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Nr. 3 / 16. Juni 2011

AZB / 8032 Zürich

ZÜRCHER

Freisinn Jahresberichte Parteitag

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Informationstagung Webers Web-Sites

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Kreuzworträtsel Wahlen

15 16/17

Initiative Energiepolitik

18/19 20/21

33. Jahrgang / Erscheint viermal jährlich / Offizielles Organ der FDP Kanton Zürich

Inhalt Abstimmung Übersicht über die Abstimmungs­ vorlagen vom 4. September. Seite 6

Die neue Kantonsratsfraktion Seite 8

Bundesrat Didier Burkhalter in Uster

34 freisinnige Persönlichkeiten auf dem Weg nach Bern! Ende Mai haben die Delegierten der FDP Kanton Zürich die Nationalratsliste verabschiedet. 34 freisinnige ­Frauen und Männer sind hochmotiviert, für die FDP ins Rennen um einen Nationalratssitz zu steigen.

Seite 10

Unterschreiben Sie jetzt! Bogen «Bürokratie-Stopp» und «Buchpreisbindung» Seiten 12 und 13

Mitgliederangebot «Schweizer Monat» Seite 14

Zitat des Monats «In der Politik ist es manchmal wie in der Grammatik: Ein Fehler, den alle begehen, wird schliesslich als Regel anerkannt.» André Malraux, 1901–1976, Franz. Schriftsteller und Politiker

Herausgeberin / Redaktion / Inserate: FDP.Die Liberalen, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Zürcher Freisinn, Jérôme M. Weber, Kreuzstr. 82, 8032 Zürich, T: 044 268 60 90, F: 044 268 60 99, E: admin@fdp-zh.ch, www.fdp-zh.ch. Layout : Neue Luzerner Zeitung AG, Maihofstrasse 76, 6002 Luzern, T: 041 429 52 52, E: produktion@lzmedien.ch. Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, E: print@nzz.ch


Zürich

Agenda

Hart umkämpfter Ständerat

Gemeinsam zum Erfolg Liebe Freisinnige Seit 28 Jahren sind wir Zürcher Freisinnigen ohne Unterbruch im Ständerat vertreten. Das sichert uns die Möglichkeit, auch in der gewichti­ gen Chambre de Refléxion unsere An­ liegen, Bedürfnisse, Forderungen und Vorschläge einzubringen. Ich bin stolz darauf, dass ich diese Aufgabe seit vier Jahren wahrnehmen darf, und ich möchte dies auch während der nächs­ ten Legislatur tun. Dazu brauche ich die geschlossene und engagierte Unterstützung aller freisinnigen und liberalen Geister in unserem Kanton: Die beiden Stände­ ratsmandate sind begehrt wie selten zuvor. Bereits sieben bekannte Kandi­ datinnen und Kandidaten stellen sich

Juni 2011

16. zur Wahl. Ein zweiter Wahlgang ist unter diesen Voraussetzungen fast vor­ programmiert. Umso wichtiger ist es, dass wir ge­ meinsam dafür kämpfen, unseren frei­ sinnigen Ständeratssitz erfolgreich zu verteidigen. Ich freue mich auf einen sportlichkämpferischen Wahlherbst und auf eine enge, freundschaftliche Zusam­ menarbeit mit unseren 34 National­ ratskandidatinnen und -kandidaten – und mit Ihnen allen.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

Felix Gutzwiller

Ihr Felix Gutzwiller

Wahlkampfleiterkonferenz

Juli 2011

    2. Parteitag 12. Parteivorstand und Bezirksparteipräsidenten August 2011

25. a.o. Delegiertenversammlung September 2011

    3. Verleihung «Gahts-no!-Priis»     4. Kantonale Abstimmungen     8. Orts- und Bezirksparteipräsidentenkonferenz (inkl. Wahlkampfleiter) 13. Supporterclub FDP Stadt und Kanton Zürich 20. Parteivorstand und Bezirksparteipräsidenten 23./24. Fraktionsseminar 30. Sessionsapéro

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Zeit für frische Ideen.

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Utoschloss, Utoquai 31, Zürich

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Zürich

Jahresbericht des Parteivorstands 2010/2011

Im Zeichen der Wahlen Beat Walti, Präsident FDP Kanton Zürich Die Jahre 2010 und 2011 stehen für die FDP Kanton Zürich im Zeichen der kantonalen und eidgenössischen Wah­ len. Der 3. April 2011 wird als schlech­ ter Tag in die Geschichte des Zürcher Freisinns eingehen: 6 Sitzverluste im Kantonsrat und nur noch ein Wähler­ anteil von 13 Prozent. Damit wurden die Ziele, ein zusätzlicher Kantonsrats­ sitz sowie eine Steigerung der Wähler­ anteile gegenüber den Vorjahren, klar verpasst. Dies ist aus zwei Gründen enttäuschend: Erstens konnten Ursula Gut und Thomas Heiniger ihre Regie­ rungsratssitze sehr erfolgreich vertei­ digen. Zweitens war die Parteileitung der festen Überzeugung, dass die FDP auf allen Stufen mit ­einem klaren Fo­ kus und einer gesunden Portion Selbst­ vertrauen in den Wahlkampf stieg und ihr 2008 formuliertes Ziel, die Dauer­ schärfung des Parteiprofils und der «Marke FDP» – als Voraussetzung für die Steigerung des Wähleranteiles – konsequent verfolgte.

Eine FDP, eine Botschaft Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus einer repräsentativen Wahlanalyse 2007 war die Feststellung, dass der FDP eine, thematisch fokussierte, ein­ heitliche und einfach verständliche Kernbotschaft fehlt. Wofür steht die FDP eigentlich? Die freisinnigen Kan­ didaten im kommunalen und kantona­ len Wahlkampf konnten auf diese Fra­ ge eine klare Antwort geben: «Mehr Staat heisst mehr Steuern und Büro­ kratie. Die FDP will aber, dass die Menschen im Kanton Zürich sich frei engagieren können. Dies schafft Jobs, sichert Renten und nützt der Umwelt.» Kurz: «Leistung muss sich lohnen. Aus Liebe zur Schweiz.» Mit dieser Kernbotschaft ist die Kantonalpartei in einer Dachkampag­ ne nicht nur in den kommunalen, son­ dern auch in den kantonalen Wahl­ kampf gezogen. Kontinuität zuguns­ ten von Stabilität und der Wiederer­ kennung gegen innen und aussen.

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Aufgabe der Parteigremien muss es nun sein, diese Botschaft bei allen Freisinnigen weiter zu verankern.

Mehr Freiheit, weniger Bürokratie Schwerpunkt der Dachkampagne war der freisinnige Einsatz gegen mehr und unsinnige Bürokratie. Sowohl die Medien als auch Vertreter von Gewer­ be und Wirtschaft begannen, der FDP eine politische Vorreiterrolle zu attes­ tieren. Sie hat das schweizweit erste Archiv mit absurden Bürokratiege­ schichten geschaffen. Unter rund 50 Geschichten wurde zum ersten Mal der «Gahts-no!-Priis» für die beste un­ ter ihnen verliehen und als Vorstoss im Kantonsrat eingereicht. Mittlerweile ist sowohl der Vorstoss an die Regie­ rung überwiesen als auch der bürokra­ tische Hindernislauf des Preisträgers auf Druck der FDP beseitigt worden.

