Vorsprung 3/2021

3/2021

VORSPRUNG

IN RECHT | WIRTSCHAFT | STEUERN

Sophisticat

Das Lexis 360® Jahresupgrade

Im Gespräch mit....

Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner, LL.M., Herausgeber und Autor zahlreicher Standardwerke zum Unternehmens- und Gesellschaftsrecht

LitInfo im Innenteil Aktuelle Printwerke zum Thema Recht, Wirtschaft und Steuern

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COMPLIANCE PRAXIS

Informieren. Vernetzen. Umsetzen.

3 Tools für Ihre Sicherheit in der Compliance Noch heute Premium-Mitglied werden, jetzt bereits alle Vorteile bis Jahresende kostenlos nutzen und Abopreis um € 449,– für 2022 sichern!

Der „StollKommentar“ zur BAO

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Das bewährte Standardwerk des Pioniers der Bundesabgabenordnung ist nach fast 30 Jahren wieder da!

Lexis WhistleComplete Ihr Autopilot für die Hinweisgeber-Richtlinie

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Sophisticat ©Baranov - stock.adobe.com

Das Lexis 360® Jahresupgrade

Das Lexis 360® Jahresupgrade heißt Sophisticat.

Legal Intelligence fokussiert auf das Wesentliche.

Lexis SmartSearch Alerts Verlinkte Normen werden bei aktuellen oder kommenden Änderungen gelb unterstrichen. Ein Mouseover-Popup liefert erste Informationen.

Lexis SmartScan Empfehlungen Eine Textstelle enthält den Knackpunkt Ihres Falles? Zu genau dieser Stelle können Sie detaillierte, weiterführende Inhalte suchen lassen.

Weil Vorsprung entscheidet.

Visualisierung Die Visualisierung, die zu einem Dokument themenverwandte Urteile & Literatur darstellt, bietet nun eine Vorschau, wo Sie in die angeführten Inhalte hineinlesen können.

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Unser Service für Ihren Erfolg.

Liebe Leserin, lieber Leser, „Die rechtliche Komplexität nimmt permanent und in jeder Hinsicht zu!“ Diese Feststellung traf Legal Vordenker Prof. Daniel Martin Katz in seiner Keynote auf der LexCon 2021. Um das zu bewältigen, müssten Kanzleien und Rechtsabteilungen Instrumente wie Legal Analytics und moderne Recherchetechnologien nutzen, um schneller, effizienter und besser arbeiten zu können. Mit dem diesjährigen Lexis 360® Jahresupgrade „Sophisticat“ und einigen weiteren Tax & Legal Intelligence-Highlights haben wir einen weiteren großen Schritt in diese Richtung gemacht! Damit Sie sich inmitten steigender rechtlicher Komplexität zurechtfinden und in einer Masse an Fachinformationen die richtigen Antworten erhalten. Lesen Sie in dieser Ausgabe des VORSPRUNG, welche Legal Tech-Neuheiten auf der LexCon im Palais Wertheim vorgestellt wurden, wie Sie mit dem Lexis 360® Jahresupgrade „Sophisticat“ den Fokus auf das Wesentliche behalten und wie wir mit einer gemeinsam mit dem BMJ entwickelten Integration tausende Richter:innen und Mitarbeiter:innen bei ihrer täglichen Arbeit unterstützen. (Seiten 6-9) Vor genau fünf Jahren fiel der Startschuss für die Lexis Briefings®, ein reines Onlineformat, mit dem wir eine neue Kategorie der Rechtsliteratur etabliert haben. Mit zahlreichen Querverlinkungen zu weiterführenden Inhalten sind die Lexis Briefings® ein ständig wachsendes Netzwerk, dessen Nutzen über die Zeit größer wird. Dieser Mehrwert wird von unseren Kund:innen sehr geschätzt: In den letzten eineinhalb Jahren hat sich die Anzahl der Briefing-Nutzer:innen um 80% erhöht und somit fast verdoppelt! Näheres dazu auf Seite 7. Auch in unser Angebot an juristischer Fachliteratur wird weiterhin stark investiert und auf ein neues Level gesetzt: „Der Stoll-Kommentar“, das bewährte Standardwerk zur BAO ist nach fast 30 Jahren wieder da und erscheint noch dieses Jahr zuerst als Rechercheinhalt auf Lexis 360® ehe es 2022 die Printversion geben wird, Details dazu finden Sie auf Seite 14.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen viel Elan für einen erfolgreichen Endspurt in diesem Jahr, das uns wieder gezeigt hat, dass Legal Intelligence die Lösung für die großen Herausforderungen der Branche ist. Für Sie arbeiten wir intensiv an diesen Lösungen weiter.

Susanne Mortimore Geschäftsführerin

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Geschäftsführerechsel

Guenther Peroutka ©

Das war die LexCon 2021...

Integration zwischen Justizministerium und LexisNexis Nam ut aut litatum que pratur aute nihitem la non erit Das Jahresupgrade der Recherchelösung Lexis 360® faccum sam sam, occae porernatem nossim dolorro magStargast Daniel Katz natur? Quid modis as utatur? uvm...

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ImmoZak

Harald Biebel - stock.adobe.com ©

Guenther Peroutka ©

5 Jahre Lexis Briefings®

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Vene endam culabis susperus, condamdicio, dionsu culaEine neue Art der Rechtsliteratur tum egertion dinatium que ad sedea dius temque intis viti, erfindet sich neu – die Evolution der Lexis Briefings® forumus.

Compliance Solutions Day

LexisNexis Zeitschriften – Herbstaktion

MitAm dem immer und überall etLexisNexis-Zeitschriften-Abo eaquiaes ad mil in nia inverchicta dolliquibus, escipbestens informiert – in Printform und auch digital. it, vellam quis ape evenim vitatio modigen ihitas ut ullore Jetzt 10% sparen undate GRATIS-Ausgaben erhalten! nim dolorrumque preproreria volupta tendend icienis

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16 - 18 Steuerrecht

Das war die LexCon 2021...

Die Vorstellung der neuen Tax & Legal Intelligence Funktionen

5 Jahre Lexis Briefings® Eine neue Art der Rechtsliteratur erfindet sich neu

Steuerrecht 21_22 Steuerrecht der Land- und Forstwirte IFRS 2022 Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung – Festschrift für Romuald Bertl 30 Jahre RWZ Einlagen und Umgründungen im Konzern Verteidigerhandbuch zum verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren Handbuch Rechnungslegung Band II: Konzernabschluss

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19 - 26 Zivilrecht

Im Gespräch mit...

Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner, LL.M.

RIRUG – Neuerungen im Restrukturierungsund Insolvenzrecht Exekutionsrecht Exekutionsordnung Kommentar, Loseblattwerk Untreueschaden Bankwesengesetz Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 1 Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 2 Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 3 ABGB Praxiskommentar, Band 6, 5. Auflage ABGB Praxiskommentar, Band 7, 5. Auflage ABGB Praxiskommentar, Band 9, 5. Auflage StPO – Kommentar Band 1: Ermittlungsverfahren Litigation PR KODEX Strafrecht 2021/22 KODEX Bürgerliches Recht 2021/22 Mustersammlung Immobilienrecht, Band 2 PAKET: Mustersammlung Immobilienrecht Handbuch zum Nachbarrecht

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12 - 13 Kooperationsbeitrag Talkaccino im Gespräch mit Mag. Friedrich Forsthuber

14 Der „Stoll“-Kommentar zur BAO Digital First

15 LitInfo 3/2021 Aktuelles zu Personal-, Wirtschafts-, Zivil- und Steuerrecht

27 - 29 Verwaltungsrecht/ Öffentliches Recht KODEX Wasserrecht 2022 KODEX Umweltrecht 2021/22 KODEX Chemikalienrecht 2021 AVG Kommentar KODEX Verfassungsrecht 2021/22 Die österreichische Straßenverkehrsordnung

30 - 31 Unternehmensrecht Whistleblowing und Internal Investigations Unternehmensbezogene Geschäfte Datenschutz-Verträge KODEX Unternehmensrecht 2021/22 KODEX Versicherungsrecht 2021/22 Band 1 KODEX Versicherungsrecht 2021/22 Band 2

32 Gesundheitsrecht Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz Recht für Gesundheitsberufe KODEX Ärzterecht 2022

33 - 35 Personalrecht/ Arbeitsrecht

37 Loseblattwerke

38 - 39 KODEX

40 Orac Skripten

41 LexisNexis Studienhilfen – Literatur und Lösungen für den Studienalltag

42 - 43 LexisNexis Webinare und Zeitschriften

44 Das war der Compliance Solutions Day 2021

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Best of PVP 2021 Personalmaßnahmen in Krisenzeiten Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Loseblattwerk Arbeits- und Sozialversicherungsrecht 2021 Lohn- und Sozialdumping Bekämpfungsgesetz – Kommentar Altersteilzeit und erweiterte Altersteilzeit in Frage und Antwort

Compliance Praxis

36 Kooperationswerke

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Die juristische Doktorarbeit Handbuch des internationalen GmbH-Rechts Legal Business English

46 Event-Rückblick: Women in Law-Lunch zum Thema “Leadership in digital times”

Lexis WhistleComplete

Inhalt VORSPRUNG 3/21 IMPRESSUM: Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH & Co KG; 1030 Wien, Marxergasse 25; Firmenbuch: FN 8333f, HG Wien; Tel.: +43-1-534 52-0; E-Mail: kundenservice@lexisnexis.at; www.lexisnexis.at Geschäftsführung: Mag. Susanne Mortimore, Redaktion: Katharina Scherff, BA; Grafik: Robert Schlenz; Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Preise inkl. USt und exkl. Versandkosten. Bei der Angabe von „ca.-Preisen“ handelt es sich um Vorankündigungen. Der endgültige Preis kann noch abweichen. Editorial: ©WIRLPHOTO; Coverfoto: ©Baranov - stock.adobe.com

Guenther Peroutka ©

Das war die LexCon 2021:

Die Vorstellung der neuen Tax & Legal Intelligence Funktionen LexisNexis präsentierte im Rahmen der LexCon 2021 die neuen Tax & Legal Intelligence Highlights. Rund 250 Anwälte, Steuerberater:innen, Partner:innen, sowie Vertreter:innen der Behörden und Justiz zeigten Interesse an der diesmal hybrid stattfindenden LexCon, um bei der Enthüllung der Zukunftspläne des Legal Tech Vorreiters live dabei zu sein. Highlights waren:

Zu Beginn betonte Susanne Mortimore, CEO von LexisNexis Österreich, dass Innovation kein Selbstzweck ist, sondern LexisNexis-Kund:innen einen Vorsprung verschaffen soll. „Mit den neuen Funktionalitäten auf Lexis 360® und der Zusammenarbeit mit dem BMJ bringen wir die Digitalisierung des Rechts auf das nächste Level. Legal Intelligence ist die Lösung für die großen Herausforderungen der Branche: Wir verschaffen Jurist:innen mehr Kontext und Überblick inmitten steigender rechtlicher Komplexität und mehr Sicherheit bei ständigen Rechtsänderungen. Für Kanzleien und Rechtsabteilungen als auch für die Justiz.“

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Integration zwischen Justizministerium und LexisNexis

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Das Jahresupgrade der Recherchelösung Lexis 360®

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Stargast Daniel Katz

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Lexis WhistleComplete, ein Hinweisgebersystem inkl.

