Ausgabe 05.2013 der Kärntner Nachrichten

Herausgeber, Verleger und Medieninhaber: Kärntner Nachrichten, A.B.C. Werbeagentur Ges.m.b.H.; Chefredakteur: Dr. Helmut Prasch; Redakteur: Armin Kordesch; Satz, Layout und Graphik: Ekkehard Wande, 9020 Klagenfurt, Messeplatz 1, Telefon 0 46 3/51 15 15, Fax DW 51; E-Mail: office@abc-werbeagentur.at; Druck: Niederösterreichisches Pressehaus; Fotos: Archiv, LPD, Büro Kurt Scheuch, Privat; Alle Rechte, auch die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs. 1 und 2 Urheberrechtsgesetz sind vorbehalten

Nr. 5 • 59. Jahrgang • Zugestellt durch Österreichische Post • Verlag: 9020 Klagenfurt • Jänner 2013

Mit voller Kraft für Kärnten!

65 Prozent für Bundesheer

Gerhard Dörfler im Interview

Attraktive Kandidatenliste

Überdurchschnittlich deutlich haben sich die Kärntnerinnen und Kärntner für die Wehrpflicht ausgesprochen!

S. 6/7

Der Landeshauptmann will mit gezielten Förderungen die Konjunktur im Lande ankurbeln!

S. 2/3

FPK-Obmann LHStv. Kurt Scheuch präsentierte die Kandidaten für die Landtagswahl am 3. März 2013!

S. 16

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INTERVIEW

Landeshauptmann Gerhard Dörfle Landes Kärnten und kein Machtpo KN: Herr Landeshauptmann, der Wahltermin naht mit Riesenschritten.

Haben Sie noch genügend Atem?

Dörfler: Wer Gerhard Dörfler kennt, weiß, dass ich genügend Kraft und Energie habe, um mich weiterhin mit Leidenschaft für die Interessen des Landes Kärnten und seiner Menschen einzusetzen. Meine Kraft schöpfe ich im übrigen aus den vielen hunderten Begegnungen mit den Kärntnerinnen und Kärntnern, die ich bei Veranstaltungen, Betriebsbesuchen oder Bällen landauf land ab treffe.

KN: Wie hält sich der Landeshauptmann körperlich fit?

Dörfler: Wann immer es meine Zeit zulässt, entspanne ich mich mit einem Spaziergang im Wald. Erst gestern habe ich einen Baum gefällt und anschließend ein paar Liegestützen auf dem frischen Holz hingelegt. Der Wald ist mein schönstes Fitness-Stduio.

KN: Kommen wir zur Politik. Beim Wahlauftakt der Freiheitlichen haben Sie angedeutet, dass Gelder aus dem Zukunftsfonds für spezielle Förderungen herangezogen werden könnten.

Dörfler: Zum einen muss man einmal festhalten, dass Kärnten im Gegensatz zu anderen Bundesländern in der glükklichen Situation ist, an die 500 Millionen Euro auf der hohen Kante angespart zu haben. Wenn Sie nach Salzburg oder Niederösterreich schauen, wo Landes-

politiker mit dem Geld der Steuerzahler Millionen und Milliarden verspekuliert haben, dann muss endlich einmal klargestellt werden, dass es so etwas in Kärnten niemals gegeben hat und niemals geben wird. Wir gehen mit unseren finanziellen Ressourcen sehr vorsichtig und sparsam um, andere verzocken das Budget in dubiosen Swap-Geschäften.

Indikatoren deuten auf eine schwerige Wirtschaftslage hin. Selbst Deutschland rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von nur 0,5 Prozent. Das heißt, die Politik ist nun gefordert, die Binnenkonjunktur, die Wirtschaft im eigenen Land anzukurbeln. Das geht ausschließlich mit sinnvollen Förderpaketen.

KN: Nun soll aber der Kärntner Zukunftsfonds angezapft werden.

KN: Über allem steht aber auch die Situation am heimischen Arbeits markt.

Dörfler: Das bedeutet nicht, dass wir den Zukunftsfonds auflösen wollen. Es geht vielmehr darum, mit ganz gezielten Förderungen die Wirtschaft anzukurbeln und damit neue Steuereinnahmen zu lukrieren. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: wenn man drei Millionen Euro für die Förderung von Photovoltaik-Anlagen zur Verfügung stellt, bedeutet das ein Umsatzvolumen von 12 Millionen Euro für die heimsiche Wirtschaft und damit 2,4 Millionen Euro zusätzliche Steuereinnahmen für die öffentliche Hand.

KN: So einfach geht das?

Dörfler: Allgemein ist bekannt, dass die Konjunktur im Jahr 2013 und wohl auch nächstes Jahr nicht anspringen wird. Ob Italien, Südosteuropa oder Holland,alle

Dörfler: Ganz richtig. Die Politik hat in schwierigen Zeiten die Aufgabe, die Arbeitsplätze abzusichern. Wir Freiheitlichen schauen nicht zu, wie beispielsweise nach der Pleite von Griffnerhaus oder bei Legat fast 300 Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Gemeinsam mit Landesrat Christian Ragger war ich bei einer Betriebsversammlung vor Ort um auszuloten, welche sinnvollen Möglichkeiten es gibt, um den Verlust von Arbeitsplätzen zu verhindern. Ich habe weder von Rot noch von Schwarz vernommen, was deren Konzepte zur Stabiliserung des Arbeitsmarktes sind.

KN: Als weiteren Schwerpunkt haben Sie beim Wahlauftakt den Bereich der Familien bezeichnet.

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INTERVIEW

r: „Ich bin der erste Diener des litiker wie Andere!“ patin, der steirische Landeshauptmann Voves, ÖBB-Vorstandsdirektor Kern und ich teilgenommen haben. Ich würde sagen, dass wir hier nach Jahren beharrlicher politischer Arbeit einen echten Durchbruch geschafft haben.