Volksinitiative «Umweltschutz statt Vorschriften» Die FDP trug ihre Botschaft aber nicht nur ins Web und in die Medien, son­ dern insb. auch auf die Strasse – und dies mit Erfolg. Anfang 2011 wurde die von rund 10  000 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnete Volksinitiative «für den Abbau bürokratischer Hürden bei energetischen Gebäudesanierun­ gen» vom Kantonsrat mit grossem Mehr an den Regierungsrat überwie­ sen. Dieser muss nun innerhalb von zwei Jahren Bericht erstatten, wie er die Initiative konkret umsetzen will. Damit konnte die FDP nicht nur einen Zwischenerfolg im Kampf für einen schlanken, bürgerfreundlichen Staat feiern, sondern stellte eindrücklich un­ ter Beweis, dass sie auch in ökologi­ schen Themen die einzige liberale Partei ist. Nachdem die eidgenössische Delegiertenversammlung eine Resolu­ tion mit dem identischen Wortlaut der Initiative verabschiedet hat, wurden bereits in verschiedenen Kantonen er­ folgreich politische Vorstösse lanciert.

Volksinitiative «Der Kunde ist König» Die zweite, vor Jahresfrist eingereich­

te freisinnige Anti-Bürokratie-Initia­ tive «für freie Ladenöffnungszeiten» bereitet sowohl der Regierung wie auch der vorberatenden Kantonsrats­ kommission einiges Kopfzerbrechen. Hier prallen Weltbilder aufeinander, doch Erfolge bei der Aufhebung von Sortimentsbeschränkungen in Tank­ stellenshops zeigen, dass die FDP die Zeichen der Zeit erkannt hat und eine totale Liberalisierung der Ladenöff­ nungszeiten kaum mehr als illusorisch bezeichnet werden darf.

FDP-Profilierung für tiefe Steuern Die FDP kämpfte als einzige Partei mit einer sichtbaren Kampagne aktiv für die längst fällige Entlastung der höchsten wie der untersten Einkom­ men sowie der Familien. Die FDP hat­ te bereits vor Jahren von der Regie­ rung eine Steuerstrategie für den Kan­ ton Zürich verlangt. Die vorliegende Gesetzesrevision wurde jedoch Mitte Mai 2011 vom Stimmvolk äusserst knapp verworfen (49,2 Prozent) – an­ gesichts der mangelnden Unterstüt­ zung aus dem bürgerlichen Lager ein beachtliches Resultat.

Und hier bleiben wir dran … Die FDP hat im Rahmen der kantona­ len Wahlen 2011 mit einem einheitli­ chen, thematisch fokussierten und engagierten Auftritt aufgewartet. Bü­ rokratie wird das Leben von Gesell­ schaft und Wirtschaft auch weiterhin behindern und in ihren Freiheiten und Entfaltungsmöglichkeiten einschrän­ ken. Die FDP als das liberale Original wird sich deshalb in Zukunft noch konsequenter für den Schutz der indi­ viduellen Freiheit und für eigenverant­ wortliches Handeln einsetzen und konträre Tendenzen von Parteien und Verwaltung vehement bekämpfen. Selbstkritisch stellt der Parteivorstand aber fest, dass die FDP allen positiven Entwicklungen zum Trotz über alle Ebenen hinweg in sämtlichen Belan­ gen noch mindestens zwei «Zacken» zulegen muss. Nur so wird sie den nächsten grossen Gradmesser, die eid­ genössischen Wahlen im Herbst, er­

Beat Walti

folgreich gestalten können: die Vertei­ digung des Ständeratssitzes und der vier Nationalratssitze sowie das Errei­ chen von 14 Prozent Wähleranteilen. Zentral ist, dass die FDP ihre Konturen noch viel schärfer zur Geltung bringt und ihre Glaubwürdigkeit in den für die Wählerschaft zentralen Fragen stärkt. Sie muss besser hör- und sicht­ bar, konziser und angriffiger auftreten, um ihre Leistungen besser zu «ver­ markten», ohne Scheuklappen vor der politischen Konkurrenz. Das ist ent­ scheidend für das künftige Image der Partei und unabdingbar für den Wahl­ erfolg. Und was die Wahlen in Zürich und in anderen Kantonen ebenso klar gezeigt haben: Die politische «Signal­ gebung» durch die nationale Partei ist noch viel wichtiger als bisher ange­ nommen, und die intensivere Zusam­ menarbeit und Koordination über alle Ebenen hinweg ist absolut erfolgskri­ tisch. Entsprechend haben wir auch Massnahmen eingeleitet, um uns ver­ mehrt in die Meinungsbildung der FDP Schweiz einzubringen. Der Parteivorstand dankt allen Frei­ sinnigen ganz herzlich für ihr Engage­ ment und ihre Treue.

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Zürich

Jahresbericht der FDP-Kantonsratsfraktion 2010/2011

Zeichen setzen! Kantonsrat Thomas Vogel, Präsident FDP-Kantonsratsfraktion Sehr geehrte Delegierte. Ich gebe es unumwunden zu: Das Ergebnis der Kantonsratswahlen vom 3. April schmerzt mich als Fraktionspräsiden­ ten sehr. Nicht nur, weil wir sechs Sit­ ze verloren haben und nun mit 23 Sit­ zen nur noch knapp vor den Grünen/ AL mit 22 und der GLP mit 19 Sitzen die drittstärkste Fraktion im Kantons­ rat sind. Dies hat auch unschöne Aus­ wirkungen auf unsere Sitze in den kantonsrätlichen Kommissionen. Nein, es schmerzt mich insbesondere, weil wir sechs liebgewonnene Frak­ tionskolleginnen und -kollegen unfrei­ willig verabschieden mussten.

