigen Infrastrukturvorhaben“ vor allem für die finanzschwachen Kleingemeinden des Landes (z.B. für Schulen, Kindergärten, Gehsteige, Sportstätten, Feuerwehrgerätehäuser etc.) mit € 2,8 Mio dotiert. Seit dem Start des Strukturfonds im Jahre 1997 sind bis 2006 rd. € 21 Mio an gezielten Förderungen für Gesamtinvestitionen von rd. € 220 Mio bereitgestellt worden.
Resümee: Mit dem neuerlich ausgeglichenen administrativen Rechnungsergebnis 2006 wurde unter Einschluss der Gebarungen der selbständigen Landesfonds bei der Berechnung des „öffentlichen Defizits nach den Maastricht-Kriterien“ ein positiver Saldo (Überschuss) von rd. 30,7 Mio erreicht, womit das Land gemeinsam mit den Vorarlberger Gemeinden dem Gesamtstaat den laut Stabilitätspakt geforderten Beitrag (2006 etwas verringert in Folge der Ausgaben auf Grund des Hochwasserereignisses vom August 2005) zur Erreichung dieses Konvergenzkriteriums erbrachte.
Das Hochwasserereignis vom August 2005 hat deutlich bewiesen, dass durch die nachhaltige und traditionelle Vorarlberger Finanzpolitik solche unvorhersehbaren Ereignisse zum Wohle der Vorarlberger Bevölkerung zügig gePR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
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meistert werden können. Die im Verhältnis zum Gesamtvolumen des Landeshaushaltes geringen Ausgabenbelastungen aus Zinsen und Tilgungen für Darlehen ermöglichen diesen Spielraum.
PR-UnterlageRA2006_Teil_1.doc
Ausgabenschwerpunkte des Rechnungsabschlusses 2006 waren: Beträge in EUR Behebung von Elementarereignissen Beilage 1
52.161.980,02
Umwelt-, Natur und Landschaftsschutz Beilage 2
36.501.904,30
Wohnbauförderung Beilage 3
156.973.465,09
Landeskrankenanstalten Beilage 4
223.510.707,74
Soziale Wohlfahrt Beilage 5
125.945.623,15
Land- und Forstwirtschaftsförderung Beilage 6
29.692.923,60
Bildung- und Wissenschaft Beilage 7
41.045.197,38
Landeshochbau Beilage 8
13.717.527,47
Landesstraßenbau und Landesstraßenerhaltung Beilage 9
78.393.530,94
Öffentlicher Nahverkehr Beilage 10
18.393.017,81
Kulturförderung Beilage 11
30.532.399,11
Gemeindeförderung Beilage 12
Weitere Kostenfaktoren des Rechnungsabschlusses 2006: Leistungen für das Personal Beilage 13 Schuldenstand und Schuldendienst Beilage 14
120.933.544,53
Beilage 1
Ausgaben für die Bewältigung von Elementarereignissen im Katastrophenjahr 2005
Rechnung 2006
Rechnung 2005
52.161.980,02
28.720.388,21
0,00
233.064,01
1.
Ausgaben
1.1
Katastrophendienst - Katastrophenhilfe
1.2
Beiträge zur Behebung von Katastrophenschäden im Vermögen von Privatpersonen, Firmen, Agrargemeinschaften und Gemeinden
28.983.607,45
8.193.921,83
Landesstraßen Bau- und Instansetzungsmaßnahmen
11.323.724,36
14.112.675,87
1.401.074,00
1.220.000,00
Interessentenbeiträge des Landes für notwendige Hochwasser-Sofortmaßnahmen
4.952.603,70
4.535.928,79
Vorfinanzierung von Bundesmitteln für Interessentengewässer und Bundesflüsse
5.053.877,36
0,00
375.247,15
258.442,48
71.846,00
0,00
1.3 1.4
Beitäge an die Wildbach- und Lawinenverbauung Beiträge des Landes zur Beseitigung von Katastrophenschäden an die Wildbach- und Lawinenverbauung
1.5
1.6
Flußbau und Siedlungswasserwirtschaft
Rutschhangsanierungen Beiträge zu Rutschhangsanierungen
1.7
Sonstige Ausgaben
Beilage 2
Umwelt, Natur- und Landschaftsschutz 2006 *) Voranschlag 2006
Rechnung 2006 Rechnung 2005
1.
