Mitgliederzeitung „Das rote Ginkgoblatt“ – April 2012

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RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // 20 26 45

Das rote Ginkgoblatt

April 2012 // 213. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Iran: Sanktionsspirale beenden

Kriegsgefahr stoppen!

Neuen Anlauf zum umfassenden Dialog wagen M O N AT S S E D A THEM

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N E D E I R F

Mit der am 23. Januar beschlossenen eu-Sanktionsrunde gegen Iran hat sich der Atomkonflikt deutlich verschärft; gleichzeitig wird in den usa und Israel offen über eine militärische „Lösung“ diskutiert. Deutschand unterstützt die konfrontative Strategie vorbehaltos.

Nur eine Abkehr hiervon kann jedoch zu einem nachhaltigen Interessensausgleich mit Iran führen.

Die iranische Bevölkerung leidet doppelt: Unter den Folgen der Sanktionen und der Repression durch die eigene Regierung. Einen Antrag (Drucksache Nr. 17/9065) von Einzelabgeordneten und der Fraktion die linke. im Bundestag könnt ihr hier lesen: www.linksfraktion.de/themen/iran-krieg-droht/

foto: © photocase.com

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Thema des Monats

Ein Leserbrief:

Persische Neujahrsfest in Weimar?

Wir dokumentieren hier einen Leserbrief des Genossen Stanislav Sedlacik.

Dazu veröffentlichen wir auf Seite 4 eine Antwort von Jan Tampe.

Denkmal auf dem Beethovenplatz als ein Friedensfest zur Völkerverständigung gefeiert. In den Redebeiträgen wurde gefordert, dass der Konflikt zwischen Iran und Israel, wegen dem Atomwaffen-Programm friedlich gelöst werden muss.

Mit der angekündigten Bombardierung der Atomanlagen wird es nicht so

fotos (3): © re iner von zglinicki

Weimar. // Seit über 2500 Jahren feiern die Iraner das Frühlings- und Neujahrsfest „Nowruz“. Das bedeutet „der neue Tag“ und steht für den Sieg des Lichtes über die Finsternis, des Guten über das Böse und des Frühlings über den Winter.

Das Iran-Haus und die Partei die linke. haben am 21. März, das persische Neujahrsfest rund um das Goethe-Hafes-

Vertreter des Iran-Hauses Weimar, Oberbürgermeister Stefan Wolf und ein Vertreter des Hohen Rat der im Ausland lebenden Iraner.

einfach sein wie 1982 mit der Bombardierung des irakischen Atomkraftwerkes Osira. Damals handelte es sich nur um eine einzelne oberirdische Anlage, der Reaktor war auch noch nicht in Betrieb. Jetzt sollen mehrere Anlagen bombardiert werden, aber ein Teil der Reaktoren ist schon in Betrieb. Eine Beschädigung würde Radioaktivität freisetzen, und dadurch entsteht eine große Gefahr für die Zivilbevölkerung.

Khamenei, der oberste politische und geistliche Führer, erklärte am Dienstag zum persischen Neujahrsfest: „Der Konflikt habe nichts mit dem behaupteten und nicht existierenden iranischen Atomwaffen-Programm zu tun, es gehe in Wirklichkeit ums Öl. Aber wir werden auf den Angriff mit allen uns zu Verfügung stehenden militärischen Mitteln antworten.“ Es geht aber auch anders. Ein Designer aus Tel Aviv hat eine FacebookKampagne gestartet. Unter einem Foto von ihm und seiner Tochter schrieb er: „Iraner, wir werden euer Land nicht bombardieren.Wir lieben euch“. Bevor es zum Krieg kommt, müssen wir uns voreinander fürchten, müssen wir einander hassen. Ich habe keine Angst vor euch, ich hasse euch nicht. Ich kenne euch noch nicht einmal.“ Nun folgen Tausende seinem Beispiel nicht nur in Israel, sondern auch im Iran: „Meine israelischen Freunde – ich hasse euch nicht – ich möchte keinen Krieg – Liebe und Frieden“.

Deshalb sollten wir hier in Weimar, wo der Humanismus und die Barbarei so nah sind, den friedensliebenden Menschen in Israel und Iran folgen und Sie mit Friedensdemos unterstützen, unter dem Motto: „Ein Frieden zu erhalten ist besser, als ein Frieden zu schließen!“ Von Stanislav Sedlacik

Impressum: Her ausgeber : Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: Das »Rote Ginkgoblatt« erscheint monatlich // Aufl age: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Reiner von Zglinicki (Gesucht werden dringend weitere RedakteurInnen.) // Lektor at: Julia Sieber, Bärbel Scharm // Vertrieb : Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar Kontakt: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45 Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // G e s c h ä f t s s t e l l e We i m a r : Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Spre chzeiten Kreisvorsitzender : Mittwoch 16–18 Uhr // Spre chzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fr aktion im Stadtr at Weimar : Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag+Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // B e i t r ä g e u n d S p e n d e n : Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

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Thema des Monats

DOKUMENTIERT Eine Erklärung aus der Friedensbewegung und der Friedensforschung:

Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt – Sanktionen und Kriegsdrohungen sofort beenden Unser Ginkgoblatt veröffentlicht an dieser Stelle einen Aufruf namhafter FriedenaktivistInnen, Organisationen und Initiativen, die vor einer kriegerischen Auseinandersetzung im Konflikt mit dem Iran warnen und sich für eine diplomatische Lösung stark machen.

