Arbeitsschutz in Schulen by Erich Schmidt Verlag

Thomas Wilrich

Arbeitsschutz in Schulen

Recht und Organisation der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer, Beamten und Schüler

Leseprobe, mehr zum Buch unter esv.info/978-3-503-24144-6

Thomas Wilrich

Von der Allegorie zur Empirie

Natur im Rechtsdenken des Spätmittelalters und der Frühen Neuzeit

Arbeitsschutz in Schulen

Recht und Organisation der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer, Beamten und Schüler

Herausgegeben von Susanne Lepsius

Friedrich Vollhardt

Oliver Bach

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Vorwort

Es gibt im Arbeitsschutz einfacher greifbare Bereiche als die Ermittlung und Darstellung der einschlägigen Rechtsvorschriften für Schulen:

• Erstens schlägt man in unserem Rechtsystem nicht einfach ein Gesetz auf, das dann eine klare Antwort auf eine konkrete Frage gibt – Kapitel 1 enthält 10 Klarstellungen zu 10 Mythen zum Recht

• Zweitens ist gerade der Schulbereich rechtlich kompliziert – Kapitel 2 klärt über die doppelte Doppelverantwortung auf. Das Arbeitsschutzsystem wird als dual bezeichnet – bestehend aus den beiden Säulen staatliches Arbeitsschutzrecht und autonomes Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger. Außerdem sind beide Arbeitsschutz-Säulen in Schulen zu erfüllen von zwei Arbeitgebern und Unternehmern mit sich überschneidenden Verantwortungsbereichen – Schulträger / Sachkostenträger (z. B. Kommune) und Schulhoheitsträger (z. B. Land).

• Drittens ist all das verwoben mit dem Schulrecht mit 16 recht unterschiedlichen Landesschulgesetzen.

• Viertens erfüllen Menschen das Arbeitsschutz- und Schulrecht. Diese Menschen sind Arbeitnehmer (im Öffentlichen Dienst), für die Arbeitsrecht gilt, oder es sind Beamte, für die Beamtenrecht gilt – und dieses Dienstrecht enthält auch Vorgaben zum Arbeitsschutz.

• Fünftens werden all diese Rechtsbereiche wieder in einem völlig anderen Kontext relevant, wenn ein Arbeits- oder Schulunfall haftungsrechtlich in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren oder zivilrechtlichen Schadensersatzverfahren abgewickelt wird.

Insgesamt werden in Teil 1 dieses Buches diese sechs Rechtsbereiche mit Vorgaben zur Arbeitsschutzverantwortung und mit zahlreichen Gesundheitsschutz- und Unfallverhütungspflichten besprochen:

• Arbeitsschutzrecht des Staates – im ArbSchG und Rechtsverordnungen

• Unfallverhütungsrecht der Unfallversicherungsträger – als Satzungsrecht

• Schulrecht – und zahlreiche konkretisierende Erlasse der Bundesländer

• Arbeitsrecht

• Beamtenrecht

• Zivilrecht (mit Verkehrssicherungspflichten) und Strafrecht (mit Garantenpflichten).

Im Kapitel zum Arbeitsschutzrecht werden auch die 10 Big Points zur Erfüllung des Arbeitsschutzrechts zusammengefasst. Diese Auswahl ist subjektiv –findet aber im Haftungsrecht einen objektiven Hintergrund. Zu diesen 10 Punkten gibt es die meisten Haftungsurteile. Der Autor dieses Buches ist

Aus:Wilrich,Thomas,ArbeitsschutzanSchulen ©ErichSchmidtVerlagGmbH&Co.KG,Berlin2025

Jurist – und denkt aus der Perspektive der Verantwortung und Haftung. Das führt aber gleich auch zu Lücken in Kapitel 3.6. Denn aus den in Kapitel 8 dargestellten allgemeinen Rechtsprinzipien werden zahlreiche weitere – und im Gesetz nicht immer geregelte – Sicherheits- und Unfallverhütungspflichten abgeleitet:

• 33 strafrechtlich relevante Arbeitsschutz- und Sicherheitspflichten sind herausgearbeitet in Wilrich, Arbeitsschutz-Strafrecht: Haftung für fahrlässige Arbeitsunfälle – mit 33 Gerichtsurteilen (2020).

• Aus der Sicht persönlicher Verantwortung bei Techniknutzung siehe Wilrich , Technik-Verantwortung : Sicherheitspflichten der Ingenieure, Meister und Fachkräfte und Organisation und Aufsicht durch Management und Führungskräfte (2022).

Es heißt, ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. Ein Fall verdeutlicht häufig mehr als abstrakte Rechtsausführungen. Der amerikanische Jurist Oliver Wendell Holmes Jr. meinte, dass „Recht nichts anderes ist als die richtige Voraussicht dessen, was die Gerichte sagen werden “1. Ronald Dworkin charakterisiert Recht als Kettenroman mit vielen Autoren2. Recht in Gesetzen hat – wenn man so will – nur eine Chance, umgesetzt und so wirksam zu werden. „Wirklich“ durchgesetzt wird Recht erst durch Gerichtsurteile – und die Rechtsprechung entwickelt das Recht auch weiter – und häufig wird Recht durch Urteile erst in Konkretisierung allgemeiner Rechtsprinzipien formuliert. In einem Urteil zu einem Schulunfall wurden die „von der Rechtsprechung an die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht gestellten Anforderungen“ betont3.

Bei den Urteilsanalysen in Teil 2 des Buches kommt es vor allem auf Tatsachen an. Der BGH rügte nach einem Schulunfall durch Treppenrutschen, das vorinstanzliche Urteil „verkennt die Notwendigkeit, bei der Beurteilung nicht lediglich auf allgemeine Erfahrungssätze abzustellen, sondern die im Einzelfall gegebene Lage im Auge zu behalten“4. „Eine alte Erfahrung lehrt: Im praktischen Prozess kommt ein Lot Rechtsfragen auf einen Zentner Tatsachen“5. Nach einer Studie des Instituts für Rechtstatsachenforschung dominieren im Strafprozess zu 95 % Probleme der Tatsachenfeststellung6. Es ist das „Felde, auf dem die Würfel fallen“7.

1 Zitiert nach Bernd Rüthers, Die unbegrenzte Auslegung, 7. Aufl. 2012, S. 7.

2 Ronald Dworkin, Law’s Empire, 1986, S. 228 ff. – im Kapitel „The chain of Law“.

3 LG Freiburg, Urteil vom 12.10.1994 (Az. 8 O 229/94).

4 BGH, Urteil vom 11.03.1980 (Az. VI ZR 66/79).

5 Jauernig/Hess, Zivilprozessrecht, 30. Aufl. 2011, § 23 Rn. 5, S. 88.

6 Erik Kraatz, Der Einfluss der Erfahrung auf die tatrichterliche Sachverhaltsfeststellung, 2011, Einführung, S. 1.

7 Gerhard Herdegen, Beweisantragsrecht, Beweiswürdigung, strafprozessuale Revision: Abhandlungen und Vorträge, 1995, S. 47.

Aus:Wilrich,Thomas,ArbeitsschutzanSchulen ©ErichSchmidtVerlagGmbH&Co.KG,Berlin2025

In Teil 3 des Buches können einige wesentlichen Rechtsvorschriften zum Arbeitsschutz in Schulen nachgeschlagen werden. Teilweise sind die einschlägigen Paragrafen auch bei den passenden Passagen des Buches abgedruckt, in denen sie relevant werden. Wenn man klare Lösungen finden will, muss man auch in den rechtlichen Vorgaben nach Antworten suchen – und das heißt auch, sie erst einmal zur Kenntnis zu nehmen und zu analysieren. Gesetze und Rechtsprinzipien sind Landkarten mit unterschiedlichem Maßstab – aber leider nicht im 1 zu 1-Maßstab. „Der Rechtsanwender muss sich in das Gesetz hineinversetzen, um ihm die Lösung abzulauschen“8

So hat das Buch die Teile

• Prinzipien – also Rechtsgrundsätze

• Präjudizien – also Rechtsprechung

• Paragrafen – also Rechtsgrundlagen

Eine Enttäuschung von Lesern und Nutzern dieses Buches ist unvermeidbar, wenn zu allen Bereichen von Sicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallverhütung detaillierte Aussagen erwartet werden. Das ist aber unmöglich – dieses Buch ist mit seinen über 500 Seiten schon schwer verkraftbar. Nicht im Detail behandelt sind etwa folgende Themen, die allesamt in separaten Büchern behandelt werden könnten:

• Sicherheit im Schulsport

• Gebäude- und Schulanlagensicherheit (siehe aber z. B. Fallbesprechungen 28, 31, 35 und 41)

• Aufsichtspflichten (siehe aber z. B. Fallbesprechungen 7, 9, 10, 11, 12, 17, 35 und 36)

• Verantwortung und Haftung der Schüler (etwa als Minderjährige –siehe aber z. B. Fallbesprechungen 31, 35 und 41 unter dem Aspekt des Mitverschuldens von Schülern)

• Unfallversicherungsschutz bei Schulunfällen und Berufskrankheiten (siehe aber z. B. Fallbesprechungen 13 und 29)

„Recht ist zu wichtig, um es allein den Juristen zu überlassen“ – so sagte es der englische Jurist Herbert Lionel Adolphus Hart. In diesem Sinne bitte ich Sie, alle meine Aussagen kritisch zu prüfen und zu hinterfragen – und ich bitte um Feedback an info@rechtsanwalt-wilrich.de oder wilrich@ hm.edu.

Münsing und München, Mai 2025

Thomas Wilrich (www.rechtsanwalt-wilrich.de)

8 Johann Braun, Einführung in die Rechtswissenschaft, 1997, S. 320.

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Rechtsanwalt Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit und Arbeitsschutz, Bau- und Umweltrecht, Warenvertrieb und Produkthaftung einschließlich der entsprechenden Betriebsorganisation, Vertragsgestaltung, Führungskräftehaftung, Strafverteidigung und Versicherungsfragen. Er ist Professor an der Fakultät Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule München und lehrt Arbeits-, Wirtschafts-, Technikund Unternehmensorganisationsrecht und „Recht für Ingenieure“ [www. rechtsanwalt-wilrich.de].

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und Unfallverhütung

1.1 Recht besteht nicht nur aus konkreten Vorschriften, sondern auch aus Rechtsprinzipien .................................................

1.2 Recht antwortet nicht nur mit einer Rechtsvorschrift, sondern mit einer Gesamtrechtsordnung

1.3 Recht entscheidet nicht konkret, sondern mit Rahmen ...............

1.4 Recht hat widerstreitende Ziele: Konflikt zwischen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit ...................................................

1.5 Fallbezug: Rechtsanwendung findet in konkreten Rechtsbeziehungen statt ................................................................

1.6 Goldene Regel: „Es ist immer das Richtige zu tun“

1.7 Zumutbarkeit und Wirtschaftlichkeit: Obergrenze der Sicherheit ist nicht konkret festgelegt, sondern die Verhältnismäßigkeit

1.8 Einzelfallumstände: „Es kommt darauf an – und zwar auf Tatsachen“

1.9 Unsicherheitstoleranz und Rückschaufehler: „Es kommt auf Menschen an“

2.2.2.2

3.2 Fürsorgepflicht, § 618 BGB und das Denken

3.3 Die drei Fragen des Arbeitsschutzrechts

3.4

3.4.1.3

3.4.1.4

3.4.2

3.4.3

3.4.4

3.5 Wer ist verpflichtet? = Verantwortliche

3.5.1

3.5.1.1

3.5.1.2 Was

3.5.1.3 Verantwortung innerhalb juristischer Personen .........

3.5.2 Verantwortliche Personen gemäß § 13 ArbSchG ............... 87

3.5.2.1 Relevanz nur verwaltungsrechtlich für Behördenanordnung ............................................ 87

3.5.2.2 Vertretungsberechtigtes Organ der juristischen Person 88

3.5.2.3 Schulleiter als Dienststellenleiter gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 89

3.5.2.4 Keine weiteren Dienststellenleiter ...................... 89

3.5.2.5 In Unfallverhütungsvorschriften Verpflichtete 91

3.5.2.6 Schriftliche Pflichtendelegation gemäß § 13 Abs. 2 ArbSchG 91

3.5.2.6.1 Keine Pflicht zur Pflichtendelegation ......... 92

3.5.2.6.2 Keine Notwendigkeit der Pflichtenübertragung bei geborenen Verantwortlichen ........ 94

3.5.2.6.3 Schriftform ist Voraussetzung für Verwaltungsrecht .

3.5.2.6.4 Schriftform ist Voraussetzung nur für Verwaltungsrecht . .

3.5.2.6.5 Wer soll es sein? Zuverlässigkeit und Fachkunde ....................................... 96

3.5.2.6.6 Wie soll übertragen werden? Hinreichende Bestimmtheit ................................ 96

3.5.2.7 Die bessere Lösung: Pflichtenübertragung gemäß Dienstrecht ............................................ 98

3.5.2.8 Formblätter für Pflichtenübertragungen ................ 98

3.5.2.8.1 DGUV Regel 100001 ......................... 99

3.5.2.8.2 DGUV Information 202058 .................. 100

3.5.2.9 Verantwortungskumulation – nicht Verantwortungsabwälzung ............................................. 101

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3.5.3 Beschäftigte ..................................................

3.5.4 Beauftragte ...................................................

3.5.4.1 Fachkräfte für Arbeitssicherheit ........................

3.5.4.1.1 Die Pflichten der Sicherheitsfachkräfte .......

3.5.4.1.2 Sonderregelung für den Öffentlichen Dienst ..

3.5.4.2 Sicherheitsbeauftragte .................................

3.5.4.3 Gefahrstoffbeauftragte .................................

3.5.4.4 Brandschutzbeauftragte und Brandschutzhelfer ........

3.5.4.5 Strahlenschutzbeauftragte .............................

3.5.4.6 Ersthelfer ..............................................

3.5.5 Personalrat ...................................................

3.5.6 Zusammenfassung ...........................................

3.6 Was ist zu tun? = Arbeitsschutzmaßnahmen (10 Big Points) ..........

3.6.1 Ermittlung des Rechts: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“

3.6.1.1 Rechtsvorschriften sind zu beachten ....................

3.6.1.2 Technische Normen sind zu berücksichtigen

3.6.2 Organisation und Auswahl geeigneter Verantwortlicher und Betriebsbeauftragter

3.6.2.1 Beschäftigte ...........................................

3.6.2.2 Beauftragte und Arbeitsschutzausschuss

3.6.3 Gefährdungsbeurteilung

3.6.3.1 Zuständigkeit und Verantwortlichkeit

3.6.3.2

3.6.3.3

3.6.3.4

3.6.3.5 Anspruch der Beschäftigten auf Gefährdungs

3.6.4

3.6.4.1

3.6.4.2

3.6.4.3

3.6.6

4.3.2 Nicht Beamte .................................................

4.3.3 Schüler .......................................................

4.3.4 Haftungsprivileg = Haftungsersetzung durch Versicherungsschutz bei Unfall mit Schulbezug .............................. 165

4.4 Versicherte als Verpflichtete = Verantwortliche ......................

4.5 Überwachung und Beratung durch Unfallkassen .....................

4.6 Die Unfallverhütungspflichten: Was ist zu tun? ......................

4.6.1 DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention ................ 168

4.6.2 DGUV Vorschrift 81 Schulen .................................. 169

4.6.2.1 Doppelte Zuständigkeit für die Umsetzung 169

4.6.2.2 Anforderungen ........................................

4.6.2.3 Bestandsschutz ........................................

4.6.3 DGUV Regel 102601 Branche Schule

4.6.3.1 Die rechtliche Wirkung der Regel .......................

4.6.3.2 Der Maßnahmenkatalog der Regel .....................

4.6.4 Weitere DGUVRegeln und GUVRegeln .......................

4.7 DGUV Informationen

4.8 Die Grenzen der DGUVVorschriften und Regeln ....................

4.9 Anspruch der Versicherten auf Umsetzung der UVV? ................

4.10 UVV konkretisieren Arbeitsverhältnisse

4.11 UVV konkretisieren Verkehrssicherungspflichten

5.2 Schulträger – Pflicht zur Unterhaltung der Schulanlagen .............

5.3 Schulleiter

5.3.1 Leitung und Verwaltung – und Verantwortung ................

5.3.2 Vertretung und Hausrecht ....................................

5.3.3 Aufsicht ......................................................

5.3.4 Vorgesetztenfunktion und Weisungsberechtigung

5.3.5 Arbeitgeber bzw. Arbeitsschutzpflichten ......................

5.3.6 Weiterübertragung von Aufgaben und Pflichten

5.3.7 Fachkunde

5.4 Lehrkräfte ..........................................................

5.4.1 (Pädagogische) Freiheit und Verantwortung ...................

5.4.2 Arbeitsschutz und Sicherheit .................................

5.4.3 Fachkunde

5.5 Rechte und Pflichten der Schüler ....................................

5.6 Aufsichtspflichten .

5.7 Ordnungsmaßnahmen 199

6 Arbeitsrecht (im Öffentlichen Dienst) ...................................... 201

6.1 Der Schutz der Arbeitnehmer 201

6.1.1 Fürsorgepflicht – Pflicht zu Schutzmaßnahmen (§ 618 BGB) ... 201

6.1.1.1 Arbeitsschutzrecht als Teil der Fürsorge (Doppelwirkung) 202

6.1.1.2 Arbeitsschutzrecht erforderlich (also Mindeststandard) . . 203

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6.1.1.3 Arbeitsschutzrecht ausreichend (aber Einzelfallumstände) ............................................. 205

6.1.1.4 Fürsorge nur für Arbeit (nicht allgemeines Lebensrisiko) 206

6.1.1.5 Treuepflicht als Gegenpol zur Fürsorgepflicht .......... 208

6.1.1.6 Relativierung des Mindeststandards .................... 208

6.1.1.7 Fürsorgepflicht auch gegenüber jedermann –auch Schülern ......................................... 209

6.1.1.8 Urteilsanalysen in Teil 2 ............................... 209

6.1.2 Nebenpflichten des Arbeitgebers .............................. 210

6.1.2.1 Rücksichtnahmepflichten (§ 241 Abs. 2 BGB) ........... 210

6.1.2.2 Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) .......... 212

6.1.2.3 Urteilsanalyse in Teil 2 ................................. 213

6.2 Die Pflichten der Arbeitnehmer ..................................... 213

6.2.1 Arbeitsvertrag ................................................ 214

6.2.1.1 Gesetzlich geregelte Sonderfunktionen ................. 214

6.2.1.2 Gesetzliche Festlegungen für Lehrkräfte sind rar ........ 215

6.2.1.3 Nachweisgesetz, Stellenbeschreibung und Beauftragungen ........................................ 216

6.2.1.4 Umschreibung der „versprochenen“ Arbeit als Berufsbild ............................................. 217

6.2.1.5 Aussagen der Entgeltgruppe 219

6.2.1.6 Das Versprechen, Weisungen zu befolgen ............... 220

6.2.1.7 Berufsbild bestimmt Grenzen des Weisungsrechts 220

6.2.1.8 Nebenarbeiten / Zusammenhangstätigkeiten ........... 223

6.2.1.9 Arbeitsschutz gehört zu Führungsaufgaben und Arbeitnehmerpflichten ....................................... 224

6.2.2 Nebenpflichten des Arbeitnehmers 226

6.2.2.1 Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) ............. 226

6.2.2.2 Treuepflicht: Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ........................................... 228

6.2.3 Arbeitgeberdirektionsrecht / Weisungsbefugnis § 106 GewO 229

6.2.3.1 Arbeitsinhalt und Betriebsordnung als Weisungsgegenstand 230

6.2.3.2 Gestaltungsspielraum des Arbeitgebers ................. 231

6.2.3.3 Nebenarbeit / Zusammenhangstätigkeit 232

6.2.3.4 Weisungspflicht und dauerhafter Verzicht auf Weisungsrecht?

6.2.3.5 Form der Weisung .....................................

6.2.3.6 Einseitigkeit der Weisung ..............................

6.2.3.7 Vergütung der per Weisung übertragenen Aufgaben? ...

6.2.3.8 Grenzen des Weisungsrechts ...........................

6.2.3.8.1 (Arbeitsschutz)Gesetze .....................

6.2.3.8.2 Billigkeit ....................................

6.2.3.8.3 Pädagogische Freiheit .......................

6.2.3.8.4 Befähigung der Beschäftigten ................

6.2.4 Die rechtliche Bedeutung von Arbeitnehmerpflichten .........

6.3 Mitwirkungsrechte des Personalrats ................................. 245

6.3.1 Einsatz für den Arbeitsschutz, Unterstützung und Überwachung ................................................ 245

6.3.2 Antrags bzw. Initiativrecht / Unterrichtung / Hinzuziehung .... 246

6.3.3 Mitbestimmung ..............................................

6.3.4 Durchführung aber durch Dienststelle ........................ 250

7 Beamtenrecht ............................................................

7.1.1 Dienstherr: Verpflichtung durch Arbeitsschutzrecht

7.1.1.1 ArbSchG gilt unmittelbar ..................................... 251

7.1.1.2 ArbeitsschutzVO gelten nach Maßgabe des Landesrechts 252

7.1.1.3 UVV gelten über Fürsorgepflicht ..............................

7.1.2 Dienstherr: Fürsorgepflicht

7.1.2.1 § 45 BeamtStG und verfassungsrechtliche Absicherung . . . .

7.1.2.2 Schadensabwendung: Arbeitsschutzpflichten und UVV

7.1.2.3 Schutzumfang: Einzelfallumstände und Ermessen .............

7.1.2.4 Urteilsanalysen in Teil 2

7.1.3 Beamte und das übertragene Amt (Dienstposten und Berufsbild) .....

7.1.3.1 Organisationsermessen

7.1.3.2

7.1.4 Beamte: Einsatzpflicht, Beratung und Unterstützung

8 Verantwortung nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen

8.1 Zivilrecht: Verkehrssicherungspflicht und Amtspflicht ...............

8.2 Strafrecht: Garantenpflichten

8.3 Verantwortung

8.3.1 Grundsätze der Verantwortung für Tun

8.3.2 Leitfälle: Verbrennungsexperiment und Zinkklumpen

8.4 Verantwortung für Unterlassen

8.4.1 Grundsätze der Verantwortung zu Tun ........................

8.4.1.1 Verantwortung im Rahmen der Befugnisse

8.4.1.2 Verantwortung durch tatsächliche Pflichtenübernahme – nicht erst durch Schriftstück

8.4.1.3 Verantwortung und Zumutung .........................

8.4.2 Leitfälle: Holzsplitter und Raketentreibstoff

8.5 Verantwortung ≠ Haftung ...........................................

Teil 2 Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis

1 Aktionskunst „Steinigung des Schulhofs“

Fall 3 Arbeitsschutzbegehungen an Schulen – Durchführung und Personalratsmitbestimmung

Fall 4 Arbeitsschutzbegehungen an Schulen – Organisation und Personalratsmitbestimmung ................................................

Fall 5 ArbeitssicherheitsBetreuung – Mitbestimmungsrecht bei Organisationsentscheidung ..................................................

Literaturverzeichnis

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Avenarius, Hermann / Füssel, Hans-Peter: Schulrecht im Überblick, 2008

Böhm, Thomas: Aufsicht und Haftung in der Schule – Schulrechtlicher Leitfaden, 2025

Böhm, Thomas: Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in der Schule –Schulrechtlicher Leitfaden, 2024

Gampe, Harald / Rieger, Gerald: Die Aufsichtspflicht der Schule, Hrsg. Gemeindeunfallversicherungsverband (GUVV) Westfalen-Lippe, 2001

Kahl, Anke (Hrsg.): Arbeitssicherheit – Fachliche Grundlagen, 2019

Kittner, Michael/Pieper, Ralf, Arbeitsschutzrecht – Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und andere Arbeitsschutzvorschriften (Kommentar für die Praxis), 3. Aufl. 2006

Kohte, Wolfhard, Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Schule, in: Recht der Jugend und des Bildungswesens (RdJB), Heft 2/2008, S. 198 ff.

