Mauerbacher Nachrichten
Ausgabe 29 | Oktober 2014
„
Gedanken des Obmanns
Liebe Mauerbacherinnen! Liebe Mauerbacher! In den letzten Tagen wurden Sie massiv mit Aussendungen, einerseits der Koalition der Verhinderer (SP Mauerbach, Die Grünen, WfM), andererseits einzelner Parteiaussendungen bombardiert.
Not macht erfinderisch! „
Lahmlegung der Gemeinderatstätigkeit zu einer wesentlichen Verzögerung der noch ausstehenden bereits begonnenen Projekte führt (z.B.: Revitalisierung Kutschenstall mit Gemeindeamt).
deratssitzung erstellen, erst dann könnten in einer der darauffolgenden Gemeinderatssitzungen (evtl. April/Mai 2015) all diese Beschlüsse des heurigen Herbstes nachgeholt werden.
So blauäugig kann kein KomEin Sprichwort besagt „Unwismunalpolitiker sein, dass die senheit schützt vor Strafe nicht“, Beschlussfähigkeit des Gemeinbestraft wird durch die ArbeitsDiese Blätter zeigen, in welchen derates sofort nach den Wahverweigerung der Koalition der Nöten diese Koalition der Verlen wieder gegeben ist. Selbst Verhinderer nicht eine Partei, hinderer steckt. Anstatt sachlich der (selbsternannte) Hüter der bestraft wird die Gemeinde. Und richtig zu informieren, werden Gemeindeordnung, Leo Dutzler, das sind wir Alle. Sollte dies die völlig aus der Luft gegriffene muss gewisse Einspruchsfristen Politik der Zukunft in MauerArgumente als Rechtfertigung für einhalten, muss Koalitionsverbach sein, kann ich nur sagen die Mandatsniederlegung, sprich handlungen abwarten (außer „Gute Nacht Mauerbach“. Arbeitsverweigerung, an die Frau, er weiß jetzt schon, dass er die an den Mann gebracht. Not aus absolute Mehrheit bekommt), Mit herzlichen Grüßen dem Grund, wenn man sich fast muss die Konstituierung des fünf Jahre nicht um die Gemeinde neuen Gemeinderates abwarIhr Peter Buchner, MBA kümmert, sich nicht mit den ten, muss die Installierung der peter.buchner@vp-mauerbach.at einzelnen Problemen beschäftigt, Ausschüsse fehlt auch der Hintergrund, um beschließen, auf sachlich richtig zu informieren. muss ein Bürgerin r e h c a b r e Budget 2015 einer Mau staltung am 14.9. Das kann natürlich auch eine erstellen, Reaktion an r e ationsv Taktik für einen Wahlkampf sein, muss durch die Inform er t von dies dient jedoch in keiner Weise der einen neuen eeindruck b ürgern h B ic n e r a d w in Lösung der Probleme MauerGemeindeEinerseits , die anscheinend r eine raft gibt, die fü chen le bachs. Tatsache ist, und jeder vorstand ie V aktiven K s e s ert - dass ; den Men h vernünftig denkende Mensch wird eine Tagesschlumm ereit sind b oc d n je fe p h ic m kä acht m m zum selben Ergebnis kommen, ordnung für s e Sache zu l; zial a nicht eg ses Poten dass der Rücktritt und damit die eine Gemeinist der Ort erärgert, dass die h n, etzedv ub-blinde ta d n u traurig un und g n arstellu ert wird für Selbstd lismus verschleud ic entl h opu ar unwiss b in e rischen P h c s ie eigene ktkritiker laufend d n o ti a die Proje ik n igen Flug Kommu dem gestr it s m a durch ihre ; d n h e ar für mic z beleidig Intelligen rlegung) w ste unweigere d ie n ts a d us ht blatt (Man kt - ich m gnis perfe nken, die auch „nic ; u e z ts u e n“ Arm d e r n e in ew ine Kind ie nicht „g , das ist s n lich an kle n e w , en spielen“ Schlossparkhalle ht verhalt mehr mit r sich nic e k dend und ti u li e o P rg en ve rc u o so sollten s . s e 13-17 Uhr Mauerbach ionell, R emeinheit unprofess nutzlos für die Allg eg schlichtw
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LEOPOLDIFEST 15.11.
