Vorsprung 2/2022 by LexisNexis Österreich

2/2022

VORSPRUNG

IN RECHT | WIRTSCHAFT | STEUERN

Im Gespräch mit ...

RA Univ.-Lektor Mag. Dr. Alexander Illedits, der Experte im Bereich Mietund Wohnrecht

LexCon 2022

Entfesseln Sie das Potenzial von Recht & Steuer

LitInfo im Innenteil

Aktuelle Fachliteratur zum Thema Recht, Wirtschaft und Steuern

COMPLIANCE SOLUTIONS DAY 22. September 2022

Exklusiv am Podium: Prof. Dr. Armin Nassehi, Soziologe, brillianter und unterhaltsamer Redner diskutiert mit Michael Köttritsch von Der Presse

PRIVATSTIFTUNGSGESETZ – KOMMENTAR

Geballte Expertise zum Privatstiftungsrecht von Dr. Nikolaus Arnold in Neuauflage

CLOSD

Komplexe Großmandate komplett per Tool managen

Arnold Privatstiftungsgesetz

Unverzichtbar für die Praxis

Das fundierte Werk bietet auch in 4., neu bearbeiteter und erweiterter Auflage eine detaillierte Darstellung der Rechtslage. Besondere Berücksichtigung finden dabei praxisrelevante Fragestellungen sowie umstrittene oder noch nicht behandelte Bereiche. Seit der letzten Auflage des Kommentars hat sich das Rechtsumfeld der Privatstiftung weiterentwickelt und ist eine Vielzahl an höchst gerichtlichen Entscheidungen ergangen. Diese Neuerungen sind im aktuellen Werk ebenso berücksichtigt wie die umfassende neue Literatur zu stiftungsrechtlichen Fragen.

Der Autor: RA Dr. Nikolaus Arnold

4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage Preis: € 239,Wien 2022 | 1.188 Seiten Best.-Nr. 31082004 ISBN 978-3-7007-8295-7

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Das Standardwerk zum Privatstiftungsgesetz in Neuauflage

Unser Service für Ihren Vorsprung.

Liebe Leserin, lieber Leser, „Die Kraft der Veränderung nutzen“ Das Motto unseres diesjährigen Sommercocktails war in diesen herausfordernden und auch chancenreichen Zeiten sehr bewusst gewählt: Wir nutzen die Kraft, treiben Veränderungen bewusst voran und schaffen damit die Grundvoraussetzung, Innovation zu forcieren und zu steuern. Innovation setzt immer auf einem starken Fundament auf, bei uns ist es das Fachwissen und die Expertise unserer Autor:innen. Gemeinsam erschaffen wir so erstklassige Fachinhalte und schaffen Pionierleistungen, auf die wir zu Recht stolz sein können. Lesen Sie auf den folgenden Seiten dieser Ausgabe des VORSPRUNG alles über die neuesten Errungenschaften von LexisNexis im Bereich Legal Tech und Digitalisierung, über die Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Justizministerium auf Seite 6, über die neue Integration JurXpert, die nahtloses Arbeiten für Jurist:innen möglich macht auf Seite 7 oder die Akquise des Startups „Closd“ auf Seite 42. Und am 11. Oktober 2022 gibt Ihnen die LexCon einen Ausblick auf unsere Innovationen und zeigt, mit welchen Lösungen Sie ungeahntes Potenzial entfesseln. Auch am Compliance Solutions Day 2022 spiegelt sich die Vielfalt der sich laufend verändernden Compliance-Welt wider: Neben juristischen Updates und Schwerpunkten zu Themen wie Sanktionen, integrierten Compliance-Systemen, neuesten Schulungsmethoden oder ESG erwartet Sie auch eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zu Cyberkriminalität sowie Keynotes der ehemaligen VW-Vorständin Hiltrud D. Werner und des bekannten Soziologen Prof. Armin Nassehi. Welche Top-Werke neben dem Kommentar zur Privatstiftung von Dr. Nikolaus Arnold oder dem Handbuch Wohnungseigentum von Univ.-Lektor Mag. Dr. Alexander Illedits sowie weitere Neuerscheinungen die Steuer- und Rechtswelt bereichern, finden Sie wie immer in der „LitInfo“ im Mittelteil – diesmal mit dem Schwerpunkt „Immobilienrecht“. Auch Lexis 360® steht laut Umfrage hoch im Kurs – dafür möchten wir uns in erster Linie bei all unseren Kund:innen für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken! Unseren Vorsprung sehen wir als Bestätigung, diesen technologischen Vorteil weiterzuentwickeln. Darauf freuen wir uns gemeinsam mit Ihnen.

Susanne Mortimore Geschäftsführerin

©Robert Schlenz - LexisNexis © Hans-Günther Kaufmann

Geschäftsführerechsel LexCon 2022 Druck, Rechtsunsicherheit? NamKomplexität, ut aut litatum que pratur aute nihitem la non erit Mit faccum Tax & Legal Intelligence Sie diese Barrieren sam sam, occae können porernatem nossim dolorro überwinden! magnatur? Quid modis as utatur?

Compliance Solutions Day 2022

ImmoZak

Der Branchen-Treff am 22. September 2022 im Schloss Vene endam culabis susperus, condamdicio, dionsu Schönbrunn unter dem Motto „There is no Glory in culatum egertion dinatium que ad sedea dius temque Prevention“ bietet praxisnahe Expert:inneninformationen intis viti, forumus. zu den aktuellen Herausforderungen der Compliance.

Compliance Solutions Day

Closd

Am et eaquiaes ad mil in nia inverchicta dolliquibus, Komplexe per Tool managen escipit, Großmandate vellam quis apekomplett evenim vitatio modigen ihitas ut ullore nim dolorrumque ate preproreria volupta tendend

6–7

BMJ-SmartScan-Integration Integration von Lexis 360® und JurXpert Lexis 360® laut Umfrage im Höhenflug

LitInfo 2/2022 Aktuelle Literatur zu Personal-, Wirtschafts-, Zivil- und Steuerrecht

8–10

18 Immobilienrecht

LexisNexis Zeitschriften und Webinare

Wohnrecht Taschenkommentar Baurechtsgesetz KODEX Wohnungsgesetze

11 LexCon 2022 Entfesseln Sie das Potenzial von Recht und Steuer

12 Lexis Briefings zum Immobilienschwerpunkt

13 Lexis Tool MRG Der Prüfschema-Assistent zum Mietrechtsgesetz

14–15 Im Gespräch mit ... RA Univ.-Lektor Mag. Dr. Alexander Illedits

16 Wohnungseigentum Der ideale Ratgeber rund ums Wohnungseigentum

19–21 Zivilrecht ABGB Praxiskommentar KODEX Zivilgerichtliches Verfahren 2022/23 Exekutionsordnung Kommentar, Loseblattwerk Exekutionsordnung Kommentar, Band 1 Exekutionsordnung Kommentar, Band 4

22–24 Wirtschaftsrecht Rechte und Pflichten des Versicherungsmaklers Versicherungsvertragsrecht KODEX Versicherungsrecht, Band I 2022 Die österreichische Straßenverkehrsordnung KODEX Verkehrsrecht 2022 Österreichisches Straßenverkehrsrecht – Kraftfahrrecht KODEX Umweltrecht 2022

25 Verwaltungsrecht Handbuch VwGH-Verfahren KODEX Asyl- und Fremdenrecht 2022 Kommentar zum AVG

26–27 Wirtschaftsrecht / Zivilrecht / Arbeitsrecht

33 Diverses Wirtschaftsmediation Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz – Kommentar KODEX Krankenanstaltengesetze 2022

34 Loseblattwerke – Übersicht

Bankwesengesetz – Kommentar KODEX Notariatsrecht 2022 Datenschutz-Verträge Arbeits- und sozialgerichtliches Verfahren – ASGG

28–29 Personalrecht / Arbeitsrecht

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Loseblattwerk Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz Arbeitsrecht in Grundzügen Kinderbetreuungsgeldgesetz

KODEX – Für jeden Fall das Original

KODEX – Übersicht

37 LexisNexis Studienhilfen – Literatur und Lösungen für den Studienalltag

Der „Stoll-Kommentar“ zur BAO – Digital First

Compliance Praxis Die Grundausstattung für jede:n Compliance-Officer

31 Steuerrecht Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz 1987 Outsourcing in der Umsatzsteuer

32 KODEX Finanzmarktrecht Band I – IV Alle Gesetze und Verordnungen zum Banken- und Finanzmarktrecht

39 Compliance Solutions Day 2022 The Glory of Prevention

40–41 Das waren die Top-Events der Branche

42 Closd – Komplexe Großmandate komplett per Tool managen

Inhalt VORSPRUNG 2/22 IMPRESSUM: Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH & Co KG; 1020 Wien, Trabrennstraße 2A; Firmenbuch: FN 8333f, HG Wien; Tel.: +43-1-534 52-0; E-Mail: kundenservice@lexisnexis.at; www.lexisnexis.at Geschäftsführung: Mag. Susanne Mortimore, Redaktion: LexisNexis - Marketing & Communications Grafik: Robert Schlenz; Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Preise inkl. USt und exkl. Versandkosten. Bei der Angabe von „ca.-Preisen“ handelt es sich um Vorankündigungen. Der endgültige Preis kann noch abweichen. Editorial: ©WIRLPHOTO; Coverfoto: ©WIRLPHOTO

Justiz setzt auf Lexis SmartScan für smarte RechercheEmpfehlungen „Die KI-unterstützte Empfehlung weiterführender Literatur und Rechtsquellen ist eine hervorragende Unterstützung der juristischen Recherche als Kerntätigkeit der Rechtsprechung“, so Christian Gesek, Leiter der Abteilung für Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie im Bundesministerium für Justiz. Eine Kooperation zwischen BMJ und LexisNexis macht die intelligenten RechercheEmpfehlungen von Lexis SmartScan auch für Justiz-Mitarbeiter:innen zugänglich. Hintergrund ist das Tool Lexis SmartScan, welches für Anwält:innen zB in gegnerischen Schriftsätzen zitierte Quellen erkennen und verlinken kann. (Sie können Lexis SmartScan gratis testen unter: www.Lexis.at/SmartScan). Mittlerweile hat auch die Justiz eine ähnliche Technologie in ihrem digitalen Akt eingeführt. Lexis SmartScan bietet darüberhinaus jedoch noch ein zweites Feature aus dem Bereich Legal Intelligence, denn es liefert zusätzlich inhaltsähnliche weiterführende Fachartikel, Urteile, Kommentare etc. Bei der Falllösung können genau diese intelligenten Empfehlungen die relevante Unterstützung sein, und das BMJ und LexisNexis begannen daran zu arbeiten, diese Technologie auch für die Justiz nutzbar zu machen. Nun wurden diese SmartScan-Empfehlungen in den digitalen Akt der Justiz integriert. Seit Juni 2022 können alle Richter:innen und Justizmitarbeiter:innen nicht nur juristische Zitierungen zB. in Schriftsätzen verlinken lassen, sondern erhalten zu jedem Zitat jetzt ebenso lösungsrelevante Inhaltsempfehlungen. So können die Entscheidungsorgane nun mit wenigen Mausklicks die rechtlichen Ausführungen der jeweiligen Parteien nachvollziehen und überprüfen, bzw bekommen einen Überblick über andere Quellen mit möglicherweise alternativen Rechtsinterpretationen.

Christian Gesek (Bundesministerium für Justiz) und Susanne Mortimore (CEO von LexisNexis Österreich)

„Gemeinsam mit dem BMJ treiben wir die Digitalisierung des Rechts voran: Mit den intelligenten Recherche-Empfehlungen kann die Justiz nun nicht nur schneller Fälle bearbeiten, sondern hat Zugriff auf einen erweiterten Informationshorizont, der bei besseren Entscheidungen unterstützt“ , so Susanne Mortimore, CEO LexisNexis Österreich.