Berlin. // Der Konflikt mit Iran spitzt sich gefährlich zu. Das vom Westen beschlossene Öl-Embargo und der Boykott der iranischen Zentralbank sind gefährliche Interventionen. Schon einmal verhängten Großbritannien und usa in den 1950er Jahren ein Öl-Embargo gegen Iran, das zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh führte.

Die heute eingeleiteten Öl- und FinanzEmbargos treffen vor allem die Menschen im Iran. Obendrein liefern sie dem gegenwärtigen Regime die Rechtfertigung, sich mit Hinweis auf die historische Parallele als Opfer westlicher

Aggression und als legitime Verteidiger und Beschützer der Unabhängigkeit des Iran, eines für alle Iraner vorrangigen politischen Ziels, darzustellen. Die militaristischen Strömungen in der Islamischen Republik fühlen sich so geradezu legitimiert, mit der Schließung der Straße von Hormuz im Persischen Golf zu drohen. Die Sanktionseskalation ist auf dem besten Wege, in einen Krieg einzumünden. Er würde nicht nur für die Menschen im Iran katastrophale Folgen haben, sondern auch die gesamte Region auf weitere Jahrzehnte destabilisieren.

Alles im Netz Immer aktuell und schnell informiert.

Für SmartphoneNutzer: Den QR-Code mit entsprechender APP einlesen und so direkt Zugriff haben auf die Internetseite unseres Verbandes.

www.die-linke-apolda-weimar.de

Das iranische Volk will – alle Indizien sprechen dafür – weder einen Krieg noch iranische Atombomben. Es wehrt sich allerdings gegen jede militärische Bedrohung von außen. Israels Atomarsenal und die militärische Einkreisung Irans durch die usa, die inzwischen in nahezu allen seinen Nachbarländern Militärbasen errichtet haben, sind wichtige Ursachen für die Rüstungsanstrengungen Irans. Mit der Tolerierung von Israels Atomwaffenarsenal bei gleichzeitiger Bekämpfung des iranischen Atomprogramms tragen usa und eu die Hauptverantwortung dafür, dass kaum ein Oppositionspolitiker im Iran es wagt, die Atompolitik der Islamischen Republik in Frage zu stellen.

Auch in Deutschland und Europa fühlen wir uns mit der zunehmenden Gefahr eines Krieges konfrontiert, der schwerwiegende Folgen für Europa und die Welt haben würde. Wer das Ziel verfolgt, die Islamische Republik durch Intervention von außen zu beseitigen, wird realistische Lösungen für den Atomkonflikt ignorieren. Wir warnen deshalb davor, dass maßgebliche Kräfte in den usa und ihre exiliranischen Mitläufer den Atomkonflikt für einen Regime Change zu instrumentalisieren suchen.

Die Behauptung, die Nuklearmacht Iran könne nur durch Krieg verhindert werden, ist irreführend. Wir lehnen sie daher entschieden ab.

Wir fordern den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Barack Obama, auf: Stoppen Sie die Embargos gegen iranisches Öl und die iranische Zentralbank. fortsetzung nächste seite

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

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Thema des Monats

fortsetzung von seite 3

Verhindern Sie, dass der bevorstehende Präsidentschaftswahlkampf die USRegierung und Israel in einen Krieg mit unvorhersehbaren Folgen stürzt. Bieten Sie Iran als Gegenleistung für das kontrollierte Beschränken des Nuklearprogramms entsprechend den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages einen gegenseitigen Nichtangriffspakt, möglichst gemeinsam mit Israel, an.

Von der deutschen Bundeskanzlerin fordern wir: Schließen Sie jede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg gegen Iran öffentlich aus und stoppen Sie die riskante Sanktionseskalation.

Unterstützen Sie möglichst zusammen mit anderen europäischen Regierungen die von der uno beschlossene Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren und Nahen Osten, die 2012 beginnen soll und die bisher in der Öffentlichkeit ignoriert wird. Dabei verspricht dieses Vorhaben,

Ihre Spende für unsere Kandidaten Sparkasse Mittelthüringen konto: 301 013 608 bankleitzahl: 820 510 00 stichwort: Spende wk 2012

das durch eine ksze-ähnliche Konferenz ergänzt werden könnte, eine völlig neue Perspektive des Friedens und der Kooperation für die gesamte Region. Nur eine Politik, die alle Staaten der Region, Israel eingeschlossen, zur atomaren Abrüstung und Enthaltsamkeit verpflichtet, kann das gegenseitige Misstrauen beseitigen und den Feindbildern zwi-

Antwort auf den Leserbrief von Seite 2:

Frieden auf Erden mit Jeder und Jedem?

Erwiderung zum Artikel „Persisches Neujahrsfest Eyd-e Nowruz in Weimar“ Weimar. // die linke. generiert sich als Friedens- und Antikriegspartei. Dies ist ihr Alleinstellungsmerkmal und vor allem eins: Es ist richtig.