Impressum: Medieninhaber & Hersteller: Volkspartei Niederösterreich, Ferstlergasse 4, 3100 St. Pölten. Herausgeber und Redaktion: Volkspartei Mauerbach, Elisabethstr. 15a, 3001 Mauerbach. Layout & Grafische Gestaltung: GGR Matthias Pilter. Verlagsort: Mauerbach, Herstellort: St. Pölten. DVR: 0482871.
FEHLMELDUNG #1
Die laufenden Geschäfte der Gemeinde sind auf Basis des bisher beschlossenen Budgets gesichert und können fortgeführt werden.
Wahr ist: Zahlreiche Projekte stehen. Der Bürgermeister kann nur unaufschiebbare Anweisungen geben – alleine die Summe eines Projektes im Budget abzubilden genüg nicht, es müssen die Teilschritte eines Projektes beschlossen werden. Derzeit betroffene Projekte und Maßnahmen: Gemeindeamt
Bisher wurde die Generalplanung – und Projektsteuerung vom Gemeinderat abgesegnet. Um mit dem Umbau zu beginnen (hätte noch heuer stattfinden können) wären sämtliche Beschlüsse der Gewerke (Baumeisterarbeiten, Zimmermannsarbeiten, Schlosser, Tischler, etc.) notwendig. Da die Gemeinde in einem Gemeindeamt untergebracht ist, sind diese Beschlüsse nicht unaufschiebbar und können erst voraussichtlich im April / Mai 2015 gefasst werden.
Winterdienst
Beim Winterdienst wurde Jahr für Jahr externe Unterstützung beauftragt. Der zuständige Ausschussvorsitzende Prenner (SPÖ) hat hier weder etwas vorbereitet, noch im Ausschuss beschlossen. Somit kann hier kein Beschluss gefasst werden und muss gehofft werden, dass der Winter nicht zu streng ausfällt bzw. der Bauhof diesen alleine bewältigt.
Budget 2015
Ein Budget für 2015 wäre im Dezember beschlossen worden. Ohne Budget 2015 können geplante Investitionen und Projekte nicht realisiert werden, der Gemeindebetrieb ist nur eingeschränkt möglich.
Faschingsumzug
Ohne Budget gibt es auch keine Veranstaltungen, der Faschingsumzug kann 2015 nicht durchgeführt werden.
Jägersteig
Da andere Wege als Ausweichroute vorhanden sind, ist die Sanierung keine unaufschiebbare Maßnahme. Daher muss der Jägersteig gesperrt werden.
Ortstaxi
Geplante Mobilitätserleichterungen für die ältere Generation und im Krankheitsfall stehen.
KEM
Die Nachbargemeinden haben Beschlüsse für eine Weiterführung der Klima- & Energiemodellregion gefasst. Mauerbach ist zum Zuschauen gezwungen.
Fahrbahnteiler BILLA
Die Umsetzung eines sicheren Übergangs über die Hauptstraße und die Mitfinanzierung durch BILLA ist derzeit unmöglich.
Bürgerbefragung Sportplatz
Die von den zurückgetretenen Parteien SPÖ, Grüne und Dutzler immer geforderte Bürgerbefragung zur Zukunft des Sportplatzes haben sie selbst blockiert, da eine Volksbefragung vom Gemeinderat angeordnet werden muss.
Arbeit der Gemeindeausschüsse nicht möglich
Die Vorbereitungen von Beschlüssen und die Erarbeitung von Projekten findet in den Ausschüssen statt. Der Gemeinderat besteht nicht nur aus Gemeinderatssitzungen. Vor April ist eine Aufnahme der Arbeit nicht möglich: Gemeinderatskonstituierung, Ausschusskonstituierung, Budget (inkl. Auflage) müssen abgehandelt werden, dann erst können wieder Ausschüsse stattfinden und Beschlüsse vorbereitet werden.
Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach
FEHLMELDUNG #2
- Die Rücklegung unserer Gemeinderatsmandate am 16.09.2014 war die letzte Möglichkeit, um das von Bürgermeister Buchner und seinen Mehrheitsbeschaffern von der Liste betriebene Millionenprojekt zur Errichtung einer Fußball-Sportanlage auf der Feldwiese zu verhindern. - Auch die Gemeinderäte der SPÖ, der Grünen und WfM wurden erstmals bei dieser Veranstaltung darüber informiert. - Keine Alternativen wurden geprüft.