KN: Das Megathema der letzten Tage war die Volksbefragung zum Bundesheer. Wie sehen Sie den Ausgang?

Dörfler: Kärnten ist ein sehr soziales Land. Wir haben in den letzten zehn Jahren Förderungen geschaffen, die es in roten und schwarzen Bundesländern nicht gibt. An diesen Meilensteinen werden wir auch weiterhin festhalten. Auch am Teuerungsausgleich, den wir in den letzten Monaten an tausende Kärntnerinnen und Kärntner ausbezahlt haben.

Die Familien sind das Herz des Landes.

Wenn es den Familien gut geht, geht es auch dem Land gut.

KN Sie fordern auch Investitionen im Bildungsbereich.

Dörfler: Natürlich. Es ist unsere Aufgabe als Politiker, den jungen Menschen in unserem Land alle Möglichkeiten zu geben, in Kärnten eine fundierte Ausbildung zu erhalten. Wir sind da auf einem guten Weg. Unser Modell „Lehre mit Matura“ funktioniert bereits. Wir haben ein attraktives Fachhochschulkonzept. Daneben setzt auch die Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt neue Akzente. Wir haben mit dem Lakeside Park eine SoftwareSchmiede vor den Toren der Landeshauptstadt. Vor wenigen Tagen haben wir in Möllbrücke ein neues Schulzentrum übergeben, das die Bereiche Bildung, Kultur und Bewegung unter einem Dach zusammenfasst. Jetzt gibt es wich-

tige Bestrebungen, in Kärnten eine private medizinische Universität zu etablieren, damit wir künftig auch in Kärnten Ärzte ausbilden können. Ganz wichtig ist für mich auch die Ansiedlung einer Internationalen Schule im Großraum Villach.

Allein bei Infineon sind Arbeitnehmer aus 48 Nationen beschäftigt. Das ist ein gewaltiges Potential. Und da bedarf es neue Infrastruktureinrichtungen.

KN: Stichwort Infrastruktur. Was ist für Sie das derzeit wichtigste Projekt in Kärnten?

Dörfler: Das ist zweifelsohne der Bau der Koralmtunnels. Zum einen deshalb, weil der Koralmtunnel garantiert, dass Kärnten in die Baltisch-Adriatische Verkehrsachse eingebunden ist. Das heißt, der europäische Güterverkehr zwischen den Ostseehäfen und der Adria führt künftig über die Drehscheibe Kärnen.

Das ist eine Mega-Chance für die heimische Wirtschaft! Zum anderen aber ist der Koralmtunnel aber auch deshalb so wichtig für Kärnten, weil die ÖBB in den kommenden Jahren in Kärnten eine Milliarde Euro verbauen wird! Diese Woche hatten wir an der Baustelle im Lavanttal die sogenannte „AndrehFeier“, an der die Gattin des Bundespräsidenten Margit Fischer als Tunnel-

Dörfler: Ich habe schon zu Beginn der Debatte kein Hehl daraus gemacht, dass ich für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst bin. Durch das überwältigende Ja der Kärntnerinnen und Kärntner, die mit 65 Prozent für das Bundesheer gestimmt haben, fühle ich mich bestätigt. Die Menschen haben sich in vielen Kärntner Gemeinden mit teilweise bis zu 85 Prozent der Stimmen beim Bundesheer und bei den Zivildienern bedankt, Die Menschen in Kärnten habendamit aber auch ein deutliches Zeichen der Solidarität gesetzt. Das nenne ich Charakter. Und jene roten Politiker und Medien, die das Volk schon entmündigen wollten oder es für zu dumm gehalten haben, in wichtigen Fragen mitzureden, wurden endlich eines Besseren belehrt. Die veröffentlichte Meinung in manchen Zeitungen entspricht halt nicht der tatsächlichen Meinung des Volkes.

So wie wir das immer gesagt haben.

Auch bei den Landtagswahlen wird sich das zeigen.

KN: In einem Interview haben Sie sich kürzlich als Diener des Landes bezeichnet.

Dörfler: So ist es. Ich bin kein Machtpolitiker und kein Apparatschik. Ich bin ein Politiker, der sich mit Leidenschaft einsetzt und dabei demütig bleibt. Die Kärntnerinnen und Kärntner kennen mich. Ich bin ein verlässlicher Landesvater mit Handschlagqualität und Charakter. Deshalb bin ich sicher, dass mein Team und ich auch nach dem 3. März die Verantwortung im Lande tragen werden.

KN: Danke für das Gespräch.

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WAHLAUFTAKT

Fulminanter FPK-Wahlauftakt: Landeshauptmann in Höchstform Einen sprichwörtlich feurigen Wahlkampfauftakt legten die Freiheitlichen in Kärnten vor mehr als 1.500 Besuchern im Klagenfurter Messezentrum hin. Landeshauptmann Gerhard Dörfler, Parteichef LHStv. Kurt Scheuch und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache präsentierten sich in Höchstform. Im Zentrum der freiheitlichen Wahlbewegung stehen Familien und sichere Arbeitsplätze.

Die Kärntner Freiheitlichen starteten mit ihrem traditionell bunten Auftakt in den Landtagswahlkampf. Sie verteidigen dabei die Nummereins-Position und zugleich den Landeshauptmann-Sessel von Gerhard Dörfler. FPKObmann Kurt Scheuch versprach Investitionen in den Bereichen Familie, Bauen und Gesundheit.