Kohte, Wolfard / Faber, Ulrich, Arbeits- und Gesundheitsschutz an Schulen – Leitfaden für Personalräte und Schulleitungen, 2015

Kohte, Wolfhard/Faber, Ulrich/Feldhoff, Kerstin, Gesamtes Arbeitsschutzrecht – Arbeitsschutz – Arbeitszeit – Arbeitssicherheit – Arbeitswissenschaft, 2. Aufl. 2018

Kollmer, Norbert: Arbeitsschutzgesetz und -verordnungen – Ein Leitfaden für die betriebliche Praxis, 3. Aufl. 2008

Kollmer, Norbert/Klindt, Thomas/Schucht: Carsten, ArbSchG – Arbeitsschutzgesetz mit Arbeitsschutzverordnungen, 4. Aufl. 2021

Konrad Leube: Arbeitsschutz und Unfallverhütung für Schüler, in: Bayerische Verwaltungsblätter (BayVBl.) Heft 13/2001, Seiten 390 ff,

Pieper, Ralf: Arbeitsschutzrecht – Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und andere Arbeitsschutzvorschriften (Kommentar für die Praxis), 7. Aufl. 2022

Rademacher, Stephan: Schulrecht in der Praxis – Aufsichtspflicht und Haftung, 2020

Schliephacke, Jürgen: Führungswissen Arbeitssicherheit: Aufgaben – Verantwortung – Organisation, 3. Aufl. 2008

Wenger, Otto: Aufsichtspflicht, Haftung und Rechtsschutz in der Schule –Rechtsinformationen für Lehrer in Deutschland, 6. Aufl. 2002

Weskamp, Ralf: Schulrecht – Eine methodische Anleitung, 2024

Aus:Wilrich,Thomas,ArbeitsschutzanSchulen ©ErichSchmidtVerlagGmbH&Co.KG,Berlin2025

Wilrich, Thomas: Elektrotechnik und Stromunfälle vor Gericht – 77 Urteilsanalysen, 2023

Wilrich, Thomas: Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung, 3. Aufl. 2023

Wilrich, Thomas: Verantwortung und Haftung der Sicherheitsingenieure: Unterstützungs-, Beratungs-, Berichts-, Prüfungs-, Warn- und Sorgfaltspflichten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit als Stabsstelle und Unternehmerpflichten in der Linie – mit 20 Gerichtsurteilen und Strafverfahren zu Fahrlässigkeit und Schuld nach Arbeitsunfällen, 2. Aufl. 2023

Wilrich, Thomas: Technik-Verantwortung – Sicherheitspflichten der Ingenieure, Meister und Fachkräfte und Organisation und Aufsicht durch Management und Führungskräfte, 2022

Wilrich, Thomas: Sicherheitstechnik und Maschinenunfälle vor Gericht –40 Urteilsanalysen zu Produktsicherheit, Hersteller- und Konstruktionspflichten, Arbeitsschutz, Betreiber- und Organisationspflichten, 2022

Wilrich, Thomas: Produktsicherheitsrecht und CE-Konformität: Hersteller-, Importeur- und Händler-Pflichten für Technik- und Verbraucherprodukte bei Risikobeurteilung, Konstr uktion, Warnhinweisen und Vertrieb, 2021

Wilrich, Thomas: Arbeitsschutzverantwortung für Sicherheitsbeauftragte –Bestellung, Rechtsstellung, Pflichten und Haftung als Vertrauenspersonen und Beschäftigte – Grundwissen Arbeitssicherheit, Führungspflichten und Unternehmensorganisation, 2021

Wilrich, Thomas: Arbeitsschutz-Strafrecht – Haftung für fahrlässige Arbeitsunfälle: Sicherheitsverantwortung, Sorgfaltspflichten und Schuld –mit 33 Gerichtsurteilen, 2020

Wilrich, Thomas: Bestandsschutz oder Nachrüstpflicht? Betreiberverantwortung und Sicherheit bei Altanlagen – mit 30 Gerichtsurteilen, 2. Aufl. 2019

Wilrich, Thomas: Die rechtliche Bedeutung technischer Normen als Sicherheitsmaßstab – mit 33 Gerichtsurteilen zu anerkannten Regeln und Stand der Technik, Produktsicherheitsrecht und Verkehrssicherungspflichten, 2017

Wilrich, Thomas: Sicherheitsverantwortung – Arbeitsschutzpflichten, Betriebsorganisation und Führungskräftehaftung – mit 25 erläuterten Gerichtsurteilen, 2016

Wilrich, Thomas / Wilrich, Cordula: Gefahrstoffrecht vor Gericht – 40 Urteilsanalysen zum Arbeitsschutz und zur Haftung nach Chemikalien- und Explosionsunfällen, 2021

Winkelmüller/Felz/Hussing, Beck’scher Kommentar (BeckOK) Arbeitsschutzrecht, 21. Edition Stand: 01.01.2025

Aus:Wilrich,Thomas,ArbeitsschutzanSchulen ©ErichSchmidtVerlagGmbH&Co.KG,Berlin2025

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Teil 1 Arbeitsschutz und Unfallverhütung in Schulen

Ohne diese 10 Klarstellungen zu Mythen über das Recht sind verlässliche Aussagen zum Arbeitsschutz in der Schule nicht zu treffen. Letztlich sind es 10 War nungen. Juristen werden für diese Antwort verspottet, aber es ist doch leicht erkennbar, dass es die Wahrheit ist – und dass es so sein muss: „Es kommt darauf an!“.

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1 Zehn Klarstellungen zum Recht

Das Arbeitsschutzrecht in Schulen besteht nicht nur aus dem Arbeitsschutzgesetz und Unfallverhütungsvorschriften (siehe 1.10). Vielmehr haben wir eine Gesamtrechtsordnung, zu der es 10 Missverständnisse gibt – es kommt eben auf viel mehr an als nur eine konkrete Vorschrift, die auf einen Fall zu passen scheint:

1.1 Recht besteht nicht nur aus konkreten Vorschriften, sondern auch aus Rechtsprinzipien

Juristen unterscheiden zunächst die drei großen Rechtsgebiete Verwaltungsrecht, Zivilrecht und Strafrecht:

• Arbeitsschutzrecht, Beamtenrecht und Schulrecht sind Verwaltungsrecht bzw. Öffentliches Recht: der Staat setzt zwingend einzuhaltende Anforderungen – er „reguliert“.

• Unfallverhütungsvorschriften gehört strukturell ebenfalls zum Öffentlichen Recht, denn sie enthalten zwingend umzusetzende Vorgaben, mit denen Verhalten reguliert wird

• Daneben gibt es – sehr praxisrelevante, aber auch recht unbestimmte –Rechtsprinzipien im Arbeits-, Privat- bzw. Zivilrecht (wie die Fürsorgepflicht) und allgemeine Rechtsgrundsätze des Haftungs- bzw. Schadensersatzrechts (wie die Verkehrssicherungspflicht).

• Es gibt wenige Strafvorschriften im – nicht praxisrelevanten1 – Nebenstrafrecht des Arbeitsschutzrechts. Im Haupt- bzw. Kernstrafrecht des Strafgesetzbuches (StGB) gibt es – extrem praxisrelevante2 – allgemeine Rechtsprinzipien (wie die Garantenpflichten). Zu diesem Rechtsbereich kann man auch Bußgeldvorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechts zählen.

Ein wichtiger (und häufig missachteter Rechtsr undsatz) ist, dass alle drei Rechtsbereiche nebeneinander gelten – und dabei ihren eigenen Prinzipien gehorchen. So warnt auch die TRBS 1001 für das Verhältnis der Betriebssicherheitsverordnung3 zum Haftungsrecht, es sind „getrennte Rechtsgebiete“ – besser: nebeneinander geltende Rechtssysteme:

1 Zur Begründung der fehlenden Praxisrelevanz siehe Wilrich, Arbeitsschutz-Strafrecht (2020).

2 Siehe Wilrich, Technik-Verantwortung (2022) – und in diesem Buch 8.2 und 8.4.1.

3 Ausführlich zur BetrSichV siehe Wilrich, Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung, 3. Aufl. 2023.

„Öffentlich-rechtliche Sicherheitsvorschriften wie die BetrSichV und das Haftungsrecht sind getrennte Rechtsgebiete. Die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV ist eine Grundvoraussetzung, um im Haftungsfall ein regelkonformes Handeln nachweisen zu können. Im Haftungsfall ist dies aber ggf. nicht ausreichend. Wenn trotz Einhaltung der sicherheitstechnischen Regeln Gefahren erkennbar sind, hat der Arbeitgeber hierauf zu reagieren und erforderlichenfalls weitere Maßnahmen zu ergreifen.“

Technische Regel Betriebssicherheit (TRBS) 1001 „Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit“, Abschnitt 4 Rechtlicher Hinweis.

Als nach einem Unfall im Sportunterricht am 16. Januar 2013 im Haftungsprozess4 die Frage ausreichender Erster Hilfe durch Lehrkräfte diskutiert wurde, sagte das OLG Frankfurt: „§ 3 der zum Zeitpunkt des Vorfalls geltenden Verordnung über die Aufsicht über Schülerinnen und Schüler vom 20.12.2005, der die Aufsichtspflicht regelt, enthält zwar keine ausdrückliche Bestimmung hinsichtlich der Pflicht zum Ergreifen von Erste-Hilfe-Maßnahmen. Eine solche Pflicht ist erst in der – nach dem hier streitgegenständlichen Vorfall in Kraft getretenen – Verordnung über die Aufsicht über Schülerinnen und Schüler vom 11. Dezember 2013 in § 5 Abs. 1 ausdrücklich aufgeführt, der bestimmt, dass, wenn eine Schülerin oder ein Schüler verletzt oder spontan erkrankt ist, Erste Hilfe zu leisten ist; Abs. 4 dieser Regelung bestimmt zudem, dass u. a. zur Aufsicht verpflichtete Personen, die Sportunterricht erteilen, als Ersthelferin oder Ersthelfer ausgebildet sein müssen. Da die hoheitliche Aufsichtspflicht aber auch die Pflicht umfasst, Schüler im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren vor Schäden zu bewahren, bestand auch vor Inkrafttreten der neuen Verordnung außer der Pflicht, sie im Schulsport nicht in einer die Gesundheit gefährdenden Weise zu belasten, die Pflicht, etwa erforderliche und zumutbare Erste Hilfe rechtzeitig und in ordnungsgemäßer Weise zu leisten, als Amtspflicht“5 .

Klarstellung 1: Das Rechtsystem entscheidet konkrete Fälle nicht immer nur mit konkreten Rechtsvorschriften, sondern auch häufig mit allgemeinen Rechtsprinzipien.

4 BGH, Urteil vom 04.04.2019 (Az. III ZR 35/18).

5 Weiter zu diesem Fall siehe in 1.2 Leseprobe, mehr zum Buch

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1.2 Recht antwortet nicht nur mit einer Rechtsvorschrift, sondern mit einer Gesamtrechtsordnung

Ein weiteres Missverständnis des Rechtssystems ist, dass eine Rechtsfrage allein unter Rekurs auf einen der verschiedenen Rechtsbereiche beantwortet werden kann. Das ist aber selten – wahrscheinlich nie – so. Zu welchen – extrem – schiefen Aussagen zur Verantwortung das führen kann, wird geschildert im Kapitel zur Pflichtenübertragung im Arbeitsschutz (3.5.2.6).

Dass für die Lösung von Rechtsfragen zahlreiche Rechtsvorschriften herangezogen werden müssen, bedeutet, dass es auch zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen kann – abhängig vom jeweiligen Rechtsbereich:

• Wenn es verwaltungsrechtlich keine Anforderungen für Schulen gibt, können trotzdem zivil- und strafrechtlich Schutzmaßnahmen geboten sein – und es kann bei Pflichtverletzung gehaftet werden.

• Wenn verwaltungsrechtliche Schutzvorschriften erfüllt sind, können trotzdem zivil- und strafrechtliche Pflichten verletzt sein, weil dort nach allgemeinen Rechtsprinzipien mehr oder anderes geboten ist. „Fürsorgepflichten gegenüber Arbeitnehmern sind in den Normen des Arbeitnehmerschutzrechts in Einzelheiten, aber nicht abschließend geregelt“6.

• Wenn verwaltungsrechtliche Schutzvorschriften verletzt sind, kann trotzdem zivil- und strafrechtlich nicht gehaftet werden, weil eine Pflichtverletzung allein zur Haftung nicht reicht und es an weiteren Haftungsvoraussetzungen fehlt7.

• Wenn verwaltungsrechtliche Schutzvorschriften verletzt sind, kann trotzdem zivil- und strafrechtlich nicht gehaftet werden, weil sogar andere Wertungen möglich sind – eben weil jeder Rechtsbereich seine eigenen Ziele verfolgt, die bei der Auslegung der Pflichten und der Bestimmung ihres Umfangs zu berücksichtigen sind.

Der amerikanische Richter Oliver Wendell Holmes sagte: „Als Juristen haben Sie die Aufgabe, das Verhältnis Ihres speziellen Falles zum ganzen Universum zu sehen“8. Das Rechtsuniversum hält eine Fülle an Rechtsvorschriften und Rechtsgrundsätzen bereit – auch und gerade mit Bezug zum

6 Mansel, in: Jauernig, Bürgerliches Gesetzbuch, 19. Aufl. 2023, § 611 R. 39.

7 Hierzu ausführlich Wilrich, Technik-Verantwortung – Sicherheitspflichten der Ingenieure, Meister und Fachkräfte und Organisation und Aufsicht durch Management und Führungskräfte (2022) – und in diesem Buch kurz in 8.5

8 Zitiert nach Harold J. Berman, Law and Revolution – The Formation of the Western Legal Tradition, Preface, S. VII: „Your business as a lawyer is to see the relation between your particular fact and the whole frame of the universe“; siehe auch Franz Reimer, Juristische Methodenlehre, 2. Aufl. 2020, Rn. 87, S. 62.

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Teil 1 Arbeitsschutz und Unfallverhütung in Schulen

Arbeitsschutz- und Schulrecht. Das Geheimnis des Rechtsuniversums liegt darin, die – mehr oder weniger ausführlichen – konkreten Forderungen in den Gesetzen des Verwaltungsrechts mit dem allgemeinen zivil- und strafrechtlichen Haftungsrecht zu verbinden. „Sobald jemand einen Paragraphen eines Gesetzbuches anwendet, so wendet er das ganze Gesetzbuch an“9. Man muss auch als Arbeitsschutzverantwortlicher den Blick des Juristen auf die Gesamtheit aller Rechtsbereiche und ihrer Wechselwirkungen einnehmen – jedenfalls im Ernst- und Haftungsfall, aber letztlich müsste der juristische Blickwinkel auch schon präventiv eingenommen werden, um allem Recht gerecht zu werden (und „compliant“ zu sein), denn auch für solche allgemeine Rechtsprinzipien gilt der Grundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“. Das Schulrecht ist „notwendiger Bestandteil des professionellen Wissens von Lehrkräften“10. Nach dem Sturz eines 7-jährigen Jungen in den baurechtskonformen Brunnen Kump in Steinheim betonte das Bundesverfassungsgericht, „ allein die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften eine Sorgfaltspflichtverletzung nicht entfallen lässt“11 und bestätigt die strafrechtliche Verurteilung des Stadtdirektors wegen fahrlässiger Tötung – wenn ihm die Rechtslage aus den allgemeinen Rechtsprinzipen „ihm nicht geläufig war, musste er sich um die Klärung bemühen“.

Die konkreten Anforderungen an den Arbeitsschutz in Schulen ergeben sich in ganz wesentlichem Umfang erst aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Arbeits-, Zivil- und Strafrechts. Wie soll es anders sein? „Wie soll ein trockener, in Paragrafen gegliederter Text der besonderen Beziehung zwischen Lehrern und Schülern gerecht werden?“ 12. Spätestens wenn es um die Haftungsfrage geht, müssen die verwaltungsrechtlichen Sicherheitspflichten mit dem zivil- und strafrechtlichen Haftungssystem verbunden werden. Außerdem ist die Lösung eines konkreten Rechtsfalles immer eingebunden in das jeweilige Prozessrecht, das für das konkrete Verfahren gilt – etwa die Zivilprozessordnung, die Strafprozessordnung oder die Verwaltungsgerichtsordnung. Der in 1.1 geschilderte Fall zur Ersten Hilfe verdeutlicht eindrucksvoll die Bedeutung des Prozessrechts13: in den ersten Instanzen wurde die Schadensersatzklage des geschädigten Schülers aus beweisrechtlichen Gründen abgewiesen – erst nach Zurückverweisung durch den BGH und nach der zuvor verweigerten Beweisauf

9 Rudolf Stammler, Theorie der Rechtswissenschaft 1911, S. 24 f.

10 Ralf Weskamp, Schulrecht – Eine methodische Anleitung, 2024, S. 21.

11 Ausführlich zu diesem Urteil Wilrich, Sicherheitsverantwortung: Arbeitsschutzpflichten, Betriebsorganisation und Führungskräftehaftung – mit 25 erläuterten Gerichtsurteilen, 2016, Fall 6, S. 129 ff.

12 Ralf Weskamp, Schulrecht – Eine methodische Anleitung, 2024, S. 9.

13 Weitere Urteilsbesprechungen mit umfangreicher Beweisaufnahme durch Zeugenaussagen („Zeugeneinvernahme“) in diesem Buch sind die Fälle 9, 13, 14 und 29.

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1 Zehn Klarstellungen zum Recht

nahme sprach das Oberlandesgericht dem Schüler 500.000,– € Schmerzensgeld zu14.

Klarstellung 2: Unser Rechtsuniversum besteht nicht nur aus zahlreichen Rechtsvorschriften und Rechtsprinzipien, sondern ist eine Gesamtrechtsordnung – das bedeutet, dass es bei einer Antwort auf eine Rechtsfrage in den unterschiedlichen Rechtsbereichen zu verschiedenen Ergebnissen kommen kann.

1.3 Recht entscheidet nicht konkret, sondern mit Rahmen

Das Landgericht Berlin betonte im Zusammenhang der Durchsetzung von Ordnungsmaßnahmen gegenüber Schülern, dass „Lehrer vom Gesetzgeber ohne Handlungsvorgaben sich selbst überlassen bleiben “15. Deutlicher kann man nicht zum Ausdruck bringen, dass unser Recht nur ein Rahmen ist, innerhalb dessen die Einzelfallentscheidung gefällt werden muss – und zwar zunächst vom Rechtsanwender selbst.

• „Ganz bewusst verzichtet der Gesetzgeber auf schematische Eingrenzungen, was konkret zu tun oder zu unterlassen ist“16 .

• Das Verwaltungsgericht Berlin stellte in Fall 40 „Schimmelpilz in Berliner Schulen“ fest17: „Das Gericht entnimmt § 5 ArbSchG keine eindeutige Vorgabe, ab wann welche Gefährdung in den Blick zu nehmen ist“ –denn dort steht nur, der Arbeitgeber müsse „beurteilen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind“.

• Das OVG Berlin-Brandenburg forderte: „Sowohl das gesetzte Recht als auch die allgemeinen Rechtsgrundsätze sind zu beachten “18 – und zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehört die Pflicht, „alles Mögliche und Zumutbare zu tun, um Schäden zu vermeiden“ (siehe auch 1.7).

Dahinter steckt folgende Erkenntnis: Alle Gesetze sind unvollständig und unbestimmt. Es hat „sich als Illusion erwiesen, dass der Gesetzgeber durch seine Normen im Voraus vollständig und endgültig die Entscheidung jedes Einzelfalles festlegen kann“19. Die „Lückenlosigkeit der staatlichen Rechtsordnung“ ist „prinzipielles Postulat der Rechtssicherheit, aber praktisch

14 OLG Frankfurt, Urteil vom 29.07.2021 (Az. 1 U 7/17).

15 LG Berlin, Beschluss vom 18.12.2009 (Az. 518 Qs 60/09).

16 Herrmann/Sandkuhl, Beamtendisziplinarrecht – Beamtenstrafrecht, 2. Aufl. 2021, § 10 Rn. 1013, S. 447.

17 VG Berlin, Urteil vom 19.11.2021 (Az. 26 K 15/20).

18 OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21.02.2013 (Az. 81 D 2.10).

19 Ingeborg Puppe, Kleine Schule des juristischen Denkens, 2008, S. 76.

Teil 1 Arbeitsschutz und Unfallverhütung in Schulen

unerreichbar“20. Das Recht behilft sich mit Generalklauseln wie der Fürsorgepflicht (siehe 6.1.1 und 7.1.2.2) – diese „Auffangnorm will die formale und materiale Lückenlosigkeit des Systems der Rechte des Beamten gewährleisten“21.

Daher ist „Recht nichts anderes ist als die richtige Voraussicht dessen, was die Gerichte sagen werden“22. Ronald Dworkin charakterisiert Recht als Kettenroman mit vielen Autoren23. Die meisten Autoren dieser Endlosgeschichte sind Juristen. „Die Juristen sind durch die positiven Gesetze zu Würmern geworden, die nur vom faulen Holz leben; von dem gesunden sich abwendend, ist es nur das kranke, in dem sie nisten und weben“24. Im Einführungserlass des Landes NRW zur alten Allgemeinen Schulordnung hieß es, „die ASchO enthält keine umfassende Regelung des gesamten schulischen Lebens. Ihre Regelungen rechtfertigen sich vielmehr daher, dass sie einen Rahmen für die Erfüllung der eigentlichen pädagogischen Zielsetzungen von Schule und Unterricht bilden“25. Zur Aufsichtspflicht in Schulen heißt es, die „weiten Formulierungen stecken nur einen weiten Rahmen ab“26. Der rechtliche Rahmen ist – wie es hübsch für politische Entscheidungen gesagt wurde – nur ein „ Möglichkeitsraum mit Entscheidungskorridor“27. Rechtsvorschriften „sind keine klaren Linien, die man nicht überschreiten darf, sondern Zonen, in denen erst ausgehandelt wird, was geduldet wird und was nicht“28. Es ist ein „Raum der Überzeugungen und Vorurteile“29.

Klarstellung 3: Recht entscheidet konkrete Fragen nicht, sondern ist ein allgemeiner Entscheidungsrahmen, in dem die rechtlich zutreffende Entscheidung vom Rechtsanwender gesucht – und gefunden – werden muss.

20 BVerfG, Beschluss vom 14.02.1973 (Az. 1 BvR 112/65).

21 Bodanowitz, in: Schnellenbach/Bodanowitz, Beamtenrecht in der Praxis, 11. Aufl. 2024, § 10 Rn. 5.

22 Zitiert nach Bernd Rüthers, Die unbegrenzte Auslegung, 7. Aufl. 2012, S. 7.

23 Ronald Dworkin, Law’s Empire, 1986, S. 228 ff. – im Kapitel „The chain of Law“.

24 Julius Hermann von Kirchmann, Von der Wertlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft, 1848, S. 44 im letzten Absatz.

25 Abgedruckt in Pöttgen/Jehkul/Krumpfert, Allgemeine Schulordnung – Kommentar, 20. Aufl. 2003, S. 13, 14.

26 Gampe/Rieger, Die Aufsichtspflicht der Schule, 2001, S. 7 und 13.

27 So „Robert Habeck“ – im Singspiel am Nockherberg im März 2023.

28 Stefan Kühl, Brauchbare Illegalität – Vom Nutzen des Regelbruchs in Unternehmen, 2020, 1.4, S. 39.

29 Kirchmann, Von der Wertlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft, 1848, S. 23.

Stichwortverzeichnis

12.000 Lehrkräfte in M.-V. 371

13 Jahre alt 410, 423, 455

15 Jahre alt 462

2 Rettungswege 176

200 Besucher in Schule 171

25 m Abstand zu Sägearbeiten 315

40 Tagessätze 393

400 m entfernte Schulbushaltestelle 327

50 Tagessätze 468

60 DM teure Maschine 422

60 m entfernte Schulbushaltestelle 324

7 Jahre alt 32, 272

70 € Zigarettenverkauf 464

8 Jahre alt 326

Abenteuerlust 413

Abfall Zinkklumpen 467

Abgabe Zigaretten 463

Abhängigkeit

– Arbeitnehmer 72

– Arbeitnehmerähnliche 74

– persönliche 72, 214

– soziale 74

– Tabak 443

– wirtschaftliche 74

Abmahnung vor Kündigung 341

Absolute Sicherheit 33

Abstand

– Coronavirus 345

– Schulexperiment 460

Abstimmung

– Arbeitsschutz im dualen System 48

– Erste Hilfe 126

– Gefährdungsbeurteilung 161

– Personalrat 418

– Präventionsmaßnahmen 48, 59, 62

– Schulträger + Schulhoheitsträger 55

– Termine 233, 326

Abteilungsleiter 85

Abwägung siehe auch Wertung

– Billigkeit 238

– Dienstvergehen 435

– Ermessen 435

– Fürsorgepflicht 358, 449

– Kündigung 337

– Leistungsverweigerungsrecht 347

– Pädagogische Entscheidung 465

– Präsenzunterricht Befreiung 347

– unzumutbare Härte 380

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 443

Abwehrrecht Pädagogische Freiheit 289 Abzug

– Chemieraum 335

– STOP-Prinzip 145 Adenauer, Konrad 27, 156

Aggressive Schüler 415 Aids 407 aktiv

– Aufsichtsführung 156

– Eigenschutz Lehrkraft 407

– Eingreifen Garantenpflicht 276

– Tun Verantwortung 274

– Verwendung Geltung ArbSchG 80 Alkohol

– Brennbarkeit Schulversuch 459

– Konsum durch Schüler 435

Allergie

– Lehrer 450

– Schüler 379 Allgemeine(r/s)