Wahr ist: All diese Meldungen oder ähnliche werden nun wider besseren Wissens verbreitet. Zur Erinnerung, zumindest an alle SP – Mauerbach Mandatare, die ihre Mandatszurücklegung als letzte Möglichkeit gesehen haben die Sportanlage auf der Feldwiese zu verhindern:
In einer SPÖ-Gemeindeparteizeitung schrieb bereits im Dezember 2007 der damalige Vizebürgermeister Erwin Hackl:
Daher drängen sich folgende Fragen auf:
> Wo sind diese seitens der Experten des Landes geprüften Unterlagen? > Warum tritt die SP mit dem Wissen (seit 7 Jahren), dass es keinen Alternativstandort gibt, derart massiv gegen die Sportler auf? > Warum kann es seitens der SP Mauerbach keine wahrheitsgemäße und objektive Information der Mauerbacher Bevölkerung geben?
Für Ihren Informationsvorsprung: www.vp-mauerbach.at
FEHLMELDUNG #3
...die finanzielle Lage der Gemeinde muss derzeit (Anmerkung: Bericht aus Mai / Juni 2012) als angespannt bezeichnet werden. In den kommenden Jahren muss es vorrangiges Ziel sein, den Ausgleich im ordentlichen Haushalt aufrecht zu erhalten...
Wahr ist: Liebe Koalition der Verhinderer! In den letzten beiden Jahren ist es sogar gelungen mit Überschüssen aus dem Budget viele „kleinere“ Probleme und Aufgabenstellungen der Gemeinde zu lösen. Trotzdem haben wir immer ein ausgeglichenes Budget gehabt und werden dies auch 2014 und in den Folgejahren ausweisen können. Zum Thema Sportanlage neu und Neuverschuldung bringen wir den Auszug aus dem Protokoll der Infoveranstaltung vom 14.09.2014 (das gesamte Protokoll ist auf der Homepage der Marktgemeinde Mauerbach nachzulesen): Zur Finanzierung – wir haben immer gesagt, die Sportanlage kann sich nur ausgehen, wenn es 1:1 finanzierbar ist, ohne dass die Gemeinde neu belastet wird. Es gibt ein Angebot für den Verkauf des alten Platzes über 2,4 Millionen Euro, Förderungen sind derzeit in Aussicht gestellt in Höhe von 0,4 Millionen Euro. Es gibt eine Grobkostenschätzung für den neuen Sportplatz in Höhe von 2,5 Millionen Euro und die Hochwasserschutzmaßnahmen von 0,3 Millionen Euro. Wenn man beide Summen gegenüber stellt, ergibt das ein Nullsummenspiel, d.h. das Budget der Gemeinde wird nicht neu belastet. Interessant in diesem Zusammenhang erscheint der Vorschlag der Koalition der Verhinderer, wenn aus dem Erlös des Verkaufs des alten Fußballplatzes beispielsweise der Kutschenstall zum Gemeindeamt umgebaut wird.
Kinder
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LEOPOLDIFEST 15.11. Schlossparkhalle 13-17 Uhr
Eintritt frei
Mauerbach
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Damit zeigt eben die Koalition der Verhinderer ihr wahres Gesicht: Der Fußballsport in Mauerbach soll ganz abgedreht werden. Info für alle Verschlafenen der Koalition der Verhinderer: Die Finanzierung des Gemeindeamtes ist fixiert. Die Neubelastung des Budgets bei einer Gesamtkostensumme von 2,5 Millionen Euro liegt dank der großzügigen Unterstützung des Landes lediglich bei 0,4 Mio Euro.
urg b f p ü H amm r g o r ngsp u t l a h en k n i Unter m rsch e d n i K Bürgermeister Peter Buchner und das Team der VP Mauerbach freuen sich auf Ihr Kommen!
