Mauerbacher Nachrichten
Ausgabe 31 | Jänner 2015
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Gedanken des Obmanns
Liebe Mauerbacherinnen! Liebe Mauerbacher! In wenigen Wochen werden die Karten neu vergeben. Für die Gemeinde-Wahl am 25. Jänner 2015 kandidieren so viele Parteien wie noch nie zuvor in Mauerbach. Keiner kann die Auswirkungen auf das Wahlergebnis prognostizieren. Heute abzuschätzen, wie nach der Wahl die Mehrheitsverhältnisse aussehen, ist kaum möglich. Sicher ist nur, dass die letzten Jahre viel weitergegangen ist. Unter anderem der Kindergarten 2 in kürzester Zeit geplant und gebaut, Straßen wurden saniert, tut
In den letzten 5 Jahren konnte viel umgesetzt werden. „
gut - Wanderwege angelegt, das Gemeindeamt zur Servicestelle umgebaut, die Gemeindehomepage erneuert, Jugendorchester und Bläserklasse aufgebaut und viele kleine Projekte zum Wohle der Bürger umgesetzt. Das neue Gemeindeamt ist fertig geplant, die Finanzierung ohne gravierende Neuverschuldung gesichert, und lediglich die Vergabe der Gewerke ist für den Baustart noch ausständig. Dazu kommt noch, dass eine eigene Apotheke für Mauerbach nun endgültig gesichert ist. Vorerst in einem Container-Provisorium für 1 Jahr am SPAR-Parkplatz. Danach an einem fixen Standort, den der Betreiber in der Zwischenzeit sucht.
Für die Wahl am 25. Jänner 2015 kandidiere ich mit einem tollen Team. Einem guten Mix aus unterschiedlichen Berufsfeldern. Von Jung bis Alt. Erfahren in der Gemeindearbeit, aber auch Newcomer mit neuen Ansätzen für die gemeinsame Arbeit zum Wohle Mauerbachs. Gemeinsam wollen wir Mauerbach weiterentwickeln und mit ihren Anliegen und Wünschen zum Wohle aller Bürger zu einer richtigen Wohlfühlgemeinde machen. Mit herzlichen Grüßen Ihr Peter Buchner, MBA peter.buchner@vp-mauerbach.at
Einer für Alle.
Ihr Vertrauen ist mein Auftrag. Gemeinsam. Für Mauerbach. Ihr Bürgermeister Peter Buchner
www.vp-mauerbach.at
Ihre Fachleute für Mauerbach Unser Team ist ein guter Mix aus unterschiedlichen Berufsfeldern. Von Jung bis Alt. Erfahren in der Gemeindearbeit aber auch Newcomer mit neuen Ansätzen für die gemeinsame Arbeit zum Wohle Mauerbachs.
Bürgermeister Peter Buchner 57 Jahre Geschäftsführer
Matthias Pilter 33 Jahre Angestellter
Manuela Bannauer 45 Jahre Unternehmerin
Thomas Bruckner 58 Jahre Geschäftsführer
Martina Reitermayer 37 Jahre Betriebswirtin
Franz Strnad 48 Jahre Unternehmer
Hans Jedliczka 65 Jahre Pensionist
Georg Kabas 38 Jahre IT-Techniker
Helmut Scharf 51 Jahre Geschäftsführer
Christina Steger 41 Jahre Assistentin
Romanus Dolezal 67 Jahre Pensionist
Astrid Stoll 19 Jahre Studentin
Andreas Radlherr 48 Jahre Landwirt
Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach
Johannes Reitermayer 45 Jahre Innovationsmanagement
Michael Strozer 51 Jahre Direktor
Peter Sperk 44 Jahre Optiker
Erich Wurzer 54 Jahre Landwirt
Gerhard Lettl 56 Jahre Unternehmer
Andreas Kaderawek 44 Jahre WVB-Bediensteter
Heinz Kaderawek 74 Jahre Pensionist
Kornelia Scharf 52 Jahre Geschäftsführerin
Stefan Weissmann 56 Jahre Trafikant
Friedrich Schadauer 60 Jahre Landesbeamter
Helge Ebner 66 Jahre Pensionist
Eva Haider 64 Jahre Pensionist
Georg Schmit 47 Jahre Bankangestellter
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Impressum: Medieninhaber & Hersteller: Volkspartei Niederösterreich, Ferstlergasse 4, 3100 St. Pölten. Herausgeber und Redaktion: Volkspartei Mauerbach, Elisabethstr. 15a, 3001 Mauerbach. Layout & Grafische Gestaltung: GGR Matthias Pilter. Verlagsort: Mauerbach, Herstellort: St. Pölten. DVR: 0482871.
Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach
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Rückblick 2010 - 2015 :: Viel wurde umgesetzt! Seit 5 Jahren ist die ÖVP wieder in Regierungsverantwortung. Die zahlreichen umgesetzten Projekte zeigen, dass mit den richtigen Akteuren Fortschritt in Mauerbach möglich ist. Es ist noch viel zu tun um Mauerbach zur richtigen Wohlfühlgemeinde zu machen, aber die Gespräche mit Bürgern zeigen, dass wir dabei auf einem gutem Weg sind. Gehen wir den Weg gemeinsam!
Mehr Sicherheit durch Ampel bei Kindergarten Viele Eltern beklagten, dass der Kindergartenweg gefährlich ist, durch die Krümmung der Hauptstraße schlechte Sicht beim Überqueren der Straße herrscht. Bürgermeister Peter Buchner hat sich dafür eingesetzt, dass eine Ampel errichtet wurde, die eine sichere Querung der Hauptstraße ermöglicht. Gemeinsam mit Landesrat Karl Wilfing wurde die Ampelanlage in Betrieb genommen.
Neues Gerät erleichtert Arbeit am Bauhof Mit einem neuen Unimog, einer Kehrmaschine, einem Caddy, einer Pritsche, einem Friedhofsbagger sowie zahlreichem kleinerem Werkzeug wurde die Ausstattung des Bauhofs verbessert. Die Arbeit der Bauhofmitarbeiter wird erleichtert, durch die Zeitersparnis kann mehr in unserer Gemeinde angepackt werden. Durch das neue eigene Gerät können auch Kosten gespart werden, da weniger externe Leistungen zugekauft werden müssen.
tut gut - Wanderwege Die Chance auf tut gut - Wanderwege wurden 2013 von GGR Matthias Pilter genutzt. Neben dem tut gut - Schritteweg, der von der Postgarage rund um die Kartause und wieder retour verläuft, wurden gemeinsam mit dem FVVV 3 tut gut - Wanderwege angelegt. Mit über 1000 ausgegebenen Wanderkarten konnte 2014 eine tolle Bilanz gezogen werden.
Bläserklasse eingerichtet Auf Initiative von Georg Kabas wurde eine Bläserklasse in der Volksschule eingerichtet. Dadurch ist auch für die Blasmusik Steinbach - Mauerbach der Nachwuchs gesichtert.
Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach
Startschuss für Gemeindezentrum gefalle Galeriegeschoß - ostseitige Gaupe, Sitzungssaal
Neues Gemeindeamt beschlossen
Bereits im Jahr 2011 kristallisierte sich die Errichtung eines Gemeindeamtes sowie die Revitalisierung des Kutschenstalles als dringendster Wunsch der Mauerbacher Bevölkerung heraus.
