Mitgliederzeitung „Das rote Ginkgoblatt“ – Juni 2013

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Das rote Ginkgoblatt

Mai und Juni 2013 // 222. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

foto: © marius gr af (fotolia .com)

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foto: © gudrun wolfr am

Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Bürgergespräch der Basisorganisation Weimar-Nord:

Die Europäische Union in der Krise Unter dieser Überschrift luden das Europabüro von Gabi Zimmer, der Kreisverband die linke. Apolda/Weimar, die Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat und die Basisorganisation Weimar-Nord der linken. am 29. April ins „mon ami“ zum Bürgergespräch.

Weimar // Karola Stange, Mitglied der Fraktion die linke. im Thüringer Landtag und Direktkandidatin der linken. im Bundestagswahlkreis 193 (Erfurt, Weimar und Weimarer Land II), Karin Schrappe, Mitarbeiterin Gabi Zimmers im Europabüro in Weimar, und Dirk Möller, MdL sowie Fraktionsvorsitzender der linken. im Weimarer Stadtrat luden zu einem interessanten Abend.

Am Beginn der Diskussion stand die soziale Lage in der eu. Alle waren sich einig, dass die Finanz-, Wirtschaftsund Schuldenkrise unmittelbare Auswirkungen auf die Beschäftigung und die soziale Situation in Europa hat. So

ist das verfügbare Bruttoeinkommen seit 2009 in der Mehrzahl der eu-Staaten gesunken, die Differenz zwischen den Arbeitslosenzahlen in Nord- und Südeuropa liegt bei 7,5 Prozent, die europaweite Arbeitslosenquote lag im November 2012 bei 11,8 Prozent und in Griechenland und Spanien inzwischen bei 26 Prozent.

Die Folgen sind das Auseinanderdriften von Nord- und Südeuropa und die Zunahme der Armut in der eu.

Die linke. in Europa fordert mehr Mittel für die Armutsbekämpfung, damit Arbeitsplätze geschaffen werden, Infrastrukturen auf- bzw. ausgebaut

werden und Maßnahmen zum Zusammenhalt eingeleitet werden können.

Karin Schrappe erinnerte an die vielfältigen Aktionen und Aktivitäten der linken Abgeordneten und den Umstand, dass manche Länder und Regionen Europas gar nicht durch Linke im Europaparlament vertreten sind. Sie nannte als eine wichtige Voraussetzung für die Stärkung linker Parteien in Europa den Kampf gegen die Entsolidarisierung der Menschen.

Karola Stange verwies auf die Auswirkungen der Veränderungen im Europäischen Haushalt (u. a. weniger Fördermittel der eu für die „Neuen Bundesländer“) auf den sozialen Bereich vor Ort. „Schuldenbremse“, Kürzung öffentlicher Ausgaben und die Liberalisierung bzw. Privatisierung öffentlichen Eigentums bzw. Dienstleistungen sind eine Gefahr für soziale Strukturen in diesem Land.

Als ein lokales Beispiel für diese Politik des Sozialabbaus benannte Dirk Möller die aktuelle Diskussion um den Weimarer Haushalt. Hier haben cdu, weimarwerk Bürgerbündnis und fdp versucht, Steuererhöhungen zu verhindern und das fehlende Geld für den Haushalt der Stadt aus dem Sozialbereich zu nehmen.

Leider konnte die Europaabgeordnete der linken., Gabi Zimmer, aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Bei anderer Gelegenheit wird die Veranstaltung mit Gu dru n Wol fr a m ihr nachgeholt. ■

kontakt // Gabi Zimmer im Europaparlament: Telefon: +32-2-2847-101, www.gabi-zimmer.de, E-Mail: gabriele.zimmer@europarl.europa.eu; Gabis Wahlkreisbüro Weimar: Geleitstraße 8, 99423 Weimar, Telefon: (03643) 80 51 55

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Kathrin Christ-Eisenwinder, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Lektorat: Julia Sieber, Bärbel Scharm // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Dienstag, der 25. Juni 2013.