Ausgaben
41.463.300
36.501.904,30
38.358.916,82
1.1
Reinhaltung der Gewässer
10.489.300
9.183.774,68
8.829.577,06
1.2
Reinhaltung der Luft ohne Ausgaben des Umweltinstitutes
9.519.100
8.754.215,71
8.245.781,60
1.3
Erhaltung der Kulturlandschaft ohne Ausgaben für 11.043.800
9.290.580,11
10.813.322,64
Wildbach- und Lawinenschutzbauten und Flußregulierungen 1.4
Umweltinstitut des Landes
4.180.500
3.992.719,27
4.015.608,68
1.5
Fonds zur Rettung des Waldes
2.840.100
2.406.275,26
3.309.224,78
1.6
Abfallbeseitigung
969.100
852.938,62
620.034,21
1.7
Zuschüsse zu Lärmschutzmaßnahmen entlang von Bahnlinien
700.000
343.181,63
864.627,81
1.8
Beiträge für Lärmschutzfenster an Landesstraßen
450.000
369.715,64
456.958,78
1.9
Betrieb der INATURA in Dornbirn
981.300
990.317,51
1.053.618,22
190.100
218.800,23
150.163,04
100.000
99.385,64
104.410,00
1.10 Maßnahmen für den Klimaschutz und für nachhaltige Entwicklung im Abschnitt 5292 1.11 Naturwissenschaftliche Forschungen *) Nicht enthalten sind die unter dem Abschnitt Wohnbauförderung (Beilage 3) ausgewiesenen Förderungsausgaben für Solaranlagen in der Höhe von € 3.185.267,35.
Beilage 3
Wohnbauförderung 2006
1.
Ausgaben
Voranschlag 2006
Rechnung 2006
1.1
Wohnbauförderung nach dem Wohnbauförderungsgesetz
128.697.400
139.671.061,44
1.2
Landeswohnbaufonds
16.664.600
17.302.403,65
1.3
Gesamtausgaben
145.362.000
156.973.465,09
2.
Weiterhin konnte durch die Ausnützung des Kontokorrentkreditrahmes die langjährig bewährte Praxis der möglichst umgehenden Abwicklung und Auszahlung von Förderungsmitteln und die Erfüllung des Wohnbauprogrammes beibehalten werden.
3.
Die Ausgaben der Wohnbauförderung und des Landeswohnbaufonds wurden ua. wie folgt verwendet:
für Darlehensauszahlungen (Neu-, Um- und Zubauten)
90.800.100
77.420.349,06
für Annuitätenzuschüsse und Zinszuschüsse
34.852.200
27.678.978,68
für Wohnbeihilfen
13.950.000
13.449.808,25
2.700.000
3.185.267,35
250.100
213.331,96
für die Förderung von Solaranlagen für Kinderspielplätze und Zivilschutzräume
Beilage 4
LANDESKRANKENANSTALTEN 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2006
Rechnung 2005
1.
Ausgaben
223.174.100
223.510.707,74
218.896.311,29
1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6
Ausgaben für Personal Landeskrankenhaus Feldkirch Landeskrankenhaus Bregenz Landeskrankenhaus Bludenz Landeskrankenhaus Hohenems Landeskrankenhaus Rankweil Schule für Gesundheits- und Krankenpflege am LKH Feldkirch Zwischensumme - Personalbereitstellung für Landeskrankenanstalten
71.285.400 29.842.300 16.430.200 15.894.700 25.390.600 975.700 159.818.900
71.361.754,63 29.748.199,52 16.243.337,57 15.137.585,64 25.371.542,40 925.544,91 158.787.964,67
68.479.158,02 28.997.316,43 15.669.373,72 14.658.700,59 23.982.819,82 924.564,28 152.711.932,86
Sonstige Ausgaben Zusätzliche Ausgaben 1m Hauptvoranschlag a) im wesentlichen zu Investitionsvorhaben in Form von Zuschüssen und Darlehen b) zu den Abgängen der Landeskrankenanstalten nach dem Spitalsbeitragsgesetz Summe der Ausgaben
63.355.200 21.255.200 42.100.000 223.174.100
64.722.743,07 24.369.803,94 40.352.939,13 223.510.707,74
66.184.378,43 19.606.152,38 46.578.226,05 218.896.311,29
3.
Einnahmen im LVA bei den Landeskrankenanstalten einschl. KPfS:
169.634.400
169.519.661,09
160.651.262,63
4.
Nettobelastung des Landes durch den Betrieb der Landeskrankenanstalten
53.539.700,00
53.991.046,65
58.245.048,66
2.
Beilage 5
Soziale Wohlfahrt 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2006 Rechnung 2005 1.
