Mitgliederzeitung „Das rote Ginkgoblatt“ – Dezember 2012 und Januar 2013

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Das rote Ginkgoblatt

Dezember 2012 und Januar 2013 // 218. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Unsere Wünsche fürs Weihnachtsfest und das as n neue eue Jahr 20 2013: 0133:

staTt SPEkulaNten KiNder beschEnkeN uNd LÖhne & ReNtEn Liebe Genossinnen und Genossen, der Kreisvorstand sowie die Redaktionsgruppe wünschen euch allen eine besinnliche Adventszeit, friedliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Start in das kommende Jahr.

REtTeN

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

„Speisen an Kindergärten und Schulen“ in Weimar:

Ziel: Dezentrale Essenversorgung In der letzten Stadtratssitzung am 14. November 2012 fragten wir die Stadtverwaltung an, wie die Essenzubereitungen an Schulen und Kindergärten geregelt sind. Hintergrund dieser Anfrage ist ein akuter Brechdurchfall, der Ende September Schulen in Berlin, Brandenburg, Sachsen und Thüringen betraf.

foto: © luna (fotolia .com)

Weimar // An dieser Stelle wollten wir genau wissen, wie viele Kindergärten und Schulen zentral versorgt werden, welche Einrichtungen ihr Mittagessen selber herstellen, ob die Angebote an Essenzubereitungen regelmäßig evaluiert werden und welche Position die Stadtspitze zu einer dezentralen Essen-

zubereitung, die Bestandteil des Bildungskonzeptes ist, hat.

Die Verwaltung antwortete wie folgt: In Weimar werden fast alle Schulen und Kindergärten durch externe Essenanbieter versorgt. Speziell für die Kindergärten gilt, dass in drei Einrichtungen in einer eigenen Küche gekocht wird.

In Schulen wird dagegen das Mittagessen nicht selber zubereitet.

Um Essen kochen oder selber ausgeben zu können, müssen in regelmäßigen Abständen Hygienekontrollen in den Einrichtungen durchgeführt werden. Diese erfolgen durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt in Form unangekündigter Kontrollen der Ausgabeküchen, Überprüfung der Speisetemperatur und durch ständige Belehrung des Personals nach dem Infektionsschutzgesetz.

Anschließend wird ein Kontrollbericht erstellt, der die Essensqualität beurteilt sowie dessen kindgerechte Zubereitung bewertet.

In Kindergärten sind bei der Auswahl der Essenanbieter immer auch die Eltern beteiligt. Für die Schulen obliegt die Auswahl des Essenanbieters der

Schulkonferenz. Durch die Abteilung Schulverwaltung wird die Evaluation der Essenangebote bedarfsbezogen und stichprobenartig vorgenommen.

Zunächst sollte grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass eine gesunde Ernährung immer Bestandteil eines Bildungsplanes ist. Auch das Schulobstprogramm trägt hierzu bei. Die Stadt Weimar beteiligt sich mittlerweile das dritte Jahr an diesem Projekt.

Insgesamt nehmen 1 488 Kinder an neun Schulen teil. Die Obstzuteilung erfolgt an zwei Tagen in der Woche.

Für das Schuljahr 2012/13 wurden insgesamt 20 803,20 Euro zur Verfügung gestellt, und damit konnte der angemeldete Bedarf gedeckt werden. Das Programm ist noch bis Mai 2013 bewilligt. Die Stadt geht jedoch davon aus, dass auch über diesen Zeitraum eine Weiterführung möglich ist.

Darüber hinaus führen viele Schulen zusätzliche Projekttage durch, in denen eine gesunde Ernährung thematisiert wird. Die Stadt Weimar unterstützt dies insbesondere durch Einrichtung und Unterhaltung von Schülerküchen bzw. Hauswirtschaftsräumen.

An vielen Schulen sind aufgrund baulicher Gegebenheiten nur sogenannte Ausgabeküchen vorhanden, welche ein selber Kochen nicht ermöglichen.