Kärnten verfügt mit dem Zukunftsfonds über eine Geldreserve von 500 Millionen Euro. Aufgrund der globalen Weltwirtschafts- und Finanzkrise und der damit einhergehenden Inflation verliere dieser Fonds täglich an Wert, argumentierte LHStv. Kurt Scheuch: „Daher müssen wir handeln. Es geht nicht mehr darum, den Zukunftsfonds zu verwalten, sondern das Land zu gestalten.

Landeshauptmann Gerhard Dörfler ergänzte: „Wenn die

Freiheitlichen in Kärnten wieder Nummer eins werden, dann versprechen wir Investitionen in drei Bereichen: Kärntner Familiengeld, Kärntner Baugeld und Kärntner Gesundheitsgeld.“

Geld für Familien, Häuselbauer und Gesundheitsbewusste Zur Unterstützung der Familien soll eine Familienkarte eingeführt werden mit 100

Euro Guthaben und für jedes weitere Kind 50 Euro, die bei ausgewählten Kärntner Betrieben eingelöst werden können. Häuselbauer sollen künftig mit 15 bis 30 Prozent gefördert werden. Zudem soll

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WAHLAUFTAKT

Mehr als 1.5000 Gäste waren gekommen, um die Spitze der Kärntner Freiheitlichen in den Wahlkampf zu begleiten. Eine grandiose Trommlershow und ein eigens komponiertes Kärnten-Lied der bekannten John-Otti-Band sorgten für Gänsehaut-Stimmung. „2013 wird das Jahr der Kärntner Freiheitlichen!“, war man sich auf den Tribünen einig.

Während die anderen Parteien den Wahlkampf offenbar verschlafen, geben die Freiheitlichen bereits seit Wochen gehörig Gas. Politisch thematisiert werden vor allem die Situation der Familien und die Sicherheit der heimischen Arbeitsplätze. Auf Grund der andauernden Konjunkturschwäche sollen Impulse für die Bauwirtschaft gesetzt werden.

es Geld für den Besuch einer medizinischen Vorsorgeuntersuchung geben.

ist Kärnten dank der freiheitlichen Führung in jedem Bereich auf der Überholspur.

chen: Kärntner Familiengeld, Kärntner Baugeld und Kärntner Gesundheitsgeld!“

Landeshauptmann Gerhard Dörfler zog darüber hinaus eine erfolgreiche Bilanz seiner bisherigen Amtszeit. Es sei gelungen, die Ortstafelfrage zu lösen, das Koralm- und Karawankentunnelprojekt auf Schiene zu bringen, eine Straßenbau- und Radwegoffensive zu starten, die Umfahrungen Völkermarkt und Bad St. Leonhard umzusetzen, in Forschung und Entwicklung zu investieren und bahnbrechende Projekte im Sportbereich umzusetzen.

„Gemeinsam mit Landesvater Gerhard Dörfler werden wir den erfolgreichen Weg für Kärnten fortsetzen!“

da sind und viel für das Land erreicht haben. Wir haben daher keine Veranlassung uns den Schmutzkübelkampagnen anderer Partei zu widmen. Die Freiheitlichen werden die Menschen unseres wunderbaren Landes in den Mittelpunkt stellen - Schulter an Schulter für Kärnten“, so FPK-Chef Kurt Scheuch.

Landeshauptmann Gerhard Dörfler betonte, dass das Land unter freiheitlicher Führung viel erreicht habe. „Nun geht es nicht mehr darum den Zukunftsfonds zu verwalten, sondern das Land zu gestalten. Wenn die Freiheitlichen in Kärnten wieder Nummer eins werden, dann versprechen wir Investitionen in drei Berei-

Hervorragende Aufbruchsstimmung

Wie der freiheitliche Parteiobmann Kurt Scheuch aufzeigte,

„Wo Freiheitliche Regierungsverantwortung tragen, geht es den Menschen gut. Wir haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass wir für die Kärntnerinnen und Kärntner

„Wir stellen die Menschen in den Vordergrund und nicht die Partei.“

Insgesamt ist Landesgeschäftsführer Gernot Schick und seinem Team eine tolle Veranstaltung gelungen, die die hervorragende Stimmung für die Kärntner Freiheitlichen perfekt widerspiegelte.

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BUNDESHEER

„Die Menschen wissen, was sie a 65,1 Prozent der Kärntner für Weh Monatelanger bundespolitischer Konflikt endlich vom Tisch. Nach Auszählung der Briefwahlstimmen ist die Wahlbeteiligung in Kärnten auf 50,26 Prozent gestiegen. Kärntner Bevölkerung schafft Klarheit Das endgültige Ergebnis der Volksbefragung über die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst liegt vor.

Nach Auszählung der Briefwahlstimmen stieg die Wahlbeteiligung auf 50,26 Prozent. Insgesamt wurden 223.505 Stimmen abgebeben. Gültig waren 219.483 Stimmen, ungültig waren 4.022 Stimmen. Für die Wehrpflicht/Zivildienst stimmten 138.620 Personen (63,16 Prozent), für das Berufsheer/Sozialjahr 80.863 Personen (36,84 Prozent).

Der Landeshauptmann gab auch das genaue Briefwahlergebnis bekannt. „Insgesamt stimmten 12.777 Personen mittels Briefwahl ab“. Gültig waren 12.563 Stimmen, ungültig 214. Für die Wehrpflicht/ Zivildienst stimmten 7.543 Personen (60,04 Prozent), für das Berufsheer/ Sozialjahr 5.020 (39,96 Prozent).

Kärntner Bevölkerung schafft Klarheit.

