Issuu on Google+

Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages

„Berlin-Ticker“ Nr. 106 vom 12. Mai 2011

für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2011/05/12/ticker-106/

Berlin, 12. Mai 2011

Bild der Woche

Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld Nordhausen - Unstrut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de twitter.com/manfred_grund www.facebook.com/manfredgrund Wahlkreisbüros  Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Telefon: +49 3606-606165  Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027  Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: +49 3631-691100

Die Europäische Union hat eine wichtige Rolle bei der Überwindung der Folgen der deutschen Teilung gespielt. Es liegt in unserem Interesse, die besonderen ostdeutschen Interessen weiterhin aktiv in die europäische Politik einzubringen. Am Montag war Europatag. Die gesamte Woche wehte deshalb die Europafahne über dem Reichstag.

Inhalte 1. Rückmeldungen zu LTE-Ausbau erbeten............................. 2 2.

Bewerbungskarten für USA-Jahr ab 2012 eingetroffen....... 2

3.

Schwerpunkt Kita.................................................................... 3

4.

Abgeordnete besuchten Otto Bock-Center in Berlin........... 3

5.

Zeitplan für die Energiegesetze ............................................. 3

6.

Union will Kontonummern erhalten .................................... 4

7.

Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Pflege .................. 5


Seite 2

1.

Rückmeldungen zu LTE-Ausbau erbeten

Im Herbst 2010 haben die Telekommunikations-Unternehmen Vodafone, O2 Telefonica und T-Mobile den Ausbau des LTEFunknetzes auch in Thüringen begonnen. LTE soll vor allem dort, wo der Zugang zum Breitband-Internet über DSL noch nicht möglich war, schnelle Internet-Anschlüsse ermöglichen. Ich frage Sie nun als private und gewerbliche Interessenten, erste Nutzer, Bürgermeister und Kommunalpolitiker:      

Wo hat LTE bereits Erfolge gebracht? Wo klappt es noch nicht? Welche Erfahrungen im Umgang mit Telekommunikations-Firmen haben Sie gewonnen? Welche Datenraten sind tatsächlich möglich? Wie läuft der LTE-Betrieb? Wo hakt es bei Anmeldung oder im Einsatz?

Wenn Sie antworten möchten, melden Sie sich bitte per Post, Fax oder Mail in meinem Berliner Büro (Kontakt siehe erste Seite). Vorab recht herzlichen Dank. 2.

Bewerbungskarten für USA-Jahr ab 2012 eingetroffen

Der Deutsche Bundestag vergibt mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) auch 2012/2013 wieder rund 350 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Ich übernehme dafür zum 17. Male die Patenschaft. Ab sofort können sich Schülerinnen, Schüler sowie Auszubildende dafür bewerben.

Ein Plakat mit der Freiheitsstatue aus New York weist den Weg zu den Bewerbungskarten in meinem Büro in der unteren Wilhelmstraße in Heiligenstadt.

Knapp 300 Schülerinnen und Schüler soll in den USA der Schulbesuch an einer High School ermöglicht werden. Junge Berufstätige besuchen nach Abschluss ihrer Lehre in Deutschland ein Community College und absolvieren ein Praktikum in einer amerikanischen Firma. Das PPP-Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie notwendige Versicherungskosten. Die Stipendiaten leben ein Jahr lang bei amerikanischen Gastgeberfamilien. Weitere Informationen über Bewerbungen und Bedingungen (sowie Erfahrungsberichte von Teilnehmern) finden Sie unter: http://www.manfredgrund.de/2011/05/12/bewerbungskartenfuer-usa-schul-oder-lehrjahr-abholen/


Seite 3

3.