Ausgaben
135.725.300,00
125.945.623,15
97.720.814,66
1.1
60 %iger Beitrag des Landes zum Sozialfonds (Sozial-, Behinderten und Flüchtlingshilfe sowie Jugendwohlfahrt)
72.100.000
73.018.763,64
68.097.494,34
1.2
Pflegesicherung
10.550.000
11.060.442,82
10.525.645,68
1.3
Familienpolitische Maßnahmen
7.706.500
6.739.280,34
5.896.212,17
1.4
Ausgaben des Frauenreferates
558.000
557.990,62
507.976,04
1.5
Ausgaben des Seniorenreferates
236.800
236.799,47
236.708,91
1.6
Hilfe für Entwicklungsländer und für Opfer von Naturkatastrophen und sonstigen Ereignissen im Ausland sowie Entschädigungen für Vermögensverluste während der NS-Zeit.
838.700
785.964,72
760.434,30
1.7
Beitrag zum Aufwand für Beheizung - Heizkostenzuschuss
792.000
865.392,00
625.500,00
1.8
Sonstige Ausgaben im Budgetabschnitt Soziale Wohlfahrt (ohne Wohnbauförderung)
3.043.300
3.697.382,09
3.502.421,39
Zwischensumme Ausgaben für Soziale Wohlfahrt ohne Katastrophenschäden
95.825.300
96.962.016
90.152.393
Beiträge zur Behebung von Katastrophenschäden im Vermögen physischer und juristischer Personen sowie Gemeinden
39.900.000
28.983.607,45
8.193.921,83
1.9
Beilage 6
Blatt 1
Land- und Forstwirtschaftsförderung 2006 *)
1.
Ausgaben Unterabschnitte 71 und 74 und Ausgaben der Veterinärmedizin (UA 581)
Voranschlag 2006
Rechnung 2006
32.369.200
29.692.923,60
Größere Förderungsausgaben im Detail 2.
Landwirtschaftsförderung
2.1
Beitrag für landschaftskulturelle Maßnahmen
8.150.000
7.099.885,40
2.2
Landesbeitrag zur EU-Umweltbeihilfe (ÖPUL) i. W. der AMA
4.300.000
4.135.568,00
2.3
Landesbeitr.z.EU-Ausgleichszulage f.benachteil.Gebiete (AMA)
3.800.000
2.818.389,18
2.4
Ausgaben für Maßnahmen der Veterinärmedizin (Tiergesundheitsfonds)
3.143.900
3.117.024,73
2.5
Beiträge zum Personalaufwand der Landwirtschaftskammer
1.880.000
1.899.621,12
2.6
Beiträge zu landwirtschaftlichen Investitionen durch die Landwirtschaftskammer und AIK-Zinszuschüsse
1.935.000
1.872.740,80
2.7
Beiträge zur Verbesserung und Sicherung des ländlichen Wegenetzes
1.400.000
1.264.823,88
2.8
Beiträge für Milchhygienemaßnahmen
1.050.000
1.055.114,68
2.9
Förderung des lw. Bildungs- u. Beratungswesens durch die Landwirtschaftskammer
930.000
1.047.719,24
2.10 Beiträge zur Durchführung von Alp- und Weideverbesserungen
770.000
866.354,66
2.11 Beiträge zur Qualitätssicherung und Marketing
660.000
665.200,00
2.12 Beiträge zu Rutschungssanierungen und zur Instandhaltung von lw. Entwässerungsanlagen
740.000
576.154,28
Beilage 6
Blatt 2
Land- und Forstwirtschaftsförderung 2006 *)
2.13 Landesbeitrag zur Leistungskontrolle bei Tieren
Voranschlag 2006
Rechnung 2006
395.000
395.000,00
350.000
297.047,00
350.000
220.000,00
2.14 Sozialversicherungsbeiträge für Alppersonal, Kleinsennereien und für hauptberuflich in der Landwirtschaft mitarbeitende Kinder 2.15 Beiträge zum landwirtschaftl. Siedlungswesen (Bäuerlicher Siedlungsfonds)
3.
Forstwirtschaftsförderung
3.1
Beiträge zur Errichtung von Holzbringungsanlagen
600.000
423.392,08
3.2
Beiträge zu Schutzwaldsanierungen
180.000
152.650,64
*)
jeweils ohne forstliche Ausgaben beim Fonds zur Rettung des Waldes (€ 2.406.275,26), das landwirtschaftliche Berufsschulwesen (€ 2.857.952,05) und des Personal- und Sachaufwandes für Waldaufseher (€ 2.128.300,44), in Summe von € 7.392.527,75.
Beilage 7
Blatt 1
Bildung, Wissenschaft und Forschung 2006 (jeweils ohne bauliche Maßnahmen und ohne Lehrerpersonalaufwand) Voranschlag 2006 1.