Wieder ist festzustellen, dass die Verwaltung unsere Anfrage ausgiebig beantwortet hat. Wer zu diesem Thema mehr wissen möchte, kann sich sehr gerne bei im Fraktionsbüro melden. ■ Ja na Kör ber kontakt // Fraktion die linke. im Stadtrat Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Kathrin Christ-Eisenwinder, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Lektorat: Julia Sieber, Bärbel Scharm // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Donnerstag, der 17. Januar 2013.

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Proteste gegen Rente mit 67:

Zur Gesundheitspolitik der Partei die linke.:

HydremaArbeiterInnen wehren sich

Alle müssen einzahlen!

Eine kleine, aber entschlossene Gruppe von Arbeitern und igMetall-Gewerkschaftern des Hydrema-Werkes Weimar versammelten sich am 4. November, um gegen die „Rente mit 67“ zu protestieren.

Zu Gast auf der Mitgliederversammlung der Linken der Stadt Apolda war Dr. Gert Eisenwinder aus Weimar. Seine Ausführungen zum Thema Gesundheitspolitik der Linken stießen bei allen Genossinnen und Genossen auf reges Interesse. Das Konzept der Linken hierfür ist die Lösung aller anstehenden finanziellen Probleme sowohl der Kassen als auch der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

foto: © reiner von zglinicki

Apolda // Wenn jeder, also alle teilhabenden Mitglieder des Solidarpaktes Beiträge in die Krankenkassen einzahlen würden, gäbe es keine Finanzlöcher mehr. Es wäre sogar möglich, die Beiträge von jetzt 15 auf sieben Prozent zu senken. So einfach ist das! Dass es die Regierung nicht will, ist schwer verständlich. Ist sie etwa die Nutznießer des bisherigen krank machenden Systems?

Zur Finanzierung des Gesundheitssystems müssen alle Einkommen herangezogen werden.

foto: © gena9 6 (fotolia .com)

So geschehen im Rahmen der Erfurter ig-Metall-Aktionswoche „Gute Arbeit – Gut in Rente“ vom 5. bis 9.

November war dies der Höhepunkt der Kampagne. Diese fordert mehr altersgerechte Arbeitsplätze und flexible Ausstiegsmöglichkeiten aus dem Arbeitsleben. „Ohne altersgerechte Arbeitsplätze ist ein Erreichen der Rente ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen für viele Beschäftigte schon heute nicht mehr möglich.

Statt eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und weiteren Rentenkürzungsprogrammen brauchen die Beschäftigten Arbeitsbedingungen, unter denen es möglich ist, gesund bis zur Rente zu arbeiten oder zu fairen Bedingungen aus dem Arbeitsleben aussteigen zu können. „Wir werden in den Betrieben und in der Öffentlichkeit auf die Zusammenhänge aufmerksam machen und uns gegen eine Produktion von Altersarmut stellen“, wandte sich Bernd Spitzbarth, Zweiter Bevollmächtigter der ig Metall Erfurt, an die Anwesenden. Er unterstrich die Worte des Ersten Bevollmächtigten Wolfgang Lemb: „Wir sind der Überzeugung, dass die gesetzliche umlagebasierte Rentenversicherung die sicherste und verlässlichste Altersvorsorge Reiner von Zglinicki ist.“ ■

Die Solidargemeinschaft kann nicht in Klassen geteilt werden: einmal in die, die einzahlen und daraus auch entnehmen, und zum anderen in die, die nur nehmen, obwohl sie besser gestellt sind als die, die auch einzahlen.

Die Sorge der Menschen wächst, ob sie sich bei den niedrigen Renten und steigenden Preisen für Strom, Gas und Wasser noch Gesundheit leisten können.

Unsere Partei deckt die Missstände auf und wird noch stärker Einfluss auf die Politik nehmen.

Wenn jetzt laut Presse die Praxisgebühr von der fdp beseitigt wird, heißt das noch nicht, dass die Gebühr wirklich für immer wegfällt, obwohl bewiesen wurde, dass der erwünschte Effekt nicht eingetreten ist. Es sollte erreicht werden, dass die Bürger weniger zum Arzt gehen. Vielleicht kommt sie trotzdem wieder, und dann doppelt so hoch mit 20 Euro. Wir fordern die grundsätzliche Auf hebung der Gebühr schon lange, aber jetzt passt es in Vorbereitung des Wahljahres in die Politik, diesen Vorschlag aufzugreifen, jedoch nur jetzt im Kampf um Stimmen für die Wahl. Es ist kein wesentlicher Schritt in Richtung eines schlüssigen Gesundheitskonzeptes.