Personell Politik ist zuweilen brutal und enorm unfair. Wenn der Partei Sitze verloren gehen, jedoch keine Rücktritte zu ver­ zeichnen sind, dann ist es schlicht un­ vermeidlich, dass einige Kolleginnen und Kollegen persönlich betroffen sind, so namentlich: Barbara Angels­ berger (Bezirk Dietikon), Antoine Berger (Bezirk Horgen), Marco V. Ca­ min (Bezirk Zürich), Jean-Luc Cornaz (Bezirk Bülach), Dieter Kläy (Bezirk Winterthur), Peter Roesler (Bezirk Us­ ter) sowie freiwillig Marlies Zaugg (Bezirk Horgen) und Gaston Guex (Bezirk Meilen). Ich danke ihnen ganz herzlich für ihren grossen Einsatz für die Fraktion und die FDP und wünsche ihnen von Herzen nur das Beste für den weiteren persönlichen und politischen Weg. Bereits davor hatte sich die Frakti­ on personell erheblich verändert. Für den in den Bankrat gewählten Rolf Walther rutschte Leila Feit (Zürich) nach. Der Ustermer Stadtrat Thomas Kübler entschied sich, seinen politi­ schen Fokus ganz auf sein Exekutiv­ amt zu legen; seine Nachfolge trat Alexander Gantner (Bezirk Uster) an. Martin Mossdorf, seit 1995 Kantons­ rat, entschied sich ebenfalls im letzen Sommer für einen Rückzug. Seine Nachfolgerin ist die Walliseller Ge­

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Thomas Vogel

meinderätin Linda Camenisch (Bezirk Bülach). Nach den Kantonsratswah­ len neu in der Fraktion begrüssen kön­ nen wir Beatrix Frey-Eigenmann (Be­ zirk Meilen) sowie Andreas Geistlich (Bezirk Dietikon).

Schwerpunkte Es ist Ironie des Schicksals, dass sich die FDP Kanton Zürich in den letzen Jahren als einzige liberale Kraft mit einer eigenen Volksinitiative und un­ zähligen Vorstössen im Kantonsrat des Themas Umweltschutz bzw. der Kli­ mapolitik angenommen hat, ausge­ rechnet vor den Wahlen aber unter diesem Thema nur noch über die Atomenergie debattiert wurde. Dabei war die Volksinitiative «Umweltschutz statt Vorschriften», welche auf einem Vorstoss im Kantonsrat basiert, ein Highlight in diesem Kantonsratsjahr. Diesen Januar wurde die Initiative mit grossem Mehr im Kantonsrat überwie­ sen. Dies passiert bei Volksinitiativen ausgesprochen selten. Die Notwendigkeit, Hürden beim ökologischen Sa­ nieren von Gebäuden abzubauen, wur­ de von den meisten übrigen Fraktio­ nen erkannt. Dies, obwohl es der Re­ gierungsrat anders sah und uns einige Fraktionen wohl aus Neid unterstell­

ten, es sei ein reiner «Wahl­ kampfgag». Weiter für Gesprächsstoff sorgte und sorgt gerade jetzt wieder der Kredit zum Polizeiund Justizzentrum (PJZ). Eine unheilige Allianz aus SVP, Grü­ nen und Grünliberalen lehnte im Kantonsrat die Krediterhöhung zum PJZ ab und stimmte in der Folge der Aufhebung des PJZGesetzes zu. Dagegen hat die FDP-Fraktion mit Verbündeten das Behördenreferendum ergrif­ fen, sodass das Stimmvolk an der Urne nochmals über das PJZ befinden kann. Die FDP-Frak­ tion hat nicht nur konsequent den Mehrwert des PJZ stets be­ jaht, sondern damit auch we­ sentlich dazu beigetragen, den Kantonsrat aus einer staatspoli­ tisch vertrackten Situation zu befreien. Einen Erfolg verbuchen konnten wir beim Finanzausgleich, welchen das Zürcher Stimmvolk vor wenigen Wochen mit grossem Mehr angenom­ men hat. Die kantonsrätliche Vorlage konnte – wesentlich dank der FDP – gegenüber dem Vorschlag des Regie­ rungsrates noch verbessert werden, was Vorteile für Nehmer- und Geber­ gemeinden mit sich bringt. Weiter hat die Fraktion im letzten Dezember ein ganzes Vorstosspaket zum Thema Bürokratieabbau einge­ reicht. Dazu gehörte auch derjenige, welcher das Thema der Preisverlei­ hung des «Gahts-no!-Priis» der Kan­ tonalpartei aufgenommen hat. Von den insgesamt 11 Vorstössen sind einige bereits erfolgreich überwiesen. Personell konnte die Fraktion im vergangenen Jahr den FDP-Sitz im Bankratspräsidium der Zürcher Kan­ tonalbank für den zurückgetretenen Martin Zollinger mit dem bisherigen Bankratsmitglied Jörg Müller-Ganz sichern. Als neues Bankratsmitglied wurde der bisherige Kantonsrat Rolf Walther gewählt.

Fraktionsaktivitäten Nachdem wir aufgrund des Brandes

für drei Jahre das «Blue Monkey» (Zunfthaus zur Schneidern) zu unse­ rem Fraktionslokal erklärt hatten, kehrten wir Anfang Oktober 2010 wie­ der in unser traditionelles Fraktionslo­ kal, das Zunfthaus zur Zimmerleuten, zurück. Unser Fraktionsausflug 2010 führte uns in den Zoo Zürich. Wir haben dort hohe Tiere und kleine Fische bewun­ dert und Sympathie v. a. für diejenigen Arten gezeigt, die vom Aussterben be­ droht sind. Die Artenvielfalt ist schliesslich auch in der Politik ent­ scheidend. Trotz grossem Fansupport am «FDP-Viewing» der Kantonsrats­ fraktion beim WM-Spiel Chile– Schweiz unterlag die Schweizer Fuss­ ballnationalmannschaft. Am Zürichsee in Pfäffikon SZ im Seedamm-Plaza verbrachten wir Ende September unser zweitägiges Frakti­ onsseminar. Thema war neben einem Referat von Beat Kappeler und einem Kommunikationstraining auch hier der Bürokratieabbau. Die am Seminar ausgearbeiteten Vorschläge galten als Grundlage für das erwähnte Vorstoss­ paket der Fraktion für weniger Büro­ kratie. Unsere Fraktionsleistungen der ver­ gangenen Legislatur präsentierten wir den Medien anlässlich einer Bilanz­ konferenz in der Nietturmbar, hoch über den Dächern von Zürich-West. Auch ein kleiner Film dazu wurde ge­ dreht, der Ihnen sicher bekannt ist. Nach dem uns allen bekannten Wahlausgang gilt es nach vorne zu schauen! Wir haben mit der GLP und der BDP zwei weitere Player, welche sich als «liberal» bezeichnen. Den Tat­ beweis, ob sie es auch wirklich sind, müssen sie erst noch erbringen. Die Kantonsratsfraktion wird ihre Rolle als Gralshüterin des Liberalismus sehr ernst nehmen und sich selbst und alle anderen daran messen. Unliberale Tendenzen – egal, ob sie von rechts oder von links kommen – müssen wir, als liberales Original, konsequent und wahrnehmbar bekämpfen. Darin lie­ gen unsere Existenzberechtigung und unsere Notwendigkeit.