Ausgaben
1.1
Berufsschulen des Landes (ohne Lehrerpersonalaufwand):
1.1.1
Gewerbliche und kaufmännische Berufsschulen in
Rechnung 2006 Rechnung 2005
46.130.600
41.045.197,38
38.701.482,31
Bludenz, Bregenz, Dornbirn und Feldkirch
5.506.200
5.256.765,36
5.101.514,45
1.1.2
Bäuerliches Schul- und Bildungszentrum in Hohenems
1.428.300
1.430.170,42
1.271.680,36
1.1.3
Berufsschule für das Gastgewerbe in Lochau
1.421.700
1.398.849,04
1.395.195,34
1.1.4
EDV-Bedarf für Landesberufsschulen
1.060.000 9.416.200
874.177,80 8.959.962,62
1.002.205,62 8.770.595,77
1.2
Sonstige Ausgaben für Maßnahmen im Schulbereich:
1.2.1
Volksschulen
38.900
33.060,00
33.100,00
1.2.2
Sonderschulen
794.700
890.386,73
776.201,37
1.2.3
Allgemeinbildende Höhere Schulen
123.600
124.422,00
120.353,60
1.2.4
Berufsschulen außerhalb Vorarlbergs
158.600
158.060,00
198.101,33
1.2.5
Berufsbildende Höhere Schulen
400.000
388.750,00
285.916,39
1.2.6
Akademie für Sozialarbeit
100.000
100.000,00
150.000,00
1.2.7
Schulmediencenter
146.800
157.191,95
143.201,86
1.2.8
Förderung der Schülerbetreuung und von Schülerheimen
1.117.300
906.366,36
962.740,59
1.2.9
Beiträge zur MTD-Ausbildung in anderen Bundesländern
220.000 3.126.600
200.702,58 2.971.007,57
203.961,45 2.890.475,81
Beilage 7
Blatt 2
Bildung, Wissenschaft und Forschung 2006 (jeweils ohne bauliche Maßnahmen und ohne Lehrerpersonalaufwand) Voranschlag 2006 1.3
Ausgaben für den Betrieb der Fachhochschule in Dornbirn (ohne Baumaßnahmen und ohne Annuitätenbelstung)
Rechnung 2006 Rechnung 2005
10.300.000
6.861.301,98
6.444.535,93
1.861.400
1.675.905,62
1.662.566,30
1.4
Erwachsenenbildung
1.4.1
Schloß Hofen - Wissenschafts- u. Weiterbildungs-GmbH.
1.4.2
Förderung von Volksbildungsheimen
260.000
270.500,00
234.000,00
1.4.3
Förderung von Volkshochschulen
200.000
200.000,00
200.000,00
1.4.4
Kulturelle Betreuung von Arbeitnehmern aus anderen Ländern
390.000
372.560,00
394.838,30
1.4.5
Bildungsarbeit des Jugendreferates
310.000
331.528,83
283.587,21
1.4.6
Beiträge zu den Betriebskosten von Jungendinformationszentren (AHA)
342.000
342.000,00
309.600,00
1.4.7
Förderung von Volksbüchereinen
334.500
384.487,72
361.678,05
1.4.8
Bildungsarbeit des Frauenreferates
558.000
557.990,62
507.976,04
1.4.9
Beitrag an das Ehe- und Familienzentrum in Feldkirch
73.000
73.000,00
72.950,00
170.000 4.498.900
182.267,63 4.390.240,42
152.194,36 4.179.390,26
4.285.400
4.210.589,79
4.059.247,61
1.4.10 Förderung sonstiger Maßnahmen der Erwachsenenbildung
1.5
Forschung und Wissenschaft
1.5.1
Vorarlberger Landesbibliothek (UVA)
1.5.2
Förderung von Studentenheimen
520.000
385.935,00
451.591,00
1.5.3
Forschungsausgaben für naturwissenschaftliche Zwecke
370.000
388.388,26
402.890,82
1.5.4
Beihilfen für die Veröffentlichung wissenschaftlicher Arbeiten
258.000
224.212,33
240.113,74
Beilage 7
Blatt 3
Bildung, Wissenschaft und Forschung 2006 (jeweils ohne bauliche Maßnahmen und ohne Lehrerpersonalaufwand) Voranschlag 2006
Rechnung 2006 Rechnung 2005
1.5.5
Aufwendungen für den Vorarlberger Sprachatlas
132.200
92.330,04
148.534,16
1.5.6
Beiträge zu hochschulähnlichen Einrichtungen in Vorarlberg
207.500
207.500,00
187.800,00
1.5.7
Landesbeitrag für die Studenten des Neu-Technikums in Buchs
190.000
162.792,00
167.580,00
1.5.8
Förderung sonstiger Maßnahmen im Abschnitt Wissenschaft und Forschung
171.100 6.134.200
164.600,83 5.836.348,25
150.122,09 5.807.879,42
1.6
Aus- und Weiterbildung von Lehrern und Landesbediensteten
1.6.1
Pädagogisches Institut des Landes Vorarlberg (UVA)
810.500
821.641,15
762.237,41
1.6.2
Beiträge zu Fortbildungskursen der Lehrer
52.000
37.248,80
45.547,70
1.6.3
Aufwendungen für Weiterbildung der Landesbediensteten
914.900
623.341,93
608.210,70
1.6.4
Mittel für Pädagogische Schwerpunktsetzungen
230.000 2.007.400
198.993,28 1.681.225,16
177.909,18 1.593.904,99
1.7
Förderungsausgaben im Wirtschaftsressort für
130.000
102.103,45
453.922,73
b) Auslandsstipendien
335.000
388.859,00
331.386,00
c) VTTZ (integriert in die Wirtschaftsstandort GmbH.)
