Rechtspraxis 6 2015

Rechtspraxis Die neuen Kommentare — topaktuell

Unternehmensgesetzbuch Kommentar Torggler (Hrsg.)

2., akt. Aufl. 2016 ca. 1.900 Seiten, geb.

EUR 220,– Erscheint im Dezember 2015

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Siehe Beilagen!

Das Finanzstrafgesetz Bd. II Kommentar Reger et al. (Hrsg.)

4., akt. Aufl. 2016 ca. 1.600 Seiten, Ln. EUR 198,– Erscheint im Dezember 2015

Alles, was Sie zum Familienrecht wissen müssen!

Zum ersten Mal sind sämtliche Bereiche des Familienrechts sowie angrenzende Rechtsbereiche in einem Werk vereint! Das Handbuch bietet sowohl einen kompakten Überblick, als auch Detail­ information mit Angabe von Literatur und Judikatur und wurde von einem renommierten ExpertInnenteam aus Wissenschaft und Praxis verfasst.

Praxistipps, Tabellen und Übersichten

Handbuch Familienrecht Deixler-Hübner (Hrsg.)

2015, 1.312 Seiten, Ln. EUR 178,–

www.lindeverlag.at

Rechtspraxis 6/15 Die vollständige und aktuelle Gesamtkommentierung des KStG Seit der Erstauflage des KStG-Kommentars hat das Körperschaftsteuergesetz zahlreiche Änderungen erfahren: ➤➤Einschränkung der Verlustverwertung bei Unternehmensgruppen ➤➤Ausweitung der Beteiligungsertragsbefreiung ➤➤Abzugsverbot für „niedrig besteuerte“ Zinsen und Lizenzgebühren Der Steuerpflichtige muss sich außerdem neben zahlreichen Entscheidun­ gen österreichischer und europäischer Gerichte auch mit der Finanzverwal­ tung, wie die Ablöse der KStR 2001 durch die KStR 2013 belegt, befassen.

Die Neuauflage des KStG-Kommentars berücksichtigt all diese Entwicklungen.

Das Herausgeberteam Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Lang, Vorstand des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU. Univ.-Prof. Dr. Alexander Rust, LL.M., Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU. Univ.-Prof. Mag. Dr. Josef Schuch, Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU und Partner einer international tätigen Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei.

Univ.-Prof. Dr. Claus Staringer, Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU und Partner einer international tätigen Anwaltskanzlei.

Körperschaftsteuer­gesetz Kommentar Lang et al. (Hrsg) 2., erw. Aufl. 2016 ca. 1.250 Seiten, geb.

EUR 229,– Erscheint Mitte Dezember 2015

Inkl.

Basel III und EURichtlinien

Alle ALM-Aktivitäten in einem Band Dieses neue Standardwerk zeigt umfassend die praktische Umsetzung des Asset Liability Managements/der Gesamtbanksteuerung unter den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen von Basel III und den aktuellen EU-Richtlinien.

Auch als E-Book erhältlich

Wichtige Themen sind unter anderem die Bankbuchsteuerung im Rahmen des ICAAP, Eigenkapital und Risiko-/Ertragssteuerung in der Gesamtbank und der Einsatz von Finanzinstrumenten im ALM und Hedging von Risikopositionen bis hin zu Corporate Governance & Compliance auf Gesamtbankebene zur Erfüllung der regulatorischen Anforderungen.

Systematische Anleitung zur praktischen Umsetzung

Das Autorenteam Dr. Hannes Enthofer und Patrick Haas sind Partner bei Finance Trainer.

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Asset Liability Management/ Gesamtbanksteuerung Enthofer/Haas 2016, ca. 1.300 Seiten, geb.

EUR 178,– Erscheint im Dezember 2015

Dezember 2015

Der Klassiker zu Verträgen mit Auslandsberührung Verträge mit Auslandsberührung gehören heute zum juristischen Alltag.

Dem trägt auch die zunehmende Europäisierung des Internationalen Privatrechts Rechnung. Eine geradezu rasante Entwicklung, der sich niemand verschließen kann.

Welches Recht ist anwendbar? Wie müssen Klauseln bei grenzüberschrei­ tenden Verträgen gestaltet werden? Welche Besonderheiten gibt es bei den einzelnen Vertragstypen? Fragen über Fragen in einem komplizierten, dynamischen Rechtsgebiet, die Ihnen dieses Handbuch im Handumdrehen beantworten kann.

Die Herausgeber Notar a.D. Dr. Christoph Reithmann Prof. em. Dr. Dieter Martiny Das Autorenteam Prof. Dr. Anatol Dutta, Prof. Dr. Robert Freitag, Prof. Dr. Stephan R. Göthel, LL.M., Prof. Dr. Pascal Grolimund, LL.M., Veronika Häuslschmid, Prof. em. Dr. Rainer Hausmann, Dr. Martin Hiestand Prof. Dr. Oliver L. Knöfel, Prof. Dr. Peter Limmer, Prof. Dr. Peter Mankowski, Prof. em. Dr. Dieter Martiny, Prof. Dr. Eva Inés Obergfell, Dr. Christoph Reithmann, Prof. Dr. Anton K. Schnyder, LL.M. Prof. Dr. Michael Stürner, Prof. Dr. Reinhold Thode

Internationales Vertragsrecht Reithmann/Martiny 8., akt. Aufl. 2015 2.324 Seiten, geb.

EUR 229,–

Alles, was Sie zur Unternehmensnachfolge wissen müssen In diesem Buch werden Wege aufgezeigt, die zu einer gesicherten Unternehmensübergabe führen und den Bestand und die künftige Entwicklung eines Unternehmens sichern. Dabei gehen die Autoren ausführlich auf Fragen zur Nachfolgebestimmung, zum Erb- und Familienrecht, Gesellschafts-, Steuer- und Abgabenrecht, zur Unternehmensbewertung sowie auf Sonderfragen ein.

Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Neuerungen der Steuerreform 2015. Mit zahlreichen Checklisten und hilfreichen Praktikertipps, verfasst von ausgewiesenen Experten mit langjähriger Praxiserfahrung.

Mit sämtlichen Neuerungen durch die Steuerreform 2015

Das Herausgeberteam MMag. Dr. Verena Trenkwalder, LL.M. (International Tax Law), Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin, KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft.

DDr. Alexander Hasch, Rechtsanwalt, Univ.-Lektor, HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH.

Handbuch Unternehmensnachfolge Hasch/Trenkwalder (Hrsg.)

2016, ca. 720 Seiten, geb.

EUR 118,– Erscheint Ende Dezember 2015

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Rechtspraxis 6/15 Ursachen und Auswirkungen von Bauablaufstörungen

Mit zahlreichen Praxistipps!

➤➤ Anspruchsgrundlagen bei gestörtem Bauablauf ➤➤ Anmeldungs- und Mitteilungspflichten ➤➤ Leistungsänderungsrecht des AG im Zusammenhang mit der Bauzeit ➤➤ Forcierung und Mehrkosten bei eigenmächtiger Forcierung ➤➤ Dokumentation, Nachweisführung und Beweislast für Ursache und Wirkung von Störungen ➤➤ Die Bedeutung von Kalkulationsformblättern ➤➤ Bewertung der Folgewirkungen: Bauzeitverlängerung, Forcierung, Produktivitätsverlust ➤➤ Neu entwickelte Störungssensibilitätsanalyse ➤➤ Praxisorientierte Aufarbeitung von Bauablaufstörungen anhand von sechs Beispielen

Das Herausgeberteam DDr. Katharina Müller, Rechtsanwältin und Partnerin in der Kanzlei Müller Partner Rechtsanwälte mit dem Beratungsschwerpunkt Baurecht und ClaimManagement.

Univ. Lektor Dipl.-Ing. Dr.-techn. Gerald Goger, Leiter des Unternehmensbereich „Baubetrieb- und Baustellenmanagement“ der Swietelsky Baugesellschaft mbH, Sachverständiger für Kalkulation, Vergabewesen, Verdingungswesen, Bauabwicklung, Bauabrechnung, Tunnel- und Stollenbau.

Umfassende Darstellung der Prokura in Österreich

Der gestörte Bauablauf Müller/Goger (Hrsg.)

2016, 360 Seiten, geb.

EUR 78,–

Aktualisierte 3. Auflage!

Die Prokura ist eine überaus wichtige Form der unternehmerischen Stellvertretung. Das umfassend aktualisierte und bereits in dritter Auflage erscheinende Werk richtet sich an die betroffenen Praktiker und beinhaltet: ➤➤Erteilung, Arten, Umfang und Beschränkung der Prokura ➤➤Der Prokurist: Anstellungsvertrag, Stellung als gewerberechtlicher Geschäftsführer und verantwortlicher Beauftragter ➤➤Praxistipps zur Vermeidung von Haftungsgefahren ➤➤Versicherungslösungen ➤➤Handlungsvollmacht ➤➤Widerruf und sonstige Beendigung ➤➤Durchgängige Praxisorientierung mit Übersichten, Mustern, Checklisten und Beispielen

Praxistipps zur Vermeidung von Haftungsgefahren

Der Autor Prof. Christian Fritz, LL.M., LL.M., MBA, MLS, Gründungsgesellschafter der Kanzlei Fritz & Schauer, allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sach­verständiger, eingetragener Mediator, lehrt Gesellschaftsrecht an der DonauUniversität Krems sowie an mehreren Fachhochschulen.

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SWK-Spezial Prokura und Handlungsvollmacht Fritz 3., akt. Aufl. 2016, ca. 370 Seiten, kart.

Sonderpreis für SWK-Abonnenten EUR 36,– Regulärer Preis EUR 45,– Erscheint im Dezember 2015

Dezember 2015

Die Neue Reihe IMMOBILIENWIRTSCHAFT & Linde Verlag starten die gemeinsame Buchreihe Edition IMMOBILIENWIRTSCHAFT.

Immobilien vererben und verschenken Fuhrmann/Verweijen/ Witt-Dörring 2016, ca. 160 Seiten, kart.

EUR 29,–

Das 1 x 1 der Steuern bei Immobilien K. Portele/M. Portele 2016, 156 Seiten, kart.

EUR 29,–

r➤ Anleitung zur Erstellung der Einkommensteue n piele Beis und Umsatzsteuererklärung mit ➤ Inkl. Steuerreform 2015/2016 und Richtlinien-Wartungserlässen 2015 Das Autorenteam Mag. Karl Portele, Steuerberater. fsanwärterin.

MMag. Martina Portele, Steuerberater-Beru

➤ Inkl. Grundstückswertverordnung 2016 ➤ Mit den Neuerungen durch das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 ➤ Mit allen Änderungen durch die Steuerreform 2015/2016 Das Autorenteam Mag. Karin Fuhrmann, Steuerberaterin. r in Wien.

Dr. Stephan Verweijen, öffentlicher Nota ältin. tsanw Rech S, MRIC ring, -Dör Witt ela Dr. Dani

Der Herausgeber Mag. Heimo Rollett ist Chefredakteur des Magazins IMMOBILIENWIRTSCHAFT, das als Beilage der Tageszeitung Der Standard erscheint.

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Rechtspraxis 6/15 KODEX Durchblick seit über 30 Jahren

KODEX Aushangpflichtige Gesetze 2015/16 Doralt (Hrsg.)/ Marat (Bearb.)

Stand 1.9.2015 22., akt. Aufl. 2015 704 Seiten, kart.

Abopreis EUR 27,20 Einzelpreis EUR 34,–

KODEX Sozial­ versicherung 2015/16, Band I Doralt (Hrsg.)/ Marhold / Melzer-Azodanloo (Bearb.)

Stand 15.9.2015 50., akt. Aufl. 2015 896 Seiten, kart. + App Abopreis EUR 28,– Einzelpreis EUR 35,—

KODEX Sozial­ versicherung 2015/16, Band II Doralt (Hrsg.)/ Marhold / Melzer-Azodanloo (Bearb.)