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Zürich

FDP läuft aus Liebe zur Schweiz den Zürich Marathon Am 17. April war es wieder soweit. Bei strahlendem Sonnenschein und blauem Himmel fiel der Startschuss für den 9. Zürich Marathon. Tausende Zuschauer versammelten sich an der Strecke um dem Spektakel beizuwoh­ nen. Entlang des Zürcher Seebeckens rannten rund 6552 Läufer in den Ka­ tegorien Marathon und Teamrun. Im Marathon starteten 3321 Läufer und in der Kategorie Teamrun gingen insge­ samt 648 Teams an den Start und ga­ ben auf den 42.195 km ihr bestes. Der Teamrun wurde zum zweiten Mal durchgeführt und auch der Stadt­ rat stellte ein Team. André Kuy, And­ res Türler, Corine Mauch und Daniel Leupi gaben sich sportlich und kamen mit 3:38.01,3 ins Ziel. Die FDP ging mit zwei Teams an den Start. Mit dem Namen FDP – Aus Liebe zur Schweiz bildeten Urs Egger, Michael Schmid, Ursula Uttinger und Marco Schmid ein Team. Sie liefen mit

FDPler hat die Nase vorne.

einer Zeit von 3:17.35, 5 ins Ziel und erreichten Platz 38. Das zweite Team mit Tamara Lauber, Joachim Hagger, Marc Bourgeois und Michael Schnei­ der gingen mit einer Zeit von 3:35.12,7 ins Ziel und landeten auf dem Platz mit der magischen Zahl 111. Insgesamt

Gemeinderätin Tamara Lauber.

starteten in der Kategorie «Teamrun Firma» 257 Teams. Somit können sich die Leistungen der beiden FDP-Teams sehen lassen und man kann gespannt sein, ob sie zum Jubiläums-Marathon wieder an den Start gehen werden und ihre Leistung noch steigern werden.

Auch OK-Präsident Bruno Lafranchi ist mit der Teilnehmerzahl und dem Verlauf zufrieden: «Das Wetter war wie gewohnt ausgezeichnet. LäuferIn­ nen, BesucherInnen und HelferInnen genossen die optimalen Bedingungen und eine ausgezeichnete Stimmung.

Voranzeige

Parteitag der FDP Kanton Zürich Dabei sein Mitreden Geniessen

Samstag, 2. Juli 2011

bei der Standortbestimmung für die eidgenössischen Wahlen 2011 bei heissen Wahlkampfthemen bei Wurst und Bier

Türöffnung 9:30 Beginn 10:00 Grill 12:30

Saalsporthalle Giesshübelstrasse 41 8045 Zürich-Wiedikon Alle Mitglieder und Sympathisanten der FDP Kanton Zürich sind herzlich willkommen.

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www.fdp-zh.ch

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Zürich

Übersicht über die kantonalen Volksabstimmungen vom 4. September 2011 Am 4. September steht erneut ein reich befrachteter kantonaler Abstimmungssonntag bevor. Sie finden hier eine Übersicht über die verschiedenen Vorlagen. Weitere Informationen finden Sie unter www.fdp-zh.ch. Sozialhilfegesetz Mit der Teilrevision des Sozialhilfege­ setzes werden unter anderem die vor­ läufig aufgenommenen Personen den Regeln der ordentlichen Sozialhilfe unterstellt. Bisher galten für sie die Bestimmungen der Asylfürsorge. Die Neuregelung trägt einem System­ wechsel im Bundesrecht für vorläufig Aufgenommene Rechnung. Die An­ wendung der ordentlichen Sozialhilfe ermöglicht im Gegensatz zu den Re­ gelungen der Asylfürsorge die Förde­ rung der Eingliederung. Zudem gilt das Prinzip von Leistung und Gegen­ leistung. Ebenso gelangen die Sank­ tionen des Sozialhilfegesetzes zur Anwendung. Wenn eine hilfesuchende Person falsche Auskünfte über ihre Verhältnisse gibt oder eine ihr zuge­ wiesene zumutbare Arbeit nicht an­ nimmt, können die Sozialhilfeleistun­ gen gekürzt werden. Bleibt eine Leis­ tungskürzung ergebnislos und ver­ streicht die zweite Frist zur Annahme einer zumutbaren Arbeit oder zur Gel­ tendmachung eines Ersatzeinkom­ mens, können die Sozialhilfeleistun­ gen sogar eingestellt werden. Die Asylfürsorgeverordnung sieht im Ge­ gensatz zur ordentlichen Sozialhilfe keine Regelungen vor, die im Falle einer Verweigerung die zwangsweise Durchsetzung von Massnahmen zur beruflichen und sozialen Integration erlauben würden.

Sozialhilfegesetz (Gegenvorschlag von Stimmberechtigten) Der Gegenvorschlag verlangt, dass die Sozialhilfe für abgewiesene Asylbe­ werber auch weiterhin verwehrt bleibt. Es wird befürchtet, dass der Kanton Zürich dadurch für Wirtschaftsflücht­ linge zusätzlich attraktiv werden könnte. Deshalb soll für abgewiesene Asylbewerber weiterhin nur die Not­

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hilfe gewährleistet werden. Die Rege­ lung sei nicht zwingend vom Bund vorgeschrieben, und andere Kantone hätten diese nicht in das Gesetz ge­ schrieben, argumentieren die Refe­ rendumsführer.

Gesetz über die haus­wirt­schaft­ liche Fortbildung (Aufhebung vom 6. Dezember 2010) Das Gesetz über die hauswirtschaftli­ che Fortbildung verpflichtet den Kan­ ton Zürich, den Gemeinden jährlich 1,3 Millionen Franken an Subventio­ nen für die Finanzierung von rund 1800 Kursen zu bezahlen. Auch die Anzahl der Lektionen sowie die Leh­ rerentlöhnung sind darin gesetzlich verankert. Eine Parlamentarische Ini­ tiative verlangt deren Abschaffung, weil es wenig sinnvoll sei, dass sich die Volksschule explizit mit der Fort­ bildung von Erwachsenen beschäftige.

Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum (Aufhebung vom 17. Januar 2011) Im Jahr 2003 hatten die Stimmberech­ tigten des Kantons Zürich deutlich ein Gesetz beschlossen, das den Bau eines Polizei- und Justizzentrums (PJZ) ver­ langt. Es ging dabei um einen Grund­ satzentscheid für ein gemeinsames Zentrum von Strafverfolgungsbehörde und Polizei auf dem Areal des ehema­ ligen Güterbahnhofs. Zurzeit sind Jus­ tiz und Polizei auf rund 30 Standorte verteilt. Im Laufe der Detailplanung verteu­ erte sich das ursprünglich auf 490 Mil­ lionen Franken geschätzte Projekt massiv, das dann wieder redimensio­ niert wurde. Im letzten Herbst lehnte der Kantonsrat den vom Regierungs­ rat vorgelegten Objektkredit von 570 Millionen Franken knapp mit 89 zu 82 Stimmen ab.

Der Regierungsrat sah sich ge­ zwungen, die Aufhebung des Gesetzes zu beantragen, weil das PJZ nicht rea­ lisiert werden könne, was eine Mehr­ heit des Kantonsrates unterstützte.

Kantonale Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich»

werbsfähigen Kanton Zürich» ver­ langt, dass die Vermögenssteuer auf die Hälfte halbiert wird. Mit der Hal­ bierung soll der Kanton Zürich kon­ kurrenzfähig bleiben. Gute Steuerzah­ ler bleiben dem Kanton erhalten, be­ ziehungsweise neue ziehen in unseren Kanton.