372.000
300.000,00
350.000,00
d) Beiträge an Bundesschulen zur Infrastrukturausstattung für neue Technologien
207.000
140.554,00
110.365,63
Bildungs- und Forschungsausgaben: 1.7.1
Zukunftsfonds a) Aufbau Forschungszentrum für Mikrosystemtechnik an der Fachhochschule Vorarlberg
Beilage 7
Blatt 4
Bildung, Wissenschaft und Forschung 2006 (jeweils ohne bauliche Maßnahmen und ohne Lehrerpersonalaufwand) Voranschlag 2006 e) Berufs- und Bildungsinformationszentrum (BIFO)
Rechnung 2006 Rechnung 2005
210.000
210.000,00
189.650,00
119.500
92.122,60
101.748,75
3.050.000
3.501.247,26
2.718.421,23
4.000.000
4.473.571,08
3.343.628,04
f) Förderung von Bildungsaufwendungen und Beratungen von Jungunternehmern sowie Förderung der Lehrlingsausbildung 1.7.2
Beiträge und Darlehen zur betrieblichen Forschung
1.7.3
Alternative Beschäftigungsprogramme/Jugenbeschäftigungsoffensive, Implacement-Stiftung, Förderung der Berufsvorschule "Jungend am Werk"
1.7.4
Gewerbliche Berufsförderung im Wege der Wirtschaftskammer (WIFI)
428.000
386.300,00
363.800,00
1.7.5
Förderungsbeitrag zum Ausbau neuer Telekommunikationsmöglichkeiten
740.000
143.523,64
290.709,46
1.7.6
Bildungszuschuss
700.000
316.577,84
464.436,95
1.7.7
Beitrag zum berufsfördernden Kurswesen der Arbeiterkammer
219.000
219.000,00
219.000,00
1.7.8
Förderung von Ökoprofit-Projekten
80.000
39.855,00
51.672,34
1.7.9
Kosten von wirtschaftspolitischen Untersuchungen
56.800 10.647.300
31.397,51 10.345.111,38
25.959,00 9.014.700,13
Beilage 8
Blatt 1
Landeshochbau 2006 (ohne Landeskrankenanstalten) Voranschlag 2006 Rechnung 2006 1.1
Ausgaben:
2.
Die wichtigsten Bauvorhaben im einzelnen:
2.1
Schulen und Heime: Bäuerliches Schul- u. Bildungszentrum Hohenems (Erweiterungsbau) Fachhochschule Vorarlberg in Dornbirn (Erweiterungsbau, Neubau und Einrichtung) Landessportschule in Dornbirn, Erweiterung und Adaptierung des Unterkunftstraktes und allgemeine Instandsetzungen und Instandhaltungen) Landeskonservatorium Feldkirch (brandschutztechnische Maßnahmen, Erneuerung der Deckenbeleuchtung, Fenstersanierungen sowie allgemeine Instandsetzungs- u. Instandhaltungsmaßnahmen) Landesfeuerwehrschule in Feldkirch ( Rettungs- und Feuerwehrleitstelle, Sanierung von Flachdächern und allgemeine Instandsetzungen und Instandhaltungen) Gewerbliche und Kaufmännische Berufsschule Feldkirch (Brandschutzmaßnahmen) Sozialpädagogische Schule Schlins-Jagdberg (Sanierung der Turnhalle samt Nebenräumen)
2.2
2.3
Bauten für kulturelle Zwecke: Kunsthaus Bregenz (sicherheitstechnische Maßnahmen und Austausch Fassadengläser) Amtsgebäude: Einsatzstelle für den Rettungshubschrauber in Nenzing-Galina Errichtung neuer Salzsiloanlagen Bauhöfe Rauz, Lauterach, Felsenau, Schruns und Stützpunkte Sonntag, Warth und Bersbuch: allgemeine Instandsetzungen und Instandhaltungen
18.660.500
13.717.527,47
6.580.000 3.318.100
4.309.391,42 2.474.933,27
1.642.500
938.350,36
745.500
460.902,90
485.000 270.000 190.000
238.561,13 194.480,75 178.072,65
108.000
104.249,56
1.603.600 840.000
1.537.053,51 567.813,33
194.600
336.204,23
Beilage 8
Blatt 2
Landeshochbau 2006 (ohne Landeskrankenanstalten) Voranschlag 2006 Rechnung 2006 Landhaus Bregenz, Brandschutzmaßnahmen in der Tiefgarage, Beschattungen der Südfassade, Modernisierung Liftanlage, allgemeine Instandsetzungen und Instandhaltungen Umweltinstitut des Landes in Bregenz: allgemeine Instandsetzungen und Instandhaltungen
807.000 300.000
579.482,86 53.980,79
3.