– Anforderungen 170

– Gleichheitssatz 444

Handlungsfreiheit Lehrer 437

–

– Handlungsfreiheit Schüler 467

–

Lebenserfahrung 399

– Lebensrisiko 206, 259, 426

– Rechtsprinzipien 21

– Verkehr 329

Allgemeinheit Fürsorgepflicht 209

Alltagsmaske 383

Allzuständigkeit 184

Alternative – Mund-Nase-Bedeckung 383

– Personalratsmitbestimmung 249

– Personalratsvorschläge 246

– Sportgerätenutzung 174

Altersbedingte Unzumutbarkeit 325

Amt

– funktionales 353

– im funktionellen Sinne 262

– Inhalt 353 – statusrechtlich 353 Amtsangemessenheit

– Arbeitsbedingungen 255, 347, 357

– Aufgabenbereich 353 Amtsausübung 194 Amtsführungsverbot

– Chemielehrer 378

– Notmaßnahme 378

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 378 Amtshaftung

– Haftungsprivileg 311

– Schulträger 455

– Unfallkasse 309 Amtspflicht

– Amtshaftungsklage 271

– Erste Hilfe 22

– Schadenabwendung 265, 271

– Verkehrssicherungspflicht 271

Anaphylaktischer Notfall 379

Andere Person 81 Änderungsvertrag 222 Änderung wesentliche 171

Anerkennung

– Berufskrankheit 333

– Dienstunfall 331, 421

Anfälligkeit Schadstoffe 206 Anforderung

– Arbeitsmittelverwendung 147

– Situations- 41 Angemessenheit siehe auch Verhältnismäßigkeit

– Fürsorgepflicht 261, 344

– Ordnungsmaßnahme 466

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 441, 466

Angst

– -gefühl Kinder 271, 412

– vor Haftung 311

Anlage

– Aufzug 106

– Außen- 170

– bauliche 170

– Bestandsschutz 171

– Betreiberverantwortung 413

– DGUV Vorschrift 81 170

– elektrische 152, 176

– Fachraum 176

– Gasversorgungs- 176

– Hausrecht 185

– Maschine 422

– Prüfung 152

– Schul- 56, 182, 424

– Sonderbau 171

– überwachungsbedürftige 81

– Unterhaltung 182 Anlass

– -überwachung 433

– Verurteilungsargument 156 Anleitung

– Betriebs- 149

– Gebrauchs- 149

– Maschinennutzung 177

– Schüler 177

Anordnung

– Amtsführungsverbot 378

– Arbeitssicherheit 403

– Behörde 30

– Durchsetzung Arbeitsschutz 69

– Entlassung Beamtenverhältnis 376

Verantwortung 188

–

– Weisung im Beamtenrecht 268

Anpassungsprinzip 31, 146, 280

Anscheinsbeweis 400

Anspruch

– Arbeitsmedizinische Vorsorge 292

– Arbeitsschutz 347

– Arbeitsschutzrecht 344

– Beamte Fürsorge 254, 259

– Beschäftigungs- 219

– Denken in 68

– Fürsorgepflicht 254, 259, 344, 347

– Gefährdungsbeurteilung 143, 202, 204, 385

– Glaubhaftmachung 367

– Grundlage 68

– Juristendenken 68

– Maskenzurverfügungstellung 343

– Neubescheidung 369

– Personalrat auf Information 247

– Schutzmaßnahmen 206, 385

– Unfallkasse auf Einschreiten 384, 386

– Unfallverhütungsvorschrift 178

– vorläufiger Rechtsschutz 367

Anstalt

– Dienststelle 67

– Schule 180

Ansteckungsgefahr Fürsorgepflicht 209

Anstellungskörperschaft Amtshaftung

311

Antrag

– Befugnis Klage 385

– Recht Personalrat 246

– Wunschschule 379

Antwort

– Frage und 38

– geben 281

– Verantwortung 281

Anweisung siehe auch Betriebsanweisung, Weisung

– Arbeitsschutzgrundsatz 145, 147, 150

– Beschäftigte 145

– Betriebs- 147

– Unterweisung 150

Anwendungshilfen Recht 172

Anzeigepflicht Schaden 227

Applegeräte 367 Arbeit

– Befreiung Corona 346

– nichtselbständige 162

– pädagogische Verantwortung 183

– Treu und Glauben 228, 325

– Unterrichts- Verantwortung 183

– Verweigerungsrecht 449

– Zumutbarkeit 228, 322, 325

Arbeitgeber siehe auch Dienstherr

– Aufklärungspflicht 402

– Beratung durch Sifa 107

– Billigkeit 238

– Definition 82

– einseitige Bestimmung 230, 236

– Flexibilität 146

– Fürsorgepflicht 201, 208, 294, 448

– Gestaltungsrecht 229

– Gestaltungsspielraum 231

– Hinweispflicht 402

– Juristische Person 82

– Kostentragungspflicht 106

– Leistungsbestimmung 230

– Organisationspflicht 402

– Pflichten Arbeitsvertrag 210

– Pflichtenübertragung 91

– Pflichtverletzung 403

– Rücksichtnahmepflicht 210

– Sachkostenträger 57

– Schulhoheitsträger 60

– Schulleitung 61

– Treu und Glauben 212

– Unterweisungspflicht 402

– Verantwortung 101

– Verschulden 403

– Weisung 391

– Weisungspflicht 234

Arbeitnehmer

– Allgemeines Lebensrisiko 206

– anfällig 68, 70

– Anzeigepflicht Schaden 227

– Arbeitsaufgaben 216

Arbeitsschutzrecht 72

–

– besonders schutzbedürftig 206

– Eignungsuntersuchung 227, 228

– Fürsorgepflicht 201

– Haftungsprivileg 429

– Kündigungsschutzklage 336

– Lebensrisiko 206

– Nebenpflicht 227

– Pflichten Arbeitsvertrag 213, 226

– Rücksichtnahmepflichten 226

– schutzbedürftig 206

– Stellenbeschreibung 216

– Treuepflicht 226, 228, 325

– Treu und Glauben 228

– Unfallverhütungsrecht 162

– Verschwiegenheitspflicht 360

– Würde 212

Arbeitnehmerähnliche

– Arbeitsschutzrecht 74

– Definition 74

– Neue Selbständigkeit 74

– Selbständige 74 Arbeitsaufgaben

– Arbeitsschutz per Vertrag 225

– Atomisierung 232

– Berufsbild Arbeitsschutz 225

– Homeoffice 222

– jegliche Dienste 221

– Lehrkraft 217

– Leistungssichernde Pflichten 224

– Nachweisgesetz 216

– Nebenarbeiten 232

– rahmenmäßig festgelegt 220

– Telearbeit 222

– Verantwortung 272

– Zusammenhangstätigkeit 232

Arbeitsbedingungen

– amtsangemessene 255, 347, 357

– Gefährdungsbeurteilung 136

– Gesundheitsgefährdung 70

– Weisungsrecht 229

Arbeitsdruck 140

Arbeitsmedizin

– Corona 348

Gefährdungsbeurteilung 293

–

– Mitwirkungspflicht 293

– Wunschvorsorge 289 Arbeitsmittel

– -benutzungsrichtlinie 48

– Betriebsweisung 147

– einfache 149

– Prüfung 152

– Verwendung 31

– Verwendungsverbot 158

Arbeitspflicht 214 Arbeitsplatz

– -beschreibung 216

– Fürsorgepflicht 451

– menschengerecht 213

– sicherer 357

– Sicherheit 347

– Stand der Technik 176

Arbeitsrecht

– Dienstrecht 44

– Öffentlicher Dienst 68, 201

– Rechtsprinzipien 21 Arbeitsschutz siehe auch Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutzrecht und Arbeitsverhältnis

– Anspruch auf Einhaltung 347

– Arbeitnehmer 72

– ArbeitsschutzVO 78

– -aufgabe siehe Arbeitsaufgabe 225

– Aufsicht 155

– Aufsichtsbehörde 87

– -ausschuss 135

– Behördenüberwachung 87

– Berufsausbildung 75

– Beschäftigtenschutz 71

– Big Points 128

– Delegation Pflichten 373

– Drittschutz 348

– duales System 47

– Effektivität 102

– Entgelt 373

– Fachkunde Lehrer 197 – Fremdfirmen 80

– Gehts raus und machts 97

Gemeinsame Strategie 48

–

– Geschützte Personen 71

– Grundsätze 144, 150

– Kenntnisse 370

– Kontrolle 155

– Koordinator 373

– Lehreraufgabe 264

– Leitlinien 144

– -maßnahme Mitbestimmung 248

– Mitbestimmung Personalrat 248, 418

– Öffentlicher Dienst 67, 81

– Pädagogische Freiheit 242

– Personalrat Einsatz 245

– Personalratsmitbestimmung 248

– Pflichtenübertragung 373

– Psychische Gesundheit 128

– Rahmenrichtlinie 37, 48, 75, 303

– Schulaufgabe 264

– Schulleiter 188

– Selbständige 80

– Selbständigkeit neue 74

– Stand der Technik 144

– Strategie gemeinsame 48

– System mit 2 Säulen 47, 169

– Tolerierung Verstoß 338

– Überwachung 87, 155

– Vergütung 373

– Verwaltungsvorschrift 371

– Warnweste Busaufsicht 324

– Was ist zu tun? 128

– Wer ist geschützt? 71

Arbeitsschutzgesetz siehe auch Arbeitsschutz, Arbeitsschutzrecht und Arbeitsverhältnis

– Arbeitgeber 82

– Arbeitnehmer 72

– Beamte 71, 251, 347

– Berufsausbildung 75

– Beschäftigtenpflichten 104, 275, 280

– Dienstherr 251, 347

– Fürsorgepflicht 71, 204, 255, 343, 451

– Grenze Weisungsrecht 237

– Kostentragung 106

– Öffentlicher Dienst 81

– Pflichtendelegation 91

– Schüler 77

– Schulleiterverantwortung 89

– Wirksamkeitskontrolle 155

– Ziel / Zweck 67

Arbeitsschutzrecht siehe auch Arbeitsschutz, Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsverhältnis

– Allgemeines Lebensrisiko 207

– Andere Person 81

– Arbeitnehmer 72

– Arbeitnehmerähnliche 74

– autonomes Recht 159

– Beamte 71

– Doppelwirkung 202

– Dritte 79

– duales System 47

– Durchsetzung 69

– Einzelfallumstände 41, 205

– Europarecht 37, 48, 75, 303

– Geltungsbereich 67

– Geltungsbereich personell 71, 82

– Geschützte Personen 71

– Lebensrisiko 207

– Lehrkraft 60

– Mindestanforderung 70

– Mindeststandard 203

– Minijobber 73

– Neue Selbständigkeit 74

– Obergrenze 205

– Öffentlicher Dienst 67, 81

– personeller Geltungsbereich 71, 82

– Prakikant 75

– Rechtsquellen 44

– Reflexhafter Schutz 80

– Sachkostenträger 59

– Säule 1 = ArbSchG 67

– Säule 2 = Unfallverhütungsrecht 159

– Säulen des 47

– Schüler 60, 73, 77

– Schulhoheitsträger 60

– Schutzbereich personell 71

– Selbständige 74

– Sonstige Personen 79

– staatlich 67

– Transformation 69, 202

– UVV 159

–

Verantwortliche Person 82, 87, 91

– Wer ist verpflichtet? 82, 87, 91

– Wissen 371

Arbeitsschutzverordnung

– Bayern 252

– Beamte 72, 252

– BetrSichV 78, 79

– BioStoffV 78, 79

– Dritte Schutz 79

– EMFV 78

– Fachkunde 135

– Gefährdungsbeurteilung 140

– GefStoffV 78, 79

– geschützte Personen 78

– LärmVibrationsArbSchV 78

– Organisationsvorschriften 133

– OStrV 78

– Schüler 78

– Sonstige Personen Schutz 79

Arbeitssicherheitsgesetz 34, 107, 301, 307

Arbeitsstättenverordnung

– Brände ASR A2.2 118

– Fürsorgepflicht 205, 255

– Konkretisierung ArbSchG 347

– Schüler 78

Arbeitsstoffe biologische 173

Arbeitstätigkeit siehe Tätigkeit

Arbeitsteilung 184

Arbeitsunfall (Schulunfall ist Arbeitsunfall)

– Beweis 399

– Haftungsprivileg 165

– Hepatitis 399

– Infektion 399

– Klage auf Anerkennung 399

– Lehrkraft 399

– Schulbezogenheit 166

– Schule 428

Arbeitsverhältnis siehe auch Arbeitsschutz, Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzrecht

– Dauerschuldverhältnis 201, 229

– Leistungsverweigerungsrecht 325

– personale Beziehung 210

– Schutzpflicht 70

– Stellenbeschreibung 216

– UVV 178

– Versicherteneigenschaft 162

Arbeitsvertrag

– Abhängigkeit persönliche 214

– Arbeitsschutzaufgabe 225

– Arbeitsschutzrecht 202

– Aufklärungspflicht 402

– Auslegung 222, 224

– Berufsbild 222

– Berufsbild Arbeitsschutz 225

– Beschäftigtenpflichten 226

– Beschäftigungsanspruch 219

– Dienste 217

– Folgepflicht 220

– Fremdbestimmtheit 214

– Fürsorgepflicht 201

– Haftung 244

– Konkretisierung 222

– Lehrkraft 217

– Leistungssichernde Pflichten 224

– Nebenarbeiten 223, 232

– Nebenpflicht 233, 326, 337, 402

– Nebenpflichten Arbeitgeber 210

– Nebenpflichten Arbeitnehmer 226

– Persönliche Abhängigkeit 214

– Pflichten Arbeitnehmer 213

– Professor 221

– Rücksichtnahme Arbeitgeber 210

– Rücksichtnahme Arbeitnehmer 226

– Sanktionen 244

– Spielraum für Weisung 220

– Stellenausschreibung 222

– Stellenbeschreibung 222

– unvollständig 220, 229

– Verantwortung 187, 244

– Weisungsgebundenheit 214, 220

Weisungsrecht 325

–

– Weisungsspielraum 220 –

Zusammenhangstätigkeit 223, 232, 233, 326

Arbeitsverweigerungsrecht 449

Arbeitszeit Verordnung Lehrkräfte 322

ArbMedVV

– Arbeitsschutzpflicht 157

– Beschäftigte 135, 157

– Schüler 78, 157

Arzt Kinder- 368 Ärztlich

– Attest Applegeräte 368

– Attest Asthma 349, 359

– Attest Maske 382

– Attest Vergiftungssymptome 368

– Schulärztliche Untersuchung 158, 180

Asthma

– Lehrer 359, 450

– Sohn eines Lehrers 349

Atemschutz 332

Atemwege Tabakrauch 442

Attest

– Applegeräte 368

– Asthma 349, 359

– Maske 382

– Vergiftungssymptome 368

auf der Hand liegende Gefahr 315

aufdrängende Gefahr 43, 311

Aufenthaltsbereich

– Abdeckung 411

– DGUV Vorschrift 81 170, 411

Auffassungsgabe 134

Aufgabe = Verantwortung 279

Aufgabenbereich siehe Tätigkeit

– amtsangemessen 353

– Lehrer 321

– unterwertig 353

– Verwaltungsaufgaben 355

– Weisung 353

Aufklärungspflicht Arbeitgeber 402

Auflage Einstellung Strafverfahren 460

Aufräumen 377

Aufsicht(pflicht)

– Arbeitsschutz 155

– Berufsbild 322

– brennende Kerze 316

– Bushaltestelle 321, 324

– Busverkehr 327

– Fach- 51

– Grundsätze 199

– Land 327

– Lehrer 157, 262, 280, 322, 356, 425

– Maschinennutzung 177, 425

– -person 167, 389

– Rechts- 51

– Schul- 288

– Schulanlage 425

– Schule 198

– Schüler 177

– Schulheitsträger 327

– Schulleiter 186

– Selbstest Corona 351

– Unfallversicherungsträger 389

– Unternehmer 102

– Verantwortung 373

– -verordnung Erste Hilfe- 22

– Verwaltungsvorschrift 321

– Zusammenhangstätigkeit 322

Aufsichtsbehörde Arbritsschutz 87

Aufsichtsführende 187

Auftrag Dürrenmatt 467

Aufwandsträger

– Personal- 52

– Schul- 52 Aufzug

– Nutzerpflichten 106

– überwachungsbedüfrtige Anlage 81 Auge

– Justitia 38

– Sicherheitsbeauftragte 111

Aula 171

Ausbildungseinrichtung 78 Ausdünstungen 335

Ausfallzeit Krankheit 371 Ausgleich siehe Abwägung

Ausgleichsgedanke 314

Auskunft Personalrat 245

Auslegung

– Arbeitsvertrag 222, 224

– teleologische 383

– Unbestimmter Rechtsbegriff 380

– Unfallverhütungsvorschrift 178

– Verantwortliche Person 90

– Willkür 249

– Zweck 383

Ausmaß unnormal 453

Ausnahme

– -genehmigung 198, 379

– grundsätzlich 312

– Rauchverbot 438, 444

Ausrüstung Arbeitsmittel 146

Ausschreibungsunterlagen 300

Ausschuss

– Arbeitsschutz- 135

– Gefahrstoffe 461

Außenanlage DGUV Vorschrift 81 170

Außenspielfläche 174

Äußerer Schulbereich

– Abgrenzung 47, 53

– DGUV Vorschrift 81 169

– Hausrecht 185

– Historie 48

– Sachkostenträger Verantwortung 56

– Schulträger 49

– Unterweisung 151

Austattung Erste Hilfe 126

Auswahlpflicht 101

Autonomes Recht 159, 309

Autonomie

– Beschaffungs- 305

– Schule 180

Baden-Württemberg

– Arbeitsschutzpflichten 188

– Beamtengesetz 252 – Busaufsicht 326

– Kommune Selbstverwaltungsgarantie 50

– Kosten der Schule 182

Pflichtenübertragung 190

–

– Regelungen zu Busaufsicht 330

– Schulgesetz 491

Bagatellisierung Rechtsverstoß 465

Baggerfahrer 107

Baldwin Eric 274

Banane 28

Bandscheibengerechter Stuhl 56

Bauhofleiterin 130

Bauliche Anlage siehe auch Gebäude

– Bestandsschutz 171

– DGUV Vorschrift 81 170

– Sonderbau 171

– Wasser in 452

Baum

– Sturz auf Schüler 310

– Sturz eines Schülers vom 309

Baurecht

– Bauordnungsrecht 130, 171

– Brandschutzbeauftragte 118

– DGUV Vorschrift 81 170

– Rettungswege 176

– Schulen 456

Bauwerk siehe bauliche Anlage, Gebäude

Bayern

– Arbeitsschutzgesetz 252

– ASiG Sonderregelungen 109

– BayEUG 492

– BaySchFG 493

– Beamtengesetz 268

– Digitale Zukunft der Schule 367

– Disziplinargesetz 436

– Fürsorgerplichtverletzung 419

– Gefährdungsbeurteilung Checklisten 142

– Gefährdungsbeurteilung Hilfe 143

– Gesundheitsschutzgesetz 435

– Kommune Selbstverwaltungsgarantie 50

– Lehrerdienstordnung 183, 435, 494

– Lehrer Weisungsbefugnis 195

– Pflichtenübertragung 190

– Schulaufwandsträger 46, 52, 420, 493

Schulgesetz 181

–

– Verkehrssicherungspflichtverletzung 410

Beamte siehe auch Berufsbeamtentum und Lehrkraft

– Amt im funktionellen Sinne 262

– Amtsangemessene Aufgaben 353

– Anspruch Arbeitsschutz 347

– ArbeitsschutzVO 252

– Arbeitsverweigerungsrecht 449

– ArbSchG 71, 251, 347

– Befähigung 376

– Berufsbild 262, 322

– Berufskrankheit 333

– Bewährung 319

– Denunziationspflicht 267

– Dienstliche Beurteilung 316

– Dienstunfall 331

– Eignung 376

– Einsatzpflicht 347, 357

– Fachliche Leistung 376

– Fürsorge 253, 343, 347, 357, 420, 448, 451

– Gefährdungsbeurteilung 289

– Geistige Spannkraft 254

– Gesundheitsschutz 347

– Grundrechte 358

– Haftungsprivileg 311, 429

– Hingabe 208, 265, 294

– Laufbahn 262

– Leistungsfähigkeit 311, 312

– Leistungsverweigerungsrecht 347

– Missbilligung 434

– Probe- 375

– Probezeitverlängerung 315, 316

– Rauchen und Beamtenstatus 445

– schutzbedürftige besonders 347

– Sicherheit 347

– statusrechtlich 163

– Treuepflicht 294, 434, 445

– Treueverhältnis 71, 347

– Unfallfürsorge 163

– Unfallversicherung nicht 163

– UVV 163, 253, 257

– Verantwortung 274

– Verschwiegenheitspflicht 360

– Weisung 321, 351

– Weisungsunterworfenheit 357

– Wohl 347, 357

Beamtenrecht

– Bücher zum 251, 256

– Dienstrecht 44

– Kapitel zum 251

– Landes- 252

– Pflichtenübertragung 98, 263

Beamtenstatusgesetz

– Abdruck Auszüge 475

– Beratung 267

– Einsatz für Beruf 265

– Fürsorgepflicht 254, 343, 347

– Unterstützung 267

– Verantwortung 274

– Weisungsrecht 267

Beamtenversorgungsgesetz 333, 429 Beanspruchung Arbeitsmittel 31, 146

Beanstandungspflicht 422

Beaufsichtigung siehe Aufsicht Beauftragte

– Bestellung 308

– Brandschutz- 118

– Fachkraft für Arbeitssicherheit siehe dort

– Gefahrstoff- 113, 148, 377, 461

– Organisation 135

– Outsourcing 308

– Sammlungsleiter 117

– Sicherheitsbeauftragte siehe dort

– SiGeKo 214

– Stabsstelle 107

– Strahlenschutz- 123 Beckenbauer Franz 97

Befähigung

– Beamte 376

– Beschäftigte 133

– Weisungsrecht 242

Befehl siehe Weisung

Beförderung Schüler 326

Befreiung Präsenzunterricht 346

Befugnis

– Klage- 288

– Pflicht 123

– Schließung/Sperrung 396 – Strahlenschutzbeauftragte 123

– -übertragung siehe Pflichtenübertragung

– Verantwortung 187, 276, 278

– Weisungs- 187, 353 Begehung

– Personalrat 297

– Sicherheitsfachkraft 63 Behörde

– Arbeitsschutz 87

– Schule 180 Belastung – finanzielle 35

– psychische 128, 415

– -situation 357 Belehrung 436 BEM 294 Benutzung

– Arbeitsmittel 140, 146

– bestimmungswidrig 271, 456

– unbefugt 177

– -verbot 425 Beobachten

– des Beobachters der Beobachter 467

– Lehrkräfte 357

– Problemschüler 376

– Sicherheitsbeauftragte 110 Beratung

– Aufsichtspersonen 167

– Beamtenstatusgesetz 267

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 107

– Personalrat 245

– Unfallversicherungsträger 160, 167

– Verantwortung für 108 Berechenbarkeit 28 Berlin

– Aufsichtspflicht 199

– Beamtengesetz 252 – Fachkunde Lehrer 197

– Fachkunde Schulleiter 193

Lehrerpflichten Schulrecht 197

–– Nichtraucherschutzgesetz 438

– Personalvertretungsgesetz 415

– Schimmel in Schulen 450

– Schülerpflichten 198

– Schulgesetz 180, 438, 494

– Schulleiterpflicht Anlagen 182

– Verwaltungsvorschrift Aufsicht 199

Berücksichtigungspflicht

– Stand der Technik 144

– Techniknorm 130

Berufsausbildung Arbeitsschutz 75

Berufsbeamtentum Grundsätze

– Amtsangemessenheit 347, 357

– Einsatzpflicht 357

– Fürsorgepflicht 255, 343, 347, 445

– Versicherungsschutz Rauchen 446

– Weisungsrecht 268

– Weisungsunterworfenheit 357 Berufsbild

– Arbeitsschutz 225

– Arbeitsvertrag 222

– Aufsicht 322

– Beamte 262, 322

– Lehrkraft 195, 215

– Unterricht 262

Berufserfahrung Lehrer 31, 280

Berufsfreiheit 228, 325

Berufskrankheit

– Beamtenrecht 333

– Chemikalien 331

– Klage auf Anerkennung 400

– Klage auf Schadensersatz 401

– -verordnung 331

Berufskrankheiten-VO 334, 399 Berufsschullehrer siehe Lehrer

Beschaffung

– Arbeits- und Gefahrstoffe 118

– -autonomie 305

– Infos Gefährdungsbeurteilung 293, 363

– Lehrmittel 49

– Masken Kosten 346

–

Material- Lehrkraftmitwirkung 233, 326

Beschäftigte

– Anspruch Arbeitsschutz 347

– Anweisung 145

– Arbeitnehmer 72

– Arbeitnehmerähnliche 74

– Arbeitsverhältnis 162

– Arbeitsverweigerungsrecht 449

– ArbMedVV 135, 157

– ArbSchG 71

– Auffassungsgabe 134

– Beamte 71

– Befähigung 133

– Berufsausbildung 75

– Beschwerderecht 388

– Brandschutzhelfer 119

– Eignungsuntersuchung 135

– Ersthelfer 125

– Fremdfirmen- 80

– Gefährdungsbeurteilung 136

– Gefährdungsbeurteilung Anspruch 143

– geringfügig 73

– Pflichten Arbeitsvertrag 226

– Pflichten ArbSchG 104, 275

– Pflichtenübertragung 133

– Praktikanten 75

– Qualifikation 133, 147

– Schüler als Minijobber 73

– Schüler als Praktikanten 75

– Schüler grundsätzlich nicht 77

– schutzbedürftige besonders 347

– Versicherte 162

Beschäftigungsanspruch 219

Beschäftigungsunfähigkeit 157

Beschränkung Haftung SGB VII 165

Beschwerderecht Beschäftigte 388

Besichtigung Schule Personalrat 294

Besonnenheit

– Kind 271, 411, 457

– Mensch 41

Besserwissen 43

Bestandsschutz 171, 485

Bestellung

– Definition 308

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 107, 308

– Gefahrstoffbeauftragte 113

– Schulleiter 193

– Sicherheitsbeauftragte 109

– Strahlenschutzbeauftragte 123

Bestimmtheit Pflichtenübertragung 96

Bestimmungsgemäße Verwendung 105, 275

Bestimmungswidrigkeit

– Erkennbarkeit 458

– Nutzung 271, 456, 457

Besucher Arbeitsschutz 80

Besuch Schule Versicherung 164

Beteiligung Personalrat 306

Betreiber

– Anlage 413

– Bestandsschutz 171, 485

– Nachrüstpflicht 171, 485

– -verantwortung 392

Betretungsverbot 410, 425 Betreuung

– Arbeitssicherheit 215

– Selbstest Corona 351

– sonderpädagogische 324 Betrieb

– = Dienststelle 67

– -leiter 89

– Maschine 425

– -organisation 133

– Praktikum in 75

– Schul- 425

– Verbot 425 Betriebsanleitung 149 Betriebsanweisung

– Big Point im Arbeitsschutz 147 – Corona Selbsttest 364

– Durchsetzung durch Lehrer 148, 377 – Gebrauchsanleitung 149

Betriebsarzt Krankmeldung 34

Betriebsbeauftragte siehe Beauftragte

Betriebsleiter Verantwortung 184

Betriebsorganisation 188

Betriebssicherheitsverordnung

– Arbeitsmittelprüfung 152

– Betriebsanweisung 147

– Big Point im Arbeitsschutz 146

– Europarecht 48

– Fachkunde 135

– Flexibilität 146

– Fürsorgepflicht 205

– Gefährdungsbeurteilung 140

– Gefährdungsminimierung 33

– Generalklausel 31

– Geschützte Personen 79

– Haftungsrecht 21

– Instrumente 146

– Mittel 146

– Prüfung Arbeitsmittel 152

– Schüler 78

– Schutzziele 146

– TOP-Prinzip 145

– TRBS 1001 21, 33

– Unterweisung 150

– Verwendungsverbot 158

– Wirtschaftlichkeit 35 Beurteilung

– dienstliche 316, 375 – pädagogische 465 Beurteilungsspielraum

– Bewährung im Dienst 377

– Ordnungsmaßnahme 200

– Pädagogische Freiheit 242

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 440 Bevollmächtigte

– Schulleitung Vertretung 185

– Strahlenschutz- 121 Bewährung

– Beamte 319

– Nicht- 375

Bewegungsdrang 322, 327 Beweis

– Anscheins- 400

– -erhebung 317, 338 – -erleichterung 400 – -losigkeit 405

Mangel an … 471

–

– -recht 24

– Verschulden 404

– Voll- 399

– Willkür 406

– -würdigung freie 406

– Zeugenaussage 338 Beweislast

– Einsichtsfähigkeit Schüler 458

– Fürsorgepflichtverletzung 421

– -umkehr 403 Bewertung siehe Wertung/Zumutbarkeit

BGI 508 = heute DGUV Information 211001

Big Points im Arbeitsschutz 128 Bildschirmarbeitsbrille 106 Bildungsauftrag Schule 165