Schwerpunkt Kita „Sprache & Integration“

Als elfte Kindereinrichtung Nordthüringens wird die Integrative Kindertagesstätte „Forstbergspatzen“ in der Forstbergstraße 36 in Mühlhausen in das Förderprogramm für Schwerpunkt-Kitas „Sprache & Integration“ aufgenommen. Verbunden damit sind für einige Jahre jährlich 25.000 Euro für zusätzliches Fachpersonal. Siehe auch Ticker Nr. 104: http://www.manfredgrund.de/2011/04/07/ticker-104/#sprache Dazu erreichte mich eine Rückfrage zum Auswahlverfahren aus dem Landkreis Nordhausen. Bewerben konnten sich Einrichtungen im Herbst 2010. Sie mussten mindestens 40 Kinder betreuen und davon mindestens drei einen Migrationshintergrund aufweisen. Das Antragsverfahren lief über die Sozialministerien der Länder. Diese haben jeweils jene Einrichtungen priorisiert, die die höchste Migrationsquote aufwiesen. 4.

Kunden aus aller Welt vertrauen den innovativen Produkten wie der handwerklichen Leistung der Meister in der Kompetenz-Werkstatt von Otto Bock

Abgeordnete besuchten Otto Bock-Center in Berlin

Mit meinen Kollegen aus der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag habe ich diese Woche das Science Center der Otto Bock-Gruppe in Berlin besucht. Hier präsentiert das Unternehmen ein breites Portfolio prothetischer Hilfsmittel bis hin zur modernen HighendPatientenversorgung aus der eigenen Entwicklung. Der Stand der Forschung wird multimedial aufbereitet, die Besucher erfahren Wissenswertes rund um menschliche Anatomie und die Bionik unter dem Motto „Begreifen, was uns bewegt“. Mich hat die Präsentation beeindruckt und ich freue mich, dass mit Otto Bock ein Weltmarktführer im Eichsfeld ansässig ist. Mehr: http://www.manfredgrund.de/2011/05/11/abgeordnetebesuchten-otto-bock-center-in-berlin/ 5.

Zeitplan für die Energiegesetze

Die von der Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP angestrebte Energiewende wird bis zur parlamentarischen Sommerpause beschlossen. Die alleinige Frage nach einem Ende der Kernkraft versperrt oft den Blick darauf, dass für eine nachhaltige


Seite 4

Energiewende viel mehr Baustellen abzuarbeiten sind. Es geht nicht nur um Änderungen im Atomgesetz, sondern auch um ganz wichtige Voraussetzungen, um überhaupt den Ausbau der erneuerbaren Energien zu ermöglichen. Speicher und vor allem Netze müssen schneller geplant und realisiert werden können. Hierzu sind erhebliche Investitionen nötig. Energie muss aber weiter für jeden bezahlbar bleiben. Das gilt für private Haushalte wie für Unternehmen. Soll Deutschland weiter ein Industrieland bleiben, müssen wir Maß und Mitte beim Energiepreis halten. Sollen mehr erneuerbarer Energien ins Netz, müssen bessere Bedingungen geschaffen werden

Trotz sehr straffen Zeitplans werden die Abgeordneten und das Parlament beteiligt. Die Union hat in den Arbeitsgruppen Umwelt sowie Wirtschaft und in ihrem Koordinationskreis Energie die erforderlichen Schritte behandelt und wertvolle Hinweise an die Regierung gegeben. Auch die „Kommission Aufbau Ost“, das Gremium der Unionsabgeordneten aus den neuen Bundesländern, erörterte die Maßnahmen am Dienstag dieser Woche mit dem Bundesminister im Kanzleramt, Ronald Pofalla. Noch vor der Kabinettssitzung am 6. Juni, also vor Start der Beratungsfolge im Bundestag und seinen Gremien, lässt sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mehrfach von der Bundesregierung über die Formulierungen informieren. Dass die Energiewende kommt, ist deutlich geworden. Die ältesten Atomkraftwerke sollen nicht wieder ans Netz gehen sondern endgültig herunter gefahren werden. Niemand soll daran Zweifel haben. Gut ist, dass die Kernkraftwerks-Betreiber Zusagen eingegangen sind, nach einem Kabinettsbeschluss am 6. Juni 2011 auf juristische Schritte zu verzichten, auch wenn das Atommoratorium Mitte Juni ausläuft, die letzten Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat aber erst Anfang Juli fallen. 6.