Leasingraten für abgeschlossene Bauvorhaben: *)
3.1
Gewerbliche Berufsschulen Bregenz (Werkstättentrakt)
688.000
694.016,41
Gesamtsumme Leasingraten
688.000
694.016,41
640.000
663.301,65
1.150.000
18.372.942,85
100.000
106.352,19
1.890.000
19.142.596,69
4.
Annuitätenraten für abgeschlossene Bauvorhaben: *)
4.1
Kunsthaus Bregenz
4.2
Fachhochschule Vorarlberg in Dornbirn
4.3
Personalwohnungen Landeskrankenhaus Bregenz Gesamtsumme Annuitätenraten
*)
nicht in den Summen 1.1 enthalten
Beilage 9
Blatt 1
Landesstraßen 2006 Voranschlag 2006
Rechnung 2006
Rechnung 2005
80.629.400
78.393.530,94
67.191.816,40
6.961.600
6.571.408,51
6.372.952,55
26.345.300
25.324.168,86
16.008.910,59
11.952.000,00
10.144.760,14
12.545.861,57
25.400.000
25.665.234,77
19.990.950,48
7.622.900
7.967.063,82
7.935.970,77
1.6 Instandhaltung von Bauwerken (Brücken, Tunnel, Galerien usw.)
354.000
418.573,16
271.451,68
1.7 Kraftfahrzeugbetrieb für Landesstraßen
957.000
1.046.199,45
614.436,28
1.034.600
904.017,56
1.486.018,10
1.
Ausgaben
1.1 Personalaufwand für die Erhaltung von Landesstraßen (Angestellte in handwerklicher Verwendung) 1.2. Neubau, Umbau und Instandsetzung von Landesstraßen und Bauwerken, Brücken, Tunnel, Galerien) etc. einschließlich Projektierungskosten und Beiträge an die Wildbach und Lawinenverbauung als Interessent (Detail der Bauvorhaben siehe Seite 292 ff. des Rechnungsabschlusses 2006) 1.3 Instandsetzungen und Instandhaltungen nach Elementarereignissen 1.4 Neubau L200 Dornbirn-Nord - Schwarzachtobel und Ausbau der L200 Umfahrung Bersbuch 1.5 Instandhaltung von Landesstraßen (einschl. Winterdienst)
1.8 Neubau und Instandstetzung von Straßenbauhöfen
Beilage 9 2.
Größere Baumaßnahmen an folgenden Bauwerken und Landesstraßen
2.1 L1 - L97 Schlins-Bludenz, Radweg, Neubau; Langen, Vorderhub - Hub, Ausbau; Kennelbach-Bregenz, Instandsetzung Belag; Sulzberg, Kreuzungsumbau L 21; Götzis, Ortsausfahrt, Ausbau; Laterns, Schrägetobelbrücke, Setzungssanierung; Rankweil-Feldkirch, Instandsetzung Belag; Altach, Ortsdurchfahrt, Instandsetzung Busbuchten, Randsteine u. Belag; Feldkirch, Tosters-Hub, Ausbau Teil 2; Feldkirch, Auffahrt Schattenburg, Ausbau; Vandans, Illbrücke mit Rampen, Neubau; St. Gallenkirch, Instandsetzung Belag; Buch, Instandsetzung Belag; Göfis - Schildried, Instandsetzung und Radweg; Übersaxen, Instandsetzung Belag; 2.2 L188 - L205 Gaschurn-Partenen, Tschambreutunnel, Lawinensicherung; Stuben-Zürs, temporäre Lawinensicherung; Andelsbuch-Reuthe, Radweg, Neubau und Belag; St. Gallenkirch, km 69,78 - 70,49, Instandsetzung Belag; Hohenemes, Ortsausfahrt, Ausbau, km 41,0 - 41,8; St. Gerold, Stützmauer, Neubau, km 10,9 - 11,0; Klösterle-Lech, Flexengalerie, Instandsetzung Bauwerke, Sicherungsmaßnahmen, km 1,0 - 2,71; Lech, Flexengalerie, Instandsetzung Belag, km 1,0 - 2,7; Lech, Monzabongalerie, Instandsetzung, Orienetierungsleuchten u. Türen, km 6,78 - 7,8; Lech, Monzabongalerie u. Schafalptobeltunnel, Instandsetzung