Erstprüfung aller Hinweise

Integration zwischen Justizministerium und LexisNexis

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Die Evolution der Lexis Briefings®

Eröffnet wurde das Programm per Grußbotschaft von Justizministerin

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Alma Zadic, die die Wichtigkeit von Legal Tech Vorreiter:innen und der Digitalisierung des Rechts betonte.

»Gemeinsam mit LexisNexis treiben wir die Digitalisierung im Rechtsbereich voran.« Christian Gesek, BMJ

LexisNexis hat mit dem Bundesministerium für Justiz gemeinsame Entwicklungsvorhaben gestartet. Tausende Richter:innen, und Mitarbeiter:innen des BMJ nutzen Lexis 360® bei ihrer täglichen Arbeit. Diese wird nun unterstützt mit

Eine weitere Funktion ist in Entwicklung.

Christian Gesek, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Justiz, war zu Gast bei der LexCon und präsentierte live auf der Bühne das Projekt Justiz 3.0. „Gemeinsam mit LexisNexis treiben wir die Digitalisierung im Rechtsbereich voran“, so Gesek über die Zusammenarbeit von Justiz und LexisNexis. „Es war eine logische Konsequenz, dass wir die einzigartige Such- und Empfehlungstechnologie von Lexis 360 quasi in einem “Handshake” mit unserer digitalen Akten- und Verfahrensführung integrieren.

Dies soll der Justiz dabei helfen, bei der Recherche schneller die ausschlaggebenden Inhalte zu finden.”

Jahresupgrade 2021 der Recherchelösung Lexis 360® heißt „Sophisticat“ LexisNexis will mit neuen Funktionalitäten bei Legal Intelligence – der nächsten Evolutionsstufe der Rechtsrecherche – vorangehen. Diese neuen Funktionen sollen dabei helfen den Fokus auf das Wesentliche zu richten, und sind bereits für alle Lexis 360® Abonnent:innen freigeschaltet.

v.l.n.r. Christian Gesek, Susanne Mortimore, Andreas Geyrecker

Mehr Sicherheit: Alle Gesetzesänderungen im Blick? Lexis SmartSearch Alerts warnen, wenn ein zitiertes Gesetz novelliert wurde. Ein MouseoverPopup liefert erste Informationen zu den Änderungen.

Mehr erreichen: Visualisierungen machen das gesamte rechtliche Umfeld erfassbar.

Stargast: Legal Tech Vordenker Prof. Daniel Katz Stargast war Legal Tech Vordenker Prof.

Daniel Katz. Er zählt zu den Fastcase 50, „the smartest, most courageous innovators, techies, visionaries, and leaders in the law“. Sein Vortrag war ein Plädoyer, die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen, um Branchen-Herausforderungen wie die stetig steigende rechtliche Komplexität zu bewältigen.

Guenther Peroutka ©

Mehr Kontext: Sie finden in Lexis 360® eine interessante Textstelle? Per Klick bekommen Sie zu dieser Passage gezielte Literaturempfehlungen. Diese Empfehlungen basieren auf einer NLPTextanalyse des markierten Textes – ein neues Maß an Genauigkeit und Effizienz bei Ihrer Recherche.

Guenther Peroutka ©

einer ersten vom BMJ und LexisNexis gemeinsam entwickelten Integration: eine Dokumentübernahme aus Lexis 360® direkt in das Aktensystem der Justiz.

Sein Vortrag kann in voller Länge unter www.LexisNexis.at/blog nachgesehen werden.

Lexis WhistleComplete, ein Hinweisgebersystem inkl.

Erstprüfung aller Hinweise Mit 2022 müssen Unternehmen ab 250 Mitarbeiter:innen sowie Gemeinden ab 10.000 Einwohner:innen ein Hinweisgebersystem einrichten. Um die Wirtschaft bei der Umsetzung zu unterstützen, hat LexisNexis gemeinsam mit den Expert:innen von .LOUPE und Baker McKenzie Lexis WhistleComplete entwickelt: Ein digitaler interner Meldekanal inklusive Erstprüfung aller Hinweise.

Mit der Auslagerung der inhaltlichen Bearbeitung erreichen Unternehmen und Gemeinden die sichere, rechtskonforme Aufklärung aller Hinweise bei reduziertem Risiko und Aufwand.

Zum Ende wurden im Rahmen einer Produktpräsentation alle Neuerungen und Produkte vorgeführt. Das Publikum, welches die LexCon im Palais Wertheim vor Ort mitverfolgte, konnte Coronasicher den Abend mit Netzwerken ausklingen lassen.

v.l.n.r. Martin Reichetseder, Alexander Petsche, Paul Kampusch

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5 Jahre Lexis Briefings® Eine neue Art der Rechtsliteratur erfindet sich neu

Die Lexis Briefings® sind mittlerweile sehr erfolgreich und beliebt. Zum Beispiel nutzen 92% der Nutzer:innen ihre Zugriffsmöglichkeit auf die Zivilrechtbriefings. Insgesamt hat sich die Anzahl der Nutzer:innen in den letzten zwei Jahren um 80% erhöht und fast verdoppelt

Jahr für Jahr besser Die Menge von 3.500 Briefings sorgt für inhaltliche Breite und Tiefe, aber die Briefings sind auch in die Urteile, Literatur und Fachartikel der Recherchelösung Lexis 360® eingebettet:

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Guenther Peroutka ©

Im Jahr 2016 fiel der Startschuss für die Lexis Briefings® mit denen auf Lexis 360® eine neue Kategorie der Rechtsliteratur etabliert wurde. 3.500 wiki-artige Übersichten für Rechtsprofis. Ein reines Onlineformat komprimiert auf das Wesentliche ohne Details wegzulassen. Ein richtungsweisendes Original, das stetige Aktualisierung und Verlässlichkeit bewiesen hat. Die Updates zu allen großen Gesetzesänderungen – von der Gesamtreform der Exekutionsordnung bis hin zu den neuen Umsatzsteuerregelungen – konnten teilweise vor Inkrafttreten publiziert werden.

Paul Kampusch – Director Content Management auf der LexCon 2021

Mit Querverlinkungen zu weiterführenden Inhalten sind die Lexis Briefings® ein dynamisches Wissensnetzwerk, welches über die Zeit wächst und stärker wird. Die direkten Relationen sind wieder weiter verknüpft und bieten damit einen Zugriff auf das riesige Wissensnetz von Lexis 360® mit 65 Mio intelligenten, themenrelevanten Verlinkungen und Tag für Tag kommen mehr dazu.

Neben den prägnanten Inhalten stellt dieses Netzwerk den zentralen Nutzen

dar. Ein Nutzen, der über Jahre reift und immer stärker wird.

Lexis Briefings 2.0: Der Nutzen wird auf das nächste Level gehoben In einer Welt wo Innovation und Vorsprung entscheiden, sind 5 Jahre eine sehr lange Zeit. LexisNexis hat mit den Lexis Briefings® eine neue Art der Rechtsliteratur etabliert. Doch das war erst der Anfang.

Heute wo diese neue Art der Rechtsliteratur Teil des Alltags ist, sind die Lexis Briefings® bereits einen Schritt weiter.

Es gibt einen nächsten Evolutionsschritt der Lexis Briefings® mit dem eine neue Dimension erschlossen wird: Die Lexis Briefings® werden immer mehr zu einem dynamischen multidimensionalen Wissensnetzwerk, aber kombiniert mit einer immer detaillierteren und treffsichereren Suche. So soll in Zukunft nicht nur das richtige weiterführende OGHUrteil geliefert werden – stattdessen sollen die richtigen Passagen – mit höherer Relevanz – die Grundlage für noch konkretere Antworten schaffen.

Technisch stoßen wir hier noch stärker in den Bereich Machine-Learning und automatisierte Textanalysen.

Lexis Briefings®

© Fotostudio R. Michael Schuster

© privat

Das sagen unsere Autor:innen „Lexis Briefings decken optimal die drei P einer ergebnisorientierten Beratung ab: professionell, präzise und praxisorientiert. Genau das, was wir selbst als Wirtschaftsanwälte auch unseren Klienten bieten. Danke an das LexisNexis Team für die super Zusammenarbeit und Gratulation zu 5 Jahren Erfolgsgeschichte!“ RA Dr. MMag. Gerhard Dilger (Lexis Briefings Arzneimittelrecht)

„Hier jeden der Begriffe zumindest zweimal im Jahr zu aktualisieren bedeutet ständig aktuelle Entscheidungen, Aufsätze und Lehrmeinungen zu studieren, was einen nicht zu unterschätzenden Aufwand für die Autoren der Briefings bedeutet.“ RA Dr. Alexander Illedits (Lexis Briefings Sachenrecht)

© www.peterberger.at

© Fotostudio Engleder

© Udo Titz

„Für mich sind die Lexis Briefings® eine völlig neue Kategorie der Rechtsliteratur: Struktur und Inhalte folgen dem, was man in der Praxis wirklich braucht. Eine spannende Aufgabe.“ RA Dr. Marco Nademleinsky (Lexis Briefings Familienrecht)

„Es geht um weit mehr als den groben Überblick, wir gehen tief und detailreich in die Materie hinein. Ein Lexis Briefing® verschränkt das Wissen vieler Fachleute und entspricht vielen Stunden Recherche und Analyse. In Kombination mit den vielen praktischen Arbeitshilfen erschließt es neue Rechtsgebiete.“ Univ.-Prof.in Dr. in Astrid Deixler-Hübner (Lexis Briefings Zivilprozessrecht)

„Wir wollen ohne Umschweife auf den Punkt kommen und gleichzeitig keinerlei fachliche Abstriche machen. Damit haben wir uns hohe Ziele gesetzt.“ Vizepräsident des OGH Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr (LexisBriefings Zivilprozessrecht)

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©privat

Im Gespräch mit Prof. Koppensteiner Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner, LL.M.

Professor, Herausgeber und Autor zahlreicher Standardwerke zum Unternehmens- und Gesellschaftsrecht Univ.-Prof.

Dr. Hans-Georg Koppensteiner, LL.M. im Gespräch mit LexisNexis über wesentliche Bausteine des Gedankengebäudes, in dem sich Jurist:innen bewegen sollten und die Wichtigkeit der Sprache. Ihn zeichnen wissenschaftliche Höchstleistungen, aber auch besondere Sprachgewandtheit und Liebe zur Belletristik aus.

Herr Prof. Koppensteiner, Band 1 der Neuauflage zum Wettbewerbsrecht beinhaltet das Markenrecht, aber auch die Grundlagen des Wettbewerbsrechts.

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Wofür steht das Wettbewerbsrecht und warum sollte jeder Jurist und jede Juristin zumindest die Grundzüge dieser Materie gut kennen?