Wie Katastrophenschutzreferent Landeshauptmann Gerhard Dörfler feststellte, hat nun das monatelange Geplänkel und jämmerliche Schauspiel innerhalb der Bundesregierung endlich ein Ende gefunden. „Der über Monate andauernde Konflikt zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bzw. Bundeskanzler Werner Faymann und seinem Vizekanzler Michael Spindelegger hat endlich ein Ende. Die Kärntner Bevölkerung hat ein klares Zeichen der Ablehnung gegen diese erbärmliche „Unsicherheitspolitik“ rund um das Österrei-

Foto: Johanniter

chische Bundesheer gesetzt. Die Bürger in Kärnten haben mit dem klaren Ergebnis von 65,1 Prozent für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes ein klares und unmissverständliches Zeichen in Auftrag gegeben“, erklärte Dörfler.

Mit dem eindeutigen Ausgang der Volksbefragung zur allgemeinen Wehrpflicht in Österreich sei endgültig und letztmalig klargestellt, dass die Kärntner Bevölkerung und auch die Bürger in ganz Österreich genug von der Politik des Slalomfahrens rund um die Sicherheit und rund um das Österreichische Bundesheer haben. „All jenen, die bis zum Schluss krampfhaft der Idee eines Berufsheeres nachgelaufen sind, ist damit eine klare Absage erteilt“, betonte Dörfler.

Dank an die Bevölkerung. „Mein Dank gilt der Kärntner Bevölkerung für ihr klares Votum. Eine reformierte Wehrpflicht und der Zivildienst sind für die Bevölkerung damit auch in Zukunft ein unverzichtbares Muss. Ich freue mich ganz besonders, dass meine klare Linie nicht nur als Staatsbürger, sondern auch seit dem ich 2001 in die Landesregierung eingetreten bin, damit bestätigt worden ist. Ich stehe auf der Seite der Bevölkerung, auf der Seite der Sicherheit, auf der Seite des Österrei-

chischen Bundesheeres, auf der Seite der großartigen Sozialleistung Zivildienst“, unterstrich der Landeshauptmann.

„Die Menschen wissen, was sie am Bundesheer haben!“ „Die Österreicherinnen und Österreicher haben ein klares Zeichen gesetzt“, freute sich Landeshauptmann Gerhard Dörfler in einer politischen Analyse über das eindeutige Votum für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst bei der gestrigen Volksbefragung. Er forderte eine Reform der Grundausbildung, so sollten die Rekruten u.a. verstärkt in Erster Hilfe und Katastrophenschutz ausgebildet werden. So könnten „lebenslange Gesellschaftswerte“ entstehen.

Dörfler will zudem, dass Grundwehrund Zivildiener gleich viel bekommen wie jemand, der Sozialleistungen empfängt, also monatlich rund 740 Euro.

Verteidigungsminister Norbert Darabos, der ein „flammender Befürworter des Berufsheeres“ sei, traue er diese

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BUNDESHEER

m Bundesheer haben!“ rpflicht und Zivildienst Reformen nicht zu und fordere daher dessen Rücktritt. „Darabos hat das Bundesheer sowie die Sozial- und Blaulichtorganisationen lange verunsichert. Wir brauchen jetzt einen Minister mit Leidenschaft für das Bundesheer, der den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger umsetzt“, so Dörfler.

Feldkirchen (83% in der Gemeinde Albeck) und die 64,85% im Bezirk St. Veit.

Das Ergebnis der Volksbefragung zeige auch, dass die Menschen das Dienen als wichtige gesellschaftliche Aufgabe sehen. Ihnen sei die Vermittlung von Sozialkompetenzen an junge Menschen wie Teamfähigkeit, Grüßen oder Pünktlichkeit wichtig. Aus persönlichen Gesprächen mit Vertretern von Sozial- und Blaulichtorganisationen wisse er, dass auch diese stark für die Wehrpflicht und eine Sicherstellung des Zivildienstes gestimmt haben, so Dörfler.

„Wir brauchen jetzt einen Minister mit Leidenschaft für das Bundesheer!“ „Die Zentralisten haben das Spiel Der Landeshauptmann betonte, dass er sich immer klar für Wehrpflicht und verloren!“ Zivildienst als wichtige Säulen der Sicherheit und des Sozialbereiches ausgesprochen habe. Das klare Ergebnis der Volksbefragung überrasche ihn nicht, „denn die Menschen wissen, was sie am Bundesheer haben“.

Als Beispiel führte Dörfler den Bezirk Hermagor mit 72,50% für die Wehrpflicht an. Die Menschen hier hätten nicht vergessen, dass das Bundesheer und die Rekruten bei der Schneekatastrophe von 2008 Millionenschäden verhindert haben. Als „Dankeschön der Bevölkerung“ für die Hilfe nach den Sturmschäden durch das Tief „Paula“ wertete er die 66,69% im Bezirk

Auch die älteren Menschen würden die Zivildiener sehr schätzen. Wichtig sei zudem, dass das Bundesheer nunmehr als Faktor für Wirtschaft (Kasernenstandorte), Sport (Unterstützung bei Großveranstaltungen) und Kultur (Militärmusik) sichergestellt sei. „Die Zentralisten haben das Spiel verloren. Es hat sich gezeigt, dass die Föderalisten näher an den Menschen sind“, kommentierte Dörfler das Volksbefragungsergebnis.

Dank an „Landesvater“ Dörfler.

Mit dem Votum für den Erhalt der Wehrpflicht und des Zivildienstes ist auch der Erhalt der Neutralität sichergestellt“, betont Scheuch. Großer Dank gebühre dem Kärntner Landesvater Gerhard Dörfler, welcher mit seinem unermüdlichen Einsatz einen großen Teil zu diesem Votum beigetragen hat.

Scheuch zeigt sich auch in seiner Meinung bestätigt, dass die Menschen in diesem Land eigenständig und verantwortungsvoll denken und handeln. Auch Scheuch verlangte den Rücktritt von Minister Darabos und grundlegende Reformen.

