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22. aNtI

rAßiSTiScHeR &

aNtIfA schistischer

rAtScHlAg tHüRiNgEn GoThA wWw.rAtScHlAg-tHuErInGeN.dE

2./3. NoVeMbEr

 2012

FrEiTaG2012

2. NoV

17 UHR ANTIFASCHISTISCHER RUNDGANG Treffpunkt: Bahnhof

SaMsTaG

3. NoV 2012 10 Uhr BEGRUESSUNG Andreas-ReyherSchule 10.15–12.00 Uhr BERICHTE AUS DEN REGIONEN Wie geht’s weiter mit dem Ratschlag? 12.00-13.00 Uhr MITTAGSPAUSE

13.00- 15.00 Uhr WORKSHOP-PHASE 1 15.00-15.30 Uhr KAFFEEPAUSE 15.30-17.30 Uhr WORKSHOP-PHASE 2 17.30–18 Uhr ABSCHLUSS-PLENUM

UIsfChdEEns r F u A St Hi Sc Fa 22. AnTi

uNd aNtIrAsSiStIsChEn A RaTsChLaGeS 2012 iN GoTh AKTIV WERDEN, ALLTAGSRASSISMUS BEKAEMPFEN, NEONAZIS ENTGEGENTRETEN! »Die Bundesrepublik ist durch die Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet« – mehr als die Hälfte der Menschen in Thüringen denkt laut Umfrage des Thüringen-Monitors 201011 genau das. Dabei hat sich die Zahl der Menschen mit extrem rechten Einstellungen von 13 Prozent im Vorjahr auf 17 Prozent erhöht, der harte Kern hat sich gar von drei auf neun Prozent verdreifacht. Umso wichtiger ist es, sich aktiv für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Faschismus, Rassismus und Ausgrenzung stark zu machen.

GOTHA – ROYAL IN THUERINGENS MITTE? Ebenso wie in anderen Städten und Dörfern in Thüringen existiert auch im Raum Gotha eine aktive rechte Szene: Angefangen bei rechtsorientierten Jugendlichen über lose Neonazi-Grüppchen bis hin zu gefestigten Kameradschaftsstruckkturen und NPD-Kreistagsabgeordneten. Wie andernorts sind auch hier militante Kameradschafts-Nazis und die vermeintlich biederen, Anzug tragenden aus der Parteipolitiker eng miteinander verbunden. So war beispielsweise der NPD-Kreistagsabgeordnete Sebastian Reiche vor seiner

parlamentarischen Karriere bei der Anti-Antifa aktiv. Dabei steht die hiesige Kameradschaft nicht nur in Kontakt zur rechten Partei, sondern auch zu umliegenden Neonazi-Strukturen in Thüringen. Die lokale Szene organisiert nicht nur den jährlichen faschistischen neonazistischen Aufmarsch zum Volkstrauertag in Friedrichroda, sondern nimmt deutschlandweit an rechten Aktivitäten teil.

Auch die rechte Infrastruktur ist in der Region Gotha ausgebaut: Für die Versorgung der Szene mit Modeartikeln, Pfefferspray oder BaseballSchlägern sorgt dieer in der Querstraße ansässige Army-Shop.

Darüber hinaus konnten Gothaer Neonazis im Nnahe gelegenen Crawinkel eine eigene Immobilie erwerben. Damit existiert in Thüringen ein weiterer Veranstaltungsort für Nazi-Konzerte.

UNSER WIDERSTAND Vor 20 Jahren haben sich tausende, teiils applaudierende Schaulustige mit den menschenfeindlichen und gewalttätigen Brandstifter_innen in RostockLichtenahhagen solidarisiert, gleichzeitig wurde in Bonn das Grundrecht auf Asyl de facto abgeschafft. Heute reagiert der Volksmob im sächsischen Insel und der alltägliche und insti-

tutionelle Rassismus bleibt viel zu oft unwidersprochen. Aber im Kampf gegen diese Zustände regt sich mittlerweile ein breiterer gesellschaftlicher Widerstand. Aus den unterschiedlichensten Zusammenhängen organisieren sich menMenschen gegen diese Zusctände – leider oft ohne größeren Bezug aufeinander. Wir wollen das ändern. Wir wollen die verschiedenen Diskussionen zusammenführen, um den Weg des Widerstandes gegen Rechtsex mit der entschiedenen Entschlossenheit weiterzugehen.