Billigkeit

– Regress 314

– Weisung 238 Biologische Arbeitsstoffe 173

Biostoffverordnung

– Betriebsanweisung 148

– DGUV Regel 113-018 147

– Geschützte Personen 79

– Schüler 78

– Schutzkleidung 207 Bloßstellen 267 Böswilligkeit Zwischenverdienst 325 Branchenregel Schule 172 Brand

– Chemieunterricht 459, 467

– -stiftung fahrlässig 467

– -stiftung schwere 469 Brandenburg

– Beamtengesetz 252

– Schulgesetz 180, 497 Brandschutz

– ASR A2.2 118

– DGUV Vorschrift 81 176

– -helfer 119 Bremen

– Beamtengesetz 252

– Dienstordnung 86, 184

–

Schulgesetz 61, 180, 223, 272, 282, 499

– Schulverwaltungsgesetz 500 brennende

– Kerze 315

– Problematik 403

Brunnen Unfall 32, 272

Bundeskanzler

– Adenauer und Pingeligkeit 27

– Adenauer und Rosenmontag 156

Bundesland Arbeitgeber / Dienstherr 83

Bundespräsident

– Herzog 28

– Köhler 28

– Weizsäcker 278

Bundestrainer Beckenbauer 97

Bürgermeister Strafe 32, 272

Busaufsicht

– Unfall 327

– Weisung an pädagogischen Berater 324

– Weisung an verbeamteten Lehrer 321

Bushaltestelle siehe Schulbushaltestelle

Bußgeld

– Haftungsrecht 21

– Jugendarbeitsschutz 464

– UVV-Verstöße 388, 389

– Zigarettenverkauf 465

Busunfall

– Schmerzensgeld 327

– schulbezogen 329

Busverkehr Haftungsprivileg 328

Butter bei die Fische 384

CE-Recht 141, 149

Charakterliche Erziehung 265, 271

Checklisten Gefährdungsbeurteilung 143

Chemielehrkraft

– Berufskrankheit 333

– Dienstunfall 331

– nicht bewährt in Probezeit 375

– Regressklage Unfallversicherung 427

– Schadstoffbelastung 333

– Strafverfahren 274, 467

– Unfall 427

– Zeuge 333

Chemieraum Abzugsschrank 335

Chemieunterricht

– Unfall 274, 459, 467

– unsicher 375

Chemikalie

– Entsorgung 332

– Sensitivität 331

– Überlassung an Schüler 427

– Zinkklumpen 467 chronische Krankheit 442 chronische Überforderung 342 Compliance 24 cool Rauchen 440 Corona 409

– Face Shield 382

– Fürsorgepflicht 348

– Gefährdungsbeurteilung 350

– Maskenzurverfügungstellung 343

– Präsenzunterricht 346

– Selbstest 351, 361

– Tolerierung Rechtsverstöße 337

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 362

COVID-19 siehe Corona

D

Dämonen 84 Datenschutz

– Corona-Selbsttest 360

– Mitarbeiterbefragung 416 Dauereinwirkung Dienstunfall 333

Dauerschuldverhältnis 201, 229 Definitionen juristische 39 Degradierung Warnweste 325 Delegation siehe Pflichtenübertragung

Denunziation 267

DGUV Information

– 113-018 147

– 201-001 97, 99

– 202-017 173

– 202-018 174

– 202-022 174

– 202-033 174

– 202-051 114

– 202-058 59, 79, 100, 279

– 202-059 125

– 202-122 142, 176

– 204-030 125

– 205-003 118

– 205-023 119

– 211-001 225, 279

– 211-006 187, 224, 279

– 213-016 148

– 213-098 176, 471

– Bedeutung 173

– Liste 173

DGUV Regel

– 100-001 58, 99, 102, 151, 173

– 102-001 173

– 102-601 125, 147, 153, 172, 176

– 102-603 279

– 113-018 147, 173, 430, 461

– 113-019 173, 471

– Abweichungsrecht 172

– Es kommt darauf an 176

– Verantwortliche Person 91

– Vermutungswirkung 172

DGUV Vorschrift

– 1 58, 77, 105, 112, 152, 162, 166 – 2 108, 215, 301

– 3 bzw. 4 58, 152, 389

– 81 91, 169, 176, 411

– Es kommt darauf an 176

– Grobe Fahrlässigkeit 105

– Schulen siehe DGUV Vorschrift 81

– Treppe 456

– Verschulden 458

Dienst

– -anweisung siehe Weisung

– BGB-Vertrag 214

– überbetrieblicher 300, 307

Dienstausübung

– angemessener Schutz 261, 344

– Arbeitsvertrag 214

– Aufnahme 208, 266, 294

–

Beschränkung Gesundheitsgefahr

448

– gesetzliche Umschreibung 214

– jegliche Dienste 221

– Verbot als Notmaßnahme 378

– Verbot Chemielehrer 378

– Verbot Ermessen 378

– Verbot Schulleiterin 409

– Verbot Verhältnismäßigkeit 378

– Verbot Vertrauensverlust 409

Dienstherr siehe auch Arbeitgeber

– Arbeitgeber 251

– ArbSchG 251, 347

– Dienstvergehen Sanktion 434

– Ermessen 259, 344, 347

– Fürsorge 253, 255, 294, 343, 347, 357, 448, 451

– Kontrolle 422

– Lehrer Missbilligung 434

– Organisationsfreiheit 261, 344

– Pflicht zu Regress 314

– Rechtstreue 293

– Schadensersatz 451

– Überwachung 422

– Verschulden 422

– Weisungsbefugnis 353

Dienstliche Beurteilung 316, 375

Dienstordnung

– Bayern 183, 435

– Bremen 86, 184

– Hessen 129

– Informationspflicht 129

– Lehrer 322, 435

– Rheinland-Pfalz 322, 355

– Schulen 355

– Thüringen 184

Diensträume Beschaffenheit 334

Dienstrecht 44

Dienststelle

– ArbSchG 67

– Leiter 89

– Schulamt 89

– Schule 89

Dienstunfähigkeit Lehrer 342, 419

Dienstunfall

– Anerkennung 421

– Chemikalien 331

– Rauchen 446

Dienstvereinbarung

– Mitbestimmung Personalrat 415

– Überwachung Personalrat 245

– Weisungsgrenze 237

Dienstvergehen

– Denunziationspflicht 267

– Lehrer Rauchen 434

– Verschulden 407

Dienstverhältnis Beamte 71, 347

Dienstvertrag 72

Differenzierung

– Gleichheitssatz 444

– -wut 28

Digitale Medien 173

Digitale Schule der Zukunft 367

DIN EN 1176 392

Direktion siehe Delegation und Weisung

Diskriminierung Warnweste 325

Disziplinargesetz 436

Disziplin Unterrichts- 377

Doktorand 80

Dokumentation

– Gefährdungsbeurteilung 93

– Kontrolle 392

– Pflichtverletzung 433

Doppelwirkung Arbeitsschutzrecht 202

Dorflehrer 48

Dringliches Ersuchen 436

Drittschutz Arbeitsschutz 79, 348

Drogen – Abhängigkeit 398, 405

– Verkauf 464

Drohung Regress 312

Druck Arbeits- 140

Duales Arbeitsschutzsystem 47

dumme Gedanken 433

Durchsetzung(spflicht)

– Arbeitsschutz durch Staat 69

– Befugnisse 396

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 108

Gefahrstoffbeauftragte 113, 377

–

– Infektionsschutz durch Lehrer 341

– Ordnungsmaßnahmen 25

– Pflichtenübertragung 90

– Sicherheitsbeauftragte 112

– Strahlenschutzbeauftragte 123

– Weizsäcker 278

– Zukunft 88

Dürrenmatt 467

Dynamischer Verweis 253

Eh-Rufe als Weisung 235

Eigenschutz aktiv 407 Eigentümer – Hausrecht 503 – Schulträger 410 – Verkehrssicherungspflicht 271, 411 Eigenverantwortung – Arbeitsschutz 31 – Aufsicht/Kontrolle 157 – Beamte 266 – BetrSichV 146 – Lehrer 407 – Persönlichkeitsentwicklung 443 – Schule 181 Eigenverschulden siehe Mitverschulden Eignung Beamte 376 Eignungsuntersuchung – Anordnung 135 – Rücksichtnahmepflicht 227 – Treu und Glauben 228 Eindeutigkeit 28 einfache Arbeitsmittel 149 einfachste Überlegung 310, 430 Einfluss

– Befugnis 277, 395 – -bereich 279 – Personalrat 306

– Verantwortung 187, 276, 278 Eingliederungsmanagement BEM 294 Eingriff geringstmöglicher 35 Eingruppierungsklage 370 Einhausung STOP-Prinzip 145

einleuchtend Sorgfalt 310, 430

Einmalhandschuhe 404

Einrichtung

– Ausbildungs- 78

– Bestandsschutz 171

– DGUV Vorschrift 81 170

– Schule 56, 182

Einsatz

– -bedingung Arbeitsmittel 31, 146

– Personalrat 417

– -pflicht Beamte 347, 357

– -pflicht Zumutbarkeit 347, 358

Einschätzungs

– -prärogative Behörde 319

– -spielraum Gesetzgeber 443

Einschreiten

– Arbeitsschutzbehörde 369

– Unfallversicherungsträger 177

Einseitige Weisung 236

Einsicht

– -fähigkeit Minderjährige 458, 462

– Rechtswidrigkeit Kind 413

– Rechtswidrigkeit Lehrer 341, 437

Einspruch Strafbefehl 468

Einstehenmüssen 275, 276, 282

Einstellung

– Ermittlungsverfahren 459

– Personalmaßnahme 308

Einstweiliger Rechtsschutz 367

Eintreffen in Schule 173

Eintrittswahrscheinlichkeit 203

Einwendung

– Personalrat 247

– rechtsvernichtend 292

Einzelfallgerechtigkeit 28, 38

Einzelfallumstände siehe auch naheliegende Überlegung, situationserforderlich, Verkehrsauffassung

– Anfälligkeit 70

– Arbeitnehmerähnliche 74

– Aufsicht in der Schule 157

– Berufskrankheit 401 – Billigkeit 238

– Corona Risikobeurteilung 348

–Es kommt darauf an 38

– Fürsorgepflicht 41, 70, 205, 207, 259

– Leistungsverweigerungsrecht 347

– Präsenzunterricht Befreiung 347

– Risikobeurteilung Corona 348

– Rücksichtnahmepflicht 210

– Schadstoffe 70

– Schutzpflicht 41, 70

– Sichtfeld 31

– Stopp/Sperrung/Schließung 158

– Treu und Glauben 213

– unzumutbare Härte 380

– Versicherungsschutz Rauchen 446

– Vertragliche Schutzpflicht 41, 70

Elektrische Anlage

– Fachraum 176

– Personalrat Mitbestimmung 389

– Prüfung DGUV Vorschrift 3 bzw. 4 152

Eltern Beschwerde über Lehrer 342

EMFV Schüler 78 Emmissionsminderungspflicht 255, 449 Empfehlung

– DGUV Information 173

– Gefährdungsbeurteilung 143

– RISU 128, 143

– Technische Norm 131 Enger Raum 171 Entgeltgruppe und -klage 370 Entgiftungsstörung 368 Entlassung

– Ermessen 377

– Lehrkraft 376

– milderes Mittel 377

– Personalratsbeteiligung 376

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 377 Entscheidung

– -befugnis Mitbestimmung 298

– Ermesens- 200, 465

– Findungsprozess 43

– -freiheit 276

– -freudigkeit 311

– -korridor 26

– Personalratsbeteiligung 250

– Rückschaufehler 43

– Zwang 186, 278

Entsorgung

– Gefahrstoffe 433

– Müll Unfall 467

Erdnussallergie 379

Erfahrung

– Beamte 129

– Journalist Lebens- 106

– Kind 271, 411

– Lehrer Lebens- 31, 280

Erfolg strafrechtlich 276

Erforderlichkeit

– Arbeitsschutzgesetz 25, 32

– Generalklausel 31

– Haftungsrecht 22

– Ordnungsmaßnahme 466

– Schulleiter Fachkunde 193

– Schutzmaßnahmen 144

– TRBS 1001 33

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 440, 466

– Verkehrssicherungspflicht 270

Erfüllungsgehilfe 421

Ergebnis

– vernünftig 38

Erkennbarkeit siehe auch Fahrlässigkeit / Vorhersehbarkeit

– Alter eines Schülers 435

– Bestimmungswidrigkeit 458

– Einsichtsfähigkeit 458

– Fahrlässigkeit 396, 430, 458

– Gefahr 311

– Gefährdung 425

– Haftung 430

– Minderjährige 458

– Rauchen durch Schüler 435

Erkennenmüssen 430

Erkrankung siehe Krankheit

Erledigterklärung 293

Ermächtigungsgrundlage 69, 352 Ermächtigungsnorm 93 Ermahnung 436 Ermessen – Applegeräte-Nutzung 369

– Arbeitsmedizinische Vorsorge 292

– billige Weisung 238

– Dienstherr 259, 347

– Dienstvergehen 436

– Entlassung Nichtbewährung 377

– Entschließungs- 386

– Fürsorge 208, 259, 261, 344, 347

– Missbilligung Beamte 434

– Ordnungsmaßnahme 200, 465

– Organisations- 262, 264

– pädagogisch 34, 200, 465

– Personalvertretungsrecht 390

– Reduzierung auf Null 345, 369, 386

– Unfallkasse 386

– Verbot Amtsführung 378

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 466

– Zweckmäßigkeit 466 Ermittlungsverfahren Einstellung 459

Erscheinungsbild Schule 436

Ersetzung STOP-Prinzip 145

Erste Hilfe-Pflicht 22, 265, 271 Ersthelfer 125 Ersuchen dringlich 436 Erwachsenensache Rauchen 440 Erzieherin 132 Erziehung(sauftrag)

– Gefährdung Zigarettenverkauf 465 – Grund für Regress 314

– Lehrer 288

– Ordnungsmaßnahme 467

– Rauchverbot 442

– Schüler 265, 271

– Schülerunfallversicherung 165

– Staat 180, 442

– Suchtprävention 447

– Verantwortung 183

– Verantwortungsbewusstein 425

Es kann nur einen geben 102

Es kommt darauf an 19, 38, 176, 287

Es soll klar sein 28 Europarecht 48 EU-weite Ausschreibung 304 e.V. Schulträger 324

Experiment Unfall 274, 459, 467

Expertenwissen Personalrat 417

Explosion Schulunterricht 427

explosionsgefährlich/explosiv 430

E-Zigaretten Verkauf 462

Face Shield 382

Fachaufsicht 51

Fachbetreuer 332

Fachkraft für Arbeitssicherheit

– Abgrenzung zu Sibe 110

– Arbeitsschutzverantwortung 108

– Aufgaben 107

– Bayern 109

– Begehung 63

– Bestellung 308

– Chemikalienentsorgung 332

– Kooperation 127

– Mitbestimmung Personalrat 300, 306

– Outsourcing 308

– Pflichten 108

– Thüringen 109

– Überbetrieblicher Dienst 297

– Verantwortliche Person 96

– Vertrag 108, 214, 307

– Weisungsbefugnis 108

– Zusammenarbeit 127 Fachkunde

– Arbeitsschutzgesetz 96

– Betriebssicherheitsverordnung 135

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 300

– Gefährdungsbeurteilung 135, 461

– Gefahrstoffverordnung 135

– Lehrer 197

– Lehrkräfte Strahlenschutz 123

– Mitbestimmung 300

– Schulleiter 193 – Strafverfahren 470 – Überbetrieblicher Dienst 300

– Zuverlässigkeit 96 Fachleute Differenzierungswut 28 Fachliche Leistung Beamte 376 Fachraum – DGUV Vorschrift 81 170, 176

– elektrische Anlage 176

Informatik 176

–– Maschinen 177

– Rettungsweg 176

– Stand der Technik 176 Fachverantwortung 273 Fähigkeit Schulleiter 193

Fahrlässigkeit siehe auch grobe Fahrlässigkeit; Vermeidbarkeit und Vorhersehbarkeit

– Brandstiftung 467

– Erkennbarkeit 310

– grobe 310, 429

– Körperverletzung 276, 459

– Lehrer 316, 429, 467

– Nicht-Schließung Turnhalle 158

– Rückschaufehler 43

– Schulleiter 396

– Schulträger 458

– Schulversuch 316

– Sportunterricht 158

– Strafverfahren 396

– Tötung 276

– UVV 105, 130, 179

Fällarbeiten 310 Fehler

– dienstliche Beurteilung 377

– Ermessens- 208, 466

– offensichtliche 154

– Rückschau- 43 – -schutzschalter 154

– schwerer Lehrer 281, 432

– Verfahrens Personalrat 352 Feststellungsklage 288, 310 FFP2-Maske 343 Fiktion Unternehmereigenschaft 161, 182