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Maifeier, Tag der offenen Tür und Gedenken an die Befreiung:

Doris Hüttenrauch ergänzte, dass es beim Tag der offenen Tür am 1. Mai auch darum geht, dass man Bürger ansprechen wolle, um ihnen die Argumente linker Politik näherbringen zu können. […] Dabei stünde im Mittelpunkt, dass man die Leute für bestimmte Themen sensibilisiert, ihnen Fakten an die Hand gibt, damit sie sich damit auseinandersetzen können. Denn Politik lebe vom Dialog.“ Eine Woche später rief die linke. am 8. Mai zum Gedenken an den Tag der Befreiung auf. Organisiert hatte diese Ehrung am Denkmal für die Opfer des Faschismus neben dem Stadtvorstand und Kerstens Büro vor allem Sigrun Heimbürge. Auch hierüber berichtete die Thüringer Allgemeine ausführlich in Wort und Bild: „Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (Freie Wähler) nutzte die Gelegenheit des Erinnerns auch dazu, auf den schlechten Zustand des Denkmals bzw. des Zugangs zu selbigem einzugehen. […] Weil das Denkmal Teil der Kernzone I sei, werde es in die Sanierungen in Vorbereitung der Landesgartenschau im Jahre 2017 aber in jedem Fall einbezogen, versicherte das Stadtoberhaupt. […]“ Kränze legte außer dem Bürgermeister „auch der Stadtratsfraktionsvorsitzende der Linkspartei, Michael Schade, nieder. Anwesend waren weiterhin die Stadtratsmitglieder Kerstin Törpel sowie Gudrun Kittel (beide Linkspartei).

Monika Stoll, Vorsitzende des Stadtverbandes der Linkspartei, erinnerte an die zahlreichen Bürger der Stadt, die sich einst für andere Menschen einsetzten. Sie sei dem Prager-HausVerein dankbar, dass er sich der Aufarbeitung und Würdigung dieser Persönlichkeiten widme […]“ Im Anschluss an die Kranzniederlegung begaben wir uns noch auf den Friedhof, um auf Gräbern der in Apolda gestorbenen sowjetischen Zwangsarbeiter Blumen niederzulegen. ■

Apoldaer Linke sind präsent Zwei Höhepunkte prägten die politische Arbeit des Stadtverbandes Apolda unserer Partei im Monat Mai. Apolda // Zum einen war dies unsere Maifeier in Verbindung mit einem Tag der offenen Tür im Bürgerbüro von Kersten Steinke, unserer Bundestagsabgeordneten. Darüber berichtete die Apoldaer Lokalausgabe der Thüringer Allgemeine groß in Wort und Bild unter der Überschrift: „Politische Gespräche, aber auch Geselligkeit – Linkspartei setzte beim Tag der offenen Tür nicht nur auf knallharte Debatten. Vielmehr will man für Themen sensibilisieren.“ Gleich eingangs heißt es in dem Artikel: „Ein reges Kommen und Gehen herrschte zum 1. Mai im Bürgerbüro […]. Bereits gegen 11 Uhr waren etwa 30 Gäste da. Und das nicht nur wegen Häppchen, Kaffee, Kuchen und Rost-

bratwürsten, sondern vor allem der Gespräche wegen.“ Gekommen waren auch Asylbewerber und selbst Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (Freie Wähler) schaute vorbei und fand freundliche Worte für diese Maifeier.

In der Thüringer Allgemeinen kamen auch Mitglieder unseres Stadtverbandes zu Wort. Zitate aus dem Artikel: „So sagte Monika Stoll, Vorsitzende des Stadtverbandes, dass der 1. Mai nichts von seiner Bedeutung eingebüßt habe, weil unter anderem der Friedensgedanke nach wie vor ein zentraler sei. […] Für Waffen werde derart viel Geld aufgewendet, obgleich es für soziale Vorhaben weitaus sinnvoller einzusetzen wäre […].

fotos: © siegfried r. krebs

Mon i k a Stol l

kontakt // Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 277 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de, Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: 5 30 44 21, E-Mail: kersten.steinke@wk2.bundestag.de

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Innenminister Rhein muss raus:

Hessen setzt Grundrechte außer Kraft

foto: © sven grundmann (fotolia .com)