WIR SIND NOCH LANGE NICHT AM ZIEL – solange die menschenverachtende Ideologie von alten und neuen Nazis in Gotha, Thüringen und anderswo eimnen breiten geselllschaftlichen Resonanzboden ﬁndet, – solange Thilo Sarrazin seine chauvinistischen Tehesen vor einem ausverkauften Saal darbietet und die Gegner_innen als eigentliches Problem betrachtet werden, – solange Menschen mit Migrationshintergrund ausgegrenzt und kriminalisiert werden,

– solange Menschen ohne deutschen Pass in Lagern untergebracht, in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt und letztlich abgeschoben werden, – solange Menschen auf Grund ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert oder ausgegrenzt werden, – solange antisemitische und das NS-Regime verherrlichende Parolen gebrüllt werden und sich niemand dagegen auﬂehnt, – solange Grenzen zwischen Verfassungschschutz, NPD und rechter Szene ﬂießend sind,

solange werden wir nicht aufhören, aufzuklären, gemeinsam neue Idenen, Strategien und Aktionen zu entwickeln.

WIR RUFEN DESHALB ALLE AUF, DIE UNSER ANLIEGEN TEILEN: AKTIV WERDEN, ALLTAGSRASSISMUS BEKAEMPFEN, NEONAZIS ENTGEGENTRETEN! Kommt am 2. und 3. DezNovember zum antirassistischen und antifaschistischern Ratschlag nach Gotha!

WORKSHOP 01 13.00–15.00 Uhr

NaZisTrUkTuReN

iN GoThA

uNd UmGeBuNg

Wie in vielen anderen Städten und Dörfern auch, existiert in Gotha eine vielfältige und aktive Neonazi-Szene. Angefangen bei den klassischen Nazi-Skins über die jungen und stylischen Autonomen Nationalisten bis zum adretten NPD-Abgeordneten. Wir wollen euch einen kurzen Einblick verschaffen und werden ecuch auch die kleinen Anekdoten von »sich gegenseitig ins Bein schießenden Neonazis« oder dem »vermeintliche homosexuellen Nazi-Pärchen, welches eine Immobilie erwerben möchte«, nicht vorenthalten.

REFERENT-INNEN: AUTONOME ANARCHIST-INNEN Gotha (aagth)

WORKSHOP 02 13.00–15.00 Uhr

»DeInE StImMe

gEgEn NaZiS«

ReLoAdEd

»Deine Stimme gegen Nazis« war eine thüringenweite Kampagne im sogenannten Superwahljahr 2009. Die zentralen Elemente des Aufrufs waren das Logo und das Motto der Initiative. 2014 erwartet Thüringen die nächsten Wahlen. Angesichts der anhaltend hohen Zustimmung zu extrem rechten Einstellungen in der Bevölkerung wird es Zeit, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie wir 2013/14 – zumimndest zu den Wahlen – eine hör- und sichtbare Stimmung gegen Nazis erzeugen können. Im Workshop werden konkrete Ideen entwickelt, die später auch eine Realiseruierung erfahren. Gefragt und gefordert sind Menschen, die machen und nicht reden!

REFERENTEN: MOBIT E.V. und THÜRINGER BGR-VERNETZUNG

WORKSHOP 03 13.00–15.00 Uhr

M MaCiNkdEErrLiTNku En Dass »Mackertum« auch in der linken Szene ein Problem darstellt, kann regelmäßig bei Demos, Aktionen und Diskussionen beobachtet werden. Wir wollen patriarchale Hierarchien und sexistichsche Verhaltensweisen in der linksautonomen/antifaschistischen Szene aufzeigen und reﬂektieren. Zunächst sollen kurze Inputs durch die Referent_innen zu Feminismus, Patriarchiatskritik, Gender und Vergeschlechtlichung in den komplexen Sachverhalt einführen. Daanran anschließend wollen wir anhand von aktuellen Beispielen (auch gerne von euch) praxisnah einen Umgang mit diesen Verhaltensweisen diskutieren und gemeinsam Möglichkeiten der Intervention erarbeiten.

