K1 - Das Magazin der FPÖ Kärnten 03/2020

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Klubmagazin der FPÖ Kärnten

Leuchttürme, die uns Jörg hinterlassen hat Ob in der Wirtschafts- oder Sozialpolitik, Jörg Haider hat zahlreiche Leuchtturmprojekte hinterlassen, die über Kärnten hinaus von bleibendem Wert sind. FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann zählt sie auf.

Ebenso erfolgten die Errichtung der Carinthischen Musikakademie im Stift Ossiach und des Musikzentrums Knappenberg unter Landeshauptmann Jörg Haider.

Er gab auch noch den Anstoß für den in den Jahren nach seinem Tod errichteten neuen Holz-Aussichtsturm am Pyramidenkogel.

Klubobmann Mag. Gernot Darmann, 3. LT-Präs. Josef Lobnig, LAbg. Mag. Elisabeth Dieringer-Granza, Landesparteisekretär BR Bgm. Josef Ofner und StR. Christian Scheider bei der Gedenkfeier.

„Zu seinen größten Errungenschaften zählen unbestritten die vielen Meilensteine in der heimischen Sozial- und Familienpolitik.

Das Kindergeld ist in der Sozialpolitik Öster reichs nicht wegzudenken“, betont Darmann. Müttergeld, Babygeld, Schulstartgeld, Teuerungsausgleich und der Heizkostenzuschuss sind weitere Meilensteine. „Jörg Haider hat sich intensiv um den Facharbeiternachwuchs gekümmert. Die Lehre mit Matura war ihm eine Herzensangelegenheit. Ebenso wie die Würdigung von Frauen, die mit Herz die größten Herausforderungen in ihrem Alltag meistern mussten, im Rahmen des EVA-Preises.

Jörg hat auch lange vor allen anderen erkannt, wie wichtig die Absicherung pflege-

bedürftiger Menschen ist. Er drängte auf mehr finanzielle Unterstützung Pflegebedürftiger und startete das Pilotprojekt Pflegescheck.

Auch im Bereich Wirtschaft, Infrastruktur und Tourismus setzte Jörg Haider Meilensteine, die Kärnten dauerhaft prägen.

Der Bau des Koralmtunnels wäre ohne seine Hartnäckigkeit nicht möglich gewesen.

Weitere Leuchtturmprojekte sind der Lakeside Technologiepark, der Technologiepark Villach, der Bau der Lippitzbachbrücke (nunmehr Jörg-HaiderBrücke) zur besseren Anbindung des Südkärntner Raumes oder auch der Neubau des Klinikums Klagenfurt am Wörthersee.

„Das sind alles Projekte, die in der Gegenwart von Politikern anderer Parteien als deren Errungenschaften verkauft werden, weil ihnen jene Visionen für das Land fehlen, die Jörg Haider immer gelebt hat. Es wäre endlich einmal angebracht, dieses Schmücken mit fremden Federn zu beenden“, so Darmann Darüber hinaus erhielt der Bereich Volkskultur und Brauchtumswesen unter Landeshauptmann Jörg Haider einen besonderen Stellenwert in der Gesellschaft.

So rief er etwa den „Kärntner HeimatHerbst“ ins Leben, eine Veranstaltungsreihe, die Brauchtum, Tradition, altes Handwerk und Kulinarik vereinte und einen enormen Zulauf bei der Bevölkerung und bei Touristen erfuhr.

Neben Landesparteiobmann Darmann waren auch der dritte Landtagspräsident Josef Lobnig, Landtagsabgeordnete Elisabeth Dieringer-Granza, Bundesrat Josef Ofner, Stadtrat Christian Scheider sowie viele weitere Wegbegleiter von Jörg Haider bei der Kranzniederlegung dabei.

KO Darmann würdigte in einer Ansprache die Leistungen von Jörg Haider.