Die Vorsitzende der linken., Katja Kipping, kündigt nach den Polizeiangriffen auf die Blockupy- Demo ein „politisches Nachspiel“ an. Sie erklärt hierzu: Das war ein gezielter und von langer Hand geplanter Angriff auf eine bis dahin friedliche Demonstration. Es liegt auf der Hand, dass die Gewalt in Frankfurt von der Polizei ausging. Hier sollte offenbar ein Exempel statuiert werden, um Menschen vom demokratischen Protest gegen die Macht der Banken abzuhalten. 1848 war Frankfurt die Geburtswiege der deutschen Demokratie. 165 Jahre später werden hier demokratische Grundrechte mit Füßen getreten. Tausende demonstrieren friedlich für Demokratie und soziale Gerechtigkeit, und die Polizei greift sie ohne Grundlage brutal an, so provoziert man Unruhen. Wir werden das nicht hinnehmen. Der Angriff auf die Blockupy-Demonstration wird ein politisches Nachspiel haben. Wir wollen Aufklärung darüber, wer wann was angeordnet hat, und wer vorab Kenntnis von diesem geplanten Angriff hatte.

Der hessische Innenminister ist hier in der Bringpflicht, aber auch der Bundesinnenminister als Dienstherr der Bundespolizei. Letzteren werden wir im Bundestag zur Rede stellen. ■

infos // Weitere Informationen und Texte zum Thema „Blockupy 2013“ findet ihr im Internet unter www.blockupy-frankfurt.org, www.linksfraktion.de, www.die-linke.de

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Beratungen zum Haushalt 2013:

cdu und Co. ist Soziales ein Dorn im Auge Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede des Vorsitzenden der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Dirk Möller, während der Beratungen zum Haushalt für das laufende Jahr 2013 am 24. April: Weimar // Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, auch ich möchte im Namen der Fraktion die linke. Sie, Herr Kleine, recht herzlich begrüßen und Ihnen für Ihr Amt alles Gute und viel Erfolg wünschen. Sie waren ja bereits bei uns in der Fraktion. Die Basis für eine gute Zusammenarbeit ist gelegt. Wir möchten diese gern mit Ihnen weiter ausgestalten.

Herr Schremb, sie sollten Demonstrationen wie heute vor dem Stadtrat nicht zum Anlass nehmen, sich einzuigeln. Stattdessen sollten sie zuhören.

Das eröffnet manchmal neue Horizonte.

Wir haben heute nun endlich die Möglichkeit, über den Weimarer Haushalt zu entscheiden. Ursachen für diese Verspätung finden sich in der Uneinigkeit der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag und in der äußersten Zurückhaltung einer Mehrheit im Stadtrat, den städtischen Haushalt zu beschließen, nachdem der Landeshaushalt zu Beginn des Jahres beschlossen wurde. Erschwerend kam hinzu, dass der Finanzbereich lange Zeit – bis zum 1. April – kommissarisch geführt wurde.

An dieser Stelle herzlichen Dank an die Kämmerei für die Unterstützung bei der Vorbereitung der heutigen Haushaltsdebatte.

Nun liegen die Zahlen und Änderungsanträge auf dem Tisch. Für Diskussionsstoff sorgte und sorgt die Erhöhung der Grundsteuer B und die Gewerbesteuer. Die Fraktion hätte es gern gesehen, wenn diese Erhöhungen nicht notwendig gewesen wären. Doch die Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs sorgt eben nicht für

eine ausreichende Finanzierung der Kommunen in Thüringen. Für 2013 kann die Stadt Weimar zwar einen Betrag von 4,7 Millionen Euro mehr gegenüber 2012 ausweisen. Dieser Kommunale Finanzausgleich ist aber auf lange Sicht Augenwischerei. Denn nimmt man die Werte der Schlüsselzuweisungen für 2013 und die Summe aus dem Mehrbelastungsfondsausgleich, hat die Stadt gegenüber 2012 1,8 Millionen Euro weniger als 2012. Durch Leistungen aus dem sogenannten Garantiefonds, Bundesmittel für die Grundsicherung und geschätzte Steuereinnahmen in Höhe von 3,9 Millionen Euro ist der Betrag von 2013 entstanden.

Dieser Kommunale Finanzausgleich hat also nicht nur stabile Berechnungsgrößen und ist deshalb ein sehr fragiles Konstrukt. Vor diesem Hintergrund ist jede Kommune in Thüringen angehalten, eigene Finanzquellen zu erschließen.

Im Änderungsantrag von cdu, weimarwerk bürgerbündnis und fdp wird nur ein Ziel verfolgt: Vermeidung der vorgesehenen Steuererhöhung zu Lasten des Sozialbereichs.