Im Wettbewerbsrecht geht es, ganz grob zusammengefasst, darum, die Interaktion unter den Wirtschaftsteilnehmern so zu regulieren, dass niemand durch ungleiche Machtverhältnisse, unzureichende Möglichkeiten der Information, täuschende oder aggressive Werbung benachteiligt wird. Das Wettbewerbsrecht grenzt verfassungsrechtlich fundierte Freiheitsrechte gegeneinander ab. Es ist deshalb ein wesentlicher

Baustein des Gedankengebäudes, in dem sich Juristen bewegen sollten.

Der Titel der Vorauflage lautete noch „österreichisches und europäisches Wettbewerbsrecht”. Diese Unterscheidung ist – wie Sie schon im Vorwort schreiben – heute nicht mehr zielführend. Was sind die spannendsten aktuellen Entwicklungen aus Ihrer Sicht?

Das Meiste des mehr oder weniger Neuen kommt von der Union, so die Verbesserung der Durchsetzung von Kartellrecht durch Stärkung der

20 Jahre Klagemöglichkeiten Privater oder die intensivere Harmonisierung des Markenrechts. Darüber schwebt die manchmal überraschende, nicht immer überzeugende Rechtsprechung des EuGH.

Die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses war Ihnen immer ein Anliegen. Was empfehlen Sie jungen Juristinnen und Juristen, die in ihr Berufsleben starten?

Für junge Wissenschaftler gilt das Gleiche wie für wissenschaftliche Bemühung um Recht schlechthin, mE also: Erst einmal muss man eine nicht oder unzureichend erörterte Frage von Bedeutung finden, dann klären, welche Unterfragen beantwortet werden müssen, daraus eine im logischen Zusammenhang dieser Fragen verankerte Gliederung entwickeln. Beim Niederschreiben geht es vor allem um klare, also falsifizierbare Sätze. Redundanzen sollten vermieden werden. Manche Ausdrücke wie zB „dogmatisch“ werden besonders von Anfängern gerne verwendet, um den Eindruck wissenschaftlichen Tiefgangs zu vermitteln. Das sollte man nicht tun, ohne, was in den allermeisten Fällen nicht der Fall ist, eine exakte, geprüfte Vorstellung vom Inhalt des Begriffs zu haben. Wichtig wäre noch ein längerer Aufenthalt im Ausland, am besten, um dort eine weitere juristische Qualifikation zu erwerben. Die Beschäftigung mit

einer fremden Rechtsordnung schärft den Blick auf die eigene, wie ich das selbst erfahren habe.

Ihr juristisches Engagement hat Sie nicht daran gehindert, auch andere Interessen zu verfolgen. Hervorzuheben sind dabei ua die literaturwissenschaftlichen Studien, es gibt zwei Monografien, die zwei Größen der europäischen Literatur, Thomas Mann und José-Maria Eça de Queiroz, gewidmet sind. Was macht in Ihren Augen einen guten Schriftsteller aus?

In der Monografie, die Sie ansprechen, spielt sozusagen als Bindeglied, noch „Madame Bovary“ eine wesentliche Rolle. Dass ich die besprochenen Bücher wie andere Werke der Autoren so schätze, liegt zunächst an ihrem Inhalt – in diesem Fall am „Schicksal“, an der deterministischen Prägung menschlicher Existenz. Hervorragende Belletristik at its best bringt dem Leser eine Dimension seines Inneren nahe, die ihm vorher nicht bewusst war. Ebenso wichtig wie der Inhalt ist die Formqualität eines Werkes – für Flaubert das schlechthin ausschlaggebende Kriterium. Mir kommt es auf die Korrespondenz von Inhalt und Form an, auf die Ausschöpfung der semantischen und syntaktischen Möglichkeiten, die in der jeweiligen Sprache stecken. Deshalb bedauere ich es, dass ich russische Literatur nicht im Original lesen kann.

20 Stimmen

Interview mit Univ.-Prof.

Dr. Hans-Georg Koppensteiner, LL.M.

Jemand wie Sie, der über geradezu beispiellose Arbeitsdisziplin verfügt, hat doch sicher auch noch andere Energiequellen, die ihn antreiben. Was begeistert Hans Georg Koppensteiner abseits der Juristerei und Literatur?

Ich habe mich immer gern sportlich betätigt (Tennis, Schifahren, neuerdings Eilmärsche mit walking sticks) und versuche, daran im Rahmen des altersbedingt noch Möglichen festzuhalten.

Es ist mir wichtig, mich an das „mens sana in corpore sano“ so lange zu halten wie das halt geht. Was sonst?

Ein ausgeprägtes Interesse für Geschichte – derzeit vor allem Renaissance –, Theater/Musik – großartig zB unlängst „Richard the Kid & the King“ im Rahmen der Festspiele oder „Cosi fan tutte“ letztes Jahr – Freude an unserem schönen Garten, weil Werk meiner Frau, Besinnliches in den späten Abendstunden bei Wein und Zigarren.

Wettbewerbsrecht – Band 1 Grundlagen und Markenrecht

Die lange erwartete Neuauflage des Standardwerks zum Wettbewerbsrecht startet mit Band 1.

Das umfassende Werk ist in praktischen Zielen und seiner wissenschaftlichen Grundorientierung unverzichtbar für alle mit dem Wettbewerbsrecht Befassten: möglichst übersichtliche Zusammenfassungen des Meinungsstandes, namentlich von Positionen der Judikatur, Inhalts- und Schrifttumsübersichten vor jedem Paragrafen, ein ausführliches Sachregister.

Das Werk wird in drei Bänden erscheinen (Band 2 – Kartellrecht, Band 3 – UWG).

Die Herausgeber: em. o. Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner (Autor Band 1) Dr. Peter Thyri Univ.-Prof. Dr. Georg Eckert

Abopreis: € 99,–* | Preis € 129,– Wien 2021 | 680 Seiten Best.-Nr. 30074004 ISBN 978-3-7007-7977-3

*in Ihrer Buchhandlung oder direkt ab Verlag

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©philipp schützl

„Ohne politische Bildung droht demokratischen Rechtsstaaten das Scheitern.”

Mag. Friedrich Forsthuber, Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien

Friedrich Forsthuber ist Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, Österreichs größtem Landesgericht.

Seine berufliche Karriere umfasst mehr als drei Jahrzehnte als Richter – unter anderem am Bezirksgericht Döbling, am Oberlandesgericht Wien und eben am Landesgericht für Strafsachen Wien.

Außerdem ist er Obmann der Fachgruppe Strafrecht innerhalb der Richtervereinigung sowie des Vereins »Justizgeschichte und Rechtsstaat« www.justizgeschichte-rechtsstaat.at, der zum Ziel hat, allen Altersgruppen und Gesellschaftsschichten Bedeutung und Werte des demokratischen Rechtsstaats und der Europäischen Union näher zu bringen.

Talkaccino hat mit dem sympathischen Richter ein langes Interview geführt. Aus Platzgründen wurde das Interview für die Print-Ausgabe des VORSPRUNG

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deutlich gekürzt. Die ungekürzte Originalfassung können Sie unter www.talkaccino.at nachlesen.

Talkaccino: In der politischen Debatte der vergangenen Wochen und Monate wurden rechtliche Organe wie der Verfassungsgerichtshof von Politikern kritisiert.

Die einen sagen, dass das im Rechtsstaat erlaubt sein müsse. Die anderen meinen, dass das der erste Schritt sei, um den Rechtsstaat auszuhöhlen. In welcher Art und Weise ist Kritik von öffentlichen Persönlichkeiten an Gerichtshöfen oder einzelnen Richtern gerechtfertigt und wo geht es zu weit?

Forsthuber: Natürlich kann man an Entscheidungen der Justiz Kritik üben, überhaupt keine Frage. Dies muss aber in einer Form geschehen, in der

die Institutionen nicht als solche in Frage gestellt werden. Politiker haben Vorbildwirkung und sollten nicht suggerieren, dass in der Justiz unsachliche oder parteipolitische Entscheidungen getroffen würden. Kritik sollte daher konstruktiv, sachlich und differenziert sein – das ist sogar erwünscht!

Unterstellungen hingegen sind schädlich. Das wird von manchen Teilen der Politik manchmal nicht erkannt.

Talkaccino: Kann man solchen Debatten vielleicht vorbeugen, indem man von der Politik nicht en passant in die Position des Richters wechseln darf?

Beispiel: Wolfgang Brandstetter. Vielleicht sollte zwischen solchen Positionen eine Legislaturperiode liegen, um weit genug von politischen Machtkreisen entfernt zu sein.

Forsthuber: In dem Fall geht es um einen Richter des Verfassungsgerichtshofs.

Diese werden anders bestellt als bei Zivil- oder Strafgerichten. Das Vorschlagsrecht beim VfGH haben der Nationalrat, die Regierung und der Bundesrat – also politische Institutionen.

Das heißt aber nicht, dass alle ernannten Richterinnen und Richter parteipolitisch punziert sein müssen! Natürlich kann man nun sagen, dass jemand, der gerade noch Minister war, vielleicht eine fünfjährige Abkühlungsphase hinter sich haben sollte, bevor er zum Verfassungsrichter vorgeschlagen werden kann. Nur: Was soll das bringen? Wenn er einer politischen Partei sehr nahesteht, wird er das nach fünf Jahren wahrscheinlich auch noch. Oder er war vorher schon nicht so punziert, dann wir er es nachher auch nicht sein. Daher finde ich eine fünfjährige Pause für einen Verfassungsrichter nicht unbedingt notwendig, wenngleich ich auch nichts dagegen hätte.

Talkaccino: Durch Ihre Positionen – Präsident des Straflandesgerichts Wien und Obmann der Fachgruppe Strafrecht – und Ihre langjährige Tätigkeit als Richter sind Sie wahrscheinlich einer der profiliertesten Juristen des Landes.

Forsthuber: So wie wir es in Polen und in abgeschwächter Form in Ungarn erleben, ist es in Österreich nicht der Fall. Was wir aber jedenfalls brauchen, ist eine Bildungsoffensive. Der demokratische Rechtsstaat ist ein Gesellschaftsvertrag, und es ist ein Privileg, darin zu leben! Er braucht Menschen, die für ihn brennen, um ihm immer wieder eine Auffrischung zu geben. Österreich zählt laut Democracy Index der Zeitschrift »The Economist« zu den gefestigten demokratischen Rechtsstaaten – darunter werden 2021 nur mehr 23 Staaten angeführt.

Ein Kriterium bei der Bewertung ist politische Bildung, dabei schneidet auch Österreich nicht gut ab. Ohne politische Bildung droht demokratischen Rechtsstaaten das Scheitern. Man ist nur bereit, etwas zu verteidigen, wenn man es auch versteht und schätzt.

»Die Politik muss sich genauso dem Recht unterwerfen wie jeder einzelne Bürger.«

Forsthuber: Das ist übertrieben. Ich finde, dass man durch solche Attribute auf Podeste gehoben wird, auf denen man gar nicht stehen möchte.