Die Volksinitiative «Für einen wettbe­

Das Steuergesetz des Kantons Zürich würde wie folgt geändert: § 47. Die Vermögenssteuer beträgt (Grundtarif): 0 Promille für die ersten Fr. 71  000 ¼ Promille für die weiteren Fr. 213  000 ½ Promille für die weiteren Fr. 356  000 ¾ Promille für die weiteren Fr. 567  000 1 Promille für die weiteren Fr. 853  000 1 ¼ Promille für die weiteren Fr. 851  000 1 ½ Promille für Anteile über Fr. 2  911  000 Für Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, sowie für verwitwete, gerichtlich oder tatsächlich getrennt lebende, geschiedene und ledige Steuerpflichtige, die mit Kindern im Sinne von § 34 Abs. 1 lit. a zusammenleben, beträgt die Vermögenssteuer (Verheirateten­ tarif): 0 Promille für die ersten Fr. 142  000 ¼ Promille für die weiteren Fr. 213  000 ½ Promille für die weiteren Fr. 355  000 ¾ Promille für die weiteren Fr. 567  000 1 Promille für die weiteren Fr. 853  000 1 ¼ Promille für die weiteren Fr. 852  000 1 ½ Promille für Anteile über Fr. 2  982  000

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Zürich

Gahts-no!-Priis 2011

Der Gahts-no!-Priis 2011 steht vor der Tür Die FDP kämpft gegen Bürokratie – und dies mit vollem Einsatz auf allen Ebenen. Die Unterschriftensammlung für die Bürokratiestopp-Initiative läuft auf Hochtouren. Und die FDP Kanton Zürich ­verleiht am 3. September 2011 den zweiten Gahts-no!-Priis für die absurdeste Bürokratiegeschichte. Machen auch Sie mit!

Parteipräsident Beat Walti gratuliert den letztjährigen Gewinnern des «Gahts-no!-Priis».

Peter Werder, Mitglied des Parteivorstandes Sie erinnern sich: Der Betreiber eines Gourmet-Kiosks in der Stadt Zürich hätte eigentlich eine Lüftung für 35  000 Franken einbauen müssen. Und zwar deswegen, weil er vor sei­ nem Lokal zwei kleine Bistrotische aufstellen wollte. Diese Geschichte war so absurd, dass sie von der FDP Kanton Zürich mit dem Gahts-no!-

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Priis 2010 geehrt wurde. Immerhin: Eine 5-köpfige Delegation des städti­ schen Beamtenapparates hat das Lokal anschliessend besichtigt und den Be­ treiber von der Lüftungspflicht befreit. Die FDP Kanton Zürich geht diesem Thema unterdessen auch politisch nach und bekämpft diesen bürokrati­ schen Unsinn aktiv. Den entsprechen­ den Vorstoss hat die Fraktion kurz nach der Preisverleihung im Zürcher Kantonsrat eingereicht.

Machen Sie mit! Der Gahts-no!-Priis 2010 hat etwas bewirkt. Der Ladenbesitzer musste keine unsinnige Lüftung einbauen, und die Beamten der Stadt Zürich ha­ ben sich die Mühe genommen, sich den Fall genauer anzusehen. Der Kampf gegen unsinnige Bürokratie geht aber unvermindert weiter. Unter www.bürokratieabbau.ch können Sie weiterhin Geschichten eingeben. Eine Jury der FDP Kanton Zürich wird alle

Geschichten prüfen und der absurdes­ ten am 3. September 2011 den zweiten Gahts-no!-Priis verleihen. Dies im Rahmen des sogenannten «Winzerfes­ tes». Weitere Informationen zur Preis­ verleihung finden Sie unter www.bü­ rokratieabbau.ch. Machen Sie mit und melden Sie uns Ihre Beispiele von ab­ surder Bürokratie. Gewinnen Sie den Gahts-no!-Priis 2011 und damit eine Plakatstelle in der Stadt Zürich zu Ih­ rer freien Verfügung.

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Zürich

Die neue FDPKantonsratsfraktion:

Beat Badertscher

Linda Camenisch

Max Clerici

Oskar Denzler

Martin Farner

Leila Feit

Beatrix Frey-Eigenmann

Alex Gantner

Andreas Geistlich

Brigitta Johner

Katharina Kull-Benz

Jörg Kündig

Urs Lauffer

Hans-Peter Portmann

Regine Sauter

Werner Scherrer

Thomas Vogel

Carmen Walker Späh

Beat Walti

Kurt Weber

Katharina Weibel

Sabine Wettstein-Studer

Gabriela Winkler

FDP-Kantonsratsfraktion, Jérôme M. Weber, Fraktionssekretär, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich 8

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Zürich

Ausgezeichnet besuchte Informationstagung der FDP Kanton Zürich

Sicherheitspolitik interessiert, sie geht uns alle an! Christian Josi, Sicherheitspolitische Kommission der FDP Kanton Zürich Kantonalpräsident Beat Walti konnte rund 160 Personen begrüssen, welche die Gelegenheit nutzten, sich am 24. Mai 2011 im Holiday Inn ZürichMesse über Sicherheitspolitik zu in­ formieren. Hervorragende Referenten erläuterten unter dem Titel «Luftwaffe vor Quantensprung» die Themen Be­ drohung, Cyber War/Defense, Kampf­ flugzeuge und Raketenabwehr. An­ schliessend wurden diese im Podiums­ gespräch diskutiert. Alexander Stucki, Nachrichten­ dienst des Bundes (NDB), beleuchtete drei Bedrohungsszenarien: Prolifera­ tionstätigkeiten, Terrorismus und Re­ gionalkonflikte. Nach Ansicht von Alexander Stucki kommt der Prolife­ ration von Massenvernichtungswaffen langfristig die grösste sicherheitspoli­ tische Bedeutung zu. Marc Henauer, Chef der Sektion Cybercrime im NDB, erläuterte in sei­ ner Präsentation zum Thema Cyber­ war die Risiken und die Bedrohung der Schweiz. In Form einer einfachen Animation zeigte Marc Henauer die Möglichkeiten und Abläufe für Be­ trug, Spionage, Erpressung und Sabo­ tage auf. Die Zunahme der Bedeutung von Informationstechnologie für Ge­ schäftsprozesse und Finanztransaktio­ nen sowie die steigende Anzahl von Teilnehmern an diesen Prozessen er­ höhen die Risiken und Bedrohungen. Korpskommandant Markus Gygax, Kommandant der Luftwaffe, zeigte in einem die gesamte Armee betreffen­ den Referat die Leistungen der Luft­ waffe auf. Leitthema war die Unvor­ sehbarkeit der Ereignisse. In diesem Kontext stellte Markus Gygax klar dar, was die Luftwaffe heute kann bezie­ hungsweise nicht (mehr) kann. Luft­ polizeidienst und Luftverteidigung sind zwei Beispiele von Leistungen, welche die Luftwaffe heute erbringt.