Durch Herrn Schremb wurde in seinem Beitrag der Eindruck erweckt, dass die von cdu, weimarwerk und fdp vorgesehenen Kürzungen gar nicht so schlimm seien. Lassen wir an der Stelle die Fakten aus dem Antrag von Ihnen sprechen. In der Gruppe 69 – Leistungsbeteiligung – wollen sie 359 390 Euro kürzen und in den Gruppen 73–79 – Leistungen der Sozialhilfe und Ähnliches – sollen es 630 232 Euro weniger sein.

Herr Schremb hat darauf verwiesen, dass die linke. im Rahmen des gemein-

samen Antrages von linke., spd und Bündnis 90/Die Grünen auch bei den Kosten der Unterkunft kürzen würde.

An der Stelle verweise ich auf den ursprünglichen Antrag der spd, wo der Betrag viel höher war. Wir haben dafür gesorgt, dass dieser Kürzungsbetrag in Größenordnungen gekürzt wurde. Wir haben uns dabei an den Ergebnissen von 2012 orientiert.

Neben den bereits angesprochenen Kürzungen im Sozialbereich kommt noch eine pauschale Kürzung von 2,2 Prozent in den Einzelplänen 4–8 in 972 Haushaltsstellen hinzu. Dabei wird unterstellt, dass „… die Einnahmen durch Steuererhöhungen im Wesentlichen zum kommunalen Konsum bei Aufblähung des Verwaltungshaushalts verwendet werden“.

Rasenmähermethoden halten wir für den falschen Weg, auch vor dem Hintergrund steigender Überlastungsanzeigen in der Verwaltung.

Herr Illert beklagt regelmäßig strukturelle Probleme des Haushaltes. Als Antwort wurde vor wenigen Jahren eine Obergrenze für Personalkosten beschlossen bzw. Appelle zur Selbstbeschränkung abgegeben. Das Ergebnis haben wir heute wieder zur Kenntnis genommen. Herr Illert beklagt wieder Kostenentwicklungen und spricht sich für pauschale Kürzungen von 2,2 Prozent aus.

Meine sehr verehrten Damen und Herren von cdu, weimarwerk und fdp, ignorieren Sie nicht Tarifentwicklungen bei Löhnen, Besoldungen bzw.

Gehältern und anderen Tarifen. Eine pauschale Reduzierung kann nicht der Weg sein. Als Alternative sehen wir die Überprüfung bestehender Verwal-

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Für die Ortsteile Weimar-Nord und Tröbsdorf gibt es Anträge, um Reparaturen an städtischen Immobilien vornehmen zu können, damit bürgerschaftliches Engagement (z. B. das Gebäude des Ortsvereins Tröbsdorf) nicht gefährdet wird.

Als Quellen für diese Änderungsanträge benennt die Fraktion die Zuschüsse für die Fraktionen (Wegfall einer Fraktion) und die Erhöhung der städtischen Einnahmen bei den Bußgeldern durch die Veränderung des Bußgeldkatalogs ab 1. April 2013.

Wenn Sie bürgerschaftliches Engagement, Kultur, Bildung und die Ortsteile der Stadt unterstützen möchten, dann stimmen Sie unseren Anträgen zu.

Herzlichen Dank. ■

Die Fraktion die linke. hat bei ihren Änderungsanträgen bürgerschaftliches Engagement, Kultur, Bildung und Ortsteile im Blick. Ein Antrag hat die Unterstützung der Arbeit des Bürgertreffs Weimar-Nord e.V. zum Ziel. Hier geht es um eine Finanzierung von Mietkosten für dieses Jahr, damit bürgerschaftliches Engagement in WeimarNord weiter möglich bleibt.

Wir beantragen eine zusätzliche Unterstützung der Pavillon-Presse. Damit sollen nach zehn Jahren Nutzung Sanierungen und Werterhaltungen möglich werden.

Mit dem zusätzlichen Zuschuss für den Eigenbetrieb vhs/mon ami soll auf den ursprünglichen Ansatz der Verwaltung erhöht werden, um das Defizit endlich auszugleichen.

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tungsstrukturen. Über eine Aufgabenkritik von Verwaltungsaufgaben ergeben sich Möglichkeiten, Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten. Herr Schremb hat heute zum ersten Mal von Aufgabenkritik gesprochen. Ich begrüße das. Von dieser Stelle habe ich diesen Vorschlag schon mehrmals unterbreitet. Wenn Sie es ernst meinen, sind wir dabei.