Filmprobe Schuss 274 Fimmel 28

Finanzielle Belastung 35

Flammenbildung 459

Flammschutzmittel 368

Flexibilität = Rechtsunsicherheit 146

Fluch 28

Folgepflicht

– Beamte 434

Weisung 166, 409

–

Formblätter Pflichtenübertragung 98

Form Weisungen 235

Forschungsstipendiat 80

Fragebogen Mitbestimmung 418

Fragen und Antworten 38

Freie

– Beweiswürdigung 406

– Dienstverträge 72

– Trägerschaft Schule 63

Freiflächen Schule 56

Freigelände Rauchverbot 440

Freiheit

– Entscheidung 276

– Handlungs- Grundrecht 437, 467

– Meinungs- Grundrecht 338

– Organisations- 261, 344

– pädagogische 240, 288

– Schüler Drang nach 322

– Zwang 186, 278

Freispruch

– Mangel an Beweisen 471

– Strafverfahren Lehrer 468

– Strafverfahren Schulleiter 397

Fremdbestimmtheit 214

Fremdfirmenbeschäftigung 47, 80

Frieden Schul- 418

Fristlose Kündigung 336

Fühlen im Recht 42

Führungskraft

– Adenauer 156

– Arbeitsschutzaufgabe 225

– Beratung durch Sifa 107

– Fachkunde 193

– mittlere 90

– Partnerschaft 211

– Unfallverhütungsrecht 161

– untere 90

– Verantwortliche Person 90

– Verantwortung 188 Funktionales Amt 353

Fürsorgepflicht

– § 618 BGB 202

– Abwägung 358, 449

– Allgemeines Lebensrisiko 206, 259

– Allgemeinheit 209

– Angemessenheit 261, 344

– Anspruch 254, 259, 344, 347, 451

– Ansteckungsgefahr 209

– Arbeitnehmer 201

– Arbeitsplatz 451

– Arbeitsrecht 201

– Arbeitsschutzrecht 202

– Arbeitsstättenrecht 205

– Arbeitszeit 205

– ArbSchG 71, 204, 255, 343, 451

– ArbStättV 255

– Beamte 253, 255, 259, 343, 347, 357, 420, 448

– BeamtStG 254, 343, 347

– Berufsbeamtentum 255, 343, 347, 445

– BetriebssicherheitsVO 205

– Beweislast 421

– Corona 348

– Dienstherr 253, 255, 343, 347, 357, 451

– Dienstordnung 355

– Einzelfallumstände 70, 205, 207

– Ermessen 259, 261, 344, 347

– Gebäude 421

– Gefährdung 203

– Gefährdungsbeurteilung 204

– Gefahrstoff 205, 207

– Gestaltungsspielraum 445

– gesteigerte 206, 207

– Gesundheitsbeeinträchtigung 203

– Gesundheitsschutz 343

– Grundgesetz 343

– Grundsatzangelegenheit 371

– Interessenabwägung 358

– Jedermann 209

– Kausalität 421

– Kontrolle 422

– Lebensrisiko 206

– Lehrer 357, 451

– Lückenlosigkeit 26

– Mindestandard 208

– PSA 204

Sachkostenträger 422

–

– Schadensersatz 346, 420, 451

– Schüler 209

– Treuepflicht 208, 294

– Überwachung 422

– Unabdingbarkeit 203

– Unterweisung 150, 204

– Verfassungsrecht 255, 343, 347, 445

– Verschulden 420, 422

– Vertragsregelung 203

– Vorgesetzte 265

– Weisungsgrenze 237

– Weisungspflicht 205

– Zumutbarkeit 347, 358

Fürsorge Unfall- 163

Fußball 97

GGabelstaplerfahrer 106

Gängelband Schüler 425 Garantenpflicht

– Dritte 80

– Sonstige Personen 80

– Strafverfahren 276

– Verantwortung 275

Gast / Gastwissenschaftler 80

Gasversorgungsanlage 176

Gebäude siehe auch bauliche Anlage

– Aufsicht 186

– Besichtigung Personalrat 294

– Bestandsschutz 171

– Gefahrstoffe 450 – Rauchverbot 438

– Wasser im 452

Geborene Verantwortliche 88

Gebrauchsanleitung 149

Gebrauchsanweisung 363

Geeignete Organisation 92

Geeignetheit

– Ordnungsmaßnahme 466

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 440, 466

Gefahr siehe auch Gefährdung

– Amtspflicht 271

– Ansteckungs- 209

Anzeigepflicht Arbeitnehmer 227

–– Arbeitnehmerähnliche 74

– Arbeitsmedizin Wunschvorsorge 291

– Arbeitsverweigerungsrecht 449

– auf der Hand liegend 315

– Aufzug 81

– Bereich BetrSichV 81

– besondere 400

– Brand- 176

– Bushaltestelle 271, 323

– Busverkehr 327

– Chemieunterricht 376

– Corona-Selbsttest 364

– Elekrogeräteprüfung 391

– enger Raum 171

– Erkennbarkeit 43, 311

– Erziehung 465

– Gefährlicher Stoff 147, 173, 431

– -hinweis Schulleiter 327

– im Verzug 158

– Infektions- 400

– Lüftungschacht 412

– Maschine 425

– Mutwilligkeit 412

– Ordnungsrechtlicher Begriff 448

– Piktogramm 363

– präventiver Schutz 449

– Quelle 144

– Schadstoffe 448

– Schulbushaltestelle 323

– Schüler 271

– Selbständige 80

– Selbsttest Corona 364

– Sicherheitsverstoß Lehrer 376

– Spieleifer 271, 412

– Stopp-Prinzip 158

– Unerfahrenheit 271, 412

– unmittelbare 449

– Unterricht 271

– Verkehrssicherungspflicht 270

– Verzug 158

– Wunschvorsorge 291

– Zigarettenverkauf 465

Gefährdung siehe auch Gefahr

– -analyse Covid-Schnelltest 362

– Erkennbarkeit 425

– Fürsorgepflicht 203

– gering 364

– gering wie möglich 146

– Gesundheits- 70

– Jedermannpflichten 29

– Maskenpflicht 410

– -minimierung 33

– psychisch 128

– Rauchen 70

– Sportunterricht 33

– UVV 179

Gefährdungsbeurteilung 136

– Anspruch 143, 202, 204, 385

– Arbeitsmedizin 289, 293

– Beamte 289

– Beschäftigte 136

– BetriebssicherheitsVO 140

– Brandschutzhelfer 119

– Checklisten 143

– Corona 350

– Dokumentation 93

– Empfehlung 143

– Fachkunde 135, 461

– Fürsorgepflicht 204

– Gefahrstoffe 140, 363, 461

– Handlungshilfe 143

– Handlungshilfen 142

– Informationsbeschaffung 293

– Lehrer 140, 289, 450

– Leitfäden 142

– Methode 138

– Mitbestimmung Personalrat 249

– Muster 143

– Organisation 93

– pädagogische 137, 142, 143, 176

– Personalratsmitbestimmung 249

– personenbezogen 452

– psychische Belastung 128

– Raumluftmessungen 453

– Rechtsvorschriften Ermittlung 129

– Sachkostenträger 136

– Schüler 136, 140, 384, 386

– Schulhoheitsträger 136

– Schulsachkostenträger 386

– Schulversuch 459

– Stand der Technik 453

– Stopp/Sperrung/Schließung 158

– TOP-Prinzip 145

– TRBS 1001 33

– Wasser im Gebäude 453

– Wunschvorsorge 292

– Zusammenarbeit 137

– Zuständigkeit 137

Gefahrgut 433

Gefährliche Arbeit Jugendliche 156

Gefährlicher Stoff

– DGUV Information 213-098 147

– DGUV Regel 113-018 147, 173, 431, 461

– DGUV Regel 113-019 173, 471

– Schulunterricht 147, 173, 461

– Stoffliste 173, 471

Gefahrstoff

– Allgemeines Lebensrisiko 207

– Arbeitsplatz 207

– -beauftragte 96, 113, 148, 377, 461

– Betriebsweisung 148

– DGUV Regel 102-601 147

– Dokumentationspflicht 433

– Fürsorgepflicht 207

– Schulgebäude 450

– Ubiquität in Umwelt 207

– Unfall im Unterricht 427

Gefahrstoffverordnung

– Arbeitsverweigerungsrecht 449

– Betriebsweisung 148

– Big Point im Arbeitsschutz 147

– Fachkunde 135

– Fürsorgepflicht 205

– Gefährdungsbeurteilung 140, 363

– Generalklausel 30

– Geschützte Personen 79

– Schadstoffe in Raumluft 449

– Schüler 78, 461

– Substitutionsprinzip 146

– Unterweisung 78, 151

Gefühl im Recht 42

Gegenseitgkeitsverhältnis 214

Gehaltserhöhung Klage 370

Gehirn 111

Gehorsamkeit

– Un- 432

– Weisung 409

Gehörsleiden 419

Gehts raus und spielts Fußball 97

Geister und Gespenster 84, 199

Geistige Erziehung 265, 271

Geistige Spannkraft 254

Gekorene Verantwortliche 91

Geld

– -buße siehe Bußgeld

– darf bei Sicherheit keine Rolle spielen

– Haushaltsgrundsätzegesetz 37

– -strafe Lehrer 468

– Wirtschaftlichkeit 35

Gelegenheitsursache 335

Gemeinde

– Arbeitgeber / Dienstherr 83

– Klage gegen 423

– Unfallversicherungsträger 57

– Verantwortung 423

Gemeinsame Arbeitsschutzstrategie 48

Gemeinschaftseinrichtung 350

Gemeinwohl Rauchverbot 441

Generalklausel 30

Generelles Rauchverbot 438

Geordneter Schulbetrieb 184

Gerät

– Anleitung und Aufsicht 177

– Apple- 367

– Schutzmaßnahmen BGB 81

– sicherer Transport 176

Geräuschpegel 421

Gerechtigkeit

– Dienstherr ggü Beamten 27, 253

– Einzelfall- 28, 38

– Rechtsziel 27

Geringe Gefährdung 364

Geringfügige Beschäftigung 73

Geringstmöglicher Eingriff 35

Geruchsbelästigung 335

Gesamtrechtsordnung 21

Gesamtverantwortung 183 Geschäftsführer Verantwortung 240

Geschlossener Raum Rauchverbot 440

Geschwindigkeit Sichtfahrgebot 31

Gesetz

– Anwendung 24

– Arbeitssicherheits- 34, 107, 214, 301, 307

– Banane 28

– Beachtung 129

– Beamtenstatus- 254, 265, 267, 343

– Beamtenversorgungs- 333, 429

– byzantinisch 29

– Disziplinar- 436

– -geber Spielraum 443

– Gesundheitsschutz Bayern 435

– Grenze Weisungsrecht 237

– Haushaltsgrundsätze- 37

– Infektionsschutz- 180, 227, 352

– ist Gesetz 27

– Jugendarbeitsschutz- 75, 156

– Jugendschutz- 434, 463

– Kündigungsschutz- 336

– Landespersonalvertretungs- 245

– -liche Unfallversicherung Schule 428

– Mutterschutz- 75

– Nachweis- 216

– nicht alles 27

– Nichtraucherschutz- 438

– Personalrat Überwachung 245

– Pingeligkeit 27

– Recht 27

– Schutz- 309

– Strahlenschutz- 121, 277

– Umsetzungspflicht 129

– Unauflöslichkeit 188, 224

– Universum 23, 39

– Unvollständigkeit 25, 27

– Verschwiegenheitspflicht 360

– Wettbewerbsbeschränkungen 304

Gespenster und Geister 84, 199

Gestaltungsrecht 229

Gestaltungsspielraum

– Arbeitgeber 231

– Fürsorgepflicht 445

– Gesetzgeber 443

– Gleichheitssatz 444 Gesundheit

– Arbeitsmedizin Wunschvorsorge 291

– Arbeitsverweigerungsrecht 449

– -beeinträchtigung Fürsorge 203

– -beschwerden 415

– -daten 360

– -förderung 371

– -gefährdung Arbeitsbedingung 70

– Gefährdung Zigarettenverkauf 465

– -gefahr Schadstoffe 448

– Grundrecht 362, 441

– -pflege Schule 158, 180

– psychische 128

– Risiko 381

– Risikovorsorge 441

– Wunschvorsorge 291 Gesundheitsschaden

– Asthma 451

– Dienstunfall 421

– Lärm 421

– Musiklärm 419

– Schadensersatz 451

– Vermeidungspflicht 280

– Wissenschaft 449

Gesundheitsschutz

– Arbeitsplatz 357

– Beamte 347

– betrieblicher 157

– Fürsorgepflicht 343

– Gesetz Bayern 435

– Grundrecht 467

– Lehrkraftaufgabe 263, 356

– (Passiv-)Rauchen 439

– Schüler 467

– Schulgebäude 420

– Verwaltungsvorschrift 371

– Wirtschaftlichkeit 35

Gewerbe Zigarettenverkauf 464

Gewissenhaftigkeit 41, 129

GHS-System Kennzeichnung 363

Gift

– Apple-Geräte 367

– Chemikalien 331 – Tabakrauch 442

Gitter Metall- 410 Glaubhaftmachung

– Anspruch 367

– Krankheit 348

Gleichheitsgrundrecht

– Ermessensentscheidung 466

– Gestaltungsspielraum 444

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 444

Götter 84

greifbar Verantwortung 88, 101 Grobe Fahrlässigkeit

– Definition 310 – Erkennbarkeit 310

– Fällarbeiten 310

– Lehrkraft 310, 316, 429

– Praxisunterricht 310, 429

– Schulversuch 316

– Unfallverhütungsvorschrift 105

– Unfallverursachung 314

– Unterricht 429

– Wertung 315

Grundgesetz siehe auch Grundrecht

– Amtshaftung Art 34 GG 311

– Erziehungsauftrag Staat 180

– Fürsorgepflicht 255, 343, 347, 445

– Haftungsprivileg 311 Grundrecht

– Beamte 358

– Berufsfreiheit 228, 325

– Datenschutz 360

– Gesundheit 362, 441, 467

– Gleichheits- 444

– Handlungsfreiheit 437, 467

– Körperliche Unversehrtheit 180, 351, 358, 381

– Leben 362, 381, 441, 442

– Meinungsfreiheit 338

– Persönlichkeitsschutz 212

– Rauchen 437

– Schutzauftrag 362

– Schutzpflicht des Staates 441

Grundsätze Arbeitsschutz

– ArbSchG 144

– Psychische Gesundheit 128 grundsätzlich 312

Grundstückseigentümer Pflicht 271, 411

Gutachten Lärm im Unterricht 421

GUV 16.3 411

Gymnastikunterricht Unfall 35

Haftung

– Abnahme durch Art. 34 GG 313

– Angst vor 311

– Arbeitsvertrag 244

– Ersetzung Versicherung 178, 309 – Grundformel 282

– Meister 155 – persönliche 310, 360

– Privileg 165 – Recht 21, 269

– Risiko 359

– Sachgerechtigkeit 313

– Schulleiter 392 – UVV 160, 178

– Verantwortung + Haftung 374

– Verhältnismäßigkeit 312

– Vertrag 244 – Vertrauensschutz 397

– Zumutbarkeit 360 Haftungsbeschränkung

– Amtshaftung Art 34 GG 311

– Arbeitnehmer 429

– Beamte 429 – Busverkehr 328 – Grundgesetz 311 – Land 328 – Lehrkraft 310, 429 – Leistungsfäigkeit 311 – Personenschäden 329 – Schulbezogenheit 329 – Schulhoheitsträger 328

– Schulunfall 165 – SGB VII 314, 328, 429

– Zweck 178, 309 Haftungsrecht 21, 46, 270

– Big Points 128

– Verantwortliche Person 95 Halle Schule 171 Hamburg

– Beamtengesetz 252

– Fachkunde Schulleiter 193

– Personalvertretungsgesetz 418

– Schulgesetz 503

– Schulleiterpflicht Anlagen 182

– Strafverfahren gegen Lehrer 467

Hand

– -hygiene 345

– Sicherheitsbeauftragte 112 Handlung(s)

– -freiheit Grundrecht 437, 467

– -hilfen Gefährdungsbeurteilung 142

– Mensch Grundrecht 438

– -möglichkeit 93

– Rauchen 438 Handschuh

– Einmal- 404

– Schutz- 145 Härte unzumutbare 380 Hauptleistungspflicht 214 Hauptstrafrecht 21 Haushaltsgrundsätzegesetz 37 Haushaltsrecht 354 Hausmeister

– Elektrogeräteprüfung 389

– Spielgeräteprüfung 391

– Unkrautbeseitigung 223 Hausrecht

– Lehrkraft 195

– Schulleiter 185 Helfer

– Brandschutz- 119

– Sicherheitsbeauftragte 109 Hepatitis 398

Herr im Haus 47

Herrschaft

– Schulleiter 187

– Verantwortung 187, 277

Herzkrankheit 442

Herzog Roman 28

Hessen

– Arbeitsschutzpflichten 189

– Beamtengesetz 252

– Dienstordnung 129

– Kommune Selbstverwaltungsgarantie

– Schulgesetz 505

Hilfe Erste 22, 265, 271

Hingabe 208, 265, 294

Hinreichende Bestimmtheit 96

Hinweis

– Anwendung Recht 172

– DGUV Informationen 173

– -pflicht Arbeitgeber 402

– tadelnd 436

Hinzuziehung Personalrat 246, 294, 306, 417

Holzstuhl 208

Homeoffice 222

Hygiene

– Hand- 345

– -kleidung 207

– -plan Corona 351, 383

– -plan Infektionsschutz 180

Illusion Rechtssicherheit 25

Individuelle Schutzmaßnahme 350

Infektionsschutz

– Arbeitsunfall 399

– Berufskrankheit 400

– -gesetz 180, 227, 352

– Hepatitis-Infektion 398

– Hygiene 180

– Infektionsgeschehen 350

– Infektionsketten 345

– Klage auf Schadensersatz 401

– -maßnahmen 33

– Regelbefolgung 338

– Schulgesundheitspflege 158

– Weisung 239

Informatik Fachraum 176

Information(srecht)

– Personalrat 246, 416

– Schulleiter 186

Initiativrecht Personalrat 246, 415

Inkrafttreten UVV 172 Inlineskating 173

Innerer Schulbereich 137

– Abgrenzung 47, 53

– Historie 48

– Schulhoheitsträger Verantwortung 60

Insider-Wissen 111

Interessenabwägung siehe Abwägung

Intoxikation Chemiekalien 333 iPad Erkrankung 367

JJedermann Fürsorgepflicht 209

Journalist lebenserfahren 106 Jugendarbeitsschutzgesetz 75, 155 Jugendliche

– Berechendbarkeit Verhalten 457

– Bewegungsdrang 327

– Mutwilligkeit 412 Jugendschutzgesetz 434, 463 Juristen

– Vorwurf an sie 43

– Würmer sind sie 26

Juristische Person

– Arbeitgeber 82

– Bundesland 83

– Definition 83

– Haftung 85

– Kommune 83

– Rechtsfähigkeit 83

– Strafrecht 272

– Unternehmer 161

– Verantwortung innen 85

Justitia 38

KKaliumchlorat-Phosphor-Mischung 430 Kann-Vorschrift 92

Kanzerogene 442

Karneval 156

Kausalität

– Applegeräte für Vergiftung 368

– Brand 470

– Dienstunfall 335

– Fürsorgepflicht 421

– Haftungsvoraussetzung 283

– Schadensersatzklage 405

– Vergiftungssymptome 368

Kenntnisse

– Arbeitsschutz- 370 – medizinische 357

– Schulleiter 193

Kennzeichnung GHS-System 363

Kernkompetenz Lehrkraft 357

Kernstrafrecht 21

Kerze brennend 315

Kind(er)

– -arzt 368

– berechenbar 457

– -garten 188

– mutwillig 412

– -spielplätze Sicherheit 174, 392

– unerfahren 271, 411

Klagbares Recht 288

Klage

– -befugnis 288, 385

– Feststellungs- 310

– Freistellung von Weisung 321

– Kündigungsschutz- 336

– Ordnungsmaßnahme 462

– Regress- 310

– Schmerzensgeld 327

– Vergütung 324

– Weisung unwirksam 321

– Zahlungs- 324

Klassenlehrer Verantwortung 273

Kleidung

– Hygiene- 207

– Schutz- 204, 207

Kleinkariertheit 27

Klettern

–

DGUV Information 202-018 174

558

Lüftungsschacht 413

–Knallerbse 427

Kohlenwasserstoffe 368

Köhler Horst 28

Kommunales Selbstverwaltungsrecht 49

Kommune

– Arbeitgeber / Dienstherr 83

– Schmerzensgeld an Schüler 410, 455

– Schnittstelle zum Staat 52

– Selbstverwaltungsrecht 49

– Unfallversicherungsträger 57

Kommunikationsgeräte 368 Kompetenz 187, 276 Konfliktfähigkeit 193

Konformität CE 141, 149 Konkrete Gefahr 448 können Bedeutung 172

Konrad Adenauer 27, 156

Konstitutiv Rechtsvorschrift 93

Kontamination Luft 421 Kontrolle siehe auch Überprüfung

– Anlass- 433

– Arbeitsschutz 155

– Dokumentationspflicht 392

– Fürsorgepflicht 422

– Hausmeister 391

– Krankmeldung 34

– Lehrkraft 157, 432

– Nachforschungen 422

– Problemschüler 376

– Sachkostenträger 422

– Schüler 157, 432

– Schulhausmeister 391

– Schulverwaltung den Schulträger 62

– Schutzeinrichtung 153

– Sicht- 153

– Spielgeräte 391

– Stichprobe 433

– Verantwortung 373

– Verwaltungsrecht 101

– Wirksamkeits- 155

Kooperation – Fachkraft für Arbeitssicherheit 127

– Personalrat 127

Koordinator Arbeitsschutz 373

Körperliche Erziehung 265, 271

Körperliche Unversehrtheit

– Gesetzesvorbehalt 358

– Lehrkraft 351

– Schüler 381, 465

– Schulgesetze 180

Körperschaft

– Dienststelle 67

– Unternehmer 161

Körperverletzung

– fahrlässige 276, 392, 459

– Strafrecht 272

Kosten

– Arbeitsmedizin Wunschvorsorge 292

– Arbeitsschutz 106

– belastend 35

– Erste-Hilfe-Ausstattung 126

– Gerichts- 293

– -Nutzen-Relation 35

– -übernahme Schutzmaßnahme 346

– Verfahrens- 293

– Verkehrssicherungspflicht 458

– Wunschvorsorge 292 Krankheit

– ArbMedVV 157

– Ausfallzeit 371

– chronisch Tabakrauch 442

– Dienstunfähigkeit 419

– Dienstunfall 331

– Hepatitis 398

– Herz- 442

– Lehrer 451

– Schüler 367 Krankmeldung 34 krebserzeugend Tabakrauch 442

Krebsforschungszentrum 442

Kreislaufwirtschaftsgesetz 472

Kritische Äußerung 436

Kumulation von Verantwortung 101 Kunde 80

Kündigungsschutzklage 336

Künstliche Mineralfasern 450

Künstliche optische Strahlung 78

LLaiensphäre Parallelbewertung 431

Landesbeamtengesetze siehe auch bei den einzelnen Bundesländern

– Arbeitsschutzrecht 252

– Vorgesetztendefinition 268

Landespersonalvertretungsgesetze 245

Laptop Erkrankung 367 Lärm

– Musik- 419

– -pegel 140

– -VibrationsArbSchV 78

LASI-Leitlinien 80

Lastenausgleich Schul- 56

Laufbahn(ordnung) 262, 353 Leben

– Grundrecht 362, 381, 442

– rückwärts verstehen 42

– vorwärts leben 42 Lebenserfahrung

– allgemeine 399

– Journalist 106

– Lehrkraft 31, 280

– Schülerverhalten 457 Lebensmittel Praxisunterricht 398

Lebensrisiko allgemeines 206, 259, 426 Lehrfreiheit 241 Lehrkraft siehe auch Beamte

– Allergie 450

– Amtsangemesse Aufgaben 353

– Anklage Strafrecht 460

– Arbeitsleistung 217

– Arbeitspflicht Inhalt 215

– Arbeitsschutzaufgabe 264

– Arbeitsschutzpflichten 195

– Arbeitsschutzrecht 60

– Arbeitsunfall 399

– Arbeitsvertrag 217

– Arbeitsverweigerungsrecht 449

– Arbeitszeitverordnung 322

– Asthma 349, 359, 450

– Aufgabenbereich 321 – Aufsicht 157, 262, 280, 322, 356, 425

– Befreiung Präsenzunterricht 347

Berufsbild 195, 215

– Berufserfahrung 31, 280

– Berufskrankheit 333, 400

– Beschäftigte gebunden an Weisung 194

– Beschwerden von Schülern 342

– Betriebsanweisung 148, 377

– Bewährung 375

– Brandschutzhelfer 119

– Busaufsicht 233

– Chemie- 375, 427

– Datenschutzverantwortung 361

– Dienstausübung Gesundheitsgefahr 448

– Dienstliche Beurteilung 316, 375

– Dienstordnung 322, 435

– Dienstunfähigkeit 342

– Dienstunfall 331

– Dienstvergehen 434

– Dorf- 48

– Eingruppierungsklage 370

– Einsatzpflicht 347

– Einsicht in Rechtsverstoß 341, 437

– Einstellung Ermittlungsverfahren 460

– Entlassung Beamtenverhältnis 376

– Erkrankung 398, 451

– Erste Hilfe-Pflicht 22, 265, 271

– Erziehungsauftrag 288

– Fachkenntnisse 470

– Fachkunde Arbeitsschutz 197

– Fahrlässigkeit 316

– FFP2-Maske 343

– Freiheit pädagogisch 240, 288

– Freispruch 468

– Fürsorgeanspruch 357

– Fürsorgepflicht 451

– Gefährdungsbeurteilung 140, 289, 450

– Gehaltserhöhung 370

– Gehörsleiden 419

– Gesundheit als Aufgabe 263, 356

– Gesundheitsgefahr Schadstoffe 448

– grobe Fahrlässigkeit 310, 316, 429

– Grundrecht Handlungsfreiheit 437

– Haftung 425

– Haftungsprivileg 310, 429

– Handlungsfreiheit 437

– Hausrecht 195

– Hepatitis 398

– Hilfsbedürftigkeit 56

– Infektion 398

– Kernkompetenz 357

– Klage auf Schadensersatz 401

– Klassenlehrer 273

– Kontrolle (der Schüler) 157, 432

– Körperliche Unversehrtheit 351

– Kündigungsschutzklage 336

– Kunst- 375

– Lärm 419

– Lebenserfahrung 31, 280

– Lehrfreiheit 241

– Leistungsverweigerungsrecht 347

– Leitbild 262, 356

– Maschinensicherheit 425

– Maske 343

– medizinischer Sachverstand 357

– Meinungsfreiheit 338

– Mensch gebunden an Recht 194

– Missbilligung 434

– Mitverschulden 407

– Musiklärm 419

– Nebenarbeiten 232

– OP-Maske 343

– Pädagogische Freiheit 240, 288

– Persönliche Haftung 312

– Pflichten ArbSchG 104, 275

– Pflichten Wirkungskreis 104

– Präsenzunterricht 262, 347

– Probezeitverlängerung 315

– Qualifikation 357

– rauchende Schüler 434

– Raucherzimmer 437

– Rechtsunterworfenheit 194

– Regress gegen sie 427

– Remonstration 289, 351, 360

– Risikopatient 359

– Ruhestandsversetzung 419

– Sachverstand 357

Sammlungsleiter 117

–

– Schadensersatz 451

– Schadstoffbelastung 333, 448

– schlechtes Verhältnis zu Schulleiter 342

– Schmerzensgeld 408

– Schreibtischstuhl 56

– Schulbetrieb 263, 356

– Schuld 407

– Schulgesetze 194

– Schulhoheitsträger 60

– Schulveranstaltungen 262, 356

– Sicherheit als Aufgabe 262, 356

– Sorgfaltspflicht 425

– Soziale Rolle 41

– Spürnase 453

– Strafverfahren 467

– Strahlenschutzbeauftragte 123

– Stresssituation 436

– Tolerierung Arbeitsschutzverstoß 338

– Traditionelles Leitbild 262, 356

– Treuepflicht 294

– Überwachung (der Schüler) 157, 432

– Umsetzung 450

– Unfall im Unterricht 427

– Unfallverhütungsrecht 163

– Unterricht 262

– Unversehrtheit körperliche 351

– UVV 60, 163

– Verantwortung 272, 429, 436, 459, 467

– Vergütungsklage 370

– Verwaltungsaufgaben 355

– Vorbildfunktion 342, 436, 438, 443

– Wehrfähigkeit 289

– Weisung 351

– Weisungsbefugnis 195

– Weisungsgebundenheit 194

– Wundversorgung 398

– Zeuge 318, 333, 457

– Zusammenhangstätigkeit 232, 322, 326

Lehrmittel 56

Leistung Beamte 376

Leistungsbereitschaft 371

Leistungsbeschreibung 300 Leistungsfähigkeit

– Beamte 311

– Verantwortliche 312

– Verwaltung 311

Leistungsverweigerungsrecht 325, 449 Leitbilder traditionelle 262, 356 Leiter

– Abteilungs- 85

– Bauhof- 130 – Betriebs- 89

– Dienststellen- 89

– Lehrerdienstordnung 86, 184

– Organ 88

– Organisationseinheit 373

– Sammlungs- 117

– Schul- 182

– Verantwortung 184 Leitfäden Gefährdungsbeurteilung 142 Leitlinien Arbeitsschutz 144 Leitungsposition siehe Führungskraft Lernen mit Digitale Medien 173 Lernmittel 56

Lückenlosigkeit des Rechts 25 Lüften 345 Luftkontamination 421 Luft Schadstoffe 448 Lüftungsschacht 410 Lungenkrebs 442

MacBook Erkrankung 367 Management BEM 294 Mängel – -meldung Schulleiter 393 – offensichtliche 153, 419 – ohne 146 – Verwendungsverbot 158 Maschine

– 60 DM 422 – Anleitung und Aufsicht 177 – Aufsichtspflicht 425 – Bedienerpflichten 106

– Gefahr 425

– Papierschneide- 422

– Unfall 422 Maske

– Face Shield 382

– Kostenübernahme 346

– -pflicht Schulleiter 409

– Zurverfügungstellung 343 Maßnahme

– DGUV Regel 102-601 172

– Erste Hilfe- 22

– Mitbestimmung Personalrat 248, 302

– Personal- 308

– Personalvertretungsrecht 298, 390, 418

– Unfallverhütungsvorschrift 159 Mathematik 427 Mecklenburg-Vorpommern

– Beamtengesetz 252

– Gefährdungsbeurteilung Checklisten 143

– Lehrerpflichten Schulrecht 196

– Schulamtsmitarbeiter 370

– Schulgesetz 510

– Schulleiter 122, 190

– Strahlenschutzbevollmächtigte 122, 190

– Unfallverhütung 189 Medikamentenabgabe 371

Medizin

– ArbMedVV für Beschäftigte 135, 157

– ArbMedVV nicht für Schüler 78, 157

– Gründe unzumutbare Härte 381

– Sachverstand 357

– Umwelt- 368 Meinungsfreiheit 338 Meister 155

Meldung macht frei? 396 Mensch

– Allgemeines Lebensrisiko 206 – Amtsausübung 194

– Bedeutung 41 – besonnener 41

– BioStoffV 79

– -gerechter Arbeitsplatz 213

– gewissenhaft 41

– Gleichheit 444

– Handeln Grundrecht 438

– Rechtsunterworfene 194

– Strafrecht 272

– Verantwortung 86

– Würde 212

Metallgitter 410 Meteorstein 34

Milderes Mittel

– Entlassung Probebeamter 377

– Kündigung Lehrer 342

– Verhältnismäßigkeit 35, 466

Minderjährige Verantwortung 458

Mindeststandard

– Arbeitsschutz 203

– Fürsorgepflicht 208 Mineralfasern künstliche 450 Minijobber Arbeitsschutzrecht 73 Minimierung Gefährdung 33

Ministerium Weisung 351

Missbilligung Lehrer 434 Misserfolg 276 Missfallensbekundung 436

Mitarbeiterbefragung 414, 418 Mitarbeiter wissenschaftlich 221 Mitbestimmung Personalrat

