Klubmagazin der FPÖ Kärnten K1
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FPÖ in der Bundesregierung tut Kärnten gut „Die FPÖ in der Bundesregierung tut Kärnten gut. Allein die ÖBB und die ASFINAG investieren heuer rund 365 Millionen Euro in Kärnten. Konkret werden damit 4.000 Arbeitsplätze in der Kärntner Baubranche ausgelastet“, stellt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann fest. Heuer fließen vom Bund insgesamt rund 250 Millionen Euro in das Kärntner Schienennetz. Damit stellen die ÖBB gemeinsam mit dem FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer die Weichen für eine moderne, umweltfreundliche Bahnzukunft für die Kärntnerinnen und Kärntner. Im Jahr 2019 wird zum Beispiel an der neuen – von der FPÖ initiierten - Koralmbahn zwischen Klagenfurt und Graz mit Hochdruck weitergearbeitet. Ebenso werden heuer in Kärnten rund 150 Park and Ride-Stellplätze und 235 Zweiradstellplätze neu errichtet. Die ÖBB sind ein wichtiger Player in der Reduktion von Treibhausgasen. Wer nämlich mit dem Zug fährt, verursacht nur ein Fünfzehntel der Emissionen, die er mit einem Auto erzeugen würde. Kärntens FPÖ-Chef Darmann stellt in diesem Zusammenhang fest: „Jetzt muss aber auch die Kärntner Landesregierung nachziehen und wie in anderen Bundesländern auch, die Bus- und Bahnpreise für die Kärntner Pendler günstiger machen. Hier hat die Kärntner FPÖ bereits mehrere Initiativen im Kärntner Landtag gesetzt und wir hoffen, dass auch die Kärntner Landesregierung endlich umdenkt.“ Auch die ASFINAG investiert heuer mit 86 Millionen Euro kräftig in Kärnten. Unter anderem wird der Karawankentunnel weiter saniert und es wird mit dem Neubau der 2. Tunnelröhre begonnen.
FPÖ Kärnten: Jedes Kind muss uns gleich viel wert sein! In der Landtagssitzung am 28. März hat die FPÖ Kärnten den Dringlichkeitsantrag „Wahlfreit in der Kleinkindbetreuung" eingebracht. Das Land sollte die familieninterne Betreuung von Kleinkindern finanziell ebenso unterstützen wie den Betrieb von Kinderkrippen. Leider haben SPÖ und ÖVP den Antrag abgelehnt. In Anlehnung an das „Berndorfer-Modell“, das bereits seit 2013 in Salzburg erfolgreich umgesetzt wird, soll es den Eltern ermöglicht werden zu entscheiden, ob sie ihr Kind selbst betreuen möchten oder in eine außerhäusliche Kinderbetreuungseinrichtung geben wollen. „Denn viele Eltern können es sich finanziell nicht leisten, ihr Kind selbst zu betreuen. Die innerfamiliäre Betreuung muss dem Land gleich viel wert sein wie die externe und diese Schieflage ist zu beseitigen. Erst dann ist auch eine echte Wahlfreiheit gegeben“, erklärt der FPÖ-Chef. Darmann rechnete vor, dass dem Land dadurch auch keine zusätzliche finanzielle Belastung entstehen würde. Derzeit fördere das Land Kärnten die frühkindliche Betreuung in einer Kinderkrippe (1. bis 3. Lebensjahr) mit bis zu 735,-- Euro pro Kind und Monat. Die Gemeinden zahlen unter-
schiedlich, zwischen 180 und 200 Euro dazu. Das Land könnte demnach Eltern, die ihr Kind selbst betreuen wollen, mit bis zu 735,-- Euro subventionieren. Erst wenn man die bestehende Schieflage in der Kleinkindförderung beseitigt, wäre der Anspruch erfüllt, dass uns jedes Kind gleich viel wert ist. Der FPÖ-Chef untermauert den Wunsch der Eltern nach Wahlfreiheit auch mit Ergebnissen einer Umfrage, die der Österreichische Familienbund durchführen ließ. Ihr zufolge ist für 73 Prozent der Befragten „Wahlfreiheit für Familien, ob Kinder bis zum 36. Lebensmonat in der Familie oder auch in einer Kinderbetreuungseinrichtung betreut werden können“, wichtig. 84 Prozent sind der Meinung, dass die Familie die erste Bildungseinrichtung ist.
