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Die Grafschaft Bentheim am Wochenende 11. Februar 2024 | 6. Woche | 34. Jahrgang
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Der Schwarzarbeit auf der Spur Hauptzollamt zieht Bilanz für 2023. Baugewerbe, Gastronomie und Paketbranche waren am häufigsten betroffen. NORDHORN Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück zieht eine erfolgreiche Bilanz für das Jahr 2023. Zuständig hierfür ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit ihren drei Standorten in Nordhorn, Lohne und Osnabrück. Sie führte Kontrollen in allen Wirtschaftsbranchen durch. Mit Schwerpunktprüfungen nahm die FKS besonders die Branchen in den Fokus, bei denen Kontrollen nach aktueller Lagebeurteilung im besonderen Maße erforderlich schienen. Das betraf im vergangenen Jahr das Baugewerbe, das Hotel- und Gaststättengewerbe, die Kurier Express- und Paketbranche sowie die Wach- und Sicherheitsbranche. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück überprüften im Jahr 2023 insgesamt 797 Arbeitgeber. Abgeschlossen wurden im vergangenen Jahr 1914 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und 780 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten. Mit ihren Prüfungen ermittelten die Beschäftigten vorenthaltene be-
Die Beamten des Hauptzollamts Osnabrück überprüften im vergangenen Jahr 797 Arbeitgeber. Foto: Zoll 1914 Ermittlungsverfahren wurden abgeschlossen.
ziehungsweise veruntreute Sozialversicherungsbeiträge, hinterzogene Steuern und rechtswidrig erlangte Vermögensvorteile von über 16,7 Millionen Euro. Durch die Gerichte wurden Täter zu 14 Jahren Freiheitsstrafe und mehr als 326.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Hauptzollamt verhängte selbst Bußgelder in Höhe von mehr als 607.000 Euro. „Die FKS trägt durch die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und sichert einen fairen Arbeitsmarkt“, erklärte Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.
Die FKS führt ihre Prüfungen sowohl als verdachtsunabhängige Spontanprüfungen, als Initiativprüfung aus Anlass eigener Risikoeinschätzungen, insbesondere in von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen wie auch als hinweisbezogene Prüfmaßnahmen durch. Beginnend mit den Arbeitnehmerbefragungen vor Ort zu den Arbeitsverhältnissen, schließen sich oftmals langwierige und komplexe Ermittlungen und Geschäftsunterlagenprüfungen an. Prüfungen der FKS erfolgen immer ganzheitlich. Geprüft wird grundsätzlich, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozi-
alversicherung angemeldet haben, Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. Die FKS des Hauptzollamts Osnabrück hat 60 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen den Mindestlohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den
Bereich der Arbeitnehmerüberlassung eingeleitet. Arbeitgeber sind verpflichtet, die Sozialversicherungsbeiträge und die Lohnsteuer ihrer Beschäftigten in richtiger Höhe zu entrichten. Verstöße sind strafbar und werden verfolgt. Die vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge sowie die hinterzogene Lohnsteuer sind nachträglich zu entrichten. Die Umgehung von Sozialabgaben durch Scheinselbstständigkeit ist regelmäßig ein Problem, auf das die FKS bei ihren Prüfungen stößt. Empfänger von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II sind verpflichtet, Einkommen, das sie durch Erwerbstätigkeit erzielen, der Stelle mitzuteilen, die ihnen diese Leistung gewährt. Tun sie dies nicht, nehmen sie die Leistungen zu Unrecht in Anspruch. Den Tätern drohen dann empfindliche Strafen. Zudem werden die unrechtmäßig in Anspruch genommenen Leistungen zurückgefordert. Die Bekämpfung von organisierten Formen der Schwarzarbeit und der organisierten Kriminalität bilden einen Schwerpunkt der Aufgabenwahrnehmung der FKS. Ziel ist es, organisierte Täterstrukturen zu erkennen und zu zerschlagen. Gemeinsam mit der Polizei und der Steuerfahndung wird in gemeinsamen Ermittlungsgruppen und mit verdeckten Ermittlungsmaßnahmen gegen die Drahtzieher ermittelt.
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Stefan Wegbünder: Manchmal politisch unkorrekt Preisgekrönter Kabarettist tritt am 17. Februar im Konzert- und Theatersaal in Nordhorn auf
Nach dem Ende der 18-monatigen Ausbildung erhielten die Absolventinnen und Absolventen der Berufsbildenden Schulen GeFoto: privat sundheit und Soziales ihre Zeugnisse.
20 neue Fachkräfte für die Kindertagesstätten Abschluss nach 18-monatiger Ausbildung
GRAFSCHAFT In den Berufsbildenden Schulen Gesundheit und Soziales Landkreis Grafschaft Bentheim fand die feierliche Zeugnisübergabe der Berufsfachschule Sozialpädagogische Assistenz in Teilzeit statt. In ihrer 18-monatigen tätigkeitsbegleitenden Ausbildung haben die 20 Auszubildenden umfangreiches pädagogisches Fachwissen erworben und in ihrer Arbeit in den Kindertagesstätten angewendet. Die Auszubildenden stellten in einem Rückblick dar, wie sie mit viel Engagement, Kreativität und Humor die Kunst der Erziehung in Theorie und Praxis erfolgreich erlernt haben. Einige werden die Fachschule Sozialpädagogik besuchen, andere nehmen berufliche Tätigkeiten in Kindertagesstätten auf. Die tätigkeitsbegleitende Schulform stellt vor allem für berufliche Quereinsteiger eine
sehr gute Möglichkeit der vergüteten Ausbildung dar, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Die Absolventen und Absolventinnen: Sarah Katharina Bodimer (Nordhorn), Yvonne Book (Nordhorn), Jessica Bruins (Emlichheim), Emine ErgunCayli (Nordhorn), Meike Funke (Schüttorf), Kerstin Hindrika Günnemann (Hoogstede), Nico Heinen (Lingen), Jasmin Hesselink (Ringe), Carina Jüngerink (Emlichheim), Sarah Krüger (Schüttorf), Julia Lammers (Nordhorn), Nina Lennips (Itterbeck), Eva-Maria Lüske (Nordhorn), Britta Puchalla (Nordhorn), Karina Raaz (Bad Bentheim), Angela Raterink (Uelsen), Elena Schlegel (Nordhorn), Dominique Maria Schölling (Wietmarschen), Mona Schreur (Wilsum), Manuela Virdis (Bad Bentheim).
NORDHORN Am Samstag, 17. Februar, kommt Stephan Waghubinger um 20 Uhr auf Einladung des städtischen Kulturreferats mit seinem vierten Soloprogramm in der Kornmühle. In dem Kabarettprogramm „Ich sag´s jetzt nur zu Ihnen“ rüttelt WaghuCard binger an Türen, begegnet VORTEIL Plüschelefanten und antiken Göttern, schießt auf Rasenroboter und ist endlich ein Gewinner: Kein Wunder, spielt er doch gegen sich selbst Monopoly. Dabei kommt er auf die spieltheoretische Einsicht: „Wenn man Mit seinem Soloprogramm „Ich sag´s jetzt nur zu Ihnen“ gastiert beim Würfeln kein Glück hat, Stefan Waghubinger am 17. Februar im KTS. Foto: privat
muss man sich beim Würfeln mehr anstrengen.“ Mit österreichischem Akzent und schwäbischer Gründlichkeit nörgelt der gebürtige Oberösterreicher, der seit 20 Jahren in Stuttgart lebt, über alles und jeden und lässt dabei tief blicken. Was so wirkt, als wäre es einfach nur drauflos geplappert, hat System und wer einmal dahintergekommen ist, der kann die Gründe für seinen Erfolg nachvollziehen. Preise wie der Stuttgarter Besen oder erste Platz beim NDR Comedy Contest verdeutlichen das hohe Niveau, auf dem sich Stefan Waghubinger bewegt. Warum darf
man an Silvester keine Terroristen einladen, wo diese doch so schön knallen können? Wer keine Angst davor hat, sich zusammen mit Stefan Waghubinger auf die politisch unkorrekte Seite des Lebens zu begeben, der darf sich über eine Show voll tiefschwarzem Humor und qualitativ hochwertigem Kabarett freuen.
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