Union will Kontonummern erhalten

Bankkunden sollen Überweisungsaufträge auch in Zukunft unter Verwendung der geläufigen Kontonummer und Bankleitzahl erteilen können. Dies fordern CDU/CSU und FDP in einem gemeinsam eingebrachten Antrag, nachdem die Bundesregierung im Europaausschuss diese Woche eine EU-Verordnung über Überweisungen und Lastschriften vorgestellt hatte. Demnach will die EU die Bankdaten kurzfristig in der gesamten EU vereinheitlichen (SEPA – Single Euro Payments Area), auf Bankleitzahlen verzichten und statt dessen auf neue, bis zu 31stellige Kontonummern umstellen.


Seite 5

Union und FDP fordern von der Bundesregierung, sie soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass für Überweisungsverfahren und das Lastschriftverfahren einheitliche Übergangsregelungen von 48 Monaten festgelegt werden. Wir meinen, dass Verbraucher und übrigen Endnutzer in Deutschland den Umstellungsprozess auf SEPA nur dann akzeptieren, wenn dieser Prozess transparent verläuft und kein Nachteile für die Verbraucher nach sich zieht. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP fordern, dass Privatkunden für inländische Zahlungen in Deutschland die bekannten Kontonummern und Bankleitzahlen auch in Zukunft nutzen können müssen. Die Banken könnten die IBAN-Nummern dann für ihre Kunden einsetzen. In der EU wird ein Lastschriftprodukt entwickelt, das bei abzubuchenden Festbeträgen kein Erstattungsrecht des Kunden mehr vorsehe. Das lehnen wir so ab! Um die Rechte des Verbrauchers zu wahren, sollten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit erhalten, selbst darüber zu entscheiden. Auch das in Deutschland vom Handel entwickelte kostengünstige kartengestützte elektronische Lastschriftverfahren (ELV) muss erhalten bleiben. Dieses Verfahren darf erst enden, wenn ein mit dem ELV vergleichbares europäisches Produkt durch die Kreditwirtschaft angeboten wird. 7.

Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Pflege

Im Mittelpunkt der gesundheitspolitischen Diskussionen steht derzeit neben der Verbesserung der Versorgungssituation der Patientinnen und Patienten die Reform der sozialen Pflegeversicherung. Ein grundlegender Schritt dieser Reform soll die Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe sein. Dabei ist ein Ziel, die Bürokratie im Pflegebereich abzubauen, um den Pflegerinnen und Pflegern wieder mehr Zeit für die Arbeit mit den Pflegebedürftigen zur Verfügung zu stellen. Pflegepersonal richtet das Bett in einem Krankenhauszimmer | Foto: AOKMediendienst

Zur Erfüllung dieses Ziels ist die Politik auf die Unterstützung der Leistungserbringer im Pflegebereich angewiesen. Mit dem neuen Internetportal http://www.wenigerpflegebuerokratie.de der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Gesundheit wurde eine Plattform eingerichtet, um ganz praktische Lösungsansätze zusammen zu führen. Konstruktiven Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Pflege sind ganz einfach als Kommentar auf der Homepage zu hinterlassen oder per E-Mail an vorschlag@wenigerpflegebuerokratie.de zu schicken. Parallel


Seite 6

dazu besteht die Möglichkeit Anregungen auf der Facebook-Seite „Weniger Pflegebürokratie“ zu hinterlassen.

-Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr. Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geben. Newsletter abonnieren: http://www.manfredgrund.de/newsletter/ Europafahne, Telekommunikation, LTE, Parlamentarisches PatenschaftsProgramm, PPP, USA, Kinder, Sprache, Integration, Otto Bock, Patientenversorgung, Hilfsmittel, Kernkraft, Energiewende, Energie, Kontonummer, Bank, Lastschrift, Pflege, Bürokratieabbau


Manfred Grund: Newsletter „Berlin-Ticker“ Nr. 106 vom 12. Mai 2011