– Anweisung Schulhausmeister 389

– Begehungen 297

– Fachkräfte für Arbeitssicherheit 300, 306

– Hamburg 418

– Maßnahme 298

– Personalvertretungsgesetze 248

– Überbetrieblicher Dienst 300, 306

– Weisung 352

– Zweigleisigkeit 55

Mittel milderes 35, 342, 466

Mittlere Führungsebene 90 Mitverantwortung siehe Mitverschulden

Mitverschulden

– 13-jähriger 413, 426, 458

– 30% 458

– 100% 413, 426

– Abenteuerlust 413

– Erkennbarkeit 413, 458

– Lehrer 407

– Mutwilligkeit 426

– Neugier 413

– Schüler 413, 426, 458

Mitwirkung Personalrat 245

Möglichkeitsraum 26

Motivation

– Lehrer Gesundheitsförderung 371

– Rauchverzicht 440, 442

Müllentsorgung Unfall 467

Mund 112

Mundschutz 351 Musiklärm 419 müssen

– Bedeutung 131, 172

– Erkennen- 430 Muster

– Betriebsanweisung 149

– Gefährdungsbeurteilung 143

– Pflichtenübertragung 98

– -Schulbau-Richtlinie 171

– Verteilungen 156

Mutterschutz 75

Mutwilligkeit

– Jugendliche 412

– Kinder 412

– Lüftungsschacht 412

– Maschine 426

– Schüler 426 Mystik 84

Nachforschungen Kontrolle 422

Nachrüstpflicht 171, 485

Nachweisgesetz 216 naheliegende Überlegung 39, 310, 430

Nahrungsmittelallergie 379

Nebenarbeiten Arbeitsvertrag 223, 232

Nebenpflicht

– Arbeitgeber 210

– Arbeitnehmer 227

– Arbeitsvertrag 337, 402

– Busaufsicht 233, 326

Nebenstrafrecht 21 negatives Vorbild 440

Negativliste Chemikalien 332 neminem laedere 273

Neuanfang Schulüberweisung 466

Neubescheidung 369

Neue Selbständigkeit 74

Neugier 413

Nicht-Bewährung 375 Nichtraucherschutz 438

Nichtselbständige Arbeit 162 Niedersachsen

– Arbeitsschutzpflichten 189

– Beamtengesetz 252, 315

– Gefährdungsbeurteilung 138 – Laufbahnverordnung 315

– Lehrerpflichten Schulrecht 197

– Pädagogische Freiheit Lehrer 240

– Schadensersatz Hepatitis-Infektion 398

– Schulgesetz 182, 380, 424, 512

– Schulleiter 183 Niederschrift Arbeitsaufgaben 216

Nikotin

– Abgabe 463

– Konsum 434

– Verkauf 462

Nordrhein-Westfalen

– Adenauer 27, 156

– Arbeitsschutzpflichten 189

– Beamtengesetz 252

– Fachkunde Lehrer 197

– Gefährdungsbeurteilung Muster 143

– Hausmeister 389, 391

– Köln und Adenauer 156

– Kommune Selbstverwaltungsgarantie 50

– Lehrer Pädagogische Aufgabe 196

– Lehrer Strafverfahren 459

– Mitbestimmung 300, 306

– Organisationsaufgabe Lehrer 197

– Personalvertretungsgesetz 245, 488

Pflichtenübertragung 191

–

– Schulgesetz 513

– Schulleiterin Suspendierung 408

Norm

– Detailvorgaben 30

– -gemäßheit 32

– -kompetenz 193

Normalkompetenz 372

Notfall anaphylaktischer 379

Null

–

Ermessensreduzierung auf 345, 369, 386

– -risiko 33, 350

Nussallergie 379

Nutzung

– bestimmungswidrig 457

– -verbot 425

Obliegenheit 106

Offenes Schulgelände Rauchverbot 440

Offensichtliche Mängel 153, 419

Öffentlicher Dienst

– Arbeitsrecht 68, 201

– Arbeitsschutzrecht 81

– ArbSchG 67

– Dienststelle 67

– Tarifvertrag 360, 370, 392

Öffentlicher Ort Schule 464

Öffentliches Amt Lehrer 194 Öffentliches Recht 21

– Arbeitsrecht 46

– Arbeitsrecht Öffentlicher Dienst 201

– Beamtenrecht 46, 251

– Dienstrecht 46

– Es kann nur einen geben 102

– Fremdfirmenbeschäftigung 80

– Körperschaft 201

– Pflichtenübertragung 95

– Schulgesetze 46, 180

– Schulverhältnis 181, 198

– subjektives 177, 385

– Verantwortliche Person 88

– Zukunft 30

Ohr 111

OP-Maske 343

ÖPNV 323

optimal Arbeitsleistung 266

Optische Strahlung 78

Ordnungsgemäßer Schulbetrieb 184

Ordnungsmaßnahme 25, 199, 462

Ordnungsrechtlicher Gefahrenbegriff 449

Ordnungswidrigkeit

– Haftungsrecht 21

– Jugendarbeitsschutz 464

– UVV-Verstöße 389

– Zigarettenverkauf 465 Organ

– Leitung 88

– Unternehmer 65

– Verantwortliche Person 88 Organisation

– Arbeitsschutzausschuss 135

– Beauftragte 135

– Beschäftigte 133

– -ermessen 262

– Fachkunde 193

– geeignet 92

– Gefährdungsbeurteilung 93

– gelebte 188

– Mitbestimmung 135, 300, 306

– Outsourching 308

– Rechtsfähigkeit 84

– rechtssicher 92

– Schutzmaßnahme 145

– Stab als Verantwortlicher 96

– Unternehmen bzw. Betrieb 133

– Verantwortungsbereich Schule 164

Organisationseinheit Leitung 373

Organisationsermessen 264

Organisationsfreiheit Dienstherr 261, 344

Organisationspflicht

– Arbeitgeber 402

– Rücksichtnahme 212

Organisationsverschulden 92

Ortstermin Unfallkasse 386

OStrV Schüler 78

Outsourcing 308

Pädagogische

– Arbeit Verantwortung 183

– Ermessensentscheidung 34, 200, 465

– Freiheit Lehrkräfte 240, 288

– Freiheit Schranken 241

– Freiheit Weisungsrecht 288

– Gefährdungsbeurteilung 137, 143

– Verantwortung 432

Pädiatrie 368

Pandemiebekämpfung 249, 352

Papierschneidemaschine 422

Paragraphen

– Pingeligkeit 27

– Universum 24

Parallelbewertung Laiensphäre 431

Parteilichkeit 42

Partnerschaftliches Miteinander 211

Passivrauchen

– Schutz vor 438

– Todesfälle 441

Pathomechanismus 368

Patient Risiko 359

Pausen

– -hof 411

– -unfall 309

Pedanterie 27

Person

– andere Schutz 81

– Aufsichts- 167, 389

– Bedeutung 41

– -bezogene Gefährdungsbeurteilung 450

– dritte Schutz 79

– Gefährdungsbeurteilung 452

– juristische 83

– Lehr- siehe Lehrkraft

– -nahverkehr 323

– natürliche 85

– persönlicher Einsatz 266

– physische 84

– -schäden Haftungsprivileg 329

– sonstige Schutz 79

– verantwortliche 87, 91

Personalaufwandsträger 52

Personale Beziehung Arbeitsvertrag 210

Personalrat

– Abstimmung 418

– Anspruch auf Information 247

– Antragsrecht 246

– Aufgaben allgemein 245

– Auskunft 245

– Beratung 245

– Beteiligung 306, 352, 376

– Einsatz für Arbeitsschutz 245, 417

– Expertenwissen 417

– Gefährdungsbeurteilung 249

– Haupt- 300, 307

– Hinzuziehung 246, 294, 306, 417

– Information(srecht) 246, 416

– Initiativrecht 246, 415

– Kooperation 127

– Mitbestimmung 248, 297, 300, 306, 389, 418

– Mitwirkung 245

– Schulbegehung 294, 297

– Überwachung(saufgabe) 245, 417

– Unterrichtung(srecht) 246, 415

– Unterstützung(spflicht) 245, 417

– Vorschlagsrecht 415

– Zusammenarbeit 127

Persönlich(e)

– Abhängigkeit 72, 214

– Haftung 310, 360

– -keitsentfaltung Grundrecht 437

– -keitsentwicklung Erziehung 443

– -keitsschutz 212

– Pflicht Regress 313

– Schutzausrüstung 204, 239

– Schutzmaßnahme 145

– Verantwortung 272

Petrischale 452

Pfiffe als Weisung 235

Pflanze BioStoffV 79

Pflicht

– Arbeits- 214

– Emmissionsminderungs- 255, 449

– Fürsorge- siehe dort

– Hauptleistungspflicht- 214

– Masken- 382

– Nichterfüllung 244

– Test- Corona 352, 361

Pflichtenübernahme 108, 278

Pflichtenübertragung

– Arbeitgeber 91

– ArbSchG 91

– Beamtenrecht 98, 263

– Beschäftigte 133

– Bestellung 308

– Bestimmtheit 96

– DGUV Information 202-058 100

– DGUV Information 211-001 97, 99

–

DGUV Regel 100-001 99, 102

DGUV Vorschrift 1 162

– dienstrechtlich 98, 263

– Entgeltklage 373

– Fachkunde 96

– Formblätter 98

– hinreichende Bestimmtheit 96

– Möglichkeit 92

– Muster 98

–

Öffentliches Recht 95

– Pflicht zur 92

– Qualifikation 357

– Schriftform 95, 278

– Schulleiter 92, 190

– Sicherheitsbeauftragte 239

– Strahlenschutzbeauftragte 123

–

Strahlenschutzbevollmächtigte 121

– Unternehmer 162

– Verantwortliche Person 91

– Verantwortung 374

– Verantwortungskumulation 101

– Verkehrssicherungspflicht 392

– Verwaltungsrecht 95

– Zuverlässigkeit 96

Pflichtenverlagerung Schulaufwand 422

Pflichtgemäßes Ermessen 259, 344, 347

Pflichtschule 379

Pflichtverletzung

– Arbeitgeber 403

– Dokumentation 433

– Entsorgung 469

– Fürsorge- 420

– Haftungsvoraussetzung 283

– Kontrolle 422

– Schulleiter 395

– Sicherung Gefahrstoffe 432

– Überwachung 422, 432

Phosphor roter 427

Physikunterricht Schulversuch 316

Physische Person 84

Piercing 405

Piktogramm 363

Pingeligkeit 27

Pistole Schuss 274

Plötzliches Ereignis 331

Praktikant 75, 80, 155

Präsenzunterricht 343, 346, 360, 362

Prävention

– Aufsicht 156

– -maßnahme 381

– Maßnahmen DGUV Regel 101-601

173

– Regress 314

– Sucht- 446

– Verantwortung 55

Präventiver Gefahrenschutz 449

Praxisunterricht

– Lebensmittel 398

– Wald liefert Holz 310

Preußische Städteordnung 48

Privatrecht

– Allgemeine Rechtsgrundsätze 21

– Arbeitsrecht 201

Privatschule 63

Privileg siehe Haftungsbeschränkung

Probezeit

– nicht bewährt 375

– -verlängerung 315 Problemschüler 376

Produkthaftung 35

Produktsicherheit 141, 149

Professor Arbeitsvertrag 221

Prognose

– gerichtliche Kontrolle 320

– negative Kündigung 341

– Zweck der Kündigung 337

Projekt Unfall 427

Prozessrecht 24

Prüfung

– Arbeitsmittel 152

– Elektroanlagen 152, 389

– Krankmeldung 34

– Rechtskonformität 129

– Sachkostenträger 152

– Sicht- 153

PSA siehe Schutzausrüstung

Psychische Belastung 128, 415

Qualifikation

– Beschäftigte 133, 147

– Lehrkraft 357

– Pflichtenübertragung 357

Qualifizierte Missbilligung 434

Quelle der Gefahren 144

Rahmen Recht 26, 155, 198

Raketentreibstoff 427

Rauchen

– Beamtenstatus 445

– Dienstunfall 446

– Grundrecht 437

– Nichtraucherschutzgesetz 438

– Passiv- 438

– Raucherzimmer 437

– Schüler 434

– Verbot 435

– Versicherungsschutz 446

– Verzicht Motivation 440, 442

Raucherzimmer 437

Rauchverbot

– Erforderlichkeit 440

– Erziehungsauftrag Staat 442

– Geeignetheit 440

– Schule 438

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 438

– Zweck 438

Raum

– Beschaffenheit 334

– Betretungsverbot 425

– enger 171

– Fach- 170, 176

– Hausrecht 185

– -luft 335

– Schadstoffe 448

– Schutzmaßnahmen BGB 81

– -verantwortung 392

– Versammlungs- 171

Rechenschaftspflicht 281

Recht

– Achtung 27

– Adenauer 27, 156

– Allgemeine Rechtsprinzipien 21

– Anspruchsgrundlage 68

– Antragsbefugnis 385

– Anwendungshilfen 172

– Arbeitsrecht 21

– Arbeitsrecht Öffentlicher Dienst 68

– Aufklärungspflicht Gericht 317

– -aufsicht 51

– autonomes 159, 309

– Bau- 118, 170, 176

– Bauordnungs- 130, 171

– Beamten- 251

– Beweis- 24, 317, 338

– Bußgeld- 21

– Butter bei die Fische 384

– byzantinische Regelungen 29

– CE- 141, 149

– Definitionen 39

– Einhaltung 27

– einstweiliger Rechtsschutz 367

– Einwendung 292

– Endlosgeschichte 26

– Endlosverbesserung 33

– Entscheidungskorridor 26

– Erledigterklärung 293

Es kommt darauf an 19, 38, 176, 287

–

– Europa- 48

– -fähigkeit juristische Person 83

– Fallbezug 29, 270

– Flexibilität 146

– Fluch 28

– Fühlen 42

– Funktionsgrenze Rechtsprechung 320

– Gebiete 21, 23

– Generalklausel 30

– Gerechtigkeit 27

– Gerichte sagen, was es ist 26, 287

– Gesamtrechtsordnung 21

– Gesetz 27

– Gestaltungs- Weisung 229

– Grenze Weisungsrecht 237

– Grundrechtsgrenze 438

– Haftungs- 21, 46, 269, 270

– Justitia 38

– Kettenroman 6, 26

– klagbares 288

– Klagebefugnis 385

– Kommunales Selbstverwaltungs- 49

– Lückenlosigkeit 25

– mehr oder weniger Pflichten 23

– Menschenbezug 41

– Möglichkeitsraum 26

– neminem laedere 273

– Neubescheidung 369

– objektives 160

– Öffentliches Recht 21

– -ordnung als Grundrechtsgrenze 438

– Ordnungswidrigkeiten- 21

– Pingeligkeit 27

– Privat- 21

– Produktsicherheits- 141, 149

– Prozess- 24

– Rahmen 25, 26, 155, 198

– Rechtsaufsicht 51

– Rechtsschutzbedürfnis 293, 385

– rechtsvernichtende Einwendung 292

– Regulierung 21

– Richterperspektive 69

– Sachaufklärungspflicht 317

Schadensersatz- 21

–– Selbstverwaltungs- Kommune 49

– Sitz in Kopf und Brust 42

– Straf- 21

– Straßenverkehrs- 170

– subjektives 177, 241, 288, 385

– Tatsachenbezug 38, 287

– unbestimmt 25

– unbestimmter Rechtsbegriff 323, 380

– Unfallverhütungs- 21, 309

– Universum 23, 39

– Unkenntnis schützt vor Strafe nicht 129, 431

– unsicher 25

– Unterworfene 194

– UVV 159

– Verlässlichkeit 28

– Verletze niemanden 273

– VersammlungsstättenVO 171

– Verschanzen hinter Vorschriften 32

– Verwaltungs- 21

– Voraussicht 6, 26, 287

– vorläufiger Rechtsschutz 367

– Wer 275

– Wo kein Kläger, da kein Richter 68

– zwingendes 159 rechte Hand 111

Rechtfertigung 281

Rechtsgrundlage 69

Rechtspflicht Strafrecht 276

Rechtsschutzbedürfnis 293, 385

Rechtssichere Organisation 92

Rechtssicherheit 25, 28, 42, 146

Rechtstreue 293

Rechtsunterworfene 194

Rechtswidrige Weisung Folgepflicht 409 Reflexhafter Schutz 80 Regel siehe auch Unfallverhütungsregel

– Arbeitsschutz- SARS-CoV-2 337

– TRBS 21, 33

Regelbegehung Personalrat 297

Regress

– Billigkeit 314

– Drohung 312

erzieherische Gründe 314

–

– grobe Fahrlässigkeit 310, 314, 429

– Härte 314

– persönliche Verpflichtung 313

– Pflicht zu 314

– präventive Gründe 314

– Unfallkasse gegen Lehrer 427

– Versicherung 310

Regulierung 21

Reichsversicherungsordnung 310, 329

Reinigungsmittel 156

Remonstration 289, 351, 360, 409

Responsibility 281

Restmüll Unfall 467

Restrisiko 152, 358

Rettungsweg 176

Rheinland-Pfalz

– Aufsichts-Richtlinie 321

– Beamtengesetz 252

– Corona-Gesetzgebung 352, 382

– Dienstordnung 322, 355

– Dienstordnung Schulen 354

– Lehrerpflichten Schulrecht 196

– Personalvertretungsgesetz 352

– Schulbushaltestelle 321

– Schulgesetz 354, 360, 514

– Schulordnung 355

Richterperspektive 69 richtig 32

Richtigkeitsvermutung 172

Richtlinie

– Arbeitsmittelbenutzungs- 48

– Arbeitsschutzrahmen- 37, 48, 75, 303

– ASiG Sonderregelungen 109

– Gefährdungsbeurteilung 143

– Schulbau- 171

– Schulen Bau und Ausrüstung 414

– Sicherheit im Unterricht 128

– Unterricht in Schulen 143

Risiko

– gesundheitliches 259, 381

– Haftung 359

– Null- 33, 350

– -patient 359

– Rest- 152, 358

– Strafbarkeit 359

– Unklarheits- 405

– -vorsorge 441, 449

Risk-utility-test 35

RISU-Empfehlung 128, 143, 332

Rollenkonflikt 245

Rolle soziale 41 Rosenmontag 156

Roter Phosphor 427

Rückgriff siehe Regress Rückschaufehler 43 Rücksichtnahme

– Arbeitgeber 210

– Arbeitnehmer 226

– Einzelfallumstände 210

– Leistungsfähigkeit Verantwortliche 312

– Organisationspflicht 212

– Schuldverhältnis 402 Rückspiegel 30, 102 Rüge 436

Ruhestandsversetzung 419

SSaarland

– Beamtengesetz 252

– Lehrerpflichten Schulrecht 196

– Schulgesetz 518 sachfremd

– Brennenlassen Kerze 317

– Erwägungen 320, 377 sachgerecht

– Arbeitsschutz Fürsorge 260

– Aufbewahrung Gefahrstoff 118

– Aufgabenerledigung 372

– Entsorgung Gefahrstoff 91, 433

– Entsorgung Zinkklumpen 467

– Haftungsprivileg 313

– Maßnahmen Verknüpfung 144

– Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 312

Sachkenntnisse Medizin 357

Sachkostenträger siehe auch Schulträger

– Aufgaben 56

DGUV Vorschrift 1 59

–

– DGUV Vorschrift 81 169

– Erste-Hilfe-Ausstattung 126

– Fürsorgepflicht 422

– Gefährdungsbeurteilung 136, 386

– Kontrolle 422

– Kontrolle Schulhoheitsträger 62

– Prüfung 152

– Schulgesetze 59

– Überwachung 422

– Unternehmer 56

– Unterstützungspflicht 60

– Unterweisung 151

– UVV 59

– Verantwortung Schulanlagen 420

Sachschaden 468

Sachsen

– Beamtengesetz 252 – Begehungen 138

– Begehung Sicherheitsfachkraft 63

– Gefährdungsbeurteilung 138

– Gefährdungsbeurteilung Checklisten 143

– Schulgesetz 519

– Schulleiterin Strafverfahren 392

Sachsen-Anhalt

– Beamtengesetz 252

– Corona-Gesetzbung 361

– Schulgesetz 521

Sachverständigengutachten

– Chemikalien im Unterricht 430

– Lärm im Unterricht 421

– Raumluft 449

Sammlungsleiter 117

Sanitätsdienst 125

SARS-CoV-2 siehe Corona

Säulen des Arbeitsschutzes 47

Schaden

– Anzeigepflicht Arbeitnehmer 227

– Eintrittswahrscheinlichkeit 203

– -ersatzklage siehe Schmerzensgeld

– -ersatzrecht 21

– Haftungsvoraussetzung 283

– Sach- 468

570

Wahrscheinlichkeit 43

–Schadensersatz

– Dienstherr 451

– FFP2-Masken 346

– Fürsorgepflicht 346, 420, 451

– Gesundheitsschaden 451

– Infektion 401

– Lehrer 401, 451

– Maskenzurverfügungstellung 346

– Musiklärm 419

– Verantwortung 375

– Vertrag 401

Schädlichkeit Passivrauchen 438

Schadstoffe

– Anfälligkeit 206

– -belastung 333

– Berufsschulräume 448

– Schulgebäude 420 – Schutzmaßnahmen 206 Schamanen und ihre Geschichten 84 Schimmel in Berliner Schulen 450