Die Aufgabenkritik von Verwaltungsaufgaben ist natürlich eine Herausforderung, weil man mit den konkret Betroffenen zu tun hat. Ihre pauschale Variante ist nicht unser Weg. Ich komme zu den Anträgen der Fraktion die linke., die inzwischen in einen gemeinsamen Antrag von spd, linke. und Bündnis 90/Die Grünen eingeflossen sind.

Gedenkveranstaltung auf dem Ehrenfriedhof im Park an der Ilm:

8. Mai, der Tag der Befreiung Wie jedes Jahr fanden sich am 8. Mai zahlreiche Menschen auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof im Park an der Ilm ein, um der nach 1945 in Weimar an den Folgen des Krieges gestorbenen sowjetischen Soldaten zu gedenken.

Weimar // Im Beisein des Landtagsabgeordneten der linken., Dirk Möller, des Vorsitzenden unseres Kreisverbandes, Frank Lange, einiger linke.-Stadträte und des Vorstandes der Deutschrussischen Freundschaftsgesellschaft, auf deren Initiative diese Ehrung jährlich stattfindet, sprach unser Oberbürgermeister Stefan Wolf ehrende Worte

für die toten Angehörigen der Sowjetarmee.

Er sprach vom 8. Mai als einem wichtigen Termin für unsere Geschichte und verwies auch darauf, dass der Feind von damals, der deutsche und internationale Faschismus, noch nicht besiegt ist. Er betonte, dass sich der jetzt begonnene Prozess gegen das nsu-Trio

im Verständnis nicht auf bloße Verurteilung allein beschränken darf, sondern dass es noch viele neonazistische Anschauungen und Gruppen gibt, die es gilt, weiter zu bekämpfen.

Anschließend legten die genannten Persönlichkeiten Kränze und Blumengebinde ab und viele Teilnehmer ihre mitgebrachten Blumen.

Mit einer Schweigeminute ging die kurze, aber eindrucksvolle Ehrung zu Ende. Musikalisch umrahmt wurde sie von dem russisch-deutschen Frauenchor „Lyra“.

Eine Besonderheit erlebten wir dieses Mal: Hatten bisher die Medien nicht oder nur wenig von dieser alljährlichen Veranstaltung Kenntnis genommen, waren diesmal Vertreter des mdrHörfunks und Fernsehens anwesend und haben auch am Abend einen Beitrag dazu erstellt. In einem anschließenden Interview mit der Vorsitzenden der Freundschaftsgesellschaft Waltraud Teichmann und einigen Genossen wurden noch einmal die Gesellschaft und ihre Arbeit vorgestellt und wir konnten zu einigen Fragen der Journalisten Antworten geben.

Da uns schon einige Bürger dazu angesprochen haben, hat die Organisation die Hoffnung, dass sich doch wieder einige mehr zur Freundschaft mit den russischen Menschen bekennen und Mitglieder werden.

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Für Grundsicherung anstatt Hartz iv In Weimar auch zur Tradition geworden ist die Feier zum 1. Mai – seit 20 Jahren ein Höhepunkt im Leben der Gewerkschaft und der Linken sowie anderer Partner. Der dgb rief und viele kamen. Alle in Weimar ansässigen Einzelgewerkschaften, die linke., die spd, Vereine und Institutionen gestalteten die Maifeier 2013 aus.

Weimar // Eröffnet wie immer durch den Genossen Gerd Schacke, sprach danach die Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten Christel Semmich zu den Zielen der Gewerkschaft für den Wahlkampf 2013: sichere Arbeit, von der jeder ohne Unterstützung leben kann, eine sichere Rente mit 65 Jahren, ein solidarisches Europa.

Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf begrüßte alle Teilnehmer und Gäste. Danach sprach Karola Stange (die linke.) zur Lage der Werktätigen in Thüringen. 45 Prozent aller Thüringer und davon 60 Prozent der Frauen arbeiten für weniger als 1 500 Euro brutto, 43 Prozent der Frauen bekommen unter 8,50 Euro pro Stunde. Karola bezeichnet den „Erfolg“ im Friseurgewerbe mit dem Mindestlohn von 6,50 Euro mit der Option auf 8,50 Euro im Jahr 2015 als skandalöses Armutszeugnis. Die Ursache allen derzeitigen Übels ist die Agenda 2010 mit den Hartz-Gesetzen. Seit 2005 stecken 40 000 Thüringer in Hartz iv fest. Das und mehr ist die „Erfolgsbilanz“ von spd, Grünen, cdu/csu und fdp. die linke. kämpft schon immer für einen existenzsichernden Mindestlohn von zehn Euro (nicht wahr: anfangs

waren es 8,50 Euro), für eine sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz iv.