Wir wollen unser Gesundheitskonzept verwirklichen, denn unsere Bürgerinnen und Bürger brauchen ein soziales Wohlgefühl in unserer Gesellschaft, um gesund zu bleiben. ■ Mon i k a Stol l infos // Dr. Martina Bunge, MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin, Sprecherin ostdeutsche Rentenüberleitung, Telefon: (0 30) 2 27-7 00 69, E-Mail: martina.bunge@bundestag.de

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5. Netzwerktreffen Thüringer Erwerbslosengruppen und kopofor:

„Die wollen doch nicht arbeiten“ Schwerpunkt waren die achtjährigen Auswirkungen von Hartz iv auf die Betroffenen. Bei Umfragen haben 55 Prozent Vorurteile gegenüber Hartz-ivBeziehern geäußert: Diese würden nicht selbst aktiv nach Arbeit suchen, sie wollten nicht arbeiten, sie seien bei der Arbeitssuche zu wählerisch.

Erfurt // Viele Befragte stuften die Hartz-iv-Bezieher als schlecht qualifiziert ein und gehen davon aus, dass Langzeitarbeitslose nichts Sinnvolles zu tun haben. Die Bundesagentur für Arbeit (ba) dagegen hat Hartz-iv-Bezieher befragt. Mit völlig anderem Ergebnis: Drei von vier sagen, dass für sie Arbeit das Wichtigste im Leben sei.

Mehr als 70 Prozent von ihnen wären sogar bereit, Arbeit anzunehmen, für die sie überqualifiziert sind. Nicht zuletzt suchen 62 Prozent der befragten Hartz-iv-Bezieher auf eigene Faust nach Arbeit. Auch die Referenten des Treffens in Erfurt – Harald Thomé (Tacheles e.V.), Brigitte Baki (dgb) und Ilonka Wölfel (aok plus) – widersprachen den Vorurteilen.

Die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe für Erwerbsfähige zum Arbeitslosengeld ii (Hartz iv)

habe zur weiteren Verarmung der Betroffenen geführt. Hartz iv sei inzwischen keinesfalls mehr nur ein Fürsorgesystem für hilfebedürftige Arbeitslose, sondern in starkem Maße auch eines für Erwerbstätige, die von ihrem Arbeitseinkommen allein nicht leben können.

Nach Berechnungen des dgb steigt die Zahl der erwerbstätigen Hartz-ivBezieher, der sogenannten Aufstocker.

Bundesweit waren im Dezember 2011 2,78 Millionen Menschen arbeitslos, davon 1,32 Millionen Aufstocker (in Minijobs oder Teilzeitarbeit). Es gibt aber auch Aufstocker mit Vollzeit-Arbeitsplätzen, etwa 30 000 Menschen. Das zeigt, dass die Jobcenter einen hohen Druck auf Hartz-iv-Bezieher ausüben, damit diese jeden auch noch so schlecht bezahlten Job annehmen. In Folge dessen könnten Arbeitgeber niedrige Löh-

ne unter der Produktivität zahlen, weil die Arbeitssuchenden jede Stelle annehmen müssen, andernfalls drohen vom Jobcenter Sanktionen mit Leistungskürzungen bei Hartz iv. Dafür gibt es drei Gründe: die weitere Ausbreitung des Niedriglohnsektors und der Teilzeitarbeit, stagnierende Löhne in den vergangenen Jahren sowie vielerorts steigende Mieten.

Dabei würde ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro nicht nur die Ausgaben für Hartz iv um mehrere Milliarden Euro senken sondern auch den Betroffenen ihre Menschenwürde Sta n isl av Sedl aci k zurückgeben. ■

Ihnen ein frohes Fest!

Und der Verkäuferin einen guten Lohn.