3. Passend zum jeweiligen Zitat finden Sie weiterführende Inhalte, die nach Quellentyp geordnet sind. ZB passende Kommentierungen, Entscheidungen uvm. 1

So finden Sie die Lexis SmartScan-Empfehlungen im digitalen Akt 1. Klicken Sie in der Dokumentansicht in der rechten Spalte auf den Reiter „Recherche“, so gelangen Sie zu einer Liste der im Dokument gefundenen Zitate. 2. Klicken Sie bei einer juristischen Zitierung auf den Pfeil, um die Lexis SmartScan Dokumentempfehlungen anzuzeigen.

Integration von ® Lexis 360 und JurXpert Nahtloses Arbeiten für Jurist:innen

LexisNexis verbindet mit einem weiteren Schritt die beiden großen Arbeitsbereiche im juristischen Arbeitsalltag: inhaltliche Arbeit und Organisation. Als Vertreter der Rechtsrecherche startet LexisNexis eine Kooperation mit JurXpert (Kanzleisoftware), um für Sie die Arbeitsabläufe vernetzter, schneller und in-

en Werkzeuge bieten, um die tägliche Arbeit effizienter und schneller erledigen zu können, damit mehr Zeit für das Wesentliche bleibt.“ Susanne Mortimore, CEO von LexisNexis, sieht es als Ziel, ein in sich greifendes Ganzes zu schaffen, das mehr als die Summe seiner Teile ist: „Die Zahnräder von Kanzleimanage-

telligenter zu machen.

ment und Recherche sollen künftig stärker ineinandergreifen, damit das Herz der digitalen Werkzeugkiste auch tatsächlich zu schlagen

Durch die in Kürze verfügbare Integration mit JurXpert können Dokumente von Lexis 360® direkt in die Kanzleisoftware JurXpert exportiert und bei einem beliebigen Akt abgespeichert werden.

beginnen kann. Sie können sich darauf verlassen, dass Sie mit LexisNexis bei der Digitalisierung des Rechts voraus sind.“ Die neue Schnittstelle ist ab Juli 2022 für alle Kund:innen der Rechercheplattform Lexis 360® verfügbar. Mehr Infos und Testzugang unter: www.Lexis.at/360law

Clemens Horak von JurXpert: „Mit der Workflow-Integration zwischen JurXpert und Lexis 360® verfolgen wir ein erklärtes Ziel von XPERT Business Solutions: wir wollen Kanzlei-

Lexis 360 laut Umfrage im Höhenflug ®

Lexis 360® steht laut Umfrage hoch im Kurs – wir bedanken uns bei all unseren Kund:innen für das entgegengebrachte Vertrauen! Bei einer von LexisNexis beauftragten Befragung durch IPSOS Ende 2021 unter 226 österreichischen Rechtsanwält:innen & Steuerberater:innen haben 43% Lexis 360® als die innovativste Online-Rechercheplattform gesehen. Die anderen Plattformen rangieren klar dahinter. Unseren Vorsprung sehen wir als

Bestätigung, diesen technologischen Vorteil weiterzuentwickeln. Sie können weiterhin darauf vertrauen, dass Sie mit LexisNexis bei der Digitalisierung des Rechts voraus sind. Seien Sie gespannt auf kommende Weiterentwicklungen bei der diesjährigen LexCon am 11.10. Jetzt gratis anmelden: www.lexcon.at

Sie nutzen Lexis 360® noch nicht? Jetzt einen Gratis-Testzugang freischalten: www.Lexis.at/360tax www.Lexis.at/360law www.Lexis.at/360hr

Mehr darüber auf Seite 11.

LexisNexis Zeitschriften Kompetent, übersichtlich & aktuell

Das Zeitschriftensortiment von LexisNexis deckt mit 13 Zeitschriften ein breites Spektrum an Fachgebieten ab. Unsere Herausgeber:innen und Autor:innen sind namhafte Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis. Sie garantieren eine zuverlässige und kompetente Aufbereitung der jeweiligen Rechtsmaterie.

Mind. 4 Webinare inklusive

Österreichisches Recht der Wirtschaft

Mind. 2 Webinare inklusive

Zeitschrift für Recht & Rechnungswesen

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Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis

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Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz

Mind. 2 Webinare inklusive

Österreichische Steuerzeitung

Mind. 2 Webinare inklusive

Zivilrecht aktuell

Zeitschrift für Finanzmarktrecht

Personalverrechnung für die Praxis

Rechnungswesen für die Praxis

Zeitschrift für Insolvenzrecht und Kreditschutz

Zeitschrift für Verwaltung

Mind. 1 Webinar inklusive

Bauvertrags- und Immobilienrecht

Mit unserem Abo erhalten Sie mehr als nur eine Zeitschrift! Mind. 1 Webinar inklusive

Zeitschrift für Rechnungswesen und Steuern

Ihr Abo inkludiert den Zugriff auf das jeweilige Zeitschriften-Portal, wodurch Sie die Inhalte sowohl am Smartphone oder Tablet, als auch am PC an Ihrem Arbeitsplatz und im Homeoffice nutzen können. Weiters können Sie bei ausgewählten Zeitschriften kostenlos an Webinaren von Expert:innen zu aktuellen Themen teilnehmen.

Bestellungen, weitere Informationen zu unseren Zeitschriften sowie 30-Tage-Gratistest:

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Schwerpunkt thema

Am 16. 12. 2021 wurde die Novelle des WEG 2002 (Bundesgesetz, mit dem das WEG 2002 geändert wird) im Nationalrat beschlossen. Ein Großteil der Bestimmungen ist mit 1. 1. 2022 in Kraft getreten, zum Teil erfolgt das Inkrafttreten im Juli 2022. Bei dieser Gesetzesänderung handelt es sich um keine umfassende Gesamtreform des Wohnungseigentumsrechts, vielmehr enthält sie punktuelle Änderungen in Umsetzung der Ankündigungen aus dem Regierungsprogramm 2020-2024. Ein maßgebliches Ziel der umfassten Neuerungen ist ein positiver Einfluss auf das Klima und dessen Faktoren. Im Vordergrund der politischen Diskussion stand insbesondere die Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge als Einzel- bzw Gemeinschaftsanlagen, die mit der WEG-Novelle 2022 erleichtert wird, wodurch das "Right to Plug" (Laderecht) nun ins Wohnrecht Eingang findet. Der folgende Beitrag beschäftigt sich im Besonderen mit den Neuerungen im Bereich des Änderungsrechts des WEers (§ 16 Abs 2 bis 8 WEG) und der damit zusammenhängenden Auskunftspflicht des Verwalters (§ 20 Abs 8 WEG), der Willensbildung in der EigG (§ 24 Abs 4 WEG) sowie der Mindestdotierung der Rücklage (§ 31 Abs 5 WEG).

▪ Hier weiterlesen: Lexis.at/artikelimmozakweg

Mag. Barbara Borkowski (BMJ) in der ImmoZak

Die Highlights der WEG-Novelle 2022

WEG-Novelle 2022 als Puzzlestein zur Erreichung der Klimaziele? Dr. Agnes Balthasar-Wach (WKO) und Mag. Matthias Wach, LL.M. (Rechtsanwalt) in der Zak

Die WEG-Novelle 2022 stärkt das Änderungsrecht des einzelnen Wohnungseigentümers mit Fokus auf E-Mobilität und Solaranlagen. Eine verpflichtende Mindestrücklage soll zukünftige klimabezogene Verbesserungen erleichtern. Der Gebäudesektor wurde als ein wichtiges Handlungsfeld der Klimapolitik identifiziert. Ein Hauptanliegen der WEGNov 2022 ist die Beschleunigung des Umstiegs auf elektrisch betriebene Fahrzeuge. In diesem Zusammenhang ist die neue Rechtsfigur einer Zustimmungsfiktion zentral, die Wohnungseigentümern die Installation von Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge erleichtern wird ("Right to Plug"). Darüber hinaus werden bestimmte weitere unterstützungswürdige Maßnahmen durch die Zustimmungsfiktion begünstigt (§ 16 Abs 5 WEG). Ebenso mit klimabezogener Zielrichtung wird der Rahmen für die Erhaltung und Verbesserung von Gebäuden in wärme-, klima- und energietechnischer Hinsicht optimiert. Unter dem Blickwinkel einer allgemeinen Modernisierung werden die Mehrheitserfordernisse in der Beschlussfassung der Eigentümergemeinschaft angepasst sowie einige weitere Themen adressiert, wie etwa die Abhaltung hybrider Eigentümerversammlungen oder die Möglichkeit, Nutzwerte von bestimmten Geschäftsräumlichkeiten neu festzusetzen.

▪ Hier weiterlesen: Lexis.at/artikelzakweg

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TIPP: DIE WEBINARE SIND ANSCHLIESSEND AUCH ALS WEBCAST ABRUFBAR.

LexisNexis Webinare

Praxisnahe Weiterbildung auf höchstem Niveau Unsere Webinare bieten Ihnen die Möglichkeit, Ihr Wissen zu aktuellen Themen verschiedener Rechtsbereiche in möglichst kurzer Zeit auf den neuesten Stand zu bringen. Angesehene Expert:innen teilen mit Ihnen in einem interaktiven Format ihre Expertise.

Programm 2022 19. Jänner Neueste und aktuelle Nachträge zu arbeitsrechtlichen Pandemiemaßnahmen o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank 10. März Topaktuelles aus dem Arbeitsrecht, Schwerpunkt Höchstgerichtliches o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank 30. März

Update Whistleblowing – nationale Umsetzung Prof. DDr. Alexander Petsche, MAES (Brügge)

21. April

Immo-Update zum Miet- und Wohnrecht – Haftungsfallen im Immobilienrecht Mag. Dr. Alexander Illedits

11. Mai

Wichtiges aus dem Urlaubsrecht o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank

1. Juni

Update Personalverrechnung Dr. Thomas Neumann

28. Juni

Whistleblower Gesetz – Rechtliche Vorgaben & Praxistipps zur Umsetzung Prof. DDr. Alexander Petsche, MAES (Brügge), Dr. Lukas Feiler und Dr. Philipp Maier

6. September

Arbeitsrecht: Aktuelles & Wichtiges für den Herbst o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank

22. September

Insolvenzrecht – Update nach einem Jahr RIRUG Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek, LL.M.

5. Oktober

Cyberangriffe – worauf kommt es in der Praxis wirklich an? Dr. Axel Anderl, LL.M. und Mag. Nino Tlapak, LL.M.

Weitere Webinare in Planung (www.lexisnexis.at/webinare)

Webinare sind je nach Thema in ausgewählten Zeitschriften-Abonnements und Lexis 360® Paketen enthalten. Vergangene Webinare sind als Webcast abrufbar. Preis für Nicht-Abonnent:innen beträgt € 189,– pro Webinar inkl. 20% USt. Nähere Infos sowie alle aktuellen Webinare unter www.lexisnexis.at/webinare

11. OKTOBER 2022

LexCon 2022 Entfesseln Sie das Potenzial von Recht & Steuer

Druck, Komplexität, Rechtsunsicherheit? Mit Tax & Legal Intelligence können Sie diese Barrieren überwinden!

Moderation: Michael Köttritsch, Die Presse Termin: Dienstag, 11. Oktober 2022 Ort: K47.wien, Franz-Josefs-Kai 47, 1010 Wien Einlass: 18.00 Uhr, Beginn: 18.30 Uhr

LexisNexis Österreich gibt Ihnen bei der LexCon am 11. Oktober 2022 einen exklusiven Ausblick auf seine richtungsweisenden Innovationen und zeigt, mit welchen Lösungen Sie ungeahntes Potenzial entfesseln.