REFERENT-INNEN: CATO (Berlin) und MARKUS (Münster)

WORKSHOP 04 13.00–15.00 Uhr

Z NsU, VeRfAsSuNgSsChUt

uNd

RaSsIsMuS

Während 2006 in Kassel und Dortmund 2.000 Migrant_innen — vor allem aus dem persönlichen und politisch-kulturellen Umfeld der Familien der Mordopfer, z. B. der Alevitischen Gemeinde — auf das rassistische Motiv der NSU-Mordserie aufmerksam machten, realisierte die Mehrheit der Gesellschaft das erst im November 2011. Im Workshop soll es darum gehen, wie sich disese unterschiedlichen Wahrnehmungen erklären lassen und welche Schlussfolgerungen verschiedene politische Spektren daraus bislang gezogen haben. Wir wollen gemeinsam darüber sprechen, was sie wir nun tun müssen. Wir, die Gruppe »Was Nun?!«, haben in den vergangenen Monaten einige Initiativen ergriffen und stellen diese zur Diskussion. REFERENTIN: GRUPPE »WAS NUN?!« (aus dem »Bündnis gegen das Schweigen« Berlin)

WORKSHOP 05 13.00–15.00 Uhr

UnSeRe RaTlOsIgKeIt mIt dEm

RaTsChLaG

Im Workshop wollen wir die Entwicklung des Ratschlages der letzten Jahre im Allgemeinen und den Sinn der Teilnahme für linksradiale Gruppen im Besonderen diskutieren. Um eine konstruktivere Diskussion zu ermöglichen, möchten wir diese auf dem Ratschlag direkt führen. So soll Organisator_innen und Interessierten eine Teilnahme ermöglicht werden, damit gemeinsam darüber geredet werden kann und damit alle Beteiligten etwas mitnehmen. Es soll also keine geschlossene Debatte o. ä. unter Antifasch-Gruppen allein sein. Angedacht ist, dass wir Pro und Kontra der beteiligten Gruppen vorstellen und dann die entstehende Diskussion moderieren. Diese ist ergebnisoffen. Ziel ist es, für linksradikale Gruppen einen besseren Standpunkt bzw. Umgang mit dem Ratschlag zu ermöglichen.

REFERENTIN: AG 17

WORKSHOP 06

Dieser Workshop ﬁndet zweimal st att.

13.00–15.00 Uhr

»IcH sEhE

nIcHt sIeHsT«. ZuR pOlIz wAs, wAs dU EiL ErFaSsUnG rEcHtEr iChEn

GeWaLt

149 Menschen wurden nach Rescherchen unabhängiger Journalist_innen 1990—2011 in der Bundesrepublik aus rechten Tatmotiven umgebracht. Die Bundesregierung erkennt weniger als die Hälfte von ihnen als Todesopfer rechter Gewalt an. Immer wieder kommt es zu Berichten, dass Straftaten trotz eindeutiger Symbole (z. B. Hitlergrussß) nicht als politisch motiviert erfasst wurden. Wo hakt es also im System der staatlichen Erfassung? Wir setzen sich intensiv mit den Vor- und Nachteilen des polizeilichen Erfassungssystems zur »Politisch motivierten Kriminalität« auseinander und gibt einen Überblick über den Umgang der Justiz mit rechtextremen Straftaten. REFERENTIN: KATI LANG (Beratungsstelle für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt Dresden)

