GrüneLeobendorf D a s
G e m e i n d e m a g a z i n
Kunst oder Schildbürgerstreich! Das Land NÖ muss mind. 1 % ihrer Ausgaben für Bauvorhaben zur Förderung von „originären Kunst im öffentlichen Raum“ bereitstellen. (NÖ Kulturförderungsgesetz). Die Gemeinde Leobendorf hat mehrheitlich (ohne Stimme der Grünen) entschieden, sich im Rahmen des Neubaus der Volksschule mit 30.000 EUR an einem Kunstprojekt zu beteiligen. Eine Jury hat schließlich ein Siegerprojekt gekürt. Das Ergebnis können Sie vor der Volksschule bewundern. Schönes Objekt? Unfallgefahr? Regt zu Diskussionen an? Geldverschwendung? Als Fußballtor zu verwenden? Wichtige Kunstförderung? Wäre in vernünftige Grünraumgestaltung besser investiert? Was ist Ihre Meinung? Haben Sie noch Fragen? leobendorf@gruene.at, facebook.com/ leobendorf.gruene
www.noe.gruene.at
Juni 2011
d e r
G r ü n e n
Do, 16. Juni 2011, 20:00 Uhr Altes Brauhaus, Leobendorf Der Film DIE 4. REVOLUTION – ENERGY AUTONOMY ist ein kraftvolles Plädoyer für den sofortigen Umstieg auf erneuerbare Energien. Er entwickelt kein Schreckensszenario - etwa über die Folgen des Klimawandels -, sondern zeigt mithilfe Mut machender Beispiele und engagierter Persönlichkeiten aus aller Welt, wie der vollständige Wechsel von Erdöl, Gas, Kohle und Atomkraft zu Wind-, Wasser- und Solarkraft gelingen kann gegen die Widerstände mächtiger Konzerne. (www.4-revolution.de) Kann auch unser Bezirk, unsere Gemeinde energieautonom werden? Im Anschluss an den Film haben wir die Möglichkeit zu Gesprächen und Diskussionen - mit Elisabeth Kerschbaum, Bundesrätin und Anti-Atom-Sprecherin der Grünen NÖ. Wir freuen uns auf Ihren Besuch – wie immer bei freiem Eintritt!
GRÜNES EDITORIAL
Editorial In den letzten Wochen wurde ich oft auf die Rolltreppe vor der Schule angesprochen. Während für eine ordentliche Freiraumfläche für Hort, KIGA und Volkschule kein Geld da ist, wurde der Gemeinde vor etwa 1 Jahr vom Land NÖ dringend nahegelegt, ca. 30.000,- € für ein von einer Jury des Landes noch zu wählendes Kunstwerk auszugeben. In der entsprechenden Sitzung habe ich gegen diese Kostenbeteiligung gestimmt, da zum damaligen Zeitpunkt nicht einmal klar war, welches Kunstwerk die Gemeinde „bekommt“. Im Auswahlverfahren des Kunstwerkes war dann die Mitsprache der Gemeinde nicht mehr erwünscht. Das Ergebnis: die Rolltreppe Gefahrenpotential für die Kinder inklusive! Nur: wer haftet im Falle eines Unfalles? fragt sich Ihre Familiengemeinderätin
Doris Kampas doris.kampas@gruene.at
GrünKontakt Haben Sie Ideen, wie wir das Leben in unserer Gemeinde lebenswerter gestalten können? Möchten Sie uns näher kennen lernen, mit uns diskutieren oder bei uns mitarbeiten? Haben Sie spezielle Wünsche und Anliegen? Dann kontaktieren Sie uns per E-Mail unter leobendorf@gruene.at oder Tel. 02266/ 80 800. www.leobendorf.gruene.at
Der Jugend das Wort! Vielen Jugendlichen ist die Lust auf eine von oben verordnete Politik, auf die sie so gut wie keinen Einfluss haben, vergangen. Damit können und wollen sie sich nicht identifizieren. Man kann es ihnen nicht verdenken. Ganz im Gegenteil, eigentlich ist das eine reife Leistung. Während ihnen in Wahlzeiten das Blaue vom Himmel herunter versprochen wird, werden in den Jahren dazwischen munter weiter ihre Lebensräume zerstört, das Klima wird zum Kippen gebracht, der öffentliche Kommunikations- und Freizeit-Raum an finanzpotente, so genannte Wirtschaftsträger verklopft, Schule und Ausbildungsplätze werden kaputt gespart. Die Jugendlichen haben keine Lobby, keine finanziellen Möglichkeiten, um ihre Themen durchzusetzen. Zu Recht pfeifen sie auf Scheinversprechen, die an ihren aktuellen Bedürfnissen und an ihrer Zukunft meilenweit vorbeigehen und selten bei ihnen „da unten“ ankommen. Viele PolitikerInnen sind ob dieser vermeintlichen Politikverdrossenheit ratlos und schieben sie daher gerne den Jugendlichen selbst in die Schuhe. Spaß- und konsumorientiert seien sie, desinteressiert, nicht einsatzfreudig, unaktiv. Wer mit Jugendlichen direkt, auf einer Ebene, zusammenarbeitet, zuhört, seine Erfahrungen einbringt und mit ihnen gemeinsam hinter den gemeinsamen Entscheidungen steht, kann diese Argumente schnell und nachhaltig widerlegen. Leobendorf hat sich endlich dazu entschieden, dass die Jugend verstärkt ans Wort kommt. Diese wichtige Grundsatzentscheidung haben wir Grünen maßgeblich forciert. Demokratie kennt keine Altersbeschränkung. Jungen Menschen aktive Mitbestimmung zu ermöglichen, ist eine gewichtige Ressource für eine lebenswerte Gemeinde mit Zukunft. „Der Gemeinderat bekennt sich dazu, junge GemeindebürgerInnen in jugendrelevanten Entscheidungen mittels altergerechter Methoden und Initiativen einzubinden und dafür geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen.“ Dieser Antrag wurde vom neu gegründeten Jugendarbeitskreis der Gemeinde, in dem alle Fraktionen sowie die Arbeitsgemeinschaft für Kinder und Jugend vertreten sind, ausgearbeitet. Im September 2010 wurde er von dessen Leiter Jugendgemeinderat Stefan Helm eingebracht und vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Dass diese Grundsatzentscheidung kein Lippenbekenntnis bleibt, dafür setzt sich der Jugendarbeitskreis vehement ein. Ein erster wichtiger Schritt für den Aufbau eines offenen Jugendforums ist die neue Leobendorfer Jugendplattform www.juak.at – juak: Jugend aktiv – mit Informationen zu Freizeit, Bildung/Ausbildung, Beruf und Mobilität, Kursangeboten, Gutscheinen/Ermäßigungen zum Download, und Diskussionsforen, die für alle User ab sofort zum Surfen bereit ist: www.juak.at
BÜRGERBETEILIGUNG
Mit-einander reden hören sehen entscheiden Die Grüne Gemeinderätin Sigrid Krakowitzer hat in Gablitz das Modell der BürgerInnenbeteiligung SPEAKERS CORNER entwickelt und mittels Dringlichkeitsantrag in den Gemeinderat gebracht. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Ziel ist es, den BürgerInnen während der Gemeinderatssitzung Gehör zu verschaffen, um ihre Anliegen,
Wünsche, Beschwerden und Vorschläge direkt ihrer Gemeindevertretung zu Gehör zu bringen.
Wir GRÜNE Leobendorf treten für einen OFFENEN GEMEINDERAT ein! Die BürgerInnen sind nicht nur auf die Gunst des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin angewiesen (BürgermeisterInnensprechstunde, Stammtisch, …). Die BürgerInnen müssen vorweg keine sympathisierende Partei im Gemeinderat finden, um ihr Thema anbringen zu können.
Die Schnellbahn verkehrt in Leobendorf in Zukunft rechts
In Zusammenhang mit der Errichtung des Wiener Hauptbahnhofes steht unserer Schnellbahn eine größere Umstellung ins Haus: In naher Zukunft fahren alle Züge wieder rechts. Die Umstellung erfolgt zwischen 2012 und 2015 in Etappen. Rund 60 Bahnhöfe und Haltestellen müssen adaptiert werden.
Warum sind auch die Leobendorfer PendlerInnen betroffen? In der Haltestelle Leobendorf Burg Kreuzenstein halten täglich 83 Züge und werden von ca. 800 Fahrgästen benutzt. Die meisten fahren davon morgens in Richtung Wien, der Rest
verteilt sich auf den ganzen Tag. Alle wichtigen Einrichtungen (Parkplatz, Fahrscheinautomat, der überdachte Wartebereich) befinden sich demgemäß in Zukunft auf der falschen Seite. Wird die Haltestelle nicht entsprechend adaptiert, heißt es, früher aufstehen und zwei Gleise überqueren, bevor der Schranken zugeht.
Unser Bürgermeister wartet ab und hat keine Wünsche an die Bahn….. Die Ausstattung unserer Haltestelle ist unterdurchschnittlich. Es gibt keine ausreichende Unterstellmöglichkeit, keine moderne Fahrgastinformation, zu wenig und schlechte Fahrradständer, keine geeignete Zufahrts- und Umkehrmöglichkeit für jene, die mit dem Auto hingebracht oder abgeholt werden („Kiss & Ride“), keine Unterführung für das sichere Überqueren der Gleise. Überdies ist der Bahnhof nicht behin-
Da alle Parteien, BürgerInnen und auch die Lokalpresse mithören, wird die Gemeindearbeit transparent. Damit steigt unter den PolitikerInnen die Motivation, die Themen der BürgerInnen ernst zu nehmen. Durch mehr Mitsprachemöglichkeit jedes/jeder Einzelnen erhöht sich die Identifikation mit der Wohngemeinde, den örtlichen Aktivitäten und den Plänen für die Zukunft. Die GemeinderätInnen profitieren, weil sie unmittelbar erfahren, wo bei den Menschen Anliegen offen sind. Info BürgerInnenbeteiligung Gablitz: www.gablitz.gruene.at
Unser Hauptplatz – wie geht es weiter? Wie nunmehr bekannt wurde, sperrt die Firma Schlecker die Leobendorfer Filiale zu. Damit ist nicht nur ein wichtiger Nahversorger weniger, es ist auch völlig unklar, wie es mit unserem Hauptplatz weitergehen soll. Der genehmigte Kredit für den Ankauf dieses Hauses wurde anderweitig verwendet, über sinnvolle Bebauungsbestimmungen wurde nicht einmal noch diskutiert und es wurden weder Rücklagen angespart noch gibt es ein leistbares und durchführbares Konzept. Welche Betriebe und Einrichtungen sollen den Platz nun zu einem tatsächlichen „Hauptplatz“ von Leobendorf machen und wie soll das erreicht werden? Was ist Ihre Meinung? Schreiben Sie mir! (kurt.pausackerl@gruene.at) dertengerecht. Die bevorstehende Umstellung wäre DIE Gelegenheit, Verbesserungen für unsere PendlerInnen zu erreichen. Dafür muss sich unser Bürgermeister JETZT einsetzen.
GRÜNE NÖ
Atomausstieg – jetzt! Es ist möglich und dringend nötig, auf diese Risikotechnologie zu verzichten! Fukushima hat die Menschen auf der ganzen Welt aufgerüttelt: Der Glaube an den technischen Fortschritt, der die Probleme der Atomkraftnutzung irgendwann einmal lösen sollte, war ein Irrglaube! Die Beruhigungsfloskeln der Atomlobby, dass Tschernobyl sich nicht wiederholen kann, sind Lügen gestraft worden. Vielmehr zeigt sich wieder, dass die betroffenen Menschen letztlich alleingelassen werden – sich eine neue Heimat suchen müssen und ihr Leben lang in der Angst vor gesundheitlichen Folgen verbringen werden. Für uns eine unvorstellbare Situation, die uns ins Bewusstsein ruft, dass die AKWs rund um Österreich tatsächlich eine Bedrohung darstellen. Ganz ohne Stresstest wissen wir, dass kein AKW einen Flugzeugabsturz oder einen Terrorangriff überstehen würde. Es spricht sich herum, dass „regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen“ viel zu selten und ungenau durchgeführt wurden, und dass die Frage der Endlagerung und vor allem der Überwachung des radioaktiven Mülls nicht einmal ansatzweise gelöst ist. Auch die Tatsache, dass die Versicherungssummen für AKWs in keinerlei Relation zum möglichen Schaden stehen, dringt immer mehr ins Bewusstsein. Billig ist Atomstrom nur deshalb, weil
die wahren Kosten auf die nachfolgenden Generationen verlagert werden – die sich mit jahrtausendlanger Überwachung von Atommüll und durch Verstrahlung unbrauchbar gewordenen Landstrichen auseinandersetzen werden müssen. Eine halbe Million ÖsterreicherInnen haben die Unterschriftenaktion
von Grünen, Global 2000 und Kronenzeitung zum „Atomausstieg jetzt“ bereits unterschrieben! Das ist ein starkes Zeichen dafür, dass die Menschen nicht nur nachdenken, sondern auch etwas tun wollen. Ökostromanbieter verzeichnen einen nie dagewesenen Kundenzulauf – immer mehr Menschen fragen nach dem „versteckten“ Atomstromanteil ihres Energieversorgers. Die Chance, eine Energiewende einzuleiten, ist so groß wie
Medieninhaber u. Herausgeber: Die Grünen NÖ, Daniel Gran-Straße 48/1, 3100 St. Pölten, Verlagspostamt 3101, P.b.b.
BRin Elisabeth Kerschbaum nie! Bewusster Umgang mit Energie und der forcierte Ausbau Erneuerbarer Energien sind ein sicherheits-, wirtschafts- und umweltpolitisches Muss. Die bisherigen großkoalitionären Bemühungen haben sich vor allem auf schöne Worte beschränkt – die Taten sprechen eine andere Sprache: von einem gedeckelten Ökostromgesetz, jahrelang stagnierenden Zahlen bei der Wohnraumsanierung bis zur massiv reduzierten Solarförderung in Niederösterreich. Dabei hat Österreich die besten Voraussetzungen dafür, zu zeigen, dass Energieautarkie möglich ist. Wir müssen nur aufhören, dem jeweils anderen die Verantwortung zuzuschieben und endlich auf allen Ebenen an einem Strang ziehen. Die Bundesregierung äußert sich zum Atomausstieg sehr zurückhaltend und fordert lediglich „strenge Stresstests“. Doch es reicht nicht, an Schräubchen zu drehen und zu hoffen, dass etwas Unbeherrschbares sicherer wird – wir müssen raus aus dieser Steinzeittechnologie und rein in die Zukunft: mit Erneuerbarer Energie, Green Jobs und tatsächlicher Unabhängigkeit unserer Energieversorgung!
Gedruckt nach der Richtlinie des Österreichischen Umweltzeichens „Schadstoffarme Druckerzeugnisse“ Druckerei Janetschek GmbH · UWNr. 637