Eintritt frei! Die Teilnehmer:innenzahl ist beschränkt!

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Wir laden Sie ein:

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Erhaltungspflicht – Miete

Schwerpunkt thema

Änderung des Wohnungseigentumsobjekts

Dr. Daniel Tamerl ist Rechtsanwalt und Partner bei CHG Czernich Rechtsanwälte in Innsbruck und Wien und u.a. LexisNexis Briefings®-Autor.

MMag. Elena Richter ist Rechtsanwältin und LexisNexis Briefings®- Autorin.

Nach § 1096 Abs 1 Satz 1 ABGB ist der Vermieter verpflichtet, das Bestandobjekt während der gesamten Vertragsdauer auf eigene Kosten in brauchbarem Zustand zu erhalten. Diese Regelung ist dispositiv und normiert eine für den Nicht- und Teilanwendungsbereich des MRG maßgebliche umfassende Erhaltungspflicht des Vermieters. Im Vollanwendungsbereich des MRG sind die Erhaltungspflichten des Vermieters dagegen durch die zugunsten des Hauptmieters relativ zwingende Regelung des § 3 MRG beschränkt.

Jedem Wohnungseigentümer als ausschließlichem Nutzungsberechtigten eines Wohnungseigentumsobjektes steht grds das Recht zu, Veränderungen am eigenen Objekt unter Tragung der diesbezüglich anfallenden Kosten vorzunehmen. Handelt es sich dabei jedoch um genehmigungspflichtige Veränderungen, bedarf es der Zustimmung sämtlicher übriger Wohnungseigentümer, welche unter den Voraussetzungen des § 16 Abs 2 WEG auf Antrag im außerstreitigen Rechtsweg ersetzt werden kann. Eigenmächtig vorgenommene Änderungen können mittels Eigentumsfreiheitsklage bekämpft werden.

▪ Das Briefing ist unter Lexis.at/erhaltungspflicht im Volltext nachzulesen.

▪ Das Briefing ist unter Lexis.at/

wohnungseigentum im Volltext nachzulesen.

Lexis Tool MRG Digitaler Assistent

Der Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes bereitet in der Praxis oft Schwierigkeiten – die Beurteilung, welchen Gesetzen ein Bestandvertrag unterliegt, ist in aller Regel komplex und aufwändig. Der Prüfschema-Assistent dient als Leitfaden zu den wesentlichen rechtlichen Konsequenzen, die mit dem zu beurteilenden Mietverhältnis verbunden sind. So wird der Anwender über die Besonderheiten aufgeklärt, die etwa im Bereich von Vertragsabschluss und -beendigung, Mietzinsbildung, Betriebskosten, Erhaltungspflichten, etc. zu beachten sind.

Schwerpunkt thema

Zudem liefert das Tool ausführliche Erläuterungen mit Belegzitaten sowie Verweise auf weiterführende Informationen.

„Das MRG-Tool ermöglicht eine rasche Beurteilung, welche Regelungen auf ein Mietverhältnis anzuwenden sind und spart dem Rechtsanwender viel Zeit. Anhand der Beantwortung einiger Fragen gibt der digitale Assistent Auskunft darüber, ob ein Mietvertrag dem Voll- oder Teilanwendungsbereich des MRG unterliegt, oder gänzlich davon ausgenommen ist.“ RA Dr. Daniel Tamerl

Inkl. Aktualisierung 2022 Lexis.at/360Tools

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NEWSLETTER Wir halten Sie auf dem Laufenden

Im Gespräch mit RA Univ.-Lektor Mag. Dr. Alexander Illedits Das Handbuch Wohnungseigentum sowie der Wohnrecht Taschenkommentar erscheinen demnächst in neuer Auflage. Was macht diese Werke aus Ihrer Sicht zu solchen „Dauerbrennern“? Und warum sollten die Werke in keiner juristischen Handbibliothek fehlen? Richtig ist, dass der Wohnrecht Taschenkommentar nunmehr in 4. Auflage und das Handbuch zum Wohnungseigentumsrecht bereits in 7. Auflage erscheinen. Ich führe den „Erfolg“ der Werke darauf zurück, dass mit dem Wohnrecht Taschenkommentar ein aktueller Schnellüberblick zu mittlerweile dem gesamten österreichischen Miet- und Wohnrecht (inklusive dem Immobilienmaklerrecht) gewährleistet ist, wo ähnlich dem Schwimann/Neumayr ABGB Taschenkommentar auf die aktuelle Literatur und Judikatur Bezug genommen wird, dogmatische Vertiefungen allerdings nur vereinzelt und zu aktuellen Rechtsproblemen vorgenommen werden. Damit eignet sich der Kommentar

nicht nur als Nachschlagewerk für die aktuelle Gesetzeslage, sondern auch für die Interpretation der jeweiligen Normen samt einschlägiger Judikatur und Fachmeinungen. Einen fachlich umfangreicheren und aktuelleren Kommentar gibt es zur Zeit am Markt nicht. Was das Handbuch Wohnungseigentumsrecht betrifft, finden dort die notwendigen und sinnvollen Vertiefungen zur Spezialmaterie Wohnungseigentumsrecht statt, sodass man hier die Detaillösung für viele bzw. fast alle Rechtsprobleme zum Wohnungseigentumsrecht findet. Ergänzend dazu gibt es für Praktiker:innen diverse Vertrags- und Eingabenmuster, die den praktischen Umgang mit der Materie erleichtern. Der aktuelle Vorsprung widmet sich schwerpunktmäßig dem Immobilienrecht. Was macht das Immobilienrecht aus Ihrer Sicht so wichtig? Das Immobilienrecht ist deshalb von großer

praktischer Relevanz, weil jeder von uns von dieser Rechtsmaterie betroffen ist, sei es als Mieter, Wohnungseigentümer, Hauseigentümer oder Mitbewohner einer der genannten Personen. Mit diversen Fachmaterien werden sich Jurist:innen im Rahmen ihrer Laufbahn niemals beschäftigen müssen, weil ihre Schwerpunkte eben in anderen Bereichen liegen. Mit dem Miet- und Wohnrecht muss man sich in einer der oben genannten Positionen jedenfalls auseinandersetzen und das macht meiner Ansicht nach die „Wichtigkeit“ der Materie aus. Zurzeit ist die WEG-Novelle 2022 in aller Munde. Welche Neuerungen und Veränderungen bringt die WEG-Novelle mit sich? Die WEG-Novelle 2022 bringt diverse Neuerungen mit sich, die vor allem das Änderungsrecht nach § 16 WEG 2002 betreffen: Hier wird insbesondere das nachträgliche Anbringen von Langsamladestationen für Elektrofahrzeuge erleichtert und für ge-

wisse privilegierte Maßnahmen auch eine Zustimmungsfiktion vorgesehen, dh. dass für bestimmte Änderungsmaßnahmen wie beispielsweise „die Anbringung von sich in das Erscheinungsbild des Hauses harmonisch einfügende Vorrichtungen zur Beschattung eines Wohnungseigentumsobjektes“ nicht mehr die ausdrückliche Zustimmung aller anderen Wohnungseigentümer auf der Liegenschaft erforderlich ist, sondern es ausreicht, wenn die anderen Eigentümer von der beabsichtigten Maßnahme verständigt werden und innerhalb einer 2-Monatsfrist keine negative Reaktion der anderen Eigentümer erfolgt. Ich habe das gegenständliche Beispiel bewusst gewählt, weil man an der Textierung des Gesetzgebers im neuen § 16 Abs 5 WEG 2002 erkennen kann, dass es mit der Umsetzung einzelner neuer Tatbestände in der Praxis Schwierigkeiten geben wird, weil der Gesetzgeber hier wiederum viele auslegungsbedürftige Begriffe verwendet hat. Für manch Betroffene ist die erwähnte Beschattungseinrichtung ein zulässiges Sonnensegel, für andere ein unzumutbares „Fetzendachl“, das das Erscheinungsbild des Hauses negativ beeinträchtigt. Mit vielen Detailfragen wird sich daher erst die Judikatur der nächsten Jahre auseinandersetzen müssen. Eine weitere wesentliche Änderung betrifft die Voraussetzungen für eine wirksame Beschlussfassung unter den Wohnungseigentümern: Während bisher zwingend die Mehrheit aller Miteigentumsanteile für einen positiven Mehrheitsbeschluss erforderlich war, gibt es für Beschlussfassungsvorgänge, die ab 1.7.2022 eingeleitet werden, eine weitere zusätzliche Möglichkeit der Mehrheitsfindung: Ein Beschluss kann auch mit der Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen, ebenfalls berechnet nach dem Verhältnis der Miteigentumsanteile zustande kommen, wobei die Mehrheit überdies zumindest 1/3 aller Miteigentumsanteile erreichen muss.

spezialisiert? Was macht das Rechtsgebiet für über die Anwendbarkeit des § 37 Abs 4 WEG Sie so spannend? 2002 (Notwendigkeit eines BauzustandsgutDa ich mein Jusstudium in Wien in den 80erachtens) nicht nur für die Konstellationen der Jahren des vergangenen Jahrhunderts abBegründung von Wohnungseigentum im Altsolviert habe, war ich nach Abschluss meiner bau, sondern auch auf die Fälle des sukzessiven akademischen Ausbildung mit wenig mietund Abverkaufs von Wohnungen durch den Wohwohnrechtlichem Sonderwissen ausgestattet. nungseigentumsorganisator, selbst wenn in der Als ich dann im Rahmen meiner KonzipientenPhase der Wohnungseigentumsbegründung tätigkeit relativ bald Auskünfte zum Miet- und noch für den Organisator WohnungseigenWohnrecht erteilen sollte, war ich gezwuntum an einer Wohnung begründet wurde und gen, mich mit dem Wohnrecht im Detail zu diese beispielsweise erst 20 Jahre später an beschäftigen. Aus dieser Notwendigkeit, das einen außenstehenden Dritten veräußert wird. Immobilienrecht aufzuarbeiten, Hier ist es nicht wirklich nachist das Interesse am Miet- und vollziehbar, dass auch für diesen »Das Wohnrecht gewachsen und tatsächlich Jahrzehnte nach der resultiert daraus ja die erste Immobilienrecht WohnungseigentumsbegrünAuflage des Handbuches zum dung liegenden Veräußerungsist von Wohnungseigentumsrecht aus vorgang ein Bauzustandsgutdem Jahr 1997. Je mehr ich mich achten eingeholt werden muss. großer mit der Thematik beschäftigen Auch wenn die diesbezügliche praktischer musste/als selbstständiger AnJudikatur beginnend mit der Entwalt dann natürlich beschäftigen Relevanz, weil scheidung 6 Ob 56/16b wohl durfte, desto größer wurde das dogmatisch nachvollziehbar und jeder von Interesse daran, die Materie nicht zu beanstanden ist, wäre es nicht nur zu verstehen, sondern am Gesetzgeber gelegen, dieses uns von auch die offenen Fragen herauspraxisfremde Ergebnis, das zu dieser zuarbeiten und bei Gelegenheit einer ausufernden Haftung auch auch einzelne relevante Themen Rechtsmaterie von Vertragsverfassern führen bis zum Obersten Gerichtshof kann, durch eine Gesetzesänbetroffen „auszustreiten“. derung zu korrigieren. Leider ist der Gesetzgeber – aus welchen ist.« Als Autor zahlreicher FachpubGründen auch immer – zu sollikationen und Vortragender zu chen notwendigen und auch von diversen Themen im Immobilienrecht sowie der Lehre anerkannten bzw. befürworteten nicht zuletzt durch Ihre jahrelange Tätigkeit Korrekturen nicht zu gewinnen. als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Immobilienrecht sind Sie zweifelsfrei ein Experte Vielen Dank für das Gespräch! auf diesem Gebiet. Gibt es dennoch ab und an Fallkonstellationen, die Sie überraschen? Das gesamte Interview können Sie in voller Länge unter lexis.at/stimmedesmonatsjuni Natürlich bin ich immer wieder über praxisnachlesen. fremde Judikatur überrascht, beispielsweise

Und nun kurz zu Ihrer eigenen Motivation: Weshalb haben Sie sich im Immobilienrecht

Damit kann theoretisch ein Mehrheitsbeschluss auch nur mit Zustimmung von zumindest 1/3 aller Miteigentumsanteile gefasst werden, wobei auch hier Detailfragen offen bleiben, wie zB. die Frage, wie zwischen echten Stimmenthaltungen und abgegebenen Stimmen, die vom Ergebnis her eine Stimmenthaltung beinhalten, zu unterscheiden ist. Hier beginnt gerade erst in der Literatur eine Auseinandersetzung mit den praxisrelevanten Details.

RA Univ.-Lektor Mag. Dr. Alexander Illedits

Der ideale Ratgeber rund ums Wohnungseigentum!

handbuch 7. Auflage

Schwerpunkt thema

Illedits | Illedits-Lohr

n der aktuellen Judikatur zum Wohnungseigentumsgeder praktischen Beispiele und Muster für diverse verGericht auch für den interessierten Nichtjuristen, der lichen Problem konfrontiert sieht.

ösungen, die im Zusammenhang mit Wohnungseigenerscheinende Standardwerk dar. Die Probleme werden sodass die „trockene“ juristische Materie durch mehr er verständlich wird.

Wohnungseigentum

ch die WEG Novelle 2022 (bereits in der Fassung ab iters neben der aktuellen wohnrechtlichen Judikatur in der Fassung der Novelle 2021.

Wohnungseigentum

itert um Muster zum Änderungsrecht nach § 16 WEG setzeskonformen Einladung zur Beschlussfassung ab

Wohnungseigentum

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Rechtliche Probleme und deren Lösung Diskussion aktueller, noch nicht gelöster Problemansätze Echte Praxisbeispiele: mehr als 800 entschiedene Streitfälle Umfangreicher Musterteil velle 2022 mit WEG-No idF 1.7.2022

7., neu bearbeitete Auflage

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Illedits | Illedits-Lohr

er Illedits ist seit 1994 selbstständiger Rechtsanwalt r Winkler, Reich-Rohrwig, Illedits, Wieger Rechtsanr diverser Veröffentlichungen zum allgemeinen Zivilnd Wohnrecht.

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Die Östereichische Straßenverkehrsordnung – Kommentar Das bewährte Loseblattwerk unter neuer Herausgeberschaft bietet einzigartigen Praxisbezug.

Kommentar zum AVG

Datenschutzverträge

Die 2. neu bearbeitete und erweiterte Auflage bietet Neues zu Vertragsklauseln, Vertragsgestaltung und noch mehr Praxis für den Arbeitsalltag. 29

Kinderbetreuungsgeldgesetz

Der Kommentar zur täglichen Arbeitserleichterung bietet eine fundierte, praxisnahe Darstellung der gesamten geltenden nationalen und internationalen Rechtslage zum KBGG und FamZeitbG.

Aktuelle Literatur zu Personal-, Wirtschafts-, Zivil- und Steuerrecht

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Das gesamte Wohnrecht unter einem Dach Die übersichtliche und zeitsparende Schnellinformation von ausgewiesenen Expert:innen aus Praxis und Lehre über die aktuelle Judikatur und Literatur ohne Überfrachtung mit ausführlichen Lehrmeinungen zu den wichtigsten wohnrechtlichen Gesetzen. Der Herausgeber: RA Univ.-Lektor Mag. Dr. Alexander Illedits

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Um die Materie Baurecht einer breiteren Zielgruppe zugänglich zu machen, wird zum Baurechtsgesetz erstmals ein BauRG-Sonderband der renommierten Schwimann/Kodek ABGB Praxiskommentarreihe herausgegeben. In diesem Sonderband werden nicht nur die Bestimmungen des BauRG eingehend kommentiert, sondern auch Verknüpfungen zu relevanten Materiengesetzen, wie etwa BTVG, WGG und BVergG 2018, hergestellt.

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Die Herausgeber: RA Dr. Christian Prader Mag. Alexander Sporer MMag. Dr. Benjamin Dobler

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„Mit diesem Werk kommt es nicht nur zu einer umfangreichen Kommentierung des BauRG (auch in gebühren- und steuerrechtlicher Hinsicht) an sich, sondern erstmals auch zu einer umfangreichen Darstellung des Verhältnisses des BauRG zu den maßgeblichen Materiengesetzen.“ RA Dr. Christian Prader

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3 WGG

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4 HeizKG

mit Verordnungen

5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18

EAVG BTVG BauRG LPG KlGG StadtEG BodenbG WFG WSG StartWG B-SWBG WWG BWBFAG KSchG MaklerG ImmMV

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Novellen 1985, 1991, 1993, 2015 RichtWG ABGB §§ 1090 ff ZPO §§ 560 ff JN §§ 49, 83 EO §§ 290, 349, 382k IO §§ 12c, 23ff, 184a ReO § 26

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ABGB Praxiskommentar Unverzichtbar für Praxis & Wissenschaft! Band 1:

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§§ 531–858 ABGB Das neue Erbrecht

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Band 6:

§§ 938–1089 ABGB (Besonderes Vertragsrecht I)

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§§ 1175–1292 ABGB (GesbR, Ehepakte)

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek ist Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs in Wien und Vorstand des Departments für Privatrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er war viele Jahre Sachverständiger des Europarats für Zivilverfahrensrecht und ist Verfasser und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht.

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2022/23 50. AUFLAGE

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DER ELEKTRONISCHE AKT  ZIVILVERFAHRENS-NOVELLE – ZVN 2022 ab 1. 5. 2022 mit den amtlichen Erläuterungen im Anhang und mit den Änderungen ua zur Jurisdiktionsnorm und Zivilprozessordnung zum Gerichtsorganisationsgesetz  

Beweisaufnahmeverordnung neu ab 1. 7. 2022 Brüssel IIb-Verordnung ab 1. 8. 2022 Beweisaufnahme-VO alt + neu Brüssel IIa-VO + Brüssel IIb-VO Europ. Zustell-VO alt + neu

10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44

COVID-19

ZPO ZustellG ASGG OGHG ProkG RpflG Winkelschr. Ehe/Abst.verf.

EO DrittschAnfr-V LBG VGebG VVG USchG IO ReO E-GeldG AnfO GenIG BWG, ZaDiG URG IESG AußStrG GKG KEG VerwEinzG UVG AuslUG UbG HeimAufG ZustellVO, HZÜ Lugano-Übk II EuGVVO Brüssel IIa/IIb EuInsVO BeweisaufnVO VTVO, KpfVO RL Prozesskosten MahnVO BagatellVO EuUVO EuErbVO EU-GüterVOen KSÜ HKÜ GSchVO

50. Auflage Stand: 1.5.2022 | 1.712 Seiten Best.-Nr. 19072050 ISBN 978-3-7007-8158-5

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Im KODEX Zivilgerichtliches Verfahren finden Sie alle relevanten Stamm- und Nebengesetze aus den Gebieten Zivilprozessrecht (1–9), Exekutionsrecht (10–15), Insolvenzrecht (16–23), Außerstreitverfahren (24–31) und das Unionsrecht samt KSÜ, HKÜ und Haager Zustellungsübereinkommen (32–44). Die 50. Auflage enthält topaktuell die Zivilverfahrens-Novelle 2022 (ZVN 2022) mit den amtlichen Erläuterungen im Anhang. Die Novelle trat größtenteils am 1. 5. 2022 in Kraft und beinhaltet zahlreiche punktuelle Änderungen im Bereich des Verfahrensrechts. Der Schwerpunkt liegt in der Schaffung der Voraussetzungen für eine möglichst vollständig digitale Aktenführung. Weiters finden Sie in der Jubiläumsauflage auch die Beweisaufnahmeverordnung alt + neu (ab 1.7.2022), die Brüssel IIa-VO + Brüssel IIb-VO (ab 1.8.2022) und die Änderungen ua zur Jurisdiktionsnorm, zur Zivilprozessordnung und zum Gerichtsorganisationsgesetz. Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Dr. Heinrich Stumvoll

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Das Band I Loseblattwerk für Ihr Update im Exekutionsrecht Dieser für die Praxis unentbehrliche, umfassende Kommentar zur Exekutionsordnung ist logisch gegliedert in praxisgerechte Einzelhefte zusammengefasst. 2022 bietet das Werk insbesondere umfassende Neubearbeitungen im Zuge der Neuerungen durch die GREx. Das Autor:innenteam besteht sowohl aus Praktiker:innen wie Richter:innen und der Anwaltei als auch aus Expert:innen der universitären Forschung. Somit ist eine verlässliche Kommentierung für die Bedürfnisse der Rechtspraxis, aber auch wissenschaftliche Fundiertheit gewährleistet.

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Exekutionsordnung Kommentar Allgemeine Bestimmungen §§ 1–87b EO

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Der für die Praxis unentbehrliche Kommentar zur Exekutionsordnung erscheint in Buchform in vier Bänden und enthält umfassende Neubearbeitungen unter Berücksichtigung der Gesamtreform des Exekutionsrechts 2021 (GREx). In Band I werden die Allgemeinen Bestimmungen (§§ 1–87b EO) näher beleuchtet. Im Rahmen der Kommentierung wird die Rechtsprechung des OGH und der Unterinstanzen (einschließlich bedeutender unveröffentlichter Entscheidungen) umfassend aufgearbeitet. Außerdem werden die Meinungen aus dem Schrifttum detailliert berücksichtigt. Das Autor:innenteam besteht sowohl aus Praktiker:innen wie Richter:innen und Anwaltei als auch aus Expert:innen der universitären Forschung. Somit ist eine verlässliche Kommentierung für die Bedürfnisse der Rechtspraxis, aber auch wissenschaftliche Fundiertheit gewährleistet.

Die Herausgeberin: Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner

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Band I, Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 bis 87b EO)

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Exekutionsordnung Band IV – §§ 370–503 EO Aktuell ist Band IV in Produktion. Dieser hochkarätig besetzte Band kommentiert die Exekution zur Sicherstellung, Einstweilige Verfügungen sowie das internationale Exekutionsrecht. Völlig neu kommentiert sind die im Rahmen der Gesamtreform zur Exekutionsordnung (GREx) neu geschaffenen Bestimmungen zur Anfechtung sowie zur Vollzugsgebühr. Band IV erscheint im Herbst 2022. Die Neuauflagen zu den Bänden II und III sind ebenfalls bereits in Arbeit. Die Herausgeberin: Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner

Deixler-Hübner (Hrsg)

Die Autor:innen des Band IV: Hon.-Prof. Dr. Johann Höllwerth, Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek, Dr. Alexander Meisinger, Hon.-Prof. Dr. Hansjörg Sailer, Mag. a Marie-Luise Zirngast, LStA Dr. Robert Fucik, Ass.-Prof.in Dr. in Ulrike Frauenberger-Pfeiler, Dr. Harald Mini

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Die wirtschaftliche Bedeutung von Versicherungsmaklern nimmt stetig zu. Dieses Werk stellt in seiner Gesamtheit alle wesentlichen Aspekte von Versicherungsmaklern sowie das Dreiecksverhältnis Versicherungsmakler – Versicherungskunde – Versicherungsunternehmen übersichtlich dar. Es ist als Handbuch für die Praxis konzipiert und stellt das rechtliche Umfeld, in dem sich Versicherungsmakler bewegen, verständlich dar. Die 3. Auflage wurde durch das erfahrene Autorenteam umfassend neu bearbeitet. Neue Praxiskapitel, Muster und Checklisten bieten zusätzlichen Mehrwert für den Arbeitsalltag im Versicherungsvertragswesen.