Im Gemeinderat wurde beschlossen, das neue Gemeindeamt In knapp dreijähriger Vorarbeit im Kutschenstall zu errichten. Die Pläne sind fertig.wurde Mit dem Konzept entwickelt, welches Bau konnte leider noch ein nicht begonnen werden, da die optimale Nutzung dieses hat. historischen die Opposition den Gemeinderat lahm gelegt Gebäudes gewährleistet. Künftig sollen im Sockelgeschoss folgende Einrichtungen untergebracht werden:
> Heimatmuseum mit Möglichkeiten für permanente und variable Ausstellungen, Lagerraum und Büroraum
PARKPLATZ Nord SEMINARHOF
Gemeindehomepage neu
Sitzungssaal als auch ein weiterer dem Mietentfall für das derzeit an Hauptstraße - terrassierte Anbindung Besprechungsraum untergebracht. mietete Gemeindeamt, sodass 6 Euro für dieses Darlehen kostenn n e u s t ä d t e r + m r a m o r ARCHITEKTEN PROJEKTSTEUE > Bürgerservicestelle, Technikraum, Zeitplan ral für das Gemeindebudget bed WC-Anlagen, Stiegenhaus und Lift Derzeit erfolgt die Fertigstellung werden können. Lediglich Eine zeitgemäße Homepage des konnte umgesetzt werden. Eine 400.00 Einreichplanes für allen die baubehördliche müssenAnsprechpartner als zusätzlicher Finanzbe Homepage mit wichtigen Informationen, > Probenraum für die BlasmuBewilligung. Gleichzeitig werden die aufgenommen werden. Die restli am Gemeindeamt, Veranstaltungsterminen und als Präsentsik Steinbach-Mauerbach Ausschreibung und Angebotseinholung Mio. Euro werden in Form vo ationsmöglichkeit für die Mauerbacher 1,5 Vereine. für die einzelnen Gewerke vorbereitet, Bedarfszuweisungen, Sonderförd Im Obergeschoss werden die Amtssodass bei planmäßigem Ablauf im und dem Ausschöpfen aller mög räume des Gemeindeamtes in einer Frühherbst mit dem Umbau begonnen Fördertöpfe vom Land NÖ beige Ebene untergebracht. Gegenüber der werden kann. Die geschätzte Bauzeit derzeitigen Situation erleichtert dies beträgt ab dem Baubeginn 17 Monate. Mit der Revitalisierung des Kuts Der Bedarf eines neuen Kindergartens war lange bekannt. nicht nur die Kommunikation, son- Erst stalles und seiner Zuführung zu mit der Regierungsbeteiligung der ÖVP wurde das Projekt dern vereinfacht auch viele interne ange- Finanzierung jahrelang geforderten Nutzung k packt. In Rekordzeit geplant, umund die ermöglicht höhere Landesförderung Abläufe somit noch Anhand des Einreichplans für den Denk- nicht nur eine ebenso lange wäh geltend machen zu können und somit und das BürgerInnennähe. Budget zu entlasmehr Effizienz malschutz wurde eine Kostenschätzung Diskussion beendet werden, es ten. Dadurch konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. für dieses Projekt vorgenommen. Von auch der Startschuss für ein Ge Zusätzlich zu den Amtsräumen den 2,5 Mio. Euro steuert die Gemeinde dezentrum – zum Nutzen von al ein Galeriegeschoss Mauerbacherinnen und Mauerb Gebaut wurde der neuewird Kindergarten 2 auch so eingezovorausschau- 1 Mio. Euro in Form eines Darlehens gen. In Jahre diesemausreichend werden sowohl der bei. Dieses setzt sich zusammen aus end, dass für die kommenden Betreuungs-
Kindergarten 2 gebaut
plätze für die Mauerbacher Kinder zur Verfügung stehen.
Hochwasserschutz ausgebaut Das Retentionsbecken Hirschengartenteich wurde errichtet. Zusammen mit dem Retentionsbecken Mauerbach soll der Hochwasserschutz gewährleistet sein und das Hab und Gut der Bevölkerung vor Schäden schützen. Beide Retentionsbecken waren bereits im Einsatz und zeigen, dass sich die Investitionen voll ausgezahlt haben.
