Also mal ehrlich ...

... hingeguckt von IngrId LIez

Grünen verlieren an Glaubwürdigkeit!

Also mal ehrlich – was wäre unser Land ohne die Grünen? Der Kampf für mehr Klimaschutz und die Bewahrung einer intakten Umwelt und Natur kam in den 1980er Jahren mit ihnen erst richtig in Fahrt. Doch in den letzten Jahren schleichen sich bei vielen Menschen Zweifel an den Grünen ein – geschürt durch eine Politik, die offensichtlich den ursprünglichen Zielen immer mehr entgegensteht.

Ich muss ehrlich sagen, ich bin enttäuscht, obwohl viele Veränderungen innerhalb der „grünen“ Zielsetzungen in den letzten Jahren wohl durchaus notwendig waren, man denke etwa an die pazifistische Einstellung.

„Wenn man an der Regierung ist und nicht in der Opposition, ändert sich alles“ – dieses geflügelte Wort scheint sich spätestens seit der jetzt laufenden Legislaturperiode endgültig zu manifestieren. Warum eigentlich? Woraus bestehen eigentlich die Zwänge, durch die die Wünsche der Industrieoder Verkehrslobby auch von einer Bundesregierung mit grüner Beteiligung erfüllt werden? Geht es um Demokratie, um Geld oder schlicht und einfach um Sitze in Parlament oder Ministerium?

Enttäuschend - die Entscheidung zum Weiterbau der A49 durch den Dannenröder Forst. Enttäuschend – die Erlaubnis zum Wegbaggern des Dorfes Lützerath für ein bisschen Braunkohle mehr, die den „Bock“ einer gesicherten Stromversorgung für die Bevölkerung über diesen und den nächsten Winter hinweg gewiss nicht mehr „fett“ macht. Enttäuschend, dass es einfach nicht gelingt, endlich ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen durchzusetzen, obwohl das einer der Königswege zu mehr Klimaschutz wäre. Enttäuschend, dass der Windkraftausbau durch unzählige Vorschriften weiter blockiert ist. Enttäuschend, dass die Hartz-IV-Reform mit ein bisschen mehr Geld für die Armen sozusagen auf halbem Weg stecken und ein „Reförmchen“ bleibt.

Und bei all dem erscheint es wirklich schräg, dass der grüne Bundeswirtschaftsminister dafür sorgt, dass Atomkraftwerke länger laufen können – waren die Grünen früher doch die primäre Kraft gegen die Atomkraft. Doch diese Entscheidung lässt sich angesichts der Energiekrise noch nachvollziehen. Sie zeigt jedoch, wohin demokratische Entscheidungen und Sachzwänge eine Partei führen können, die (mit) an der Macht ist. Florian Harms nennt das in seiner Kolumne vom 10. 1. 2023 auf www.t-online.de „die Alltagsmühle der Ministerien“, in der grüne Ziele „aufgeweicht, gestreckt und relativiert werden“.

Die Grünen verprellen immer mehr ihre ursprüngliche Stammwählerschaft, und das sind besonders junge Leute. Kein Wunder, dass sich Bewegungen abspalten und zu scheinbar sinnlosen, radikalen Methoden greifen, wie sich auf Straßen festzukleben oder tagelang auf Bäumen zu verharren. Leider verleitet das bloß zu Lachkrämpfen in der politischen Gegnerschaft. Die Polizei wird ein ums andere Mal zum Prügelknaben und muss den Kopf hinhalten.

Wohin steuert das alles? „Ins Chaos“, meinen viele „einfach gestrickte“ Nicht-Grünen-Wähler, der Stammtisch-Ton wird rauer, der Hass auf die Grünen wächst, denen man - angeblich - den Zustrom von Millionen Flüchtlingen ins Land allein verdanke: Bedenkliche Reden, die zeigen, dass radikale Wählerstimmen im Vormarsch sind.

Die Grünen täten gut daran, sich wieder mehr auf ihre ureigensten Anliegen zu konzentrieren, so wie sie es auf regionaler Ebene – Gott sei Dank! – immer noch tun. Es darf nicht sein, dass „die einstige Ökotruppe zum Sammelbecken gut situierter Wohlstandsbewahrer“ wird, wie Florian Harms schreibt. Umfragen zeigten, dass die Grünen den Liberalen eine gutsituierte Wählerschaft abgejagt haben: Zahnärzte, Steuerberater und Hoteliers, also viele selbstbewusste Leistungsträger. So erscheinen Umfrageergebnisse positiv – trotz der Enttäuschung vieler grüner Stammwähler. Die vor hupenden Auto-Horden auf den Teer geklebten jungen Leute mögen Spinner sein. Doch gemeinsam mit Fridays-for-Future sind sie es allein, die verstanden haben, dass es nur noch wenige Jahre sind, bis das Klima kippt und dann das wirkliche, globale Chaos droht. Diese Generation ist es, die ausbaden muss, was heute verbockt wird – auch von den Grünen mit einer allzu angepassten Umweltpolitik.