Auch die Weimarer linke. hat zusammen mit dem Iran-Haus zu einem Friedensfest zum persischen Neujahr eingeladen. Hieran ist nichts Verwerfliches zu finden, soll so doch die Solidarität zu allen Menschen gezeigt werden, die einen Friedensprozess im Nahen Osten anstreben wollen. Dass es dieses im Iran sowie auch in Israel gibt, ist unbestreitbar.

Was es aber vor allem in der deutschen Linken auch gibt: Falsche Schlussfolgerungen zu ziehen! So ist dem Artikel zum Weimarer Friedensfest nicht zu entnehmen, worauf die Ursache des Konflikts zwischen Iran und Israel ba-

siert. Im Gegenteil, es wird davon ausgegangen, dass aufgrund des iranischen Atomprogramms Israel einfach mal so die iranischen Reaktoren bombardieren wird. Es findet sich kein Wort über den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, der wenigstens einmal wöchentlich die Shoa leugnet, der Israel das Existenzrecht aberkennt und die Juden am liebsten ins Meer jagen möchte.

Stattdessen wird der fundamentalistische Ayatollah Chamenei unkommentiert zitiert, der ansonsten mit plumpem Hass auf Amerika und Israel versucht, vom Terror gegen die eigene Bevölkerung abzulenken. Mit seiner Aussage, es gehe doch nur um Öl, spielt er so voll und ganz den antiimperialistischen Befreiungsideologen in die Hände. Leider ist es im Vergleich zum Irak nicht ganz

schen den Religionen, Völkern und Staaten sowie dem Wettrüsten und den Diktaturen den Boden entziehen.

Wir bitten die uno, die geplante Konferenz möglichst bald einzuberufen, selbst wenn sie zunächst von Israel oder Iran boykottiert werden sollte. Auf Dauer wird sich niemand in der Region dieser Perspektive verschließen können, ohne seine Glaubwürdigkeit und Legitimation zu verlieren. Über den aktuellen Atomkonflikt hinaus wüchse mit einer ständigen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (kszmno) die Hoffnung, dass ein neuer friedenspolitischer Rahmen zur Lösung anderer aktueller Konflikte, insbesondere des Nahostkonflikts, entstehen könnte.

Hinweis: Eine Online-Unterzeichnung ist unter folgendem Link im Internet möglich www.friedenskooperative.de/cgi-bin/iran.pl (Stand 29. März 2012, 1754 Unterzeichner).

so einfach, wie es sich darstellt. Wenn ein antisemitischer Irrer vor Fernsehkameras mit Uran hantiert und ganz nebenbei noch zur Vernichtung von Israel aufruft, kann einem nur Angst um den Frieden im Nahen Osten werden.

Entgegen vieler Meinungen sind es eben nicht die nato, die usa oder Israel, die einen Krieg im Nahen Osten anfachen, sondern das iranische Regime.

Dass sich Teile der linken. dabei bewusst oder unbewusst vor einen Karren spannen lassen, der das Regime unterstützt, muss innerhalb der Partei kritisiert werden.

Der Konflikt im Nahen Osten beinhaltet zu viel Zündstoff, um sich so unbedarft, wie es der Artikel darstellt, einzumischen. Lernen wir das gemeinsam.

Von Jan Tampe

Leserpost: Habt auch ihr Anregungen oder Kritik oder möchtet euch mit einem Leserbrief an Diskussionen im Ginkgoblatt beteiligen oder einfach nur so zu einem Thema Stellung nehmen, dann schreibt an unsere Geschäftsstelle – per Brief, Fax oder E-Mail. Alle Angaben dazu findet ihr im Impressum.

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A u s W e i m a r , A p o l d a u n d d e m W e i m a r e r L a n d · A u s d e m B u n d e s ta g

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Der 1. Mai naht:

Maifeier und Proteste gegen Nazi-Aufmarsch Wie in den letzten Jahren wird unser Kreisverband am 1. Mai auf dem Marktplatz präsent sein: mit einem Angebot an aktuellen Informationen zu linker Politik und leckeren Kuchen.

Damit wir wieder so erfolgreich sein können, brauchen wir viele fleißige Helfer. Bitte meldet eure Unterstützung als Backfrau oder Backmann mit Angabe eures Lieblingskuchens (bitte ohne Creme), Kuchen- und Infostandbetreuer bis zum 20. April 2012 in der Geschäftsstelle.

Die Organisation des Kuchenbasars übernimmt die Basisorganisation (bo) Weimar-Nord. Zur konkreteren Abstimmung melden wir uns bei euch – deshalb bitte an Adresse und Telefonnummer denken! Wir danken Euch schon jetzt für Eure tatkräftige Hilfe und wünschen uns allen gutes Gelingen!