Bundesheer: Ohrfeige für SPÖ Eine schallende Ohrfeige für die SPÖ und den linken Boulevard-Journalismus setzte es mit dem Ergebnis der Bundesheer-Volksbefragung. Österreich, vor allem aber die Kärntnerinnen und Kärntner haben ihre eigene Meinung zu wichtigen politischen Fragen und lassen sich nicht verhetzen. Auch die hohe Beteiligung an der Volksbefragung zeigt, dass das Volk nicht so blöd ist, wie manche Medien meinen. Gut 60 Prozent der ÖsterreicherInnen wollen an Wehrpflicht, Zivildienst und damit auch an der Neutralität festhalten. „Merk`s, Wien!“, müsste man mit Abraham a Santa Clara den Herren Häupl, Faymann und Darabos zurufen, diue freilich nicht den Charakter haben, nun das Feld reumütig zu räumen.

Charakter haben auch viele Kärntner Gemeinden, allen voran Albeck-Sirnitz unter dem freiheitlichen Bürgermeister Siegfried Unterweger bewiesen und mit satten 80 Prozent für das Bundesheer gestimmt, das ihnen in den letzten Jahrzehnten so oft geholfen hat. Es gibt sie also noch, die viel geschmähte Solidarität. Das für einander Einstehen und sich gegenseitig helfen. Ein gutes Gefühl, in einem solchen Bundesland zu leben.

Ganz anders im roten Burgenland, wo Präsenzdiener des Bundesheeres jahrelang die Grenze überwacht haben: zum Dank dafür stimmten die Roten für ein Berufsheer!

Landeshauptmann Gerhard Dörfler hat vor vielen Monaten erkannt, wie wichtig den Kärntnerinnen und Kärntnern das Gefühl der Sicherheit ist. Wir wollen keine roten Experimente, sondern Stabilität. Das gilt auch für die politische Situation im Lande. Während Rot, Grün, ach ja: auch Schwarz!, noch immer stumpf herumfaseln, kümmert sich der Landeshauptmann schön längst um Zukunftsfragen. Hand aufs Herz: wer will wirklich Peter Kaiser, Rolf Holub und den Herrn Obernosterer am Ruder des Schiffes Kärnten haben?

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LANDESPOLITIK

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LANDTAGSWAHL

„Unser Team für unser Kärnten!“ m Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landeshauptmann Gerhard Dörfler und den Landesräten Harald Dobernig und Christian Ragger stellte FPK-Obmann LHStv. Kurt Scheuch die Kandidatinnen und Kandidaten der Freiheitlichen in Kärnten für die Kärntner Landtagswahl am 3. März 2013 vor.

I

Als Obmann der stimmenstärksten Fraktion in Kärnten ist Parteichef Kurt Scheuch besonders erfreut, dass seine Mannschaft sich vor allem durch Zusammenhalt und Erfahrung auszeichnet.

Kärnten benötigt Beständigkeit, Sicherheit und Vertrauen.

Im Sinne von Kontinuität und politischer Stabilität stehen die freiheitlichen Regierungsmitglieder an der Spitze der Kandidatenliste. Aus allen Bezirken Kärntens wurden bewährte Abgeordnete auf der Wahlliste gereiht. Mit Landwirten, Freiberuflern, Arbeitnehmern und Unternehmer wurde darüber hinaus ein bunter Querschnitt durch alle Bevölkerungsschichten gefunden. Das FPK setzt weiterhin auch auf geballte „Frauenpower“. „Mit Jutta Arztmann, Mares Rossmann und Wilma Warmuth werden weiterhin starke Frauen im Interesse des Landes Verantwortung übernehmen!“, freut sich Parteiobmann Kurt Scheuch. „Unsere Kandidaten zeichnen sich vor allem durch ihre Bürgernähe und große Heimatliebe aus. Wir stehen hinter den Regionen und zeichnen für die Politik dieses Landes verantwortlich“, sagte Scheuch.

Kärnten steht im Mittelpunkt Für die Freiheitlichen steht Kärnten und die Interessen seiner Menschen im Mittelpunkt des Wahlprogramms. „Wir müssen nun den Zukunftsfonds nützen, um in Kärntner Familiengeld, Kärntner Baugeld und Kärntner Gesundheitsgeld zu investieren. Mit der Unterstützung der Menschen werden wir wieder als Erster durchs Ziel gehen und den Landeshauptmannsessel verteidigen“, skizzierte FPK-Obmann Kurt Scheuch nochmals die Eckpunkte des freiheitlichen Wahlprogramms, das derzeit in vielen Veranstaltungen präsentiert wird.

Unser Geld für unser Kärnten.

Spitzenkandidat Landeshauptmann Gerhard Dörfler machte klar: „Wir haben im Vergleich zu den Spekulationsbundesländern quer durch Österreich eine konservative Veranlagung gewählt. Dieses Geld soll nun den Kärntnerinnen und Kärntnern zu Gute kommen. Wir verteilen keine „Wahlzuckerln“, wir arbeiten für die Zukunft und die Menschen in diesem Land. Der Zukunftsfonds gehört den Kärntnerinnen und Kärntnern. Es gilt

Die freiheitlichen Kandidaten für die Landtagswahl am 3. März mit Spitzenkandidat Gerhard Dörfler und FPK-Parteiobmann LHStv. Kurt Scheuch. noch viel für unser Kärnten zu erreichen“. Am 3. März 2013 können die Menschen über die Angebote der Parteien abstimmen. Die Freiheitlichen stellen sich mit einem nachvollziehbaren Programm, klaren Ansagen und mit einem attraktiven Kandidatenteam der Wahl.