Friedhofsvorplatz fertig saniert Galeriegeschoß - ostseitige Gaupe, Sitzungssaal Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach Der Vorplatz des Friedhofs wurde neu gestaltet. Auch das Einfahrtstor wurde erneuert. So wurde dieses auch mit einem elektronischen Türöffner ausgestattet. Dadurch können Personen, die nicht so mobil sind, mittels Code vom Gemeindeamt direkt auf das Gelände einfahren.
Für Ihren Informationsvorsprung: www.vp-mauerbach.at
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Am 25. Mai wurden die österreichischen Vertreter für das Europäische Parlament gewählt. In Mauerbach konnte die ÖVP entgegen dem Bundes- und Landestrend sogar zulegen und als klare Nummer 1 durchs Ziel gehen.
Ein Bürgermeister, der immer da ist!
30%
29,40%
19,68%
Derseiner Vorsprung von rund wurde von Mit Aufnahme Arbeitder alsÖVP Bürgermeister 10 % SPÖ konnte gehalten Peter Buchner dieauf fixedie Bürgermeister-Sprechstunde abgewerden. Durch dasBürgermeister Nichtantreten der rund um die schafft. Peter Buchner ist ein der „Liste Martin“ und Uhr für die Mauerbacherinnen undVerlusten Mauerbacher da ist. Probdes BZÖ konnten einige leme werden sofort vor Ort geklärt, Parteien Anliegen der Bürger werZugewinne verbuchen. Die Wahlden rasch behandelt. Ein Bürgermeister, der für Alle da ÖVP ist! SPÖ beteiligung in den Wahllokalen sank zwar um 7 %, jedoch stieg die Wahlbeteiligung durch die ausgegebenen Wahlkarten über die Wahlbeteiligung des Jahres 2009.
20%
18,15% 14,78% 11,18%
0,23%
FPÖ
Grüne
BZÖ
10% 0,77%
2,76%
3,06%
NEOS REKOS ANDERS EUSTOP
Gehwege saniert
angeErgebnis Mauerbach im Vergleich zum Österreich-Ergebnis 600.000 25.05.2014 Europawahl 2014 nneutERUNG - GENERALPLANUNG - LEASINGFINANZIERUNG Regen oder Schneefall verursachten bei der Bushaltedeckt 000 Euro stelle in Steinbach Wasserlacken, Matsch und Eisflächen bedarf bis zur Brücke über den Steinbach. Mit einem befestigten lichen Gehweg gehören diese Probleme der Vergangenheit an. on rderung Lange war die „Problemzone“ bekannt. Jahrelang wurden glichen Die Tatsache, dass der Bür„Verwandtschaft“, der „Vertretung“ sorgen für Waffengleichheit und die Bürger vertröstetund bzw. sie glaubte man, dass es sich um esteuert. germeister bei einer Sitzung den der Mitentscheidung in einer unteren hören auch dem Antragsteller zu. Wiener Grund handelt. Bürgermeister Peter Buchner und Gemeinderatssaal verließ, Instanz relativ KUTSCHERSTALL in umMAUERBACH G Eleicht M nachzuvollziehen E I N D E Z E N T Dr. R Hans U MJedliczka handelten Tiefbauausschussvorsitzender schenjedwede Befangenheit zu vermeiund zu befolgen sind, ist die „GummiSehr merkwürdig ist heutzutage, dass und„sonstigen machten Nägel mit Köpfen. Die Bürger sind begeistert. u einer den, verdrehte ein GemeinderatsBestimmung“ der Gründe, Lobbyisten grundsätzlich mit Argwohn kann kollege in den politisch motivierten die die volle Unbefangenheit in Zweifel betrachtet werden. Lobbyiert man aber ährende Vorwurf, er kümmere sich nicht ziehen“ auslegungsbedürftig: Letztlich in eigener Sache und versucht, ein s fällt um BürgerInnenanliegen. Grund wird jedes Organ (nur) selbst allein wisOrgan für die eigene Argumentation emeingenug, um das Thema