Sie steht für gleiche Löhne und gleiche Renten in Ost und West für Frau und Mann. die linke. hat die Regierung gezwungen zuzugeben, dass durch diese Gesetze Millionen Menschen Altersarmut droht, dass sie als RentnerInnen zum Sozialamt gehen müssen. Sie fordert eine Mindestrente von 1 050 Euro und die Wiedereinführung der Rente mit 65.

Katja Seiler

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Maikundgebung auf dem Weimarer Marktplatz:

In Bezug auf die Euro-Krise verwies sie auf die Banken und Hedgefonds als Verursacher der Krise und die Milliarden der Steuerzahler, mit denen diese wiederum dunkle Geschäfte finanzieren. Schluss mit den Steueroasen, dafür eine Banken-, Millionärs-, und Vermögenssteuer und einen Spitzensteuersatz wie vor Schröder. die linke. ist nicht gegen, sondern für ein starkes Europa, ein demokratisches, solidarisches Europa, ein Europa des Friedens.

Im einem anschließenden Gespräch mit Carsten Schneider (spd) bestärkte sie das vorher Gesagte und drückte klar ihre Zuversicht aus, dass die linke. wieder mit einer starken Fraktion mit der Abgeordneten Karola Stange in den Bundestag einziehen wird. Die GenossInnen aus Weimar wünschen ihr dazu viel Erfolg und werden sie mit allen Kräften unterstützen.

Unsere GenossInnen trugen mit unserem Info-Stand und dem Kaffee- und Kuchenbasar ein Übriges zum Gelingen des Festes bei. Unser Stand war wie immer gut umlagert und war eines der Zentren des Maifestes.

Herzlichen Dank den vielen Mitstreitern am und um den Stand, den fleißigen Kuchenbäckern und nicht zuletzt den Organisatoren um Gerd Schacke und für uns Gudrun. Ein Höhepunkt war auch der Auftritt des russisch- deutschen Frauenchores „Lyra“ aus Weimar-West, in dem auch einige unserer Genossinnen mitwirken. ■

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Linkes Spektakes in der Thüringer Landeshauptstadt:

die linke. rockte Erfurt

Am Freitag, den 31. Mai 2013 gab es zum dritten Mal ab 12.30 Uhr das Linke Spektakel „Thüringen rockt“ auf dem Erfurter Anger. Auf der Bühne stellten sich Politikerinnen und Politiker der Partei die linke. Thüringen vor und standen an den Info-Ständen zu Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern bereit.

fotos und te x t: © reiner von zglinicki

Im Vorfeld der Bundestagswahlen war dies ein wichtiger Aspekt zur gegenseitigen Vertrauensbildung. Eine beachtliche Aufmerksamkeit erreichte dieser Mix aus Auftritten von Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern, bekannten und nicht so bekannten Musikgruppen sowie der hautnahen Kommunikation mit Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen, Verbänden, Arbeits-und Interessengemeinschaften, Zeitungen und anderer Medien. Stimmung, gute Laune und Humor verbreiteten die Golden Sixties Band, die Jazzband Blechvögel und die schon zu ddr-Zeiten legendäre Rock-Formation Karussell. Höhepunkt dieser sehr gut besuchten Veranstaltung war die aufwühlende Rede des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion die linke., Dr. Gregor Gysi, auf der Bühne vor dem Anger.

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Bundesweiter Aktionstag für Demokratie und Toleranz:

Kersten Steinke, MdB:

Die alltägliche Toleranz

Eine Spende fürs Frauenhaus in Apolda Mit Freude nahm am 24. Mai Helga Schröter (rechts) vom Frauenhaus Apolda aus Kerstens Händen eine Spende vom Fraktions-Verein der linken. entgegen. Die 500 Euro sollen für Kinderspielgeräte im Garten des Frauenhauses sowie für neue Haushaltsgeräte in der Küche verwendet werden.