Ich engagiere mich sicherlich für das Ansehen der Justiz, für die Demokratie, Menschenrechte und den demokratischen Rechtsstaat – das ist mir wichtig!

LEXISNEXIS BUCHTIPP

Talkaccino: Sehen Sie aktuell Tendenzen der Vereinnahmung der Justiz durch die Politik?

Talkaccino: Sie haben am Anfang unseres Gesprächs (Langfassung, Anm. der Redaktion) über Fairness in Verfahren gesprochen. Wenn wir zu Justitia kommen, der römischen Gottheit für Gerechtigkeit, dann urteilt diese objektiv und neutral, und lässt dabei die eigene Sichtweise außen vor. Gleichzeitig wissen wir, dass es 100-prozentige Neutralität und Objektivität nicht gibt.

Forsthuber: Es kann immer nur um das Bemühen gehen. Das muss stets

vorhanden und spürbar sein, und das muss ich von einem Richter auch verlangen können, und zwar vom ersten Tag seiner Tätigkeit an bis hin zu seiner Pensionierung.

Talkaccino: Wie sollen Richter dem Bemühen von Justitia entsprechen, wenn es um öffentlichkeitswirksame Fälle geht, wie zum Beispiel Karl-Heinz Grasser oder Heinz-Christian Strache? Jeder hat doch eine einschlägige Meinung zu diesen beiden Herren – egal, ob positiv oder negativ.

Forstuber: Zur Frage »schuldig oder nicht schuldig« habe ich keine Meinung.

Diese Meinung kann man nur in einer Verhandlung bilden. Problematisch ist es, wenn es Vorverurteilungen gibt, bevor der Prozess überhaupt begonnen hat.

Talkaccino: Mediale Vorverurteilungen?

Forsthuber: Ja, und ich kann es schon fast nicht mehr hören, wenn am Ende von Berichten gesagt wird, dass alles unter Wahrung der Unschuldsvermutung berichtet wurde. Und davor werden zehn Sätze gesagt, die die Unschuldsvermutung völlig negieren. Das ist ein Paradoxon, mit dem wir leben. Manche Medien gestalten einen Bericht so klar, dass hervorgeht, dass jemand für schuldig gehalten wird. Und nur weil sie diesen Satz mit der Unschuldsvermutung sagen, glauben sie, dass es etwas daran ändert. Es handelt sich dabei um einen Missbrauch des Begriffs »Wahrung der Unschuldsvermutung«. Es ist auch ein Irrtum zu glauben, dass man als Richter schon vor Prozessbeginn eine vorgefasste Meinung hätte. Zu einzelnen Aussagen kann ich nach dem Aktenstudium vielleicht schon eine Meinung haben, die Frage der Schuld klärt sich aber erst im Zuge der Hauptverhandlung.

Erfolgreich agieren im Gerichtssaal der öffentlichen Meinung.

Die Herausgeberinnen: Mag.a Nicole Bäck-Knapp MSc. Anna Harmer, LL.B., MA Mag.a Nele Renzenbrink

34,–

€

Mehr Info auf Seite 24

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©bankrx - stock.adobe.com

DER „StollKommentar“ zur BAO

Das bewährte Standardwerk des Pioniers der Bundesabgabenordnung ist nach fast 30 Jahren wieder da!

Von einem neuen Herausgeberteam aus Rechtsprechung, Wissenschaft und Beratungspraxis: ● StB Mag. Robert Rzeszut (Deloitte) ● em. Univ.-Prof. Dr. Michael Tanzer (Universität Wien, Institut für Finanzrecht) ● Dr. Peter Unger (Bundesfinanzgericht) Völlig neu bearbeitet und aktualisiert geht das Werk noch dieses Jahr in die zweite Auflage als „Digital First“-Kommentar von LexisNexis!

Diese Recherchelösung ist als Produkt von Lexis 360® auch über den Onlineshop verfügbar – noch im Dezember 2021 können Sie im ersten Kapitel zu den §§ 210-229a recherchieren.

2022 wird außerdem der erste Band des Printwerkes im Buchhandel erhältlich sein.

Der „Stoll-Kommentar“ steht für die BAO wie kein anderes Werk und bleibt damit weiterhin ein Meilenstein in der Literatur zum Österreichischen Steuerrecht!

Jetzt Newsletter abonnieren: www.lexisnexis.at/service/newsletter 14

3/2021

LitInfo NEUES VON LEXISNEXIS

Aktuelle Literatur zu Personal-, Wirtschafts-, Zivil- und Steuerrecht

18

Verteidiger-Handbuch zum verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren

Das fundierte Nachschlagewerk für die finanzstrafrechtliche Beratungspraxis

19

RIRUG

22

ABGB Praxiskommentar, 5. Auflage

24

StPO Strafprozessordnung – Kommentar

Für den perfekten Einstieg in die neuen Regelungen rund um das Restrukturierungs- und Insolvenzrecht

Band 6-9

Band 1: Ermittlungsverfahren

35

AVG Kommentar

Der neue Schlüssel zum Erfolg bei der Durchsetzung verwaltungsrechtlicher Ansprüche!

Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz – LSD-BG

Der brandaktuelle Kommentar zeigt fokussiert die Hauptmaßnahmen und ihre Zusammenhänge auf.

©HighwayStarz - stock.adobe.com

28

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Steuerrecht 21_22

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Steuerrecht 21_22

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Bieber | Kofler | Tumpel

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Lernen und anwenden

Steuerrecht 21_22 Die Grundlagen des Steuerrechts als Fundament für die vertiefte Ausbildung und praktische Arbeit in der Steuerberatung!

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Leicht verständlich werden die allgemeinen Grundlagen der Besteuerung von Land- und Forstwirten anhand eines systematisch gegliederten Aufbaus mit umfassendem Praxisbezug vermittelt.

Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsprechung finden genauso Berücksichtigung wie jene im Bereich der Gesetzgebung.

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Die Herausgeber: Assoz. Univ.-Prof. Dr. Thomas Bieber Univ.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. (NYU) Univ.-Prof. Dr. Michael Tumpel

Steuerrecht der Land- und Forstwirte

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Die 6. Auflage des Lehrwerkes berücksichtigt neben Verwaltungspraxis und Rechtsprechung schwerpunktmäßig die Änderungen durch das Konjunkturstärkungsgesetz 2020 sowie das 1. und 2.

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Ein systematischer Praxisleitfaden Das IASB hat im letzten Jahr viele seiner Standards wie die Neuregelung der Anhangangaben zu Bilanzierungsmethoden, die Gebühren beim „10 %-Test“ für Verbindlichkeiten (IFRS 9), die Erleichterungen zur erstmaligen IFRS-Anwendung durch Töchter, uvm. erneuert oder überarbeitet.

Das Werk erläutert umfassend, aber auf die Anforderungen der Praxis konzentriert, die bestehenden und neuen Standards. Zahlreiche Beispiele erläutern die praktische Umsetzung der Standards.

Ein Glossar erklärt die 600 wichtigsten englischen Fachbegriffe.

Der Autor: Dr. David Grünberger, CPA

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19., neu bearbeitete und erweiterte Auflage Wien 2021 | 706 Seiten Best.-Nr. 34016019 ISBN 978-3-7007-8255-1

Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung Festschrift für Romuald Bertl

Die Breite der Themen und einzigartige Verbindung zwischen Wissenschaft und Praxis spiegeln die Vielfalt der Tätigkeiten sowie die Interessen des Geehrten wider. Entstanden ist ein hochkarätiges Werk wie kein anderes, das in die Hand aller Steuerberater:innen und Wirtschaftsprüfer:innen für die Berufspraxis oder Forschung gehört.

Die Herausgeberin und der Herausgeber: Ass.-Prof.in Dipl.-Ing.in Dr.in Stéphanie Mittelbach-Hörmanseder, MIM (CEMS) Priv.-Doz. Mag. Dr. Alexander Schiebel

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Danke für Ihre Treue!

Wien 2021 | 1.188 Seiten Best.-Nr. 13106001 ISBN 978-3-7007-7950-6

30 Jahre RWZ Zeitschrift für Recht & Rechnungswesen

Seit 30 Jahren steht die RWZ für fachliche Kompetenz und verlässliche Information. Wir bedanken uns bei den Herausgeber:innen, Autor:innen sowie unseren Abonnent:innen und freuen uns auf viele weitere Jahre RWZ!

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Anlässlich seiner Emeritierung widmen weit über 100 Autorinnen und Autoren Universitätsprofessor Romuald Bertl diese Festschrift zu seinen Ehren. Ihre 71 Beiträge von bestechender Aktualität und fachlicher Tiefe spannen den Bogen von der Abschlussprüfung, der Bilanzierung und Berichterstattung, der Betriebswirtschaftslehre und von (gesellschafts-) rechtlichen Fragestellungen bis hin zum Steuerrecht, dem Standardsetting und der Unternehmensbewertung.

STEUERRECHT

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Einlagen und Umgründungen im Konzern

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Das Handbuch verbindet die gesellschaftsrechtliche, bilanzrechtliche und steuerliche Behandlung von Einlagen im Rahmen von Umgründungen im Kapitalgesellschaftskonzern. Dabei werden für zahlreiche Fragen erstmals Lösungen aufgezeigt. Mit einem umfangreichen Verweissystem entsteht für Rechtsanwender:innen ein detailliertes Nachschlagwerk, das alle Umgründungsarten und -richtungen im Konzern abdeckt. Es schafft in großer Tiefe, die zahlreichen Bezüge, Abhängigkeiten und Wechselwirkungen der Auswirkungen von Umgründungsvorgängen auf die Einlagen systematisch darzustellen.

Der Autor: Mag. Philipp Stanek, MBL

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Stanek

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Gesellschafts-, Bilanz- und Steuerrecht

Erscheint im Frühjahr 2022

Stanek

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Wien 2022 | ca. 600 Seiten Best.-Nr. 30194001 ISBN 978-3-7007-8252-0

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Hübner | Lang

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zum verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren

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Das neue Verteidiger-Handbuch stellt nach 30 Jahren wieder – wie sein beliebter Vorgänger – ein fundiertes Nachschlagewerk für die finanzstrafrechtliche Beratungspraxis bereit.

Das Werk bringt die Grundzüge des FinStrG näher und schafft einen Überblick über die mit Strafe bedrohten Taten, ohne sich dabei zu sehr in die theoretischen Tiefen des Finanzstrafrechts zu verlieren.

Inkl. praxisrelevante Einblicke in die Beratung durch Verteidiger:innen.

Die Autoren: Mag. Klaus Hübner StB MMag. Alexander Lang

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Frühjahr 2022

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Wien 2021 | ca. 238 Seiten Best.-Nr. 30115001 ISBN 978-3-7007-6279-9

Der zweite Band des Handbuchs der umfangreichsten Kommentierung der österreichischen unternehmensrechtlichen Vorschriften zur Rechnungslegung erlaubt Wissenschaft und Praxis einen vertieften Einblick in den Konzernabschluss. Die wissenschaftlich fundierte Analyse verbunden mit der praxisgerechten Aufbereitung stellt eine zuverlässige Arbeitsunterlage und ein reichhaltiges Nachschlagewerk für alle Fragen der Rechnungslegung dar.

