LitInfo Sommer 2016

Sommer 2016

LitInfo

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© Lukas Lorenz

Neues von Ihrem Verlag LexisNexis

Juristische Online-Recherche: Facettenreich und doch kompakt Interview mit Mag. Dieter Heine

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LexisNexis zeichnet aus Best Paper Award für die beste Arbeit der IRIS 2016

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Mitarbeiter im (sozialen) Netz als Compliance-Risiko für Unternehmen 21. Compliance Netzwerktreffen mit Podiumsdiskussion

Mag. Dieter Heine im Interview.

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INHALTSVERZEICHNIS LITINFO SOMMER 2016

Zivilrecht Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Ausgabe der LitInfo finden Sie wieder interessante Neuerscheinungen zu aktuellen Themen, wie zur EU-Erbrechtsverordnung, zum Gemeinnützigkeitsgesetz 2015, zum Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz uvm.

Aufgrund der CRD IV-Umsetzung wurde der Kommentar zum Bankwesengesetz – herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger – aktualisiert und komplett neu zusammengestellt (Seite 19). Damit behalten Sie den Überblick über die zahlreichen BWG-Novellen.

Seit Anfang 2016 werden die Verlagsprogramme von LexisNexis und dem Verlag Österreich in der Rechercheplattform LexisNexis® Online in Form von neuen, zielgruppengerechten Paketen angeboten. Nach dem Prinzip „Kompakt – Plus – Spezial“ können Sie die Rechtsgebiete nach Ihren persönlichen Bedürfnissen kombinieren. Mag. Dieter Heine, Partner der Kanzlei Vavrosky. Heine.Marth, war einer unserer ersten Kunden, der auf die neuen Produkte umgestiegen ist. Im Interview auf Seite 4 berichtet er über seine Erfahrungen mit der neuen Paketstruktur. „Mitarbeiter im (sozialen) Netz: Ein Thema für Compliance?“ – dieses überaus spannende Thema diskutierte eine illustre Expertenrunde beim 21. Compliance Netzwerktreffen.

Maximilian Schrems, Begründer der Initiative „Europe versus Facebook“, gab bei dieser Gelegenheit Einblicke in das Innenleben von Facebook. Lesen Sie mehr dazu auf Seite 18.

Der Compliance Solutions Day – veranstaltet von LexisNexis und dem Compliance Netzwerk Österreich – hat sich in den vergangenen Jahren zum größten Branchentreff des Landes etabliert. Am 15. September 2016 findet die ganztägige Praxiskonferenz bereits zum dritten Mal statt. Rund 200 BranchenkollegInnen holen sich Tipps aus erster Hand und tauschen ihre Erfahrungen aus. Nutzen auch Sie diese Gelegenheit und sichern Sie sich rechtzeitig einen Platz. Das Programm und alle Details finden Sie auf den Seiten 16/17 sowie unter www.csd2016.at.

Ihr

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ABGB Praxiskommentar

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Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft

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Internationales Zivilverfahrensrecht Die EU-Erbrechtsverordnung Fahrnisexekution

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Gemeinnützigkeitsrecht NEU

Recht allgemein 9

Angloamerikanische Rechtssprache

Öffentliches Recht 12

Handbuch EU-Förderungen Das Recht der Vereine

Compliance 16

Compliance Solutions Day 2016

18

21. Compliance Netzwerktreffen Compliance Praxis

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ISO 19600 – Compliance Management Systems

Wirtschaftsrecht 19

Bankwesengesetz – Kommentar Das Österreichische Kreditkonsortium

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Solvency II Handbuch Praxiskommentar KFS/BW 1 „Unternehmensbewertung“

Steuerrecht/Rechnungswesen 21

Die gemeinnützige Stiftung und der gemeinnützige Fonds nach dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 Grenzüberschreitende Überführung immaterieller Werte Fallbeispiele zur Bilanzierung

Alberto Sanz de Lama Geschäftsführer

22

Der Auskunftsbescheid Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts

Mag. Dieter Heine im Interview.

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© Lukas Lorenz

Personalrecht 22

Lohn- und Sozialdumping aus Sicht der Personalverrechnung

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Arbeitsrecht in Grundzügen Individualarbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht

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Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Kollektivvertrag für Angestellte/Arbeiterinnen und Arbeiter der Elektro- und Elektronikindustrie

Best Paper Award für die beste Arbeit der IRIS 2016

12

Compliance Solutions Day: 15. September 2016 Die besten Lösungsanbieter verraten ihre Praxiserfahrungen.

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Compliance Netzwerktreffen: Mitarbeiter im (sozialen) Netz – Ein Thema für Compliance?

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Sonstiges 4

Interview mit Mag. Dieter Heine

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LexisNexis Zeitschriften

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Rückblick LitInfo Frühjahr 2016

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LexisNexis® Bibliotheksservice

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LexisNexis Loseblattwerke

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Orac-Skripten

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KODEX

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Bestellformular

IMPRESSUM:

Die LitInfo-Ausgaben

Frühjahr und Herbst erscheinen ausschließlich online.

Verpassen Sie keine LitInfo und melden Sie sich unter litinfo.lexisnexis.at zum LitInfo E-Mail-Service an!

Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: Verlag LexisNexis GmbH & Co KG 1030 Wien, Marxergasse 25 Firmenbuch: FN 8333 f, HG Wien Tel.: +43-1-534 52-0 E-Mail: kundenservice@lexisnexis.at www.lexisnexis.at Geschäftsführung: Alberto Sanz de Lama Redaktion: Christiane Kainrath Grafik: Robert Schlenz Druck: Prime Rate GmbH, Budapest Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Zur leichteren Lesbarkeit wurde überwiegend die männliche Form personenbezogener Hauptwörter gewählt.

Frauen und Männer werden jedoch mit den Texten gleichermaßen angesprochen.

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Juristische Online-Recherche: Facettenreich und doch kompakt.

Interview mit Herrn Mag. Dieter Heine, Partner der Kanzlei Vavrovsky.Heine.Marth, zu LexisNexis® Online Vavrovsky.Heine.Marth (www.vhm-law.at) ist eine Wirtschaftskanzlei, die ihre Mandanten an den Standorten Wien und Salzburg branchenübergreifend und ganzheitlich berät. VHM ist als einzige Kanzlei Österreichs exklusives Mitglied der internationalen Anwaltsvereinigung ALLIURIS und bietet so Zugang zu einem Netzwerk aus über 450 internationalen Experten weltweit. Mag. Dieter Heine ist als Partner auf die Bereiche Verfahrensrecht, Medienrecht und Litigation-PR spezialisiert.

Herr Mag. Heine, einer Ihrer Schwerpunkte ist Litigation-PR. Was fasziniert Sie an diesem Gebiet bzw warum haben Sie sich darauf spezialisiert?

Juristische Auseinandersetzungen können dem Ruf involvierter Personen bzw Unternehmen massiv schaden. Auch wenn ein Prozess vor Gericht gewonnen wird, kann er in der Öffentlichkeit als „verloren“ wahrgenommen werden. Hier kommt die Litigation-PR als spezielle Form der Öffentlichkeitsarbeit ins Spiel: Sie steuert die Kommunikation während Rechtsstreitigkeiten mit dem Ziel, den Mandanten vor Reputationsschäden zu bewahren. Die besondere Herausforderung dabei ist, die Interessen des Mandanten mit professionellen Mitteln zu vertreten, ohne das Verfahren zu beeinflussen. Oft ist dies ein schmaler Grat und gerade das macht die Zusammenarbeit mit auf Litigation-PR spezialisierten Agenturen sehr spannend.

„Es ist mir wichtig, dass ich nur jene Inhalte zahle, die ich für meine Arbeit benötige. Trotzdem muss eine umfassende Recherche gewährleistet werden können.“

Um sich auf einen Fall gut vorzubereiten, wird üblicherweise die relevante Gesetzgebung zu einem Sachverhalt gesichtet.

Wie wird in Ihrer Kanzlei online recherchiert?

Ich recherchiere hauptsächlich, um auf dem aktuellen Stand zu bleiben und um zu überprüfen, ob es in einem bestimmten

Rechtsgebiet neue Judikatur gibt. Umfangreiche Recherchen gebe ich oft an meine Konzipienten weiter. Aber auch da ist es mir wichtig, dass die Suche effizient vonstattengeht. Mit LexisNexis® Online wird das gewährleistet. Ein wichtiges Tool, das ich nahezu täglich nutze, ist der LexisNexis-Newsletter, der über aktuellste Entwicklungen, zum Beispiel über OGH-Entscheidungen, zeitnah informiert.

Seit Anfang dieses Jahres sind die Titel von LexisNexis und dem Verlag Österreich sowie Werke anderer juristischer Fachverlage Österreichs in Paketen erhältlich, die sich sehr einfach an die Bedürfnisse des jeweiligen Nutzers anpassen lassen. Sie waren einer der ersten LexisNexis® Online-Kunden, der auf die neuen Produkte umgestiegen ist. Was hat Sie dazu bewogen, hier Vorreiter zu sein?

Mich hat neben den Inhalten besonders das neue „Baukastensystem“ überzeugt, mit dem man die Quellen nach Rechtsgebiet und Detailgrad kombinieren kann. In manchen Rechtsgebieten komme ich zum Beispiel ganz gut mit dem Kompakt-Paket aus, in anderen wiederum ist tiefergehende Information gefragt, die durch die Kommentare und Fachbücher der Plus- und SpezialPakete abgedeckt werden kann. Ich bin grundsätzlich jemand, der offen für Neues ist. Viele Optionen bei der Auswahl der Pakete bedeutet für mich, dass ich nur das zahle, was ich auch benötige und nutze.

Herr Mag. Heine, worauf legen Sie als Anwalt bei einer Rechercheplattform besonders Wert? Was erwarten Sie von einer guten Fachdatenbank?

Für mich ist eine Recherchedatenbank ein wichtiges Werkzeug für meine Arbeit. Das bedeutet, sie muss reibungslos funktionieren und ich muss mich auf die Inhalte verlassen können.

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LexisNexis verfügt über exklusive Inhalte und ist daher für eine umfassende Recherche unverzichtbar. Seit die Inhalte des Verlag Österreich ausschließlich in LexisNexis® Online verfügbar sind, ist die Datenbank ohnehin ein „Must-have“.

„Juristische Suchanfragen sind meist sehr facettenreich. Durch intelligente Unterstützung bei der Suche liefert LexisNexis® Online jedoch kompakte und vor allem passende Ergebnisse.“ Richtig spannend ist die Funktion, die mir thematisch verwandte Inhalte empfiehlt. Suche ich zum Beispiel nach dem Begriff „Gegendarstellung“ und klicke in den Volltext eines Ergebnisdokuments, so zeigt mir die Datenbank in einer Infobox Dokumente an, die thematisch zu diesem Volltext passen. Darunter finden sich OGH-Urteile, Artikel einschlägiger Fachzeitschriften oder Rechtsnews. Das geht weit über die Verbindung herkömmlicher Zitierungen hinaus und ich bekomme dadurch die Gewissheit, dass ich alle relevanten Dokumente zum gesuchten Thema gesehen habe. Damit spare ich enorm viel Zeit!

Welchen Tipp würden Sie jungen Anwälten bzw Konzipienten zur Vorbereitung auf den beruflichen Alltag geben?

Das Studium ist oft sehr theoretisch – praktische Tipps werden nur selten vermittelt. Daher empfehle ich, sich bereits vor der ersten Anstellung mit den gängigen Recherchedatenbanken auseinanderzusetzen. Damit hat man auf jeden Fall einen Vorsprung, wenn man als Konzipient bzw Konzipientin in einer Kanzlei zu arbeiten beginnt.