Apolda und Weimar im Dezember 2012

Wir trauern um unsere Genossin

Wir trauern um unseren Genossen und Freund

Marie Große

Walter Klammt

Im Beruflichen eng mit dem kulturellen Leben verbunden, engagierte sie sich besonders für das Bibliothekswesen im Weimarer Land. Nach Kräften unterstützte sie die politische Arbeit unserer Partei für eine friedliche und gerechtere Gesellschaft. Marie wirkte bis zuletzt aktiv in unserer Basisgruppe mit.

Kurz vor Vollendung seines 83. Lebensjahres verließ er uns sehr überraschend. Wir verlieren einen Genossen, welcher 63 Jahre unserer Partei treu geblieben ist und bis zuletzt für sie und für uns da war.

Wir werden unseren Freund Walter immer in Ehren halten.

Wir werden sie in ehrendem Gedenken in Erinnerung behalten.

Die Genossinnen und Genossen der Basisorganisation Weimar-Nord sowie der Kreisvorstand

Die Genossinnen und Genossen der Basisorganisation Weimar-West sowie der Kreisvorstand

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Die Schmerzen des Sisyphus Die imposante Ausstellung „Abschied von Ikarus. Bildwelten in der ddr – neu gesehen“, zu besuchen vom 19. Oktober 2012 bis zum 3. Februar 2013 im Neuen Museum in Weimar, bedeutet weitaus mehr als nur eine lose Aneinanderreihung von Bildern, geschaffen in der ehemaligen ddr.

Weimar // Auf einer Fläche von 900 Quadratmetern präsentiert die Ausstellung 280 Gemälde, Grafiken, Fotografien, Skulpturen und Installationen.

Ermöglicht wurde diese gigantische Show durch 92 Leihgeber.

Es ist dies keine sture historische Abfolge vom programmatischen Neuanfang nach 1945 über eine Stagnation bis zum letztendlichen Untergang der ddr. Vielmehr sollen trotz politischer Einschränkungen und Verbote die immensen Möglichkeitsspielräume künstlerischen Schaffens erkennbar werden.

Ein gelungener Versuch, der Suggestion einer sogenannten „Einheitlichkeit“, welche damals propagiert wurde, entgegenzutreten. Wiederholt versuchte und versucht man immer wieder, diese ddr-Kunst als lächerlich und nichtig darzustellen und sie zu diffamieren, sie als unfrei zu bewerten und auf „Staatskunst“ zurückzuschneiden.

Künstler, die Großes geschaffen hatten, wurden einfach „vergessen“. Kunst der ddr ließ man einfach mal weg, weil sie nicht wie „freie Kunst auf dem Boden des Grundgesetzes habe entstehen können“. Die zum größten Teil genialen Exponate dieser Weimarer Ausstellung sprechen aber eine ganz andere Sprache. In ihrer verschiedensten Richtungsvielfalt und unterschiedlichster Ausdrucksweise sind sie einmalig. So

sagte einer der wohl bekanntesten ddrKünstler Wolfgang Mattheuer: „Ich habe meine Bilder in Freiheit gemalt.“ Mattheuer war einer der ersten Surrealisten in der ehemaligen ddr. Es gab also neben der sogenannten „Staatskunst“, den Arbeitshelden-Malern, die Pessimisten, die Romantiker, die Desillusionierten, die Realisten und die Abstrakten. Da war z. B. auch Heidrun Hegewald, die im Jahr 1981 mit ihrem Bild „Schlangenei“ vor einem Wiederaufleben des Faschismus warnte. Und immer wieder Mattheuers SisyphusBilder, Symbole einer entfremdeten Arbeit. Zerstörte Landschaften mit herumgeisternden Kastenmasken. Kopf gestalten – surreales Spektakel – reihen sich ein in das Spannungsfeld offizieller und nonkonformer, geförderter und unerwünschter Bildwelten. Alles trifft hier mit großer Ehrlichkeit der Kontraste, auch scheinbar unversöhnlich,

zusammen und hat zwangsläufig miteinander zu tun. Diese Ausstellung ist auch deshalb so gelungen, weil „Abschied von Ikarus“ nichts ausklammert: Nicht den Politkitsch der 1950er Jahre und das Doktrinäre und auch nicht die großartigen Trotz-AlledemWerke, die zur ddr-Kunst der Nachkriegszeit bis 1989 gehören. Es wird überzeugend präsentiert.