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Hypo als politische Waffe gegen Jörg missbraucht Die politischen Gegner setzten ihren Kampf gegen Jörg Haider nach seinem Tod fort, indem sie ihm die alleinige Schuld an der Tragödie rund in die Hypo Alpe Adria-Bank zuschoben. Er konnte sich nicht dagegen wehren. In diesem Kommentar macht Siegfried Jost den Versuch einer Ehrenrettung. Mit folgenden 9 Fakten: 1. Die Erfolgsgeschichte der Hypo-Abbaubank Heta, die mit den übernommenen Vermögenswerten der Hypo mehr als 11 Milliarden Euro erlösen wird, zeigt, dass Kärnten nie in Konkursgefahr gewesen ist. 2015 gab es die Diskussion über diese Insolvenzgefahr. Alle Haftungsschulden, die Kärnten damals noch hatte – 10,8 Mrd Euro – waren aber, wie die Heta-Erlöse belegen, durch die vorhandenen Werte abgedeckt. Diese Wahrheit wird verschwiegen. Es ist einfacher zu behaupten, Jörg Haider hätte Kärnten konkursreif gemacht.

die Hypo ohne Limits mit den Landeshaftungen billiges Geld für ihre Expansion verschaffen konnte. Doch dabei darf man nicht außer Acht lassen, dass SPÖ und ÖVP diesen Freibrief in den Jahren 2000 bis 2005 mit erteilt haben.

5. Alle -nicht nur Jörg Haider - sonnten sich im Ruhm der erfolgreichen HypoExpansion und freuten sich daran, dass internationale Ratingagenturen der Hypo mit einem „Double -A“ ein hervorragendes Zeugnis ausstellten.

2. Die 5 Milliarden Euro, welche der Bund nach der Verstaatlichung in die Hypo gesteckt hat, sind auf dessen miserable Bankführung zurückzuführen. Die Hypo hat von 2009 bis 2013 Milliardenwerte billigst abverkauft. Kein Mensch prüft nach, wer die Profiteure dieser Vermögensvernichtung waren.

3. Es gibt keinen Zweifel, dass die Hypo – man kann es durchaus sagen – leichtfertig Kredite vergeben hat. Aber es ist unfair, dies Jörg Haider anzulasten.

Vergessen wir eines nicht! Im Hypo-Kreditausschuss saßen Vertreter von FPÖ, SPÖ und ÖVP. Jedes hohe Hypo-Darlehen wurde mit Wissen aller Parteien vergeben. Im Kreditausschuss war Haider nicht vertreten.

4. Einen Vorwurf kann man Haider machen: Warum hat er es zugelassen, dass sich

Auch nach seinem viel zu frühen Tod versuchen seine Gegner Dr. Jörg Haider zu beschädigen…

6. Das Geschäftsmodell der Hypo lautete vereinfacht gesagt - Immobilien in den wachsenden Märkten Südosteuropas in großem Stil und im Vertrauen

darauf zu finanzieren, dass diese rasch im Wert steigen werden. Dieses Modell ist letzten Endes aufgegangen, allerdings mit mehrjähriger Verzögerung.

Von 2008 bis 2014 waren im Gefolge der Finanzkrise alle Immobilien finanziell „unter Wasser“.

7. Hätte man die Finanzkrise und die Jahre danach durchgetaucht, wäre die Hypo Alpe Adria heute wieder eine erfolgreiche Bank. Diese hätte alle ihre Schulden locker abdecken können, weil ihre Assets ab 2016 wieder massiv an Wert gewonnen haben. Die Hypo hatte einfach Pech: Sie war zu früh dran beim Immobilienboom, der von 2016 bis heute andauert.

8. Konnte jemand ahnen, dass vor allem die SPÖ; aber auch die ÖVP so verrückt sein werden, die Hypo jahrelang als Waffe gegen Jörg Haider zu missbrauchen?

Wer das tut, nimmt eine gewaltige Vermögensvernichtung in Kauf. Letztlich beweist das, wie bedeutend Jörg Haider für seine Gegner ist, wenn sie sogar Milliardenverluste in Kauf nahmen, um denjenigen, den sie zu Lebzeiten an der Wahlurne nicht besiegen konnten, nach seinem Tod zu zerstören.

9. Für Kärnten ist das schade. Mit dem Niedergang einer Bank ging ein enormer Bedeutungsverlust Kärntens in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht einher.