Stand 15.9.2015 50., akt. Aufl. 2015 588 Seiten, kart. + App Abopreis EUR 26,– Einzelpreis EUR 32,50

Für alle am Sozialversicherungsrecht Interessierten Aus dem Inhalt: ➤➤ Die sozialversicherungsrechtliche Umqualifizierung der selbständigen Erwerbstätigkeiten ➤➤ Die uneinheitliche Rechtsprechung des VwGH zur SV-Pflicht frei­ beruflicher Lehrender und Vortragender ➤➤ Sozialversicherung für Gesellschafter von Ärzte-GmbH ➤➤ Sozialversicherung im Vereinswesen ➤➤ Sozialversicherung der freiberuflich Tätigen ➤➤ Die private Krankenversicherung „Opting out“ der Freien Berufe ➤➤ Ein Streifzug durch die Entwicklung des rechtsanwaltlichen Versorgungssystems ➤➤ Die Bestimmung des anwendbaren Rechts für Selbständige in der Europäischen Union ➤➤ Vorteilhaftigkeitsvergleich von Pensionszusagen ➤➤ Bauherrenmodell

Das Herausgeberteam Mag. Dr. Wolfgang Höfle, Steuerberater, Geschäftsführer und Leiter des Kompetenz- Zentrums Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht bei der TPA Horwath Wirtschaftstreuhand und Steuerberatung GmbH. KR Hannes Mitterer, Partner der „die wirtschaftsberater SteuerberatungsgmbH“ in Linz.

Freie Berufe und Sozialversicherung Höfle/Mitterer (Hrsg.)

2016, 352 Seiten, Ln. EUR 79,–

Wie Wettbewerb das Wirtschaftsrecht prägt Welche Funktionen hat Wettbewerb, welche Erwartungshaltungen werden mit Wettbewerbsmechanismen verbunden, was kann Wettbewerb leisten und was nicht?

Das vorliegende Buch bietet eine Gesamtschau auf Wettbewerb als Ordnungsprinzip im wirtschaftsrelevanten Recht.

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Wettbewerb und Recht WiR – Studiengesellschaft für Wirtschaft und Recht (Hrsg.)

2015, 320 Seiten, geb.

EUR 78,–

Dezember 2015

Der umfassende und verständliche Überblick zu Besitzstörungen Besitzstörungen kommen im Alltag häufig vor und können jeden betreffen.

Sowohl für Juristen als auch interessierte Laien bietet das Werk einen umfassenden und verständlichen Überblick zum Thema: ➤➤ Voraussetzungen für das Vorliegen einer Besitzstörung ➤➤ Besitzstörungsverfahren ➤➤ Legitimation der Parteien ➤➤ Störung unter Mitbesitzern ➤➤ Störung durch Kfz ➤➤ Störungen im Mietverhältnis ➤➤ Bauverbotsklagen Neben einer Übersicht der wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen im Anhang enthält das Werk eine Vielzahl von Fallbeispielen und einige Klagsmuster.

Mit zahlreichen Fallbeispielen und Klagsmustern

Die AUtorin Mag. Daniela Wieger ist seit 2007 selbständige Rechtsanwältin in Wien, seit 2010 Partnerin der Winkler, Reich-Rohrwig, Illedits, Wieger RechtsanwältePartnerschaft. Die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit liegen in den Bereichen Nachbar-, Miet- und Wohnrecht sowie Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht.

Besitzstörung Wieger 2016, 136 Seiten, kart.

EUR 32,–

Die Einführung eines Cash-Pooling-Systems hat für Unternehmen wesentliche Konsequenzen. So kann die damit verbundene Zentralisierung des Cash Managements zu einschneidenden organisatorischen Änderungen führen. Neben den betriebswirtschaftlichen Vorteilen sind im Vorfeld viele rechtliche Fragestellungen zu klären.

Auch die steuerlichen Aspekte spielen in der Praxis eine immer größere Rolle.

Handbuch Cash Pooling Polster (Hrsg.)

2016, ca. 280 Seiten, geb.

EUR 68,– Erscheint im Dezember 2015

Auch als E-Book erhältlich

Liquiditätsbündelung im Konzern

Personalmanagement – Führung – Organisation: eine Trias, die sich mit menschlichem Verhalten in unterschiedlichen Kontexten – von Unternehmen über Nonprofit-Organisationen bis hin zu informellen sozialen Gruppen – beschäftigt. Die Autoren führen auf der Basis eines verhaltenswissenschaftlichen Zugangs Studierende und interessierte Wirtschaftspraktiker in den zentralen betriebs- und sozialwissenschaftlichen Bereich „Menschen in Organisationen“ ein.

Personalmanagement — Führung — Organisation Mayrhofer/Furtmüller/ Kasper (Hrsg.)

5., überarb. Aufl. 2015 544 Seiten, geb.

EUR 48,–

Auch als E-Book erhältlich

Das Standardlehrbuch neu bearbeitet

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Dezember 2015

Verständlich und praxisnah aufbereitet, enthält das SteuerSparBuch 2015/2016 wieder alles Wissenswerte über Freibeträge und Absetzbeträge, Lohnsteuerbegünstigungen, Sozialversicherung, Einkommen- und Umsatzsteuer, Gewinnermittlung für Selbstständige sowie Tipps für steueroptimales Verhalten.

SteuerSparBuch 2015/2016 Müller 2016, 448 Seiten, kart. + App* Abopreis EUR 19,90 Regulärer Preis EUR 24,90

Mit SteuerSpar-App und umfangreicher Software

Auch als E-Book erhältlich

Der Steuer-Profi

*nur in Österreich downloadbar

Bestellformular Bitte ausfüllen und an den Linde Verlag faxen oder einen Scan per Mail schicken.

E-Mail: office@lindeverlag.at Fax: 01 24630-23 Ja, ich bestelle ____ Ex. Unternehmensgesetzbuch Kommentar...... EUR 220,– ISBN 978-3-7073-3145-5 ____ Ex. Das Finanzstrafgesetz Bd. II............................ EUR 198,– ISBN 978-3-7073-0964-5 ____ Ex. Handbuch Familienrecht..................................... EUR 178,– ISBN 978-3-7073-3165-3 ____ Ex. Körperschaftsteuergesetz Kommentar....... EUR 229,– ISBN 978-3-7073-2139-5 ____ Ex. Asset Liability Management/ Gesamtbanksteuerung.......................................... EUR 178,– ISBN 978-3-7143-0262-2 ____ Ex. Internationales Vertragsrecht.......................... EUR 229,– ISBN 978-3-7073-3405-0 ____ Ex. Handbuch Unternehmensnachfolge............ EUR 118,– ISBN 978-3-7073-1599-8 ____ Ex. Der gestörte Bauablauf........................................ EUR 78,— ISBN 978-3-7073-1952-1 SWK-Spezial Prokura und Handlungsvollmacht

ISBN 978-3-7073-3386-2 ____ Ex. Sonderpreis für SWK-Abonnenten..............................EUR 36,– ____ Ex. Regulärer Preis.....................................................................EUR 45,– ____ Ex. Das 1 x 1 der Steuern bei Immobilien......... EUR 29,– ISBN 978-3-7073-3251-3 ____ Ex. Immobilien vererben und verschenken..... EUR 29,– ISBN 978-3-7073-3356-5

KODEX Aushangpflichtige Gesetze 2015/16

ISBN 978-3-7073-3415-9 ____ Ex. Abopreis.................................................................................EUR 27,20 ____ Ex. Einzelpreis.............................................................................EUR 34,–

KODEX Sozialversicherung 2015/16, Band I

ISBN 978-3-7073-3291-9 ____ Ex. Abopreis.................................................................................EUR 28,– ____ Ex. Einzelpreis.............................................................................EUR 35,–

KODEX Sozialversicherung 2015/16, Band II

ISBN 978-3-7073-3292-6 ____ Ex. Abopreis.................................................................................EUR 26,– ____ Ex. Einzelpreis.............................................................................EUR 32,50 ____ Ex. Freie Berufe und Sozialversicherung........ EUR 79,– ISBN 978-3-7073-3318-3 ____ Ex. Wettbewerb und Recht......................................... EUR 78,– ISBN 978-3-7073-3220-9 ____ Ex. Besitzstörung.............................................................. EUR 32,– ISBN 978-3-7073-3166-0 ____ Ex. Handbuch Cash Pooling...................................... EUR 68,– ISBN 978-3-7143-0285-1 ____ Ex. Personalmanagement — Führung — Organisation................................................................. EUR 48,– ISBN 978-3-7143-0283-7

SteuerSparBuch 2015/2016 ISBN 978-3-7093-0606-2 ____ Ex. Abopreis.................................................................................EUR 19,90 ____ Ex. Regulärer Preis.....................................................................EUR 24,90

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be Jetz ste t lle n!

Dezember 2015

Das Bearbeiterteam Univ.-Prof. Dr. Ewald Aschauer

WP/StB Dr. Nikolaus Müller

RA Dr. Lukas Bauer

Univ.-Lekt. StB Mag. Johannes Prillinger

Assoz.-Prof. Priv.-Doz. Dr. Manfred Büchele

Univ.-Prof. DDr. Thomas Ratka

FH-Prof. Dr. Dieter Christian

Dr. Roman Alexander Rauter

HR Dr. Wilma Dehn

WP/StB Mag. Alexander Ruzicka

Dr. Dietmar Dokalik

Priv.-Doz. Mag. Dr. Alexander Schiebel

WP/StB Mag. Ulrich Dollinger

RA Mag. Matthias Schimka

Dr. Daniela Ebner

Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper

Univ.-Prof. Dr. Georg Eckert

WP/StB Mag. Maximilian Schreyvogl, CPA (USA)

MMag. Dr. Ulrich Edelmann, MIM (CEMS) RA MMag. Dr. Stefan Fida, LL.M. (LSE) RA Mag. Dr. Bernhard Fölhs Richterin Dr. Teresa Frizberg WP/StB FH-Doz. MMag. Dr. Christoph Fröhlich, CPA (US)

Univ.-Prof. Dr. Rudolfs Steckel RA Mag. Dr. Alma Steger Mag. Jan Suesserott, Bakk.

Univ.-Ass. Mag. Dr. Julia Told

MMag. Dr. Susanne Geirhofer

Univ.-Prof. Dr. Ulrich Torggler, LL.M.

RA Priv.-Doz. Dr. Thomas Haberer

Univ.-Ass. MMag. Dr. Martin Trenker

StB Univ.-Lekt. MMag. Klaus Hilber

Univ.-Ass. Mag. Magdalena Wagner

Richter Dr. Klaus Jennewein

Dr. Simone Wasserer, LL.M., LL.M.

RA Dr. Stefan Kofler

Univ.-Lekt. Notar MMag. Dr. Arno Weigand

Univ.-Ass. Dr. Sixtus Ferdinand Kraus Dr. Petra Leupold Karoline Lutz, BSc Mag. Thomas Mollnhuber, MSc MIM (CEMS) LL.B.

Unternehmensgesetzbuch – jetzt NEU!

Univ.-Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M.

leitender StA Dr. Robert Fucik

WP/StB RA MMag. Dr. Gerd Konezny

Der Kompaktkommentar zum

WP/StB DDr. Patrick Weninger, LL.M. Andrea Winkler, BSc Univ.-Prof. Dr. Brigitta Zöchling-Jud Univ.-Prof. Dr. Johannes Zollner

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rungen durch Mit den Ände setz, Rechnungs-­ e sg g u rz e sv g n lu h Za esetz 2014 und legungsänderungsg tz GesbR-Reformgese

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Torggler (Hrsg.) EUR 220,—

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Unternehmensgesetzbuch Kommentar Torggler (Hrsg.)

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Der UGB Kommentar – jetzt in 2. Auflage!

Topaktuell, handlich & vollständig!

Suesserott/U. Torggler

➤➤ Mit einer Kommentierung der geplanten Änderung durch das Abgabenänderungsgesetz 2015 ➤➤ Rechnungslegungsvorschriften mit Verknüpfung zu angrenzendem Steuerrecht und IFRS ➤➤ Bearbeitet von namhaften Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis ➤➤ Leserfreundlich durch klare und prägnante Sprache ➤➤ Praxisorientierte Darstellung ➤➤ Kompakte Kommentierung: viel Information auf wenig Raum ➤➤ Zahlreiche weiterführende Nach­ weise zu Streitfragen ➤➤ Ausführliches Stichwortverzeichnis – umfangreich und zielgenau

Der HErausgeber Univ.-Prof. Dr. Ulrich Torggler, LL.M., ist Inhaber eines Lehrstuhls für Unternehmensrecht am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien. Er ist Fachvortragender und Autor zahlreicher unternehmens- und gesellschaftsrechtlicher Publikationen.