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Rechte & Pflichten des Versicherungsmaklers Rechte & Pflichten des Versicherungsmaklers

sehen, ob alle Buchman Worte wie Hamzu testen. Manchmal man nennt diese Sätze ox jumps over the lazy

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m Institut für Zivilrecht der sowie als wissenschaftlifs tätig. Derzeit absolviert iert unter anderem als jus.

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Der KODEX Versicherungsrecht enthält alle relevanten Normen zu den Themen Versicherungsvertragsrecht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsaufsichtsrecht, Versicherungssteuerrecht, Pflichtversicherungsrecht, Pensionskassenrecht, FMA-Verordnungen und zur Persönlichen Pensionsvorsorge. Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: MMag. Martin Ramharter

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22 EStG 23 VersStG + VO

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26. Auflage Wien 2022 | ca. 1.248 Seiten Best.-Nr. 19082026 ISBN 978-3-7007-8145-5

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Die Österreichische Straßenverkehrsordnung – Kommentar zur StVO

Die Österreichische Straßenverkehrsordnung

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Der Kommentar wird ab der 44. Lieferung von einem neuen Autor: innenteam aus Anwaltei, Wissenschaft und Verwaltung herausgegeben und bietet innovativ aufbereitet und empirisch unterlegt einen einzigartigen Praxisbezug. Die neue Kommentierung startet mit den §§ 1 bis 25 StVO samt Verordnungen und liefert einen wesentlichen Mehrwert durch unterschiedliche Ansichten der jeweiligen Fachgebiete in der umfassenden Materie. Die Neubearbeitung besticht durch anwenderorientierte Begriffshinweise und tabellarische Darstellungen sowie zahlreiche Servicefeatures wie Hinweise auf andere wichtige Bestimmungen und Veränderungen und die Aufnahme aktuellster Entscheidungen und Judikaturlinien. Übersichten und praxisnahe Argumentationshilfen sowie mehr Tabellen, Grafiken und Überblicke für die Anwender:innen erleichtern den Arbeitsalltag. Diese Kommentierung ist für Ihren Erfolg im Verfahren unabdingbar und wird Sie von der ersten Recherche an überzeugen! Die Herausgeber: Dr. Armin Kaltenegger (Leiter der Rechtsabteilung KfV) Dr. Thomas Koller (Rechtsanwalt) Dr. Martin Vergeiner (Gemeindeamtsleiter) begründet von Dr. Herbert Grundtner

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Gesamtwerk ab der 44. Lieferung Wien 2022 | ca. 1.200 Seiten Best.-Nr. 23010044G ISBN 978-3-7007-7728-1 Erscheint im September 2022

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1 StVO VO 2 Bgld Kärnten NÖ OÖ Salzburg Steiermark Tirol Vorarlberg Wien 3 BStG STSG 4 KFG KDV PBStV Kraftstoff-VO FSG + VO 5 GGBG VO 6 GüterbefG VO 7 GelegenheitsVG VO 8 KraftfahrlinienG ÖPNRV-G 9 KHVG 1994 ZustV KfzStG 1992 NoVAG 1991 BStMG 10 TTG 2007 VO 11 EKHG 12 EisenbahnG E-Kr VO SchLV 13 EisbBFG 14 VO 561/2016 VO 165/2014 Einheitsformulare RL Mindestbedingungen

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Österreichisches Straßenverkehrsrecht – Kraftfahrrecht

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Österreichisches Straßenverkehrsrecht

Dieses Loseblattwerk enthält in 5 Mappen mit ausführlichen Erläuterungen und einer Übersicht der gesamten Rechtsprechung alles Wissenswerte zum Kraftfahrrecht.

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Die Autorin und der Begründer: Hofrat Dr. Wolfgang Novak (†) weitergeführt von MR Dr.in Barbara Schneider (ab der 87. Ergänzungslieferung)

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Nationales Emissionszertifikatehandelsgesetz 2022 Erneuerbaren-Förderbeitragsverordnung 2022

Mit den Änderungen zum   

Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz Umweltförderungsgesetz Abfallwirtschaftsgesetz

und zu den Verordnungen zum:

Immissionsschutzgesetz-Luft

KLI.EN-FondsG

12 UIG DVO

13 StGB Auszug BVG Nachh

14 ABGB – Auszug 15 TierschutzG 16 Lärmschutz

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DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS

Im Kodex Umweltrecht finden Sie alle relevanten Normen zum Nationalen Emissionszertifikatehandelsgesetz 2022, Erneuerbaren-Förderbeitragsverordnung 2022, dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, dem Umweltförderungsgesetz, Abfallwirtschaftsgesetz und zu den Verordnungen zum Immissionsschutzgesetz-Luft. Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: RA Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List

Bundes-LärmG Bundes-LärmV

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Gesamtwerk 1.–93. Lieferung in 5 Mappen Stand: Juli 2022 Best.-Nr. 23002093G ISBN 978-3-7007-8183-7

KODEX Umweltrecht 2022

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55. Auflage Stand: 1.4.2022 | 1.648 Seiten Best.-Nr. 19076055 ISBN 978-3-7007-8134-9

5., aktualisierte Auflage

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In der bereits fünften Auflage werden die jüngsten Gesetzesänderungen (DSGVO sowie Änderungen, die durch die COVID-19-Pandemie erforderlich wurden) berücksichtigt. Die aktuelle Rechtsprechung und Literatur wurden ebenfalls eingearbeitet. Damit liegt das Werk wieder auf dem aktuellen Stand von Jänner 2022 vor. Der Autor: RA MMag. Dr. Benjamin Twardosz, LL.M.

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KODEX Asyl- und Fremdenrecht 2022 – inkl App immozak.lexisnexis.at

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DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS HERAUSGEBER: UNIV.-PROF. DR. WERNER DORALT

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KODEX DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS HERAUSGEBER: UNIV.-PROF. DR. WERNER DORALT

zak.lexisnexis.at Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt | Der Bearbeiter: Mag. Walter Grosinger

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STAND 1. 4. 2022

Aktuell:

Vertriebenenverordnung  Legitimationskartenverordnung  Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung 

und mit den Änderungen zum

Fremdenpolizeigesetz Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz Ausländerbeschäftigungsgesetz  Asylgesetz  BFA-Verfahrensgesetz  Grenzkontrollgesetz  Staatsbürgerschaftsgesetz   

FPG-VOen Visa-VO Visakodex VIS-VO RückfRL

3 NAG

NAG-VOen IntG EU-RL

4 AuslBG AuslBVO

5 AsylG

AsylG-VOen Entgelt RB Dublin III DfVO Eurodac FlüchtlingsK EU-RL

6 GVG-B

BEBV GV-Vereinb AufnahmeRL

7/I BFA-VG

BFA-VG-DV

7/II BFA-G

BFA-G-DV

8 BBU-G 9 GrekoG

GrekoG Kdm Grenzkodex

10 SDÜ

SDÜ Beitritt

11 StbG

ISBN 978-3-7007-7842-4

Kommentar zum AVG Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Kommentar

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Kommentar zum AVG

Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

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Wien 2022 | ca. 1.030 Seiten Best.-Nr. 32129001 ISBN 978-3-7007-7542-3 Erscheint im Herbst 2022.

Kenntnis des allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) ist der Schlüssel zum Erfolg bei der Durchsetzung verwaltungsrechtlicher Ansprüche. Der neue AVG Kommentar aus der Praxis für die Praxis bietet fundierte Kommentierungen und damit den entscheidenden Vorsprung! Die Herausgeber: RA Dr. Dieter Altenburger Univ.-Doz. Dr. Wolfgang Wessely, LL.M.

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Das Handbuch stellt das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in allen Aspekten dar. Die wichtigsten Zulässigkeits- und Inhaltserfordernisse einer Beschwerde werden kurz und prägnant aufgezählt und durch Hervorhebungen verdeutlicht. Besonderer Wert wird auf die Mischung zwischen Grundlagenwissen, anschaulichen Beispielen, Schriftsatzmustern, Textvorschlägen und praktischen Hinweisen gelegt. Es ist der ideale Begleiter für Richter:innen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Mitarbeiter:innen von Verwaltungsbehörden, die Anwaltei, Steuerberatung, Vertreter:innen der Wissenschaft sowie Student:innen des Verwaltungsrechts und ist sowohl für Anfänger:innen als auch für Fortgeschrittene als Hilfestellung geeignet.

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Bankwesengesetz Kommentar Der aktuelle Gesetzestext mit Materialien und ausführlicher Kommentierung in einem Werk – übersichtlich gegliedert und zitierfähig aufbereitet.

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Band 1 §§ 1–21b

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger

„Seit der 10. Lieferung enthält der BWG Kommentar auch einen Exkurs zum FM-GwG. Schwerpunkt der 11. Lieferung ist es, diesen Exkurs durch neue FM-GwG Kommentierungen auszubauen. Die überarbeiteten FMA Geldwäscherundschreiben (idF Februar 2022) werden darin bereits berücksichtigt sein. Zusätzlich bringt die 11. Lieferung eine umfassend aktualisierte Kommentierung des § 38 BWG (Bankgeheimnis).“

Dellinger (Hrsg.)

Der „Dellinger“ Kommentar zum BWG

KOMMENTAR

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Gesamtwerk inkl. 11. Lieferung in 6 Mappen Wien 2022 Best.-Nr. 23019011G ISBN 978-3-7007-8272-8 Die 11. Lieferung erscheint im August 2022.

WIRTSCHAFTSRECHT

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Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger

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KODEX DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS HERAUSGEBER: UNIV.-PROF. DR. WERNER DORALT

NOTARIATSRECHT 2022/23

NotarR NOTARIATSRECHT

2022/23

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STAND 1. 7. 2022

Aktuell:  Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 + Erläuterungen  Neufassung der Allgemeinen Honorarkriterien 2021  Gerichtsgebührengesetz (ZZVN 2021)  WEG-Novelle 2022

g n.

Wichtige Neuerungen: Notariatsordnung, Rechtsanwaltstarifgesetz, Haager Beglaubigungsübereinkommen, ABGB, ERV 2021, StVfG, Grundver-

h l-

kehrsgesetze, Gerichtsgebühren, Umgründungssteuergesetz, Neuerung in den Richtlinien der Österreichischen Notariatskammer ua.

NEIV, NPG NotaktsG GKG, GKTG + Tabellen NTG, RATG + Tabellen, AHK Haager BeglÜ 2 ABGB AußStrG, ERV EuErbVO, IPRG, HTÜ AnerbenG + HöfeG EheG, EPG PatVG, FMedG, StVfG GBG, UHG, LiegTeilG, AllGAG, GUG WEG, BauRG, EAVG, BTVG, KlGG WechselG, KEG JN, RpﬂG Sonstige 3 GrundVG Länder

4 UGB

GmbHG AktG PSG EKEG FBG UmwG, SpaltG, EU-VerschmG GesAusG, KapBG WiEReG COVID-19 5 ImmoESt + Erl + GrundanteilVO GrEStG + GrWV + Erl GebG GGG, GGV + Erlässe, GEG StiftEG, UmgrStG NeuFöG, BAO 6 RL ÖNK

inkl. App

Interview mit Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger

BFR, ÖZVV-RL, PatVR-RL, RegRL, STR, THR, UAR, ZTR

36,– Abopreis € 45,– Einzelpreis €

3. Auflage Wien, Stand 1.7.2022 | 1.504 Seiten Best.-Nr. 19129003 ISBN 978-3-7007-8067-0

Für alle Anwender:innen, welche von notariellen Dienstleistungen Gebrauch machen. Ziel dieser Gesetezsausgabe ist es, die vielen Rechtsquellen, welche für die notarielle Praxis von besonderer Wichtigkeit sind, in einem Band zu vereinen. Der Band gliedert sich in sechs große Teilbereiche: Berufsrecht, Zivilrecht samt Verfahrensrecht, Grundverkehrsrecht (aller Bundesländer), Unternehmens- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und Gebühren (samt Erlässen) sowie die Richtlinien der Österreichischen Notariatskammer. Ebenfalls beinhaltet der Band übersichtliche Tariftabellen. Der Band umfasst bereits die Reform durch das BRÄG 2022 samt den Erläuterungen. Besonders praktisch: Dank der kostenlosen Kodex-App kann der Band nach Stichworten übersichtlich durchsucht werden. Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt Der Bearbeiter: Mag. Volker Engelmann

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Datenschutz-Verträge

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der wesentuerverweise seln („SCC“)

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2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage Wien 2022 | ca. 260 Seiten Best.-Nr. 97145002 ISBN 978-3-7007-8283-4 Erscheint im September 2022

2. Auflage

Ziele dieses Werkes sind eine innovative und fundierte Aufarbeitung und Darstellung der wesentlichen Vertragspunkte und deren Auswirkungen sowie Tipps zur Vertragsgestaltung. Querverweise zum Vertragsmuster sowie zu den SCC bieten Unterstützung für die Datenschutzpraxis. Die 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage bietet Neues zu Vertragsklauseln, Vertragsgestaltung und noch mehr Praxis für den Arbeitsalltag: Standardvertragsklauseln (SCC) in den einzelnen Modulen, Fallbeispiele zum Drittlandtransfer, Relevantes aus den Q&A der Europäischen Kommission zu den SCC, Transfer Impact Assessment (TIA), Checklist Management Datenschutz-Verträge uvm. Der Autor: Univ.-Lektor RA Dr. Michael M. Pachinger, CIPP/E

Arbeits- und sozialgerichtliches Verfahren – ASGG

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Das unentbehrliche Nachschlagewerk für die optimale Prozessvorbereitung!

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ASGG – Arbeits- und sozialgerichtliches Verfahren

Ausgangspunkt für die datenschutzrechtliche Vertragsgestaltung ist die Rollenverteilung zwischen Verantwortlichem, Auftragsverarbeiter und gemeinsam Verantwortlichen, die in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten bereitet. Die DSGVO und ihr strenges Haftungsregime verlangen eine exakte Abgrenzung der Verantwortlichkeiten und eine den faktischen Gegebenheiten tatsächlich entsprechende Gestaltung der Vereinbarungen mit Auftragsverarbeitern und gemeinsam Verantwortlichen.

ASGG Arbeits- und sozialgerichtliches Verfahren

Der praktische Ratgeber und Wegweiser für Verfahren vor den Arbeits- und Sozialgerichten wurde in seiner zweiten Auflage umfassend durch einen Teil zum sozialgerichtlichen Verfahren erweitert. Das Werk zeichnet systematisch den Weg von der Klage bis zur rechtskräftigen Endentscheidung und bietet zahlreiche Beispiele und Formulierungsvorschläge.

Hargassner | Ziegelbauer

Relevante Sondervorschriften des Arbeits- und Sozialgerichtsgesetzes (ASGG) werden praxisrelevant dargestellt. Die korrekte Formulierung von Klagebegehren wird erleichtert und die verfahrensrechtlichen Besonderheiten werden veranschaulicht.

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Die Autoren: Hofrat Dr. Richard Hargassner Hofrat Mag. Jörg Ziegelbauer

2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage Wien 2022 | 356 Seiten Best.-Nr. 30159002 ISBN 978-3-7007-7814-1

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Arbeitsrecht und Sozial versicherungsrecht Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis

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Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Die Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis. Kommentiert. Praxisbezogen. Klar verständlich. Der verlässliche Wegweiser durch das Dickicht des immer komplizierter werdenden Arbeits- und Sozialrechts in einfacher, allgemein verständlicher Sprache. Der Autor:

o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank

Gesamtwerk inkl. 90. Lieferung in 2 Mappen Stand 1.7.2022 Best.-Nr. 23003090G ISBN 978-3-7007-8221-6 © Anna Rauchenberger

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Der Schrank für alle (arbeitsrechtlichen) Fälle!

Interview mit o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank

„Neben arbeitsmarktnotwendigen voraussichtlichen Erleichterungen bei Beschäftigungsbewilligungen für Drittstaatsausländer, Novellen zu BUAG und LSD-BG sowie sonstigen gesetzlichen Bereinigungen und noch aktuellen Novellierungen im Arbeitsrecht auch der letzten Monate wird die AuS-Lieferung vom Juli 2022 zahlreiche relevante Neuerungen und Anpassungen durch spannende höchstgerichtliche Entscheidungen berücksichtigen. All dies wird praxiswichtige Kapitel für die Nutzer verlässlich auf den neuesten Stand bringen.“ o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank

Lohn- und SozialdumpingBekämpfungsgesetz

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F. Schrank | V. Schrank | Lindmayr

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2. Auflage Wien 2021 | 976 Seiten Best.-Nr. 32114002 ISBN 978-3-7007-8239-1

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Der praxisnahe Kommentar ist auf aktuellstem Stand samt Einarbeitung der bisherigen Rechtsprechung. Die Autorin und die Autoren: o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank Mag. Veronika Schrank Mag. Manfred Lindmayr

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11., neu bearbeitete Auflage Wien 2022 | 308 Seiten Best.-Nr. 34013011 ISBN 978-3-7007-8294-0

Kinderbetreuungsgeldgesetz

Die Autoren: Dr. Wolfgang Brodil Dr. Martin Gruber-Risak

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Kommentar zum KBGG und FamZeitbG

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Neu in der 11. Auflage sind vor allem die Änderungen durch das Homeoffice-Paket 2022.

Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

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Zum besseren Verständnis wurde eine grundsätzliche Einführung in die Rechtswissenschaften integriert, die wichtige allgemeine Grundbegriffe und -strukturen vermittelt. Schwerpunkte werden in den praxisrelevanten Bereichen des Kollektiv- und Individualarbeitsrechts gesetzt. Verweise auf wichtige Rechtsprechung sowie (auch abweichende) Literatur ermöglichen den Benutzer:innen weiter gehende Nachforschungen und machen das Buch zum idealen „first point of reference“ des Arbeitsrechts.

2., aktualisierte und erweiterte Auflage Wien 2022 | ca. 480 Seiten Best.-Nr. 32111002 ISBN 978-3-7007-8007-6

Das Kinderbetreuungsgeld (KBG) stellt die wichtigste staatliche existenzsichernde Leistung für Eltern in der Kleinkindphase dar, erregt daher ob seiner gesellschaftlichen Bedeutung seit Jahren das mediale Interesse und ist als Spielball der Politik regelmäßig kleineren und größeren Änderungen unterworfen. Mit Einführung eines Kinderbetreuungsgeld-Kontos samt Partnerschaftsbonus und vielen kleineren Adaptierungen erfolgte eine Umstrukturierung des Gesetzes. Dazu kommt eine Vaterschaftsleistung, die im Familienzeitbonusgesetz geregelt ist, und ein Papamonat im Väterkarenzgesetz, das in seinen Ausgestaltungsdetails Abweichungen zum Familienzeitbonus aufweist. Europarechtliche Vorgaben in grenzüberschreitenden Fällen runden insbesondere auch mit den BREXIT-Sonderregelungen das Bild einer hochkomplexen Rechtsmaterie ab, die nur mit hohem Aufwand bewältigbar ist. Dieser Gesetzeskommentar bietet zur täglichen Arbeitserleichterung eine fundierte, praxisnahe Darstellung der gesamten geltenden nationalen und internationalen Rechtslage zum KBGG und FamZeitbG samt Beispielen und Musterformularen für alle beruflich damit befassten Rechtsanwender:innen, allen voran Richter:innen, der Anwaltei, Wirtschaftstreuhänder:innen, Steuerberater:innen, Mitarbeiter:innen der Krankenversicherungsträger, Interessenvertretungen etc. Die Herausgeberin und der Herausgeber: Mag. iur. Silvia Holzmann-Windhofer Mag. iur. Markus Weißenböck

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ARBEITSRECHT

Arbeitsrecht in Grundzügen

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Neben Studierenden der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften bietet das Werk auch Studierenden an Fachhochschulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen sowie arbeitsrechtlich interessierten Nichtjurist:innen ein kompaktes Nachschlagewerk. Auch geeignet zur Vorbereitung auf die Rechtsanwaltsprüfung.

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Arbeitsrecht in Grundzügen

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Interview mit den Autoren

Interview mit den Herausgebern des „Stoll“

ARBEITSRECHT / STEUERRECHT

DER „Stoll-Kommentar“ zur BAO Digital First

Ab sofort können Sie in den Kommentierungen zu den §§ 210-229a (Aktualisierung 2.01), §§ 243261 (Aktualisierung 2.02) sowie §§ 230-242a BAO (Aktualisierung 2.03) recherchieren! Die neu veröffentlichte Tranche der §§ 230-242a BAO umfasst mit der Kommentierung von Sicherstellungsauftrag und Vollstreckungsbescheiden „scharfe Waffen“ der Finanzverwaltung im Einhebungsverfahren. Mit den Kommentierungen zur Löschung und Nachsicht von Abgaben sowie zu Rückzahlungsanträgen und zur Einhebungsverjährung werden jene Normen erklärt, die für Abgabepflichtige zur Rechtsdurchsetzung im Einhebungsverfahren wichtig sind.

Den ersten Band des umfassenden Werkes erhalten Sie Ende 2022 auch in Printform!

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Das bewährte Standardwerk zu r BAO ist erstmals als Einzelwerk auf Lexis360® verfügbar. ©kalafoto - stock.adobe.com

Die Aktualisierungen 2.01, 2.02 und 2.03 sind bereits Teil von vielen Lexis 360® Steuerpaketen. Bei aufrechtem Abo-Vertrag erhalten Sie digitalen Zugriff auf die einzelnen Onlineaktualisierungen in Lexis 360®.

Arnold | Bodis (Hrsg.)

Kommentar zum Grunderwerb steuergesetz 1987

Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz 1987 Die Bedeutung der Grunderwerbsteuer als klassische Verkehrsteuer hat insbesondere durch den Entfall der Erbschafts- und Schenkungssteuer (2008) enorm an Bedeutung gewonnen. RA Dr. Arnold, ein profunder Kenner auf diesem Gebiet und langjähriger Herausgeber des Kommentars, hat es sich daher zum Ziel gesetzt, diese Materie für Anwender:innen möglichst praxisnah zu gestalten und auf den letzten Rechtsstand zu bringen. Die Herausgeber: Dr. Nikolaus Arnold HR Dr. Andrei Bodis

210,– Abopreis* ca. € 260,– Einzelpreis ca. €

Gesamtwerk inkl. 18. Lieferung Wien 2022 Best.-Nr. 21006018G ISBN 978-3-7007-7718-2 Erscheint im Herbst 2022

STEUERRECHT

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Kommentar

Outsourcing in der Umsatzsteuer B D 86

SCHRIFTEN ZUM ÖSTERR. ABGABENRECHT

B A N D 86

Hrsg. von Univ.-Prof. Dr. Michael Lang, Univ.-Prof. Dr. Josef Schuch, Univ.-Prof. Dr. Claus Staringer und Univ.-Prof. Dr. Alexander Rust

Europäische und nationale Lösungen für die Praxis

Outsourcing in der Umsatzsteuer Europäische und nationale Lösungen für die Praxis

Das aktuelle Werk beleuchtet Lösungen, wie negativen Mehrwertsteuereffekten beim Outsourcen mit den derzeitigen europäischen und nationalen Maßnahmen entgegengewirkt und damit dem Neutralitätsprinzip zum Durchbruch verholfen werden kann. Die Autorin: Dr. Selina Siller, MSc (WU)

82,–

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Wien 2022 | 636 Seiten Best.-Nr. 92175001 ISBN 978-3-7007-8323-7

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Outsourcing in der Umsatzsteuer

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FINANZMARKTRECHT

• Geldwäschegesetz (FM-GwG) mit den FMA-Verordnungen, FMA- Rundschreiben, EU-Richtlinien, EU-Verordnungen, Soft-Law der EU-Aufsichtsbehörde • Wirtschaftliche Eigentümer-RegisterG (WiEReG) mit den BMF- Verordnungen, BMF-Erlässen und Fallbeispielen

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• Berufsrecht (Rechtsanwält:innen, Notar:innen, Wirtschaftstreu- händer:innen sowie Bilanzbuchhalter:innen, Gewerbetreibende, Glücksspiel) 2. Auflage Stand 1.7.2022 | 712 Seiten Best.-Nr. 19138002 ISBN 978-3-7007-8269-8

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STAND 1. 6. 2022

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schein de.