Gudrun Wolfr am

Frauentagsfeier der Basisorganisation Weimar-West am 7. März 2012

Kontakt: Geschäftsstelle des Gebietsverbandes der Partei die linke. Apolda/ Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, E-Mail: die-linke-apolda-weimar@t-online.de Hinweis: An diesem Tag finden in Weimar auch die Proteste gegen den von Nazis angemeldeten Aufmarsch statt. Alle Infos zur Organisation dieser erfahrt ihr über das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus, E-Mail: weimar-gegen-rechts@web.de, www.bgr-weimar.de. Das nächste BgRTreffen findet hierzu am Dienstag, 17. April 2012, 19 Uhr, im „mon ami“ statt.

Die Finanzsituation in Deutschland ist kurios: einerseits ächzen die öffentlichen Haushalte unter ihrer Schuldenlast – manche Kommunen sind schon pleite. Andererseits beträgt das Nettovermögen der privaten Haushalte stolze 8,2 Billionen Euro. Davon horten 829000 deutsche Millionäre ein Rekordvermögen in Höhe von rund 2,2 Billionen Euro, was einem Durchschnitt von 2,65 Millionen Euro pro Millionärsnase entspricht. Gleichzeitig sanken die Reallöhne von Millionen Beschäftigten seit 2000 um über vier Prozent.

Kommunale Privatisierungen stoppen!

Privatisierung ist Diebstahl öffentlichen Eigentums www.die-linke-thueringen.de

Ein großes Danke!

BERICHT AUS DEM BUNDESTAG 2200000000000 Euro gehortet:

Millionärssteuer einführen

Berlin. // „Die bisherigen Bundesregierungen belasten seit über einem Jahrzehnt die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit höheren Steuern und Abgaben, während die wohlhabenden Privatpersonen und Unternehmen mit Steuergeschenken umworben werden“, meint Kersten Steinke, linke.-Abgeordnete für das Weimarer Land. Nach Studien der oecd werden in kaum einem anderen Land bei den vermögensbezogenen Steuern so geringe Einnahmen erzielt wie in Deutschland. die linke. hat daher einen Antrag im Bundestag eingebracht, die Vermögens-

steuer als Millionärssteuer wieder einzuführen. Danach soll das über eine Million hinausgehende Nettovermögen mit einem Steuersatz von fünf Prozent besteuert werden. „Auf diese Weise würden die öffentlichen Kassen mindestens 80 Milliarden Euro mehr einnehmen“, so Steinke.

Siegfried R. Krebs Kontakt: Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de Hinweis: Siegfried R. Krebs ist Mitarbeiter im Apoldaer Wahlkreisbüro von Kersten Steinke.

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foto: © privat

Frauentagsfeier 2012 in Weimar-West:

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Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land

BERICHT AUS DEM WEIMARER STADTRAT Landesfinanz-Querelen und ihre Auswirkungen auf Weimar:

Nichts Genaues weiß man nicht

Weimar. // Hintergrund der Anfrage ist der Beschluss der Landesregierung, welcher eine solche Sperre im Landeshaushalt festlegte. An welcher Stelle diese greift, liegt in der Verantwortung der einzelnen Ministerien. Für die Zuwendungsempfänger, in diesem Fall die Stadt Weimar, besteht nun eine immense Verunsicherung im Hinblick auf die Finanzierung von Vereinen, Initiativen, freien Trägern und des Kunstfestes.

Herr Schwind beantwortete unsere Anfrage im Namen der Verwaltung wie folgt: „Ursache, laut Landesangaben, sind für die Bewirtschaftungssperre der Aufbau einer Bewirtschaftungsreserve in Höhe von 41 Millionen Euro. Diese Summe soll bis Mai 2012 in den einzelnen Haushaltsbereichen des Landes zurückgehalten werden. Ursache hierfür sind Unsicherheiten im Hinblick auf Einnahmerisiken durch Konjunkturschwankungen. Danach soll über den Umgang mit dieser Reserve neu entschieden werden. Bis zum heutigen Tag hat die Kämmerei der Stadt Weimar keine Angaben über mögliche betroffene Positionen des Landeshaushaltes. Das heißt, es gibt keine Aussage über die Auswirkungen in den einzelnen Bereichen des

Veranstaltung „Ethik und Moral“ mit Michael Hasenbeck und Edelbert Richter im Gewölbekeller der Stadtbücherei.

fotos (2): © reiner von zglinicki

städtischen Haushaltes. So erhalten im Sozialbereich das Frauenzentrum, das Frauenhaus, die sos-Beratungsstelle und das Familienzentrum direkte Zuschüsse vom Land. Außerdem wird die Jugendpauschale finanziert. Alle Leistungsempfänger im Sozialbereich haben ihre Zuwendungsbescheide erhalten oder werden sie in Kürze bekommen. Die Kunstfestfinanzierung ist ebenfalls gesichert.“ Unsere Anfrage wurde von der Verwaltung umfangreich beantwortet und kann, in ihrer Vollständigkeit, auf der Internetseite der Fraktion oder unter www.weimar.de eingesehen werden.

Von Jana Körber

Kontakt: Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Goetheplatz 9b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46

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Die linke Zeitung für Politik, Arbeit, Soziales und Kulturelles Mit PARLAM in Thüringen ENTSREPO direkt a RT us d Landta em g

Ehrung der Weimarer Märzgefallenen des KappPutsches, im Bild Dirk Möller.