Wahlkreis 1 (Klagenfurt/ Klagenfurt Land): 1. Mag. Harald Dobernig 2. Mag. Gernot Darmann 3. Adolf Stark 4. Mag. Christian Leyroutz 5. Mag. Florian Kühr 6. Bernhard Gritsch 7. Peter Zwanziger 8. Dr. Martin Strutz 9. Werner Koch 10. Gerd Miesenböck

Wahlkreis 3 (Villach/ Villach Land): 1. Hannes Anton 2. Roland Zellot 3. Gerald Ebner 4. Mag. Elisabeth Dieringer-Granza 5. DI Hannes Poglitsch 6. Gernot Schick 7. Erwin Baumann 8. Maximilian Linder 9. DI Bernard Gassler 10. Dipl. Päd. Otto Markus Hoffmann

Wahlkreis 2 (St. Veit/ Wolfsberg/ Vökermarkt): 1. Mag. Christian Ragger 2. Wilma Warmuth 3. Josef Lobnig 4. Harald Trettenbrein 5. Franz Pirolt 6. Gerald Grebenjak 7. Rosemarie Schein 8. Herwig Kampl 9. Elisabeth Sadnek 10. Werner Sternat

Wahlkreis 4 (Spittal/ Feldkirchen/ Hermagor): 1. Gerhard Dörfler 2. Ing. Kurt Scheuch 3. Peter Suntinger 4. Mares Rossmann 5. Jutta Arztmann 6. Hermann Jantschgi 7. Christoph Staudacher 8. Wolfgang Jester 9. Siegfried Unterweger 10. Manfred Mischelin

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INTERVIEW

Kärnten investiert in die Zukunft Mit ihrer Ansage, den Zukunftsfonds aufzulösen und das Geld für die Kärntnerinnen und Kärntner sinnvoll zu nutzen, haben die Freiheitlichen für einen politischen Paukenschlag gesorgt. Im Interview mit den „Kärntner Nachrichten“ erklärt FPK-Obmann Kurt Scheuch die Hintergründe dieser Forderung.

KN: Herr Scheuch, warum wollen die Freiheitlichen nach der Landtagswahl den Zukunftsfonds auflösen?

Kurt Scheuch: Kärnten hat in den vergangenen Jahren mit dem Zukunftsfonds eine wichtige Geldreserve angelegt.

Immerhin ist der Zukunftsfonds mit 500 Millionen Euro ausgestattet. Das Geld ist veranlagt, und aus den jährlichen Zinsen können Projekte finanziert werden.

Zumindest war das die ursprüngliche Idee bei der Einrichtung des Zukunftsfonds. Doch die Zeiten haben sich geändert. Denn durch die Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten, durch die hohe Inflation und durch die Niedrigstzinspolitik verliert der Zukunftsfonds täglich an Wert. Daher wollen wir handeln.

Wir können, wollen und werden nicht tatenlos zusehen, wie sich unser Landesvermögen in Luft auflöst.

Menschen unterstützen und die Binnenkonjunktur im Land fördern. Wir verstehen daher den Zukunftsfonds als Aktie der Zukunft. Wir wollen Nachhaltigkeit und müssen daher offensive Wege gehen.

Menschen unseres Bundeslandes geben.

Der Erhalt der Gesundheit ist für die Kärntnerinnen und Kärntner ein wichtiges Gut. Um die hohe Qualität des Gesundheitssystems zu erhalten, die Gesundheitsprävention zu stärken, die Stand -

KN: Die Aussagen der FPK haben für viel Wirbel gesorgt. Ihre Mitbewerber werfen Ihnen vor, dass Sie das letzte Familiensilber verscherbeln wollen.

Was sagen Sie dazu?

Kurt Scheuch: Das ist billige Polemik.

Uns geht es nicht darum, Wahlzuckerl zu verteilen. Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise bedeutet nun einmal eine große Gefahr für das Vermögen des Landes. Das bestätigen auch Experten.

Es hat auch einen guten Grund, dass auch Vertreter anderer Parteien den Zukunftsfonds nach der Wahl auflösen wollen und für einen sinnvollen Einsatz der Mittel eintreten.

KN: Was soll mit dem Geld des Zukunftsfonds passieren?

Kurt Scheuch: Wir wollen das Geld investieren. Das Land muss den Zukunftsfonds nützen, denn er gehört den Menschen des Landes. Das Geld des Zukunftsfonds soll in Familien, Bauoffensiven und Gesundheit investiert werden.

Gerade die schwierige Konjunkturlage verlangt nach Maßnahmen, welche die

KN: Familiengeld, Baugeld und Gesundheitsgeld sind die Schlagworte, mit denen Sie punkten wollen. Was verbirgt sich dahinter?

Kurt Scheuch: Kärnten ist, wie auch der Rechnungshof bestätigt hat, das familienfreundlichste Bundesland Österreichs. Kärnten ist österreichweiter Vorreiter, wenn es darum geht, Familien zu unterstützen. Mit dem Familiengeld werden wir diese Tradition weiterführen. Die Familien sind Miteigentümer und sollen daher auch von diesem Geld profitieren.

Mit der Kärntner Familienkarte wird es weitere wichtige Unterstützung für die

orte der Krankenanstalten und die medizinische Versorgung des ländlichen Raumes abzusichern, werden die Freiheitlichen mit dem Gesundheitsgeld in den so wichtigen Gesundheitsbereich investieren. Und mit dem Baugeld wird zusätzliches Geld für Straßen und Infrastruktur, Gemeindeprojekte, Wohnbau sowie Sanierungsoffensiven bereitgestellt. Mit all diesen Initiativen investieren wir in die Zukunft des Landes und schaffen 10.000 neue Arbeitsplätze in Kärnten. Mit neuen Jobs setzen wir auch einen wirksamen Schritt gegen die Abwanderung.

KN: Danke für das Gespräch!