Der Herausgeber: o. Univ.-Prof. Mag. Dr. Romuald Bertl WP/StB FH-Doz. MMag. Dr. Christoph Fröhlich Em. o. Univ.-Prof. Mag. Dr. Dieter Mandl

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Handbuch Rechnungslegung Band II: Konzernabschluss

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BAND II

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VerteidigerHandbuch

Verteidiger-Handbuch

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Erscheint im Dezember 2021

STEUERRECHT

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2., neu bearbeitete Auflage Wien 2022 | ca. 460 Seiten Best.-Nr. 3013002 ISBN 978-3-7007-7973-5

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Dieses ZIK Spezial bietet den perfekten Einstieg in die neuen Regelungen rund um das Restrukturierungs- und Insolvenzrecht.

Neben einem kompakten allgemeinen Überblick über die neuen Verfahrensgebäude im Restrukturierungs- und Insolvenzrecht beschäftigen sich die Beiträge mit dem Anwendungsbereich und den Zielen von Restrukturierungsverfahren uvm. Nicht zuletzt werden die durch die ReO neu geschaffenen Verfahrensarten näher untersucht.

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Neuerungen im Restrukturierungs- und Insolvenzrecht Das RIRUG hat nicht nur zu zahlreichen Änderungen in bestehenden Gesetzen, insbesondere in der Insolvenzordnung, geführt, sondern mit der Restrukturierungsordnung (ReO) ein neues Regelwerk für Restrukturierungsverfahren eingeführt.

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Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny

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Dr. Hannes Seiser

Das Skriptum richtet sich vornehmlich an Studierende der Rechtswissenschaften sowie an Berufsanwärter:innen und bietet allen, die exekutionsrechtliche Fragen zu beantworten haben, einen fundierten Überblick. Weiters unterstützt es Praktiker:innen bei der Lösung exekutionsrechtlicher Probleme.

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Dr. Hannes Seiser ist Richter am Landesgericht Innsbruck. Er leitete fünf Jahre die Exekutionsabteilung des Bezirksgerichtes Innsbruck, ist Mitautor des EO-Kommentars von Burgstaller/Deixler-Hübner und ist selbständiger Vortragender im Exekutions- und Insolvenzrecht.

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Preis: € 21,– | 13., neu bearbeitete Auflage Wien 2021 | 120 Seiten | Best.-Nr. 84071013 | ISBN 978-3-7007-8160-8

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Nachdem ein:e Gläubiger:in in einem oft langwierigen Erkenntnisverfahren obsiegte, geht es im Exekutionsverfahren darum, den Anspruch möglichst rasch und effizient durchzusetzen. Das Skriptum bietet einen raschen und praxisnahen Überblick über die Grundlagen des Exekutionsverfahrens sowie über die einzelnen Exekutionsarten. Auch einstweilige Verfügungen werden dargestellt. Neben Berücksichtigung des Brexit beinhaltet das Skriptum bereits die aktuellen Änderungen durch die Gesamtreform des Exekutionsrechts (GREx) und ist damit auf dem neuesten Stand.

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Exekutionsordnung – Kommentar in Loseblattform Das Loseblattwerk für Ihr Update im Exekutionsrecht Der für die Praxis unentbehrliche, umfassende Kommentar zur Exekutionsordnung ist logisch gegliedert in praxisgerechte Einzelhefte zusammengefasst. Im Rahmen der Kommentierung wird die Rechtsprechung des OGH und der Unterinstanzen (einschließlich bedeutender unveröffentlichter Entscheidungen) umfassend aufgearbeitet. Außerdem werden die Meinungen aus dem Schrifttum detailliert berücksichtigt. auch in

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Deliktserfolg und Schädigungsvorsatz bei § 153 StGB

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Das Werk beleuchtet den Untreueschaden und verwandte Themen anhand aktueller Literatur und Rechtsprechung. Es geht auf die zentralen Fallgruppen der Untreue ein und stellt damit ein fundiertes Nachschlagewerk zu einem „Hot Topic“ im Wirtschaftsstrafrecht dar.

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Die Ermittlung des Untreueschadens bereitet in der Praxis oftmals Schwierigkeiten. Denn die Komplexität des viel diskutierten Straftatbestands der Untreue ergibt sich nicht alleine aus dem Tatbestandselement des Befugnismissbrauchs.

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Die Autorin: Dr.in Isabel Pinegger

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Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger

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O R AC-R E C H T S S K R I P T EN

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Zivilprozessrecht – Erkenntnisverfahren 2

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Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 3

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10., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 130 Seiten Best.-Nr. 84074010 ISBN 978-3-7007-8058-8

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10., aktualisierte Auflage

Orac-Rechtsskriptum

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Zivilprozessrecht – Erkenntnisverfahren 1

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ABGB Kommentar

BAND 6

htshofs in Wien und ist Vorniversität Wien. Er war viele srecht und ist Verfasser und d Zivilverfahrensrecht.

Kommentar

BAND 7

BAND 6

Interview mit Univ.-Prof.in Dr.in Susanne Auer-Mayer Mitautorin ABGB Band 7

BAND 7

Der ABGB-Praxiskommentar, der von Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann gegründet wurde, hat sich in 4 Auflagen zum Großkommentar entwickelt und als eines der führenden Standardwerke zum ABGB etabliert, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Band 7 kommentiert die §§ 1090–1174 ABGB und enthält insbesondere eine umfassende Neubearbeitung des Bestandsrechts (inklusive Beleuchtung der aktuellen COVID-Fragestellungen) sowie des Dienst- und Werkvertragsrechts.

Schwimann | Kodek (Hrsg.)

Schwimann | Kodek

Schwimann | Kodek (Hrsg.)

Schwimann | Kodek

Die bewährte benutzerfreundliche Gliederung wurde ebenso beibehalten wie die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Zur Steigerung der Auffindbarkeit einzelner Passagen werden alle Bände mit Verzeichnissen ausgestattet.

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Praxiskommentar

Prof. Kodek und das renommierte Autorenteam aus Praxis und Lehre bürgen für die hohe Qualität der Kommentierung.

ABGB

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Praxiskommentar

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5. Auflage

Praxiskommentar

5. Auflage Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek ist Hofrat des Obersten Gerichtshofs in Wien und ist Vorstand des Departments für Privatrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er war viele Jahre Sachverständiger des Europarats für Zivilverfahrensrecht und ist Verfasser und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht.

§§ 938–1089 ABGB, UN-Kaufrecht §§ 938

§§ 1090–1174 ABGB Besonderes Vertragsrecht II

§§ 1090 bis

bis

1174

1089 UN-Kaufrecht

ISBN 978-3-7007-7916-2

5., neu bearbeitete Auflage

5., neu bearbeitete Auflage

Band 6 bietet eine fundierte Kommentierung der §§ 938–1089 ABGB sowie des UNKaufrechtes mit besonderem Augenmerk auf die Schuldverträge und das Kaufrecht, das umfassend neu bearbeitet wurde.

Die Autorinnen und Autoren von Band 6:

Univ.-Ass. Dr. Bernhard Burtscher, LL.M. (WU) BSc (WU) Univ.-Ass.in Mag.a Petra Felzmann HR Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek Dr. Fabian Liebel Mag.a Dr.in Bianca Merz Dr.in Felicitas Parapatits, LL.M (Cantab.)

Univ.-Prof. Dr. Stefan Perner Univ.-Ass. Mag. Benedikt Polzer ao Univ.-Prof. Mag. Dr. Ulfried Terlitza Univ.-Prof.in Dr.in Julia Told Dr. Alexander Wilfinger

175,20 Abopreis* € 219,– Einzelpreis €

5., bearbeitete Auflage Wien 2021 | 1.200 Seiten Best.-Nr. 17007006 ISBN 978-3-7007-7612-3

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Band 7 kommentiert die §§ 1090–1174 ABGB und enthält insbesondere eine umfassende Neubearbeitung des Bestandrechts (inklusive Beleuchtung der aktuellen COVIDFragestellungen) sowie Ausführungen zum Dienstvertrag.

Die Autorinnen und Autoren von Band 7: Univ.-Prof.in Dr.in Susanne Auer-Mayer ao Univ.-Prof. Dr. Martin Gruber-Risak Univ.-Prof. Dr. Christoph Kietaibl RA Dr. Reinhard Pesek ao Univ.-Prof. Dr. Walter Josef Pfeil

199,20 Abopreis* € 249,– Einzelpreis

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5., neu bearbeitete Auflage Wien 2021 | 1.312 Seiten Best.-Nr. 17007007 ISBN 978-3-7007-7916-2

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de, hat sich in 4 AufABGB etabliert, was

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Schwimann | Kodek (Hrsg.)

Schwimann | Kodek

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek ist Hofrat des Obersten Gerichtshofs in Wien und Vorstand des Departments für Privatrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er war viele Jahre Sachverständiger des Europarats für Zivilverfahrensrecht und ist Verfasser und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht.

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n Wien und ist Vort Wien. Er war viele d ist Verfasser und fahrensrecht.

ABGB

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Praxiskommentar

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5. Auflage

KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, TNG, HIKrG, PRG

KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, TNG, HIKrG, PRG

Bereits in der 5. Auflage erschienen: Band 1: §§ 1–284 ABGB (Personen- und Kindschaftsrecht)

5., neu bearbeitete Auflage

Band 2: EheG, 1. DVEheG, EPG, PatVG, TEG, USchG, UVG (Eherecht)

In Band 9 werden die relevanten Bestimmungen zum Verbraucherschutzrecht umfassend kommentiert: Konsumentenschutzgesetz, Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz, Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz, E-Commerce-Gesetz, Verbraucherkreditgesetz, Hypothekarund Immobilienkreditgesetz, Pauschalreisegesetz und Teilzeitnutzungsgesetz.

Band 3: §§ 285–530 ABGB (Sachenrecht) Band 4: §§ 531–858 ABGB Das neue Erbrecht Band 5: §§ 859–937 ABGB (Allgemeines Vertragsrecht) Band 6: §§ 938–1089 ABGB (Besonderes Vertragsrecht I)

Die Autorinnen und Autoren von Band 9:

Dr. Andreas Frössel, MA DDr. Meinhard Ciresa Dr.in Wilma Dehn Univ.-Prof. Dr. Georg Grafl Mag.a Dr.in Elke Heinrich Univ.-Prof.in Dr.in Helga Jesser-Huß Mag. Wolfgang Kolmasch Mag. Matthias Pendl Dr. Peter Schwarzenegger Dr. Daniel Tamert Dr.in Lisa Fleissner

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Subskriptionspreis* bis 15.01.2022: € 191,20 Preis ab 16.01.2022: € 239,– 5., aktualisierte Auflage Wien 2021 | ca. 1.600 Seiten Best.-Nr. 17007009 ISBN 978-3-7007-8053-3 Erscheint Ende 2021

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Band 7: §§ 1090–1174 ABGB (Besonderes Vertragsrecht II) 5. Auflage in Bearbeitung: Band 9: Verbrauchergesetze Erscheint Ende 2021, weitere Bände erscheinen 2022.