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Asyl: Geschenkte gute Schulnoten

Fassungslos zeigt sich der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann angesichts von medial kolportierten Vorgängen in einer ‚Neuen Mittelschule‘ in Kärnten.

Laut einem Bericht der Zeitschrift „Ganze Woche“ werden in dieser Bildungseinrichtung Lehrer dazu angehalten, Asylanten-Kindern gute Noten zu geben, egal ob sie die entsprechende Leistung erbringen oder nicht. „Weil sich diese Kinder nicht integrieren können oder wollen und daher nur mangelhaft die deutsche Sprache beherrschen, soll der Direktor dieser ‚Neuen Mittelschule‘ in Kärnten seine Lehrer angewiesen haben, Migrantenkinder nur mit Einsern und Zweiern zu benoten. Damit werde die Statistik über die Lernerfolge von Migranten geschönt.

Lehrer, die sich gegen die Vorgangsweise auflehnen, würden mundtot gemacht werden. Dadurch soll offenbar verschleiert werden, dass die Integration von Migrantenkindern in unser Schulsystem gescheitert ist.

Sollten die Vorwürfe stimmen, muss der für diese Zustände verantwortliche Bildungsreferent LH Kaiser unverzüglich handeln und diese Form der Inländerdiskriminierung abstellen“, fordert Darmann. „Diese Auswüchse einer linksliberalen Bildungspolitik führen unser Schulsystem ad absurdum. Die Ausbildung und die Leistungen der Schüler müssen wieder in den Vordergrund gerückt werden. Hier versagt die SPÖ-geführte Landesregierung und LH Kaiser“, erklärt Darmann.

SPÖ vergeudet Steuergeld bei Kampf gegen Ex-Kabeg-Chefin Es reichte der SPÖ nicht, dass die Ex-Kabeg-Chefin Ines Manegold vorzeitig gehen musste. Sie vergeudete fast 500.000 € in Prozessen gegen Manegold. „Es hat der SPÖ nicht genügt, dass man Ines Manegold vorzeitig vom Kabeg-Vorstandsposten entfernt hat, um Arnold Gabriel, den ExBüroleiter von LH Peter Kaiser auf umstrittene Weise zu installieren. Der neue Kabeg-Chef hat mit Unterstützung des SPÖ-dominierten Aufsichtsrates jahrelang alle nur denkbaren straf, arbeits- und zivilrechtlichen Schritte gegen seine Vorgängerin veranlasst, um ihr am Zeug zu flicken. Die SPÖ ist damit krachend gescheitert. Jede Anzeige, jede Berufung erwies sich als erfolglos, aber diese zahllosen Aufträge an Rechtsanwälte kosteten die Steuerzahler fast eine halbe Million Euro“, kritisiert FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann. „Um eine persona non grata zu vernichten, ist der SPÖ Kärnten kein Steuereuro zu schade“, stellt Darmann fest. Er weist darauf hin, dass die Kabeg auch Angebote von Manegold, die Gerichtsverfahren vorzeitig zu beenden, ausgeschlagen habe. „Solange die SPÖ glaubte, nur eine Minichance zu haben, Manegold ver-

folgen zu können, hat sie diese zu Lasten der Steuerzahler auch genutzt“, so Darmann.

Er wirft der Kabeg vor, dass sie aus parteipolitischen Motiven Gerichtsverfahren forciert hat, ohne die Regeln der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit zu beachten. „Wir werden daher auch beantragen, dass der Landesrechnungshof diesen zweifelhaften Umgang der Kabeg mit dem Fall Manegold dahingehend prüfen soll“, kündigt Darmann an.

Die Kabeg gebe auch ein merkwürdiges Bild ab. „Der Vorstand verprozessiert in einem Rachefeldzug gegen seine Vorgängerin sinnlos Hunderttausende Euro und will sich dann dieses verlorene Geld von chronisch Kranken zurückholen, indem er diesen Patienten die Gratisparkplätze streicht und Gebühren von ihnen einkassiert“, bemängelt Darmann.

Auch diese Vorgangsweise werde ein Nachspiel im Landtag haben, teilt Darmann abschließend mit.