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SERVICE

MassageAusbildungsZentrum Kärnten Die Fachschule für Massageberufe und Zusatzaus bil dungen für Masseure & Masseurinnen des ÖVHB seit 1963 www.oevhb.at Ausbildungsbeginn für Medizinische/r Masseur 18. 03. 2013 Heilmasseur 30. 04. 2013 Neben den Ausbildungen zum/r medizinischen Masseur/in und Heilmasseur/in sowie zum/zur Dipl. Sportmasseur/in finden auch zahlreiche zusätzliche Ausbildungen statt.

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Österreichische Lotterien unterstützten Lebenshilfe-Wohnhaus Wiener Neudorf nvoreingenommen auf andere zugehen und einfach das Herz sprechen lassen – was vielen Menschen schwer fällt, ist für die Bewohner des Wohnhauses Wiener Neudorf der Lebenshilfe Niederösterreich selbstverständlich. Die Österreichischen Lotterien unterstützen als langjähriger Partner der Lebenshilfe NÖ die Errichtung dieses Wohnhauses.

Es ist energiesparend und derart funktionell gebaut, dass die Bewohnerinnen und Bewohner hier mit der notwendigen Betreuung, aber trotzdem möglichst eigenständig und unabhängig, wohnen und eine wunderbare Zeit erleben können. „Wir als Österreichische Lotterien haben hier gerne geholfen, weil es uns ein Anliegen ist, den Bewohnern eine schöne Zeit und viele glückliche Momente zu ermöglichen“, begründete Vorstandsdirektorin Mag. Bettina

U Am „Tag der Gesundheitsberufe“, der im Festsaal des Gesundheitsministeriums über die Bühne ging, wurde der Förderpreis der Gesundheitsberufe an das Klinikum Klagenfurt verliehen. Aus 17 österreichweit eingereichten Projekten wurde die „Multimodale Schmerztherapie“ des Klinikum Klagenfurt mit dem Förderpreis ausgezeichnet. Die „Multimodale Schmerztherapie“ ist ein maßgeschneidertes interdisziplinäres Therapiekonzept, das bei chronischen Schmerzen, Rücken und Kopfschmerzen angeboten wird.

Ziele der „Multimodalen Schmerztherapie“ sind die Verbesserung der Lebensqualität, der bessere Umgang mit chronischen Schmerzen, die Verringerung von Krankenständen sowie die Wiedereingliederung ins Berufsleben.

Im Bild v.l.n.r.: Andreas Schlager; OÄ Dr. Isolde Pucher; OÄ Dr. Margit Rosenzopf; Vorsitzende der GesundheitsberufeKonferenz Präs. Log. Ingrid HABERL, MSc; Betriebsrätin Heilmasseurin Ulrike Herzig (mit Sitz in der Gesundheitsberufekonferenz); Univ.-Prof. Dr. Rudolf Likar, MSc; Dr. Wolfgang Pipam.

Vorstandsdirektorin Mag. Bettina Glatz-Kremsner (2.v.r.) und Lebenshilfe NÖ-Präsident Otto Perny (3.v.r.) mit Bewohnern und Gästen bei der Eröffnung des Wohnhauses in Wr. Neudorf. © L. Schedl/Österr. Lotterien Glatz-Kremsner das Engagement.

Und zu den Bewohnerinnen und Bewohnern sagte sie anlässlich der Eröffnung des Wohnhauses: „Ich bin überzeugt, dass Sie sich wohlfühlen und Herzlichkeit, Freude und Lachen in dieses Haus bringen werden.“

Kartenbüro ab sofort geöffnet!

Gastkommentar Kärnten ist nicht der Blitzableiter der Nation!

Unter dem Titel“ die Staatszocker“ hat vor wenigen Wochen, zu Beginn der Skandalcausa Salzburg, ein Wirtschaftsmagazin die Problemspekulation der österreichischen Bundesländer durchleuchtet:

Glückliche Sieger beim großen KN-Gewinnspiel!

Einen Einkaufsgutschein für Spar in der Höhe von je € 350,haben gewonnen: Frau Waltraud Brunner aus Techelsberg und Herr Hermann Martl aus Bad Bleiberg. LHStv. Kurt Scheuch gratulierte den glücklichen Gewinnern und überreichte ihnen die Gewinne persönlich!

Klagenfurt: Initiative für mehr Sicherheit an Schulen Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider ruft mit Unterstützung von Landesrat Christian Ragger die Initiative „Mehr Sicherheit für unsere Kinder“ für den Schutz unserer Kinder in den Schulen ins Leben.

Erst kürzlich wurde eine Mutter direkt vor einem Kindergarten und einer Volksschule im Klagenfurter Stadtteil Welzenegg ermordet.

Um für ein sicheres Umfeld an den Schulen zu sorgen, will Scheider gemeinsam mit der Polizei und dem Landesschulrat gezielt Schwerpunktmaßnahmen setzen. „Wir brauchen von der Polizei ausgebildete Sicherheitsbeauftragte an jeder Schule, mobile Alarmknöpfe für die Schulverantwortlichen und technisch kontrollierten Schulzutritt während des Unterrichts“, fasst Scheider zusammen.

Klagenfurts erfolgreicher Bürgermeister Chriatian Scheider und Landesrat Christian Ragger planen eine Sicherheitsinitiative für Kindergärten und Schulen.

Das Hauptaugenmerk soll auf Schulung und Prävention gelegt werden und die Partnerschaft Schüler-ElternLehrer stärken. Scheider möchte mit der Initiative in Rücksprache mit den Projektpartnern in den nächsten Wochen starten.

Salzburg: 340 Mio. Euro!

Burgenland: 61 Mio. Euro!

Niederösterreich: eine Milliarde Euro!