Befangensen, ob es befangen ist oder nicht. Ein zu gewinnen, ist das nur „natürlich“. allen heit in aller Klarheit zu beleuchten, Problem ist jedoch, dass erst im NachSehr „schräg“, um nicht zu sagen bachern! meint GR Dr. Hans Jedliczka. hinein aufgrund von objektivierbaren „schizophren“ – aber das eigene Hemd Hinweisen/Beweisen von einer Beruist manchen halt näher als der Rock. Da es sich um eine Bauangelegenheit fungsbehörde eine Befangenheit festhandelte, eine wichtige Vorbemergestellt wird oder nicht und eine EntLetztlich bleibt den Parteien im VerfahG A L Edeshalb R I E aufgehoben - SICHTVERBINDUNGEN kung: Baubehörden sind der Bürscheidung wird ren nur, auch wenn das verständlichergermeister in erster Instanz und der oder nicht. Bejahendenfalls kommt weise Nerven und schlaflose Nächte Gemeindevorstand in zweiter Instanz. das befangene Organ in die Gefahr kosten mag, das durch Gesetz gereDer Gemeinderat hat in Bauverfahren von Verfahren wegen Amtsmissbrauch gelte Verfahren durchzustehen, sich grundsätzlich keine Zuständigkeit, und/oder – wenn ein Schaden entdarauf vorzubereiten und dort „sine außer er müsste wegen Befangenstanden ist – wegen Amtshaftung. ira et studio“ (ohne Zorn und Eifer) zu heit des Vorstandes entscheiden. argumentieren und alle Parteienrechte Es ist daher nur sinnvoll, jeglichem „auszukosten“. Dies wird übrigens § 7 des Allgemeinen VerwaltungsVerdacht einer Befangenheit aus dem auch die Gemeinde als Partei im Ververfahrensgesetzes (AVG) und der Weg zu gehen. Keinesfalls sinnvoll fahren zu tun haben, da auch sie Parihm nachgebildete § 50 der NÖ ist es jedoch, außerhalb von geregeltei/Nachbar ist – aber „natürlich“ nicht Gemeindeordnung (NÖ GO) sind ten Verfahren zu oder ein wurde durch Bürgermeister, denn der In lobbyieren einem Pilotversuch die den Goethestraße mit einem inhaltlich „scharfe AntikorruptionsbeOrgan in eine bestimmte vorgefasste ist jaim Behörde. Er wird daher jemand neuen Verfahren, das bis jetzt Autobahnbau eingesetzt stimmungen“. Vor allem fordern sie, Meinung zu drängen. „unseren anderen zu in betrauen haben, wurde, Auf saniert. Die Arbeiten konnten kürzester Zeit aber abgedass sich ein Verwaltungsorgan einer Fall“ bezogen: schlossen Der Bürgermeister ihm eine Weisung zu erteilen und die Anrainerohne dadurch kaum belastet werden.(!). Entscheidung, ja sogar einer Beraund die Mitglieder des Gemeindetung enthalten muss, wenn ein Grund vorstandes achten darauf, dass zur Befangenheit vorliegt. Während sie außerhalb des Verfahrens nicht die Gründe der „eigenen Sache“, der einseitig informiert werden, oder
Befangenheit: GR Dr. Jedliczka klärt auf
Sportplatz: Planungen abgeschlossen. Volksbefragung wird durchgeführt.
Goethestraße erneuert
Gemeindezentrum mit Bürgern geplant Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach Zusammen mit der Firma nonconform und den Mauerbacherbacherinnen und Mauerbachern wurde ein Ortszentrum zwischen Postgarage und Volksschule geplant. Die Beteiligung am Projekt war sehr groß, gemeinsam wurde ein Plan entwickelt, der im Gemeinderat beschlossen wurde. Diesen Plan heißt es jetzt Schritt für Schritt umzusetzen.
Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach