Partizipation - Neue Herausforderungen für die Kommunikation

1. Auflage 2013 Alle Rechte vorbehalten, die Rechte an den Abbildungen verbleiben bei den Autoren. © Helios Media GmbH, Berlin 2013 Helios Media GmbH Werderscher Markt 13 D-10117 Berlin Tel.: + 49  (0)30/ 84 85 90 Fax: + 49  (0)30/ 84 85 92 00 info@helios-media.com www.helios-media.com Herausgeber: Prof. Dr. Thorsten Hofmann, Prof. Dr. Kristina Sinemus Herausgeber der Reihe: depak-Presseakademie GmbH Projektkoordination: Henrik Thiesmeyer, Anika Studenroth, Nicole Heyder Satz und Layout: Mona Karimi Umschlaggestaltung nach Entwürfen von Marcel Franke Umschlagbild: »Political Dinner« von William Heath (1821) Real Life in London, Bd. 1, S. 385 Druck: Print & Media, Möllerdamm 3, 18337 Dänschenburg Printed in Germany ISBN 978-3-942263-17-7 Alle Angaben entsprechen bestem Wissen und langjährigen Erfahrungen. Verlag und Autoren haften jedoch nicht für etwaige Fehler und daraus resultierende Folgen. Dass nicht durchgehend männliche und weibliche Begriffe verwendet werden, ist der Lesbarkeit geschuldet und beabsichtigt keine Zurück- oder Herabsetzung.

Partizipation Neue Herausforderungen für die Kommunikation Der Wunsch nach mehr Partizipation der Bürger bei großen Bauprojekten – egal ob Projekte der Energiewende, Bau- oder Infrastrukturprojekte –, die massiv in ihre Umwelt eingreifen, ist nicht neu – neu sind jedoch die Möglichkeiten für jeden Einzelnen, sein Bedürfnis nach Beteiligung einzufordern und innerhalb kürzester Zeit Massen zu mobilisieren. Die Vergangenheit hat gezeigt: Entgegen der Masse lässt sich kein großes Vorhaben mehr realisieren. Wer nicht zu einem frühen Zeitpunkt die Öffentlichkeit kommunikativ einbindet, baut kein Vertrauensverhältnis auf. Ist die Beziehung zur Bevölkerung erst einmal gestört, laufen alle Maßnahmen ins Leere. Die Projektverantwortlichen stehen vor der Aufgabe, diesen neuen Herausforderungen auf der juristischen, organisatorischen und vor allem kommunikativen Ebene zu begegnen. Zu den Autoren Christian Arns Arns ist Landesvorsitzender des Berliner Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutsch­­land (BUND). Dem Berliner Landesvorstand gehört er seit zwölf Jahren an. Vorher war er drei Jahre Mitglied des Landesvorstands SachsenAnhalt. Er war Vorsitzender des Regionalverbands Ost der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und Mitglied im DUH-Bundes­vor­stand. Angefangen hatte sein umweltpolitisches Engagement vor 25 Jahren bei der Mitglie­ der­zeitschrift des BUND in seiner Heimatstadt Köln. Beruflich leitet Arns die Deutsche Pres­se­­akademie (depak) in Berlin. Vorher war er Journalist bei Tages­zei­tungen und Fachzeit­schrif­ten sowie Presse­sprecher, unter anderem im Bundesjustizministerium. Arns hatte Lehr­auf­träge an der Freien Universität Berlin, der Fach­hochschule Magdeburg und der Quadriga Hoch­schule Berlin.

Ole von Beust Der Volljurist Ole von Beust war neun Jahre lang Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und arbeitet seit 2010 als selbstständiger Rechtsanwalt und Berater.

Michael Göger, LL.M. Göger ist Rechtsanwalt der auf Bau- und Vergaberecht spezialisierten Wirtschaftskanzlei Leinemann Partner Rechtsanwälte. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Immobilien- und Baurecht.

Dr. Hans-Georg Häusel Der Diplom-Psychologe zählt international zu den führenden Experten in der Marketing-, Verkaufs- und Management-Hirnforschung. Er ist Mitglied im Vorstand der Gruppe Nymphenburg Consult AG und Dozent an der Hochschule für Wirtschaft in Zürich.

Dr. Marc Oliver Hilgers Dr. Hilgers ist Seniorpartner der auf Bau- und Vergaberecht spezialisierten Wirtschaftskanzlei Leinemann Partner Rechtsanwälte. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen neben der vergaberechtlichen Beratung im Bau und Anlagenbau bei der projektbegleitenden Betreuung von Großprojekten, insbesondere im Infrastrukturbereich.

Foto: Katy Otto

Peter Höbel Höbel ist Managing Partner der ADVICE PARTNERS Unternehmensberatung für Strategie und Kommunikationsmanagement GmbH. Seit 2001 hat er einen Lehrauftrag am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig und ist Dozent an der Deutschen Presseakademie sowie Gastdozent im Studiengang Risiko- und Compliancemanagement der Hochschule Deggendorf und an der Eidgenössischen Hochschule Zürich.

Prof. Dr. Thorsten Hofmann Prof. Dr. Hofmann ist geschäftsführender Gesellschafter der ADVICE PARTNERS Unternehmensberatung für Strategie und Kommunikationsmanagement GmbH. Er ist Fellow im Fachbereich Politics & Public Affairs der Quadriga Hochschule Berlin und hält eine Professur für Krisen- und Reputationsmanagement.

Tobias Kahler Kahler, geboren 1974 in Herdecke, Nordrhein-Westfalen, studierte Internationale Beziehungen, Politik und Wirtschaftswissenschaften an der University of North Carolina at Chapel Hill, an der Freien Universität Berlin und an der London School of Economics. Er war unter anderem bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und dem American Jewish Committee tätig. Von 2002 bis 2004 war er Chefredakteur des Fachmagazins politik&kommunikation, das sich mit politischer PR, Campaigning und Lobbying befasst. Von 2004 bis 2006 war er dessen Herausgeber und Geschäftsführer des Verlags Helios Media mit Sitz in Berlin und Brüssel. Seit Januar 2007 leitet Tobias Kahler die deutsche Sektion der entwicklungspolitischen Lobbyorganisation ONE.

Rainer Knauber Knauber, geboren 1968 in Saarbrücken, arbeitete nach seiner Ausbildung zum Tageszeitungsredakteur in den 90er-Jahren als Sprecher in Regierungen auf Landes- und Bundesebene. Seit 2001 hatte er verschiedene Positionen in der Energiewirtschaft inne, seit 2010 ist er Generalbevollmächtigter der Vattenfall Europe AG. Ab dem 1. Januar 2013 wird er Leiter Konzernkommunikation der Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft (GASAG). Unter dem Titel »Neinsagerland« erschien im Herbst 2011 ein Buch von Rainer Knauber, das die aktuelle Debatte zur Frage von Akzeptanz und Partizipation in den Blick nimmt.

Franziska Krasnici Krasnici ist Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei der E.ON Kraftwerke GmbH und verantwortet die Unternehmenskommunikation Regionaleinheit West.

Ralf Kunkel Kunkel ist Pressesprecher und Leiter der Pressestelle des Flughafens Berlin Brandenburg und kümmert sich um die strategischen und politischen Kommunikationsthemen.

Prof. Dr. Ralf Leinemann Prof. Dr. Leinemann ist Seniorpartner der auf Bau- und Vergaberecht spezialisierten Wirtschaftskanzlei Leinemann Partner Rechtsanwälte. Er ist anwaltlicher Berater bei einer Vielzahl von Großprojekten insbesondere im Infrastrukturbereich. Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit ist er als Schiedsrichter und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin tätig.

Prof. Dr. Axel Priebs Der Diplom-Geograf ist seit der Bildung der neuen Gebietskörperschaft »Region Hannover« im Jahr 2001 Dezernent für Umwelt, Planung und Bauen und gleichzeitig als Erster Regionsrat der Vertreter des Regionspräsidenten. Er ist Honorarprofessor für Angewandte Geografie und Raumordnung, Mitglied der Akademie für Landesplanung und Raumforschung sowie der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung.

Dr. Peter Ramsauer Dr. Ramsauer ist seit Herbst 2009 Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Im März 2012 stellte er den Entwurf »Handbuch Bürgerbeteiligung« vor. Anhand von Untersuchungen abgeschlossener und noch laufender Großvorhaben wurde hierin ein »Werkzeugkasten« von Instrumenten erstellt, die sich innerhalb und zusätzlich zur gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung der Öffentlichkeit bewährt haben und bei künftigen Projekten als Leitfaden dienen können.

Christian Scherg Scherg ist ein international anerkannter Experte für Onlinestrategieentwicklung. Seine Schwerpunkte liegen bei den Themen Onlinereputationsmanagement und Social-Media-Strategien. Er ist Gründer und Geschäftsführer der Revolvermänner GmbH und gehört zu den Pionieren und Vordenkern des strategischen Reputationsmanagements.

Prof. Dr. Kristina Sinemus Prof. Dr. Sinemus ist Geschäftsführerin der genius GmbH und Professorin an der Quadriga Hochschule Berlin für Politics & Public Affairs. Die promovierte Biologin bietet Strategieberatung an und ist zertifizierte Mediatorin und Großgruppenmoderatorin.

Elke Spaeth Die Kommunikationsexpertin Elke Spaeth ist seit 2002 Leiterin der Unternehmenskommunikation und Pressesprecherin der Pfalzwerke AG in Ludwigshafen.

prof. dr. thorsten hofmann, prof. dr. kristina sinemus (hrsg.)

Partizipation

Neue Herausforderungen für die Kommunikation Mit Vorwort von Dr. Peter Ramsauer Mit Beiträgen von Ole von Beust, Prof. Dr. Thorsten Hofmann, Prof. Dr. Kristina Sinemus, Dr. Hans-Georg Häusel, Peter Höbel, Prof. Dr. Ralf Leinemann, Dr. Marc Oliver Hilgers, Christian Scherg, Prof. Dr. Axel Priebs, Elke Spaeth, Ralf Kunkel, Tobias Kahler, Christian Arns, Rainer Knauber

Inhaltsübersicht Vorwort ............................................................................................................................................................................................................................... 15 Aktive Mitwirkung erbeten! Für eine neue Kultur der Bürgerbewegung Dr. Peter Ramsauer, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Impulsbeitrag .............................................................................................................................................................................................................. 19 Wir da unten, die da oben Ole von Beust, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg a. D. 1. Kapitel – Wie Widerstand entsteht ............................................................................................................................................ 23 1.1 Kommunizieren und Agieren in der Partizipationsgesellschaft .............................................. 24 Prof. Dr. Thorsten Hofmann, Quadriga Hochschule Berlin 1.2 Veränderungen beginnen im Kopf ............................................................................................................................... 34 Dr. Hans-Georg Häusel, Gruppe Nymphenburg Consulting AG 1.3 Bürger verstehen – Bedürfnisse und Ängste analysieren ................................................................ 41 Peter Höbel, ADVICE PARTNERS GmbH 2. Kapitel – Juristische Grundlagen und kommunikative Toolbox ........................................................... 51 2.1 Vom Zuschauer zum Gegner ................................................................................................................................................ 52 Prof. Dr. Ralf Leinemann, Leinemann Partner Rechtsanwälte 2.2 Streiten, Schlichten, Untersuchen – Bauen im politisch-kritischen Umfeld ........... 64 Dr. Marc Oliver Hilgers, Leinemann Partner Rechtsanwälte / Michael Göger, LL.M. 2.3 Bürger im Dialog: Zur konstruktiven Gestaltung von Dialogprozessen ........................ 75 Prof. Dr. Kristina Sinemus, Quadriga Hochschule Berlin 2.4 Tyrannei der Masse oder Schwarmintelligenz? Politische Willensbildung in der virtuellen Welt ......................................................................................... 86 Christian Scherg, Revolvermänner GmbH 2.5 Der Weg des Vertrauensaufbaus .................................................................................................................................... 99 Prof. Dr. Thorsten Hofmann, Quadriga Hochschule

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Exkurs: Frühzeitige Bürgerbeteiligungen in der Raumordnung? . ...................................... 115 Prof. Dr. Axel Priebs, Leiter Dezernat III, Umwelt, Planung und Bauen, Stadt Hannover

Prof. Dr. Thorsten Hofmann, Prof. Dr. Kristina Sinemus — Partizipation – Neue Herausforderungen für die Kommunikation

3. Fallbeispiele der Bürgerbeteiligung ..................................................................................................................................... 129 3.1 Geothermie im Fokus – eine gesellschaftliche Hassliebe . .......................................................... 130 Elke Spaeth, Pfalzwerke AG 3.2 Kohle und Kommunikation – Bauen im kritischen Umfeld ...................................................... 139 Franziska Krasnici, E.ON Kraftwerke GmbH 3.3 Mutbürger stärken, Wutbürger aushalten – Beobachtungen zur Akzeptanz von Großprojekten am Beispiel des Flughafens Berlin Brandenburg .......................... 146 Ralf Kunkel, Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 3.4 Digitaler Protest auf der Straße – Das Beispiel »Street-Tweeter« und die Kampagne »In die Zukunft säen« . .................................................................................................................. 154 Tobias Kahler, Direktor ONE Deutschland 3.5 Die Havelretter ................................................................................................................................................................................... 158 Christian Arns, Vorsitzender des Berliner Landesverbands vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) 4. Schlusswort ........................................................................................................................................................................................................ 175 Mehr Gemeinsinn wagen – Das demokratische Betriebssystem braucht mehr Partizipation, mehr Gemeinsinn und eine mutigere Politik ................ 176 Rainer Knauber, Vattenfall Europe AG Anhang ............................................................................................................................................................................................................................ 181 Glossar .......................................................................................................................................................................................................... 183 Literaturverzeichnis ..................................................................................................................................................................... 190 Abbildungsverzeichnis ............................................................................................................................................................. 195

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vorwort

Aktive Mitwirkung erbeten! Für eine neue Kultur der Bürgerbeteiligung

Dr. Peter Ramsauer MdB, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nicht erst seit »Stuttgart 21« wissen wir: Bei Planung und Realisierung großer Infrastrukturvorhaben wollen die Bürger verstärkt mitreden und mitentscheiden. Gegenüber Behörden, Politik und Unternehmen fordern sie dieses Mehr an Bürgerbeteiligung auch aktiv ein. Bürgerbeteiligung ist grundsätzlich kein neues Thema. Eine lebendige Demokratie lebt von der offenen Diskussion. Staatliches Handeln muss immer auch kritisch hinterfragbar sein. Das Planungsrecht in Deutschland enthält dementsprechend bereits eine Reihe von gesetzlichen Vorschriften zur formellen Beteiligung. Dies allein reicht aber offenbar nicht mehr aus. Kontroverse Auseinandersetzungen und lähmende Blockaden der jüngsten Vergangenheit führen überdeutlich vor Augen, dass sich in der gelebten Beteiligungskultur etwas ändern muss. Ein bloßes »Abarbeiten« formeller Beteiligungsverfahren genügt nicht. Erwartet wird die Bereitschaft, auf Planungen Einfluss zu nehmen und sie zu verändern. Erwartet wird also Mitwirkung mit echter Wirkung. Aufrichtigkeit, Offenheit, Transparenz und lösungsorientierte Kommunikation sind heute zwingende Voraussetzungen für eine wirksame Bürgerbeteiligung, die ihren Namen verdient. Eine in diesem Sinne verbesserte Bürgerbeteiligung habe ich mir als Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in den von mir verantworteten Bereichen persönlich zum Ziel gesetzt. Uns muss es darum gehen, Betroffene zu Beteiligten zu machen. Bürgerbeteiligung ist dabei nicht erst im Rahmen eines konkreten Genehmigungsverfahrens für ein einzelnes Verkehrsinfrastrukturvorhaben von Bedeutung. Wir wollen im Verkehr vielmehr bereits auf früheren Planungsebenen ansetzen, zum Beispiel bereits dann, wenn über das grundsätzliche »Ob« eines Vorhabens im Wege der Bundesverkehrswegeplanung entschieden wird. Auch bei geeigneten Gesetzesvorhaben wie z. B. der Reform des Punktesystems im Verkehrszentralregister haben wir erfolgreich den Weg beschritten, Bürger frühzeitig zu beteiligen und zu konsultieren. Die moderne Onlinekommunikation bietet eine hervorragende Plattform, um noch mehr Sachverstand und bürgerschaftliches Engagement in die politische Entscheidungsfindung einzubinden. Zugegeben: Bei alledem betreten wir zum Teil Neuland. Und sicher werden wir noch Erfahrungen damit sammeln müssen, wie weit die Bürger unseren Weg mitgehen. Ich verstehe diese Mitwirkungsinstrumente aber auch als Anstoß für die allgemeine gesellschaftliche Debatte hin zu mehr und besserer Bürgerbeteiligung – auch auf anderen Politikfeldern. Unser aller Wohlstand und Wohlergehen hängen entscheidend davon ab, inwieweit es gelingt, weiterhin wichtige Vorhaben zu realisieren und die Bürger dabei »mitzunehmen«. Sachverstand ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Hülle und Fülle vorhanden. Wir sollten ihn nutzen. Ein Mehr an Bürgerbeteiligung kann so zu einem zuProf. Dr. Thorsten Hofmann, Prof. Dr. Kristina Sinemus — Partizipation – Neue Herausforderungen für die Kommunikation

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