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Aktualität: Im Abonnement erhalten Sie die Bände dieser Auflage und die Neuauflage automatisch nach dem Erscheinen zugeschickt und bleiben so stets auf dem Laufenden.

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StPO Strafprozessordnung – Kommentar

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§§ 1 bis 209b

Schmölzer | Mühlbacher (Hrsg.)

Ermittlungsverfahren

StPO-Kommentar

StPO Strafprozessordnung Kommentar

Der Kommentar zur Strafprozessordnung bietet eine fundierte und dennoch kompakte Darstellung der verfahrensrechtlichen Bestimmungen für die Bedürfnisse der Strafrechtspraxis.

Das Autor:innenteam lässt seine Erfahrungen aus dem Strafrechtsalltag in den Kommentar einfließen. Band 1 beinhaltet die §§ 1 bis 209b StPO und damit das gesamte Ermittlungsverfahren einschließlich der „Diversion“ und der Bestimmungen über die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft samt „Kronzeugenregelung“.

Die Herausgeberin und der Herausgeber: Univ.-Prof.in Dr.in Gabriele Schmölzer LStA Univ.-Prof. Dr. Thomas Mühlbacher

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Transparente, offene und respektvolle Kommunikation kann Vorverurteilungen, Gerüchten und Halbwahrheiten im „Gerichtssaal der Öffentlichkeit“ entgegenwirken. Basis der Litigation PR sind das Verständnis für rechtliche Zusammenhänge sowie für die Funktionsweise der medialen Wirklichkeitskonstruktion und dafür, wie diese zwei Bereiche laufend interagieren. Wenn auch Jurist:innen und PR-Profis sprichwörtlich „anders ticken“, so bedarf es doch eines guten gegenseitigen Verständnisses, um als Team das optimale Ergebnis für Mandant:innen zu erreichen. Gerade auch dafür möchte dieses Buch einen Beitrag leisten.

Die Herausgeberinnen: Mag.a Nicole Bäck-Knapp, MSc. Anna Harmer, LL.B., MA Mag.a Nele Renzenbrink

34,–

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*In Ihrer Buchhandlung oder direkt ab Verlag.

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Wien 2021 | 184 Seiten Best.-Nr. 92160001 ISBN 978-3-7007-7813-4

KODEX Strafrecht 2021/22 inkl. App Aktuell mit den Änderungen durch das Strafrechtliche EUAnpassungsgesetz 2021, das Terror-Bekämpfungs-Gesetz, das Europäische Staatsanwaltschafts-Durchführungsgesetz und das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz: Das alles und mehr im KODEX Strafrecht mit Stand 01.09.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Mag. Clemens Burianek

28,80 Abopreis* € 36,– Einzelpreis

54., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.184 Seiten Best.-Nr. 19061054 ISBN 978-3-7007-8032-8

ZIVILRECHT

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KODEX Bürgerliches Recht 2021/22 inkl. App AKTUELL: Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (ab 01.01.2022) über das Verbrauchergewährleistungsgesetz (ab 01.01.

2022) mit Änderungen zum ABGB und KSchG, zum Kunst-, Kulturund Sportsicherungsgesetz, zum Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz, Dienstnehmerhaftpflichtgesetz, Mietrechtsgesetz, Luftfahrtgesetz, Richtwertgesetz und zu den COVID-19-JustizBeglG: All das und mehr im KODEX Bürgerliches Recht mit Stand 01.09.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Hon. Prof. Dr. Franz Mohr

28,80 Abopreis* € 36,– Einzelpreis

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58., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.184 Seiten Best.-Nr. 19067058 ISBN 978-3-7007-7848-6

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Mustersammlung Immobilienrecht Mustersammlung Immobilienrecht – Band 2: Klagen, Anträge, Schreiben

sanwalt in Wien tätig und en Wirtschaftskanzlei. Seine ens- und Wohnungseigenienten in diesen Bereichen.

Mustersammlung Immobilienrecht Band II: Klagen, Anträge, Schreiben

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IMMOBILIENRECHT

Band 1 – Verträge Band 2 – Klagen, Anträge, Schreiben Best.-Nr. 30192001 | ISBN 978-3-7007-8056-4 | Paketpreis: € 79,20*

Handbuch zum Nachbarrecht Illedits | Illedits-Lohr (Hrsg.)

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Handbuch zum Nachbarrecht

Die Rechtsstellung der Nachbarn im öffentlichen und zivilen Recht ■

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Erweiterter Musterteil Berücksichtigung von mehr als 200 neuen Entscheidungen

Illedits | Illedits-Lohr (Hrsg.)

walt in nwältevilrecht

Handbuch zum Nachbarrecht

Erweiterte Auflage

rechtspraxis

tuellen die Serverbot, hkeiten züglich

erhalte n sowie achbarr Nachder von

Wien 2021 | 264 Seiten Best.-Nr. 30176001 ISBN 978-3-7007-7650-5

Mustersammlung Immobilienrecht – Band 1 und Band 2 als Paket

4. Auflage

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Gegliedert in Schreiben, Anträge und Klagsmuster ergänzt Band 2 der Mustersammlung Immobilienrecht die im ersten Band enthaltenen Muster der gängigsten immobilien- und wohnrechtlichen Vertragsarten im juristischen Alltag perfekt.

Die Autorin und der Autor: RA Dr. Christoph Fidi RAin Dr.in Katja Unger

Fidi | Unger

ältin in Wien tätig und Partkanzlei. Ihre Schwerpunkte der Prozessführung. Sie ist utorin des Werkes Schaden-

Dieses Werk bietet nicht nur für Anwaltskanzleien und Notariate eine praxistaugliche Grundlage für die Erstellung der relevantesten Verträge und Schriftsätze im Liegenschafts- und Mietrecht.

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Band 2 – Klagen, Anträge, Schreiben

BAND 2

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Wien 2021 | 566 Seiten Best.-Nr. 30186001 ISBN 978-3-7007-7941-4

„Alles über die Rechtsstellung der Nachbarn im öffentlichen Recht und im Zivilrecht enthält ein Werk, das einfach schon fällig war. Jeder von uns hat Nachbarn und jeder, der Nachbarn hat, braucht dieses Buch.“ (Salzburger Nachrichten zur 1. Auflage).

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Die Rechtsstellung der Nachbarn im öffentlichen und zivilen Recht Hier finden alle am Nachbarrecht Interessierte aktuelle, von den Gerichten entschiedene Sachverhalte zu den erwähnten Themen und viele Muster zu nachbarrechtlichen Eingaben und Klagen sowie einen aktuellen Überblick über die Judikatur des OGH und VwGH zu den gegenständlichen nachbarrechtlichen Themen.

Das aktuelle Werk beleuchtet anhand praktischer Fallbeispiele die Position der Nachbarn in den diversen öffentlich-rechtlichen Gesetzen (GewO, UVP-G 2000, BStG sowie BauO der Länder).

In eigenen Kapiteln werden die wesentlichsten Nachbarschaftsstörfaktoren Lärm und Geruch anhand der Darlegung der Messverfahren und sonstigen Beurteilungskriterien analysiert und Möglichkeiten für betroffene Nachbarn aufgezeigt, sich dagegen zur Wehr zu setzen.

Im zivilrechtlichen Teil werden die nachbarrechtlichen Untersagungsansprüche anhand der aktuellen Judikatur dargestellt. Behandelt werden ua der verschuldensunabhängige Ausgleichsanspruch, die Servituten- und Eigentumsfreiheitsklage, das Besitzstörungsverfahren samt zivilrechtlichem Bauverbot, Grenzstreitigkeiten und Konflikte um Grenzeinrichtungen und Grenzbäume, Mediationsmöglichkeiten sowie die Normen zum Überhangs- und Überfallsrecht.

Die Herausgeberin und der Herausgeber: RA Univ.-Lektor Dr. Alexander Illedits Mag.a Dr.in Karin Illedits-Lohr

Von der Richtlinie (EU) Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch über die DB (EU) Beobachtungsliste von Stoffen für die Wasserpolitik bis zur E (EU) Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwasser – all das und mehr im KODEX Wasserrecht mit Stand 01.11.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: MR Dipl.-Ing. Dr. Friedrich Hefler

77,60 Abopreis* € 97,– Einzelpreis

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25., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.824 Seiten Best.-Nr. 19031025 ISBN 978-3-7007-8026-7 Abopreis = Hörerscheinpreis

KODEX Umweltrecht 2021/22

inkl. App

Vom Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespaket – EAG-Paket bis zu den Änderungen zum Umweltförderungsgesetz und dem Ökostromgesetz – all das und mehr im KODEX Umweltrecht mit Stand 01.09.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: RA Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List

84,– Abopreis* € 105,– Einzelpreis

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54., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.600 Seiten Best.-Nr. 19076054 ISBN 978-3-7007-8033-5 Abopreis = Hörerscheinpreis

inkl. App

KODEX Chemikalienrecht 2021/22 Von den Leitlinien zur REACH-Verordnung, zur CLP-Verordnung, zur PIC-Verordnung und zur Ausgangstoff-Verordnung über die Änderungen zum Chemikaliengesetz, zum F-Gase-Gesetz, zum Biozidgesetz und zur HFKW-Verordnung – all das und mehr im KODEX Chemikalienrecht mit Stand 01.08.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Mag. Franz Weinberger

63,20 Abopreis* € 79,– Einzelpreis €

19., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 976 Seiten Best.-Nr. 19088019 ISBN 978-3-7007-7629-1 Abopreis = Hörerscheinpreis

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VERWALTUNGSRECHT | ÖFFENTLICHES RECHT

inkl. App

KODEX Wasserrecht 2022

AVG Kommentar Allgemeines Verwaltungsgesetz Kommentar

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Kommentar zum

AVG

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Kommentar zum AVG

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Die Herausgeber: RA Dr. Dieter Altenburger Univ.-Doz. Dr. Wolfgang Wessely, LL.M.

Wien 2021 | ca. 1.500 Seiten Best.-Nr. 32129001 ISBN 978-3-7007-7542-3

Erhältlich ab 2022

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©stock.adobe.com

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Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Altenburger/Wessely (Hrsg)

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DER NEUE

Vom aktuellen Protokoll Nr. 15 zur EMRK über die aktuelle COVID-19-Gesetzgebung bis zu der neuen Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes und der neuen Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft: All das und mehr im KODEX Verfassungsrecht mit Stand 01.09.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Mag. Christoph Lanner

32,– Abopreis* € 40,– Einzelpreis

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51., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.408 Seiten Best.-Nr. 19064051 ISBN 978-3-7007-7853-0 Abopreis = Hörerscheinpreis

Die Österreichische Straßenverkehrsordnung Der von Dr. Herbert Grundtner begründete Kommentar zur österreichischen Straßenverkehrsordnung wird völlig neu bearbeitet. Er besticht durch seine praxisnahe Aufbereitung, einfache Handhabung und stets aktuelle Kommentierung in Loseblattform.