Abo-Kontakt: UNZ-Verlagsgesellschaft mbH Eugen-Richter-Straße 44 · 99085 Erfurt Telefon: (03 61) 7 31 57 95 · verlag@unz.de

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fotos (2): © privat

Jana Körber Mitarbeiterin der Fraktion

foto: © reiner von zglinicki

In der Stadtratsitzung am 28. März 2012 fragten wir an, wie die Stadt Weimar mit den Konsequenzen der Bewirtschaftungssperre umgeht.

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Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land

Die „Rödigsdorfer Erklärung“:

Für bundesweites Fracking-Verbot!

Das Ginkgoblatt veröffentlicht hier die vom Vorstand beschlossene so genannte „Rödigsdorfer Erklärung“, welche ein Verbot dieser umstrittenen Erdgasfördermethode nicht nur in Thüringen fordert.

Weimar. // Das Thüringer Landesbergamt hat auf drei Großflächen im Freistaat Thüringen Bergbaukonzernen die Erlaubnis für Erkundungsmaßnahmen zur Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Vorkommen erteilt. Zwei dieser Flächen nehmen große Teile des Landkreises Weimarer Land ein, nur der Südosten bleibt derzeit ausgespart.

Auf den Flächen befinden sich etliche Wasserschutz- und -gewinnungsgebiete, in der Region um Bad Sulza auch Kurbäder mit Sole-Heilwasser.

Zur Methangasgewinnung aus Schiefergestein soll die Technologie des Hydraulic Fracturing („Fracking“) angewendet werden. Dabei wird eine Mischung aus Wasser, Sand und Chemikalien unter Hochdruck in Bohrlöcher gepresst.

Durch die Einpressung soll tiefliegendes Gestein aufgebrochen und Schiefergas freigesetzt werden. Zur Erkundung sind zahlreiche Tiefenbohrungen vorgesehen.

Das Umweltbundesamt (uba) hat im Dezember 2011 sehr ausführlich die Viel-

falt der möglichen Beeinträchtigungen durch das Fracking dargestellt. Berichtet wurde dabei von einem extrem hohen Wasserbedarf für den Bohrvorgang, Risiken für das Grundwasser durch die Lagerung wassergefährdender Chemikalien sowie den Bohrvorgang selbst, ebenso für Böden oder Oberflächenwasser durch die nicht gelöste Entsorgung von Fracking-Flüssigkeiten. Eingesetzte Substanzen, deren genaue Zusammensetzung von den Konzernen teilweise geheim gehalten wird, können toxisch oder krebserregend für Tiere und Menschen sein. Dazu kommen Probleme wie ein extrem hoher Flächenverbrauch und Lärmemissionen. Aus Regionen, in denen man die Hochrisikotechnologie des Fracking einsetzt, wird zudem über Zerstörungen an der Erdoberfläche bis hin zu Kleinerdbeben berichtet.

Die Genehmigungen für Erkundungsmaßnahmen sind nach dem Bergrecht erteilt worden. Dadurch werden Umweltund Sicherheitsvorschriften im Interesse der Bergbaukonzerne auf Kosten be-

troffener Bürger und Kommunen außer Kraft gesetzt.

Mit der Technologie des Fracking zur Förderung von unkonventionellem Erdgas sind kaum zu kalkulierende Risiken für Menschen und Umwelt verbunden. Deshalb muss ihr Einsatz verboten werden. Die Gesetzgebungskompetenz dafür liegt beim Bund.

Wir fordern: von Landtag und Landesregierung, auf dem Weg einer Bundesratsinitiative in geeigneter Weise ein bundesweites gesetzliches Verbot des Fracking zu erwirken, von den Thüringer Bundestagsabgeordneten, sich in ihren Fraktionen für ein bundesweites gesetzliches Verbot des Fracking einzusetzen.

Rödigsdorf, den 31. März 2012

Infos: Hydraulic Fracturing (to fracture, engl. aufbrechen, aufreißen; auch Fracking, Hydrofracking, Fraccing, Frac’ing oder Frac Jobs genannt) ist eine Methode der geologischen Tiefbohrtechnik, bei der durch Einpressen einer Flüssigkeit […] in eine durch Bohrung erreichte Erdkrustenschicht dort Risse erzeugt und stabilisiert werden. Ziel ist es, die Gas- und Flüssigkeitsdurchlässigkeit in der Gesteinschicht so zu erhöhen, dass ein wirtschaftlicher Abbau von Bodenschätzen (z. B. Erdgas und Erdöl) ermöglicht wird. Hydraulic Fracturing wird auch zur Vorbereitung der Nutzung von Geothermie angewendet. (Quelle: http:// de.wikipedia.org/wiki/Hydraulic_Fracturing

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D R U C K VO N L I N K S

Die erste Frau im Amt Die Euopäische Linksfraktion (gue/ngl) hat Gabi Zimmer zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt.

Sie ist die erste Frau die dieses Amt ausübt. Der Kreisverband der Partei die linke. Apolda/Weimar gratuliert Gabi ganz herzlich und wünscht ihr Kraft und Erfolg!