Wien: 1,65 Milliarden Euro!

Während allein diese vier Sündenfälle ein unglaubliches Schadenspotenzial von 3,051 Milliarden Euro für Schillingrechner ein schier unfassbar gigantisches Ausmaß von etwa 42 Milliarden Schilling – erreichen, kommt Kärnten in dieser Skandalbeleuchtung erfreulicherweise nicht vor.

Es geht aber flott weiter: Unter dem Motto „Blinde Linzeraugen“ hat die Stadt Linz mit der BAWAG etwa 417 Millionen Euro verzockt!

Ebenfalls negativ aufgefallen sind die Hypo Niederösterreich, Hypo Tirol, Kommunalkredit Wien, ÖVAG – um einige aktuelle Bankskandale aufzuzeigen. Konsum-Skandal, BAWAG-Affäre, ÖGB, AKH, Lucona, Novicum, Skylink und Co, sind ja mittlerweile schon etwas verdrängt und vergessen.

Aber immer wieder hat man in der letzten Zeit auf unser Kärnten hingehauen. Die Hypo Affäre, die ich keineswegs beschönigen will, wird als „ Dauer-Anti-Kärnten-Angriffs-Ablenk ungs waffe“ verwendet, um von

LH Gerhard Dörfler den unglaublichen Skandalserien in anderen Bundesländern abzulenken – das kann in der Zwischenzeit wohl jeder erkennen.

Warum agieren einige Wiener Zentralmedien immer wieder gegen Kärnten?

Das Niederösterreichische Wohnbaugeld-Vodoo, die Wiener „Milliardenunfälle“ oder andere Pleiten und Skandale werden nur kurz gestreift, um sie dann unter den Teppich der Vergesslichkeit verschwinden zu lassen. Es ist einfach unfair, unseriös und durchschaubar, dass Kärnten ständig als Blitzableiter der Nation benutzt wird.

Ich will mir ja nicht ausmalen, wenn das SalzburgDesaster in Kärnten passiert wäre…. Aber dort gibt es keine Sonderlandtagssitzungen, dort halten sich Bundeskanzler und Bundespräsident mit Neuwahlforderungen und kritischen Anmerkungen nobel zurück.

Ist ja kein Wunder, wenn die Parteifarbe stimmt!

Kärnten lässt sich nicht dauerbeschimpfen.

Liebe Bundesregierung: Legen Sie die großen Sümpfe in Österreich trocken, da ist genug zu tun!

LH Gerhard Dörfler

22 Kärntner Nachrichten I Jänner 2013

WIRTSCHAFT

Unser Wasser für unser Kärnten Die Freiheitlichen in Kärnten sprechen sich strikt gegen EU-Pläne zum Ausverkauf des heimischen Wassers aus. „Finger weg von unserem Wasser“, mit diesen scharfen Worten kritisiert der freiheitliche Parteichef Kurt Scheuch die Pläne von EU-Kommissar Michel Barnier, die Privatisierung des Wasser mittels EURichtlinie von Brüssel aus zu diktieren. „Wir Freiheitliche werden es niemals zulassen, dass die EU auf unseren Goldschatz zugreift. Unser Wasser gehört unseren Kärntnerinnen und Kärntnern.“ Wasser ist seit jeher für die Österreicherinnen und Österreicher ein Herzensthema. „Das Wasser ist das Öl der

Zukunft“, so Scheuch, der auf einen diesbezüglichen Antrag der Freiheitlichen verweist. „Wir haben im Kärntner Landtag einen Beschluss gefasst, dass der neuerliche EU-Angriff auf die heimischen Wasserreserven abgewendet werden und unser Wasser nachhaltig durch die öffentliche Hand gesichert werden muss.

Spekulative Geschäfte mit unserem Wasser müssen verhindert werden“, unterstreicht Scheuch und erwartet sich einen politischen Schulterschluss über sämtliche Parteigrenzen hinweg.

Dank der Freiheitlichen wurde dieser Antrag beschlossen. Die SPÖ und die Grünen haben damals ihre Zustimmung verwehrt. „Dies zeigt einmal mehr die Doppelmoral der Kärntner Sozialdemokratie. Vorne den Menschenfreund spielen und im stillen Kämmerchen unsere Heimat verraten. Ich fordere Peter Kaiser hiermit auf, den Menschen reinen Wein einzuschenken und ihnen zu erklären, wieso die SPÖ für den Ausverkauf unseres Wassers steht“, so der freiheitliche Parteiobmann.

Was sind Meinungsumfragen wert? einungsforschungsinstitute rühmen sich gerne damit, Trends oder Stimmungen in der Bevölkerung auszuloten und die Meinung eines Landes wiederzugeben. Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit zeigen aber, dass Meinungsforscher oft „Meinungsrater“ sind, da so manche Umfrage weit von der Realität entfernt ist.

M

Aktuelles Beispiel: Die Umfragen über

die Volksbefragung zur Wehrpflicht.

Prognostiziert wurden eine geringe Wahlbeteiligung und ein knapper Ausgang. Das Ergebnis war freilich ein völlig anderes. „Die Meinungsforscher haben sich gleich zweimal geirrt.

Erstens war die Wahlbeteiligung wesentlich höher als erwartet und zweitens war die Abstimmung sehr deutlich“, zeigt der freiheitliche Parteiobmann Kurt Scheuch auf. Für ihn liegt

auf der Hand, dass es einen großen Unterschied zwischen der veröffentlichten und der öffentlichen Meinung gibt.

Scheuch: „Die Menschen in unserem Land lassen sich nicht von Meinungsforschern sagen, was sie zu tun oder wie sie sich zu verhalten haben.

Am Ende des Tages wird die Entscheidung an der Wahlurne getroffen und nicht in einer Umfrage“.