Die Kunst aus dem anderen Deutschland, Kunst einer ehrlichen, leider zerbrochenen Gesellschaftsutopie: Ikarus, der abstürzt, Prometheus, der aus dem brennenden Welttheater rennt. All das malten die Staatskünstler ebenso wie die stillen Mitläufer, ebenso wie die Jüngeren, die Enttäuschten und die „Aufwiegler“ aus der Subkultur. Diese Präsentation muss endlich eine faire Neubewertung erfahren, 22 Jahre nach der Wiedervereinigung. Erklärtes Ziel ist es, eine neue Sichtweise, einen neuen Blick auf die jahrelang unbeachtet in den Depots gelagerten Kunstwerke zu ermöglichen. ■ R ei n er von Zgl i n ick i

kontakt // Ausstellung „Abschied von Ikarus.

Bildwelten in der ddr – neu gesehen“, noch bis zum 3. 2. 2013, Dienstag–Sonntag 11–18 Uhr, Neues Museum Weimar, Eintritt: 5,50 €, ermäßigt 3,50 €, Schüler 1,50 €, bis 16 Jahre frei. Zusätzlich ist die Ausstellung am 25., 26. und am 31. 12. 2012 sowie 1. 1. 2013 jeweils 11–18 Uhr geöffnet. Am 24.12. 2012 bleiben die Museen der Klassik Stiftung Weimar geschlossen.

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fotos (2): © reiner von zglinicki

Wahlkreisarbeit im Weimarer Land:

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Aus d e m Wa hl k r e i sbüro K erst e n St e in ke

Begegnungen in Bad Berka foto: © linksfr aktion

Als Bundestagsabgeordnete leiste ich meine Wahlkreisarbeit nicht nur in meinen Büros, sondern bin – wie es so schön heißt – in erster Linie „vor Ort“. Am 30. Oktober stand deshalb nach Apolda und Bad Sulza nun die Stadt Berka auf meiner Tagesordnung. Und auch in dieser kleinen Kurstadt gab es interessante Begegnungen.

Apolda // Zunächst war eine Abgeordnetensprechstunde im Rathaus angesetzt. Diesen Termin nutzte auch der in diesem Jahr neu gewählte Bürgermeister Dr. Volker Schaedel (parteilos) zu einem Gespräch. Er gab mir einen Überblick über aktuelle Entwicklungen in der Stadt, sprach die Sanierung des soziokulurellen Zentrums „Zeughaus“ ebenso an wie das ausreichende Angebot an Kindergartenplätzen in fünf Einrichtungen in freier Trägerschaft oder die Jugendklubarbeit. Der Bürgermeister interessierte sich seinerseits für die Arbeit des Petitionsausschusses, insbesondere das Thema OnlinePetitionen stieß auf Interesse.

Im Anschluss daran besuchte ich den Kindergarten „Pusteblume“ in Bad Berkas Ortsteil Tannroda. Dessen Leiterin Kerstin Weber stellte das padägogische Konzept ihrer Einrichtung vor und freute sich, dass die Kapazität des wirklich schön gelegenen Hauses sich bald von 57 Kindern auf 73 erhöhen wird. Zugegen war auch der Geschäftsführer des Trägerwerkes Soziale Dienste Thüringen (twsd), Joachim Schmidt.

Das twsd ist eine gemeinnützige Einrichtung mit derzeit 460 Beschäftigten, die vor 20 Jahren von engagierten Thüringern gegründet worden ist und heute im Freistaat eine Vielzahl von sozialen Einrichtungen betreibt. Darunter allein 20 Kindertagesstätten.

Und zur Wahlkreisarbeit zählen für mich auch immer Treffen mit den Genossinnen und Genossen der Basis.

Meiner Einladung zum Gespräch bei Kaffee und Kuchen waren ein gutes Drittel aller Parteimitglieder südlich von Weimar gefolgt.