Vielen Dank für das Gespräch. © Walter Sieberer

In Allianz mit

LexisNexis und der Verlag Österreich bieten ihre Titel gemeinsam über die Rechercheplattform LexisNexis® Online an. Diese Inhalte werden mit den Top-Werken führender juristischer Fachverlage Österreichs wie facultas.wuv, dbv-Verlag ua thematisch gebündelt und in Form von praktischen Paketlösungen angeboten. Die seit Anfang 2016 verfügbaren neuen Produktpakete bieten noch mehr Möglichkeiten zur bedarfsgerechten Kombination.

Möchten Sie die neuen Pakete von LexisNexis® Online kennenlernen oder haben Sie Fragen dazu?

Kontaktieren Sie uns unter Tel. 01/ 534 52 - 0, per E-Mail an kundenservice@lexisnexis.at oder fordern Sie unter online.lexisnexis.at einen unverbindlichen Gratis-Test an!

Mehr Inhalt, , mehr Optionen mehr Nutzen!

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ABGB Praxiskommentar Der ABGB Praxiskommentar hat sich seit vielen Jahren als eines der führenden Standardwerke zum ABGB bewährt, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Das bewährte Konzept des Kommentars, der sich bewusst vor allem an Praktiker wendet, wurde in der 4. Auflage unverändert beibehalten, insbesondere die übersichtliche Gliederung und die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten.

Die Herausgeber: Hofrat Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek und em. o. Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann ABONNEMENT Bei (Vor-)Bestellung aller Bände des ABGB Praxiskommentars in 4. Auflage (Bände 1–7) erhalten Sie jeden Band zum vergünstigten Abopreis (= Subskriptionspreis) und sparen somit 20% gegenüber dem Einzelbezug. Jeder Band wird Ihnen sofort nach Erscheinen zugesendet.

Im Abonnement

sparen Sie 20% Best.-Nr. 170600 | ISBN 978-3-7007-5260-8

Band 1

§§ 1–284 ABGB EheG, 1. DVEheG, UVG, USchG, TEG, PatVG Preis € 348,– | Abopreis € 279,– 4. Auflage | Wien 2011 | 1.752 Seiten | ISBN 978-3-7007-4939-4

Band 1a

Ergänzungsband zu Band 1 KindNamRÄG 2013 Preis € 185,– | Abopreis € 148,– Wien 2013 | 864 Seiten | ISBN 978-3-7007-5568-5

Band 2 Preis € 319,– | Abopreis € 255,20 4. Auflage | Wien 2016 | 1.652 Seiten Best.-Nr. 170606 ISBN 978-3-7007-5913-3 Erscheint im Juni 2016

§§ 285–530 ABGB NWG und EPG Preis € 145,– | Abopreis € 116,– 4. Auflage | Wien 2012 | 688 Seiten | ISBN 978-3-7007-5175-5

Band 3 §§ 531–858 ABGB AnerbG, Kärntner ErbhöfeG, Tiroler HöfeG

Band 6 §§ 1293–1503 ABGB In Band 6 werden mit den §§ 1293–1503 das Schadenersatzrecht, wichtige Teile des allgemeinen Schuldrechts (Zession, Leistungskondiktion, Bürgschaft) sowie das Bereicherungsrecht und die Ersitzung, bis hin zu den Verjährungsbestimmungen fundiert und praxisnah kommentiert.

Die Autoren: • • • • • • •

Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Faber o. Univ.-Prof. Dr. Friedrich Harrer Ass.-Prof. Dr. Albert Heidinger Ass.-Prof. Dr. Sonja Janisch, LL.M. (Florenz) HR Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek Univ.-Prof. Dr. Peter Mader Univ.-Prof. Mag. Dr. Erika M. Wagner

Preis € 152,– | Abopreis € 121,60 4. Auflage | Wien 2013 | 696 Seiten | ISBN 978-3-7007-5280-6

Band 4 §§ 859–1089 ABGB WuchG, UN-Kaufrecht Preis € 369,– | Abopreis € 289,– 4. Auflage | Wien 2014 | 2.062 Seiten | ISBN 978-3-7007-5719-1

Band 5

§§ 1090–1292 ABGB KSchG, TNG, FernFinG Preis € 295,– | Abopreis € 236,– 4. Auflage | Wien 2014 | 1.576 Seiten | ISBN 978-3-7007-5854-9

Band 5a

Verbraucherrecht ABGB, KSchG, FAGG, VKrG, TNG, FernFinG, ECG und BTVG Preis € 199,– | Abopreis € 159,20 Wien 2015 | 980 Seiten | ISBN 978-3-7007-6185-3

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Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft Dieses bewährte, bereits in 12. Auflage erscheinende Standardwerk gibt einen Überblick über die Rechte und Pflichten in Ehe, eingetragener Partnerschaft und Lebensgemeinschaft, insbesondere aber über die Rechtsfolgen, die mit deren Auflösung verbunden sind. Besondere Beachtung finden in diesem Zusammenhang Fragen aus der gerichtlichen Praxis – wie etwa Fragen nach der Unterhaltshöhe, den voraussichtlichen Kosten eines Scheidungsverfahrens oder dem Ausmaß des Kontaktrechts.

Auch die rechtlichen Bestimmungen zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft und die dazu ergangene Judikatur werden umfassend dargestellt.

Ein eigenes Kapitel im Anhang behandelt umfassend die Rechtslage und Rechtsquellen des internationalen Familienrechts, eine Materie die von stetig zunehmender Komplexität und Bedeutung ist.

Am Stand des neuen Erbrechts

Rechtsstand ist weiters das neue Erbrecht (ErbRÄG 2015), das die umfassendste Reform des österreichischen Erbrechts darstellt, enthalten: Ab 1.1.2017 treten mit dem ErbRÄG ua in den Bereichen gesetzliches Erbrecht des Ehegatten und des Lebensgefährten, der Neugestaltung des Pflichtteilsrechts und vielen weiteren Bereichen umfangreiche erbrechtliche Änderungen in Kraft.

Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner ist Leiterin des Instituts für Österreichisches und Europäisches Zivilverfahrensrecht an der Johannes Kepler Universität Linz.

Einer ihrer Schwerpunkte ist das Familienrecht. Sie ist Verfasserin zahlreicher Publikationen auf diesem Gebiet, bei Gesetzesvorhaben beigezogene Rechtsexpertin und beim Fachpublikum anerkannte Vortragende im In- und Ausland.

12. Auflage | Preis € 66,– Wien 2016 | ca. 348 Seiten Best.-Nr. 87001012 ISBN 978-3-7007-6273-7 Erscheint im Juni 2016

Die Neuauflage enthält neben einer Fülle aktueller zweitund oberstgerichtlicher Entscheidungen, auch die neueste Literatur und die aktualisierten Werte. Am aktuellen

Scheidung kompakt Scheidung kompakt wendet sich an Frauen wie auch an Männer in einer Trennungs- bzw familiären Konfliktsituation und bietet so umfassende Beratung für Betroffene.

4. Auflage | Preis € 29,– Wien 2013 | 216 Seiten Best.-Nr. 79017004 ISBN 978-3-7007-5642-2

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Deixler-Hübner/Nademleinsky

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Internationales Zivilverfahrensrecht Die Zahl an Zivilverfahren mit grenzüberschreitendem Bezug ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Dieses beliebte Standardwerk deckt in vier Bänden alles ab, was Sie in Ihrer Arbeit mit der dynamischen Materie des Internationalen Zivilverfahrensrechts wissen müssen.

Sämtliche Fragen vom Erkenntnisverfahren über die Einzelvollstreckung bis hin zur Insolvenz werden behandelt.

Loseblattwerk | Preis € 220,– 1.-19. Lieferung in 4 Mappen Best.-Nr. 214700 ISBN 978-3-7007-6485-4

Die einzelnen Kommentierungen sind in praktischen, herausnehmbaren Heftchen zusammengefasst. Auch optisch besticht dieser Kommentar durch seine gute Lesbarkeit und das nutzerfreundliche Layout. Das Werk wird ein bis zwei Mal pro Jahr aktualisiert.

Die 19. Lieferung erscheint im Juli 2016

Schwerpunkte sind ua: •

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Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO, EuVTVO, EuBagVO) Familienrechtliche Verfahren in Ehe- und Kindschaftssachen (EuFamVO)

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Mit EuErbVO!

Grenzüberschreitende Unterhaltsdurchsetzung (EuUntVO, HUntP) Erbrechtssachen und Verlassenschaftsverfahren, NEU: EuErbVO Internationales Insolvenzrecht (EuInsVO) Fragen der Zustellung und Rechtshilfe EuGH-Entscheidungen zu den Verordnungen des europäischen Zivilverfahrensrechts.

Das Autorenteam aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung bietet eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Internationalen Zivilverfahrensrecht.

Die Herausgeber: • • • •

Univ.-Prof. Dr. Alfred Burgstaller Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr Ass.-Prof. Dr. Andreas Geroldinger Dr. Gerhard Schmaranzer

Die EU-Erbrechtsverordnung Dieses Werk enthält eine ausführliche Kommentierung der Europäischen Erbrechtsverordnung (EuErbVO) durch namhafte Experten des Internationalen Erbrechts. Es handelt sich dabei um eine Auskoppelung aus dem Loseblattwerk „Internationales Zivilverfahrensrecht“. Damit steht Ihnen auch in klassischer Buchform eine kompakte Aufarbeitung der EuErbVO zur Verfügung.

Preis € 88,– Wien 2016 | ca. 400 Seiten Best.-Nr. 32105001 ISBN 978-3-7007-6186-0 Erscheint im Juli 2016

Die seit dem 17. August 2015 anwendbare EuErbVO regelt die international-zivilprozessualen und internationalprivatrechtlichen Auswirkungen von grenzüberschreitenden Erbfällen in 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Verordnung folgt dem Prinzip der Nachlasseinheit: Zuständig für die Abwicklung des gesamten Nachlasses ist ein Gericht desjenigen Staates, in dem der Verstorbene zum Zeitpunkt seines Todes seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Auch das anzuwendende Recht wird durch den letzten gewöhnlichen Aufenthalt bestimmt. Das bedeutet beispielsweise, dass für einen

Österreicher, der seinen Lebensabend in der Toskana verbringt, italienisches Erbrecht zur Anwendung kommt.

Zugelassen ist eine Rechtswahl auf das Heimatrecht.

Eine wesentliche Rolle bei der Erleichterung der Abwicklung grenzüberschreitender Erbfälle soll in Zukunft das „Europäische Nachlasszeugnis“ bilden. Erben, Vermächtnisnehmer, Testamentsvollstrecker und Nachlassverwalter sollen damit in die Lage versetzt werden, ihren Status in einfacher Weise bescheinigen können, ähnlich wie bei einem Reisepass.

Die Autoren: • • • • •

Dr. Christoph Mondel, MBL Dr. Marco Nademleinsky Dr. Ulrich Pesendorfer Dr. Thomas Traar Mag. Andreas Tschuguell

Fahrnisexekution

Preis € 44,– Wien 2016 | ca. 230 Seiten Best.-Nr. 30120001 ISBN 978-3-7007-6352-9 Erscheint im Juni 2016

Von den etwa 1 Million jährlich in Österreich eingeleiteten Exekutionsverfahren sind die meisten Exekutionen auf bewegliche körperliche Sachen – kurz und prägnant „Fahrnisexekutionen“ genannt.

Dieses Buch präsentiert den Ablauf des Fahrnisexekutionsverfahrens Schritt für Schritt, übersichtlich, detailreich und trotzdem auch für Nichtjuristen verständlich.

Dr. Harald Mini ist seit 1987 Richter für Exekutionssachen beim Bezirksgericht Linz. Neben Fachliteratur übers Exekutionsverfahren veröffentlicht er auch Belletristik (Krimis, Satiren).

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Gemeinnützigkeitsrecht NEU Österreich besitzt im Bereich gemeinnütziger Stiftungen eine beachtliche Tradition. In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die stiftungsrechtliche Diskussion in Österreich jedoch durch die Privatstiftung beherrscht, die vorwiegend zu eigennützigen Zwecken als Instrument langfristiger Vermögensplanung eingesetzt wird.

Nach einiger Diskussion wurde am 9. 12. 2015 das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 beschlossen, das bereits am 1. 1. 2016 in Kraft trat. Hauptsächlicher Bestandteil ist das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015. Durch die neue Stiftung sowie durch die steuerrechtlichen Begleitmaßnahmen soll das Mäzenatentum in Österreich gefördert und das Land als Standort von Philanthropie gestärkt werden. Zugleich soll es aber auch ermöglicht werden, dass sich Einzelpersonen mit kleineren Zuwendungen an der Unterstützung gemeinnütziger Anliegen beteiligen. „Gemeinnützigkeitsrecht NEU“ enthält Beiträge zum neuen Gesetz, die auf den bei der Tagung der Österreichische Gesellschaft für Familien- und Vermögensrecht gehaltenen Vorträgen beruhen und die sowohl beim so-

genannten „Dritten Sektor“ als auch bei den rechtsberatenden Berufen und den Aufsichtsbehörden ein beachtliches Interesse fanden.

Die Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner ist Institutsvorständin am Institut für Österreichisches und Europäisches Zivilverfahrensrecht an der Universität Linz.

Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Wirtschaftsrecht am Institut für Europarecht und Internationales Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.

Preis ca. € 39,– Wien 2016 | ca. 220 Seiten Best.-Nr. 92114001 ISBN 978-3-7007-6483-0 Erscheint im Juni 2016

Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer ist am Institut für Zivilrecht der Universität Wien tätig; Gastprofessuren und Lehrtätigkeit an mehreren Universitäten des In- und Auslands; Titularmitglied der Académie internationale de droit comparé (Paris).

Angloamerikanische Rechtssprache 3 Die umfassende Überblicksdarstellung des angloamerikanischen Rechtssystems und der angloamerikanischen Rechtssprache besteht nunmehr aus 3 Bänden. Der neue, dritte Band ergänzt die Reihe um wichtige weitere Fachgebiete: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Strafprozessrecht, Insolvenzrecht und Kartellrecht.

Beiträge aus dem US-amerikanischen, dem englischen, dem deutschen und dem österreichischen Rechtssystem geben einen fundierten Überblick über das jeweilige Fachgebiet in englischer bzw US-amerikanischer Fachsprache. Den jeweiligen Facheinführungen folgen gebietsspezifische Glossare und Mustertexte für die praktische Arbeit.

Die drei Bände können sowohl als Nachschlagewerke wie auch als Lehrbücher oder als Behelf zum Selbststu-

dium verwendet werden. Sie dienen auch der Vorbereitung auf die Gesamtprüfung zur Erlangung des Vienna Legal Language Proficiency Certificate (Vienna LLP).

Die Herausgeber: MMag. Franz J. Heidinger, LL.M. (Virginia) ist ausgebildeter Jurist und Anglist/Amerikanist und als Wirtschaftsanwalt sowie als Lektor für den Bereich angloamerikanische Rechtssprache an der Universität Wien verantwortlich. Er ist allgemein beeideter und zertifizierter Gerichtsdolmetscher für Englisch.

Preis € 59,– Wien 2016 | 382 Seiten Best.-Nr. 34049001 ISBN 978-3-7007-6181-5

Andrea Hubalek ist staatlich geprüfte Übersetzerin (München) und allgemein beeidete und zertifizierte Gerichtsdolmetscherin für Englisch sowie geschäftsführende Gesellschafterin der Translex Büro für juristische Fachübersetzungen GmbH.

Im Paket

PAKET Angloamerikanische Rechtssprache 1–3

Paketpreis € 139,– (statt € 177,–) Best.-Nr. 34050001 ISBN 978-3-7007-6434-2

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Heidinger/Hubalek (Hrsg.)

sparen Sie € 38,–

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LexisNexis Zeitschriften Das Wichtigste. Das Neueste. Gedruckt & digital.

Eine richtlinienkonforme Interpretation schließt Sebastian Krempelmeier in jusIT 2016/34 aus.

Jahresabo 2016: EUR 731,–

Österreichisches Recht der Wirtschaft

Jahresabo 2016: EUR 178,–

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Die derzeitige Auslegung durch das BMF erläutert Josef Hofbauer in PVP 2016/24.

oestz.lexisnexis.at

Selbsthilfe durch Freihandverkauf kann sich der Verkäufer selbst leisten: Ein Börse- oder Marktpreis berücksichtigt nämlich die Interessen des Käufers ausreichend.

Wer „befugter Unternehmer“ beim Selbsthilfeverkauf ist, analysieren Georg Durstberger und Thomas Rauch in RdW 2016/179.

Jahresabo 2016: EUR 295,–

pvp.lexisnexis.at

rdw.lexisnexis.at

Rechnungswesen für die Praxis

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Gelten die neuen Regeln für Mitarbeiter-Rabatte (20%-Freigrenze und 1.000-€-Freibetrag) auch für verbilligte Einkäufe von nahen Angehörigen bzw Leiharbeitern?

Jahresabo 2016: EUR 342,–

jusit.lexisnexis.at

Personalverrechnung für die Praxis

Es gibt meistens mehrere Möglichkeiten. Und auch ein überraschendes Resultat kann vom Gesetzestext gedeckt sein.

Die Einbringung von Grund und Boden durch Mitunternehmerschaften analysiert Jürgen Reinold in ÖStZ 2016/291.

Jahresabo 2016: EUR 241,–

ard.lexisnexis.at

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„All-Inclusive-Urlaub“ – das klingt nicht mehr lustig, wenn man ab Mai 2016 den neuen USt-Satz von 13% berücksichtigen soll.

Wertvolle Tipps verrät Peter Mayr in RWP 2016/10.

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Das österreichische Medienprivileg ist unionsrechtswidrig. Und auch der neueste Entwurf der DatenschutzGrundverordnung lässt eine Neufassung der Regelung notwendig erscheinen.

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Wie das betriebliche Lernen älterer Mitarbeiter organisiert werden kann, zeigen B. Covarrubias Venegas und D.E. Froehlich in ARD 6496/4/2016.

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Eine neue Herausforderung für Unternehmen: Die Bevölkerung altert – und die Belegschaft der meisten Unternehmen ebenfalls.

Österreichische Steuerzeitung

IT-Recht, Rechtsinformation, Datenschutz

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Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis

Jahresabo 2016: EUR 139,– rwp.lexisnexis.at

Bestellen Sie Ihr Zeitschriften-Abo online unter lesen.lexisnexis.at oder per E-Mail an kundenservice@lexisnexis.at.

Preise für Zeitschriften-Jahresabonnements inkl. USt und Versand.

LitInfo 11

Jetzt für alle Interessierten:

30 Tage GRATIS Vollzugang zu ALLEN 11 Zeitschriften digital.

Jahresabo 2016: EUR 297,–

zfv.lexisnexis.at

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Jahresabo 2016: EUR 506,–

Die Auswirkungen der neuen Entscheidung des verstärkten Senats beleuchtet Wolfgang Fichtinger in ZIK 2016/56.

Jahresabo 2016: EUR 209,– zik.lexisnexis.at

Jederzeit und überall abrufbar.

Nutzen Sie Zeitschriften digital am PC, Tablet oder Smartphone.

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Wie es mit der Verfahrenshilfe außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit weitergeht, fragt Markus Vašek in ZfV 2016/3.

Künftig muss verstärkt auf das Risiko hingewiesen werden, dass bei Abschluss eines Sanierungsplans eine potenzielle Aufrechnungsmöglichkeit verloren geht.

Die teils dramatischen Sanktionen nach der Transparenz-RL 2013 kritisiert Markus Heidinger in ZFR 2016/72.

zfr.lexisnexis.at

Zeitschrift für Insolvenzrecht & Kreditschutz

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Höchstgeldstrafen, die den bisherigen nationalen Rahmen von Verwaltungsgeldstrafen sprengen und nicht nach Schwere der Schuld differenzieren, finden sich nun im BörseG.

Jahresabo 2016: EUR 302,–

zak.lexisnexis.at

Zeitschrift für Verwaltung

Wäre Verfahrenshilfe in bestimmten Fällen nicht auch schon vor den Verwaltungsbehörden verfassungsrechtlich geboten?

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Jahresabo 2016: EUR 242,–

rwz.lexisnexis.at

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Negativzinsen bei Krediten sind schon durch einen „natürlichen Konsens“ der Vertragsteile ausgeschlossen.

Die diversen möglichen Problemlösungen analysiert Christoph Kronthaler in Zak 2016/247.

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Mit zahlreichen Beispielen erläutert Christoph Schlager die Neuregelung in RWZ 2016/25.

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Keine Sorge, dass nach der neuen InnenfinanzierungsV die Diskussionsthemen ausgehen! Allein das Zusammenspiel von Innenfinanzierung, Ausschüttungssperre und Umgründungen wirft zahlreiche neue Fragen auf.

Zeitschrift für Finanzmarktrecht

Zivilrecht aktuell

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Zeitschrift für Recht & Rechnungswesen

zeitschriften.lexisnexis.at

Schnelle Wissensvermittlung.

Kompakt, handlich und gut lesbar.

Digitale Zusatzinhalte.

Alle Inhalte des gedruckten Hefts, Rechtsnews und vieles mehr.

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Vertrauen Sie auf die Kompetenz unserer Experten.

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Handbuch EU-Förderungen

Preis € 99,– Wien 2016 | 464 Seiten Best.-Nr. 30112001 ISBN 978-3-7007-6218-8

Die Fülle an Förderungen auf Ebene der Europäischen Union erschwert den Überblick über diese. Von der Antragsstellung bis zur tatsächlichen Auszahlung einer Förderung ist es teilweise ein steiniger Weg. Das Handbuch EU-Förderungen soll hierfür Abhilfe schaffen. Präzise und kompakt vereint es praxisorientiertes und akademisches Wissen. Dies ermöglichen die breitgefächerten Tätigkeitsbereiche der Autorinnen und Autoren. Somit ist das Werk speziell für Unternehmen und Organisationen geeignet, die EU-Förderungen lukrieren wollen.

Verbraucherschutz wird jedes Programm kurz und bündig beschrieben. Das Glossar schafft einen Überblick über die wichtigsten Fachbegriffe.

Als zusätzliches Service erhalten Sie Zugriff auf eine Internetseite mit einer umfassenden Linksammlung zu relevanten Informationen (zB Programmwebseiten, Rechtsgrundlagen) und einer Auflistung aller relevanten Ansprechstellen auf nationaler und EU-Ebene.

Die Herausgeber:

Teil A beschäftigt sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen der EU im Zusammenhang mit Institutionen und Verwaltungsorganen, Förderungen und dem Finanzrahmen. Den Abschluss bilden praktische Hinweise für die Beantragung von EU-Förderungen. Somit wird ein direkter Einstieg in die Materie ohne Vorwissen garantiert.

Teil B widmet sich im Detail den EU-Förderprogrammen. Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds bilden den Anfang. Im Anschluss erleichtert eine Einteilung der Programme nach Handlungsfeldern die Suche für bestimmte in Frage kommende Förderungen.

Von den Außenbeziehungen über Gesundheit bis zum

Dr. Gabriel Lansky ist Gründer und Senior Partner der Kanzlei LANSKY, GANZGER + partner sowie in Bratislava, Brüssel und Budapest zugelassener Rechtsanwalt.

Seit Jahrzehnten berät er Mandanten aus dem In- und Ausland.

Dr. Christoph Matznetter ist SPÖ-Wirtschaftssprecher im Nationalrat und arbeitet als beeideter Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Er ist außerdem Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Österreich und Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich.

Das Recht der Vereine Drei Jahre sind seit der letzten Auflage dieses Buchs vergangen – drei Jahre, in denen viele Fragen im Vereinsrecht ihre Antwort gefunden haben und noch mehr Fragen dazugekommen sind, und mit so gut wie allen beschäftigt sich dieses Buch.

Preis € 140,– 5. Auflage Wien 2016 | 792 Seiten Best.-Nr. 87007005 ISBN 978-3-7007-6191-4

Ein Vereinsfunktionär sollte über ausreichendes Problembewusstsein verfügen – und um das Wissen, wo die notwendigen Informationen zu finden sind. Die juristischen Experten wiederum kommen mit dem bloßen Gesetzestext schon lange nicht mehr aus, sondern benötigen eine umfassende Darstellung der komplexen Materie.

Dieses für alle mit dem Vereinsrecht Befassten – ob Vereinsfunktionäre oder Berater – unentbehrliche Handbuch arbeitet die vorliegende Judikatur und Literatur sowohl zum öffentlichen als auch zum Vereinsprivatrecht sowie zum Vereinssteuerrecht komplett auf und setzt sich mit so gut wie allen Fragen auseinander, die den Verein berühren.

Das Handbuch behandelt: •

Sämtliche Aspekte der Gründung und praktischen Führung des Vereins

• • • •

• • • • •

Probleme des Vereins als Unternehmer, Dienstgeber oder Nachbar Probleme des Vereins im Vergabe-, Miet-, Wettbewerbs- oder Insolvenzrecht Neu: Crowdfunding und Crowdfinancing Eine umfassende, gleichzeitig auch für Laien verständliche Darstellung des komplexen Vereinssteuerrechts Insbesondere alles, was Vereine über das Gemeinnützigkeitspaket 2015 wissen müssen Organisation des Rechnungswesens Erlangung der Spendenbegünstigung Erlangung des Spendengütesiegels Jahresabschlussprüfung von kleinen und großen Vereinen

Es enthält kommentierte Musterstatuten und Checklisten. Wesentliche Inhalte des Steuerrechts werden als Entscheidungsbäume und Grafiken aufbereitet.

Dr. Thomas Höhne und Dr. Gerhard Jöchl sind Rechtsanwälte in Wien. Mag. Andreas Lummerstorfer ist Steuerberater und Wirtschaftsprüfer in Wien. Alle drei Autoren beraten Vereine in all ihren Erscheinungsformen, von der kleinen Nonprofit-Organisation bis zu konzernähnlich strukturierten Vereinen.

LitInfo 13

Alles aus einer Hand!

LexisNexis® Bibliotheksservice

Best Paper Award: LexisNexis zeichnet aus

© Christoph Sorge

Ihr kompetenter Partner für Fachliteratur in den Bereichen Recht, Steuern und Wirtschaft.

V.l.n.r.: Mag. Anton Geist, Univ.-Prof. Mag. DDr. Erich Schweighofer, Walter Hötzendorfer, Burkhard Schafer

Best Paper Award für die beste Arbeit der IRIS 2016 Bereits zum 19. Mal fand heuer das Internationale Rechtsinformatik Symposion, kurz IRIS, an der Universität Salzburg statt. Rechtsinformatik-Expertinnen und -Experten aus dem In- und Ausland widmeten sich von 25. bis 27. Februar in über 50 Sessionen verschiedensten Themen der Rechtsinformatik.

Der LexisNexis® Bibliotheksservice ist einer der führenden Anbieter für juristische, steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Fachinformationen in Österreich.

Unser Kernziel ist es, unseren Kunden genau die Fachinformation zur Verfügung zu stellen, die sie gerade benötigen, egal ob es sich nun um klassische Printprodukte wie Bücher oder Zeitschriften oder moderne Onlinedatenbanken handelt. Eine enge persönliche Beziehung zu unseren Kunden ist für uns die Grundvoraussetzung, um eine optimale Betreuung zu gewährleisten. Deshalb berät Sie Ihr persönlicher Kundenbetreuer auch gerne vor Ort in Ihrer Kanzlei.

Unsere Stärke ist unsere lokale Beratungskompetenz mit den Schwerpunkten Recht, Steuern und Wirtschaft.

Ihre Vorteile im Überblick: Die IRIS hat sich als größte und bedeutendste wissenschaftliche Tagung in Österreich und Mitteleuropa auf dem Gebiet der Rechtsinformatik etabliert. Der Schwerpunkt der Tagung liegt im Informationsaustausch der führenden Rechtsinformatiker/innen über die rechtsdogmatischen, technischen, wirtschaftlichen, sozialen und philosophischen Fragestellungen des Rechts in der Wissensgesellschaft.

Die Fachjury unter dem Vorsitz von Univ.-Prof.

Mag. DDr. Erich Schweighofer (Universität Wien) ermittelte die Top 10 der eingereichten Tagungsbeiträge. Die drei besten Beiträge durften sich über den LexisNexis Best Paper Award freuen, eine Auszeichnung, die bereits zum sechsten Mal verliehen wurde.

Der Preis für die beste Arbeit ging an Burkhard Schafer (University of Edinburgh) und Walter

Hötzendorfer (Universität Wien) für den Beitrag „The play’s the thing wherein I’ll catch the conscience of the King – Religious and Political Affiliation in Online Games as Data Protection Issue”.

✓ ein persönlicher zentraler Ansprechpartner für Sie ✓ umfassende verlagsneutrale Beratungsleistungen ✓ Fortsetzungs- & Abonnementservice

Den 2. Preis holten sich Frederik Möllers und Stefan Hessel (beide Universität des Saarlandes) mit der Arbeit „Post mortem auctoris?

Software zur Unterstützung von Bibliotheken bei der Auffüllung ihrer Bestände“ und Platz 3 ging an Sven Niemand (Provinzial Nord Brandkasse AG) und Andreas Speck (ChristianAlbrechts-Universität zu Kiel) zum Thema „Prozess-Muster für den Entwurf von rechtsnorm-basierten Prozessdiagrammen“.

Verliehen wurden die Preise vor Ort von Univ.Prof. Erich Schweighofer und Mag. Anton Geist, Produktmanagement bei LexisNexis.

✓ Botendienst ✓ Ansichtssendungen ✓ Webshop mit allen Fachverlagstiteln ✓ von der Datenbank bis zum Buch, alles aus einer Hand

Noch Fragen?

Tel.: +43-1-53452-0 Fax: +43-1-53452-141 Marxergasse 25, 1030 Wien www.lexisnexis.at

6 1 0 2 r h a j h ü r F o f n I t i L k c i l b k c ü R

14 LitInfo

Schrank

ABGB Taschenkommentar mit EheG, EPG, KSchG, ASVG und EKHG

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis

3. Auflage | Preis € 219,– Wien 2015 | 1.988 Seiten Best.-Nr. 31073003 ISBN 978-3-7007-6143-3

Loseblattwerk | Preis € 299,– 1.-76. Lieferung in einer Mappe Best.-Nr. 23003000 ISBN 978-3-7007-6393-2

Althuber/Tanzer/Unger

Futterknecht/Scheer

BAO Handbuch

Das Glossar für Rechtsanwälte und Konzipienten Nachschlagewerk für die anwaltliche Praxis

Preis € 49,– Wien 2015 | 274 Seiten Best.-Nr. 97097001 ISBN 978-3-7007-6046-7

Birklbauer/Oberlaber/Schmidthuber

Deixler-Hübner/Schauer (Hrsg.)

Die Strafrechtsreform 2015 Neuerungen und Diskussionsprozess im Überblick

Erbrecht NEU inkl Gesetzestext und Erläuterungen

Preis € 39,– Wien 2016 | 208 Seiten Best.-Nr. 97106001 ISBN 978-3-7007-6300-0

Preis € 39,– Wien 2015 | 228 Seiten Best.-Nr. 92111001 ISBN 978-3-7007-6353-6

Stelzer

Süß/Wachter (Hrsg.)

Grundzüge des Öffentlichen Rechts

Handbuch des internationalen GmbHRechts

3. Auflage | Preis € 38,– Hörerscheinpreis € 30,40 Wien 2016 | 220 Seiten Best.-Nr. 34021003 ISBN 978-3-7007-6407-6

3. Auflage | Preis € 189,– 2016 | 2.120 Seiten Best.-Nr. 32039003 ISBN 978-3-7007-6256-0

BESTSELLER

Preis € 165,– Wien 2016 | 920 Seiten Best.-Nr. 926501 ISBN 978-3-7007-5687-3

BESTSELLER

Schwimann (Hrsg.)

st? jahr 2016. der LitInfo verpas be ga us A ngen der LitInfo Früh te inu tz he le rsc e ue di Ne ie e S all er en üb ck Hab en Sie einen Überbli eite find

Auf dieser Doppels

LitInfo 15

Knauder/Marzi/Temmel (Hrsg.)

Konwitschka/Weinberger

Handbuch Versicherungsaufsichtsgesetz

Preis ca. € 120,– Wien 2016 | ca. 456 Seiten Best.-Nr. 30109001 ISBN 978-3-7007-5984-3

Handbuch Wirtschaftsverträge Kommentierte Vertragsmuster

Kodek/Potacs

Kolmasch

Insolvenz eines Bundeslandes

Jahrbuch Zivilrecht 2016 Die gesamte aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung im Überblick

Preis € 35,– Wien 2016 | 120 Seiten Best.-Nr. 92112001 ISBN 978-3-7007-6394-9

Preis € 55,– | Abopreis € 44,– Wien 2016 | 504 Seiten Best.-Nr. 32009016 ISBN 978-3-7007-6295-9

Doralt (Hrsg.)

Fritz/Wildmoser/Koch

KODEX Versicherungsrecht 2016

Mustersammlung zum GmbH-Recht Band I – Gründung, Gesellschaftsverträge

20. Auflage | Stand 1.2.2016 Preis € 120,– | Abopreis € 96,– Band I (1.072 Seiten) Band II (928 Seiten)

2. Auflage | Preis € 185,– Wien 2016 | 1.016 Seiten Best.-Nr. 92073102 ISBN 978-3-7007-5960-7

ARD-Redaktion

Loderbauer (Hrsg.)

Personalrecht und Betriebswichtiges 2016 Eine Übersicht von A bis Z

Recht für Sozialberufe

Preis € 80,– | Abopreis € 64,– Wien 2016 | 620 Seiten Best.-Nr. 35009018 ISBN 978-3-7007-6373-4

BESTSELLER

Erscheint im Juli 2016

Loseblattwerk | Preis € 370,– 1.-4. Lieferung in 5 Mappen Best.-Nr. 268100 ISBN 978-3-7007-6208-9

4. Auflage | Preis € 58,– Wien 2016 | 464 Seiten Best.-Nr. 97037004 ISBN 978-3-7007-6262-1

16 LitInfo

Compliance Solutions Day 2016 Die besten Lösungsanbieter verraten ihre Praxiserfahrungen.

1130 Wien

Apothekertrakt – Schloß Schönbrunn

15. September 2016 Donnerstag

Erfahren Sie, wie man ComplianceHerausforderungen erfolgreich meistert!

Nach dem großen Erfolg in den letzten Jahren veranstalten LexisNexis und das Compliance Netzwerk Österreich auch 2016 den Compliance Solutions Day.

Compliance Praxis PremiumMitglieder nehmen kostenlos teil!

Auf der ganztägigen Praxiskonferenz mit Messecharakter erfahren Sie aus erster Hand, wie man ComplianceHerausforderungen in Unternehmen verschiedener Branchen meistert. Renommierte Anbieter von Compliance-Lösungen treten gemeinsam mit ihren Kunden auf und schildern in Best-Practice-Vorträgen ihre Erfahrungen aus der Praxis. Sie erhalten ein umfassendes Update zu neuesten Trends & Tools.

Nutzen Sie diese Gelegenheit für intensive Gespräche mit Lösungsanbietern und tauschen Sie mit rund 200 KollegInnen aus dem Compliance-Bereich Erfahrungen aus.

Der Compliance Solutions Day findet heuer erstmals im Schloß Schönbrunn statt. Die Räume des Apothekertraktes bieten ein historisches und gleichzeitig modernes Ambiente für eine inspirierende Praxiskonferenz.

lden: Jetzt anme 16.at www.csd20

Für Compliance Praxis Premium-Mitglieder ist die Teilnahme kostenlos. Nähere Informationen finden Sie unter www.csd2016.at.

Folgende Aussteller präsentieren ihre Lösungen:

UNIV.-LEKT. DKKFM.

GEORG H. JEITLER ... einfach sicher im Recht.

Frühstücksbuffet gesponsert von:

SACHVERSTÄNDIGENBÜRO FÜR WIRTSCHAFTSKOMMUNIKATION

LitInfo 17

Compliance

Solutions Day

Programm

Moderatoren: Mag. Martin Eckel, LL.M. und Mag. Roman Sartor, M.B.L

08:15

Einlass, Registrierung, Frühstück

09:00

Begrüßung Alberto Sanz de Lama, Geschäftsführer LexisNexis Österreich

Session 1 | Recht & Gesetz: Juristische Updates Movie Time: Compliance Officer am Wort

09:15

Rechtsupdate Cybercrime/Datenschutz Mag. Andreas Schütz, LL.M. | Taylor Wessing

09:45

Rechtsupdate Wirtschaftsstrafrecht Dr. Lukas Kollmann und Mag. Philipp Wolm | KollmannWolm Rechtsanwälte

10:15

Strafrechtsverstoß im Unternehmen – was nun?

MMag. Dr. Christopher Schrank | Brandl & Talos Rechtsanwälte

10:45

Kaffeepause

Session 2 | Sicher im laufenden Betrieb: Operative Compliance Movie Time: Compliance Officer am Wort

11:05

Compliance Management im „Technischen Recht“ Mag. Peter Gratzl und Ing. Heinrich Preiss | ConPlusUltra

11:35

Werthaltigkeit sicherstellen: Compliance-Auditierung im Kommunikations-, Beratungs- und Werbebereich Univ.-Lekt. Dkkfm. Georg H. Jeitler | Sachverständiger für Wirtschaftskommunikation

12:05

Der Weg zur gerichtsfesten Organisation der Betriebsanlage Dr. Thomas Gutwinski | Gutwinski Management GmbH

12:35

Mittagspause

Session 3 | Messen, Analysieren, Auswerten: Daten sinnvoll nutzen Movie Time: Compliance Officer am Wort

14:05

Compliance-Recherche im Spannungsfeld zwischen technischen Möglichkeiten und angemessenen Mitteln Jörg Fuchslueger | BIConcepts

14:35

Wie kann man Compliance messbar machen und optimieren?

Dr. Jörg Viebranz | Idox Compliance

15:05

Vernetzte Welt: Komplexe Eigentümerstrukturen verstehen und bewerten David Giesinger | Bureau Van Dijk

15:35

Kaffeepause

Session 4 | Kommunikation, Datenschutz, Cyber Crime: Digitale Herausforderungen Movie Time: Compliance Officer am Wort

16:05

Fake President Fraud Kristof Wabl | PwC Österreich

16:35

Cyber Security KPMG

17:05

IT-unterstützte Compliance-Plattformen – Compliance 4.0 Dr. Roman Zagrosek, LL.M. (Berkeley) | Compliance Solutions

17:35

Gewinnverlosung der Aussteller-Rallye

17:45

Verabschiedung und Ausklang bei Getränken bis 19:00 Uhr

lden: Jetzt anme 16.at www.csd20

© BAK/Thomas Breinreich

18 LitInfo

Compliance Praxis Ihr Ratgeber für Compliance Fragen:

1. Magazin Quartalsmagazin mit Experten-Beiträgen zu Best Practices, Management und Recht

2. Portal Online-Portal mit tagesaktuellen News, täglicher Compliance-Presseschau, Compliance-Blog, Eventübersicht und interaktivem Lexikon der Korruption

3. Netzwerk Regelmäßige Netzwerktreffen mit Fachvorträgen und Podiumsdiskussionen

Ihr Bonus 2016 Kostenlose Teilnahme an der ganztägigen Praxiskonferenz „Compliance Solutions Day 2016“

Jetzt PremiumMitglied werden um

€ 249,–

www.compliance-praxis.at

Premium-Mitgliedschaft 2016, Preis in Euro, exkl. 20% MwSt., inkl. Versandspesen

Mitarbeiter im (sozialen) Netz: Ein Thema für Compliance?

V.l.n.r.: Mag. Maximilian Schrems; Dr. Charlotte Eberl; Mag. Martin Eckel, LL.M.; Mag. Leopold Löschl

21. Compliance Netzwerktreffen Mitarbeiter und Kunden sind heute ständig „online“. Welche Compliance-Risiken entstehen daraus für Unternehmen? Welche Regeln im Umgang mit digitalen Medien sind sinnvoll?

Darüber diskutierte eine illustre Expertenrunde beim 21. Compliance Netzwerktreffen.

„Think! It’s not illegal yet.“ – Ein Plakat mit diesem Ratschlag hat der Rechtsanwalt Rainer Knyrim seinen Mitarbeitern an die Wand geklebt. Nachdenken, bevor man etwas über digitale Wege in die Welt hinausposaunt, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Aber man müsse trotzdem öfter daran erinnern, denn über Soziale Medien werde „sehr viel Blödsinn“ gepostet.

Das sagte der Datenschutzexperte am Podium des 21. Compliance Netzwerktreffens. Rund 180 Gäste folgten der Einladung von LexisNexis und dem Bundesamt für Korruptionsprävention und -bekämpfung (BAK) am 27. April ins Wiener C3 Convention Center, um sich zu den Risiken im Umgang mit Internet und Social Media am Arbeitsplatz auszutauschen.

Moderiert von Dr. Martin Eckel (Partner der Kanzlei Taylor Wessing), diskutierten neben Dr. Rainer Knyrim noch Charlotte Eberl (Director Corporate Compliance Agrana), Mag. Leopold Löschl (Leiter des C4 Cybercrime Competence Center beim Bund) und Mag. Maximilian Schrems miteinander. Letzterer ist Begründer der Initiative „Europe versus Facebook“.

Mit seinem juristischen Kampf für die Durchsetzung von europäischem Datenschutzrecht auch gegen US-Konzerne hat er unter anderem das „Safe HarborAbkommen“ zwischen EU und USA zu Fall gebracht.

Cybercrime-Bekämpfer Leopold Löschl sprach eine Warnung aus: Die Zahl der Cyberattacken nimmt zu.

Der neueste Trend ist Ransomeware, also Programme, die Unternehmensdaten verschlüsseln. Erst nach

Zahlung eines „Lösegelds“ an die Angreifer werden die IT-Systeme wieder freigegeben. Daher sollten Mitarbeiter nur mit Geräten der Firma arbeiten, vor allem auch im Home Office.

Auch Rainer Knyrim sieht die Vermischung von Privat- und Firmensystemen als wichtigste Risikoquelle: Die Behörden haben im Verdachtsfall das Recht, jede Art von Kommunikation zu durchsuchen, sei es nun WhatsApp oder Facebook. Nicht so das Unternehmen, dem das Auslesen privater Mitteilungen seiner Mitarbeiter verboten ist. Charlotte Eberl sprach sich gegen die generelle Freigabe privater Internetnutzung am Arbeitsplatz aus. Duldet dies der Arbeitgeber über längere Zeit, gibt es bei Missbrauch kaum mehr eine Handhabe, so die Compliance-Verantwortliche der Agrana.

Maximilian Schrems gab Einblicke in das Innenleben von Facebook. Der Aktivist hatte sich vom US-Internetkonzern alle über ihn gespeicherten Userdaten zusenden lassen. Dieses umfangreiche Dokument enthielt auch jene Kommentare, die zwar von Schrems selbst gelöscht, von Facebook jedoch nur als „gelöscht“ gekennzeichnet wurden. Das Problematische an Facebook ist nach Ansicht des Juristen die Datensammelwut, ohne dass irgendjemand wüsste, was mit den Daten geschieht und wer sie in die Hände bekommt.

Nähere Infos und Fotos zur Veranstaltung unter www.compliance-praxis.at.

LitInfo 19

ISO 19600 – Compliance Management Systems The design, implementation and improvement of a compliance management system is not only a must for organizations but has turned out to become a competitive advantage in national and international business transactions. Effective compliance management systems are key elements of good and diligent management and mitigate the risk of civil and criminal liability of the organization and its representatives.

an organization’s compliance management system and to the context, nature and complexity of the organization’s activities, including its compliance policy and objectives.

The ISO 19600 provides guidance on compliance management systems and recommended practices. This guidance is intended to be adaptable and can be of use for any kind of organization or part thereof and with regard to any kind of compliance risk, irrespective of the size of the organization. It is also adaptable to the level of maturity of

The editors: • Daniel Lucien Bühr • DDr. Alexander Petsche, MAES • Martin Tolar

This commentary – elaborated by renowned international compliance experts and members of the respective ISO Working Committee – is intended to assist practitioners in their daily challenges in the compliance world.

Bankwesengesetz – Kommentar Große Abschnitte des BWG, insbesondere im Bereich der früheren Ordnungsnormen, wurden durch die CRD IV-Umsetzung aufgehoben. Dasselbe gilt für früher wesentliche Verordnungen wie die OffV und die SolvaV. Die Kommentierungen zu den aufgehobenen Bestimmungen sind aber im Rahmen des Übergangsregimes der CRR teils immer noch direkt verwendbar (zB § 23 BWG alt) und teils für die Interpretation der an ihre Stelle getretenen CRR-Bestimmungen zumindest noch indirekt brauchbar. Mit dem aktualisierten und neu bearbeiteten Loseblattwerk „Bankwesengesetz Kommentar“ behalten Sie den Überblick.

Der Kommentar wurde – bedingt durch die CRD IV-Umsetzung – in vier Mappen komplett neu zusammengestellt. Zusätzlich erhalten Sie einen Archivband, welcher die für Altfälle maßgebliche frühere Rechtslage dokumentiert und außerdem Kommentierungen enthält, die für Neufälle wertvoll werden können.

Preis ca. € 49,– Wien 2016 | ca. 150 Seiten Best.-Nr. 32106001 ISBN 978-3-7007-6219-5 Erscheint im Juli 2016

CRD IVUmsetzung

von der beinahe jeder Paragraph betroffen ist. Außerdem waren seit der letzten Lieferung dreizehn weitere BWG-Novellen einzuarbeiten (von BGBl I 2012/119 bis BGBl I 2015/117). Weiters werden nicht nur viele komplett neue Bestimmungen (zB §§ 1a, 22a, 26, 26a, 26b, 27, 29, 39d, 65a, 99g) kommentiert, sondern auch einige der bisherigen Kommentierungslücken geschlossen (§§ 66 bis 68, 92 und 95).

Der Gesetzestext ist grundsätzlich auf dem Stand vom 1.1.2016, die Kommentierungen sind im Wesentlichen auf dem Stand von August 2015 (vor ESAEG), spätere Entwicklungen wurden punktuell berücksichtigt.

Loseblattwerk | Preis € 439,– 1.-8. Lieferung in 5 Mappen (davon 1 „Archivmappe“) Best.-Nr. 231900 ISBN 978-3-7007-6292-8

Der Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger ist Syndikus des Österreichischen Raiffeisenverbandes. Sein Forschungsschwerpunkt liegt im Gesellschafts-, Insolvenz- und Bankaufsichtsrecht.

Die 8. Lieferung bringt die kommentarmäßige Einarbeitung der CRD IV-Umsetzung in das „Rest“-BWG,

Das Österreichische Kreditkonsortium Durch die seit 1. 1. 2015 wirksame „GesbR-Reform“ hat sich auch das Kreditkonsortium wesentlich verändert.

Dargestellt und erläutert werden nicht nur die gesellschaftsrechtliche Verwaltung des Konsortiums, sondern auch die besonders praxisrelevanten Aspekte wie Sicherheitenbestellung und -verwaltung, die Konzepte zur Handelbarkeit der Forderungen und die bei der Errichtung des Konsortiums wesentlichen Punkte, wie etwa Fragen des Kartell-, Insolvenz- und Strafrechts. Aus diesem Grund ist das Werk als Praxisleitfaden konzipiert.

Dr. Thomas Seeber, MASCI (Padova), LLM. (Krems) ist Partner der Kanzlei Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Bank- und Kapitalmarktrecht, Immobilienrecht, M&A-Transaktionen und Sachverhalte mit grenzüberschreitenden Komponenten und insbesondere Italienbezug. Thomas Seeber ist Mitglied des international besetzten Runden Tisches Grundpfandrechte, Autor zahlreicher Fachpublikationen und auch laufend als Vortragender tätig.

Preis € 39,– Wien 2016 | 158 Seiten Best.-Nr. 30122001 ISBN 978-3-7007-6440-3

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Solvency II Handbuch 2. Auflage

Eine Einführung in das neue europäische Versicherungsrecht Solvency II, das 2013 in Kraft getreten ist, brachte eine umfassende Neufassung des Versicherungsrechts.

Dieses gesamteuropäische Aufsichtssystem enthält qualitative wie quantitative Werkzeuge, um die Solvabilität von Versicherungsunternehmen zu beurteilen.

2. Auflage | Preis ca. € 52,– Wien 2016 | ca. 136 Seiten Best.-Nr. 92067002 ISBN 978-3-7007-6463-2 Erscheint im Juni 2016

Das Handbuch Solvency II, das von den Experten der FMA verfasst wurde, erleichtert den Einstieg in diese äußerst komplexe Materie des neuen Aufsichtsregimes wesentlich und bietet einen ersten guten und nahezu vollständigen Überblick. Im Anhang werden bereits die neuesten Ergebnisse der „QIS 5“ abgebildet.

Das Handbuch eignet sich bestens als Einstiegslektüre für alle, die mit diesen Themen befasst sind.

reich und als Anstalt öffentlichen Rechts eingerichtet.

Ihr obliegt die Aufsicht über Kreditinstitute, Zahlungsinstitute, Versicherungsunternehmen, Pensionskassen, Betriebliche Vorsorgekassen, Investmentfonds, konzessionierte Wertpapierdienstleister, Ratingagenturen und Wertpapierbörsen sowie die Prospektaufsicht. Sie hat die Ordnungsgemäßheit des Handels in börsennotierten Wertpapieren und die Einhaltung der Informations- und Organisationspflichten durch deren Emittenten zu überwachen, bekämpft das unerlaubte Anbieten von Finanzdienstleistungen und wirkt präventiv gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Sie ist integraler Bestandteil des „Europäischen Systems für Finanzaufsicht“, vertritt Österreich in den einschlägigen europäischen Institutionen und arbeitet im Netzwerk der Aufseher eng und aktiv mit.

Die FMA ist die unabhängige, weisungsfreie und integrierte Aufsichtsbehörde für den Finanzmarkt Öster-

Praxiskommentar KFS/BW 1 „Unternehmensbewertung“

Preis ca. € 68,– Wien 2016 | ca. 304 Seiten Best.-Nr. 31101001 ISBN 978-3-7007-5921-8 Erscheint im Juni 2016

Das ab 1. Juni 2014 anzuwendende neue Fachgutachten zur Unternehmensbewertung KFS/BW 1 hat zahlreiche neue Anforderungen für die Unternehmensbewertung in der Praxis hervorgebracht. Es ergeben sich insbesondere Änderungen bei der anzuwendenden Methodik, bei der Erstellung und Plausibilisierung der Planung sowie bei den Mitwirkungsbefugnissen bzw -erfordernissen des Bewerters. Neu hinzugekommen sind weiters Ausführungen zur Insolvenzwahrscheinlichkeit, zum Debt Beta, zur Behandlung persönlicher Steuern sowie zu Synergieeffekten.

Das Fachgutachten KFS/BW 1 legt vor dem Hintergrund der in Theorie, Praxis und Rechtsprechung entwickelten Standpunkte die Grundsätze dar, nach denen Wirtschaftstreuhänder Unternehmen bewerten. Dabei handelt es um allgemeine Grundsätze, die nur einen breiten Rahmen festlegen können, in dem die fachgerechte Problemlösung im Einzelfall liegen muss. Die Auswahl und Anwendung einer bestimmten Methode sowie Abweichungen von den vorgegebenen Grundsätzen liegen in der alleinigen Entscheidung und Verantwortung den Gutachter. Dieser steht somit in der Praxis vielfach vor der Herausforderung mit zahlreichen Zweifelsfragen, die im Fachgutachten nicht abschließend gelöst sind, umzugehen.

Dieser Praxiskommentar beschreibt daher für den Gutachter in übersichtlicher Weise die im Fachgutachten festgelegten Grundsätze der Unternehmensbewertung. Vor dem Hintergrund der vorhandenen

Wahlrechte und Ermessenspielräume hilft der Praxiskommentar bei der Interpretation der Regelungen und zeigt einen gangbaren Weg für die Umsetzung der Bewertung von Unternehmen in der Praxis auf. Der Praxiskommentar enthält darüber hinaus ein Mustergutachten, das den neuen Anforderungen entspricht und dem Anwender bei der Gutachtenserstattung eine Unterstützung bietet.

Univ.-Prof. Dr. Ewald Aschauer ist Inhaber des Lehrstuhls für Systemstabilität und Unternehmensüberwachung an der JKU Linz sowie Gastprofessor in der Abteilung für Unternehmensrechnung und Revision an der WU Wien. Weiters ist er Mitglied der Arbeitsgruppe „Unternehmensbewertung“ der Kammer der Wirtschaftstreuhänder, Fachautor, Vortragender und Gutachter im Bereich Unternehmensbewertung. o. Univ.-Prof. Mag. Dr. Romuald Bertl ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater sowie Vorstand des Instituts für Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen, Abteilung für Unternehmensrechnung und Revision, an der Wirtschaftsuniversität Wien.

Dr. Victor Purtscher ist Partner einer internationalen Prüfungs- und Beratungsgesellschaft, Mitglied der Arbeitsgruppe „Unternehmensbewertung“ der Kammer der Wirtschaftstreuhänder, allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger sowie Fachautor, Vortragender und Universitäts-Lektor für Unternehmensbewertung.

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Die gemeinnützige Stiftung und der gemeinnützige Fonds nach dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 Mit 1.1.2016 ist das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 in Kraft getreten. Dieses Buch bietet eine systematische Analyse des BStFG 2015 sowie der durch das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 geänderten steuerrechtlichen Rahmenbedingungen für gemeinnützige Tätigkeiten.

lichen Begünstigungen für gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Stiftungen. Darüber hinaus wurde auch die steuerliche Absetzbarkeit der Vermögenswidmung eingeführt, um die Attraktivität dieser Ausprägung von Stiftungen zu erhöhen.

Die zivilrechtliche Untersuchung der modernisierten Rechtsformen Stiftung und Fonds nach dem BStFG 2015 richtet sich sowohl an interessierte Einsteiger, die sich einen ersten Überblick über diese Rechtsformen verschaffen wollen, an gemeinnützige Organisationen, die auf der Suche nach der geeigneten Rechtsform für ihre Tätigkeit sind, als auch an Rechtsanwälte und Steuerberater.

Dr. Martin Melzer, LL.M., TEP ist Rechtsanwalt und Partner bei Müller Partner Rechtsanwälte in Wien. Er ist Autor zahlreicher Fachpublikationen.

MMag. Michael Petritz, LL.M., TEP ist Steuerberater und Tax Partner bei KPMG Alpen-Treuhand GmbH. Er ist außerdem Präsident von STEP Österreich und agiert laufend als Vortragender und Autor.

Preis € 38,– Wien 2016 | 148 Seiten Best.-Nr. 92113001 ISBN 978-3-7007-6414-4

Im Fokus der steuerlichen Änderungen stehen sowohl die Aufweichung des sogenannten „Unmittelbarkeitsgrundsatzes“ als auch die Erweiterung der steuer-

Grenzüberschreitende Überführung immaterieller Werte Das Buch zeigt das Ausmaß, die Grenzen und die Konsequenzen der steuerlichen Erfassung grenzüberschreitender Überführungen immaterieller Werte im Kapitalgesellschaftskonzern im Spannungsfeld zwischen nationalen Regelungen und internationalen Rechtsbezügen auf und weist auf die aus Sicht der Unternehmen möglichen steuerplanerischen Überlegungen hin.

Das Werk enthält dabei nicht nur eine ausführliche Aufbereitung der aktuellsten Fassung des Kapitels VI der revidierten OECD-Verrechnungspreisgrundsätze (als Ergebnis des OECD/G20-BEPS-Projektes), sondern lei-

Fallbeispiele zur Bilanzierung Bilanzieren lernt man durch Bilanzieren. Dieses Werk leistet dazu durch eine Sammlung von Fallbeispielen einen wesentlichen Beitrag. Die Beispiele sind aus dem Wirtschaftsleben gegriffen, decken alles ab, was üblicherweise beim Jahresabschluss vorkommt und entsprechen dem Niveau der Bilanzbuchhalterprüfung.

Bei der Besprechung der Lösungen werden die relevanten unternehmensrechtlichen und steuerlichen Gesetzesbestimmungen auszugsweise dargestellt.

stet gleichzeitig auch einen Beitrag zur Bestimmung und Abgrenzung immaterieller Wirtschaftsgüter im nationalen Steuerrecht.

Assoz.-Prof. MMag. Dr. Michaela Fellinger ist assoziierte Professorin für Steuerlehre und Rechnungslegung am Fachbereich Sozial- und Wirtschaftswissenschaften der Paris-Lodron-Universität Salzburg, Zertifizierte Transfer-Pricing Managerin, Lehrbeauftragte an der AlpenAdria-Universität Klagenfurt sowie Vortragende bei Universitätslehrgängen und Fachveranstaltungen.

Preis € 99,– Wien 2016 | 624 Seiten Best.-Nr. 92106001 ISBN 978-3-7007-6201-0

inkl RÄG 2014 & Steuerreform 2014/2015 Rund 300 Abschlussbuchungen werden erläutert und kommentiert. Damit hat der Leser die Möglichkeit, sein theoretisches Wissen in die Praxis umzusetzen.

Dr. Herbert Grünberger ist Gesellschafter der Moore Stephens Wirtschaftsprüfung Linz; Associate Professor of Accounting, Lauder Business School, Wien; Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, CPA (Chicago).

7. Auflage | Preis ca. € 42,– Wien 2016 | ca. 212 Seiten Best.-Nr. 34015007 ISBN 978-3-7007-6280-5 Erscheint im Juni 2016

22 LitInfo

Der Auskunftsbescheid

Preis € 48,– Wien 2016 | 228 Seiten Best.-Nr. 37078001 ISBN 978-3-7007-6431-1

Mit der Einführung des Auskunftsbescheids iSd § 118 BAO durch das Abgabenänderungsgesetz 2010 anerkannte der Gesetzgeber das Bedürfnis nach mehr Rechtssicherheit. Diesem Ziel kann ein Auskunftsbescheid jedoch nur insoweit Rechnung tragen, als dieser letztlich auch Bindungswirkung entfaltet. Von Bedeutung sind dabei besonders die Grenzen der Bindungswirkung – diese werden im vorliegenden Werk gezogen.

das Verhältnis zwischen Auskunftsbescheid und Abgabenbescheid dargestellt. Neben der Bindungswirkung eines Auskunftsbescheids wird auch die „Bindungswirkung“ nicht bescheidförmiger Auskünfte behandelt.

Daneben liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit in der Durchbrechung der Rechtskraft eines Auskunftsbescheids durch § 118 Abs 9 BAO. Zudem wird der Auskunftsbescheid in das vorgezeichnete System der Feststellungsbescheide iSd § 185 BAO eingeordnet und

Dr. Ina Kerschner ist Mitarbeiterin der Abteilung für Internationales Steuerrecht im BMF, Lektorin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU Wien sowie Faculty-Member im Rahmen des LL.M.-Programms „International Tax Law“.

Das Werk enthält eine umfangreiche Darstellung des § 118 BAO – vom sachlichen Anwendungsbereich bis hin zum Verwaltungskostenbeitrag.

Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts Die von multinationalen Konzernen praktizierten Strategien, Gewinne dort anfallen zu lassen, wo sie eine möglichst geringe Steuerbelastung auslösen, hat die Staaten der Welt dazu veranlasst, sich im Rahmen des „BEPS-Projektes“ miteinander abzustimmen, um sicherzustellen, dass Gewinne tatsächlich dort besteuert werden, wo sie erwirtschaftet worden sind.

3. Auflage | Preis € 75,– Wien 2016 | 672 Seiten Best.-Nr. 80071003 ISBN 978-3-7007-5931-7

Alles, was sich seit der 2. Auflage des Buches (Jänner 2013) im Bereich der Betriebsstättenbesteuerung getan hat, wurde in die Neuauflage eingearbeitet. So werden zB die von der OECD vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verhinderung der künstlichen Betriebsstätten-Vermeidung ebenso wie deren Überlegungen zur Besteuerung der „Di-

Lohn- und Sozialdumping aus Sicht der Personalverrechnung Die Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungs-Bestimmungen sehen hohe Verwaltungsstrafen für alle in- und ausländischen Arbeitgeber vor, wenn sie in Österreich Arbeitnehmer beschäftigen, ohne diesen zumindest das nach Gesetz, Verordnung oder Kollektivvertrag zustehende Entgelt zu leisten. Der Strafrahmen beträgt bis zu € 20.000,–, im Wiederholungsfall bis zu € 50.000,– pro Arbeitnehmer.

Preis € 35,– Wien 2016 | 208 Seiten Best.-Nr. 97091001 ISBN 978-3-7007-6416-8

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Ist jeder Abrechnungsfehler sofort Lohndumping?

Kann Lohndumping auch bei Betrieben vorliegen, für die kein Kollektivvertrag gilt?

Können Berechnungsfehler bei den Sonderzahlungen zu einem Lohndumpingproblem führen?

Können auch Personalverrechner zur Verantwortung gezogen werden?

gital Economy“ ausführlich kommentiert. Rechtsprechung und Verwaltungspraxis aus dem In- und Ausland werden ebenso berücksichtigt wie die Erkenntnisse, die der Autor aus seiner praktischen Tätigkeit sammeln konnte.

Prof. Dr. Stefan Bendlinger ist Steuerberater und der für internationales Steuerrecht zuständige Partner der ICON Wirtschaftstreuhand GmbH Linz. Er ist Fachautor, Vortragender im In- und Ausland und Lektor an Universitäten und Fachhochschulen. Darüber hinaus ist er Mitglied des Fachsenats für Steuerrecht der Kammer der Wirtschaftstreuhänder und aktives Mitglied verschiedener, mit internationalen Steuerfragen befasster, Gremien im In- und Ausland.

Vermeiden Sie hohe Strafen!

Das Buch gibt auf diese und zahlreiche weitere Fragen klare Antworten und stellt die – aus dem Blickwinkel der Personalverrechnung – wichtigen Regelungen in verständlicher Weise dar. Durch viele praktische Beispiele werden Problemfelder aufgezeigt.

Mag. Rainer Kraft ist Jurist und Berater für Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht bei der Schloemmer & Partner KG. Weiters ist er Redakteur und Mitgründer der Fachzeitschrift „PVP“.

Birgit Kronberger ist diplomierte Personalverrechnerin und Beraterin für Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht. Neben ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterin der Vienna CityTax Steuerberater GmbH ist sie Fachredakteurin.

LitInfo 23

Arbeitsrecht in Grundzügen Diese systematische Darstellung des Arbeitsrechts wendet sich sowohl an Studierende und Praktiker als auch an arbeitsrechtlich interessierte Nichtjuristen.

Dr. Wolfgang Brodil ist außerordentlicher Universitätsprofessor am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien.

Zum besseren Verständnis wurde eine grundsätzliche Einführung in die Rechtswissenschaften integriert, die wichtige allgemeine Grundbegriffe und -strukturen vermittelt. Schwerpunkte werden in den praxisrelevanten Bereichen des Kollektiv- und Individualarbeitsrechts gesetzt.

ao. Univ-Prof. Dr. Martin Risak lehrt und forscht – nach Karrierestationen in der Anwaltei und im Ausland – am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien. Er ist Schriftleiter der Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS) sowie Herausgeber und Autor zahlreicher Standardwerke zum Arbeits- und Sozialrecht.

Verweise auf wichtige Rechtsprechung sowie (auch abweichende) Literatur ermöglichen dem Benutzer weiter gehende Nachforschungen und machen das Buch zum idealen „first point of reference“ des Arbeitsrechts.

9. Auflage | Preis ca. € 45,– Hörerscheinpreis ca. € 36,– Wien 2016 | ca. 300 Seiten Best.-Nr. 34013009 ISBN 978-3-7007-6468-7 Erscheint im Juni 2016

Individualarbeitsrecht Dieses Skriptum bietet am Stand Juni 2015 einen kompakten und praxisnahen Einblick in die Kernthemen des Individualarbeitsrechts vom Bewerbungsstadium bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Es umfasst die Begründung des Arbeitsvertrages, die beiderseitigen sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten (Entgelt und Arbeit, Treue- und Fürsorgepflicht) sowie die Entgeltansprüche trotz Unterbleibens der Arbeitsleistung sowie den Urlaub. Ebenso behandelt werden Haftungsfragen, das ArbeitnehmerInnenschutzrecht (insb das Arbeitszeitrecht), der Frauenund Elternschutz sowie gesetzlich geregelte Karenzen bzw Teilzeitbeschäftigungen. Die Gleichbehandlung sowie die Beendigung des Arbeitsvertrages und die beendigungsabhängigen Ansprüche stellen ebenso wie der Betriebsübergang und die ArbeitgeberInnen-Insolvenz weitere Schwerpunkte des Skriptums dar.

Der Fokus liegt dabei weniger in der Darstellung von Details, sondern in der Vermittlung von Grundbegriffen und Grundstrukturen. Die Darstellung wendet sich dabei nicht nur an Studierende sondern auch an arbeitsrechtlich interessierte Nichtjuristen. ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Risak lehrt und forscht – nach Karrierestationen in der Antwaltei und im Ausland – am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien. Er ist Schriftleiter der Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS) sowie Herausgeber und Autor zahlreicher Standardwerke zum Arbeits- und Sozialrecht.

Sascha Obrecht studiert Rechtswissenschaften an der Universität Wien und war Studienassistent am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien. Derzeit ist er Erasmus-Student an der University of Edinburgh.

Preis ca. € 16,50 Wien 2016 | ca. 120 Seiten Best.-Nr. 86067001 ISBN 978-3-7007-6237-9 Erscheint im Juli 2016

Kollektives Arbeitsrecht Dieses Skriptum bietet einen kompakten und praxisnahen Einblick in die Grundfragen des Arbeitsrechts (Arbeitnehmerbegriff) sowie der Kerninhalte des kollektiven Arbeitsrechts.

Es umfasst die Abgrenzung des Arbeitsvertrages zu anderen Verträgen, deren Inhalt ebenfalls eine Arbeitsleistungserbringung sein kann. Ebenso behandelt werden die Unterschiede zwischen Arbeitern und Angestellten sowie Sondergruppen von Arbeitnehmern. Den Kern des Skriptums bilden die rechtlichen Regelungen des Kollektivvertrages, der Betriebsverfassung und der Betriebsvereinbarung sowie die freie Betriebsvereinbarung und die Betriebsübung.

ao. Univ-Prof. Dr. Martin Risak lehrt und forscht – nach Karrierestationen in der Anwaltei und im Ausland – am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien.

Er ist Schriftleiter der Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS) sowie Herausgeber und Autor zahlreicher Standardwerke zum Arbeits- und Sozialrecht.

Sascha Obrecht studiert Rechtswissenschaften an der Universität Wien und war Studienassistent am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien. Derzeit ist er Erasmus-Student an der University of Edinburgh.

Preis € 15,– Wien 2015 | 60 Seiten Best.-Nr. 86066001 ISBN 978-3-7007-6236-2

24 LitInfo

Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Das Loseblattwerk „Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht“ ist eine thematisch und zeitlich geordnete Darstellung der arbeits- und sozialgerichtlichen Judikatur und enthält zu jeder Entscheidung:

Loseblattwerk | Preis € 1.089,– 1.-47. Lieferung in 18 Mappen Best.-Nr. 23004000 ISBN 978-3-7007-6437-3

TIPP

Die 48. Lieferung erscheint im Juni 2016

• • •

Leitsätze jeweils am Beginn Sachverhaltsdarstellung und Prozessverlauf zum besseren Verständnis Gesamten oder auszugsweisen Originaltext der Entscheidungsgründe Kurzkommentare von Prof. Schrank zu Bedeutung und Auswirkungen der jeweiligen Entscheidung

Als „Judikaturindex-Sammlung” im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht ist dieses Werk von hohem Praxiswert, insbesondere auch für Rechtsanwälte und, infolge lohnverrechnungsspezifischer Auswirkungen vieler der aufgenommenen Entscheidungen, für Steuerberater besonders zu empfehlen.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen befindet sich das Werk stets auf dem neuesten Stand der Rechtslage.

Arbeitsrecht ist ohne Kenntnis der oft rasanten Entwicklung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung in der Praxis nicht rechtssicher umsetzbar. Dies gilt nicht nur für heikle Fortzahlungs-, Urlaubs- und Beendigungsfragen etc, sondern bereits für alle Entgelt- und Arbeitszeitfragen, die durch die Verschärfungen des massiv strafbaren Unterzahlungsverbots noch wichtiger geworden sind.

o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank war von 1970 bis 2010 hauptberuflich in der Wirtschaftskammer Steiermark tätig, zuletzt als Leiter IWS und Ressortverantwortlicher für Arbeit und Soziales. Davor war er Leiter bzw Referent der Sozialpolitischen Abteilung. Professor Schrank besitzt umfangreiche praktische Erfahrung in der arbeits- und sozialrechtlichen Beratung/Vertretung und hat bereits zahlreiche Fachpublikationen verfasst. Bis vor kurzem lehrte und prüfte er am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.

Die einfache Auffindung der einzelnen Entscheidungen in kürzester Zeit wird durch ein Inhaltsverzeichnis, ein Paragraphenregister und ein Geschäftszahlenregister im ersten Band gewährleistet. Ebenfalls enthalten ist eine gut durchdachte Sachthemen-Detailübersicht.

Diese umfassenden Tätigkeiten, zu denen noch häufige Praktikerseminare und Fachvorträge kommen, bürgen für den hohen Praxisbezug und die fachliche Fundiertheit seiner Werke sowie bei den erforderlichen Aktualisierungslieferungen auch für deren Rechtzeitigkeit.

•

Schrank

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Dieses Werk dient als Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis. Sie finden darin alle Themen in kürzester Zeit: kommentiert, praxisbezogen und klar verständlich.

Kollektivvertrag für Angestellte der Elektro- und Elektronikindustrie Kollektivvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter der Elektro- und Elektronikindustrie Offizielle Kollektivvertragsausgaben des Fachverbandes der Elektro- und Elektronikindustrie der Wirtschaftskammer Österreich.

Loseblattwerk | Preis € 299,– 1.-76. Lieferung in einer Mappe Best.-Nr. 23003000 ISBN 978-3-7007-6393-2

Gruber/Winkelmayer 10. Auflage | Preis € 21,– Wien 2016 | 80 Seiten Best.-Nr. 35034010 ISBN 978-3-7007-6459-5

Gruber/Winkelmayer 10. Auflage | Preis € 21,– Wien 2016 | 92 Seiten Best.-Nr. 35033010 ISBN 978-3-7007-6458-8

LitInfo 25

Loseblattwerke Regelmäßige Ergänzungslieferungen halten Sie stets auf dem aktuellen Stand.

Die Loseblattwerke von LexisNexis im Überblick: • Arbeitslosenversicherungsgesetz

• Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz 1987

• Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

• Kommentar zur Gewerbeordnung

• ASVG-Sozialversicherungs-Handbuch in zwei Teilen

• Kommentar zur Mehrwertsteuer

• Bankwesengesetz – Kommentar

• Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

• Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar • Die Einkommensteuer – Band I – Texte • Die Einkommensteuer – Band II – Rechtsprechung • Die Einkommensteuer – Band III – Kommentar • Die Körperschaftsteuer • Die österreichischen Abgabengesetze • Die Österreichische Straßenverkehrsordnung

• Markenrecht – Praxiskommentar • Österreichisches Luftfahrtrecht • Kraftfahrrecht • Österreichisches Urheberrecht • Praxiskommentar zum GSVG • Programmierte Steuerübersicht

• Exekutionsordnung

• Rechtsmittelentscheidungen des Handelsgerichts Wien

• Gebührengesetz Kommentar

• Salzburger Kommentar zum Strafgesetzbuch

• Gesellschaftsrechtliche Entscheidungen der Firmenbuchgerichte

• Schadenersatz in der Praxis

• Gesetzesmaterialien zum Steuerrecht • Handbuch der Umgründungen

• Schriftsätze für Rechtsanwälte – Streitiges Gerichtsverfahren

• Handbuch EU-Steuerrecht in Österreich

• Schriftsätze für Rechtsanwälte – Forderungseintreibung und Exekution

• Handbuch Wirtschaftsverträge

• Steuerrechtliche Tabellensammlung

• Handbuch zum Rechnungslegungsgesetz

• Umsatzsteuer-Richtlinien 2000

• Handbuch zur Praxis der steuerlichen Betriebsprüfung

• Versicherungsrechtliche Entscheidungen

• Internationales Zivilverfahrensrecht

• Vertragsbedienstetengesetz

• Kommentar zum Bewertungsgesetz

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Orac-Skripten Die Orac-Skripten sind primär zur Prüfungsvorbereitung für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen konzipiert, aber auch für Berufsanwärter und Praktiker geeignet. Sämtliche Rechtsbereiche werden kompakt und umfassend dargestellt und erleichtern so den Zugang zu den unterschiedlichsten Materien. Beispiele, Übersichten und grafische Aufbereitungen erleichtern das Verständnis.

ISBN

Best.-Nr.

Preis

Stk.

BAO und Finanzstrafrecht Brennsteiner/Kovacs, 9. Auflage, Wien 2016, 124 Seiten

978-3-7007-6357-4

86021009

17,50

_______Stk.

Der Jahresabschluss – Konzernabschluss Bitzyk/Steckel, 8. Auflage, Wien 2016, 120 Seiten

978-3-7007-6110-5

85052008

16,50

_______Stk.

Europarecht I – Teil 1 Isak, 8. Auflage, Wien 2016, 128 Seiten

978-3-7007-6403-8

84062008

17,–

_______Stk.

Europarecht I – Teil 2 Isak, 8. Auflage, Wien 2016, 156 Seiten

978-3-7007-6404-5

84062058

17,–

_______Stk.

Exekutionsrecht Seiser, 10. Auflage, Wien 2016, 128 Seiten

978-3-7007-6432-8

84071010

18,–

_______Stk.

Finanzstrafrecht Köck, 5. Auflage, ca. 140 Seiten, ET: Juni 2016

978-3-7007-6361-1

86035005

20,–

_______Stk.

Individualarbeitsrecht Risak, ca. 120 Seiten, ET: Juli 2016

978-3-7007-6237-9

86067001

ca. 16,50

_______Stk.

Internationale Prüfungsstandards – International Standards on Auditing Baldauf/Steckel, 6. Auflage, Wien 2016, 152 Seiten

978-3-7007-6360-4

85057006

20,–

_______Stk.

Kartellrecht Winner/Holzweber, Wien 2016, 120 Seiten

978-3-7007-6410-6

84105001

18,–

_______Stk.

Kollektives Arbeitsrecht Risak/Obrecht, Wien 2015, 60 Seiten

978-3-7007-6236-2

86066001

15,–

_______Stk.

Sachenrecht – Allgemeiner Teil Böhm, 8. Auflage, Wien 2016, 92 Seiten

978-3-7007-6408-3

84003008

15,–

_______Stk.

Sachenrecht – Besonderer Teil Böhm, 8. Auflage, Wien 2016, 128 Seiten

978-3-7007-6409-0

84004008

19,–

_______Stk.

Steuerrecht der Land- und Forstwirte Portele/Portele/Zapfl, 4. Auflage, ca. 84 Seiten, ET: Juni 2016

978-3-7007-6116-7

86027004

ca. 14,–

_______Stk.

Umsatzsteuer Berger/Toifl/Hinterleitner, 8. Auflage, Wien 2016, 168 Seiten

978-3-7007-6433-5

84095008

27,–

_______Stk.

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KODEX Der KODEX ist die erfolgreichste Gesetzessammlung Österreichs. Alle relevanten Rechtsgebiete werden durch einen KODEX-Band abgedeckt. Sofort nach jeder wesentlichen Gesetzesänderung wird der betroffene Band aktualisiert und neu aufgelegt. Im Abo sparen Sie 20 % gegenüber dem Einzelpreis und erhalten jede Neuauflage automatisch.

27

Ausgewählte Bände inkl. KODEX-App! Die App steht Ihnen zum kostenlosen Download im iTunes® und im Google Play Store zur Verfügung. Laden Sie den gewünschten KODEX einfach mit dem im Buch befindlichen Code in die App! Nähere Informationen unter www.kodexapp.info

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ISBN

Best.-Nr.

Abfallrecht und Öko-Audit 2016 37. Auflage, ET: Juni 2016

978-3-7007-6072-6

19079037

_______Stk. à 78,–

_______Stk. à 97,50

Besonderes Verwaltungsrecht 2016 17. Auflage, 1.3.2016

978-3-7007-6417-5

19077021

_______Stk. à 52,–

_______Stk. à 65,–

EU-Chemikalienrecht 2016 8. Auflage, 1.3.2016

978-3-7007-6073-3

19044008

_______Stk. à 72,–

_______Stk. à 90,–

Europarecht 2016 23. Auflage, 1.2.2016

978-3-7007-6327-7

19040023

_______Stk. à 26,–

_______Stk. à 32,50

Finanzmarktrecht Band I 2016 28. Auflage, 1.4.2016

978-3-7007-6429-8

19081028

_______Stk. à 68,80

_______Stk. à 86,–

Finanzmarktrecht Band II 2016 26. Auflage, 1.2.2016

978-3-7007-6052-8

19092026

_______Stk. à 68,80

_______Stk. à 86,–

Finanzmarktrecht Band III 2016 26. Auflage, 1.5.2016

978-3-7007-6430-4

19093026

_______Stk. à ca. 65,60 _______Stk. à ca. 82,–

Gerichtsorganisation 2016 18. Auflage, 1.3.2016

978-3-7007-6239-3

19008018

_______Stk. à 58,–

_______Stk. à 72,–

Umweltrecht 2016 45. Auflage, 1.3.2016

978-3-7007-6425-0

19076045

_______Stk. à 78,–

_______Stk. à 97,50

Universitätsrecht 2016 13. Auflage, 1.5.2016

978-3-7007-6065-8

19086013

_______Stk. à 44,–

_______Stk. à 55,–

Versicherungsrecht Band I + II 2016 20. Auflage, 1.2.2016

978-3-7007-6384-0 978-3-7007-6413-7

19082020 19082220

_______Stk. à 96,–

_______Stk. à 120,–

Wasserrecht 2016 20. Auflage, 1.5.2016

978-3-7007-6063-4

19031020

_______Stk. à 71,20

_______Stk. à 89,–

Wohnungsgesetze 2016 17. Auflage, 1.4.2016

978-3-7007-6424-3

19075017

_______Stk. à 41,60

_______Stk. à 52,–

Zollrecht 2016 25. Auflage, 1.5.2016

978-3-7007-6439-7

19066025

_______Stk. à 88,–

_______Stk. à 110,–

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Bitte füllen Sie untenstehende Übersicht aus und senden Sie diese an: Stk Titel ABGB Praxiskommentar – Band 1

Fax: +43/1/534 52-141 E-Mail: kundenservice@lexisnexis.at

Preis/Ex.

Best.-Nr.

348,–

170601

Handbuch EU-Förderungen Handbuch Versicherungsaufsichtsgesetz

ABGB Praxiskommentar – Band 1a

185,–

170611

ABGB Praxiskommentar – Band 2

145,–

170602

Stk Titel

Handbuch Wirtschaftsverträge

ABGB Praxiskommentar – Band 3

152,–

170603

Individualarbeitsrecht

ABGB Praxiskommentar – Band 4

369,–

170604

Insolvenz eines Bundeslandes

ABGB Praxiskommentar – Band 5

295,–

170605

Internationales Zivilverfahrensrecht

ABGB Praxiskommentar – Band 5a

199,–

170612

ABGB Praxiskommentar – Band 6

319,–

170606

ISO 19600 – Compliance Management Systems

170600

ABGB Praxiskommentar, 4. Auflage Bände 1-7 (ABONNEMENT) , -20% ABGB Taschenkommentar

219,– 31073003

Angloamerikanische Rechtssprache, Band 1

59,– 34007005

Angloamerikanische Rechtssprache, Band 2

59,– 34036002

Angloamerikanische Rechtssprache, Band 3

59,– 34049001

Angloamerikanische Rechtssprache, PAKET

139,– 34050001

Bände 1-3 im Paket (Sie sparen 20%)

Arbeitsrecht in Grundzügen

ca. 45,– 34013009

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

299,– 23003000

Bankwesengesetz – Kommentar

439,–

231900 926501

BAO Handbuch

165,–

Das Glossar für Rechtsanwälte und Konzipienten

49,– 97097001

Das Österreichische Kreditkonsortium

39,–

Das Recht der Vereine

Best.-Nr.

99,–

30112001

ca. 120,–

30109001

370,–

268100

ca. 16,50

86067001

35,–

92112001

220,–

214700

ca. 49,–

32106001 32009016

Jahrbuch Zivilrecht 2016 Abobestellung Einzelbestellung

44,– 55,–

KODEX Versicherungsrecht 2016 Abobestellung Einzelbestellung

96,– 120,–

Kollektives Arbeitsrecht

15,– 86066001

Kollektivvertrag für Angestellte der Elektro- und Elektronikindustrie

21,– 35034010

Kollektivvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter der Elektro- und Elektronikindustrie

21,– 35033010

Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Lohn- und Sozialdumping aus Sicht der Personalverrechnung

30122001

Mustersammlung zum GmbH-Recht, Band I

140,– 87007005

Personalrecht und Betriebswichtiges 2016 Abobestellung Einzelbestellung

1.089,– 23004000

35,– 185,–

97091001 92073102 35009018

64,– 80,–

Der Auskunftsbescheid

48,–

Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts

75,– 80071003

Praxiskommentar KFS/BW 1 „Unternehmensbewertung“

Die EU-Erbrechtsverordnung

88,–

32105001

Recht für Sozialberufe

58,– 97037004

Die gemeinnützige Stiftung und der gemeinnützige Fonds nach dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015

38,–

92113001

Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft

66,–

Die Strafrechtsreform 2015

37078001

Preis/Ex.

Scheidung kompakt 39,–

97106001

Erbrecht NEU

39,–

92111001

Fahrnisexekution

44,–

30120001

Fallbeispiele zur Bilanzierung

ca. 42,– 34015007

Gemeinnützigkeitsrecht NEU

ca. 39,–

92114001

Grenzüberschreitende Überführung immaterieller Werte

99,–

92106001

Grundzüge des Öffentlichen Rechts

38,– 34021003

Handbuch des internationalen GmbHRechts

Solvency II Handbuch

ca. 68,–

31101001

87001012

29,– 79017004 ca. 52,– 92067002

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