WORKSHOP 07 15.30–17.30 Uhr

wAs, wAs dU »IcH sEhELiCh En

nIcHt sIeHsT«. ZuR pOlIzEi ErFaSsUnG rEcHtEr

GeWaLt

WORKSHOP 08 15.30–17.30 Uhr

gEnE GrUpPeNbEzO EnMeNsCh

fEiNdLiChKeIt

… ist kein Phänomen von politischen Randgruppen, sondern ﬁndet vor allem in der Mitte der Gesellschaft statt. Auffallend ist eine Abwertung der Anderen, die für die »eigene« Gruppe nicht Teilder der Mitte der Gesellschaft sind. Wie entstehen aus Vorurteilen und Klischees Intoleranz und Diskriminierung? Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Sexismus, Antisemitismus, Islamophobie, aber auch die Herabsetzung von sexuellem, sozialem oder körperlichem »Anderssein« gehören dazu. Wie kömnnen wir die Mitte der Gesellschaft sensibilisieren bzw. zum Handeln dagegen mobilisieren? Warum ist eine Unterteilung in »die Mitte« einerseits und »die extremen Ränder« andererseits, wie ihn die bürgerliche Mehrheitsgesellschaft gerade verfolgt, der falsche Weg?

REFERENTEN: JUSOS THÜRINGEN

WORKSHOP 09 15.30–17.30 Uhr

ReChTsExTrEmIsMuS

uNd ZiViLgEsElLsChAfT iM KoNtExT

lOkAlEn

Aus welchen Gründen sind rechtsextreme Einstellungen und neonazistische Strömungen in manchen Regionen Thüringens Eerfolgreicher als in anderen? Welchen Einﬂuss haben lokale Akteure auf diese Faktoren? Was sind Mechanismen und Bedingungen der zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Protestmobilisierung gegen Rechtsextremismus? Die Soziologen stellen in dem Workshop Thesen und erste Ergebnisse aus den Forschungsprojekten »Rechtsextremismus(-potenzial) im lokalen Kontext« sowie »MYPLACE« (Memory, Youth, Political Legacy unand Civic Engagement) am Institut für Soziologie der Universität Jena zur Diskussion.

REFERENTEN: MATTHIAS QUENT, PETER BESCHERER (Institut für Soziologie, Friedrich-SchillerUniversität Jena)

WORKSHOP 10 15.30–17.30 Uhr

SaRrAzIn & Co.:

WiE uMgEhEn mIt sElBsTeRnAnNtEn

TaBuBrEcHeRn?

»Tabubrecher«, »Querdenker«, »unbequeme Wahrheiten« - dies sind einige der Zuschreibungen, die in der Debatte um Thilo Sarrazin zu lesen waren. Doch Sarrazin ist nur ein Beispiel: Immer wideeder entﬂammen ähnliche Debatten, die rassistische oder antisemitische Positionen in der Mitte der Gesellschaft sichtbar machen. Wer dagegen protestiert, dem wird vorgeworfen, er sei undemokratisch und wolle die Meinungsfreiheit einschränken. Der Workshop versucht, Ähnlichkeiten im Verlauf unterschiedlicher Diskus Debatten der letzten Jahre heraus zu arbeiten. Gemeinsam wollen wir danmn diskutieren, wie man angemessen gegen vermeintliche Tabubrecher agieren kann.

REFERENTEN: MICHAEL und FRANK

WORKSHOP 11 15.30–17.30 Uhr

mIt. DeR StAaT lIeSt mIt uNs!

NiChT

eN ThEmA: VeRsChLüSsElUnG Die Gefahr, dass E-Mails und Chatgespräche von staatlichen Behörden abgefangen werden, ist leider allgegenwärtig. Damit auch vertrauliche Gespräche übers Internet geführt werden können, sollte mensch diese vercschlüsseln. Das Verwenden von öffentlichen und privaten Schlüsseln verhindert, dass Verfassungs- und Staatsschutz mitlesen können. Um die Daten auch bei Hausdurchsuchungen zu schützen, sollte mensch seinen PC ebenfalls verschlüsseln. Wie dies alles funktoiionert und welche Tools benötigt werden, wollen wir Eu euch in diesem Workshop zeigen. Wenn möglich, bitte ein Notebook mitbringen.