Schleswig-Holstein

– Beamtengesetz 252

– Lehrerpflichten Schulrecht 196

– Lehrerverantwortung 195

– Schülerpflichten 198

– Schulgesetz 523

– Unfallverhütung 189 Schließung 158

Schmerzensgeld siehe auch Schadensersatz

– Beweisrecht 25

– Lehrer 408

– Schulträger an Schüler 410, 455

Schnittstelle Kommune Staat 52

Schnittverletzung 398

Schock anaphylaktischer 379

Schreibtischstuhl 56

Schriftform

– § 13 ArbSchG 104

– Empfehlung 92

– geeignete Organisation 93 – Gefahrstoffhandhabung 433

– Pflichtenübertragung 95, 278

Unterweisung 433

–

– Verantwortliche Person 95

– Verantwortung 374

– Weisung 235

Schulamt Dienstelle 89

Schulanlage

– Aufsicht(spflicht) 186, 425

– Hausrecht 185

– Schulleiter 425

– Unterhaltungspflicht 424

Schulaufsicht 51, 288

Schulaufwandsträger (Bayern) 46, 52, 493

Schulbaurichtlinien 171

Schulbesuch Ausnahme 379

Schulbetrieb

– Lehrkraft 263, 356

– Störung 462

– Verantwortung 183

Schulbezirkseinteilung 380

Schulbezug

– Bushaltestelle 323

– Busverkehr 329

– Haftungsbeschränkung 429

– Unfall 166

Schulbushaltestelle

– 60 m entfernt 324

– 400 m entfernt 327

– Gefahr 323

Schuld siehe auch Verschulden

– Arbeitgeber 403

– Ausmaß 470

– Dienstherr 422

– Dienstunfall 335

– Dienstvergehen 434

– Fürsorgepflicht 346, 420

– Lehrkraft 407, 434, 470

– Rückschaufehler 43

– Schulleiter 396

– Schulträger 458

– Strafverfahren 469

– Voraussetzung für Haftung 283

Schule

–

200 Besucher 171

– Alltag 61

– Anlage 56, 182

– Anstalt 180

– Arbeitsschutzaufgabe 264

– Aufsicht(spflicht) 51, 198, 321

– Aula 171

– Äußerer Schulbereich 56

– Bauaufsichtliche Anforderungen 456

– Begehung Personalrat 294, 297

– Behörde Ordnungsmaßnahme 462

– Behörde (un)selbständige 180

– Bestandsschutz 171

– Besuch Ausnahmegenehmigung 198

– Besuch Versicherung 164

– Betrieb Verantwortung 183

– DGUV Vorschrift 81 169, 176, 456

– Dienstelle 89

– Dienstordnung 355

– Digitale Schule der Zukunft 367

– Eigenverantwortung 181

– Einrichtungen 56, 170, 182

– Eintreffen 173

– Erscheinungsbild 436

– Freiflächen 56

– Gebäude Gesundheit 420

– Gebäude Unterhaltung 56

– Gemeinschaftseinrichtung 350

– Gesamtverantwortung Schulleiter 183

– -gesundheitspflege 158, 180

– größere 118

– Halle 171

– Hausrecht 185

– Hygieneplan 180

– Innerer Schulbereich 60

– Lehr- und Lernmittel 56

– Monopol 63

– nussfrei 379

– Öffentliche Anstalt 180

– Ordnungsmaßnahme 199

– Personalrat Begehung 294, 297

– Preußische Städteordnung 48

– Raucherzimmer 437

– Rauchverbot 435, 438

– Richtlinie Bau + Ausrüstung 414

Sachkostenträger 56

–

– Sanitätsdienst 125

– Schadstoffe 420

– Schulaufsicht 51

– Schulbaurichtlinien 171

– Schulgrundstück 56

– Schulhoheitsträger 60

– Sonderbau 171

– Tafel 174

– Überweisung in andere 462

– Unfall 427, 459

– Unternehmer 165

– Veranstaltung 61, 171

– Verantwortungsbereich 164

– Verfassungsrecht 49

– Verlassen 173

– VersammlungsstättenVO 171

– Verwaltung 56

– Volks- 422

– Wechsel 467

– Zertifizierung 381

Schüler

– 8-jährig 326

– 13-jährig 410, 423, 455

– 15-jährig 462

– aggressive 415

– Allergie 379

– Anleitung 177

– Applegeräte 367

– Arbeitnehmer 73

– Arbeitsschutzpflichten 198

– Arbeitsschutzrecht 60, 73, 77

– ArbeitsschutzVO 78

– ArbStättV gilt nicht 78

– Aufsicht 177

– Berechenbarkeit 457

– Beschwerden über Lehrer 342

– BetrSichV 78

– Bewegungsdrang 322, 327

– BiostoffVO 78

– Busverkehr 326

– charakterliche Erziehung 265, 271

–

DGUV Regel 102-601 164

– DGUV Vorschrift 1 77

drogenabhängige 398

–– dumme Gedanken 433

– Einsichtsfähigkeit 458

– EMFV 78

– Erkrankung 367

– Erziehung 265, 271, 425

– Face Shield 382

– Freiheitsdrang 322

– Fürsorgepflicht 209

– Gängelband 425

– Gefahr 271

– Gefährdungsbeurteilung 136, 140, 384, 386

– Gefahrenschutz Bushaltestelle 322

– GefahrstoffVO 78

– geistige Erziehung 265, 271

– Gesundheitsschutz 467

– Gewerbetreibender 464

– Grundrecht Handlungsfreiheit 467

– Handlungsfreiheit 467

– Hepatitis 398

– Kontrolle durch Lehrer 432

– körperliche Erziehung 271

– Körperliche Erziehung 265

– Körperliche Unversehrtheit 381, 465

– LärmVibrationsArbSchV 78

– Leben Grundrecht 381

– minderjähriger Rauchen 434

– Minijobber 73

– Mitverschulden 413, 426

– Mutwilligkeit 426

– Neuanfang 466

– Nikotin-Verkauf 462

– Nussallergie 379

– Ordnungsmaßnahmen 199

– Pflichten 104, 198

– Praktikant 75

– Problem- 376

– Rauchen und Lehrerpflichten 434

– Schmerzensgeld 327, 410, 455

– Selbstest Corona 351, 361

– Spieleifer 457

– Sportunterricht Unfall 393

– Strafrecht 79

Überwachung durch Lehrer 432

–

– Übungstisch 176

– Unfall 423

– Unfallverhütung Pflichten 198

– Unfallverhütungsrecht 164

– Unfallversicherung 164, 312, 329, 423, 428

– ungehorsam 432

– Unterweisung 433

– Unversehrtheit körperliche 381

– UVV 77, 423

– Verantwortung der 458

– Verantwortung für 56

– Verantwortungsbewusstein 425

– Vergiftungssymptome 367

– Verkauf Zigaretten 462

– Verkehrssicherungspflicht 79

– Verletzter 393

– Vertrauen 425

– Vorsatz Zigarettenverkauf 464

– Wunschschule 379

– Zeuge 340, 433

– Zuverlässigkeit 425

Schulfrieden 418

Schulgebäude/Schulgelände

– Aufsicht 356

– Beschaffenheit 334

– Bestandsschutz 171

– Fürsorgepflicht 421

– Gefahrstoffe 450

– Gesundheit 420

– Maskentragen 345

– Personalrat Begehung 294, 297

– Rauchen 434

– Rauchverbot 435, 438

– Sachkostenträger 57

– Schadstoffe 420

– Schulbaurichtlinien 171

– Schulbusaufsicht 321

– Sicherheit 184

– Sturz 410

– Unfallversicherungsschutz 263

– Unterhaltung 56

– Zigarettenverkauf 464

– Zutritt nur mit Test 361

Schulgesetz

– Baden-Württemberg 491

– Bayern 181, 492

– Berlin 180, 438, 494

– Brandenburg 180, 497

– Bremen 61, 180, 223, 272, 282, 499

– Hamburg 503

– Hessen 505

– Lehrkraft 194

– Mecklenburg-Vorpommern 510

– Niedersachsen 182, 380, 424, 512

– Nordrhein-Westfalen 513

– Pädagogische Freiheit 240

– Rheinland-Pfalz 514

– Saarland 518

– Sachkostenträger 59

– Sachsen 519

– Sachsen-Anhalt 521

– Schleswig-Holstein 523

– Schulhoheitsträger 62

– Selbstverwaltungsgarantie 50

– Thüringen 525

Schulgesundheitspflege 158, 180 Schulhausmeister

– Elekrogeräteprüfung 389

– Spielgeräteprüfung 391

– Unkrautbeseitigung 223

– Verantwortung für 56

Schulhoheitsträger

– Aufgaben 60

– DGUV Vorschrift 81 170

– Gefährdungsbeurteilung 136

– Haftungsprivileg 328

– Kontrollpflicht Schulträger 62

– Schulgesetze 62

– UVV 60, 61

– Verantwortung für Schüler 56

Schulkindergarten 188 Schullastenausgleich 56 Schulleiter

– Allzuständigkeit 184

– Arbeitgebervertreter 61

– Arbeitsschutzpflichten 188

– ArbSchG 89

– Aufsicht 186

– Befugnis zur Weisung 187, 353

– Bestellung Fachkunde 193 – Betreiberverantwortung 392

– Dienstausübungsverbot 409

– dienstliche Beurteilung 316

– Dienststellenleiter 89

– Erste-Hilfe-Ausstattung 126

– Fachkunde 193

– Fähigkeiten 193

– Fahrlässigkeit 396

– Freispruch 397

– Garantenpflicht 276

– Hausrecht 185

– Herrschaft 187

– Informationspflicht 186

– Kenntnisse 193

– Leitung 182

– Mängelmeldung 393

– Maskentragung 409

– Niedersachsen 183

– Ordnungsmaßnahme 199

– Pflichtenübertragung 92, 190

– Pflichtverletzung 395

– Raumverantwortung 392

– schlechtes Verhältnis zu Lehrer 342

– Sicherheitspflicht 425

– Strafverfahren 392

– Strahlenschutzbevollmächtigter 121

– Suspendierung 409

– Uneinsichtigkeit 410

– Unterhaltungspflicht 425

– Unternehmer 161, 182

– Verantwortliche Person 89

– Verantwortung 183, 187, 392

– Verschulden 396

– Vertretung 185

– Verwaltung 182

– Vorgesetzter 187

– Warnhinweis 327

– Weisungsbefugnis 187, 353

– Zeuge 332

– Zusammenarbeit 190

Schulsachkostenträger siehe Sachkostenträger, Schulträger

Schulträger siehe auch Sachkostenträger

– Anstalt Schule 180

– eingetragener Verein 324

– Freie Trägerschaft 63

– Klage gegen 423

– Kommune 52

– Privatschule 63

– Schmerzensgeld an Schüler 410, 455

– Strahlenschutzverantwortlicher 121

– Verantwortung 423

– Verkehrssicherung 410, 455

– Verschulden 458

Schulunfall

– 1962 ohne Unfallversicherung 426

– Busaufsicht 327

– Fällarbeiten 310

– Haftungsprivileg 165, 178, 309, 328

– Holzfällen 310

– Pause 309

– Praxisunterricht 310

– Schulbezogenheit 166, 329

– vor 1971 426

– Wald 310

Schulunterricht siehe Unterricht

Schulveranstaltung

– Lehrkraft 262, 356

– Schadensvermeidung 279

Schulverhältnis 181, 198

Schulversuch Fahrlässigkeit 316

Schulwesen Verfassungsrecht 49

Schuss aus Waffe 274

Schutzandschuh 145

Schutzauftrag Grundrecht 362

Schutzausrüstung PSA 204, 239

Schutzbedürtigkeit Beschäftigte 347

Schutzbehauptung 464

Schutzbereich UVV 177, 385

Schutzbrille 145, 459

Schutzeinrichtung

– Bedienerpflichten 106

– Kontrollpflicht 153

– Maschine 422

Schutzgesetz UVV 309

Schutzmaßnahme

– § 618 BGB 81

– Angemessenheit 261, 344

– Anspruch 206, 385

– Arbeitgeber 210

– DGUV Regel 101-601 173

– Erforderlichkeit 144

– Gefahrstoffe 140, 363

– individuelle 350

– Kontrolle 155

– Kostenübernahme 346

– Nahrungsmittelallergie 381

– Nebenpflichten 210

– reflexhaft 80

– Schadstoffe 206

– Stand der Technik 144

– STOP-Prinzip 145

– TOP-Prinzip 145

– Überprüfung 155

– Verkehrssicherungspflicht 271, 411

– Vertrag als Grundlage 210

– Wirksamkeitskontrolle 155

Schutzpflicht

– Dienstherr 357

– Einzelfallumstände 70

– Fürsorgepflicht 357

– Staat 441

– vertraglich 70

Schutzwürdigkeit soziale 342

Schutzziele BetrSichV 146

Schwarzpulver 427

Schwefel 427

Schwere Brandstiftung 469

Sekretariat Verantwortung für 56

Selbständige

– Arbeitnehmerähnliche 74

– Arbeitsschutzrecht 74, 80

– gefährdete Personen 80

– neue 74

– Verkehrssicherungspflicht 81

Selbstest Corona 351, 361

Selbsttäuschung 43

Selbstverantwortung siehe auch Eigenverantwortung

– Arbeitsschutz 31

– Aufsicht/Kontrolle 157

– Lehrer 407

– Schüler 426

Selbstverwaltungsrecht

– Grundgesetz 49

– Kommune 49

– Landesverfassung 50

– Schulgesetze 50

– Schutz Verfassung 49

Seltenheit und Sicherheit 34, 396

SGB VII siehe Unfallverhütungsrecht

Sicherheit

– absolut 33

– -abstand Schulexperiment 460

– Arbeitsplatz 347, 357

– Ausrüstungen 146

– Beamte 347

– -beauftragte siehe Sicherheitsbeauftragte

– Betriebs- 31

– Bewusstein 225

– Brennenlassen Kerze 317

– Chemieunterricht 460

– -datenblatt 363

– DGUV Regeln 172

– -einrichtung Kontrolle 153

– Einzelfallumstände 38

– Entlassung nach Nichtbeachtung 376

– Gebäude Schule 56

– Gefahrstoffe 432

– geht vor 396

– Geld darf keine Rolle spielen 36

– Grenze 34

– Grundstück Schule 56

– Haushaltsgrundsätzegesetz 37

– Hausmeister 390

– Kinderspielplätze 174, 392

– Kontrolle 153

– Kosten-Nutzen-Relation 35

– Lehrkraftaufgabe 262, 356

– Lüftungschacht 411

-maßnahme siehe Schutzmaßnahme

–

– Meteorstein 34

– Obergrenze 34

– Pflicht aus Aufgabe 278

– Prüfung 152

– Rechts- 28

– RISU-Empfehlung 128, 332

– Sachverhaltsermittlung 41

– Schein- 28

– Schulgebäude/Schulgelände 56, 184, 410

– Schulhausmeister 390

– Schulleiterpflicht 425

– Schultafel 174

– Schulversuch 460

– Seltenheit 34, 396

– Spielplätze 174, 392

– Stand der Technik 31, 147

– Tafel 174

– Transport 176

– Turnhalle 393

– Un- 41

– unteilbar 80

– Unterricht in Schulen RISU 128, 332

– UVV 178

– Verhältnismäßigkeit 34

– -wand 460

– Wertung 41

– Wirtschaftlichkeit 35

– Zigarettenverkauf 465

– Zumutbarkeit 35

Sicherheitsbeauftragte

– Abgrenzung zu Sifa 110

– Anzahl 112

– Aufgaben 109

– Chemikalienentsorgung 332

– DGUV Vorschrift 1 112

– Pflichtenübertragung 239

– Verantwortliche Person 96

– Vertrag 214

Sicherheitsdatenblatt 363

Sicherheitsfachkraft siehe Fachkraft für Arbeitssicherheit

Sicherheitsmaßnahme siehe Schutzmaßnahme

Sichtfahrgebot 31

Sichtkontrolle

– augenfällige Schäden 153

– Spielgeräte 391

SiGeKo 214

Sittliche Pflicht 276

Situation

– Null-Risiko- 34

– sanforderung 41

– serforderlich 39, 310

Sonderbau 171

Sonderpädagogische Förderung 324

Sonstige Personen Schutz 79

Sorgfalt(spflichtverletzung) siehe auch Verkehrssicherungspflicht

– Ausmaß 272

– Bürgermeister 32, 272

– Einzelfallumstände 38

– Ermittlung Rechtsvorschriften 129

– Fahrlässigkeit 458

– gegebene Umstände 310

– Grad 272

– Grobe Fahrlässigkeit 430

– Lehrkraft 425, 430

– naheliegende Überlegungen 39, 310

– Rechtskonformität 129

– Rückschaufehler 43

– situationserforderlich 39, 310

– Stadtdirektor 32, 272

– Umstände 39, 310

– UVV 130, 179

– Verkehrssicherungspflicht 24, 32, 177, 272, 430

Sozialarbeiter Verantwortung für 56

Soziale

– Abhängigkeit 74

– Rechtfertigung Kündigung 336

– Rolle 41

– Schutzwürdigkeit 342

Sperrung

– Befugnis 396

– Gefahr 158

– Turnhalle 276

Spieleifer 271, 412, 457

Spielgeräte Kontrolle 391

Spielplätze Sicherheit 174, 392

Spielraum

– Bewährung im Dienst 377

– Ordnungsmaßnahme 200

Spitzenstellung 373

Sportstätte DGUV Vorschrift 81 170

Sportunterricht

– Gefährdung 33

– Schutzpflicht 350

– Sperrung Turnhalle 276

– Unfall 393

Sprengstoff Sicherungspflicht 432

Spürnase 453

Staat

– Erziehungsauftrag 442, 467

– Schnittstelle zu Kommune 52

– Schulaufsicht 51

– Schulmonopol 63

– Schutzpflicht 441

– Staatlicher Arbeitsschutz 67

Staatlicher Erziehungsauftrag 447

Stabsfunktion 96, 107, 461

Stadtbauhof 130

Städteordnung Preußische 48

Stadt Verkehrssicherung 455

Stand der Technik

– Arbeitsplatz 176

– Arbeitsschutzgrundsatz 144

– Bestandsschutz 171

– BetrSichV 31, 147

– elektrische Anlage 176

– Fachraum 176

– Gefährdungsbeurteilung 453

Statusrechtliches Amt 353

Stellenausschreibung 223

Stellenbeschreibung 188, 216

Stellenbezeichnung 278

Stichprobe 433

Stiftung 83

Stilllegung 158

Stipendiat 80

Stoffliste DGUV Information 147

Stoffliste DGUV Regel 173, 471

Stopp-Prinzip 158, 396

STOP-Prinzip 145

Störung

– -abwehr Hausrecht 185

– Entgiftungsstoffwechsel 367

– Ordnungsmaßnahme 462

Strafbefehl

– Definition 469

– Lehrkraft 467

– Voraussetzungen 469

Strafe

– -mündigkeit 462

– Risiko 359

– Unwissenheit schützt nicht 129

Strafrecht/Strafverfahren

– Anklage Lehrer 460

– Brunnensturz 32, 272

– Einstellung 460

– Einstellung Ermittlungsverfahren 459

– Fachkenntnisse 470

– Fahrlässigkeit 396

– Freispruch 397, 468

– Haftungsvoraussetzungen 282

– Juristische Person 272

– Lehrer 467

– Mensch 272

– Schulbereich 21

– Schüler 79

– Schulleiter 392

– Stadtdirektor 32, 272

– Tatsachenfeststellung 287

– Unternehmen 272

– UVV 130

– Verantwortung 188

– Verantwortung für Tun 274

– Vertrauensschutz 397

– Vorstrafe 460

Strahlenschutz

– -beauftragte 123

– -bevollmächtigte 121

– -gesetz 121, 277

– -verantwortliche 121

Strahlung künstliche optische 78

Straßenverkehrsrecht 170

Stresssituation Lehrer 436

Stuhl bandscheibengerecht 56

Sturz

– Baum 309

– Lüftungschacht 410

– Treppe 455

Subjektives Recht

– Klagebefugnis 385

– Pädagogische Freiheit 241, 288

– Überwachung Unfallversicherung 177

Subjektive Überzeugung Beweis 406

Substantiierung 384

Suchtprävention 446

Suchtverhalten 441

Suspendierung Schulleiter 409

Tabak

– -abgabe 463

– -prävention 440 – -rauch 442

– Verkauf 462

Tablet Erkrankung 367

Tadelnder Hinweis 436

Tafel 174

Tagessätze

– 40 393

– 50 468

– Berechnung 470

Tarifvertrag

– Öffentlicher Dienst 360, 370, 392

– Verschwiegenheitspflicht 360

– Weisungsgrenze 237

Tätigkeit siehe auch Arbeitsaufgaben, Aufgabenbereich

– Befreiung Corona 346

– beschäftigungsähnliche 74

– Busaufsicht 233, 326

– Druck 140

– Gesetzliche Umschreibung 214

– Reinigungs- 155

– Schutz gemäß BioStoffV 80

– Schutz gemäß GefStoffV 80

– selbständige 80

– unterwertige 353

– Weisung 268

– wissenschaftliche 221

– Zigarettenverkauf Schüler 464

– Zusammenhangs- 232, 322, 326 Tatsachen

– Corona-Pandemie 338

– Glaubhaftmachung 367

– Grundlage für Rechtsregel 362

– Haftung bei Verschweigen 402

– im Recht entscheidend 39, 287

– Sachverhalt richtig 435

Tatsächliche Pflichtenübernahme 108, 278

Tattoo 405

Teamfähigkeit 193 Technik siehe Stand der Technik Technische Norm – Berücksichtigungspflicht 130

– Brände ASR A2.2 118

– Detailvorgaben 30

– DIN EN 1176 392

– DIN/VDE 0702 389

– Empfehlung 131

– freiwillig 131

– LASI-Leitlinien 80

– Organisationsvorschriften 133

– Schulträger 59

– TRGS 400 364

– unverbindlich 131

Technische Schutzmaßnahme 145 Telearbeit 222 Teleologische Auslegung 383 Testpflicht Corona 351, 361, 409 Thüringen

– ASiG Sonderregelungen 109

– Beamtengesetz 252

– Dienstordnung 184

– Hausrecht 195

– Schülerpflichten 198

– Schulgesetz 525

– Unfallverhütung 189

Tier BioStoffV 79 Tisch Fachraum 176

Tolerierung Arbeitsschutzverstoß 338

Tonerstäube 205

TOP-Prinzip 145, 158

Tötung

– fahrlässige 276

– Strafrecht 272

Traditionelle Leitbilder 262, 356

Träger

– Personal- 52

– Schul- siehe Schulträger

Trampolin 174

Transformation Arbeitsschutzrecht 69, 202

Transport sicherer 176

TRBS 21, 33

Treppe

– DGUV Vorschrift 456

– Unfall 455

Treuepflicht

– Arbeitnehmer 226, 228, 325

– Beamte 294, 434, 445

– Grenze für Fürsorgepflicht 208

Treueverhältnis Beamte 71, 208, 347

Treu und Glauben

– Arbeitgeber 212

– Arbeitnehmer 228

– Einzelfallumstände 213

– Sicherheit 33, 272

– Zumutbarkeit 228, 325

TRGS 400 364

tunlichst 33, 35, 270, 456

Tun Verantwortung 273

Turnhalle Sicherheit 393

Tu-Wörter 110

Überbetrieblicher Dienst 297, 300, 307

Überforderung

– Beamte Rechtskonformität 129

– Lehrer chronische 342

Übergangsregelung 171

Überlegung naheliegend 430

Übermaßverbot 35, 378

Überprüfung siehe auch Kontrolle

– Krankmeldung 34

– Schulexperiment 460

– Schutzmaßnahmen 155

– Wirksamkeit 155

Übertragung Unternehmerpflichten siehe Pflichtenübertragung

Überwachung

– Anlass- 433

– Arbeitsschutz 155

– Aufsichtspersonen 167

– -bedürftige Anlage 81

– Busverkehr 327

– Fürsorgepflicht 422

– Land 327

– Lehrkraft 157, 432

– Nachforschungen 422

– Personalrat 245, 417

– Problemschüler 376

– Sachkostenträger 422

– Schüler 157, 432

– Schulhoheitsträger 327

– Stichprobe 433

– Unfallkasse 160, 167, 309

– Verwaltungsrecht 101 Überweisung Schule 462

Übungstisch Fachraum 176 ultima ratio 158 Umfriedung 411 Umkehr der Beweislast 403 Umsetzung Lehrer 450 Umstände Sorgfaltspflicht 39, 310 Umweltmediziner 368 Unabdingbarkeit Fürsorgepflicht 203 Unauflöslichkeit Gesetz 188, 224 Unbefugte (Be-)Nutzung 177, 410 Unbequemlichkeit Rauchverbot 441 Unbesonnenheit 271, 411, 457 Unbestimmter Rechtsbegriff

– Schulbushaltestelle 323

– Unzumutbare Härte 380 Unbestimmtheit des Rechts 25 Uneinsichtigkeit

– Schüler 432

– Schulleiter 410

Unerfahrenheit 271, 411

Unfall siehe auch Schulunfall

– 7-jähriger 32, 272

– 8-jähriger 326

– 13-jähriger 410, 423, 455

– 15-jähriger 462

– Busaufsicht 327

– Chemieunterricht 459, 467

– Experiment 274

– -fürsorge Beamte 163, 421

– Gymnastikunterricht 35

– Haftungsprivileg 165, 178, 309, 328

– Lehrerverantwortung 425

– Maschine 422

– Matheunterricht 427

– Müllentsorgung 467

– Pause 309

– Projekt 427

– Schmerzensgeld 327

– Schulbezogenheit 166, 329

– Schüler 423

– Schuss aus Waffe 274

– Sturz in Brunnen 32, 272

– Treppe 455

– Unterricht 427

– Vergiftungstod 156

– Vermeidungspflicht 280

– Waffe 274

Unfallkasse siehe Unfallversichering

Unfallverhütungsrecht 21, 159

– Arbeitnehmer 162

– Beamte nicht 163

– Beschäftigte 162

– DGUV Informationen 173

– Führungskraft 161

– Geschützte Personen 162

– Haftungsprivileg 165

– Lehrer 163

– Schüler 164

– Schutzbereich 162

– Unterstützungspflicht Versicherte 166

– Verantwortung 160

– Versicherte 162

– Versichertenpflichten 166

– Vorgesetzte 161

– Wer ist verpflichtet? 162

Unfallverhütungsregel siehe DGUV Regel Unfallverhütungsvorschrift

– 1962 422

– Abdeckungen 410

– Allgemeine Geltung 424

– Amtshaftungsklage 309

– Ansprüche aus ihnen 387

– Anspruch gegen Arbeitgeber 178

– Anspruch gegen Unfallkasse 177

– Arbeitsverhältnis 178

– Auslegung 178

– Autonomes Recht 159

– Beamte 253

– Bestandsschutz 171

– Detailvorgaben 30

– DGUV Regel 100-001 58, 99, 102, 151, 173

– DGUV Regel 102-001 173

– DGUV Regel 102-601 125, 147, 153, 172, 176

– DGUV Regel 113018 147, 173, 430, 461

– DGUV Regel 113-019 173, 471

– DGUV Vorschrift 1 58, 77, 105, 112, 152, 162, 166

– DGUV Vorschrift 2 108, 215, 301

– DGUV Vorschrift 3 bzw. 4 58, 152, 389

– DGUV Vorschrift 81 91, 169, 411, 456

– Drittschutz 309

– Erfüllungsanspruch Arbeitgeber 178

– Erfüllungsanspruch Unfallkasse 177

– Es kommt darauf an 176

– Fahrlässigkeit 130, 179

– finanzielle Folgen Arbeitsunfälle 388

– Grobe Fahrlässigkeit 105

– GUV 16.3 410, 411

– Haftung 160

– Haftungsrecht 178

– Individualschutz 309

– Inkrafttreten 172

– Kenntnis 430

– Lehrer 163

Maschine 422

–

– Maßnahmen 159

– Nichtgeltung 422

– normativer Charakter 160

– Organisationsvorschriften 133

– Pflichtenübertragung 162, 225

– Prävention 387

– Rechte aus ihnen 387

– Rechtsgrundlage 159

– Rechtsvorschrift 159

– Sachkostenträger 59

– Schulen (81) 91, 169, 411, 456

– Schulen Bau + Ausrüstung 410

– Schüler 77, 423

– Schulhoheitsträger 60

– Schutzbereich 177, 385

– Schutzgesetz 309

– Sicherheitsbeauftragte 112

– Sicherheitsmaßstab 424

– Sorgfaltspflicht 130, 179

– Strafbarkeit 130

– Treppe 456

– Übergangsregelung 171

– Überwachungspflicht 309

– Unternehmerpflicht 160

– Unwissenheit 430

– Verantwortliche Person 91

– Verantwortung 160

– Verkehrssicherungspflicht 32, 178

– Verschulden 458

– Versichertenanspruch 177

– Vorgaben 21

– Zweck 178, 309, 387

– zwingendes Recht 159

Unfallversicherung(sträger)

– Anspruch auf Einschreiten 177, 384, 386

– Arbeitsunfall 399

– Aufsichtsfunktion 389

– Aufsichtspersonen 167

– Beratung 160, 167

– Berufskrankheit 400

– Einschreiten 177

– Ermessen 386

– Gemeinde 57

– Leistungen 178, 309

– Öffentliche Schule 64

– organisatorischer Verantwortungsbereich 164

– Ortstermin 386

– Privatschule 64

– Rauchen 446

– Regress gegen Lehrer 427

– Regressklage 310

– Schulbezogenheit 166

– Schule 428

– Schüler 164, 312, 329, 423

– Überwachung(spflicht) 160, 167, 309

– Umfang Schüler 164

– UVV-Befugnis 159

– Zusammenarbeit 190

Ungehorsamkeit 432 ungestüm 322 Ungleichbehandlung Rauchen 444 Ungleichheit Gleichheitssatz 444 Union Europäische 48 Universum ganzes 23, 39, 86

Unklarheitsrisiko 405 Unnormales Ausmaß 453

Unparteilichkeit 38 Unselbständigkeit wirtschaftlich 74 Unsicherheit

– Handlungen 41

– Rechts- 42, 146

– Toleranz 42

Unteilbarkeit der Sicherheit 80

Untere Führungsebene 90

Unterhaltung Schulanlage 182

Unterhaltung(spflicht)