Neues Deutschland Druckerei und Verlag GmbH Franz-Mehring-Platz 1 · 10243 Berlin Telefon: (0 30) 29 78-18 00 · Fax: (0 30) 29 78-16 30 E-Mail: aboservice@nd-online.de

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Ku l t u r n a c h r i c h t e n

Russische Künstler eröffnen Galerie in Weimar:

Die leisen Farben des Yury Romanov

fotos (5): © reiner von zglinicki

Eine kleine Galerie in Weimars ehemaligem historischen Viertel Obere Schlossgasse/Bornberg macht von sich reden. Malerei und Zeichnungen von dem russischen Maler Yury Romanov gab es dort vom 1. bis zum 30. März 2012 zu sehen.

Weimar. // Yury Romanov wurde 1947 in St. Petersburg geboren, studierte an der Polygraphischen Hochschule in Moskau Typografie und arbeitete viele Jahre dort als Buchgestalter. Der Künstler hat so manche Ausstellung gemacht in Weimar, Erfurt, Jena und Berlin. Dort arbeitet er eng mit einer Galerie zusammen. Seit 1988 ist Yury Romanov Mitglied des Bundesverbandes Bildender Künstler. Seine Frau Tamara eröffnete im Januar 2012 die kleine Galerie am Bornberg 5 und arbeitet seither als selbstständige Galeristin dort in der Galerie „tamart“. Romanov ist ein Meister der leisen „Töne“. Seine pastellfarbenen Aquarelle vermitteln eine beruhigende unaufdringliche Zartheit – fast wie hingehaucht zurückhaltend … Die Ausstellung „Das Heilige Land“ ist eine Hommage an das Land Israel. Die Bilder und Zeichnungen entstanden anlässlich einer längeren Reise des Ehepaares Romanov dorthin. Yury und seine Frau schwärmen auch fast andächtig für das heutige und das klassische Weimar. An den satten Parklandschaften Weimars in Tiefurt, Belvedere usw. stellt das Künstlerehepaar immer wieder eine frappierende Gemeinsamkeit und Ähnlichkeit mit ihrer Heimatstadt St. Petersburg fest. „Mein Mann malt sehr gern

die Umgebung von Weimar, liebt diesbezügliche Darstellungen anderer Künstler mit ihren unterschiedlichen malerischen Ausdrucksweisen“, schwärmt die Galeristin. „Im Moment ist Yury der einzige Künstler, der das jetzige Weimar aquarellmäßig darstellt“ erklärte sie stolz. Die Galerie „tamart“ gehört zum Verein Museion Weimar e.V. mit Sitz in der Kuhlmannstraße 4. „Yury ist absolut unpolitisch und seine Kunst ist es auch“, betont Frau Romanova. Dem kann man aber so nicht unbedingt zustimmen: Dieser Thüringer Verein hat sich zum Ziel gesetzt, mit seinen Initiativen die kulturellen Verbindungen mit dem Ausland zu erweitern und inhaltlich auszubauen. Hauptanliegen des Vereins ist es auch, die vielfältigen Formen ausländischer Kunst als Teil des europäischen Kulturerbes noch stärker ins Bewusstsein der hiesigen Öffentlichkeit zu rücken und insgesamt den kulturellen Austausch zu verstärken.

Dies, denke ich, ist Politik im allerbesten Sinne!

Reiner von Zglinicki Kontakt: Museion Weimar e.V., 99423 Weimar, Kuhlmannstraße 4 // Galerie „tamart“, 99423 Weimar, Bornberg 5 // Sammel-Telefonnummer: (0 36 43) 90 25 41, E-Mail: juratam@gmx.de

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A u s d e m B u n d e s ta g

Kersten Steinke:

Bundestagsfraktion der linken. bleibt am Thema dran:

Kommunen bei Grundsicherung entlasten

„Wir lassen bei OstRenten nicht locker“

Kersten Steinke, Abgeordnete für das Weimarer Land hat jetzt zusammen mit anderen Bundestagsabgeordneten der linken. eine Initiative zur finanziellen Entlastung der Kommunen eingereicht.

die linke. setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass die Ostrenten an die im Westen angeglichen werden. Auch die Bürgerinnen und Bürger lassen bei diesem Thema nicht locker.

13000 Empfänger der Grundsicherung, Tendenz steigend. Den Thüringer Kommunen fehlten deshalb 53 Millionen Euro für andere Investitionen. Kersten Steinke möchte, dass ab 2014 die gesamten Kosten vom Bund übernommen werden und zwar bezogen auf das laufende Jahr. Nach einem Gesetz der Bundesregierung aus dem Jahr 2011 sollen jedoch erst einmal nur 45 Prozent der Kosten übernommen werden. Außerdem werden lediglich die Kosten des Vorjahres berücksichtigt. „Da die Ausgaben jedoch laufend steigen, bleiben die Kommunen weiterhin auf einem erheblichen Teil der Kosten sitzen“, so Steinke.

Kontakt: Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de

Wie weit ist es noch bis zu einem einheitlichen Rentensystem in der BRD?