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Kärnten Airport:
Riesenchance für Wirtschaft und Tourismus Auf Grund einer Initiative der Kärntner FPÖ wird der Rechnungshof die Vorgänge rund um den Kärnten Airport ab dem Jahr 2013 prüfen. Die rot/schwarze Landesregierung hat den Flughafen ab dem Jahr 2013 hinuntergewirtschaftet und dieser befand sich auf Grund vieler Versäumnisse - bis zur Teilprivatisierung im Vorjahr - im ständigen Sinkflug. „Die Landesregierung hat bis heute nicht erkannt, dass der Flughafen in Klagenfurt eine Riesenchance für den Kärntner Tourismus, den Standort Kärnten und die Kärntner Wirtschaft ist. Vor der Privatisierung des Kärnten Airport hatte der Flughafen nicht einmal mehr 200.000 Fluggäste im Jahr,“ stellt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann fest. Man muss wissen, dass der Flughafen vor Jahren noch fast 500.000 Touristen abgefertigt hat und auch der ehemalige Flughafendirektor stellte in diesem Zusammenhang in einem Kurierinterview im April 2017 fest, dass die Politik für die sinkenden Passagierzahlen und gestrichenen Flugdestinationen mitverantwortlich ist.
Rot und schwarz seit 2013 untätig Konkret hat die Landesregierung laut dem geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann, Mag. Christian Leyroutz die notwendige Sanierung der Landebahn um drei Jahre zu spät umgesetzt, wodurch Schließungsgerüchte entstanden sind, die dem Flughafen massiv geschadet haben. Hinzu kam noch, dass das „Flughafen Zukunftskonzept“, welches zwingend parallel zur Pistensanierung seit 2014 umzusetzen gewesen wäre, bis heute nicht in Angriff genommen wurde. Auch die Privatisierung war von Pech und Pannen gekennzeichnet und hat sich über drei Jahre hingezogen, weil die SPÖ-geführte Landesregierung auf eine rechtlich
notwendige EU-weite Ausschreibung schlichtweg „vergessen“ hatte. Jedenfalls wird jetzt auch der Rechnungshof die Vorgänge, die überhaupt die Privatisierung des Kärnten Airport erst notwendig gemacht haben, eingehend prüfen.
Landesregierung intransparent Dass die Landesregierung den Privatisierungsvertrag erst jetzt, ein Jahr verspätet, der Öffentlichkeit vorgelegt hat, schlägt überhaupt dem Fass den Boden aus. Auch diese Vorgehensweise war schädlich für den Flughafen, weil diese „Heimlichtuerei“ Spekulationen und Gerüchten Tür und Tor geöffnet hat. Gerade hier ist auch LH Kaiser in der Pflicht, weil er bereits im April 2018 der Bevölkerung versprochen hat, die Verträge dem Landtag vorzulegen. Land und Stadt sind weiterhin Miteigentümer des Kärnten Airport und müssen deshalb rasch Initiativen zur Wiederbelebung setzen. FPÖ-Chef Darmann dazu: „Es kann nicht sein, dass die Landesregierung den privaten Investor allein im Regen stehen lässt, denn der Flughafen ist eine wichtige Säule für den Tourismus- und Wirtschaftsstandort Kärnten und die Landebahn wurde mit Steuergeld um rund 15 Millionen Euro modernisiert. Wir werden weiterhin im Sinne der Kärntner die Entwicklung am Flughafen genau weiterverfolgen und unseren Beitrag zu dessen Erfolg leisten.“
Endlich! Hermagor erhält AHS-Unterstufe Eine langjährige Forderung der FPÖ Kärnten wird umgesetzt: Hermagor bekommt eine AHS-Unterstufe. Die Bildungssprecherin der FPÖ Kärnten, LAbg. Mag. Elisabeth Dieringer-Granza freut sich: „Die neue Bundesregierung verlässt die parteiideologische Einbahnstraße der vorherigen Bildungsministerinnen und schafft für die AHSUnterstufe in Hermagor die nötigen Voraussetzungen“. Nun liege der Ball in der Bildungsdirektion, die umgehend das Projekt umsetzen müsse. „Bildungsreferent LH Peter Kaiser und sein Bildungsdirektor sind gefordert! Sie müssen ihre ideologischen Scheuklappen abnehmen, schleunigst tätig werden und die AHS-Unterstufe in Hermagor realisieren. Die von der SPÖ propagierte Ganztagsschule ist keineswegs der Weisheit letzter Schluss. Das beweisen viele negative Rückmeldungen durch betroffene Schüler und deren Eltern“, so Dieringer-Granza. Dass Wahlfreiheit für Eltern für die FPÖ oberstes Prinzip ist, zeigt eine weitere Initiative. „Wir haben im Landtag einen Antrag zum Erhalt und der Stärkung der Sonderschule eingebracht. Das Ziel lautet, dass die Sonderschulen in Kärnten erhalten bleiben bzw. die bestehenden Standorte gestärkt werden, damit die Eltern auch in Zukunft frei wählen können, ob sie ihr Kind in einer integrativen/ inklusiven Form oder in einer Sonderschule unterbringen möchten,“ betont Elisabeth Diering e r Granza.
