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Gelingt Anton Lang mit der SPÖ Sprung aus dem ÖVP-Schatten?
Gelingt Anton Lang mit der SPÖ der Sprung aus dem ÖVP-Schatten?
In seiner Lebensplanung habe er daran nie gedacht, gab er zu. Anders als sein bisheriger Koalitionspartner Hermann Schützenhöfer. SPÖ-Chef Anton Lang wurde einfach von den Umständen nach oben an die Landesspitze der steirischen SPÖ getragen. Angestrebt hat er diese nie. Als der damalige Landesrat Jörg Leichtfried 2016 zum geschäftsführenden Klubobmann in Wien im Parlament bestellt wurde, folgte ihm der Obersteirer aus Leoben/Vordernberg auf die Regierungsbank im Landtag. Der letzte Karrieresprung ergab sich, als der als Zukunftshoffnung von Altlandeshauptmann Franz Voves eingesetzte Michael Schickhofer bei der Landtagswahl im November 2019 gegen Hermann Schützenhöfer krachend unterlag (36 zu 23 Prozent). Es war dies zum Zeitpunkt, als die türkise Euphorie um Sebastian Kurz am Höhepunkt war und Hermann Schützenhöfer im Sog des mittlerweile gestürzten ÖVP-Wunderwuzzis davon profi tierte. Der Abgang von Michael Schickhofer erfolgte abrupt. Die SPÖ entschied sich dann für eine bequeme Lösung – und die hieß Anton Lang. Zumal auch von den Jung-Sozialisten in der zweiten Reihe um Max Lercher kein Aufmucken kam. Die Entscheidung im Parteipräsidium brauchte daher nur abgenickt werden. Die weiblichen Regierungskollegen Doris Kampus, Ursula Lackner und die damalige Landtagspräsidentin Bettina Vollath – sie schied 2019 aus – kommen seit 2015 „draußen bei den Wählern“ gut an. Eine ernsthafte Alternative bei der Diskussion um die Nachfolge von Michael Schickhofer waren sie für die Partei aber offensichtlich nicht. Eine Folge der Wahlniederlage war auch, dass der 4. Sitz in der 7-köpfi gen Landesregierung zur Schützenhöfer-ÖVP wanderte. Damit spielt die steirische SPÖ nur noch die zweite Geige im Land. Anton Lang ist aufgrund der schwarzroten Koalition gleichsam stets als „Schatten“ des Landeshauptmannes bei offi ziellen Anlässen präsent, konnte nicht wirklich an Profi l gewinnen. Hermann Schützenhöfer verstand es unter Franz Voves als Stellvertreter besser, diese Rolle auszufüllen. Anton Lang ist als Finanz- und vor allem als Verkehrslandesrat in den Medien präsent, hat aber den Steirern bisher nicht klarmachen können, warum sie 2024 seine Partei, die SPÖ, wählen sollen und nicht die ÖVP, die FPÖ, Grünen, Neos oder die KPÖ. Die ÖVP gräbt zumindest wieder das „Modell Steiermark“ aus. Doch das Programm der steirischen Sozialdemokraten ist schubladisiert. Die steirischen Jusos werden außerhalb der Partei kaum politisch registriert. Eines hat Anton Lang mit dem designierten Nachfolger von Hermann Schützenhöfer als Landeshauptmann gemeinsam: Beide sind nicht in Graz wohnhaft: Anton Lang in Vordernberg, Christopher Drexler in Passail. Eine ungeschriebene politische Wahrheit, die da lautet, sagt: Wer eine Landtagswahl gewinnen will, der muss in Graz punkten. Und dazu muss er auch in Graz wohnhaft sein. Das war ja auch schon ein Handicap für den Lang-Vorgänger Michael Schickhofer, der seinen Lebensmittelpunkt in Weiz hatte. Die Grazerin Bettina Vollath – Franz Voves holte die Rechtsanwältin in die Politik, machte sie zur Landesrätin und später zur Landtagspräsidentin – wäre eine Hoffnungskandidatin für noch höhere Weihen gewesen. Sie blieb jedoch als Frau ohne wirkliche Hausmacht, weil auch Voves von ihr abrückte. Vollath fristet heute als EU-Abgeordnete in Brüssel auf einem Nebenschauplatz ihr politisches Dasein. Die zwei einfl ussreichsten steirischen Gewerkschafter: Der ÖGBVorsitzende Horst Schachner wurde von Franz Voves jahrelang als Kandidat für parteipolitische Funktionen blockiert. Beppo Muchitsch, der Chef der Gewerkschaft BauHolz, hat nie eine Funktion in der Steiermark angestrebt und sieht
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seinen Platz in Wien im Parlament.
Geht ein Fenster auf
Mit Schützenhöfers Rücktritt erhebt die steirische SPÖ mit Fotos (5): Heimo Ruschitz Lang erstmals wieder den Anspruch auf den Landeshauptmann. Die Weichen dafür werden im SPÖ-Parteivorstand Ende Juni gestellt. Es soll wieder zu einem Wechselspiel der Kräfte kommen, so heißt Volksnah wie der Hermann war – das wäre die Chance für den „Stellvertreter“ die Devise unter Genossen. Anton Lang hat bereits zugesagt, Anfang Juli Drexler im Landtag zum Landeshauptmann zu wählen. Gleichzeitig will er aber auch die Zukunftsstrategie und die politischen Forderungen der SPÖ auf den Tisch legen. Das Trauma der Achse Schützenhöfer/Voves ist damit für die SPÖ endgültig vorbei. Mit der Teuerung und Infl ation steigt für die SPÖ als Partei der Zuspruch bundesweit. Eine Frage wird sein, wie weit es der SPÖ gelingt, auch in der Steiermark damit politisch zu punkten und mehr Vertrauen zu gewinnen. Eines zeigte sich schon bei der ÖGB-Landeskonferenz kürzlich: Dort sprach auch Parteichef Anton Lang die Notwendigkeit eines politischen Wandels an. Diese Bruchlinie will die steirische SPÖ in ihrer neuen Strategie draußen bei den Wählern sichtbar machen. Als Finanzlandesrat hat es Anton Lang in der Hand, sich bei seinen Auftritten volksnah wie Hermann Schützenhöfer zu geben und sich damit vom eher spröde und technokratisch wirkenden künftigen Landeshauptmann Christopher Drexler abzuheben und damit besser wahrgenommen zu werden. Ein weiterer Umstand: Die politische Großwetterlage hat sich für die ÖVP insgesamt verschlechtert. Auf Bundesebene liegt die SPÖ knapp voran, auch die FPÖ ist weiterhin im Aufwind. In der Steiermark selbst liegt die ÖVP noch voran, doch der Abstand zur SPÖ und FPÖ liegt im Schwankungsbereich. Hermann Schützenhöfers Entscheidung zum Rücktritt muss man auch in diesem Lichte sehen. Es ist die zweite Seite der Medaille. Er weiß um das Risiko eines neuerlichen Antretens als Spitzenkandidat. Sein verständlicher Egoismus, am Höhepunkt seiner Popularität den Platz an der Sonne abzugeben und nicht das Schicksal vieler seiner Vorgänger zu erleben, bestimmte diesen Schritt.
Opposition tut sich mit Drexler schwer
Noch gibt es, abgesehen vom Koalitionspartner SPÖ-Chef Anton Lang, keine Zusagen, dass die Opposition im Landtag Christopher Drexler bei der Wahl am 5. Juli 2022 zum Landeshauptmann – eine Art „Vertrauensvorschuss“ – mitwählen wird. Die vertraulichen Gespräche zwischen den Parteien laufen noch.
Mario Kunasek, FPÖ
Claudia KlimtWeithaler, KPÖ
Besonders schwierig und heikel ist die neue „Lage“ für Mario Kunasek und den FPÖ-Klub. Denn sowohl Noch-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, wie auch Christopher Drexler haben beim Projekt des Leitspitals Stainach alle Oppositionsparteien mit ihren Forderungen kalt abblitzen lassen, das Projekt abzublasen oder zumindest zurückzustellen. Es war Christopher Drexler, der als Landesrat für Gesundheit die Idee eines Leitspital-Neubaus in Stainach vorgestellt und betrieben hat. Die Kosten dafür sind mit 250 Millionen Euro veranschlagt. Aus Sicht der Oppositionsparteien eine völlig unrealistische Summe, knapp doppelt so viel vermutet man, werde es kosten. Dafür will man die gut ausgestatteten Spitäler in Rottenmann, Bad Aussee und Schladming neu ausrichten und auch in ihrem Angebot zurückfahren. Die Oppositionsparteien erwirkten sogar eine Volksbefragung über die Sinnhaftigkeit im Bezirk Liezen. Zwei Drittel der Bevölkerung sprach sich dagegen aus. ÖVP und der Koalitionspartner SPÖ rückten aber bis heute nicht davon ab. Gegensätzlich waren aber auch die Positionen über die Maßnahmen und die Strategie der Landesregierung in der Corona-Pandemie. Grüne-Klubobfrau Sandra Krautwaschl: „Ob wir Christopher Drexler zum Landeshauptmann wählen, ist noch nicht entschieden. Es hängt davon ab, ob es einen Kurswechsel der Landesregierung beim Schutz des Bodens, beim Klimaschutz sowie beim Ausbau erneuerbarer Energien geben wird. Dazu möchte ich Gespräche mit ihm führen.“
Niko Swatek, Neos Sandra Krautwaschl, Grüne