Belag, km 6,4 - 8,5; Hard, Quellbachbrücke, Neubau, km 4,1; Bregenz, km 0,3 - 4,5, Teilerneuerung VLSA-Gruppensteuergeräte; Altach, km 1,0 - 1,9, Instandsetzung Entwässerung und Belag; Dornbirn, Ast Dornbirn Süd, Umbau und Erweiterung; Krumbach-Riefensberg, Instandsetzung Belag, km 10,95 - 12,0; 2.3 Instandsetzungsmaßnahmen nach Elementarereignissen Laterns, Entwässerung, Neubau; Bartholomäberg Innerberg, Rutschungssanierung; Gargellen Galgenul, Rutschungssanierung, km 3,9 - 8,6; St. Gallenkirch - Gargellen, Instandsetzung, km 3,85 - 8,60; St. Gallenkirch-Gargellen, Ausbau, Teil 1, km 3,85 - 8,6; Sonntag, Kehrenbrücke, Fundamentsicherung, km 20,35; Lech, Mühleloch, Instandsetzung, km 8,7 - 9,1; Lech, Mühleloch, Ausbau, km 8,7 - 9,1; Lech, Ortsdruchfahrt, Instandsetzung, km 9,12 - 10,06; Reuthe-Mellau, Klauserwaldgalerie, Instandsetzung, km 29,1 - 29,4; Dornbirn L200 neu, Hangrutsch, km 5,3; Dornbirn L200 neu, Schadensbehebung Starkregen, km 5,32;
Blatt 2
Beilage 10
Öffentlicher Nahverkehr 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2006 Rechnung 2005 1.
Ausgaben
18.813.600
18.393.017,81
14.992.282,47
1.1 Beiträge an Gemeinden für kommunale und regionale Nahverkehrsvorhaben
4.450.000
4.371.623,49
4.570.877,38
1.2 Beiträge an Gemeinden aus Finanzzuweisungsmitteln an der Mineralölsteuer
3.660.000
4.496.683,81
3.329.235,24
1.3 Ausgaben für den öffentlichen Nahverkehr - Verkehrsverbund
2.600.000
2.296.800,00
2.345.394,40
1.4 Beitrag für Verkehrsdienste auf der Schiene
3.360.000
3.279.783,00
1.944.171,54
1.5 Beiträge und Darlehen an die Montafonerbahn AG zum Sonderinvestitionsprogramm
1.058.500
0,00
0,00
1.6 Beiträge an die ÖBB für den Ausbau der Bahninfrastruktur
3.350.000
3.668.699,29
2.632.913,22
180.000
170.125,47
152.666,67
75.000
63.740,25
17.024,02
80.100,00
45.562,50
0,00
700.000
343.181,63
864.627,81
Die wichtigsten Ausgaben im Einzelnen:
1.7 Kosten von verkehrspolitischen Untersuchungen 1.8 Beiträge an Gemeinden für Maßnahmen zur Bevorrangung von Linienbussen 1.9 Mobilitätsmaßnahmen
2.
Darüberhinaus gewährt das Land Zuschüsse an die ÖBB in Höhe von zu Lärmschutzmaßnahmen entlang von Bahnlinien; diese sind aufgrund der Zunahme des Bahnverkehrs infolge des verdichteten Taktverkehrs notwendig.
Beilage 11
Kulturförderung 2006
Voranschlag 2006 Rechnung 2006 Rechnung 2005
1.
Ausgaben
29.787.400
30.532.399,11
29.648.509,15
3.151.000
3.170.743,58
3.181.020,40
20.529.400
20.902.293,99
20.121.421,12
1.3. Förderungen und Einrichtungen von Museen und sonstigen Sammlungen
2.763.600
2.724.130,95
2.965.792,48
1.4. Förderung der Heimatpflege und Denkmalförderung
1.570.100
1.958.296,25
1.543.674,31
1.5. Sonstige Kulturförderungsmaßnahmen
1.773.300
1.776.934,34
1.836.600,84
1.1 Förderungen und Einrichtungen der bildenden Künste 1.2 Förderungen und Einrichtungen der Musik und der darstellenden Kunst
Beilage 12
Blatt 1
Gemeindeförderung 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2006 Rechnung 2005
1.