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§2

Literatur

Rechts& Co. – Handelsgesellschaft kraft Schulze-Osterloh, Kapitalgesellschaft ng der „Vorgesellrdnu Eino n liche recht Zur , inger Weil form? NJW 1983, 1281; I), 229 und Vor-AG, GesRZ 1996, 146 (Teil schaft“ – vor allem zur Vor-GmbH in FS P. m, tsfor Rech kraft mern rneh Unte von (Teil II); Weilinger, Zum Entstehen Kapiewählte Probleme der ausländischen Doralt (2004) 671; Ratka/Rauter, Ausg ) 97; Haberer, Verbraucher(2009 be Strau FS in z, dssit Inlan talgesellschaft mit esellund KSchG am Beispiel des GmbH-G und Unternehmerbegriff nach UGB Verbraucher? n (k)ei ung tstift Priva Die s, Krau ) schafters, in FS W. Jud (2012) 161; ung im KSchG, in FS H. Torggler (2013 – Gedanken zur Stellung der Privatstift 645; s auch die Lit zu § 1.

➤➤ Mit den Änderungen durch Zahlungs­ verzugsgesetz, Rechnungslegungs­ änderungsgesetz 2014 und GesbR-Reformgesetz

1

Übersicht

...............................................

Einleitung .............................................

I. .............................................. ......... ......... .........

II. Formunternehmer..... ....................................... ......... .........

III. Rechtsfolgen...............................

Profunde Kommentierung

2

ko-ugb-2015_ugb_gld.fm

, UR2 § 2 Rz 33.

Vgl Schauer in Kalss/Schauer/Winner Vgl ErlRV HaRÄG 10.4 Straube/Ratka in WK § 2 Rz 3. §1 Abs 3 GenG, § 27 VAG, § 1 Abs 1 SpG, § 3 AktG, § 61 Abs 3 GmbHG, § 1 HaRÄG. vor idF ls jewei AktG 3 § iVm Abs 2 EWIVG, Art 9 Abs 1 lit c ii SEVO ErlRV HaRÄG 10.

U. Torggler, UGB (2016)

Übersichtliche Gliederung

2015 2:36 14

19

Suesserott/U. Tor

ggler ist UntnrEigenschaft gem § 1 nicht erforderl. Insb ermöglicht § 179 Abs 1 idF GesBR-RG stille Beteiligun gen auch an nicht-untern ehmerischen Vermögen (vgl Trenker § 179 Rz 2a; s auch § 105 S 2 u dazu Kraus § 105 Rz 11).158 Da Dritte Buch ist auf Ist-Un s tnr anzuwenden, wenn es sich um „verdeckte KapGes“ iSd § 189 Abs 1 Z 1 f handelt, sein erster Absch n außerdem auch auf andere Ist-Untnr, wenn sie Umsatzschwellen der Z 3 leg cit überschreiten 3 (näher Hilber § 189 Rz 14 die ff). Dem Vierten Buch unterliegen § 1-Untnr mit ihren unternehmensbezoge nen Geschäften (s Ratka § 343 Rz 19 ff); ausg sind Vorbereitungsgeschäfte natP (§ 343 Abs 3). Ähnl gilt gem § 5 grds in Bez auf das Fünfte Buch (Se ug ehandel; s § 5 Rz 1; s abe r auch zB die §§ 511 ff übe die RStellung des Schiffe r rs).

32 Weniger eng ist die Verknüpfung mit dem Unternehmerbegri setze; die §§ 1 ff sind nur ff anderer Gedann ohne weiteres einsch lägig, wenn und soweit darauf zumind implizit ver wiesen wird (vgl o Rz 7).159 Anwendbar ist § 1 deshalb insb iZm § 51 Abs 1 Z 1, § 87a, § 88 Abs 2 JN, § 2 Z 1 FBG, § 1 AngG,160 § 367 Abs 1, § 368, §§ 117 6, 1187, 1197 Abs 2, § 148 6 Z 1 ABGB.161 An die verwandte Def des § 1 KSc hG (vgl o Rz 5 f) knüpfe n ua an: PHG, 162 § 1 Fer FinG, § 1 Abs 1 Z 2 PrA nG, § 2 Abs 1 VKrG, § 16 Abs 1 Z 1 MRG, § 617 ZP § 182 IO.163 Eine verwan O, dte Terminologie haben zB § 1 UWG, § 2 Abs 2 GSpG, § 1 URG, § 59 Ab s 1 Z 6 BewG und § 2 Ab s 1 WKG,164 einen eigenständigen UntBegriff hin gegen zB § 1 Abs 1 HV ertrG, § 2 UStG, § 2 Z BVergG, § 1 KartG, § 23 37 GewO.165

1, 2 3–7 8–13

II. Formunternehmer - 3 ergesetzl Anordnungen galten die meis Schon gem § 6 Abs 2 HGB iVm sond 4 nicht allerdings kleine , leute kauf Form ten RTräger iSd § 2 als (vollkfm) 5 VVaG, Gen ohne AR und SCE.

5

Seite 18 Dienstag, 17. Nov ember

§2

I. Einleitung die- 1 weise unternehmerischen Zwecken Da bestimmte GesFormen typischer §2 nach aft nsch rEige Untn n, wird ihre nen und professionelle Leitung habe unabh v Vorlieund m RFor der rund aufg n scho (vgl § 6 HGB; s auch Rz 3) bei reiner HoldingGes; Rz 8) unwidergen eines UntBetriebs (§ 1; insb auch de den RFolgen s Rz 8 ff). § 2 hat daher zu er; ehm tern legl vermutet (Formun Er 1 und kürzt den Prüfungsweg des RAnwenders ab. facto Vorrang vor § 1 förit arke prüfb Nach eit und leichteren soll RSicherheit iSd Vorhersehbark r ergesetze, die bestimmte jurP zu Untn dern.2 Entspr gilt für vereinzelte Sond 1 § ; /379 1984 l BGB -G, ORF § 1 Abs 4 erklären (Normunternehmer; zB , überholt durch §§ 2 ff leg cit).

Abs 2 BundesbahnG, BGBl 1992/825 dem 2 verhalte anzuwenden, die sich ab3 § 2 ist gem § 906 Abs 14 auf Sach ger.

RTrä ne für davor entstande 1.1.2007 ereignet haben; dies gilt auch

1 2 3 4

Schneller Überblick über die Rechtslage

Umfassendes Literaturverzeichnis

14 Dienstag, 17. November 2015 2:36 ko-ugb-2015_ugb_gld.fm Seite 19

4

Suesserott/U. Torggler

Unternehmer kraft Rec

htsform sellschaften mit beschr werbs- und Wirtschaftsg änkter Haftung, Erenossenschaften, Versich erungsvereine auf Gegenseitigkeit, Sparkasse n, Europäische wirtsch aftliche Interessenverein gungen (EWIV), Europä iische Gesellschaften (SE ) und Europäische Genossenschaften (SCE) sin d Unternehmer kraft Rec htsform. [idF BGBl I 2005/120]

§ 2. Aktiengesellschaften , Ge

158 Vgl ErlRV GesBRRG 26.

159 Vgl Artmann/Herda in Jabornegg/Artmann2 § 1 Rz 160 S zur durch das HaR ÄG problematisch geword 13 ff. enen Anknüpfung Felten, 2007, 220.

RdW 161 Dehn in KBB4 § 148 6 Rz 2; vgl 4 Ob 215/07 g, JBl 2008, 394.

162 RLkonform zu inte rpretieren: Artmann/Herda in Jabornegg/Artmann2 § 163 S 5 Ob 155/10w, wbl 1 Rz 17.

2011, 276; 6 Ob 43/13m, wbl 2014, 224 Rz 6.1; Hau ger in Fasching/Konecny 3 smanin, Kom m § 617 Rz 22; RS0115922.

164 Vgl Heidinger in Wie be/Kodek, UWG § 1 Rz 82; Jenatschek in Bucheg Österreichisches Insolven ger (Hrsg), zrec ht, Ers ter Zus atzband (2009) § 1 URG 165 S Nocker, HVertrG Rz 17 f.

(1993) § 1 Rz 73; Gruber, Kartellrecht (2008) § 7 E 47.

18 U. Torggler, UGB (2016)

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Der UGB Kommentar – jetzt in 2. Auflage!

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➤➤ Mit einer Kommentierung der geplanten Änderung durch das Abgabenänderungsgesetz 2015 ➤➤ Rechnungslegungsvorschriften mit Verknüpfung zu angrenzendem Steuerrecht und IFRS ➤➤ Bearbeitet von namhaften Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis ➤➤ Leserfreundlich durch klare und prägnante Sprache ➤➤ Praxisorientierte Darstellung ➤➤ Kompakte Kommentierung: viel Information auf wenig Raum ➤➤ Zahlreiche weiterführende Nach­ weise zu Streitfragen ➤➤ Ausführliches Stichwortverzeichnis – umfangreich und zielgenau

Der HErausgeber Univ.-Prof. Dr. Ulrich Torggler, LL.M., ist Inhaber eines Lehrstuhls für Unternehmensrecht am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien. Er ist Fachvortragender und Autor zahlreicher unternehmens- und gesellschaftsrechtlicher Publikationen.

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§2

Literatur

Rechts& Co. – Handelsgesellschaft kraft Schulze-Osterloh, Kapitalgesellschaft ng der „Vorgesellrdnu Eino n liche recht Zur , inger Weil form? NJW 1983, 1281; I), 229 und Vor-AG, GesRZ 1996, 146 (Teil schaft“ – vor allem zur Vor-GmbH in FS P. m, tsfor Rech kraft mern rneh Unte von (Teil II); Weilinger, Zum Entstehen Kapiewählte Probleme der ausländischen Doralt (2004) 671; Ratka/Rauter, Ausg ) 97; Haberer, Verbraucher(2009 be Strau FS in z, dssit Inlan talgesellschaft mit esellund KSchG am Beispiel des GmbH-G und Unternehmerbegriff nach UGB Verbraucher? n (k)ei ung tstift Priva Die s, Krau ) schafters, in FS W. Jud (2012) 161; ung im KSchG, in FS H. Torggler (2013 – Gedanken zur Stellung der Privatstift 645; s auch die Lit zu § 1.

➤➤ Mit den Änderungen durch Zahlungs­ verzugsgesetz, Rechnungslegungs­ änderungsgesetz 2014 und GesbR-Reformgesetz

1

Übersicht

...............................................

Einleitung .............................................

I. .............................................. ......... ......... .........

II. Formunternehmer..... ....................................... ......... .........

III. Rechtsfolgen...............................

Profunde Kommentierung

2

ko-ugb-2015_ugb_gld.fm

, UR2 § 2 Rz 33.

Vgl Schauer in Kalss/Schauer/Winner Vgl ErlRV HaRÄG 10.4 Straube/Ratka in WK § 2 Rz 3. §1 Abs 3 GenG, § 27 VAG, § 1 Abs 1 SpG, § 3 AktG, § 61 Abs 3 GmbHG, § 1 HaRÄG. vor idF ls jewei AktG 3 § iVm Abs 2 EWIVG, Art 9 Abs 1 lit c ii SEVO ErlRV HaRÄG 10.

U. Torggler, UGB (2016)

Übersichtliche Gliederung

2015 2:36 14

19

Suesserott/U. Tor

ggler ist UntnrEigenschaft gem § 1 nicht erforderl. Insb ermöglicht § 179 Abs 1 idF GesBR-RG stille Beteiligun gen auch an nicht-untern ehmerischen Vermögen (vgl Trenker § 179 Rz 2a; s auch § 105 S 2 u dazu Kraus § 105 Rz 11).158 Da Dritte Buch ist auf Ist-Un s tnr anzuwenden, wenn es sich um „verdeckte KapGes“ iSd § 189 Abs 1 Z 1 f handelt, sein erster Absch n außerdem auch auf andere Ist-Untnr, wenn sie Umsatzschwellen der Z 3 leg cit überschreiten 3 (näher Hilber § 189 Rz 14 die ff). Dem Vierten Buch unterliegen § 1-Untnr mit ihren unternehmensbezoge nen Geschäften (s Ratka § 343 Rz 19 ff); ausg sind Vorbereitungsgeschäfte natP (§ 343 Abs 3). Ähnl gilt gem § 5 grds in Bez auf das Fünfte Buch (Se ug ehandel; s § 5 Rz 1; s abe r auch zB die §§ 511 ff übe die RStellung des Schiffe r rs).