HIKrG FMA-V MiKaNa-V

BVK-RiSoV ZAHLUNGSVERKEHRÜberblick über den gesamten Inhalt. Durch detaillierte LV-SoV Inhalts- und StichWiEReG + V VERBRAUCHERFINANZMARKTRECHT wortverzeichnisse können Sie die gesuchte Bestimmung 4. GW-RL leicht finden. Bei GELDWÄSCHE/KONTENREGISTER DelVO Drittländer jeder Bestimmung ist ersichtlich, ob und mit welcher Novelle sie geändert DelVO 2018/1108 FINANZMARKTSTABILITÄT wurde. 5. GW-RL FINANZMARKTAUFSICHT

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ZahlungsdienstegesetzErscheinen (ZaDiG 2018) automatisch zugesendet. Sie sind damit immer auf dem aktuelFMA-FriVerV len Stand und sparen 20 % vom Einzelbezugspreis. NBG + Ven Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG) EBA-VO FMA-Online-Identifikationsverordnung ESRB-VO Beachten Sie bitte den umseitigen Bestellschein SSM-VO + Ven FMA-Gebührenverordnung mit der Übersicht über alle KODEX-Bände. 8 FinStaG + Ven OeNB-DatenmodellZaBiStaG verordnung 2018 ÖIAG-G/ ÖBAG-G OeNB-Meldeverordnung ISBN 978-3-7007-8123-3 HypoSanG FinStab 2018

FMR

WAG/BörseG/EMIR MAR/MAD

III 2022

35. AUFLAGE

MVS-V EU-ProspektVO EU-STS-VerbriefVO STS-VVG RL KreditDL

HTAusV FMA-QVV MiFIR MiFIR DfVO MiFID DfVO VO WP-Aufsicht DelV Kriterien DelV MA-Kat DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS DelV Vergütung HERAUSGEBER: UNIV.-PROF. DR. WERNER DORALT DfV Meldungen HERAUSGEBER: UNIV.-PROF. DR. WERNER DORALT DelV getrKonten DfV Veröff

FINANZMARKTRECHT III 2022 Aktuell

STAND 15. 5. 2022

Übersichtlich

UDRB-KorrV

3 AltFG

Veröff-V 2018 VMV 2018 TransV 2018

DelVO 2021/2178

FINANZMARKTRECHT IV 2022

FMR

KMG/AltFG/PRIIP InvFG/AIFMG/CRA-VO/ ESMA-VO IV

2022

35. AUFLAGE

4 Short-

STAND 1. 5. 2022

Selling-VO

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AltF-InfoV EU-Crowdf-VO SchwFin-VG

DES ÖSTERREICHISCHEN RECHTS HERAUSGEBER: UNIV.-PROF. DR. WERNER DORALT

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35. AUFLAGE

2 UDRBG

KODEX

KODEX – die meistverwendete Gesetzessammlung 2 BörseG

6 Marktmiss-

brauchs-VO

Neu/Aktuell: +Ven  Änderungen des WAG 2018 und Börsegesetz durch BGBl I Nr. MAD-Sankt Preiswert 98/2021, 190/2021 und 36/2022 DRL-Meldung Die Preise für die einzelnen Del-VO Ausn werden besonders niedrig  Änderung des Referenzwerte-Vollzugsgesetz (RW-VG) durch BGBl. KODEX-Bände Meldung Form Neuauflage zu erleichtern. gehalten, um Ihnen den Kauf der jeweilsDfVO aktuellen I Nr. 93/2017 und 198/2021 DfVO Eigengeschäft  Änderung des Zentrale Gegenparteien-Vollzugsgesetz (ZGVG) und DfVO Insider des Finalitätsgesetz durch BGBl I Nr. 98/2021 DfVO Infoaustausch das KODEX-Aboservice  Del VOs (EU) 2021/2153, 2021/2154,Nutzen 2021/2155 Sie zur Ergänzung der ESMA Sie sparen Geld und erhalten jede aktualisierte Auflage sofort nach RL (EU) 2019/2034 (Aufsicht über WP-Firmen) EMIR-VO  Del VO (EU) 2022/26 zur ErgänzungErscheinen der Verordnung (EU) automatisch zugesendet.7 Sie sind damit immer auf dem aktuel+Ven 2019/2033 (Aufsicht über WP-Firmen) len Stand und sparen 20 % vom Einzelbezugspreis. SFT-VO  Del VO (EU) 2021/2178 zur Ergänzung der VO (EU) 2020/852 SFT-VollzugsG (Offenlegungs-VO) ZGVG+ZG-EKV Beachten Sie bitte den umseitigen Bestellschein  Del VOs (EU) 2021/1348, 2021/1349, SanCCP-VO mit der Übersicht über alle KODEX-Bände. 2021/1350, 2021/1351 und 2021/1352 8 FinalitätsG zur Ergänzung der Benchmark-VO CSD-VO+ZvVG 2016/1011

Neu:

 Schwarmfinanzierungs-Vollzugsgesetz  RL (EU) 2021/2167 über Kreditdienstleister und -käufer  DelVOs (EU) 2021/1415 und 2020/1224 zur Ergänzung der STS-VO 2017/2402  DelVOs (EU) 2021/895 und 2021/896 zur Ergänzung der PEPP-VO 2019/1238

und mit den Änderungen zum/zur

 KMG und AltFG  AIFMG, ImmoInvFG, InvFG 2011 und PKG  FMA-MVSV 2019  STS-VO (EU) 2017/2402 durch VO 2021/557  PRIIP-VO (EU) 1286/2014 über Basisinformationsblätter durch VO (EU) 2021/2259  RL (EU) 2021/2261 zur Änderung der OGAW-RL 2009/65/EG

ISBN 978-3-7007-8124-0

HaftungsG Ktn 9 FinanzkonglomerateG + V FK-DelVO 10 APAG + V RL-KG

ISBN 978-3-7007-8079-3

1 KMG 2019

1 WAG

KODEX

4 PRIIP-VO

DelVO 2016/1904 DelVO 2017/653 PRIIP-VollzugsG FMA-PIV

5 DepG 6 FinSG 7 KEG 8 InvFG

IF-FestV 4. DeRiMV ÜHV TFV KID-V InvF-LRMV FMV/WPV OGAW DfRL/DfV DelVO 2016/438 DelVO 2016/1212 EU-Geldmarktf-V DelVO 2018/990 VO grenzüFV

9 AIFMG

AIF-WarnV AIFM-MV AIFM-Ven EuVECA + DfVO SozUnternehmFondsVO + DfVO ELTIF-VO

10 ImmoInvFG RisikohinweisV OTC DerV ProspInV

11 BMSVG

BVK-FBIV BVQA-V PKG QMV 2012 PK-RiMaV 2019 FJMV 2019 PK-InfoV BPG DfV Pensfonds PEPP-VO + DelVO

12 CRA-VO RAVG

13 ESMA-VO

KODEX Finanzmarktrecht Ia und Ib BWG/CRR/CRD IV/ESAEG/BaSAG

KODEX Finanzmarktrecht II ZaDIG/VZKG/VKrG/FMGwG/GMSG/FMABG

KODEX Finanzmarktrecht III WAG/BörseG/EMIR/ MAR/MAD

KODEX Finanzmarktrecht IV KMG/InvFG AIFMG/AltFG/ RatAG/ESMA

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Die Neuauflage behandelt u.a. das Mediationsgesetz. Dieses hat das sog. „Güterichtermodell“ etabliert. Außerdem regelt das Gesetz die Vertraulichkeit des Mediationsverfahrens und die Verschwiegenheitspflicht der Mediatorinnen und Mediatoren. Darüber hinaus ist eine in die Darstellung integrierte Kurzkommentierung des Mediationsgesetzes enthalten. Schließlich wird auch die zum 1.9.2017 in Kraft tretende ZMediatAusbV eingearbeitet. Diese Verordnung regelt die Modalität einer Zertifizierung als Mediator. Der Autor: RA Prof. Dr. Jörg Risse, LL.M.

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Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz

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Wirtschaftsmediation

Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz

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Kommentar

Stärker

Das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz wurde zuletzt im Juli 2021 novelliert (BGBl I 2021/168). Diese Novelle sowie der Entfall des § 15 Abs 2 KA-AZG wurden – neben der aktuellen Judikatur und Literatur – in die 8. Auflage zum Stand Oktober 2021 eingearbeitet. Die Kommentierung beinhaltet außerdem zahlreiche Übersichtstabellen, Musterdienstpläne, wichtige einschlägige Rechtsgrundlagen sowie österreichische und europarechtliche Judikatur.

KrankenanstaltenArbeitszeitgesetz Kommentar

Der Autor: Dr. Lukas Stärker

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Stärker

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mlung

2. Auflage Wien 2022 | 580 Seiten Best.-Nr. 30143002 ISBN 978-3-7007-7108-1

1 KAKuG 2 Bund-/ Ländervereinb

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K-KAO 5 NÖ NÖ KAG 6 OÖ OÖ KAG 7 Sbg

des

8 Stmk

und dem

9 Tirol

Bundes und der Länder GesundheitsZielsteuerungsgesetz (G-ZG)

KODEX Krankenanstaltengesetze 2022

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Mit den

Kranken- und Kuranstaltengesetzen

Wien 2022 | 376 Seiten Best.-Nr. 92024008 ISBN 978-3-7007-8210-0

S-KAG

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Tir KAG

Der KODEX Krankenanstaltengesetze enthält alle relevanten Normen, die Verantwortliche in Gesundheitseinrichtungen für den Berufsalltag benötigen: das Bundes-Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, das Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz und alle Ausführungsgesetze der Länder. Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt

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Der Bearbeiter: Hon.-Prof. DDDr. Peter Steiner

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16. Auflage Wien 2022 | 736 Seiten Best.-Nr. 19087016 ISBN 978-3-7007-8072-4

Loseblattwerke

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Schadenersatz in der Praxis 46. Lieferung

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Die österreichischen Abgabengesetze 107. Lieferung

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Kommentar zur Gewerbeordnung 31. Lieferung

978-3-7007-8276-6

21004031G ca. 455,–

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Die Einkommensteuer (EStG 1988) Band I - Texte 87. Lieferung

978-3-7007-7880-6

20011087G

298,–

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Die Einkommensteuer (EStG 1988) Band II - Rechtspr. 63. Lieferung 978-3-7007-8203-2

20012063G

295,–

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ASVG Praxiskommentar 74. Lieferung

978-3-7007-8179-0

29080074G ca. 315, –

Das Arbeitsrecht - System und Praxiskommentar 39. Lieferung

ca. 252,–

978-3-7007-8191-2

23009039G

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260,–

Arbeitslosenversicherungsgesetz - Praxiskommentar 19. Lieferung 978-3-7007-8226-1