Die Autoren: Dr. Armin Kaltenegger Dr. Thomas Koller Dr. Martin Vergeiner

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Erhältlich ab 2022

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VERWALTUNGSRECHT / ÖFFENTLICHES RECHT

KODEX Verfassungsrecht 2021/22 – inkl. App

Whistleblowing & Internal Investigations

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Whistleblowing & Internal Investigations Praxiskommentar zur Whistleblowing-Richtlinie Kriterien für die Auswahl des Hinweisgebersystems

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Praktische Tipps für die Umsetzung

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Dos and Dont’s bei Internen Untersuchungen

Der Herausgeber: Prof. RA DDr. Alexander Petsche, MAES (Brügge)

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Wien 2021 | 304 Seiten Best.-Nr. 32138001 ISBN 978-3-7007-7863-9

Von der kompakten und übersichtlich strukturierten Aufbereitung des Stoffes und den zahlreichen Beispielen profitieren besonders Student:innen der Rechtswissenschaften, der Studien „Recht und Wirtschaft“ oder Wirtschaftsrecht und auch der Wirtschaftswissenschaften.

Unternehmensbezogene Geschäfte (Skriptum)

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Mit nunmehr bereits vierzehn Auflagen (begründet von Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber) besetzt das Skriptum „Unternehmensbezogene Geschäfte“ einen festen Platz in der österreichischen Studienliteratur.

Dieses beliebte Standardwerk ist ein unverzichtbarer Lernbehelf für die unternehmensbezogenen Geschäfte im Vierten Buch des UGB.

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Univ.-Prof. Dr. Martin Auer ist Universitätsprofessor für Unternehmensrecht am Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg. Er ist Autor zahlreicher Publikationen zum Unternehmens- und insbesondere auch zum Gesellschaftsrecht.

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Univ.-Ass. Dr. Ulrich E. Palma ist Universitätsassistent am Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg. Er hält dort Lehrveranstaltungen zum Zivil- und Unternehmensrecht und verfasste zahlreiche Publikationen in den genannten Rechtsgebieten.

Preis: € 19,– | 14., neu bearbeitete Auflage Wien 2021 | 96 Seiten | Best.-Nr. 84032014 | ISBN 978-3-7007-8085-4

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Besonders geeignet ist diese umfassende Basisinformation auch für Fachhochschulstudent:innen, Berufsanwärter:innen und interessierte Praktiker:innen.

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Die fundierte Aufarbeitung und Darstellung der wesentlichen Vertragspunkte und deren Auswirkungen sowie Tipps und wichtige Hinweise des EDSA zur Vertragsgestaltung, Querverweise zu Vertragsmustern sowie den neuen Standardvertragsklauseln (SCC) bieten Unterstützung für die Datenschutzpraxis.

Der Autor: Univ.-Lektor RA Dr. Michael M. Pachinger, CIPP/E

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Lektor an Uniie und ist Vorist ua Bearbeibuches „Datenens zur DSGVO

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Whistleblowing & Internal Investigations

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Petsche (Hrsg.)

Bis 17. Dezember 2021 sind die Standards der WhistleblowerRichtlinie (EU 2019/1937) in nationales Recht umzusetzen.

Insbesondere Unternehmen ab 250 Mitarbeiter:innen (und in weiterer Folge ab 50 Mitarbeiter:innen) und Gemeinden ab 10.000 Einwohner:innen trifft ab diesem Zeitpunkt etwa die Pflicht zur Einrichtung interner Meldekanäle.

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ab 50 Mitarpunkt etwa

Wien 2021 | 184 Seiten Best.-Nr. 97145001 ISBN 978-3-7007-7979-7

KODEX Unternehmensrecht 2021/22

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

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62. Auflage Wien 2021 | 1.472 Seiten Best.-Nr. 19060062 ISBN 978-3-7007-7846-2 Abopreis = Hörerscheinpreis

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KODEX Versicherungsrecht Band I 2021/22 Von den Änderungen der FMA-Verordnungen zum VAG 2016 über die Betriebliche Kollektivversicherung zur Versicherungsaufsichtsrechtsnovelle 2020; von der BKV-Informationspflichtenverordnung 2021, dem Paneuropäischen Privaten Pensionsprodukt (PEPP) sowie den Novellen zum FM-GwG: All das und mehr im KODEX Versicherungsrecht Band I mit Stand 01.09.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: MMag. Dr. Martin Ramharter

60,– Abopreis* € 75,– Einzelpreis

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25., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.248 Seiten Best.-Nr. 19082025 ISBN 978-3-7007-8036-6 Abopreis = Hörerscheinpreis

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KODEX Versicherungsrecht Band II 2021/22 Von der Novellen der L2-VO zu Solvency II, der POG-VO und der IBIP-VO zur IDD. Die EIOPA-Leitlinien zu IKT, die Änderungen der relevanten COVID-Gesetzgebung sowie das neue Paneuropäische Private Pensionsprodukt (PEPP) mit Verordnungen, Leitlinien, Informationsblättern: All das und mehr im KODEX Versicherungsrecht Band II mit Stand 01.09.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: MMag. Dr. Martin Ramharter

47,20 Abopreis* € 59,– Einzelpreis

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24., aktualisierte Auflage Wien 2021 | 1.584 Seiten Best.-Nr. 19082224 ISBN 978-3-7007-7771-7 Abopreis = Hörerscheinpreis

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UNTERNEHMENSRECHT

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Von der Gesamtreform des Exekutionsrechts GREx, dem Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz, dem Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2021 sowie dem Verbrauchergewährleistungsgesetz: All das und mehr finden Sie im KODEX Unternehmensrecht 2021/22 mit Stand 01.09.2021.

Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz

velliert (BGBl I immung der Verttsarbeitszeiten des Sozialversi15 Abs 2 KA-AZG zum Stand Okto-

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Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz

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KrankenanstaltenArbeitszeitgesetz Kommentar

Stärker

amtsdirektor der narvortragender, eauftragter u.a. der Donau-Uni-

Erscheint im Dezember 2021

kommentar

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Das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz wurde zuletzt im Juli 2021 novelliert (BGBl I 2021/168). Diese Novelle sowie der Entfall des § 15 Abs 2 KA-AZG durch BGBl I 2018/100 wurden – neben der aktuellen Judikatur und Literatur – ­in die 8. Auflage zum Stand Oktober 2021 eingearbeitet.

Die Kommentierung beinhaltet außerdem zahlreiche Übersichtstabellen, Musterdienstpläne, wichtige einschlägige Rechtsgrundlagen sowie österreichische und europarechtliche Judikatur.

Der Autor: Dr. Lukas Stärker

69,–

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8., neu bearbeitete Auflage Subskriptionspreis bis 31.12.2021: € 54,–* Preis ab 01.01.2022: € 69,– Wien 2021 | 374 Seiten Best.-Nr. 92024008 ISBN 978-3-7007-8210-0

w Haftungsrecht bis s über alle berufsreundheits- und Kranderen Berufen in der ausgesetztes Wissen.

tswesen tätig, davon Als Leiter der StabsArbeitsschwerpunkt schen Notfallkoffer“ rechtlichen Themen,

Von den Grundlagen der Rechtsordnung über das Sanitätsrecht, das Zivil- bzw Haftungsrecht bis zum Arbeits- und Sozialrecht bietet dieses Fachbuch einen umfassenden Abriss über alle berufsrelevanten Rechtsgebiete und vermittelt verständlich und umfassend ein in der Berufspraxis vorausgesetztes Wissen.

Recht für Gesundheitsberufe

Recht für Gesundheitsberufe Mit allen wichtigen Berufsgesetzen

Die bereits 10. Auflage berücksichtigt die gesetzlichen Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht, vor allem aber die durch die COVID19-Krise ausgelösten Aktivitäten des Gesetzgebers. Das Kapitel Epidemierecht wird nunmehr um einen ausführlichen Exkurs zur COVID-19-Krise erweitert.

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orsitzender der Patiin Gesundheits- und s Wien und ist Autor

Mit allen wichtigen Berufsgesetzen

Sladeček | Marzi | Meißl-Riedl

its- und Sozialrecht, etzgebers. Das KapiKrise erweitert. Hier n Auswirkungen der n Lockdown und das ist. Auch Fragen der r Sprache behandelt.

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Recht für Gesundheitsberufe

rechtspraxis 10. Auflage

GESUNDHEITSRECHT

8., neu bearbeitete Auflage

Auszubildende, rechtsuchende Patient:innen, Gesundheitspolitiker:innen und nicht zuletzt Berufstätige aus dem Gesundheitswesen und der Rechtswissenschaft finden auch in dieser Auflage des Buches alle wesentlichen Details, ohne im „Medizinrecht“ zu Expert:innen werden zu müssen.

10., neu bearbeitete Auflage

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10., neu bearbeitete Auflage Wien 2021 | 376 Seiten Best.-Nr. 87025010 ISBN 978-3-7007-8068-7

Die Autoren und die Autorin: Dr. Einar Sladeček Dr. Leopold-Michael Marzi Mag.a Sonja Meißl-Riedl

KODEX Ärzterecht 2022 – inkl. KODEX-App Vom Ärztegesetz, Gesundheitstelematikgesetz, Epidemiegesetz bis zum Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz – all das und mehr im Kodex Ärzterecht mit Stand 01.10.2021.

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Dr. Lukas Stärker

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18., neu bearbeitete Auflage Wien 2021 | 1.328 Seiten Best.-Nr. 19074018 ISBN 978-3-7007-7841-7 Abopreis = Hörerscheinpreis

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Altersteilzeit und erweiterte Altersteilzeit in Frage und Antwort Die Auswirkungen einer Kurzarbeit auf eine bestehende oder künftige Altersteilzeit und in der Praxis auftauchende Fragen wie zB vorzugehen ist, wenn die Altersteilzeit zum Zeitpunkt einer Gehaltserhöhung beginnt, machen eine Neuauflage des Buches erforderlich.

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Der Kommentar bereitet alle Paragrafen interpretativ auf, weist auf versteckte Probleme hin und liefert Antworten zu den zahlreichen Fragen, welche die Gebote oder Verbote, die Haftungen und die Durchsetzung in den EU-Staaten aufwerfen.

Die Autoren und die Autorin: o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank Mag.a Veronika Schrank Mag. Manfred Lindmayr

8. Auflage

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Eine Überarbeitung der EU-Entsenderichtlinie sowie mehrere EuGH-Judikate zur österreichischen Rechtslage machten eine umfassende Novellierung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes mit 01.09.2021 erforderlich. Zwar kam es teilweise zu Erleichterungen (zB erweiterte Ausnahmen vom Entsendebegriff, umfassende Überarbeitung des Strafenkatalogs), für Lohndumping selbst ist es jedoch beim gleichen harten Grundprinzip der Stammfassung geblieben, dass jede nicht im selben Monat ausgeglichene fehlerhafte Unterzahlung weiterhin ohne jede Toleranzbestimmung und mit Verschuldensvermutung strafbares Lohndumping ist.