Sie gaben mir Einblicke in die Arbeit der Kreistagsfraktion (Steffen Wogawa) oder der Stadtratsfraktion Bad Berka (Klaus Dinor und Franz Reif). Dem bo-Vorsitzenden aus Kranichfeld, Otto Reh, war es wichtig, über antifaschistische Aktivitäten in der Region zu berichten; er nannte dazu einige Beispiele von parteiübergreifender Zivilcourage. Es wurden aber auch parteiinterne Fragen angeschnitten, die die Basisgenossen sehr bedrücken. Diese werde ich an den Kreisvorstand weiterleiten. Es ging aber auch darum, wie wir angesichts des Mangels an jüngeren Mitgliedern 2014 zu den Kommunalwahlen in Bad Berka und Kranichfeld antreten können.

Dieses Treffen war nicht nur für mich ein aufmunterndes Erlebnis. So etwas sollte es öfter geben, wurde laut geäußert. Und so kamen wir überein, uns in einem halben Jahr wieder zu treffen, dann in Blankenhain. ■ K er st en St ei n k e, M dB

kontakt // Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 277 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de

Eine Rente zum Leben! pdf-Datei zum Herunterladen: http://dokumente.linksfraktion.net/download/20120920-einerentezumleben.pdf

foto: © reiner von zglinicki

Wahlkreisarbeit im Weimarer Land:

ndestag Die Fraktion im Bu

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f o t o : © s w e t l a n a wa l l (f o t o l i a . c o m )

G eb u r t s tag e · Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Geburtstage im Dezember:

Alles ist wie immer? – Demonstration am 4. November in Jena:

Nichts gewusst, nicht bemerkt Am Mittag des 4. November 2012 trafen sich ca. 700 Menschen aus Jena und anderen Regionen, um an die jahrelange unverfolgte verbrecherische Aktivität der NSU-Terrorzelle zu erinnern und ihrer zehn ermordeten Opfer zu gedenken. Aufgerufen dazu hatten die Gruppen „Antifa Task Force Jena“ sowie „juri – Linke Gruppe Jena“.

3. Dezember 2012 Peter Fritzlar ...................................... 70 6. Dezember 2012 Ottomar Rothmann ......................... 91 Edwin Schröder ................................ 83 8. Dezember 2012 Margot Gessinger ............................ 72 9. Dezember 2012 Lothar Werner ................................... 74 10. Dezember 2012 Gerd-Rüdiger Giehl ........................ 64 12. Dezember 2012 Marie Große ....................................... 82 13. Dezember 2012 Doris Hüttenrauch ........................... 62 14. Dezember 2012 Manfred Rauhut ............................... 77 Rainer Dittes .................................... 69 16. Dezember 2012 Marcel Liebscher ............................. 29 17. Dezember 2012 Walter Groeger ................................ 86 21. Dezember 2012 Katja Leonhardt ................................. 51 22. Dezember 2012 CarstenBublitz .................................. 47 Sebastian Riedel .............................. 29 23. Dezember 2012 Ursula Gerhardt ............................... 80 Ingeborg Börner .............................. 78 27. Dezember 2012 Charlotte Roth .................................. 91 Ren Gupta ........................................... 54 28. Dezember 2012 Nicole Bode ........................................ 51 30. Dezember 2012 Anita Sieb .......................................... 84 31. Dezember 2012 Inge Koch ............................................ 82 Ralf Wasniewska .............................. 52

foto: © reiner von zglinicki

Wir gratulieren auf das Herzlichste!

Jena // Die Demonstration wurde von mehreren antifaschistischen Gruppen, von Bürgerbündnissen sowie Mitgliedern verschiedener Landtage und Einzelpersonen bundesweit unterstützt.

Zehn Morde und zahlreiche Banküberfälle gehen auf das Konto des Mördertrios Zschäpe, Mundlos, Böhnhardt.

Zentrales Thema der Demo waren die gesellschaftlichen Verhältnisse sowie die Offenlegung des täglichen Rassismus in den Behörden und die damit verbundene Herausbildung und Verharmlosung militanter Nazistrukturen. Die Demonstrierenden bekundeten lautstark ihren Unmut und ihre Wut über die ignorante Staatspolitik und das Versagen der zuständigen Behörden. Eklatantes Beispiel eben dieser Arroganz und Ignoranz war das Fernbleiben des Jenaer Oberbürgermeisters Albrecht Schröter. „Das ist eigentlich ein Pflichttermin für den OB“, wunderte sich Denis Peisker (Bündnis 90/Die Grünen), ab Januar 2013 Jenaer Stadtentwicklungsdezernent.

Die Menschen, die am 4. November demonstrierten, trugen ihre Wut über das Verhalten der Gesellschaft, ihre Trauer um die Opfer und ihre Kritik an den vergangenen und jetzigen Verhältnissen auf die Straße. Die eigentliche Tragik besteht aber darin, dass die

Forderung nach umfassender Aufklärung des nsu-Skandals und einer konsequenten Bekämpfung von Nazis und anderen Nationalisten bei den jetzigen Verhältnissen keine Aussicht auf Erfolg haben wird. Die dauernde zur Schau gestellte „Überraschung“ sowie die einstudierten „Betroffenheitsbekundungen“ der „Experten“, die stets routiniert „aus allen Wolken“ fallen ist nur eine Spielart in diesem miesen Schmierenvertuschungstheater.

Solidarität mit allen Opfern rassistischer Gewalt, eine emanzipierte Gesellschaft ohne rassistische Ausgrenzung, absolute Transparenz bei der Aufklärung der nsu-Verbrechen sowie die Abschaffung der V-Leute und des Verfassungsschutzes waren die wichtigsten Forderungen der Demonstranten. „Man wird uns nicht davon abhalten, lautstark darauf aufmerksam zu machen, dass nicht alle Menschen unter diesen Umständen ruhig bleiben.

Wir wollen die derzeitige Ruhe stören“, so die Sprecher von juri und Antifa.

Trotzdem war die Beteiligung an der Demo enttäuschend. Einer der Initiatoren meinte: „Die breite Bevölkerung ist wohl leider eher zum verkaufsoffenen Sonntag gegangen, als hier mit uns an die Opfer zu erinnern“. ■

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R ei n er von Zgl i n ick i

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Ter m i n e u n d Ver a n sta lt u n gs h i n w ei s e

Café

Geschäftsführerin

EN K N A D GE FREI

Montag, 17. 12. 2012 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 7. 1. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 14. 1. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 21. 1. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 28. 1. 2013 // 15.45–16.45 Uhr ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Petra Pau Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages

Stadtratsfraktion Weimar Montag, 11. 12. 2013 // 19.30 Uhr

Katharina König

ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz

Stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages)

Auch die Mitglieder A unserer un u n Fraktionen iin nd den en S Stadt- & GemeindeSt

: H C O N R E IMM

räten sow sowie im Kreistag

wünschen friedliche

Feiertage & ein erfolgreiches Jahr 2013

D N U R G B EIN FAKLÄRUNG

Fraktionsmitglieder

AN AU g e s ta lt u n g : u w e a d l e r , w e i m a r // v. i . s . d . p. : f r a n k l a n g e , w e i m a r

Dienstag, 11. 12. 2012 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Dienstag, 18. 12. 2012 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Montag, 7. 1. 2013 // 17–18 Uhr Steffen Vogel Dienstag, 8. 1. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Dienstag, 15. 1. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 22. 1. 2013 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Dienstag, 29. 1. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Eine Veranstaltung von Luc Jochimsen (MdB), Gabi Zimmer (MdEP) und Dirk Möller (MdL)

Ein Jahr nach unserem „Café Gedanken-frei“ zur Terrorzelle nsu wollen wir über die Arbeit der Untersuchungsausschüsse in Bund und Land Bilanz ziehen. Eine Arbeit, über deren Ergebnisse kaum noch jemand den Überblick behalten kann, und eine Arbeit, die an Pannen und Peinlichkeiten kaum zu überbieten ist.

8. 1. 2012 // 18 Uhr Stadtbücherei, Steubenstraße 1, Weimar

a u s s c h l u s s k l a u s e l // Entsprechend § 6 Absatz 1 Versammlungs gesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

i n f o s // www.die-linke-apolda-weimar.de

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