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Gut besuchte Tagung mit prominenten Rednern.

Leistungen wie Luftaufklärung und direkte Unterstützung (Bordkanonen) der Truppen des Heeres sind zurzeit nicht möglich. Mit dem Teilersatz der Tiger-Flotte (TTE), Ersatz der Drohnen durch ein modernes System sowie dem Schutz vor ballistischen Lenkwaffen (Rake­ tenabwehr) stehen in der Luftwaffe drei grosse Vorhaben im Zentrum. Korpskommandant Markus Gygax ist überzeugter Verfechter unserer Mi­ liz und zeigt auf, dass ohne diese kein Flugzeug starten und landen würde. Unter der Leitung von Hanspeter Mettler, NZZ, folgte ein Podiumsge­ spräch mit Einbezug der Zuhörer. Zu­ sätzlich zu den Referenten waren auf dem Podium vertreten: Divisionär Kurt Nydegger, Projektleiter Cyber Defense beim Chef VBS, Hans-Peter Portmann, Kantonsrat und Milizoberst der Fliegerabwehr. Aus der interessanten Diskussion einige wichtige Themen: Die Notwen­ digkeit für den (vorgezogenen) TTE

wurde nochmals bestätigt und begrün­ det. Entweder können wir die gefor­ derten Leistungen selbst erbringen, oder wir müssen diese als Fremdleis­ tung einkaufen. Auch bei der Flieger­ abwehr besteht Erneuerungsbedarf. Die bestehenden Systeme haben alle eine Reichweite bis maximal 4000 Meter und stehen nahe am Ende ihrer Lebensdauer. Hans-Peter Portmann lobte den Einsatz der Miliz anlässlich des Einsatzes seiner FliegerabwehrKampfgruppe zum Schutz des Franko­ phonengipfels vom vergangenen Herbst. Kurt Nydegger zeigte auf, dass das Projekt Cyber Defense wohl beim Chef VBS angesiedelt, natürlich de­ partementsübergreifend ist, aber auch die gesamte Wirtschaft und Privatper­ sonen betrifft. Dass dabei der Schutz der kritischen Infrastruktur von gros­ ser Bedeutung ist, versteht sich von selbst. Laut Kurt Nydegger findet zur­ zeit eine breit abgestützte Bestandes­ aufnahme statt. Das Projekt ist auf

Kurs, und erste Resultate sind dem Chef VBS Ende Jahr zu unterbreiten. Markus Gygax und Hans-Peter Portmann zeigten auf, dass Raketen­ abwehr nur im Verbund mit anderen Ländern möglich ist. Dies bedingt ein Geben und ein Nehmen. Was passiert mit dem Flugplatz Dü­ bendorf nach 2014? Es ist selbstre­ dend, dass diese Frage in diesem Kreis gestellt wurde. Die Departemente UVEK und VBS erarbeiten zurzeit ge­ meinsam eine Studie, die Möglichkei­ ten der Weiterverwendung nach 2014 aufzeigen soll. Sollte diese an Düben­ dorf festhalten, so steht Hans-Peter Portmann aus sicherheits- und volks­ wirtschaftlichen Überlegungen über­ zeugend für den Erhalt der letzten grossen Landreserve des Bundes ein. Eine gemischte Nutzung, Freizeitflüge (ohne Businessjets) und Militär, steht für ihn im Vordergrund. Beat Walti unterstreicht in seinem Schlusswort die Wichtigkeit einer um­ fassenden Sicherheitspolitik.

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Bezirk Uster

Freisinnige Bundeshausfraktion und Bundesräte in Uster zu Gast Die Stadt Uster verwandelte sich am 20. Mai 2011 in eine liberale Hochburg …und «crazy chick & the ravers» rockten die Bühne! Freitag, 20. Mai, Stadthausplatz: Die Bundeshausfraktion und die beiden Bun­ desräte Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann der FDP.Die Libera-

len hielten die vorsessionale Fraktionssitzung im Gemeinderatssaal des Stadthaus Uster ab. Am Abend fand ein gebührender Empfang auf dem Stadthausplatz statt.

Bratwurst für Bundesrat Didier Burkhalter.

Ruedi Noser, Didier Burkhalter, Cla Famos.

Usters Gemeinderatspräsident und FDP-Fraktionspräsident Cla Famos.

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Bundesrätliche Rede.

Nr. 3/2011


Bezirk Winterthur

FDP Winterthur am Albanifest 2011 Die «Positiven Kräfte von Winterthur» engagieren sich auch dieses Jahr am Albanifest vom Freitag, 24., bis Sonntag, 26. Juni 2011, in der gemütlichen Lounge und an der coolen Bar der FDP. Lena Wenger, OK-Präsidentin Unser Bar-Team verwöhnt Sie mit den besten Tropical Drinks und frisch zu­ bereiteter Sangria, und am Freitag und Samstag sorgt der DJ mit Partysound für Hochstimmung! Geniessen Sie ebenfalls eine feine Pizza aus dem Holzofen, dazu ein kühles Bier oder erfrischende Weine und vieles mehr für den kleinen Hunger. Auch die Liebhaber unserer feinen hausge­ machte Torten und Kuchen werden auf ihre Kosten kommen. NEU: Am Sonntagnachmittag organisieren wir für unsere Gäste ein Bingo-Spiel mit interessanten und ori­ ginellen Preisen. Impressionen von den Highlights am Albanifest 2010 sehen Sie eben­ falls im Internet: www.fdp-winterthur. ch (Fotoalbum, 2. Seite). Wir freuen uns jetzt schon auf ein tolles Albanifest und laden Sie sowie Ihre Angehörigen und Bekannten zu diesem Anlass im FDP-Königshof und in der FDP-Königsbar herzlich ein. (Neumarkt 4 / Ecke Steinberggasse, Platz Nr. 60). Wir freuen uns auf Sie!

Stadtrat Stefan Fritschi.

Nr. 3/2011 

Oskar Denzler, Kantonsrat, und seine Frau Christine Denzler, Gemeinderätin Winterthur.

Verena Gick, Stadträtin, und Martin Hasenfratz.