Die Autorin: Dr.in Erika Marek

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Vor allem die Regelung personen-, familien-, erb- und wohnrechtlicher Beziehungen ist im Außerstreitverfahren angesiedelt, dem daher große praktische Bedeutung zukommt. Die letzten Neuerungen mit dem KindRückG 2017, dem 2. ErwSchG, den europäischen Güterrechtsverordnungen und der Brüssel IIbVerordnung sind bereits eingearbeitet.

Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr

Das Skriptum ist ein idealer Lernbehelf für Studierende der Rechtswissenschaften und juristische Berufsanwärter. Auch für den interessierten Praktiker ist es bestens geeignet. Das praktische Stichwortverzeichnis erleichtert die rasche Auffindung gesuchter Rechtsbegriffe. Die zahlreichen Beispiele und Übersichten runden die umfassende, aber dennoch kurze und verständliche Darstellung ab.

Außerstreitverfahren

Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr ist Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs und lehrt Prozessrecht und Prozessrechtsvergleichung im Fachbereich Privatrecht der Universität Salzburg.

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Außerstreitverfahren

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Häufige arbeitsrechtliche Umsetzungsfragen wie lösen? o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank Aktuelle Fragen der Geschäftsführerhaftung Univ.-Prof.in Dr.in Julia Told

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Immo-Update zum Miet- und Wohnrecht RA Mag. Dr. Alexander Illedits

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3G am Arbeitsplatz und weitere arbeitsrechtliche Herausforderungen, auch für 2022 o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank

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Das war der Compliance Solutions Day 2021: Ein Blick hinter die Kulissen des Wirecard-Skandals Unter dem Motto „Vertrauen und Kontrolle“ teilten Compliance-Spezialisten beim diesjährigen Branchentreff wertvolle Tipps zur Umsetzung der Hinweisgeber-Richtlinie. Der Whistleblower Pav Gill gab erstmals persönliche Einblicke in den Wirecard-Skandal.

Die Teilnehmer:innen erhielten außerdem wichtige Updates zu den Grenzen zwischen erlaubten Zuwendungen und strafbarer Korruption und dem Spannungsverhältnis von Vertrauen und Kontrolle in Human Ressources. Ein Vortrag über die Relevanz von Inklusion und Diversität in Compliance Management Systemen rundete die Veranstaltung thematisch ab.

Für Susanne Mortimore, Geschäftsführerin von LexisNexis Österreich, gilt es für Compliance mehr denn je, das Vertrauen von Kund:innen, Geschäftspartner:innen und Aufsichtsbehörden zu festigen oder wiederzugewinnen: „Das Thema Whistleblowing beschäftigt derzeit die Compliance Community wie kaum ein anderes. Ziel der Veranstaltung ist es, vor allem die Compliance-Verantwortlichen dabei zu unterstützen, die EU-Hinweisgeberrichtlinie und deren Umsetzung im Unternehmen zu implementieren und außerdem für einen vertrauensvollen Umgang damit zu sorgen.“ Die dazu dienenden Vorträge und Roundtables wurden vom Auftritt von drei hochkarätigen Keynote Speakern eingerahmt, die dabei halfen, die eigenen Sichtweisen zu hinterfragen oder zu festigen:

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©Sascha Janak

Am 16. September veranstaltete LexisNexis bereits zum 8. Mal den „Compliance Solutions Day“ im Schloss Schönbrunn. Mittlerweile ein Fixtermin im Kalender eines jeden Compliance-Verantwortlichen, drehte sich die Fachkonferenz in diesem Jahr ganz um die Herausforderungen und Stolpersteine zur in Kürze in Kraft tretenden WhistleblowerRichtlinie.

Podiumsdiskussion Compliance in der Finanzbranche v.l.n.r.: Mag. Rudolf Biwald (Generali Versicherung AG), Mag. Philipp Harsdorf-Enderndorf (LGT Österreich), Dr.in Elena Scherschneva (Expertin Geldwäscheprävention), Mag. Richard Hübler (RBI AG), Dr.in Doris Wohlschlägl-Aschberger

Der bekannte Compliance-Pionier und Mitglied der Geschäftsführung bei Novartis Klaus

Wie es dem Compliance Officer in einem sowohl stark überwachten als auch sehr dy-

Moosmayer, eröffnete den Vortragsreigen des Compliance Solutions Day mit einer virtuellen Keynote aus München, gab den Blick auf das Zusammenspiel zwischen Compliance und Kultur frei und darauf, welchen Stellenwert Ethik im Unternehmen dabei spielt.

namischen Umfeld wie der Finanzbranche gelingen kann, zum Mitgestalter erfolgreicher Finanzdienstleistungen zu werden, wurde in der von Dr.in Doris Wohlschlägl-Aschberger moderierten Podiumsdiskussion mit Mag. Rudolf Biwald (Generali Versicherung AG), Mag. Philipp Harsdorf-Enderndorf (LGT Österreich), Mag. Richard Hübler (RBI AG) und Dr. in Elena Scherschneva (Expertin für Geldwäscheprävention) vertieft.

Martin Schweer von der Universität Vechta widmete sich in seinem Vortrag den Themen Vertrauen, Selbstvertrauen, sozialer Verantwortung und deren Auswirkungen auf Organisationen auf wissenschaftlicher Ebene und ging auf die Anforderungen an eine nachhaltig gelingende Compliance Kultur ein.

Pav Gill, der Unternehmensjurist aus Singapur hat als Whistleblower entscheidend zur Aufklärung des Wirecard-Skandals beigetragen und gab persönliche Einblicke in seine packende Geschichte. Er ließ im Podiums-Talk mit „Die Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak mit seinen Aussagen über die Kaltschnäuzigkeit und Arroganz krimineller Zirkel innerhalb des ehemaligen Börsenlieblings Wirecard tief blicken.

Ein dichtes Programm an Fachvorträgen, Keynotes, Diskussionen und Round Tables stand auf dem Programm. Wie bereits 2020 konnten die Teilnehmer:innen über eine digitale EventPlattform die zahlreichen Networking und Interaktionsmöglichkeiten von zu Hause oder vom Arbeitsplatz nutzen. Knapp 20 Aussteller ergänzten die Vorträge mit Informationen zu Softwarelösungen und Dienstleistungen.

Fotos, Interviews und Infos zu den Ausstellern des Compliance Solutions Day 2021 finden Sie unter: www.csd2021.at

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EventRückblick Women in Law-Lunch zum Thema “Leadership in digital times”: Out of sight ist nicht out of mind

Welche Werte und Prinzipien werden wichtiger, welche Grundsätze und Arbeitsweisen werden obsolet? Diese Fragen gaben diesmal den Rahmen des exklusiven Women in Law-Lunch vor. „Remote is here to stay!”

Sabine Aigner brachte in ihrem Vortrag das auf den Punkt, was wir derzeit verstärkt erleben. „Remote is here to stay. Wir müssen unsere Teamformationen neu aufstellen und uns neu inszenieren. Auch Verantwortung wird neu definiert werden müssen. Out of sight ist nicht out of mind – wie schafft man eine Kultur der Gemeinsamkeit, wenn man einander nicht sieht? Wir müssen unsere Sinne schärfen, flexibel und beweglich bleiben.“ fasste Sabine Aigner zusammen.

So zeigte sich deutlich, dass aber natürlich auch der Leistungsprozess stimmen muss und dafür eine Kultur entwickelt werden sollte, die nicht 1:1 virtuell übertragbar sein wird. Vertrauen und Kontrolle gehen auch hier Hand in Hand. Kurze, überschaubare und jederzeit änderbare Einheiten mit kleineren, wechselnden Teams können dabei helfen, beweglich zu bleiben. Vor allem wichtige Meetings sollten effizient und kurz gehalten werden, über eine Agenda verfügen, Privates dort nicht mit Beruflichem vermischt werden. Virtuelle Cocktails nach dem Termin würden sich besser

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Am 10. September fand der Women in LawLunch im Restaurant „Meissl & Schadn“ zum Thema „Leadership in digital times“ statt. Vor einer Runde aus Vertreterinnen von Justiz und Wirtschaft hielt Frau DDr.in Sabine Aigner von der Personalberatung Spencer Stuart einen spannenden Impulsvortrag zum Thema, bevor Susanne Mortimore, CEO von LexisNexis Österreich und Sophie Martinez, Gründerin von Future Law mit den Teilnehmerinnen über die Herausforderungen der Führung in Zeiten des hybriden Arbeitens diskutierten.

v.l.n.r.: Susanne Mortimore, Sabine Aigner, Sophie Martinez

dazu eignen, das Vertrauen zu stärken. Die emotionale Komponente ist enorm leistungsfördernd.

Im Anschluss an den Vortrag nahm Susanne Mortimore, CEO von LexisNexis Österreich, das Thema Vertrauen und Kontrolle sowie Leistungsprozesse und Qualität auf. Hat man Prozesse und Workflows unter Dach und Fach, dann funktionieren Prozesse auch remote. Damit aber auch alles so umgesetzt wird und funktioniert, ist Vertrauen notwendig, so Mortimore: „Leadership auf fachlicher Ebene bekommt man gut mit Prozessverbesserungen und Workflowoptimierungen in den Griff. Die emotionale Komponente wird allerdings oft unterschätzt, obwohl sie sich enorm leistungsfördernd auswirkt, das darf man nicht außer Acht lassen. Um hochwertige Leistung zu bekommen, muss ich auch Motivator sein – das geht gut vor Ort in einem hybriden oder digitalen Setting birgt es schon Herausforderungen, auch weil Mitarbeiterinnen sehr unterschiedlich sind und auf andere Zugänge reflektieren. Vertrauen spielt dabei immer eine wichtige Rolle.“

Was soll von der veränderten Arbeitswelt bleiben?

Daraufhin folgte eine spannende, angeregte Diskussion mit den Teilnehmerinnen zur Frage „Was soll von der veränderten Arbeitswelt in die Rückkehr der ‚Normalität‘ bleiben?“ Ein wichtiger Punkt, der sich dabei herauskristallisierte, war, dass ein Workplace als Platz zum gemeinsamen „reellen“ Austausch weiterhin wichtig ist, also ein bis zwei Tage, an dem sich das „Kernteam“ vor Ort gemeinsam an einem Ort trifft. Zeitliche Flexibilität ist wichtig, muss aber predictable & requireable sein – es muss vorhersehbar sein und für alle gelten. „Ausschlaggebend ist die Frage ‚Gebe ich Leadership den richtigen Wert?‘ Gerade in den letzten eineinhalb Jahren haben wir uns sehr stark auf funktionierende Prozesse konzentriert. Der Wert der emotionalen Komponente ist jedoch nicht zu unterschätzen.”, so Susanne Mortimore.

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