32 Weniger eng ist die Verknüpfung mit dem Unternehmerbegri setze; die §§ 1 ff sind nur ff anderer Gedann ohne weiteres einsch lägig, wenn und soweit darauf zumind implizit ver wiesen wird (vgl o Rz 7).159 Anwendbar ist § 1 deshalb insb iZm § 51 Abs 1 Z 1, § 87a, § 88 Abs 2 JN, § 2 Z 1 FBG, § 1 AngG,160 § 367 Abs 1, § 368, §§ 117 6, 1187, 1197 Abs 2, § 148 6 Z 1 ABGB.161 An die verwandte Def des § 1 KSc hG (vgl o Rz 5 f) knüpfe n ua an: PHG, 162 § 1 Fer FinG, § 1 Abs 1 Z 2 PrA nG, § 2 Abs 1 VKrG, § 16 Abs 1 Z 1 MRG, § 617 ZP § 182 IO.163 Eine verwan O, dte Terminologie haben zB § 1 UWG, § 2 Abs 2 GSpG, § 1 URG, § 59 Ab s 1 Z 6 BewG und § 2 Ab s 1 WKG,164 einen eigenständigen UntBegriff hin gegen zB § 1 Abs 1 HV ertrG, § 2 UStG, § 2 Z BVergG, § 1 KartG, § 23 37 GewO.165

1, 2 3–7 8–13

II. Formunternehmer - 3 ergesetzl Anordnungen galten die meis Schon gem § 6 Abs 2 HGB iVm sond 4 nicht allerdings kleine , leute kauf Form ten RTräger iSd § 2 als (vollkfm) 5 VVaG, Gen ohne AR und SCE.

5

Seite 18 Dienstag, 17. Nov ember

§2

I. Einleitung die- 1 weise unternehmerischen Zwecken Da bestimmte GesFormen typischer §2 nach aft nsch rEige Untn n, wird ihre nen und professionelle Leitung habe unabh v Vorlieund m RFor der rund aufg n scho (vgl § 6 HGB; s auch Rz 3) bei reiner HoldingGes; Rz 8) unwidergen eines UntBetriebs (§ 1; insb auch de den RFolgen s Rz 8 ff). § 2 hat daher zu er; ehm tern legl vermutet (Formun Er 1 und kürzt den Prüfungsweg des RAnwenders ab. facto Vorrang vor § 1 förit arke prüfb Nach eit und leichteren soll RSicherheit iSd Vorhersehbark r ergesetze, die bestimmte jurP zu Untn dern.2 Entspr gilt für vereinzelte Sond 1 § ; /379 1984 l BGB -G, ORF § 1 Abs 4 erklären (Normunternehmer; zB , überholt durch §§ 2 ff leg cit).

Abs 2 BundesbahnG, BGBl 1992/825 dem 2 verhalte anzuwenden, die sich ab3 § 2 ist gem § 906 Abs 14 auf Sach ger.

RTrä ne für davor entstande 1.1.2007 ereignet haben; dies gilt auch

1 2 3 4

Schneller Überblick über die Rechtslage

Umfassendes Literaturverzeichnis

14 Dienstag, 17. November 2015 2:36 ko-ugb-2015_ugb_gld.fm Seite 19

4

Suesserott/U. Torggler

Unternehmer kraft Rec

htsform sellschaften mit beschr werbs- und Wirtschaftsg änkter Haftung, Erenossenschaften, Versich erungsvereine auf Gegenseitigkeit, Sparkasse n, Europäische wirtsch aftliche Interessenverein gungen (EWIV), Europä iische Gesellschaften (SE ) und Europäische Genossenschaften (SCE) sin d Unternehmer kraft Rec htsform. [idF BGBl I 2005/120]

§ 2. Aktiengesellschaften , Ge

158 Vgl ErlRV GesBRRG 26.

159 Vgl Artmann/Herda in Jabornegg/Artmann2 § 1 Rz 160 S zur durch das HaR ÄG problematisch geword 13 ff. enen Anknüpfung Felten, 2007, 220.

RdW 161 Dehn in KBB4 § 148 6 Rz 2; vgl 4 Ob 215/07 g, JBl 2008, 394.

162 RLkonform zu inte rpretieren: Artmann/Herda in Jabornegg/Artmann2 § 163 S 5 Ob 155/10w, wbl 1 Rz 17.

2011, 276; 6 Ob 43/13m, wbl 2014, 224 Rz 6.1; Hau ger in Fasching/Konecny 3 smanin, Kom m § 617 Rz 22; RS0115922.

164 Vgl Heidinger in Wie be/Kodek, UWG § 1 Rz 82; Jenatschek in Bucheg Österreichisches Insolven ger (Hrsg), zrec ht, Ers ter Zus atzband (2009) § 1 URG 165 S Nocker, HVertrG Rz 17 f.

(1993) § 1 Rz 73; Gruber, Kartellrecht (2008) § 7 E 47.

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Das Bearbeiterteam Univ.-Prof. Dr. Ewald Aschauer

WP/StB Dr. Nikolaus Müller

RA Dr. Lukas Bauer

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Assoz.-Prof. Priv.-Doz. Dr. Manfred Büchele

Univ.-Prof. DDr. Thomas Ratka

FH-Prof. Dr. Dieter Christian

Dr. Roman Alexander Rauter

HR Dr. Wilma Dehn

WP/StB Mag. Alexander Ruzicka

Dr. Dietmar Dokalik

Priv.-Doz. Mag. Dr. Alexander Schiebel

WP/StB Mag. Ulrich Dollinger

RA Mag. Matthias Schimka

Dr. Daniela Ebner

Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper

Univ.-Prof. Dr. Georg Eckert

WP/StB Mag. Maximilian Schreyvogl, CPA (USA)

MMag. Dr. Ulrich Edelmann, MIM (CEMS) RA MMag. Dr. Stefan Fida, LL.M. (LSE) RA Mag. Dr. Bernhard Fölhs Richterin Dr. Teresa Frizberg WP/StB FH-Doz. MMag. Dr. Christoph Fröhlich, CPA (US)

Univ.-Prof. Dr. Rudolfs Steckel RA Mag. Dr. Alma Steger Mag. Jan Suesserott, Bakk.

Univ.-Ass. Mag. Dr. Julia Told

MMag. Dr. Susanne Geirhofer

Univ.-Prof. Dr. Ulrich Torggler, LL.M.

RA Priv.-Doz. Dr. Thomas Haberer

Univ.-Ass. MMag. Dr. Martin Trenker

StB Univ.-Lekt. MMag. Klaus Hilber

Univ.-Ass. Mag. Magdalena Wagner

Richter Dr. Klaus Jennewein

Dr. Simone Wasserer, LL.M., LL.M.

RA Dr. Stefan Kofler

Univ.-Lekt. Notar MMag. Dr. Arno Weigand

Univ.-Ass. Dr. Sixtus Ferdinand Kraus Dr. Petra Leupold Karoline Lutz, BSc Mag. Thomas Mollnhuber, MSc MIM (CEMS) LL.B.

Unternehmensgesetzbuch – jetzt NEU!

Univ.-Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M.

leitender StA Dr. Robert Fucik

WP/StB RA MMag. Dr. Gerd Konezny

Der Kompaktkommentar zum

WP/StB DDr. Patrick Weninger, LL.M. Andrea Winkler, BSc Univ.-Prof. Dr. Brigitta Zöchling-Jud Univ.-Prof. Dr. Johannes Zollner

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Unternehmensgesetzbuch Kommentar Torggler (Hrsg.)

2., akt. Aufl. 2016 ca. 1.900 Seiten, geb.

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Gesetzesänderungen seit der Vorauflage: ➤➤ BGBl. I 2002/97 Abgaben-Rechts­mittelReformG ➤➤ BGBl. I 2003/124 AbgÄG 2003 ➤➤ BGBl. I 2004/26 5. ZollR-DG-Novelle ➤➤ BGBl. I 2004/57 StReformG 2005 ➤➤ BGBl. I 2004/180 AbgÄG 2004 ➤➤ BGBl. I 2005/103 Wachstums- und BeschäftigungsG 2005 ➤➤ BGBl. I 2005/161 AbgÄG 2005 (Verbandsverantwortlichkeit) ➤➤ BGBl. I 2006/99 BetrugsbekämpfungsG 2006 ➤➤ BGBl. I 2007/44 FinStrG-Novelle 2007 ➤➤ BGBl. I 2007/93 Strafreformbegleitgesetz I ➤➤ BGBl. I 2007/99 AbgabensicherungsG 2007 ➤➤ BGBl. I 2008/2 1. Bundesverfassungs-RechtsbereinigungsG ➤➤ BGBl. I 2008/85 SchenkMG 2008 ➤➤ BGBl. I 2009/20 AbgVRefG

➤➤ BGBl. I 2010/9 BG über die Neuordnung der Zuständigkeitsregelung in Abgabensachen ➤➤ BGBl. I 2010/54 GSpG-Novelle 2008 ➤➤ BGBl. I 2010/104 FinStrG-Novelle 2010 ➤➤ BGBl. I 2012/51 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 ➤➤ BGBl. I 2012/112 AbgÄG 2012 ➤➤ BGBl. I 2013/14 FVwGG 2012 ➤➤ BGBl. I 2013/33 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 ➤➤ BGBl. I 2013/70 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz–BMF ➤➤ BGBl. I 2013/155 Finanzstrafgesetz-Novelle 2013 ➤➤ BGBl. I 2014/13 AbgÄG 2014 ➤➤ BGBl. I 2014/65 FinStrG-Novelle 2014 ➤➤ BGBl. I 2014/105 2. AbgÄG 2014 ➤➤ BGBl. I 2015/118 StRefG 2015/2016 ➤➤ AbgÄG 2015 (Entwurf)

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Das Finanzstrafgesetz Band I Novellierungen (inkl. Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 , Abgabenänderungsgesetz 2012 und Finanzverwaltungsgerichtsbarkeitsgesetz 2012) und Judikatur sind bis Jänner 2013 berücksichtigt.

Das Finanzstrafgesetz Bd. 1 Kommentar Reger/Nordmeyer/Hacker/ Kuroki 4., neu bearb. Aufl. 2013 1.000 Seiten, Ln. EUR 158,–

Bei der Kommentierung wurde besonderes Augenmerk auf die Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts und des Obersten Gerichtshofs gelegt. Der angeführte Judikaturteil gibt einen ausführlichen und umfassenden Rechtsprechungs­ überblick.

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Das Finanzstrafgesetz Bd. II Kommentar Reger/Judmaier/Kalcher/Kuroki 4., neu bearb. Aufl. 2016 ca. 1.600 Seiten, Ln. EUR 198,– Erscheint im Dezember 2015

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Das Finanz­ strafgesetz Bd. II Jetzt neu & topaktuell, in der 4. Auflage!

➤➤ Die Kommentierung bezieht sich bereits auf die Rechtslage ab 1.1.2016

einzelnen en, dass sich der Beschuldigte zu den kann billigerweise nicht erwartet werd Fällen, in tigen derar in sich wird Es sofort äußert.

Schriftstücken, die verlesen werden, Übersichtliche gung der mündlichen VerVerta ohne te uldig Besch der sich denen nicht feststeht, dass ungsverfahren rsuch Unte im rial Mate das dass , Gliederung handlung dazu äußern kann, empfehlen 6. 1937, VI A Verteidiger erörtert wird (RFH 16. mit dem Beschuldigten bzw dessen 0]).

10. 1975, 717/75 [R 115/3 ko-finstrg2-2015_finstrg_ 492/36, RGBI 1937, 1093; VwGH 9.

14.fm Seite 1 Dienstag, 17. November 2015 ige Tatsa- p115 8:59 08 enheit geben, sich auch über offenkund Die Behörde muss den Parteien Geleg chen Tatsa te unde beurk nden Urku n tliche öffen In ), 357/A F lg (VwS rn chen zu äuße r der Parvorausgesetzt werden und müssen dahe können nicht schlechthin als bekannt bei Rechtsfragen Nur /1]).

98(2) [R 8 700/6 , 1969 5.

22. tei vorgehalten werden (VwGH i zu der lichtet, vor ihrer Entscheidung die Parte ist die Behörde in aller Regel nicht verpf 17. 9.

H (VwG nkt gede legen zu Bescheid zugrunde § 115 Rechtsansicht zu hören, die sie ihrem Bezugnah8]). Auch § 115/5 [R /0217 93/13 , 1995 5.

11 30.