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Jungfreisinnige Kanton Zürich

iben! her e r h c s «Zürc unter Jetzt gt diesem i » be n lie Boge Freisinn

Die Buchpreisbindung aus Sicht eines Autors Aktuell sammelt ein Komitee, welches aus bürgerlichen Politikern sowie liberalen Buchhändlern und Autoren besteht, Unterschriften für ein Referendum gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung. Simon Mühlemann, Vizepräsident JFZH, Autor Mit Verfügung vom 21. März 2005 hat die Wettbewerbskommission die Buchpreisbindung als unzulässige Wettbewerbsabrede qualifiziert. Eine entgegengerichtete Beschwerde wur­ de vom Bundesgericht abgewiesen. Ein darauf folgendes Gesuch des schweizerischen Buchhändler- und Verlegerverbandes um Zulassung der Buchpreisbindung wurde vom Bun­ desrat am 2. Mai 2007 abgelehnt. Die­ ser Entscheid wurde dadurch begrün­ det, dass die Anzahl der Bücher nicht von einer Preisbindung abhängig ist. Die Buchproduktion in der Schweiz wurde ohne Preisbindung erhöht, und die Buchhandlungsdichte pro Person ist höher als im benachbarten Ausland

Der Markt hat sich verändert Seit der Abschaffung der Buchpreis­ bindung hat sich der Markt merklich verändert. So sind die Listenpreise grundsätzlich gestiegen. Dieser Preis­ steigerung stehen jedoch Rabatte bei den Verkaufspreisen gegenüber. Die Preissteigerung und die Rabatte heben sich in etwa auf. Den grossen Unter­ schied bringt die beträchtliche Band­ breite der Buchpreise, welche sich seit der Abschaffung der Preisbindung eta­ bliert haben. Dank dieser Bandbreite ist es dem Konsumenten heute mög­ lich, günstiger Bücher zu kaufen. Simon Mühlemann

Grossverleger profitieren (F) mit Preisbindung. Diese rationelle Entscheidung ist statistisch belegt, und dennoch behaupten die Befürwor­ ter das Gegenteil.

Im Bundesgesetz über die Buchpreis­ bindung (BuPG) ist geregelt, dass der Verleger oder der Importeur den Ver­ kaufspreis für das von ihm verlegte

oder importierte Buch festlegt. Dem Buchhändler wird somit der Ein- und auch der Verkaufspreis von ein und derselben Person diktiert. Die Verleger sind es auch, welche von den unbekannten Autoren verlan­ gen, dass diese einen Teil (25 bis 40 Prozent) der Produktionskosten der Erstauflage tragen. Diese Form, das Risiko zu teilen, wird auch in den Län­ dern praktiziert, welche eine Buch­ preisbindung kennen. Der gewünschte Effekt, dass mehr Bücher produziert werden, kann mit dem vorliegenden Gesetz weder ga­ rantiert noch effektiv gefördert wer­ den. Die Befürworter gehen einzig davon aus, dass die Verleger unaufge­ fordert die Mehreinnahmen den Auto­ ren weiterleiten resp. den Produk­ tionskostenanteil der Autoren verrin­ gern.

Private Kulturförderung und Li­te­ra­tur­wettbewerbe sind effektiver Dass eine Mehrheit des Parlaments eine Stärkung des Kulturguts Buch wünscht, freut mich als Autor sehr. Jedoch gilt es zu bedenken, dass eine Förderung nur dann etwas bewirkt, wenn sie gezielt eingesetzt wird. Als effektive Mittel haben sich hierbei die private Kulturförderung, wie sie z. B. von Stiftungen getätigt wird, sowie die Durchführung von Literaturwettbe­ werben, bei welchen die besten Schriftsteller direkt gefördert werden, erwiesen. Der Verleger ist ein Unter­ nehmer wie jeder andere auch. Seine Aufgabe besteht darin, Bücher zu pro­ duzieren, zu vertreiben und Gewinn zu erzielen. Der kulturelle Inhalt des ein­ zelnen Buches ist für den Verleger in aller Regel sekundär. Ich bitte Sie darum, unterstützen Sie uns darin, den bürokratischen Schwachsinn einer Buchpreisbindung zu bekämpfen, und unterschreiben Sie noch heute das Referendum.

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Nr. 3/2011


n! reibe rcher h c s r «Zü unte Jetzt gt diesem i » be n lie Boge Freisinn

Zürich

Bürokratie-Stopp: Jetzt unterschreiben! Claudia Simon, Geschäftsführerin FDP Stadt Zürich Da in vielen Kantonen noch Wahlen anstanden, ist die Bürokratie-Initiative eher flau in Gang gekommen. Nach der Schweizerischen Delegiertenver­ sammlung in Zürich haben aber be­ kannte Freisinnige wie Fulvio Pelli, Filippo Leutenegger, Carmen Walker Späh und Beat Walti auf dem Parade­ platz ein Zeichen gesetzt und Unter­ schriften gesammelt. Die FDP Schweiz hat der Haushalteanzahl ent­ sprechend jedem Kanton die zu sam­ melnde Anzahl Unterschriften mitge­ teilt. Die FDP Kanton Zürich muss demnach 18  000 Unterschriften sam­ meln. Ein Kanton hat sein Soll bereits erfüllt. Herzliche Gratulation aus Zü­ rich ins Tessin! Die Tessiner haben bewiesen, dass es möglich ist.

Wie können wir im Kanton Zürich Schwung in die Unterschriftensammlung bringen? Mit dem letzten Brief des Kantonal­ parteipräsidenten haben alle Mitglie­ der einen Bogen erhalten. Da nur drei Namenszeilen aufgeführt sind, ist es ein Leichtes, mit der eigenen Unter­ schrift und zwei weiteren im eigenen Haushalt oder im Freundeskreis einen Bogen zu füllen. Werfen Sie den be­ reits vorfrankierten Bogen einfach in den nächsten Briefkasten. Machen dies alle Adressaten des Versands, hät­ ten wir innert Kürze rund 25  000 Un­

Claudia Simon

terschriften zusammen. Bitte beachten Sie, dass ein Bogen immer nur für eine politische Gemeinde gilt. Wenn Sie also demnächst ein Fami­ lienfest in einer anderen Gemeinde oder einem andern Kanton haben, neh­ men Sie mehrere Bogen mit. So kom­ men gut und gerne zehn bis zwanzig Unterschriften zusammen. Beim defi­ nitiven Auszählen werden die Unter­ schriften natürlich dem Kanton zuge­ schrieben, in dem die Unterzeichnen­ den wohnen, und nicht dem Sammeln­ den. Schlussendlich kommen die Un­ terschriften aber gesamtschweizerisch der FDP zugute. Zusätzliche Bogen können Sie bei der Geschäftsstelle an­ fordern oder unter www.fdp-zh.ch (Bürokratieabbau jetzt) herunterladen.

Ritschka-Taxis in Bern! Opfer sinnloser Bürokratie.

Ein erfolgreiches Beispiel Nach der ernüchternden Mitteilung der Kantonalpartei, wie weit die ein­ zelnen Bezirks- und Ortsparteien noch von der Mindest-Unterschriftenzahl entfernt sind, hat die Kreispartei 10 kurzfristig eine Samstagmorgen-Akti­ on vor dem Einkaufszentrum in Höngg einberufen. Eine Standbewilligung war nicht nötig, da nur ein Bürokratie­ stopp-Funflag aufgestellt wurde. Die vier Freisinnigen haben innert zwei Stunden 60 Unterschriften gesammelt. Mit konkreten Beispielen für Bürokra­ tie liessen sich die Passantinnen und Passanten trotz Einkaufswagen und

(Bild: Martin Gartmann)

-tüten für eine Unterschrift überzeu­ gen. Mit nur einer Aktion ist die Kreis­ partei 10 im kantonalen Sammelran­ king von Platz 15 auf Platz 3 vorge­ rückt. Nützen Sie in Ihren Ortsparteien die warmen Samstage frei von Ab­ stimmungs- und Wahlstress und su­ chen Sie den Kontakt mit der Bevölke­ rung! Tipps und Argumente haben die Orts- und Bezirksparteipräsidien an der letzten Konferenz mit einer Büro­ kratiestopp-Mappe erhalten. Auf dass wir am 10. September 2011 aus dem Kanton Zürich mindes­ tens 18  000 Unterschriften nach Bern einreichen können!