Für Ihren Informationsvorsprung: www.vp-mauerbach.at
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Vö e V ic g n e s eindeig h E c in . e n fa e h in d geg wird hört e sl‘n in Gem htigum sin rn r, a lie e e it K it rt e e e ? tr a w w S k h r ti d c e n io einiger Wic Statt mit S ses Ortes geht imm eine Antib ithansl`n u sneurosen ie dagegen k n die nächsten Stre g d n n g n ru n affenen e d tu lie if fi s e rg ro Ve mme lbst gesch . Gibt t an P o e e k k s s n , o u n n d e p io e n io s h ih id n ö e oren von nH Lokalpolitik ns endlich in Politp ckgrat verl egner mit en traurige ü G in R e n r e r ih h e c d re lin is ie ie t - Alle iszip polit wir w gen Block e bedeute us Parteid egen den it erleben a d g e n e ra rz e e d e n g n e D u t d . tz re , n if e ischen ige ers arte ratswürde derzeit ein n, was üb en die polit eigenen P e s rd n t’ re e n ib ö ih w g l g n a h n lg a D a o rf ird veren. e-W tuer, die d ja keinen E as Klima w sagt lhaft nehm r Gemeind d n e e d d re is n e e h u d G c r n a a A in N b ! Tatsachen überbrück lan B. 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F o z u s z P in – iv d Bürgern s t p s h a Um wievie a c o mer re daily-s elbst m erinnen un s e im n ter rg e b e ü s is a e B ig ie h e r d h e rm e d e h ic Bürg erbac ren un ch sein u issile m o a e n d -M M h d o n c e e e a id L ig rb u s e ng lle vernünft eiselhaft. Alles, wa n Euch r von Mau meister - u och so vo en leider a der Lugne G n m e n d h ir e d e ß w je n a , ls ts g rm a k n Wie la gleiche s Proje hlimmer Gegner de n wollen in r seid` s sc worter und a sachlich diskutiere genauso! Sorry, Ih em indestens die das Th er selbst m t h c a m , ft vorwir ei“! ne „Altpart gescholte be Grüße
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Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach
Goethestraße wurde saniert Die Beschwerden in der Goethestraße hinsichtlich Schlaglöcher, ausgebrochener Straßenstücke und anderen Beschädigungen wurden innerhalb eines Tages beseitigt. So schnell deshalb, weil die Marktgemeinde Mauerbach die Möglichkeit bekam die Straße als Pilotprojekt in einem neuen Verfahren, das bisher nur im Autobahnbau eingesetzt wurde, zu sanieren. Dabei wurde die Straße gereinigt, mit einer Ausgleichsmasse die Risse, Löcher und sonstigen Schäden aufgefüllt und im letzten Arbeitsschritt mit einer dünnen Schicht Asphalt überzogen. Bürgermeister Peter Buchner und der für die Mauerbacher Straßen zuständige Ausschussvorsitzende, GR Dr. Hans Jedliczka, machten sich vor Ort ein Bild vom Ergebnis. Auch in Gesprächen mit den Anrainern zeigte sich, dass diese mit der Straßensanierung zufrieden sind.
Gehsteig bei Bushaltestelle Steinbach Eisflächen, Wasserlacken und Schlammpfützen gehören der Vergangenheit an. Auch die Aussagen „Da können wir keinen Gehweg errichten“ sind Geschichte. Bürgermeister Peter Buchner hat sich für die zahlreichen Bewohner des Unterorts, die tagtäglich den Bus nutzen, eingesetzt und die Errichtung eines Gehweges von der Bushaltestelle Steinbach bis zur Steinbachbrücke umgesetzt. In der Gemeinderatssitzung vom 4. Juni 2014 wurden neben der Sanierung der Goethestraße zahlreiche kleinere Straßenbaumaßnahmen beschlossen. Neben der Errichtung des Gehweges auch die Asphaltierung des Vorplatzes bei der FF Steinbach und Sanierungen entlang der Hauptstraße bei der ehemaligen Bank Austria – Filiale, Specky´s Würstelstand und gegenüber der Pension Raab.
Es zeigt sich hier einmal mehr, dass Bürgermeister Peter Buchner das Ohr bei den Menschen hat, deren Anliegen und Wünsche ernst nimmt und neben Großprojekten, wie dem Kindergarten 2 oder dem beschlos-
senen neuen Gemeindeamt im Kutschenstall, auch laufend die kleinen Verbesserungen in unserer Gemeinde anpackt und umsetzt.
Einsatz der ÖVP - Fortschritt für Mauerbach