23016019G

290,–

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Kommentar zum Bewertungsgesetz 30. Lieferung

978-3-7007-7708-3

21005030G

355,–

284,–

Handbuch zum Rechnungslegungsgesetz 24. Lieferung

978-3-7007-7706-9

25099024G

487,–

390,–

Kommentar zur Mehrwertsteuer - UStG 1994 70. Lieferung

978-3-7007-8103-5

21001070G

750,–

600,–

Die Körperschaftsteuer (KStG 1988) 35. Lieferung

978-3-7007-8089-2

20014035G

410,–

328,–

Umsatzsteuer-Richtlinien 2000 24. Lieferung

978-3-7007-8171-4

21009024G

158,–

127,–

Handbuch zur Praxis der steuerlichen Betriebsprüfung 39. Lieferung 978-3-7007-8207-0

25008039G

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320,–

Vertragsbedienstetengesetz - Praxiskommentar 34. Lieferung

23011034G ca. 330,–

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Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt |zak.lexisnexis.at Der Bearbeiter: Dr. Michael M. Pachinger, CIPP/E KODEX – die meistverwendete Gesetzessammlung Aktuell

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2022

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DSG DSFA-AV, DSFA-V ÜStAkk-V ZeStAkk-V ABGB, AngG ArbVG, AVRAG GlbG, SPG, MedienG StGB, StPO, VStG

DATENSCHUTZ

2022

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STAND 1. 5. 2022

Band VI zu den Wirtschaftsgesetzen

Infoweiterv

AuskPflG AuskPflG Länder IWG

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Aktuell:  Telekommunikationsgesetz 2021  Digitales COVID-Zertifikat der EU

Beachten Sie bitte den umseitigen Bestellschein mit der Übersicht über alle KODEX-Bände.

Im Anhang:  Daten-Governance-Gesetz

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TKG, TKG-DSVO DSRL elektr Kom VO 611/2013 E-GovG StZRegBehV ERegV

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Mit den Änderungen zum  Transparenzdatenbankgesetz

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RAO, UrhG, GewO

StGG, AMSG

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Preiswert

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AVG, ECG, UGB BAO, FOG, NO

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NISG, NISV NIS-RL InfoSiG, InfoSiV

(Vorschlag)

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GTelG, GTelV eHealthV, ÄrzteG EpidemieG eCall-V, MaßnG

BTG, 2. COVID-19-BMV

COVID-19-RegisterV COVID-19-ScreeningV GÖGG

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BWG FM-GwG, WAG

VersVG, ZaDiG VKrG, WiEReG WTBG, FMABG

8 Transparenzdatenbank TDBG+V

9 Fluggastdaten ISBN 978-3-7073-4607-7

PNR-G PNR-Daten RL

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UWG, Geheimnissch RL

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Compliance Solutions Day 2022 22. September 2022

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Die Kraft der Veränderung nutzen

Sowohl bei LexisNexis Geschäftsführerin Susanne Mortimore und Director ContentManagement Paul Kampusch als auch bei den anwesenden Autorinnen und Autoren war die Wiedersehensfreude nach zwei Jahren Sommerfest-Pause groß. Die neue Location „Wolke 21“ wurde bewusst gewählt: Sie lässt weit blicken und steht somit symbolisch für die Zukunftspläne von LexisNexis: „Wir möchten langfristig vorausblicken und Veränderungen aktiv gestalten. Dabei ist das Fachwissen unserer Autorinnen und Autoren ein starkes Fundament. Und das unabhängig von der Pandemie und wirtschaftlichen Drucksituationen, die so viel Neues mit sich gebracht haben“, so Susanne Mortimore. Veränderungen bewusst vorantreiben Veränderungen und Innovation bewusst zu forcieren und zu steuern sei, so Mortimore, für die Medienbranche und vor allem für Fachmedien, alternativlos. Dafür steht auch der Umzug von LexisNexis in ein neues, modernes Büro neben der Wirtschaftsuniversität Wien. Damit ist das Unternehmen näher an den Autorinnen und Autoren der WU und kann künftig die Gelegenheit für Begegnung und Kontakt noch besser wahrnehmen. Verkündet wurden auch die neuesten Errungenschaften von LexisNexis im Bereich Legal Tech und Digitalisierung: • Mit der Akquise des Startups „Closd“ bietet LexisNexis österreichischen Kanzleien eine bereits sehr erfolgreiche end-to-end Transaction Management Plattform, mit der bei großen Fällen der gesamte Prozess von Anfang bis Ende abgebildet werden kann.

Die Rechts- und Steuerbranche feiert ein Wiedersehen beim LexisNexis Sommercocktail 2022

Unter den Gästen gesehen wurden: Franz Althuber, Robert Rzeszut, Alexander Illedits, Wilma Dehn, Christian Zib, Jana Eichmeyer, Rainer Kraft u.v.m.

• Weiters hat LexisNexis seine Zusammenarbeit mit dem Justizministerium intensiviert, indem die Lexis SmartScan-Funktionalität in den digitalen Akt integriert wurde. Ab sofort können sich damit alle Richter:innen und Justizmitarbeiter:innen zu jedem Zitat lösungsrelevante Inhaltsempfehlungen anzeigen lassen. • Neben dem Kanzleisoftwareanbieter Advokat arbeitet LexisNexis nun auch mit JurXpert zusammen. Mit der neuen Integration können auch JurXpert-Kund:innen ihre Rechercheergebnisse oder ganze Dokumentsammlungen exportieren und weiterverarbeiten. Das Ergebnis ist mehr als die Summe der einzelnen Teile Paul Kampusch bedankte sich bei den Autorinnen und Autoren für ihren Einsatz und dafür, dass sie ihr Fachwissen zugänglich ma-

chen. Angereichert mit einem Netzwerk an Querverbindungen und Zusatzinfos liefert dieses Fachwissen der Leserschaft in der Rechercheplattform Lexis 360® mehr als die Summe der einzelnen Teile und somit ein Aha-Erlebnis. „Gemeinsam erschaffen wir am laufenden Band erstklassige Fachinhalte und Pionierleistungen, auf die wir zu Recht stolz sein können. Wir freuen uns darauf, auch in Zukunft viele innovative Projekte mit Weitblick durchzuführen.“ Bei bester Stimmung und Musik feierten die Jurist:innen und Steuerberater:innen und nutzten intensiv die Gelegenheit zum Networking und Austausch.

Weitere Impressionen zum LexisNexis Sommercocktail finden Sie unter www.lexisnexis.at/blog.

Das waren die Top-Events der Branche von und mit LexisNexis

Tax Tech Update Beim Tax Tech Update, das LexisNexis gemeinsam mit Future Law veranstaltet hat beschäftigten sich die Expert:innen auf dem Podium mit der Frage, ob Roboter wirklich die besseren Mitarbeiter:innen sind. Das umfangreiche Update zur Digitalisierung und Automatisierung führte zu einem intensiven Austausch mit dem Publikum. Es wurde klar, dass Arbeitgeber:innen umdenken und Arbeitsabläufe modernisieren und digitalisieren müssen. Die von LexisNexis entwickelten Tools dienen der Wissensvertiefung und erleichtern den Arbeitsalltag. Damit ermächtigt Tax Intelligence dazu, schneller zu werden und bessere Antworten zu finden. Tax Tech Konferenz Beim größten Branchentreff zum Thema Tax Tech fanden sich Steuerberater:innen, Wirtschaftsprüfer:innen, Startups, Behördenvertreter:innen sowie Branchenschwer-

gewichte wie Informationsanbieter LexisNexis ein. Staatssekretär Florian Tursky eröffnete die Veranstaltung. Die Themen der Stunde waren Tax Intelligence, künstliche Intelligenz im Rechnungswesen, Digitalisierung im Spannungsfeld von Finanzstrafrecht und neuen Reporting-Vorschriften, Digitalisierung der Steuerberatung sowie Digitalisierung der Steuerabteilung. Im Zentrum standen aktuelle Herausforderungen wie das Rekrutieren und Halten neuer Mitarbeiter:innen. Hier rückt Tax Tech zunehmend in den Fokus, da modernste Tools von Nachwuchstalenten zunehmend vorausgesetzt werden. Es wurde vor allem das Potenzial thematisiert, dass Tools eintönige Routinen minimieren können, um für Mitarbeiter:innen die Zeit zu schaffen, um an spannenden, erfüllenden Themen zu arbeiten.

Compliance: Sanktionen und die große Verunsicherung Rund 50 Interessierte durften Natalie Atzenberger (LexisNexis) und Eva Steininger (Austrian Standards) auf dem 39. Compliance Netzwerktreffen am 1. Juni 2022 in Wien begrüßen. Im Zentrum der Veranstaltung von Austrian Standards, LexisNexis, targens und Taylor Wessing standen die Themen Sanktionen, Exportkontrolle und Geschäftspartnerprüfung, mit logischen Anknüpfungspunkten zur Geldwäschebekämpfung. Dabei konzentrierte sich das von Martin Eckel moderierte Expertenpanel hauptsächlich auf die pragmatische Bewältigung ganz konkreter Problemstellungen.

www.lexisnexis.at/blog

Steuerberaterin und Steuerberater des Jahres Bereits zum achten Mal haben LexisNexis, DiePresse und IFA AG den Branchenpreis „Steuerberaterin und Steuerberater des Jahres“ verliehen. Viele Kanzleien konnten heuer ihre „Abakus“-Sammlung erweitern. Daneben gibt es auch viele neue Namen auf der Gewinnerliste. Unter den Erstplatzierten befinden sich auch drei Autor:innen von Lexis Nexis: MMag Dr. Thomas Walter (KPMG), Prof. Dr. Stefan Bendlinger (Icon) sowie Dr. Stephanie Novosel (BDO). Der Preis „Rookie of the Year“ ging an Kerstin Fragner. Sabine Sadlo, Leitung Programm Steuerrecht, durfte die Auszeichnung auf der Veranstaltung an die stolze Preisträgerin überreichen.

v.l.n.r.: Paul Kampusch, Barbara Cech, Manfred Kotlik, Sophie Martinez, Andreas Pichler und Joachim Zierhofer

Komplexe Großmandate komplett per Tool managen Mit der französischen Lösung Closd bringt LexisNexis eine weltklasse end-to-end Transaction Management Plattform nach Österreich. Gerade große Fälle zB. bei M&A oder Immobilientransaktionen sind umfangreich und haben viele Mitwirkende und verschiedene Tools, die für alle Seiten miteinander integriert werden müssen. Bis jetzt ein ungeheuerlicher Koordinationsaufwand. Weltweit wird Closd bereits von 200 großen Kanzleien, Rechtsabteilungen und Investmentfonds erfolgreich eingesetzt. LexisNexis macht diese Technologie auch der österreichischen Wirtschaft zugänglich. Egal welcher Bereich, Sie können sich darauf verlassen, dass Sie mit LexisNexis bei der Digitalisierung des Rechts voraus sind.

Susanne Mor timore, CEO LexisNexis Österreich: „Closd ist schnell ein führender Anbieter im Bereich Legal Transaction Management geworden. Den technologischen Vorsprung bei Legal Workflow Management, Datenräumen und digitaler Signatur kombinieren wir nun mit unseren eigenen Stärken bei Fachinhalten und fortschrittlichen Technologien, um unseren Kund:innen eine neue Art effizienteres und effektiveres Arbeiten zu ermöglichen.” Sie interessieren sich für Closd? Schicken Sie Ihre Anfragen bitte an: kundenservice@lexisnexis.at

Den gesamten Rückblick des Events können Sie unter lexis.at/autorenevent nachlesen und nachsehen.

Mit Closd können Sie den gesamten Prozess eines Falls von Anfang bis Ende abbilden.

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