REFERENT: HANNES

WORKSHOP 12 15.30–17.30 Uhr

80 JaHrE

AnTiFasChIsTiScHe AkTiOn

Heute sind die Doppelfahnen der Antifaschistischen Aktion das wohl am häuﬁgsten genutzte Symbol der außerparlamentarischen Lilinken Bewegung. Es ﬁndet szeneübergreifend Verwendung, grenzt vom staatstragenden Antifaschismus ab und steht in einer militanten Tradition. Dabei sind Antifas und Autonome keineswegs identisch, auch wenn die Medien das gern so darstellen. Vor allem aber ist die Antifaschistische Aktion als solche schon viel älter. Propagirtert wurde sie erstmals am 26. Mai 1932 in der »Roten Fahne«, dem Zentralorgan der KPD. Damals gab es weder Autonome noch eine Antifa, wie wir sie heute kennen. Wie also hängt das alles zusammen? Ein Vortrag zur Geschichte der Antifaschistischen Aktion.

REFERENT: BERND LANGER (Kunst und Kampf)

WORKSHOP 13 15.30–17.30 Uhr

EmE ExTr SpRaChE Dass Extremismusdenken doof ist, hat sich in den meisten linken Kreisen herumgesprochen. Gesellschaftliche Wirklichkeiten lassen sich nicht einfach entlang einer Linie beschreiben – mit bösen Seiten und einer guten Mitte! Was bedeutet das aber für den Umgang mit unserer Sprache im politischen Kontext? Wenn nicht mehr von »Rechts- und anderen Extremen« die Rede sein soll, wovon denn dann? Im Workshop sollen zuerst Grundlagen der Extremismustheorie vermittelt werden, um anhand dieser die Problematiken der Teoheorie herauszustellen. Wir werden praxisnah diskutieren, wie »Extremismen« in unserer Sprache reproduziert werden und wie man sie durch bewussteren Sprachgebrauch umgehen kann.

REFERENTIN: DGB-JUGEND THÜRINGEN

WORKSHOP 14 15.30–17.30 Uhr

KrItIk aN dEr dEuTsChEn

BuRsChEnScHaFt Wer oder was ist die Deutsche Burschenschaft (DB)? Im Vortrag soll zum einen auf die aktuelle Situation des Dachverbandes der DB eingegangen und zum anderen deren ideologischen Momente herausgearbeitet werden. Denn völkerischer Nationalismus, autoritäres Denken, Sexismus u. a. spitzen sich insbesondere bei der DB zu. Dabei wollen wir auch über ihre Scharnierfunktion zwischen Nazis und der Mitte der Gesellschaft sprechen. Hierbei ist es wichtig zu benennen, dass die DB kein Randphänomen darstellent, sondern breite gesamtgesellschaftliche Relevanz hat.

REFERENTIN: LISA 2 (Marburg)

WORKSHOP 15 15.30–17.30 Uhr

AbScHiEbUnG.

WaS tUn, wEnN’s

BrEnNt?

Im Workshop will der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. gemeinsam mit Interessierten eine Checkliste erarbeiten, was bei einer drohenden Abschiebung unternommen werden kann, um den Ernst der Lage zu erfassen und die Betroffenen zu unterstützen. Im ersten Teil wollen wir uns neben einer kurzen rechtlichen Einführung mit erfolgreich verhinderten Abschiebungen beschäftigen. Im zweiten Teil wird ein Blick auf die andere Seite geworfen. Unter anderenm wird ein Interview mit dem Abschnittsleiter und Sachbearbeiter zu Rückführungen der Hamburger Ausländerbehörde (aus der MNDR-Reportage »Abschiebung im Morgengrauen«) gezeigt.