Webers Web-Sites In dieser Rubrik stellt der Redaktor des «Zürcher Freisinns» jeweils zwei Internetseiten vor.

Nr. 3/2011 

www.terminkalender.ch

www.dict.leo.org

Auf terminkalender.ch können die wirtschaftlich relevanten Termine wie Generalversammlungen von börsenko­ tierten Unternehmen und wirtschafts­ politischen Organisationen, Tagungen und weitere Anlässe eingegeben wer­ den bzw. angeschaut werden.

Diese Internetseite bietet kostenlose Übersetzungen einzelner Wörter in den Sprachen Englisch, Französisch, Spa­ nisch, Italienisch, Chinesisch und Rus­ sisch ins Deutsche oder auch umge­ kehrt an.

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Zürich

«Schweizer Monat»

Pflichtlektüre für liberale Geister René Scheu Liberale haben es schwer. Sie werden als politisch ziellos wahrgenommen, sitzen zwi­ schen Stuhl und Bank. Der Zeitgeist steht nach dem «sozialdemokratischen Jahrhundert» (Ralf Dahrendorf) nun mal auf Etatismus. Sicherheit gilt mehr als Freiheit, Bescheidenheit mehr als Ehrgeiz, Bewahrung mehr als Innovation, Jam­ mern (auf hohem Niveau) mehr als persönliches Engagement. Die erste gute Nachricht ist: Wir schreiben gegen den etatistischen Zeitgeist an. Und wir tun dies inspiriert, unaufgeregt, mit Lust an der Debatte. Eigeninitiative, Mündigkeit und Selbstverantwortung, Wahlfreiheit und Wettbewerb, Föderalismus und direkte Demokratie, Viel­ falt und Offenheit – das sind die Werte, die wir hochhalten. News im Radio. News auf dem Handy. News in der Zei­ tung. News online. Austausch mit Arbeitskollegen über die neuesten Neuigkeiten. Zwischen zwei Telefonaten News on­ line. Am Abend dann die «Tagesschau». Haben Sie sich schon einmal gefragt, welchen konkreten Nutzen Sie aus dem intensi­ ven Newskonsum ziehen?

Mitgliederangebot: 25 % RABATT

DIE AUTORENZEITSCHRIFT FÜR POLITIK,WIRTSCHAFT UND KULTUR Als Mitglied der FDP Kanton Zürich profitieren Sie bei der Bestellung eines Jahres-Abonnements von 25 Prozent Spezialrabatt! Zehn Ausgaben pro Jahr anregende Lektüre für nur CHF 115.– statt CHF 155.–. Schreiben Sie uns jetzt eine E-Mail (freisinn@schweizermonat.ch) oder rufen Sie uns an (044 361 26 06). «Freiheitlich, staatsskeptisch und unaufgeregt auf hohem Niveau: das ist der ‹Schweizer Monat›.» Werner Kieser, Unternehmer

Mehr lesen. Besser leben.

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Die zweite gute Nachricht ist: als liberales Magazin mit 90­jähriger Tra­ dition setzen wir nicht auf News, son­ dern auf das Hintergründige, das Grundsätzliche, das Tiefsinnige und Überraschende – kurz, auf das Rele­ vante, das Ihr Leben nachhaltig verän­ dert (auch wenn Sie es nicht immer merken). Unsere Autoren – Unterneh­ mer, Intellektuelle, Kreative – garan­ tieren für Qualitätsinhalte, gute Ideen und Anregung mit langer Halbwerts­ zeit. Unser Bestreben geht nicht dahin, auf möglichst wenig Raum möglichst viel Information zu vermitteln. Der Pakt mit unseren Lesern ist ein ande­ rer: Je mehr Zeit Sie investieren, desto grösser ist Ihr intellektueller Return on Investment. Wer liest, nimmt sich Zeit, denkt nach, denkt weiter, hält sich geistig fit.

Lesen wird in den kommenden Jahren zu einer immer elitäreren Veranstal­ tung. Und hier ist die dritte gute Nach­ richt: Liberale sind darauf bestens vorbereitet. Als Menschen mit Freun­ de an guten Ideen haben Sie sozusagen von Natur aus eine ausgeprägte Lese­ neigung. Zudem sind Sie engagiert und stehen mit beiden Beinen im Le­ ben. Das ist genau das Publikum, das wir ansprechen. Wir, das ist eine klei­ ne, hochmotivierte, junge Redaktion, die zusammen mit profilierten Auto­ ren aus Politik, Wirtschaft und Kultur Monat für Monat ein Magazin erfin­ det, das Sie fesselt – nicht durch das Plakative, sondern durch eine klare freiheitliche Grundhaltung, durch kla­ res Denken und eine präzise Sprache. René Scheu, promovierter Philosoph, ist He­ rausgeber und Chefredaktor des «Schweizer Monats».

Nr. 3/2011


Zürich

Kreuzworträtsel

Die liberale Autorenzeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur.

SM_Inserat 50x50.indd 1

Lösung Rätsel Ausgabe 2/2011

Der Gewinner des letzten Preisausschreibens ist: Herr Lukas Peyer, Herrliberg Wir gratulieren dem glücklichen Sie­ ger und wünschen viel Spass mit dem Gewinn.

Gewinnen Sie ein Jahresabo für den «Schweizer Monat» www.monatshefte.ch.

Nr. 3/2011

06.06.11 09:58

Die Mitarbeitenden der Geschäftsstel­ le der FDP Kanton Zürich und deren Angehörige sind von einer Teilnahme ausgeschlossen.

Ihre Teilnahmemöglichkeiten: – Per E­Mail an: info@fdp­zh.ch – Per Internet auf www.fdp­zh.ch/ raetsel – Per Postkarte an FDP Kanton Zürich, Kreuzworträtsel, Kreuzstr. 82, 8032 Zürich.

Vergessen Sie nicht, jeweils Ihren Na­ men und Ihre Adresse anzugeben. Wir wünschen Ihnen viel Glück! Die Preise werden nicht in bar ausbe­ zahlt. Es wird keine Korrespondenz geführt. Der Rechtsweg ist ausge­ schlossen. Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt.

Einsendeschluss: 31. August 2011, 24.00 Uhr

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Zürcher Freisinn Juni 2011  

Offizielles Organ der FDP Kanton Zürich

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