Ausgaben
1.1
Gemeindeförderungen aus Landesmitteln
1.2
Beiträge zum Betriebsabgang der Gemeindekrankenanstalten im Wege des Vorarlberger Spitalsfonds
119.603.200
120.933.544,53
122.621.600,84
65.998.600
64.055.121,59
62.392.668,00
4.447.000
4.446.865,53
4.958.226,58
45.387.600
48.516.978,41
51.501.724,26
3.770.000
3.914.579,00
3.768.982,00
1.3
Bedarfszuweisungen an Gemeinden nach dem FAG
1.4
Finanzzuweisungen gem. § 21 FAG
2.
Wichtige Gemeindeförderungsausgaben im Detail (ohne Bedarfszuweisungen)
2.1
Beiträge zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
12.219.000
11.186.150,00
11.041.150,00
2.2
Zuschüsse zum Personalaufwand der Kindergärten
14.200.000
14.285.451,92
14.280.100,00
2.3
Beiträge für Musikschulen der Gemeinden
5.900.000
6.286.900,00
5.889.078,00
2.4
Beiträge an Gemeinden aus Finanzzuweisungsmitteln an der Mineralölsteuer
3.660.000
4.496.683,81
3.329.235,24
Beilage 12
Blatt 2
Gemeindeförderung 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2006 Rechnung 2005
2.5
Beiträge an Gemeinden für kommunale und regionale Nahverkehrsvorhaben
4.450.000
4.371.623,49
4.570.877,38
2.6
Beiträge zur Behebeung von Katastrophenschäden im Vermögen von Gemeinden
6.000.000
3.363.447,37
3.254.678,83
2.7
Beiträge zur Errichtung und Großsanierung von Sportstätten und Jugensportplätzen
2.123.000
2.297.899,40
1.677.516,24
2.8
Beiträge an Gemeinden für Feuerwehren
3.300.000
2.207.763,00
3.100.000,00
2.9
Zuschüsse zu den Personalkosten zur Kinder- und Schülerbetreuung
2.440.000
2.095.059,54
1.869.309,72
2.10 Schuldendienst für Darlehen zur Erweiterung und Sanierung des Festspielhauses
1.030.000
1.093.372,23
652.092,17
2.11 Beiträge zur Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten der Feuerwehren
1.000.000
979.836,46
1.000.000,00
Beilage 13
Personalaufwand einschließlich Leistungen für Ruhe- und Versorungsbezüge (nach Verwendungsarten)
1. BRUTTO-Personal- und Pensionsaufwand
Rechnung 2006
Veränderung in % Rechnung 2005
1.1
Lehrer- und Erzieherpersonal
215.686.129,73
207.550.120,50
3,92 %
1.2
Landeskrankenanstalten (einschl. KPfS)
158.788.942,54
152.711.932,86
3,98 %
1.3
Verwaltungspersonal
93.774.751,68
89.976.125,87
4,22 %
1.4
Museen- und Bibliothekspersonal
4.112.891,67
4.132.716,58
-0,48 %
1.5
Baupersonal in handwerklicher Verwendung
7.051.948,92
7.866.348,12
-10,35 %
1.6
Land- und forstwirtschaftl. Personal in Betrieben
399.815,92 479.814.480,46
414.948,23 462.652.192,16
-3,65 % 3,71 %
14.308.052,71
12.895.305,23
10,96 %
0,00
0,00
87.351.692,66
84.766.174,24
3,05 %
2. NETTO-Personal- und Pensionsaufwand 1.1
Lehrer- und Erzieherpersonal
1.2
Landeskrankenanstalten (einschl. KPfS)
1.3
Verwaltungspersonal
1.4
Museen- und Bibliothekspersonal
3.836.237,26
3.739.890,55
2,58 %
1.5
Baupersonal in handwerklicher Verwendung
6.405.434,95
7.230.419,11
-11,41 %
1.6
Land- und forstwirtschaftl. Personal in Betrieben
399.815,92 112.301.233,50
414.948,23 109.046.737,36
-3,65 % 2,98 %
* 100 %iger Kostenersatz durch die Krankenhausbetriebsgesellschaft
0,00 % *
Beilage 14
Schuldenstand und Schuldendienst 2006
1.
Schuldenstand: Rechnung 2006
Rechnung 2005
1.1
2.
Stand zum 1. 1. 2006
73.889.190,90
73.896.335,97
zuz端glich Darlehensaufnahmen
15.242.000,00
5.550.000,00
abz端glich Darlehenstilgungen
-5.242.908,27
-5.557.145,07
Stand zum 31. 12. 2006
83.888.282,63
73.889.190,90
2.106.092,82
1.597.500,68
Zinsendienst: Zinsen 2006 lt. Rechnung