– Äußerer Schulbereich 56

– Historie 49

– Schulanlage 424 Unterlassung

– Garantenpflicht 275

– Schulträger 458

Unternehmen

– -beauftragte siehe Beauftragte

– Busverkehr 326

– -organisation 133

– Praktikum in 75

– Rechtsfähigkeit 83

– Strafrecht 272 Unternehmer

– 2 an öffentlichen Schulen 160

– Arbeitgeber 160

– Elekrogeräteprüfung 390

– Fiktion 161, 182

– juristische Person 161

– Körperschaft 161

– Organ 65

– Organisation 133

– Organ ist es nicht 161

– -pflichten siehe Pflichtenübertragung

– Sachkostenträger 56, 57

– Schule 165

– Schulhoheitsträger 60

– Schulleiter 161, 182

– Verantwortung 160 Unterricht

– Anschauungs- 310

– Arbeitsstoffe 173

– Chemie- 274

– Chemikalieneinsatz 334

– DGUV Regel 102-001 173

–

DGUV Regel 102-601 173

DGUV Regel 113-018 147, 173, 430

– Digitale Medien 173

– -disziplin 377

– Dokumentationspflicht 433

– Experiment Unfall 459

– Explosion 427

– Gymnastik- 35

– Informationspflicht Schulleiter 186

– Lärm 419

– Maskentragen 345

– Musiklärm 419

– Präsenz- 262, 343, 346, 360, 362

– Praxis- 310, 398

– Richtlinie 128, 143

– RISU-Richtlinie 332

– Schadensvermeidung 279

– Sperrung Turnhalle 276

Sport- 350, 393

–

– Störung Ordnungsmaßnahme 462

– Unfall 274, 459

– Unfallversicherung 164

– Verantwortung 183

– Verpuffung 427

– Vorbereitung 322

Unterrichtung Personalrat 246, 415 Unterstützung

– ASiG 107

– Beamtenstatusgesetz 265, 267

– Beschäftigte Erste Hilfe 126

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 107

– Personalrat 245, 417

– Sachkostenträger 60

– Sicherheitsbeauftragte 109

– Verantwortung 108

Unterweisung 150

– Anweisung 230

– Arbeitgeberpflicht 402

– BetrSichV 150

– Big Point im Arbeitsschutz 150

– Corona-Selbsttest 364

– Fürsorgepflicht 204

– Gefährdungsbeseitigung 133

– GefStoffV 151

– Inhalte 152

– Schriftform 433

– Schüler 433

– Selbsttest Corona 364

– Strahlenschutzbeauftragte 123

– Weisungsrecht 230 Unterwertige Tätigkeit 353

Unterworfene Recht 194 Unverfrorenheit 432 Unverhältnismäßigkeit 378 Unversehrtheit körperliche

– Gesetzesvorbehalt 358

– Lehrkraft 351

– Schüler 381, 465

– Schulgesetze 180 Unvollständigkeit

– Recht 25

– Vertrag 220, 229

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht 129, 431

Unzumutbarkeit

– Applegeräte 369

– Einsatzpflicht 347, 358

– Einschränkung pädagogische Verantwortung 240

– finzanzielle Belastung 35

– Haftungsrisiko 360

– Härte 380

Unzuverlässigkeit Schüler 425

Ursachenzusammenhang siehe Kausalität

Urteil Begründung 472

V Valentin Karl 34 Vapes 463

Veranstaltung

– Schadensvermeidung 280

– Schule 61

– Versammlungsstättenverordnung 171

Verantwortliche Person

– Arbeitsschutzrecht 87, 91

– Delegation 91

– DGUV Regeln 91

– DGUV Vorschrift 81 91

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 96

– Fachkunde 96

– Führungskraft 90

– geborene 88

– Gefahrstoffbeauftragte 96

– gekorene 91

– Haftungsrecht 95

– Lehrkraft 195

– Leitungsorgan 88

– Öffentliches Recht 88

– Organ 88

– Pflichtenübertragung 91

– Schriftform 95

– Schulleiter 89

– Sicherheitsbeauftragte 96

– Stabsfunktion 96

– UVV 91

– Vertretungsberechtiger 88

– Vorgesetzte 90

– Zuverlässigkeit 96

Verantwortung

– = Antworten 281

– ≠ Haftung 281

– Abteilungsleiter 85

– Arbeitgeber 101

– Arbeitsschutz- 87

– Arbeitstätigkeit 272

– Arbeitsvertrag 187, 244

– Auch- 61

– Aufgabe 279

– Aufsichtsfunktion 373

– Aufzugsnutzer 106

– Baggerfahrer 107

– Bauhofleiterin 130

– Beamtenstatusgesetz 274

– Bediener Maschine 106

– Befreiung durch Übertragung nicht 192

– Befugnis 187, 277

– besondere 372, 437

– Betreiber- 171, 392

– Betriebsleiter 89, 184

– Bewusstein 425

– Beziehung 29

– Busverkehr 327

– Datenschutz 361

– DGUV Vorschrift 2 215

– Dienstellenleiter 89

– Doppel- 46, 53

– Eigen- 31, 157, 181, 407

– Einfluss 276

– Eingruppierungsklage 370

– Entgelt 370

– Entgeltgruppe 372

– erhebliche 372

– Erzieherin 132

– Erziehung 183, 425

– Es kann nur einen geben 102

– Fach- 273

– faktische 278

– Formel 278

– Führungskraft 188

Gabelstaplerfahrer 106

–

– Geborene Person 88 – Gekorene Personen 91

– Gesamt- 183 – Geschäftsführer 240

– greifbar 88, 101

– Haftungs- 374

– Haftungsvoraussetzung 283

– Handlungsauswirkung 373

– Herrschaft 187

– hohe 372

– Juristische Person innen 85

– Klassenlehrer 273

– Kontrolle 373

– Kumulation 101

– Land 327

– Lehrer 272, 407, 429, 436, 459, 467

– Lehrerdienstordnung Bremen 86

– Leistungsfähigkeit 312

– -losigkeit 458

– Loswerden durch Nichtbeachtung 330

– Maschinenbediener 106

– mehrere Verantwortliche 279

– Meister 155

– Mensch 86

– Minderjährige 458

– Mit- 458 siehe Mitverschulden

– Nichtbeachtung 330

– Normal- 372

– Öffentliches Recht 30

– Organ 88

– organisatorisch Schule 164

– Pädagoge 432

– pädagogische 183, 288

– Person siehe Verantwortliche Person

– persönliche 272

– Pflichtenübertragung 192, 374

– Präventions- 55

– Rechenschaftspflicht 281

– Rückspiegel 30

– Sachkostenträger 420

– Sachverhaltsermittlung 41

– Schadenersatz 375

– Schriftform 374

Schulbetrieb 183

–– Schule organisatorisch 164

– Schüler 458

– Schule unterrichtsmäßig 181

– Schulhoheitsträger 327

– Schulleiter 89, 183, 392

– Schulsachkostenträger 420

– Selbst- 31, 157, 407, 426

– Selbstverwaltungsgarantie 49

– Spitzenstellung 373

– Sporttag 436

– Stopp/Sperrung/Schließung 158

– Strafrecht 188

– Strahlenschutz- 121

– tarifliche 374

– Tun 273

– Übertagung 101

– Unfallverhütungsrecht 160, 161

– Unternehmer 160

– Unterricht 183

– Vergangenheit 30

– Vergütung 370

– Vertrag 244

– Verwaltung 183

– Verwaltungsrecht 30, 101

– Vorgesetzte 187, 188

– Weisungsbefugnis 187

– weitreichend 372

– Wertung 41

– Windschutzscheibe 30, 88

– Wirkungskreis 279

– ziehen 282

– Zivilrecht 188

– Zukunft 30, 88

– Zumutung 280

– zusätzliche 102

– Zuständigkeit 87

– Zweiteilung 55 Verben

– können 172

– müssen 131, 172

– Tu-Wörter 110

Verbindlichkeit UVV 159

Verbot

– Amtsführung 378

– Dienstausübung 409, 448

– Haus- 186

– Rauchen in Schule 435

– Übermaß- 35

– Zigarettenabgabe 465

Verein

– Arbeitgeber 83

– Schulträger 324

Verfassung siehe auch Grundrecht

– Fürsorgepflicht 255, 343, 347, 445

– Persönlichkeitsschutz 212

– Schulaufsicht 51

– Selbstverwaltungsgarantie 49

Verfügung

– Amtsführungsverbot 378

– -befugnis 188

– Durchsetzung Arbeitsschutz 69

– Entlassung Beamtenverhältnis 376

– Windschutzscheibe 30

Vergabeverordnung 305

Vergiftungssymptome Schüler 367

Vergiftungstod Praktikant 156 Vergütung

– Klage auf 324

– Verantwortung 370

Verhaltensbedingte Kündigung 337

Verhaltensfreiheit Grundrecht 437

Verhältnis siehe Abwägung / Wertung

Verhältnismäßigkeitsprinzip

– Abwägung 443

– Amtsführungsverbot 378

– Angemessenheit 441, 466

– Beurteilungsspielraum 440

– Corona 362

– Entlassung Nichtbewährung 377

– Erforderlichkeit 440, 466

– Geeignetheit 440, 466

– Gleichheitsgrundsrecht 444

– Haftung 312

– im engeren Sinne 441

– Kommunales Selbstverwaltung 49

– milderes Mittel 466

– Pädagogische Entscheidung 34, 466

– Rauchverbot in Schule 438

– Selbstverwaltung Kommune 49

– Sicherheit 34

– Wertung 441

– Wirksamkeit 466

– Zumutbarkeit 441

– Zweck des Gesetzes 438

Verkehr allgemeiner 329

Verkehrsauffassung siehe auch Einzelfallumstände

– Arbeitnehmerähnlichkeit 74

– Aufklärungspflicht 402

– Berufsbild 218, 222 Verkehrsrecht 31 Verkehrssicherungspflicht

– Amtspflicht 271

– Bestimmungswidrige Nutzung 457

– Definition 270

– Dritte 80

– Eigentümer 271, 411

– Einzelfallumstände 38

– Erforderlichkeit 270

– Fremdfirmen 81

– Gefahr 270

– Grenzen 271, 412

– Grundstückseigentümer 271, 411

– Hausmeister 392

– Kosten 458

– Lüftungschacht 410 – Mitverschulden 413, 426, 458

– Pflichtenübertragung 392

– Schüler 79

– Schulträger 410, 455, 456

– Selbständige 81

– Sonstige Personen 80

– Spielgeräte 392

– Stadt 392, 455

– Treppe 456

– Unbefugte Nutzung 410

– Unterricht 271

– UVV 32, 178

– Wirtschaftlichkeit 458

– Zumutbarkeit 36, 270, 458

Verkehrssitte 33, 272

Verkehrsweg 411

Verlängerte Probezeit 375

Verlassen der Schule 173

Verlässlichkeit Rechtsordnung 28

Verletzung

– niemanden 273

– Schnitt- 398

Vermeidbarkeit

– Fahrlässigkeit 396, 430

– Lehrer Brand 470

Vermutung

– Gefährdung Wunschvorsore 292

– -wirkung Unfallverhütungsregel 172 vernünftig

– Ergebnisse 38

– Überlegung 31, 280

Verordnung siehe auch Arbeitsstätten-, Betriebssicherheits-, Gefahrstoff-

– Berufskrankheiten- 334, 399

– EMVF 78

– LärmVibrationsArbSchV 78

– OStrV 78

– Strahlenschutz- 123

– Vergabe- 305

– Versammlungsstätten- 171

Verpuffung 427

Versammlungsstättenverordnung 171

Verschanzen hinter Vorschriften 32

Verschulden

– Arbeitgeber 403

– Dienstherr 422

– Dienstunfall 335

– Dienstvergehen 434

– Fähigkeit 458

– Fürsorgepflicht 346, 420, 422

– Lehrer 407, 434

– Minderjährige 458

– Mit- 413, 426, 458

– Organisations- 92 – Rückschaufehler 43

– Schüler 413, 426, 458

– Schulleiter 396

– Schulträger 458

– Voraussetzung für Haftung 283

Verschwiegenheitspflicht 360

Versicherte

– Anspruch auf Erfüllung der UVV 177

– Arbeitsverhältnis 162

– Beschäftigte 162

– Folgeflicht 166

– Pflichten 166

– Unfallverhütungsrecht 162

– Unterstützungsflicht 166

Versicherung

– Rauchen 446

– Regressklage 310

Versicherungsfall siehe Arbeits- und Schulunfall

Versuch Schul- 427 Vertrag

– Änderungs- 222

– Arbeits- 214

– Aufkärungspflicht 402

– Beschäftigtenpflichten 226

– DGUV Vorschrift 2 215

– Dienst- 72

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 108, 214, 307

– Fürsorgepflicht 203

– Haftung 244

– Juristische Person 84

– Kündigung bei Verletzung 337

– Leistungsbeschreibung 300

– Nebenpflicht Arbeitgeber 210, 337, 402

– Nebenpflicht Arbeitnehmer 226

– Praktikant 75

– Schadensersatz 401

– Sicherheitsbeauftragte 214

– SiGeKo 214

– Überbetrieblicher Dienst 307

– unvollständiger 220, 229

– Verantwortung 244 Vertrauen

– Dienstausübung 409

– Kollegenauskunft 311

– Schüler 425

– -schutz Haftungsrecht 397

Selbstschutz 271, 412

–

– -volle Zusammenarbeit 266

Vertretenmüssen siehe Verschulden

Vertretung siehe auch Personalrat

– Organ 88

– Schulleiter 185

Verursachung siehe Kausalität

Verwaltung(s)

– Gegenstände Schule 183

– Lehrkraft Aufgabe 355

– Leistungsfähigkeit 311

– -personal Verantwortung für 56

– Schul- siehe Schulhoheitsträger

– Schule 56

– Schulleiter 182

– -träger 201

– Verantwortung 183

– -vollzug 104

– -vorschrift Aufsicht 321

– -vorschrift Wirkung 371

Verwaltungsakt siehe auch Anordnung / Verfügung

– Behörde 30

– Missbilligung Lehrer 434

– Öffentliches Recht 69

Verwaltungsrecht 21

– Pflichtenübertragung 95

– Verantwortungskumulation 101

– Zukunft 30

Verweigerungsrecht Arbeit 449

Verweis

– Dienstvergehen 436

– dynamischer 253

Verwendung

– Arbeitsmittel 80

– bestimmungsgemäß 105, 275

– Schutz gemäß BetrSichV 80

– Verbot 158

Verzeichnis Abfall- 472

Vibration siehe LärmVirbrationsArbSchV

Virus siehe Corona

Volksschule 422

Vollbeweis 399

Vollständigkeitsvermutung 172

Voraussicht Recht 6, 26, 287

Vorbeugender Gefahrenschutz 449

Vorbildfunktion

– Lehrer 342, 436, 438, 443

– Zigarettenverkauf 465 Vorbildung 129 Vorführstand 176 Vorgesetzte

– Arbeitsschutzaufgabe 225 – Definition 268

– Fürsorgepflicht 265

– Partnerschaft 211

– Schulleiter 187

– Unfallverhütungsrecht 161

– Verantwortliche Person 90

– Verantwortung 188

– zuständige 87, 226 Vorhalt 436

Vorhersehbarkeit siehe auch Fahrlässigkeit/ Erkennbarkeit

– Fahrlässigkeit 396, 430

– Lehrer Brand 470

– was Gerichte sagen = Recht 26, 287 Vorläufiger Rechtsschutz 367

Vorsatz

– Mitverschulden 413

– Schüler Zigarettenverkauf 464 Vorschlagsrecht Personalrat 415 Vorschriften Pingeligkeit 27 Vorschriftsmäßigkeit 32 Vorsorge

– arbeitsmedizinische 157, 289

– Gefahren- 323

– Gesundheits- 294

– -maßnahme 449

– Risiko- 441, 449

– Schadenseintritt 270, 456

Vorsorgemaßnahme 449

Vorstrafe 460

Waffe Schuss 274 Wahrheit 42

Wahrscheinlichkeit

– Anspruch 367

– Schaden 43

Waldarbeiten 310

Warnung

– dienstrechtliche Reaktion 436

– Schulleiter 327

Warnweste Busaufsicht 325

Wasser im Gebäude 452

Wechsel Schule 467

Wehrfähigkeit 289

Weisung

– Aufgabenbereich 353

– Beamtenstatusgesetz 267

– Beamter 321, 351

– Busaufsicht 321, 324

– Ermächtigungsgrundlage 352

– Folgepflicht 166, 409

– Formelle Rechtmäßigkeit 352

– Hausmeister 391

– Klage gegen 321

– Lehrkraft 351

– Materielle Rechtmäßigkeit 353

– Ministerium 351

– Pandemiebekämpfung 352

– Personalrat Mitbestimmung 389

– Personalratsbeteiligung 248, 352

– Rechtmäßigkeit 352

– Rechtswidrigkeit 409

– Remonstration 351, 409

– Schulhausmeister 391

– Zuständigkeit 353

Weisungsbefugnis siehe auch Weisungsrecht

– Dienstherr 353

– Entgeltklage 373

– Gefahrstoffbeauftragte 459, 461

– Lehrkraft 195

– Schulleiter 187, 353

– Sicherheitsfachkraft 108

– Übertragung 190

– Unterlassungsverantwortung 278

– Verantwortung 187

Weisungsgebundenheit 214

Weisungspflicht 205, 234

Weisungsrecht siehe auch Weisungsbefugnis

– Arbeitsinhalt 230

– Arbeitsschutzgesetze Grenze 237

– Arbeitsvertrag 220, 325

– Befähigung 242

– Betriebsordnung 230

– Billigkeit 238

– einseitige Bestimmung 230, 236

– Form 235

– Freiheit pädagogisch 240

– Gesetze als Grenze 237

– Gestaltungsrecht 229

– Gestaltungsspielraum 231

– Grenze 222

– Infektionsschutz 239

– Inhalt der Arbeit 230

– konkludent 235

– mündlich 235

– Ordnung 230

– Pädagogische Freiheit 240, 288

– Pflichtendelegation 239

– PSA 239

– Schriftform 235

– Schutzausrüstung 239

– Strahlenschutzbeauftragte 123

– Unterweisung 230

– Verhalten 230

Weizsäcker Richard von 278

Wer ist Garant? 275

Wer ist geschützt? Arbeitsschutz 71

Wer ist verpflichtet?

– Arbeitsrecht 201, 210, 213

– Arbeitsschutzrecht 82

– Beamtenrecht 251, 262

– Schulrecht 180

– Strafrecht 272

– Tun 273

– Unfallverhütungsrecht 160

– Unterlassen 275

– Zivilrecht 270

Wertung siehe auch Abwägung

– Arbeitnehmerähnliche 74

– Arbeitnehmerstatus 72

Aufklärungspflicht 403

–

– Bewährung im Dienst 376

– Dienstvergehen 435

– Ermessen 435

– Gesetzgeber 443

– Grobe Fahrlässigkeit 315

– Kausalität 406

– Management-Entscheidung 41

– Mitverschulden 408

– Ordnungsmaßnahme 200

– Pädagogische Entscheidung 465

– Sperrung bzw. Stopp 396

– Spielraum 443

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 441

– Verschulden 404, 408

– Verursachung 406

Wesentliche Änderung 171

Wesentlich Gleiches 444

Wettbewerbsbeschränkungen Gesetz 304

Widersprüchlichkeiten 41

Willkür

– Auslegung 249

– Beweiswürdigung 406

– Gleichheitsgrundsrecht 444

Windschutzscheibe 30, 88, 102

Wirksamkeit

– Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 304

– Gefährdungsbeurteilung 53

– GefStoffV 142

– -kontrolle 133, 155, 344

– Kündigung 341

– Pflichtenübertragung 95, 374

– UVV 160

– Verhältnismäßigkeit 466

– Weisung 321, 324

Wirkungskreis Verantwortung 279

Wirtschaftlichkeit

– Sicherheit 35

– Verkehrssicherungspflicht 458

Wissen besser hinterher 43

Wissenschaft/wissenschaftlich

– Einrichtung 78

– Gastwissenschaftler 80

– Gesetzgeber 442

– Gesundheitsschaden 449

– Kauslitätsbegründung 368

– Mitarbeiter 221

– Tätigkeit 221

WM 1990 97

Wohl Beamte 347, 357 Wohlbefinden 371 wohlwollend 311

Wo kein Kläger, da kein Richter 68

Wundversorgung 398 Wunschschule Antrag 379 Wunschvorsorge 289

Würde Mensch/Arbeitnehmer 212

Zahlungsklage 324

Zauberer 84

Zauderhaftigkeit 375 Zertifizierung Schule 381 Zeuge

– Lehrer 318, 333, 457 – Schulaufsichtsbehörde 339

– Schüler 340, 433

– Schulleiter 332

Zigaretten – Rauchen auf Schulgelände 434

– Verkauf 462

Zink(klumpen) 274, 427, 467

Zivilrecht 21 – Haftungsvoraussetzungen 282

– Verantwortung 188

– Verantwortung für Tun 274

Zugesagte Dienste Arbeitsvertrag 214 Zukunft

– Digitale Schule der 367

– Infektionsschutzmaßnahmen 342

– Kündigung 337

– Verantwortung 30, 88

– Weisungsrecht 244

– Weisungsverzicht 234

Zumutbarkeit

– Applegeräte 369

– Arbeit 228, 325

Busaufsicht 322

–

– Fürsorgepflicht 347, 358

– Haftung 360

– Präsenzunterricht 347

– Schadenabwendung 265, 271

– Sicherheit 35 – Strafbarkeit 395

– Verhältnismäßigkeitsprinzip 441

– Verkehrssicherungspflicht 36, 270, 458

– Wirtschaftlichkeit 35

Zumutung Verantwortung 280 Zurechnung

– Dienstherrnpflichtverletzung 420

– Erfüllungsgehilfe 421

– Zusammenhangstätigkeit 223, 232 Zurechtweisung 436

Zusammenarbeit

– Bereitschaft zu 193

– Fachkraft für Arbeitssicherheit 127

– Gefährdungsbeurteilung 137

– Personalrat 127

– Schulleiter 190

– Unfallversicherungsträger 190

– Weisung Ordnungsverhalten 231

Zusammenhang

– Auslegung 90

– Fakten 39

– Führungsaufgaben 225

– Interessen im Arbeitsverhältnis 212 – Ursache-Wirkung siehe Kausalität

– zeitlicher Unfallversicherung 165 Zusammenhangstätigkeit

– Arbeitsvertrag 223

– Aufsicht 322

– Busaufsicht 233, 326

– Definition 232

– Lehrkraft 233, 322, 326

Zuständigkeit siehe auch Verantwortung

– All- 184

– Arbeitsschutz- 188

– doppelte 52, 136, 169

Garantenstellung 275

–– Götter, Geister + Dämonen 84

– innerer + äußerer Bereich 47

– juristische Person 83

– Organisationsermessen 264

– Pflichtendelegation 97

– Schule 63

– Schulen 52

– Schulhoheitsträger 61

– Unfallversicherungsträger 389

– -unordnung 53

– Verantwortung 183, 278, 394

– Vorgesetzte 87, 226

– Weisung 353 Zutrittsrecht

– Arbeitsplatz Täuschung 227

– Beschränkung STOP 145

– Selbstest Corona 361

– Verbot gefährliche Stelle 482

– Verbot Gefahrstoffe 366 Zuverlässigkeit

– Pflichtenübertragung 96

– Schüler 425 Zwang zur Entscheidung 186, 278 Zweck

– Auslegung 383

– Rauchverbot 438 Zweckmäßigkeit Ermessen 466 Zweifel

– Beauftragung 97

– Bewährung Beamter 316

– Corona-Selbsttest 362

– Eignung Arbeitnehmer 227

– Führungsarbeit 28

– Pflichtenübertragung 97

– Rechtmäßigkeit Weisung 352

– Weisung 352 Zweigleisigkeit

– Personalvertretung 295

– Verantwortung im Arbeitsschutz 55 Zwei Rettungswege 176 Zwingender dienstlicher Grund 378

Arbeitsschutzrecht in Schulen ist ein Gesamtsystem vieler Rechtsbereiche:

∙ Staatliches Recht im Arbeitsschutzgesetz und Rechtsverordnungen

∙ Unfallverhütungsrecht in DGUV Vorschriften und Regeln

∙ Schulrecht und konkretisierende Erlasse der Bundesländer

∙ Arbeitsrecht des Öffentlichen Dienstes und Beamtenrecht für Beschäftigte

∙ Mitwirkungsrechte des Personalrats gemäß Personalvertretungsrecht

∙ Haftungsrecht = Verkehrssicherungs- und strafrechtliche Garantenpflicht

Teil 1 dieses Praxishandbuchs arbeitet die wesentlichen Rechtsgrundsätze in der Zusammenschau dieser Rechtsgebiete heraus:

∙ Wie weit ist wer für wen nach welchen Gesetzen verantwortlich?

∙ Wer wird durch welche Schutzmaßnahmen vor was geschützt?

∙ Was ist warum und wann von wem und wie zu tun?

∙ Rechtsfolgen formaler Pflichtendelegation – und was gilt automatisch?

Schwerpunkte sind unter anderem:

∙ Klarstellungen zu 10 Mythen zu Rechtsvorschriften und ihre Anwendung

∙ Pflichtenkatalog mit 10 Big Points für Sicherheit und Gesundheit

∙ Zuständigkeitsbereiche des Sachkostenträgers und Schulhoheitsträgers

∙ Individuelle Verantwortung der Schulleitung, Führungskräfte, Lehrkräfte, Fachkräfte, Sicherheitsbeauftragten, Beschäftigten und Schüler

Teil 2 des Handbuchs berichtet und analysiert 44 Gerichtsurteile und Strafverfahren. Wie kraft- und wirkungsvoll Recht ist, erweist sich erst in der konkreten Auslegung und Umsetzung der Rechtsprechungsprinzipen im Haftungsfall.

Ein ausführliches Stichwortverzeichnis weist den Weg zu allen Fragen und Antworten.