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Projekt „Wald im Stadion“:
Es wird immer absurder… Die ersten 50 Bäume für das Projekt „Wald im Klagenfurter Stadion“ wurden über Tausende Kilometer herangekarrt. Der Transport hat die Bäume sichtlich schwer mitgenommen. „Diese Vorgangsweise ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten. Allein aus Umweltschutzgründen ist der Transfer der Bäume aus Italien, Holland und Deutschland quer durch Europa auf das Entschiedenste abzulehnen“, erklärt FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann. „Die von SPÖ, ÖVP und Grünen unterstützten Pläne sorgen bei vielen Kärntnern für Kopfschütteln. Dass die Bäume - entgegen allen Versprechungen –aus halb Europa importiert werden, schlägt dem Fass den Boden aus“, kritisiert Darmann. Er verweist darauf, dass Projektverantwortliche noch vor kurzem erklärt hatten, es wäre eine Grundbedingung, dass die Bäume aus der nahen Umgebung kommen müssten. „Beim Herankarren von Bäumen aus halb Europa werden durch die Lastzüge mehrere Tonnen CO2 produziert. Wie kann man da noch von einem Umwelt-Projekt sprechen, wenn man zuvor die Umwelt massiv schädigt“, fragt Darmann. Er verweist darauf, dass das Stadion durch den „Kunst-Wald“ von Ende August 2019 bis April 2020 nicht bespielbar sein wird. Denn wenn man die Bäume im November wieder aus der Arena entfernt, werde der Spielrasen restlos zerstört sein. Es werde bis
zum Frühjahr dauern, ehe der Rasen wieder anwachsen kann. In diesen 7 Monaten könnten bedeutende Fußballspiele nicht durchgeführt werden. Wenn der WAC sich für die „Europa League“ qualifiziert, wofür sogar der 5. Rang in der Bundesliga-Meisterrunde reichen könnte, würde er aus Kärnten vertrieben. Er müsste nach Graz, Laibach oder Udine ausweichen.
Klagenfurt hätte im Herbst die Chance gehabt, die Heimspiele der Fußballnationalmannschaft am 10. Oktober gegen Israel und am 19. November gegen Nordmazedonien austragen zu dürfen. „Die können in Klagenfurt ebenso wenig stattfinden, wie ein mögliches entscheidendes Play-offMatch Ende März 2020“, ärgert sich Darmann. Darmann weist darauf hin, dass sich die FPÖ von Beginn an gegen das Projekt ausgesprochen hat. Kärnten ist neben der Steiermark das am stärksten bewaldete Bundesland Österreichs. Ein Projekt zur Erinnerung daran, wie wichtig der Wald ist, sei daher sinnbefreit. „Die Verantwortung dafür tragen die Entscheidungsträger bei Stadt und Land, an der Spitze LH Peter Kaiser und Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz, weil sie das Stadion dafür noch dazu gratis - zur Verfügung stellen“, erklärt Darmann.