Helft mit und werdet

foto: © steffne (photocase.com)

Kersten Steinke Mitglied des Bundestages

foto: © linksfr aktion

Danach soll der Bund die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bis zum Jahr 2014 schrittweise vollständig übernehmen.

Die rot-grüne Bundesregierung hatte 2003 die Grundsicherung eingeführt und die Kosten mehr oder weniger auf die Kommunen abgewälzt. Bereits 2010 gab es in Thüringen mehr als

Berlin. // „Jedes Jahr gehen zu diesem Thema zahlreiche Eingaben beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ein“, sagt Kersten Steinke, die Vorsitzende dieses Ausschusses und linke.-Abgeordnete für das Weimarer Land.

Auch jetzt hat sich der Petitionsausschuss erneut mit über 500 Petitionen zur Rentenangleichung beschäftigt. Fast 25 000 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift an diesen Eingaben beteiligt. die linke. war jedoch lange Zeit die einzige Partei, die sich für die Ostrentner eingesetzt hat. „Inzwischen ist auch der Petitionsausschuss zu dem Ergeb-

nis gekommen, dass zwei Jahrzehnte nach der staatlichen Einheit die Zeit für ein einheitliches Rentensystem in Deutschland gekommen ist“, so Kersten Steinke. Dies ist jedenfalls die offizielle Verlautbarung des Ausschusses zu den behandelten Petitionen.

Steinke hofft, „dass dies nicht nur Lippenbekenntnisse sind. Denn Union und fdp haben bereits 2009 in ihrem Koalitionsvertrag ein einheitliches Rentensystem versprochen. Getan hat sich jedoch noch nichts.“ Siegfried R. Krebs

Hinweis: Weitere Nachrichten aus der Bundestagsfraktion der linken. findest du auf der Seite im Internet: www.linksfraktion.de

MitstreiterInnen gesucht!

Hallo liebe Genossen, zum Weltfriedenstag, am 1. September 2012 plant der linke.-Kreisverband Apolda/Weimar eine Open-Air-Veranstaltung mit Musik, Reden und Gesprächen mit den BürgerInnen in Weimar. Zur Vorbereitung werden noch interessierte GenossInnen gesucht, die sich an der Planung und Ausführung beteiligen wollen. Bitte meldet euch bei Frank Pribus, Mobil: (01 52) 07 40 70 52, oder hinterlasst eine Nachricht im Fach der bo m-17 im Büro in Marktstraße 17. Dann melde ich mich telefonisch bei euch. Ich bin leider über E-Mail zur Zeit nicht erreichbar.

Solidarische Grüße, Frank Pribus

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

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Unser Kandidat für den Landkreis: Stefan Wogawa

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foto: © die linke. thüringen

Unser Kandidat für Apolda: Michael Schade

foto: © die linke. thüringen

foto: © die linke. thüringen

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land · Neumitglieder

NAZI

Protest m na Aktione

1. 5. 12

AUFM

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ARSCHE STOPPEN! Mehr Infos // über das BgR Weimar, www.bgr-weimar.de, weimar-gegen-rechts@web.de

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Die Fraktion die linke. im Deutschen Bundestag

Für eine neue soziale Idee. kontakt: Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon: (0 30) 2 27-5 11 70 Fax: (0 30) 2 27-7 62 48 E-Mail: fraktion@linksfraktion.de www.linksfraktion.de

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A u s W e i m a r , A p o l d a u n d d e m W e i m a r e r L a n d · G e b u r t s ta g e

Wir gratulieren:

Geburtstage im Mai 1. Mai 2012 Rudolf Taubner (Blankenhain) – 70 3. Mai 2012 Anneliese Standau (Weimar) – 84 8. Mai 2012 Christa Puchta (Weimar) – 77 Klaus Roder (Weimar) – 71 9. Mai 2012 Werner Salzmann (Weimar) – 78 13. Mai 2012 Sigrid Putscher (Weimar) – 86 Willy Neubert (Weimar) – 60 15. Mai 2012 Erich Hensel (Weimar) – 96 17. Mai 2012 Hans Modrow (Weimar) – 82 19. Mai 2012 Barbara Albrecht (Weimar) – 73 20. Mai 2012 Susanne Heubner (Weimar) – 77 21. Mai 2012 Viola Michalowitsch (Ettersburg) – 66 26. Mai 2012 Rudolf Feustel (Wiegendorf) – 87 Werner Beer (Weimar) – 81 27. Mai 2012 Georg de Reese (Weimar) – 86 Gerhard Sell (Weimar) – 86 Gisela Winkler (Weimar) – 85 Hans Röthig (Weimar) – 84 Ruth Schneider (Weimar) – 83 Rolf Schreiber (Weimar) – 81 29. Mai 2012 Erika Lebede (Weimar) – 81 Wolfgang Sachs (Weimar) – 79 30. Mai 2012 Kurt Sperling (Weimar) – 92

Wir gratulieren allen Jubilarinnen und Jubilaren ganz herzlich!

Neumitglied

Herzlich willkommen!

Ein herzliches Willkommen unserem neuen Mitglied in unserem Kreisverband.