REFERENTINNEN: SABINE BERNINGER und JULIANE KEMNITZ (Flüchtlingsrat Thüringen)

Aktionsbündnis gegen rechte Gewalt Gotha // Aktionsnetzwerk gegen Rechts Jena // Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] // Autonome Anarchist_ innen Gotha [aagth] // Bürgerinitiative »Gegen Billiglohn — für Gleichbehandlung« // Bildungskollektiv Biko Erfurt // Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar DGB-Bildungswerk Thüringen e.V. // DGB Jugend Thüringen // DGB Thüringen // DGB-Kreisverband Gotha // Die Linke. Gotha // Die Linke. Thüringen // Die Linke. Landtagsfraktion Thüringen // Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) // »ezra« Mobile Beratung für Opfer rechter,

OrGanIsAtOr_iNnEn & UnTeR _iNnEn

sTüTzEr

rassistischer und antisemitischer Gewalt Thüringen // Flüchtlingsrat Thüringen e.V. // Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Gewerkschaft Nahrung-GenussGaststätten (NGG) // Grüne Jugend Thüringen // IG Bau – Bezirksverband Erfurt // IG Metall* // Infoladen Sabotnik Erfurt // Jusos Thüringen // JU.W.E.L. e.V. Gotha // Katrin Göring-Eckardt, MdB, Bündnis 90/Die Grünen // L’amitié e.V. // Landesjugendwerk der AWO Thüringen // Martina Renner, MdL, Die Linke. // Mathias Hey, MdL, SPD // Mobit e.V., Thüringen // Naturfreundejugend Thüringen // Offene Arbeit des ev. Kirchenkreises Erfurt

Peter Metz, MdL, SPD // RosaLuxemburg-Stiftung Thüringen // Sabine Berninger, MdL, Die Linke. // Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken, Erfurt // SPD Thüringen ver.di Bezirk Mittel-/Nordthüringen // ver.di Bezirksfrauenrat Mittel-/Nordthüringen // ver.diJugend in Thüringen // ver.diOrtsvorstand Gotha // Vernetzung der Bürgerbündnisse gegen Rechtsextremismus Thüringen // Thüringer Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (TVVdN/BdA)

* Unterstützt nur den Ratschlag, nicht den Aufruf

ESSEN UND TRINKEN Für leckere vegetarische und vegane Verpﬂegung ist während der Mittagspause gesorgt. Für euch kocht das Team vom JU.W.E.L. e.V. UEBERNACHTEN Schlafplätze von Freitag auf Samstag sind vorhanden, eine Anmeldung ist erwünscht. KINDERBETREUUNG In der Zeit von 10 bis 18 Uhr werden Kinder kostenlos betreut. Wer mit Kindern zum Ratschlag kommt und die Betreuung nutzen möchte, teilt uns bitte vorher mit, wie alt die Kinder sind.

AlLgEmEiNe

InFoS

INFOSTAENDE Am Samstag sind Bücher- und Infotische herzlich willkommen, müssen aber vorher mit Platzbedarf beim Orgateam angemeldet werden. SPENDEN Der Ratschlag ist zwar kostenlos, aber er benötigt trotz allem jede Menge Geld. Deshalb bitten wir alle Menschen mit Einkommen, sich mit einer Spende an den anfallenden Kosten zu beteiligen.

MOZ ART -

OFBAHNH

WEG MÜHLEN KUNST

SE STRAS

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BEBEL

L 1027

SE STRAS

STRAS

AUER

NEUB

WeGbEsChReIbUnG zUm RaTsChLaG

MÜHLENWEG

BAHNHOF GOTHA

AUTO: Von der A 4 kommend die Abfahrt Gotha wählen und rechts auf die B 247 Richtung Gotha abbiegen. Dem Straßenverlauf der B 247 folgen und dann links in die Reyherstraße einbiegen. ZUG: Vom Haupteingang des Bahnhofes gerade aus auf die Bahnhofstraße. Von der Bahnhofstraße rechts auf die Bebelstraße biegen und nach ca. 150 Meter links auf die Mozartstraße. Auf der rechten Seite beﬁndet sich die Andreas-Reyher-Schule.

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www.ratschlag-thueringen.de KONTAKT info@ratschlag-thueringen.de

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NO NAZIS! (AUSSCHLUSSKLAUSEL): Entsprechend § 6 Abs. 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

PRESSEANFRAGEN presse@ratschlag-thueringen.de