Täglich begegnet sie uns, täglich setzen wir uns damit auseinander – mit dem Phänomen Toleranz: in uns selbst und anderen gegenüber. Wie tolerant bin ich wirklich? Was bedeutet mir dieser Begriff? Brauche ich Toleranz zum Leben? Der bundesweite Aktionstag zum Thema Toleranz und Demokratie am 16. Apil 2013 bot allen Interessierten die Möglichkeit, eine Antwort auf diese Fragen zu finden. zu Toleranz“. Die besten Fotos wurden am 16. April prämiert und anschließend in der Zeitung veröffentlicht. Banner, in der gesamten Stadt verteilt, machten aufmerksam auf den Tag und auf die Regeln, die zur gesetzlichen Grundlage der Toleranz wurden, festgeschrieben im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Ebenfalls ein Erfolg war die große Stadtwette mit der Überschrift: „Wetten, dass es die Weimarerinnen und Weimarer schaffen, so viele Menschen in bunten Shirts zu vereinen, dass sie ein menschliches Bild kreieren können!?“. In diesem Falle wurde ein lebendes Herz gestaltet. Musikalischer Gast war Dirk Zöllner mit seiner Band – ein genialer Musiker und „Verkünder“ für „Schule mit Courage – Schule ohne Rassismus“. ■ Reiner v. Zglinicki

Kersten Steinke hatte am 8. März, dem Internationalen Frauentag, dem Frauenhaus einen Besuch abgestattet. Hier kam das Gespräch auch auf einige Wünsche, um den dort Hilfe suchenden Frauen den Aufenthalt angenehmer gestalten zu können. Das Frauenhaus in Apolda hat im vorigen Jahr zwölf Frauen mit elf Kindern betreut. Die Verweildauer der dort Schutz Suchenden betrug von einem Tag bis zu 352 Tagen mit unterschiedlich großem Betreuungsaufwand.

Es sind solche sozialen Projekte, die vom Fraktions-Verein der linken. unterstützt werden. In den Spendenfonds zahlen die Fraktionsmitglieder allmonatlich einen Teil ihrer Diäten Siegfried R. Krebs ein. ■

foto: © reiner von zglinicki

Weimar // Dieser Tag ging natürlich auch nicht aktionslos an Weimar vorüber. Es trafen sich so manche Bürgerinnen und Bürger der Stadt am besagten Tag um 18 Uhr am und im Reithaus.

Vertreterinnen und Vertreter sozialer Vereine, humanistische und alternative Initiativen präsentierten sich mit InfoStänden und stellten sich den Fragen des Moderators Marc Neblung bezüglich ihrer Auffassung von Toleranz und Demokratie. Sie stellten dabei auch ihre Ideen zur Anregung und Diskussion vor. Beispielsweise inwieweit sie selbst schon Toleranz erfahren, selbst schon Toleranz geübt haben. Auch nutzten sie die Möglichkeit, kleine und größere Projekte zu diesem Thema vorzustellen. Im Vorfeld der Veranstaltungen gab es auch einen Fotowettbewerb unter dem Motto: „Mein/unser Beitrag

kontakt // Kersten Steinke, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende des Petitionsausschusses, E-Mail: kersten.steinke @bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: kersten.steinke@wk2. bundestag.de, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

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Karneval der Kulturen 2013 in Berlin: Geburtstage im Juni:

Wir gratulieren auf das Herzlichste!

1. Juni 2013 Dr. Herbert Hetzelt (Weimar) ...... 83 3. Juni 2013 Hans-Jürgen Fuchs (Weimar) ....... 73 Marie-Luise Seyfarth (Weimar) ... 79 4. Juni 2013 Jens-Uwe Zimmer (Weimar) ........ 48 6. Juni 2013 Dr. Inge Baumgart (Weimar) ........ 76 Ursula Hemmerling (Weimar) ...... 82 Werner Voigt (Kromsdorf) ............ 75 8. Juni 2013 Hiltrud Heinze (Weimar) ............... 90 10. Juni 2013 Lothar von Nessen (Tonndorf) .... 87 11. Juni 2013 Karin Wohlfarth (Weimar) ............ 60 13. Juni 2013 Bernhard Lehmann (Weimar) ...... 73 14. Juni 2013 Karin Scholz (Weimar) .................... 56 Waltraud Sternberger (Apolda) ... 65 16. Juni 2013 Bärbel Oesterheld (Tonndorf) .... 68 17. Juni 2013 Wolfram Lebede (Weimar) ............ 85 20. Juni 2013 Gesine Grunewald (Weimar) ........ 87 23. Juni 2013 Elisabeth Eisenwinder (Weimar) ............................................. 24 26. Juni 2013 Katja Seiler (Weimar) ...................... 53 27. Juni 2013 Dr. Alexander Bierbach (Weimar) ............................................. 62 Gabriele Böttner (Berlstedt) ......... 50 29. Juni 2013 Ralf-Eike Stephan (Weimar) ......... 52