25. Februar 2012 Sieber, Julia 43 Jahre, Weimar Der Vorstand gibt diese Eintrittserklärung mit der Veröffentlichung entsprechend der Bundessatzung §2, Abs. 2, parteiöffentlich bekannt.

Der Kandidat von SPD, Linken & neuen linken für Weimar: Stefan Wolf

Lachen stößt Türen auf. Lachen lässt Freiheit deutlich werden, gibt Mut zur Offenheit. Einsamkeit wird verdrängt, Zynismus gebremst.

Grab aus Blut, Schweiß und Tränen wird zum Kampf.

NUR WENN LACHEN GEFRIERT, STERBEN HERZEN ÜBERALL!

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

foto: © stabsstelle kommunik ation und protokoll der stadt weimar

GLÜCKWÜNSCHE

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Te r m i n e u n d V e r a n s ta l t u n g e n

STADTRÄTE WEIMAR Dienstag, 3.4.2012 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Dienstag, 10.4.2012 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Dienstag, 17.4.2012 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 24.4.2012 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar Dienstag, 8.5.2012 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 15.5.2012 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Ort: Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9b, 99423 Weimar

FRAKTION WEIMAR Montag, 16.4.2012 // 19.30 Uhr Montag, 23.4.2012 // 19 Uhr Montag, 7.5.2012 // 19.30 Uhr* Ort: Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz, Weimar, außer (*): Fraktionsbüro, Goetheplatz 9b

Wahlkämpfe # 2012

Wir brauchen

Deine

Hilfe!

Der Wahlkampf um die Ämter der Bürgermeister in Apolda und Blankenhain und das des Landrates im Weimarer Land tritt nun in die heiße Phase. Wahlplakate sind aufzuziehen und auszubringen, Infostände zu besetzen und nicht zuletzt wollen wir unsere Kandidaten in jedem Haushalt bekannt machen. Unsere Strukturen im Weimarer Land brauchen deshalb die Solidarität aller.

Also Genosse, raus aufs Land!

TERMINE Sonntag, 7.4.2012 // 11 Uhr Thüringer Ostermarsch 2012, Treffpunkt: Bahnhof Ohrdruf Mittwoch, 11.4.2012 // 15.15 Uhr 67. Jahrestag der Befreiung des kz Buchenwald Kranzniederlegung und Gedenken am Denkmal für alle Opfer, ehemaliger Appellplatz, Gedenkstätte Buchenwald Mittwoch, 11.4.2012 // 19 Uhr Diskussionsveranstaltung: „Kommunalisierung der Horte auf dem Prüfstand“, Gast: Torsten Wolf, gew, Veranstalter: „KommVOR“, pec-Eiskaffee, Weimarer Straße 3, Apolda

Melde dich in der Geschäftsstelle und trage dich ein. Wir bieten frische Luft und gute Laune. Der Dank und das Bewusstsein, für das Richtige gearbeitet zu haben, sind euch gewiss!

Frank Lange kreisvorsitzender

Kulturstadt Weim

ar

www.die-linke-apolda-weimar.de

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

TERMINE Dienstag, 16.4.2012 // 19.30 Uhr Beratung der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz, Weimar Sonntag, 22.4.2012 // bis 18 Uhr Wahl der Oberbürgermeister, Landräte und hauptamtlichen Bürgermeister in Thüringen Wählen gehen!

Montag, 23.4.2012 // 16 Uhr Beratung des Landesvorstandes, Geschäftsstelle die linke. Thüringen, Eugen-Richter-Straße 44, Erfurt Montag, 23.4.2012 // 19 Uhr Beratung der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz, Weimar Freitag, 27.4.2012 // 17 Uhr Maibaumsetzen, Marktplatz, Weimar Sonntag, 29.4.2012 // 11 Uhr „Café Gedanken Frei“: Kabarett „Mit Links“ – Zara Arnold, eine Kabarettistin, die in Weimar geboren wurde, ist heute zu Gast. Im Vorfeld des 1. Mai haben auch linke. und Gewerkschafter ein Recht darauf, Ziel scharfzüngiger Pointen zu werden.

Eckermann-Buchhandlung, Marktstraße 2, Weimar, Eintritt frei Dienstag, 1.5.2012 // 10 Uhr Kundgebung aus Anlass des 1. Mai mit anschließendem Familien- und Kinderfest Dienstag, 1.5.2012 // ganztägig Proteste gegen Naziaufmarsch in Weimar (siehe Seite 5) Montag, 7.5.2012 // 19.30 Uhr Beratung der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz, Weimar Dienstag, 8.5.2012 // 19 Uhr Beratung des Vorstandes des Kreisverbandes der Partei die linke.

Apolda/Weimar (genauen Ort bitte erfragen!)

Dienstag, 9.5.2012 // 17.45 Uhr Sitzung des Weimarer Stadtrates, Saal der Stadtverwaltung, Schwanseestraße 17, Weimar Freitag, 12., und Samstag, 13.5.2012 „Kultur neu denken“, Mühlhausen Infos: »links.büro«, Marktstraße 17, Weimar, E-Mail: die-linke-apolda-weimar@t-online.de, Telefon: (0 36 43) 20 26 45