H 5. Die Finanzstrafbehör 1965, 724/65 [R 170(2)/4]; VwG im engsten de hat im Untersuchung en gun gung Erwä n liche recht mit n stehe sve g der rfahren den für die Erledi men auf allgemeine Lebenserfahrungen vorgehaltenStrafsache maßgebenden Sachverhalt von Am ts wegen festzustellen ebenso wenig wie diese den Parteien dem Beschu ldigten sowie den Nebenb und sZusammenhang und müssen daher hren Verfa er etei ntlich ligt wese en Gelegenheit zu geben, kein liegt h und eßlic rec schli htli Und . che 6/69) , n Int eressen geltend zu mache ihre Rechte werden (VwGH 25. 6. 1969 ngsgrundn. der Partei die wesentliche Entscheidu [BG Bl Ii 201 zur3/14] mangel vor, wenn die eigenen Angaben Parte der lt verha Sach n ttelte ermi lässt, den lage bieten und die Behörde es unter dem BeschulNF 661/A). Gleiches gilt auch, wenn Übersicht Stellungnahme vorzuhalten (VwSlg nnt sind und die nur beka dies ohne ihm die en, werd n digten Tatsachen nicht vorgehalte eteilt I. mitg er Kommentar zu § 115 n, die dem Beschuldigten schon vorh n- tswegigkeit ....... zur Erhärtung einer Behauptung diene sgega A. vorau Am einem in ten uldig Besch .......................................... des ng ehmu Vern Eine .

5/A) .......................................... wurde (VwSlg 15.88 flichKeine Bindung an rechtskr ............. rde nicht der VerpB. fbehö zstra 1 Finan die äftige Abgabenbescheide aber bt enthe ........................................ , genen gerichtlichen Verfahren 1949 1.

10.

VfG 12.

H H ..........................................

(VwG geben zu 2 gung tferti Rech zur ....... it .......................................... enhe Geleg ten uldig Besch dem , ....... tung 2. VwGH........................ ................

3 .......................................... ..........................................

3. OGH ............................

1847/48). .....

4, 5 ..........................................

15 er etsch Dolm ein ....... dass ......................................

C. Schätzung................... macht es auch erforderlich, 6, 7 ..........................................

Der Grundsatz des Parteiengehörs ngsspD.rache ..........................................

Parteiengehör................... .......... te (Nebenbeteiligte) die Verhandlu uldig Besch 8–11 der ....... wenn , ....... wird ....... zogen ....... die beige .......................................... auch aber stellt II. rG FinSt Rec 115 htsp § ....... rechung zu § 115 ..........

Verstoß gegen 12–15 nicht ausreichend beherrscht. Einen r Aussagen oder Urkunden dar. mangelnde Übersetzung fremdsprachige I. Kommentar zu § 115 FinStrG, Rz 18 ff.

A. Amtswegigkeit Siehe auch die Erläuterungen zu § 56 Die richtungsweisenden II. Rechtsprechung zu § 115 Vorschriften für die Erm ittlung des Sachverhaltes in g des dentellun §§ 98, Fests die t, 114 und 115 FinStrG. Die lichte verpf finden sich 1 den ehör trafb bens Abga die Finanzstrafbehörde ist dan sind rG 1. Nach § 115 FinSt hverha emlt Auswelch ach verpflichtet, den von Amts wegen, dh ohn ob und inSac g, teilun Beur liche recht die und e dass dazu der Antrag des ein maßgeblichen Sachverhaltes es auch Ank ern , sond lägers erforderlich ist, zu Beschuldigten oder nur in Bezug auf die subjektive ermitteln (Amtswegigkei den wahrenhrens maß eine Abgabe verkürzt wurde, nicht t). Sie ist dabei verpflicht Sachverhalt zu erforschen dsätze der Amtswegigkeit des Verfa et, Grun der rung und Wah in nic ite ht Tatse ein tive en von den Parteien ang anz auf die objek kendas nen hg. etwa (vgluer (Untersuchungsgrundsatz egebenen jede Einschränkung vorzunehmenrech ). Hellbling (Grenzen des ts, zJBl und der materiellen Wahrheit ohne Finan 195 Im 9, Ver 7).

252 waltungsstraf, hier 255) spricht von ein , 97/16/0083, 0084, VwSlg 7245 F/199 em Offizialprinzip inquisi gun g. Der - is des für die Erkenntnis vom 18. Dezember 1997 erfah benvNac hwe Abga torischer PräEntscheidung wesentlich ung an die Ergebnisse desder Bind keine auch t somi ht beste en Beh ren Sac hverhaltes obliegt somit strafverfah e und egennicht dem Beschuldig wesw 0), örd ten. Diesen trifft aber ein 2000, 98/13/0242, VwSlg 7503 F/200 Mitwir kun e – nicht erzwingbare – gspflic fürht. Denn die Verpfli rens (vgl das hg Erkenntnis vom 3. Mai zung usset Vora keine de ehör benb cht Abga ung der eid der Besch Behörde, den Sachverha Zusammenwirken mit der ein in Rechtskraft erwachsener lt, der nur im Par tei ellt. gek darst lärt rde wer fbehö den kann, von Amts weg zstra findet ihre Grenze dort, en zu erforschen, die Entscheidungsfindung der Finan wo die Partei zur Mitwir kung an der Wahrheitsfind bereit ist bzw eine solche ung nicht 7 unterlässt (VwGH 22. 9.

4 1987, 87/14/0083 [R 98( 1988, 88/14/0008 [R 57( Das Finanzstrafgesetz Bd. II 3)/60]; 19. 5.

2)/9]; VwGH 18. 3. 1991, Reger/Judmaier/Kalcher/Kuroki, 90/ 14/0260 [R 115/52]). Die rensrüge einer Partei ist daher unbegründet, wen Verfahn sie im Verfahren untätig und erst im Verfahren vor geblieben ist dem VwGH ihre Zurück haltung ablegt (VwGH 16.

1777/68). Siehe im Übrige 12. 1969, n die Erläuterungen zu § 56 FinStrG, Rz 4.

MR Dr. Franz Reger, Leiter der für Finanzstrafrecht zuständigen Abteilung IV/4 im Bundesministerium für Finanzen; Vortragender zu finanzstrafrechtlichen Themen; einschlägige Fachpublikationen.

Mag. Stefanie Judmaier, Legistin in der Abteilung für Finanzstrafrecht im Bundesministerium für Finanzen, davor Referentin im Fachbereich des Zollamtes Wien, Vortragende an der Bundesfinanzakademie.

2

➤➤ Das neue Autorenteam besticht durch eine einzigartige Kombination von Praktikern aus Verwaltung, Legistik und Judikatur ➤➤ Erweiterte Einsicht in die gesetzlichen Bestimmungen durch die federführenden Legisten des Bundesministeriums für Finanzen

➤➤ Inkl. aktueller Neuerungen: –– 2. Abgabenänderungsgesetz 2014 –– SteuerreformG 2015/2016 –– Abgabenänderungsgesetz 2015 (Entwurf)

Das AUtorenteam

§ 115

➤➤ Berücksichtigung aller Novellierun­ gen und der höchstgerichtlichen Entscheidungen bis August 2015

➤➤ Umfassender Judikaturteil, die relevanten höchstgerichtlichen Entscheidungen sind von der aktuellsten beginnend angeführt

Aktueller Gesetzestext

08 7 Dienstag, 17. November 2015 8:59 ko-finstrg2-2015_finstrg_p115.fm Seite

1

B. Keine Bindung an rec

Umfassender Judikaturteil

HR Dr. Yoko Kuroki, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, mehrjährige rechtsvergleichende wissenschaftliche Forschung (Schwerpunkt Unternehmensstrafrecht), Vortragstätigkeit zum Finanzstrafrecht im In- und Ausland.

4

htskräftige Abgabenb

escheide Aus dem Grundsatz der amtswegigen eigenständi gen Ermittlung des für scheidung maßgeblichen die Strafent- 2 Sachverhaltes sowie der Unschuldsvermutung leit sprechung auch die Verpfli et die Rechtchtung zur eigenständigen Überprüfung des Verkür trages ohne Bindung an zungsbeeinen rechtskräftigen Abg abenbescheid ab. Die Fes Verkürzungsbetrages ist tstellung des demnach im Rahmen des Finanzstrafverfahrens nic ht als Vor-

Reger/Judmaier/Kalche

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Michael Kalcher BA MPA, Leiter der Zollfahndung des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt, seit mehr als 20 Jahren in der Betrugs­ bekämpfung tätig; Vortragender an der Bundesfinanzakademie.

r/Kuroki, Das Finanzst

rafgesetz Bd. II

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Alles in einem Band!

Profunde Kommentierung

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Das Finanz­ strafgesetz Bd. II Jetzt neu & topaktuell, in der 4. Auflage!

➤➤ Die Kommentierung bezieht sich bereits auf die Rechtslage ab 1.1.2016

einzelnen en, dass sich der Beschuldigte zu den kann billigerweise nicht erwartet werd Fällen, in tigen derar in sich wird Es sofort äußert.

Schriftstücken, die verlesen werden, Übersichtliche gung der mündlichen VerVerta ohne te uldig Besch der sich denen nicht feststeht, dass ungsverfahren rsuch Unte im rial Mate das dass , Gliederung handlung dazu äußern kann, empfehlen 6. 1937, VI A Verteidiger erörtert wird (RFH 16. mit dem Beschuldigten bzw dessen 0]).

10. 1975, 717/75 [R 115/3 ko-finstrg2-2015_finstrg_ 492/36, RGBI 1937, 1093; VwGH 9.

14.fm Seite 1 Dienstag, 17. November 2015 ige Tatsa- p115 8:59 08 enheit geben, sich auch über offenkund Die Behörde muss den Parteien Geleg chen Tatsa te unde beurk nden Urku n tliche öffen In ), 357/A F lg (VwS rn chen zu äuße r der Parvorausgesetzt werden und müssen dahe können nicht schlechthin als bekannt bei Rechtsfragen Nur /1]).

98(2) [R 8 700/6 , 1969 5.

22. tei vorgehalten werden (VwGH i zu der lichtet, vor ihrer Entscheidung die Parte ist die Behörde in aller Regel nicht verpf 17. 9.

H (VwG nkt gede legen zu Bescheid zugrunde § 115 Rechtsansicht zu hören, die sie ihrem Bezugnah8]). Auch § 115/5 [R /0217 93/13 , 1995 5.

11 30.

H 5. Die Finanzstrafbehör 1965, 724/65 [R 170(2)/4]; VwG im engsten de hat im Untersuchung en gun gung Erwä n liche recht mit n stehe sve g der rfahren den für die Erledi men auf allgemeine Lebenserfahrungen vorgehaltenStrafsache maßgebenden Sachverhalt von Am ts wegen festzustellen ebenso wenig wie diese den Parteien dem Beschu ldigten sowie den Nebenb und sZusammenhang und müssen daher hren Verfa er etei ntlich ligt wese en Gelegenheit zu geben, kein liegt h und eßlic rec schli htli Und . che 6/69) , n Int eressen geltend zu mache ihre Rechte werden (VwGH 25. 6. 1969 ngsgrundn. der Partei die wesentliche Entscheidu [BG Bl Ii 201 zur3/14] mangel vor, wenn die eigenen Angaben Parte der lt verha Sach n ttelte ermi lässt, den lage bieten und die Behörde es unter dem BeschulNF 661/A). Gleiches gilt auch, wenn Übersicht Stellungnahme vorzuhalten (VwSlg nnt sind und die nur beka dies ohne ihm die en, werd n digten Tatsachen nicht vorgehalte eteilt I. mitg er Kommentar zu § 115 n, die dem Beschuldigten schon vorh n- tswegigkeit ....... zur Erhärtung einer Behauptung diene sgega A. vorau Am einem in ten uldig Besch .......................................... des ng ehmu Vern Eine .

5/A) .......................................... wurde (VwSlg 15.88 flichKeine Bindung an rechtskr ............. rde nicht der VerpB. fbehö zstra 1 Finan die äftige Abgabenbescheide aber bt enthe ........................................ , genen gerichtlichen Verfahren 1949 1.

10.

VfG 12.

H H ..........................................

(VwG geben zu 2 gung tferti Rech zur ....... it .......................................... enhe Geleg ten uldig Besch dem , ....... tung 2. VwGH........................ ................

3 .......................................... ..........................................

3. OGH ............................

1847/48). .....

4, 5 ..........................................

15 er etsch Dolm ein ....... dass ......................................

C. Schätzung................... macht es auch erforderlich, 6, 7 ..........................................

Der Grundsatz des Parteiengehörs ngsspD.rache ..........................................

Parteiengehör................... .......... te (Nebenbeteiligte) die Verhandlu uldig Besch 8–11 der ....... wenn , ....... wird ....... zogen ....... die beige .......................................... auch aber stellt II. rG FinSt Rec 115 htsp § ....... rechung zu § 115 ..........

Verstoß gegen 12–15 nicht ausreichend beherrscht. Einen r Aussagen oder Urkunden dar. mangelnde Übersetzung fremdsprachige I. Kommentar zu § 115 FinStrG, Rz 18 ff.

A. Amtswegigkeit Siehe auch die Erläuterungen zu § 56 Die richtungsweisenden II. Rechtsprechung zu § 115 Vorschriften für die Erm ittlung des Sachverhaltes in g des dentellun §§ 98, Fests die t, 114 und 115 FinStrG. Die lichte verpf finden sich 1 den ehör trafb bens Abga die Finanzstrafbehörde ist dan sind rG 1. Nach § 115 FinSt hverha emlt Auswelch ach verpflichtet, den von Amts wegen, dh ohn ob und inSac g, teilun Beur liche recht die und e dass dazu der Antrag des ein maßgeblichen Sachverhaltes es auch Ank ern , sond lägers erforderlich ist, zu Beschuldigten oder nur in Bezug auf die subjektive ermitteln (Amtswegigkei den wahrenhrens maß eine Abgabe verkürzt wurde, nicht t). Sie ist dabei verpflicht Sachverhalt zu erforschen dsätze der Amtswegigkeit des Verfa et, Grun der rung und Wah in nic ite ht Tatse ein tive en von den Parteien ang anz auf die objek kendas nen hg. etwa (vgluer (Untersuchungsgrundsatz egebenen jede Einschränkung vorzunehmenrech ). Hellbling (Grenzen des ts, zJBl und der materiellen Wahrheit ohne Finan 195 Im 9, Ver 7).

252 waltungsstraf, hier 255) spricht von ein , 97/16/0083, 0084, VwSlg 7245 F/199 em Offizialprinzip inquisi gun g. Der - is des für die Erkenntnis vom 18. Dezember 1997 erfah benvNac hwe Abga torischer PräEntscheidung wesentlich ung an die Ergebnisse desder Bind keine auch t somi ht beste en Beh ren Sac hverhaltes obliegt somit strafverfah e und egennicht dem Beschuldig wesw 0), örd ten. Diesen trifft aber ein 2000, 98/13/0242, VwSlg 7503 F/200 Mitwir kun e – nicht erzwingbare – gspflic fürht. Denn die Verpfli rens (vgl das hg Erkenntnis vom 3. Mai zung usset Vora keine de ehör benb cht Abga ung der eid der Besch Behörde, den Sachverha Zusammenwirken mit der ein in Rechtskraft erwachsener lt, der nur im Par tei ellt. gek darst lärt rde wer fbehö den kann, von Amts weg zstra findet ihre Grenze dort, en zu erforschen, die Entscheidungsfindung der Finan wo die Partei zur Mitwir kung an der Wahrheitsfind bereit ist bzw eine solche ung nicht 7 unterlässt (VwGH 22. 9.

4 1987, 87/14/0083 [R 98( 1988, 88/14/0008 [R 57( Das Finanzstrafgesetz Bd. II 3)/60]; 19. 5.

2)/9]; VwGH 18. 3. 1991, Reger/Judmaier/Kalcher/Kuroki, 90/ 14/0260 [R 115/52]). Die rensrüge einer Partei ist daher unbegründet, wen Verfahn sie im Verfahren untätig und erst im Verfahren vor geblieben ist dem VwGH ihre Zurück haltung ablegt (VwGH 16.

1777/68). Siehe im Übrige 12. 1969, n die Erläuterungen zu § 56 FinStrG, Rz 4.

MR Dr. Franz Reger, Leiter der für Finanzstrafrecht zuständigen Abteilung IV/4 im Bundesministerium für Finanzen; Vortragender zu finanzstrafrechtlichen Themen; einschlägige Fachpublikationen.

Mag. Stefanie Judmaier, Legistin in der Abteilung für Finanzstrafrecht im Bundesministerium für Finanzen, davor Referentin im Fachbereich des Zollamtes Wien, Vortragende an der Bundesfinanzakademie.

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➤➤ Das neue Autorenteam besticht durch eine einzigartige Kombination von Praktikern aus Verwaltung, Legistik und Judikatur ➤➤ Erweiterte Einsicht in die gesetzlichen Bestimmungen durch die federführenden Legisten des Bundesministeriums für Finanzen

➤➤ Inkl. aktueller Neuerungen: –– 2. Abgabenänderungsgesetz 2014 –– SteuerreformG 2015/2016 –– Abgabenänderungsgesetz 2015 (Entwurf)

Das AUtorenteam

§ 115

➤➤ Berücksichtigung aller Novellierun­ gen und der höchstgerichtlichen Entscheidungen bis August 2015

➤➤ Umfassender Judikaturteil, die relevanten höchstgerichtlichen Entscheidungen sind von der aktuellsten beginnend angeführt

Aktueller Gesetzestext

08 7 Dienstag, 17. November 2015 8:59 ko-finstrg2-2015_finstrg_p115.fm Seite

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B. Keine Bindung an rec

Umfassender Judikaturteil

HR Dr. Yoko Kuroki, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, mehrjährige rechtsvergleichende wissenschaftliche Forschung (Schwerpunkt Unternehmensstrafrecht), Vortragstätigkeit zum Finanzstrafrecht im In- und Ausland.

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htskräftige Abgabenb

escheide Aus dem Grundsatz der amtswegigen eigenständi gen Ermittlung des für scheidung maßgeblichen die Strafent- 2 Sachverhaltes sowie der Unschuldsvermutung leit sprechung auch die Verpfli et die Rechtchtung zur eigenständigen Überprüfung des Verkür trages ohne Bindung an zungsbeeinen rechtskräftigen Abg abenbescheid ab. Die Fes Verkürzungsbetrages ist tstellung des demnach im Rahmen des Finanzstrafverfahrens nic ht als Vor-

Reger/Judmaier/Kalche

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Michael Kalcher BA MPA, Leiter der Zollfahndung des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt, seit mehr als 20 Jahren in der Betrugs­ bekämpfung tätig; Vortragender an der Bundesfinanzakademie.

r/Kuroki, Das Finanzst

rafgesetz Bd. II

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Alles in einem Band!

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be Jetz ste t lle n!

Dezember 2015

Gesetzesänderungen seit der Vorauflage: ➤➤ BGBl. I 2002/97 Abgaben-Rechts­mittelReformG ➤➤ BGBl. I 2003/124 AbgÄG 2003 ➤➤ BGBl. I 2004/26 5. ZollR-DG-Novelle ➤➤ BGBl. I 2004/57 StReformG 2005 ➤➤ BGBl. I 2004/180 AbgÄG 2004 ➤➤ BGBl. I 2005/103 Wachstums- und BeschäftigungsG 2005 ➤➤ BGBl. I 2005/161 AbgÄG 2005 (Verbandsverantwortlichkeit) ➤➤ BGBl. I 2006/99 BetrugsbekämpfungsG 2006 ➤➤ BGBl. I 2007/44 FinStrG-Novelle 2007 ➤➤ BGBl. I 2007/93 Strafreformbegleitgesetz I ➤➤ BGBl. I 2007/99 AbgabensicherungsG 2007 ➤➤ BGBl. I 2008/2 1. Bundesverfassungs-RechtsbereinigungsG ➤➤ BGBl. I 2008/85 SchenkMG 2008 ➤➤ BGBl. I 2009/20 AbgVRefG

➤➤ BGBl. I 2010/9 BG über die Neuordnung der Zuständigkeitsregelung in Abgabensachen ➤➤ BGBl. I 2010/54 GSpG-Novelle 2008 ➤➤ BGBl. I 2010/104 FinStrG-Novelle 2010 ➤➤ BGBl. I 2012/51 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 ➤➤ BGBl. I 2012/112 AbgÄG 2012 ➤➤ BGBl. I 2013/14 FVwGG 2012 ➤➤ BGBl. I 2013/33 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 ➤➤ BGBl. I 2013/70 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz–BMF ➤➤ BGBl. I 2013/155 Finanzstrafgesetz-Novelle 2013 ➤➤ BGBl. I 2014/13 AbgÄG 2014 ➤➤ BGBl. I 2014/65 FinStrG-Novelle 2014 ➤➤ BGBl. I 2014/105 2. AbgÄG 2014 ➤➤ BGBl. I 2015/118 StRefG 2015/2016 ➤➤ AbgÄG 2015 (Entwurf)

Der Standardkommentar mit allen Novellierungen – jetzt in 4. Auflage

Das Finanzstrafgesetz Band I Novellierungen (inkl. Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 , Abgabenänderungsgesetz 2012 und Finanzverwaltungsgerichtsbarkeitsgesetz 2012) und Judikatur sind bis Jänner 2013 berücksichtigt.

Das Finanzstrafgesetz Bd. 1 Kommentar Reger/Nordmeyer/Hacker/ Kuroki 4., neu bearb. Aufl. 2013 1.000 Seiten, Ln. EUR 158,–

Bei der Kommentierung wurde besonderes Augenmerk auf die Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts und des Obersten Gerichtshofs gelegt. Der angeführte Judikaturteil gibt einen ausführlichen und umfassenden Rechtsprechungs­ überblick.

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Berücksichtigung aller Novellierung en & der höchstgerichtli chen Entscheidungen bis August 2015

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Reger/Nordmeyer/Hacker/Kuroki EUR 158,—

ISBN 978-3-7073-0963-8

Kundennummer Straße/Hausnummer PLZ/Ort E-Mail/Telefon Datum/Unterschrift Linde Verlag Ges.m.b.H., Scheydgasse 24, 1210 Wien Handelsgericht Wien, FB-Nr.: 102235X, ATU 14910701, DVR: 000 2356

Das Finanzstrafgesetz Bd. II Kommentar Reger/Judmaier/Kalcher/Kuroki 4., neu bearb. Aufl. 2016 ca. 1.600 Seiten, Ln. EUR 198,– Erscheint im Dezember 2015

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Dezember 2015

Das Autorenteam Mag. Anna Binder, BSc. ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Christian Massoner ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Manager bei EY.

Dr. Daniel W. Blum, BSc. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Christoph Marchgraber ist Post-Doc Research Associate am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Florian Brugger ist Steuerberater in Wien und Lehrbeauftragter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

MMag. Dr. Eva Naux ist Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und am Department für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität für Bodenkultur, sowie Leiterin der Steuerabteilung der PORR Gruppe in Wien.

Dr. Kasper Dziurdz´ ist APART-Stipendiat der Österreichischen Akademie der Wissenschaften am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Erik Pinetz, LL.M., MSc. ist Berufsanwärter bei EY Österreich und externer Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

MMag. Dr. Thomas Ecker ist stellvertretender Leiter der Umsatzsteuerabteilung des BMF und Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Patrick Plansky ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Senior Manager bei EY in Wien.

Dr. Vanessa E. Engelmair, LL.M. ist externe Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und Mitarbeiterin der Abteilung für Internationales Steuerrecht des BMF.

Mag. Johannes Prillinger ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Manager bei LeitnerLeitner in Linz.

Dr. Katharina Fürnsinn ist Universitätslektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien sowie am Department für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität für Bodenkultur. Sie ist Steuerberaterin und Tax Manager bei der KPMG Alpen-Treuhand GmbH in Wien.

Dr. Gernot Ressler ist Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Director bei LeitnerLeitner in Wien.

Dr. Martina Gruber ist Universitätslektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Sie ist Mitarbeiterin bei PwC Wien.

Dr. Karoline Spies ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

MMag. Dr. Ines Hofbauer-Steffel E.M.B.L.-HSG ist Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Sie ist Steuerberaterin und Director bei LeitnerLeitner in Wien.

MMag. Matthias Hofstätter ist Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und am Department für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Universität für Bodenkultur Wien und Steuerberater bei LeitnerLeitner in Wien.

Die vollständige & aktuelle Gesamtkommentierung des KStG

Erich Schaffer, MSc., LL.B. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Markus Stefaner ist Univ.-Lektor für Steuerrecht an der WU Wien. Er ist Steuerberater und Partner bei EY Österreich.

Dr. Birgit Stürzlinger ist Universitätslektorin am Insti­ tut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Sie ist Steuerberaterin und Managerin bei LeitnerLeitner in Wien.

HR Dr. Franz Philipp Sutter ist Richter am Verwaltungsgerichtshof in Wien.

Dr. Daniela Hohenwarter-Mayr, LL.M. forscht im Rahmen einer Hertha-Firnberg-Stelle des FWF am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Michael Wenzl, MSc., LL.B. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Dimitar Hristov ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und Lektor an der Universität Wien.

MMag. Dr. Sabine Zirngast, LL.M. (KCL) ist Assistenzprofessorin am Institut für Finanzmanagement an der Universität Klagenfurt sowie Steuerberaterin.

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Lang/Rust/Schuch/Staringer (Hrsg.)

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Körperschaftsteuergesetz Kommentar Lang/Rust/Schuch/Staringer (Hrsg.)

2., erw. Aufl. 2016 ca. 1.250 Seiten, geb.

EUR 229 ,— Erscheint Mitte Dezember 2015

werk für bare Nachschlage ➤➤ Das unverzicht erufe tiker und beratende B ak Pr r, de en nw sa ht Rec gen zur/zum: bei ➤➤ Mit den Änderun Verlustverwertung r de ng ku än hr sc ➤➤ Ein en Unternehmensgrupp freiung ei et ligungsertragsbe ➤➤ Ausweitung der B nsen iedrig besteuerte“ Zi „n r fü t bo er sv ug bz ➤➤ A und Lizenzgebühren

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Der aktuelle KStG-Kommentar Einbändig, vollständig & topaktuell!

–– Ausweitung der Beteiligungs­ ertragsbefreiung –– Abzugsverbot für „niedrig besteuerte“ Zinsen und Lizenz­ gebühren

➤➤ Die Expertinnen und Experten des Herausgeber- und Autorenteams vereinen praktische Erfahrung und wissenschaftliche Expertise ➤➤ Einheitlich strukturiert

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ngen Versicherungstechnische Rückstellu stellungen sind insoweit Rück chen chnis ngste Übersichtliche § 15. (1) Zuführungen zu versicheru ergangenen Verorddazu den in VAG 2016 oder nabzugsfähig, als deren Bildung im stellu Rück chen chnis ngste Gliederung en die versicheru nungen vorgeschrieben ist. Dabei dürf tungen aus der zur Sicherstellung der Verpflich die gen den Betrag nicht übersteigen, Für ist. ch Versicherungsverträgen erforderli ko-kstg-2015_kstg_p15.fm den am Bilanzstichtag bestehenden rsiche- Seite 2 Dienstag, 10. November 2015 2:09 14 herung und die nach Art der Lebensve ersic kenv Kran die g, erun rsich nLebensve stellu Rück chen chnis ngste sind die versicheru 1 rung betriebene Unfallversicherung Abs. 92 § ß gemä e nzmarktaufsichtsbehörd gen unter Verwendung der der Fina athematien oder mitgeteilten versicherungsm bzw. § 102 Abs. 1 VAG 2016 vorgelegt § 15 schen Grundlagen zu berechnen. nden Jahresbedarfes sind insbesonanke schw des leich Ausg zum Hofstätter (2) Rückstellungen Körperschaftsteuer – Jubi en steuerlich zu berücksichtigen: läumsausgabe (2013); Berg dere unter folgenden Voraussetzung mann/Bieber (Hrsg) Kör date er-entar (2015); Körperschaftsteu mitmm g -Ko zwei perschaftsteuergesetz Uperrichtlinien 2013 (GZ in dem betreffenden Versicherungs BMF-010216/0001-VI/6/2015 010216/0009-VI/6/2013 1. Es muss nach den Erfahrungen vom 2.2.2015). idF GZ sein. en rechn zu arfes sbed Jahre des ngen anku Schw heblichen egliausg durch die Prämien Lite ratu nicht n r dürfe Deu arfes tsch sbed lan Jahre d des 2. Die Schwankungen icherungsBilanzstichtag bestehenden VersHoe Steuer und Rechnungsa chen werden. Sie müssen aus den am sein. cktfeld, gede bschluß in der Versicherun ngen cheru versi Rück h durc kun nicht gsrückstellung“ in betriebs gswirtschaft (1965); Brae verträgen herrühren und dürfen wirtschaftlicher und steu ß, sam. rwirk Rüc steue kste erlicher Hinsicht, ZVersW Die „Schwante llun Hälf gen für noch nicht abge zur ist ng stellu Rück der rung 1967, 1; Perlet, wickelte Versicherungsfä 3. Die Ände Perlet, Zurtige lle in Um Handels- und Steuerbilanz setzung der Versicherun sons gsbilanzrichtlinie in deu (1986); Versicherungsfälle und elte 833 wick abge ff; von nicht Treu tsch noch berg es für Recht, in FS Moxter (199 /Angermayer, Jahresabschl (3) Rückstellungen ertes anzuset4) uß von Versicherungsun stechnischen Rückstellun VAG 2016) sind mit 80 % des Teilw versicherungbeternehmen (1995); Buck, gen im Rückstellungen (§ 144 Abs. 3 C VII Die Jahr ate Mon esab f unternehmen (1995); Boe schluß von Schaden- und tius, Handbuch der vers am Bilanzstichtag weniger als zwölZur Unfallversicherungszeit Lauf deren , ngen stellu iche Rück run stelzen. bila gstechnischen Rückstellun Rück nziellen Behandlung vers gen (1996); Jäger, icherungstechnischer Rüc chen Teilwertes anzusetzen. Bei den ZVe rsW kstellungen nach Handels dass , 149; Erle/Sauter (Hrsg) trägt, sind ohne Kürzung des maßgebli en,1999 ugeh - und Steuerrecht, Körperschaftsteuergesetz3 ungsfälle ist davon auszKör icher Vers elte wick pers abge chaf nicht tsteu (2010); Dötsch/Jost/Pun lungen für noch weniger er, Loseblattsammlung55 (2005); Frotsche htag g/Witt, Die n/Heuer/Raupach, Eink ngen die Laufzeit am Bilanzsticman ommensteuer- und Kör r/Maas, KStG – UmwStG109 (2011); Herrbei 70 % der Summe dieser Rückstellu (2014). perschaftsteuergesetz, Loseblattsammlung261 als zwölf Monate beträgt.

Hofstätter

–– Einschränkung der Verlust­ verwertung bei Unternehmens­ gruppen

➤➤ Die Ablöse der KStR 2001 durch die KStR 2013

Die Herausgeber

§ 15

Hofstätter

➤➤ Seit der Erstauflage des KStG-Kommentars hat das Körperschaftsteuer­ gesetz zahlreiche Änderungen erfahren:

➤➤ Zahlreiche Entscheidungen österreichischer und europäischer Gerichte werden berücksichtigt

Aktueller Gesetzestext

14 Dienstag, 10. November 2015 2:09 ko-kstg-2015_kstg_p15.fm Seite 1

Sonstige Literatur

[BGBl I 68/2015]

1

ErlRV 311 BlgNR 21. GP;

Literatur Österreich

ErlRV 354 BlgNR 25. GP;

ErlRV 560 BlgNR 25. GP.

ungsabschlüsder RechnÜbe rsicht rz 1966 (1967); Mayer, Besonderheiten rliche Sonde tsteue Jiresch/Langer, Körperschaftsteuergeset rschaf Körpe r, Maye ff; 177 ) FS Stadler (1981 der bei n se der Versicherungsunternehmen, in r, Sonderfrage I. Maye ff; Rec 171 ) htsentwicklung (1986 Bauer FS in men, vorschriften für Versicherungsunterneh Lechner (1987) 257A.ff;§PernGedS in men, erneh gsunt 15 herun Abs 1 ...................................

Versic .......................................... steuerlichen Gewinnermittlung bei rtberichtigung und pau................................... nehmen (1989); Kirchmayr, Pauschalwe ute I (1995);B.Wiesn § 15er/ Abs 2 ...................................

1 steiner, Das Eigenkapital der Unter tinstit .......................................... der Kredi recht Bilanz Göth, 97; 1994, ÖStZ ................................... , C. §Versi15 Abs üller, 3 Braum ....... ); schale Einzelwertberichtigung .......

(1996 2–4 .......

1988 ....... .......................................... rgesetz KStG tsteue rschaf Körpe ) (Hrsg ohler .......

Recht ...................................

II. ches Aufbau Schneider/Spanbauer/K und österreichis der Vorschrift .....................

5–8 le Standards, europäische Richtlinien .......................................... gegen Beden III.kenZiel .................................. cherungsaufsichtsrecht – Internationa 3 unddie Zweck der Vorschrift..........

(2000); Lang, Verfassungsrechtliche 9–12 esetz ichtsg gsaufs herun ....... tellun Versic , .......

Rücks .......................................... ng von (1999); Baran Bildu zur ngen IV. ränku Ver Besch hält ....... lichen nis ....... ... den steuer 13–15 Köglbergerzu anderen Vorschriften für Versicherungsunternehmen gelten 3 KStG, in GedS A. Verhältnis zu anderen Vor Einkommensermittlung nach § 7 Abs gen, VR 2003, 174; Trenkwalder, Die schriften des KStG.......... nach § 15 KStG, taxlex 2010, 181 ff; gen tellun Rücks nische ....... ....... gstech ...........................

B. gstech Verhält ni-nis zu Vorschriften Versicherun (2008) 133 ff; Bieber, Versicherun 16, 17 des EStG ............................ tsteuergesetz (2011); Bergmann/Bieber, .......................................

C. er (Hrsg) zu Vorschr Achatz/Kirchmayr (Hrsg) Körperschaf 18 rbilanz, in Althuber/Griesmayr/Zehetn Verhältnis iften des VAG.....................

Steue und ensnehm Unter der k in r/Voc ..........................................

V. /Stöge sche Rückstellungen Schellmann Tatbesta nd ....

19–21 rn (2013) 275 ff; Quantschnigg/Renner/ ) Die (Hrsg k A. r/Voc Handbuch Versicherungen und23Steue /Stöge mann Schell nner/ § 15 gg/Re Abs 1 .......................................... ); Quantschni ..........................................

(Hrsg) Die Körperschaftsteuer (2013 ............................

B. § 15 Abs 2 .....................

22–26 ..........................................

1 ..........................................

C. § 15 Abs 3 .....................

2 .......

27–35 .......................................... ), KStG .......

Lang/Rust/Schuch/Staringer (Hrsg ..........................................

VI. Rechtsfolgen 36–41 A. § 15 Abs 1 ..................... .......................................... ..........................................

B. § 15 Abs 2 ..................... .......

42, 43 .......................................... ..........................................

C. § 15 Abs 3 ..................... .......

44, 45 .......................................... .......................................... .......

46–49

3 Umfassendes Literaturverzeichnis

A. § 15 Abs 1

I. Rechtsentwicklung

1 Die Regelungen des § 15 Abs 1 KStG 198 8 wurden in ihrer Stam 1988) materiell aus § 13 mfassung (BGBl 401/ Abs 1 KStG 1966 überno

mmen, wobei diese Bestim nahe wortgleich aus § 27 mung beiAbs 1 KStDV zum dKStG 1934 stammt. Seit der Stam mfas-

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Lang/Rust/Schuch/S

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Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c.

Michael Lang ist Vorstand des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien) und wissenschaftlicher Leiter des LL.M.-Studiums Inter­ national Tax Law der WU. Univ.-Prof. Dr. Alexander Rust, LL.M. ist Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien).

Univ.-Prof. MMag. Dr. Josef Schuch ist Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien) sowie Steuerberater und Partner bei Deloitte in Wien.

Univ.-Prof. Dr. Claus Staringer ist Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien) und Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer.

Alles in einem Band!

taringer (Hrsg), KStG 2

Profunde Kommentierung

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–– Ausweitung der Beteiligungs­ ertragsbefreiung –– Abzugsverbot für „niedrig besteuerte“ Zinsen und Lizenz­ gebühren

➤➤ Die Expertinnen und Experten des Herausgeber- und Autorenteams vereinen praktische Erfahrung und wissenschaftliche Expertise ➤➤ Einheitlich strukturiert

2

ngen Versicherungstechnische Rückstellu stellungen sind insoweit Rück chen chnis ngste Übersichtliche § 15. (1) Zuführungen zu versicheru ergangenen Verorddazu den in VAG 2016 oder nabzugsfähig, als deren Bildung im stellu Rück chen chnis ngste Gliederung en die versicheru nungen vorgeschrieben ist. Dabei dürf tungen aus der zur Sicherstellung der Verpflich die gen den Betrag nicht übersteigen, Für ist. ch Versicherungsverträgen erforderli ko-kstg-2015_kstg_p15.fm den am Bilanzstichtag bestehenden rsiche- Seite 2 Dienstag, 10. November 2015 2:09 14 herung und die nach Art der Lebensve ersic kenv Kran die g, erun rsich nLebensve stellu Rück chen chnis ngste sind die versicheru 1 rung betriebene Unfallversicherung Abs. 92 § ß gemä e nzmarktaufsichtsbehörd gen unter Verwendung der der Fina athematien oder mitgeteilten versicherungsm bzw. § 102 Abs. 1 VAG 2016 vorgelegt § 15 schen Grundlagen zu berechnen. nden Jahresbedarfes sind insbesonanke schw des leich Ausg zum Hofstätter (2) Rückstellungen Körperschaftsteuer – Jubi en steuerlich zu berücksichtigen: läumsausgabe (2013); Berg dere unter folgenden Voraussetzung mann/Bieber (Hrsg) Kör date er-entar (2015); Körperschaftsteu mitmm g -Ko zwei perschaftsteuergesetz Uperrichtlinien 2013 (GZ in dem betreffenden Versicherungs BMF-010216/0001-VI/6/2015 010216/0009-VI/6/2013 1. Es muss nach den Erfahrungen vom 2.2.2015). idF GZ sein. en rechn zu arfes sbed Jahre des ngen anku Schw heblichen egliausg durch die Prämien Lite ratu nicht n r dürfe Deu arfes tsch sbed lan Jahre d des 2. Die Schwankungen icherungsBilanzstichtag bestehenden VersHoe Steuer und Rechnungsa chen werden. Sie müssen aus den am sein. cktfeld, gede bschluß in der Versicherun ngen cheru versi Rück h durc kun nicht gsrückstellung“ in betriebs gswirtschaft (1965); Brae verträgen herrühren und dürfen wirtschaftlicher und steu ß, sam. rwirk Rüc steue kste erlicher Hinsicht, ZVersW Die „Schwante llun Hälf gen für noch nicht abge zur ist ng stellu Rück der rung 1967, 1; Perlet, wickelte Versicherungsfä 3. Die Ände Perlet, Zurtige lle in Um Handels- und Steuerbilanz setzung der Versicherun sons gsbilanzrichtlinie in deu (1986); Versicherungsfälle und elte 833 wick abge ff; von nicht Treu tsch noch berg es für Recht, in FS Moxter (199 /Angermayer, Jahresabschl (3) Rückstellungen ertes anzuset4) uß von Versicherungsun stechnischen Rückstellun VAG 2016) sind mit 80 % des Teilw versicherungbeternehmen (1995); Buck, gen im Rückstellungen (§ 144 Abs. 3 C VII Die Jahr ate Mon esab f unternehmen (1995); Boe schluß von Schaden- und tius, Handbuch der vers am Bilanzstichtag weniger als zwölZur Unfallversicherungszeit Lauf deren , ngen stellu iche Rück run stelzen. bila gstechnischen Rückstellun Rück nziellen Behandlung vers gen (1996); Jäger, icherungstechnischer Rüc chen Teilwertes anzusetzen. Bei den ZVe rsW kstellungen nach Handels dass , 149; Erle/Sauter (Hrsg) trägt, sind ohne Kürzung des maßgebli en,1999 ugeh - und Steuerrecht, Körperschaftsteuergesetz3 ungsfälle ist davon auszKör icher Vers elte wick pers abge chaf nicht tsteu (2010); Dötsch/Jost/Pun lungen für noch weniger er, Loseblattsammlung55 (2005); Frotsche htag g/Witt, Die n/Heuer/Raupach, Eink ngen die Laufzeit am Bilanzsticman ommensteuer- und Kör r/Maas, KStG – UmwStG109 (2011); Herrbei 70 % der Summe dieser Rückstellu (2014). perschaftsteuergesetz, Loseblattsammlung261 als zwölf Monate beträgt.

Hofstätter

–– Einschränkung der Verlust­ verwertung bei Unternehmens­ gruppen

➤➤ Die Ablöse der KStR 2001 durch die KStR 2013

Die Herausgeber

§ 15

Hofstätter

➤➤ Seit der Erstauflage des KStG-Kommentars hat das Körperschaftsteuer­ gesetz zahlreiche Änderungen erfahren:

➤➤ Zahlreiche Entscheidungen österreichischer und europäischer Gerichte werden berücksichtigt

Aktueller Gesetzestext

14 Dienstag, 10. November 2015 2:09 ko-kstg-2015_kstg_p15.fm Seite 1

Sonstige Literatur

[BGBl I 68/2015]

1

ErlRV 311 BlgNR 21. GP;

Literatur Österreich

ErlRV 354 BlgNR 25. GP;

ErlRV 560 BlgNR 25. GP.

ungsabschlüsder RechnÜbe rsicht rz 1966 (1967); Mayer, Besonderheiten rliche Sonde tsteue Jiresch/Langer, Körperschaftsteuergeset rschaf Körpe r, Maye ff; 177 ) FS Stadler (1981 der bei n se der Versicherungsunternehmen, in r, Sonderfrage I. Maye ff; Rec 171 ) htsentwicklung (1986 Bauer FS in men, vorschriften für Versicherungsunterneh Lechner (1987) 257A.ff;§PernGedS in men, erneh gsunt 15 herun Abs 1 ...................................

Versic .......................................... steuerlichen Gewinnermittlung bei rtberichtigung und pau................................... nehmen (1989); Kirchmayr, Pauschalwe ute I (1995);B.Wiesn § 15er/ Abs 2 ...................................

1 steiner, Das Eigenkapital der Unter tinstit .......................................... der Kredi recht Bilanz Göth, 97; 1994, ÖStZ ................................... , C. §Versi15 Abs üller, 3 Braum ....... ); schale Einzelwertberichtigung .......

(1996 2–4 .......

1988 ....... .......................................... rgesetz KStG tsteue rschaf Körpe ) (Hrsg ohler .......

Recht ...................................

II. ches Aufbau Schneider/Spanbauer/K und österreichis der Vorschrift .....................

5–8 le Standards, europäische Richtlinien .......................................... gegen Beden III.kenZiel .................................. cherungsaufsichtsrecht – Internationa 3 unddie Zweck der Vorschrift..........

(2000); Lang, Verfassungsrechtliche 9–12 esetz ichtsg gsaufs herun ....... tellun Versic , .......

Rücks .......................................... ng von (1999); Baran Bildu zur ngen IV. ränku Ver Besch hält ....... lichen nis ....... ... den steuer 13–15 Köglbergerzu anderen Vorschriften für Versicherungsunternehmen gelten 3 KStG, in GedS A. Verhältnis zu anderen Vor Einkommensermittlung nach § 7 Abs gen, VR 2003, 174; Trenkwalder, Die schriften des KStG.......... nach § 15 KStG, taxlex 2010, 181 ff; gen tellun Rücks nische ....... ....... gstech ...........................

B. gstech Verhält ni-nis zu Vorschriften Versicherun (2008) 133 ff; Bieber, Versicherun 16, 17 des EStG ............................ tsteuergesetz (2011); Bergmann/Bieber, .......................................

C. er (Hrsg) zu Vorschr Achatz/Kirchmayr (Hrsg) Körperschaf 18 rbilanz, in Althuber/Griesmayr/Zehetn Verhältnis iften des VAG.....................

Steue und ensnehm Unter der k in r/Voc ..........................................

V. /Stöge sche Rückstellungen Schellmann Tatbesta nd ....

19–21 rn (2013) 275 ff; Quantschnigg/Renner/ ) Die (Hrsg k A. r/Voc Handbuch Versicherungen und23Steue /Stöge mann Schell nner/ § 15 gg/Re Abs 1 .......................................... ); Quantschni ..........................................

(Hrsg) Die Körperschaftsteuer (2013 ............................

B. § 15 Abs 2 .....................

22–26 ..........................................

1 ..........................................

C. § 15 Abs 3 .....................

2 .......

27–35 .......................................... ), KStG .......

Lang/Rust/Schuch/Staringer (Hrsg ..........................................

VI. Rechtsfolgen 36–41 A. § 15 Abs 1 ..................... .......................................... ..........................................

B. § 15 Abs 2 ..................... .......

42, 43 .......................................... ..........................................

C. § 15 Abs 3 ..................... .......

44, 45 .......................................... .......................................... .......

46–49

3 Umfassendes Literaturverzeichnis

A. § 15 Abs 1

I. Rechtsentwicklung

1 Die Regelungen des § 15 Abs 1 KStG 198 8 wurden in ihrer Stam 1988) materiell aus § 13 mfassung (BGBl 401/ Abs 1 KStG 1966 überno

mmen, wobei diese Bestim nahe wortgleich aus § 27 mung beiAbs 1 KStDV zum dKStG 1934 stammt. Seit der Stam mfas-

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Michael Lang ist Vorstand des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien) und wissenschaftlicher Leiter des LL.M.-Studiums Inter­ national Tax Law der WU. Univ.-Prof. Dr. Alexander Rust, LL.M. ist Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien).

Univ.-Prof. MMag. Dr. Josef Schuch ist Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien) sowie Steuerberater und Partner bei Deloitte in Wien.

Univ.-Prof. Dr. Claus Staringer ist Professor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien) und Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer.

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be Jetz ste t lle n!

Dezember 2015

Das Autorenteam Mag. Anna Binder, BSc. ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Christian Massoner ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Manager bei EY.

Dr. Daniel W. Blum, BSc. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Christoph Marchgraber ist Post-Doc Research Associate am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Florian Brugger ist Steuerberater in Wien und Lehrbeauftragter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

MMag. Dr. Eva Naux ist Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und am Department für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität für Bodenkultur, sowie Leiterin der Steuerabteilung der PORR Gruppe in Wien.

Dr. Kasper Dziurdz´ ist APART-Stipendiat der Österreichischen Akademie der Wissenschaften am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Erik Pinetz, LL.M., MSc. ist Berufsanwärter bei EY Österreich und externer Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

MMag. Dr. Thomas Ecker ist stellvertretender Leiter der Umsatzsteuerabteilung des BMF und Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Patrick Plansky ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Senior Manager bei EY in Wien.

Dr. Vanessa E. Engelmair, LL.M. ist externe Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und Mitarbeiterin der Abteilung für Internationales Steuerrecht des BMF.

Mag. Johannes Prillinger ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Manager bei LeitnerLeitner in Linz.

Dr. Katharina Fürnsinn ist Universitätslektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien sowie am Department für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität für Bodenkultur. Sie ist Steuerberaterin und Tax Manager bei der KPMG Alpen-Treuhand GmbH in Wien.

Dr. Gernot Ressler ist Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Er ist Steuerberater und Director bei LeitnerLeitner in Wien.

Dr. Martina Gruber ist Universitätslektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Sie ist Mitarbeiterin bei PwC Wien.

Dr. Karoline Spies ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

MMag. Dr. Ines Hofbauer-Steffel E.M.B.L.-HSG ist Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Sie ist Steuerberaterin und Director bei LeitnerLeitner in Wien.

MMag. Matthias Hofstätter ist Lektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und am Department für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Universität für Bodenkultur Wien und Steuerberater bei LeitnerLeitner in Wien.

Die vollständige & aktuelle Gesamtkommentierung des KStG

Erich Schaffer, MSc., LL.B. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Markus Stefaner ist Univ.-Lektor für Steuerrecht an der WU Wien. Er ist Steuerberater und Partner bei EY Österreich.

Dr. Birgit Stürzlinger ist Universitätslektorin am Insti­ tut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien. Sie ist Steuerberaterin und Managerin bei LeitnerLeitner in Wien.

HR Dr. Franz Philipp Sutter ist Richter am Verwaltungsgerichtshof in Wien.

Dr. Daniela Hohenwarter-Mayr, LL.M. forscht im Rahmen einer Hertha-Firnberg-Stelle des FWF am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Michael Wenzl, MSc., LL.B. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien.

Dr. Dimitar Hristov ist Universitätslektor am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien und Lektor an der Universität Wien.

MMag. Dr. Sabine Zirngast, LL.M. (KCL) ist Assistenzprofessorin am Institut für Finanzmanagement an der Universität Klagenfurt sowie Steuerberaterin.

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Körperschaftsteuergesetz Kommentar Lang/Rust/Schuch/Staringer (Hrsg.)

2., erw. Aufl. 2016 ca. 1.250 Seiten, geb.

EUR 229 ,— Erscheint Mitte Dezember 2015

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