Bunt, fröhlich und gigantisch Karneval der Kulturen in Berlin – ein internationales Ereignis, dass jährlich zum Pfingstsonntag tausende Besucher in den Bann zieht.

Berlin // Auch in diesem Jahr wurde dieses Event mit dem traditionellen kilometerlangen Umzug wieder zum Publikumsmagneten. Fast eine Million Besucher staunten und freuten sich über brasilianische Schönheiten, chinesische Drachen, tanzende Rollschuhfahrer, Federboas, Pailletten, schwingende Röcke und Sambaklänge.

74 Gruppen mit rund 4 000 Akteuren hielten bei strahlendem Sonnenschein die Stadt in Atem. Dieser Karnevalsumzug und die parallel dazu laufenden bunten Feste hatten diesmal einen klaren politischen Hintergrund.

Die Veranstalter bangen um die Zukunft des Projekts. Vassiliki Gortsas, Pressesprecherin der „Werkstatt“ der Kulturen meinte bekümmert: „Die Zahl der teilnehmenden Gruppen geht seit Jahren zurück, da vielen schlichtweg das Geld fehlt. Sie fordern einen speziellen Fonds aus Senatsgeldern, bei dem sich die Gruppen um finanzielle Unterstützung bewerben können“.

Alles in allem zeigte sich die Vielfalt in zahlreichen Darbietungen der unterschiedlichen Gruppen und Communitys, aber auch im feiernden Publikum.

Der Kulturkarneval, der inzwischen leider mit seinem Erfolg ringt, begann vor 18 Jahren als Demonstration für Reiner von Zglinicki Toleranz. ■

Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!

fotos: © reiner von zglinicki

74 Gruppen mit rund 4 000 Akteuren hielten bei strahlendem Sonnenschein die Stadt in Atem.

infos // Weitere Informationen zum Karneval der Kulturen findet ihr unter folgenden Internetadressen: www.werkstatt-der-kulturen.de und www.karneval-berlin.de

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Ter m i n e · Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Wir trauern um unsere Genossin und Freundin

Geschäftsführerin

Ilse Platzer

Montag, 24. 6. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 1. 7. 2013 // 15.45–16.45 Uhr

* 7. 11. 1925 † 11. 5. 2013

ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Fraktionsmitglieder Dienstag, 25. 6. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar Montag, 1. 7. 2013 // 17–18 Uhr Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund Immobilienausschuss Dienstag, 2. 7. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Dienstag, 9. 7. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 16. 7. 2013 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Dienstag, 23. 7. 2013 // 17–18 Uhr Jana Körber, Mitglied im Jugendhilfeausschuss Dienstag, 30. 7. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar

Eine treue und immer einsatzbereite Genossin hat uns für immer verlassen. Durch die schrecklichen Erfahrungen des Krieges geprägt, wurde sie bereits 1946 Mitglied unserer Partei. Als Kindergärtnerin und Fachberaterin leistete sie eine vorbildliche Arbeit bei der Erziehung unserer Kinder.

Ihr reges Interesse an aktuellen Themen, ihre Offenheit für Veränderungen, ihre Hilfsbereitschaft und Herzenswärme werden uns stets in Erinnerung bleiben.

In ehrendem Gedenken Die Genossinnen und Genossen der Basisorganisation 048 Weimar sowie der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Apolda/Weimar

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Damit Wohnen bezahlbar bleibt.

Eintritt frei!

f o t o : © t o m b ay e r ( f o t o l i a . c o m )

© D i G / T R I A L O N 2 0 1 2 V. i . S . d . P. M a t t h i a s H ö h n

Misch Dich ein und ergreif Partei auf http://mitglied.die-linke.de oder Hotline 030/24 00 99 99

d Verdrängung.

Gegen Mietwahnsinn un w w w.die -linke.de

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt