Jahresbericht
Gemeinsam stärker. Mit Sicherheit.
Gemeinsam stärker. Mit Sicherheit.
www.kdz-oberland.de
18 Der zweite Winter im Home-Office Wie geht es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern damit?
22 Smarter steuern So erforscht das Oberland die Verkehrssteuerung der Zukunft.
30 Nachruf Abschied von Günther Dimper †
8 Die Fragen des Wachstums Erfolg hat seinen Preis, weiß Geschäftsführer Braun.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
4 — 54
Inhalt
6
Vorwort des Verbandsvorsitzenden Dr. Ingo Mehner
7
Wichtige Kennzahlen 2021
8
Die Fragen des Wachstums Geschäftsführer Michael Braun rechnet mit zusätzlichen Aufgaben. Neben der Raumnot in der Zentrale treiben ihn zwei weitere Themen um.
14
„Wir glauben an das Potenzial der Menschen“ Der Zweckverband hat 2021 so viel Personal eingestellt wie nie. Was macht ihn so attraktiv? Ein Gespräch mit der Personalverantwortlichen Franziska Waldherr.
Verkehrsüberwachung 37 Verstöße des Jahres 38 Vergleichsring 39 Angeforderte Überwachungsstunden und Erfüllungsgrad 40 Anzahl der Verfahren 41 Verwarnungs- und Bußgelder 42 Rechtsbehelfsquote
16
Was haben wir uns verändert! Von Meetings bis Masken – nichts ist in der Zentrale, wie es war.
Forderungsmanagement 45 Mahnung und Vollstreckung 46 Weiter auf Erfolgskurs
18
Wie stehen Sie zum mobilen Arbeiten? Wieder ein Winter im Home-Office. Zeit zu fragen, wie es den Beschäftigten damit geht.
Vergabe 49 Baubranche liegt vorn 50 Interview mit Klaus Hirschvogel, Markt Dießen 51 Leistungen im Überblick
22
Smarter steuern Warum das Verkehrsmanagement der Zukunft im Oberland gemacht wird.
Verbandsführung & Aufgaben 53 Vorsitz, Geschäftsführung und festgeschriebene Aufgaben 54 Impressum
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Neues aus dem Verband 29 Wichtige Ereignisse 2021 30 Nachruf Günther Dimper † 31 Verbandsentwicklung und -prognose 32 Schreibwerkstatt 33 Großprojekt IT-Umstellung 34 Jahresergebnis und Investitionen 35 Leistungs- und Preisübersicht
Vorwort
Liebe Verbandsmitglieder, liebe Leserinnen und Leser, kein Tag vergeht, ohne dass mich die interkommunale Zusammenarbeit fasziniert. Dass wir gemeinsam stärker sind, zeigt sich auch an einer einfachen Kennzahl. Für die Vielzahl von professionellen Dienstleistungen unseres Verbandes stehen den 143 Städten und Gemeinden 120 gut ausgebildete Beschäftigte des Zweckverbandes gegenüber. Dies entspricht einem Wert von 0,8. Hinter dieser „Teilzeitkraft“ steht die zertifizierte Verkehrsüberwacherin, der versierte Sachbearbeiter, der Vollstreckungsfachwirt (BVS), die Expertin im Vergaberecht, der Mobilitätsexperte, der wissenschaftliche Mitarbeiter für das Forschungsprojekt SATURN und andere mehr. Diese starke Gemeinschaft machen wir künftig zu unserer zentralen Botschaft. Deshalb haben wir uns erstmals einen Slogan gegeben: „Gemeinsam stärker. Mit Sicherheit“. Daneben erhält die „Marke“ Zweckverband einen moderneren, frischeren Look. Der vorliegende Jahresbericht ist unsere erste Publikation im neuen Layout. Wir hoffen, er gefällt. Eine weitere Stärke unseres Verbands ist seine Vielfalt. Weil wir allem Anschein nach der einzige multifunktionale Zweckverband sind, durften wir unseren Verband 2021 beim KGSt-Forum in Bonn vorstellen. Diese Messe der Kommunalen Gemeinschaftsstelle präsentiert alle drei Jahre gelungene Ideen im kommunalen Bereich. Wir haben uns über diese Einladung gefreut. Das Interesse an unserem Vortrag war sehr groß. Auch deswegen bin ich überzeugt, dass unser Weg für andere Kommunen eine Lösung sein kann, um ihrer vielfältigen Aufgaben Herr zu werden. In die dafür notwendige Gesetzesänderung für die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) scheint Bewegung zu kommen. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Hinter all dem, was unseren Zweckverband so erfolgreich macht, steckt natürlich viel Arbeit, viel Disziplin, viel Leidenschaft für die Sache. Dafür bedanke ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich. Und bei Ihnen, liebe Kommunen, für Ihr Vertrauen.
Gemeinsam haben wir bewiesen, dass wir Großes schaffen können. Deshalb bleibe ich für die Zukunft unseres Verbands optimistisch.
Dr. Ingo Mehner Verbandsvorsitzender und Erster Bürgermeister der Stadt Bad Tölz
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Wichtige Kennzahlen 2021
Transparenz steht ganz oben auf der Agenda unseres Zweckverbands. Deshalb legen wir jedes Jahr unsere Zahlen offen. Die wichtigsten Werte für 2021 haben wir Ihnen hier zusammengestellt: Teilnehmende Städte und Gemeinden
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Verkehrsüberwachung im ruhenden Verkehr
Geleistete Überwachungsstunden Erfüllungsgrad gegenüber den Kommunen (in %) Festgestellte Ordnungswidrigkeitenverfahren Eingegangene Verwarnungs- und Bußgelder, die an die Gemeinden weitergeleitet wurden (in €)
54.634,31 103,17 165.892 2.287.676,08
Verkehrsüberwachung im fließenden Verkehr
Geleistete Überwachungsstunden Erfüllungsgrad gegenüber den Kommunen (in %) Festgestellte Ordnungswidrigkeitenverfahren durch mobile Messteams Eingegangene Verwarnungs- und Bußgelder, die an die Gemeinden weitergeleitet wurden (in €)
21.764,59 95,60 145.920 2.656.170,54
Forderungsmanagement
Angeschlossene Kommunen
16
Beigetriebene Forderungen (in €) In % der übertragenen Forderungen
768.196,30 59,62
Kurbeitrag
Angeschlossene Kommunen
11
Zentrale Beschaffungsstelle
Angeschlossene Kommunen
55
Aufträge
201
davon abgeschlossene Verfahren gesamt
114
Bauleistungen
102
Liefer- und Dienstleistungen
52
Planungsleistungen
29
Beratungen ohne Vergabeverfahren
22
Konzessionen
0
Beim Zweckverband fällt aktuell für Verbandsmitglieder keine Umsatzsteuer an!
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„In unserem Kernbereich, der Verkehrssicherheit, ist kein Ende der Fahnenstange in Sicht.“
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Interview
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Die
Fragen des
Wachs-
tums Geschäftsführer Michael Braun rechnet mit zusätzlichen Aufgaben. Neben der Raumnot in der Zentrale treiben ihn zwei weitere Themen um. Herr Braun, im Jahr 2021 ging das Wachstum des Verbands ungebremst weiter. Sind Sie das Opfer Ihres eigenen Erfolgs? Manchmal gewinne ich den Eindruck. Im Herbst 2021 haben wir den Personalbedarf für 2022 prognostiziert. Die Tinte auf dem Stellenplan war noch nicht trocken, da signalisierte uns schon ein Mitglied, dass es 2022 auch noch den ruhenden Verkehr von uns überwachen lassen möchte. Andere Mitglieder wollten ihre öffentlichen Ausschreibungen über uns abwickeln. Ehrt Sie dieses Vertrauen nicht? Natürlich. Aber es stellt uns auch vor viele Herausforderungen. Wo bekommen wir in den nächsten Jahren das qualifizierte Personal her? Der Arbeitsmarkt ist eh schon leergefegt. Und bis 2030 scheiden in Deutschland mehr als 1,2 Millionen Beschäftigte altersbedingt aus dem öffentlichen Dienst aus. Die Situation wird sich weiter verschärfen.
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Interview
Wie wirken Sie dieser Entwicklung entgegen? Wir haben letztes Jahr besonderes Augenmerk auf die Entwicklung von Führungskräften gelegt. Dazu haben wir einen eigenen Führungskräfte-Pool und ein Mentoringprogramm aufgebaut. Zugleich führen wir unsere Aus- und Fortbildungsinitiative auf hohem Niveau fort. Wir werden uns als Arbeitgeber neu erfinden müssen, um in Zukunft attraktiv zu bleiben. Wie meinen Sie das? Wir mussten beispielsweise feststellen, dass die Art und Weise wie wir Personal suchen mittlerweile etwas antiquiert ist. Die Digitalisierung bietet uns hier viele zusätzliche Möglichkeiten, zum Beispiel die sozialen Medien. Auch RecruitingVideos können einen Arbeitgeber interessanter machen. Auf der technischen Seite könnte uns eine Bewerbermanagementsoftware entlasten. Betrifft das Wachstum alle Geschäftsbereiche? In unserem Kernbereich, der Verkehrssicherheit, ist kein Ende der Fahnenstange in Sicht. Bei der Parkraumüberwachung haben wir 2021 etwa 54.000 Stunden geleistet. Im kommenden Jahr steigt diese Zahl auf fast 65.000 Überwachungsstunden an. Um das zu bewältigen, brauchen wir zusätzliche Verkehrsüberwacherinnen oder -überwacher; aktuell (im Februar 2022) suchen wir bereits 13 neue Kolleginnen und Kollegen für diesen Bereich! Und es geht weiter. Im fließenden Verkehr erwarten wir 2022 einen Zuwachs von 1.000 Überwachungsstunden. Dafür benötigen wir ebenfalls eine neue Messtechnikerin oder einen neuen Messtechniker. Zugleich steht die Anschaffung eines weiteren Messfahrzeugs im Raum. Ist das die einzige Neuinvestition für 2022? Nein, in Summe planen wir Investitionen von knapp drei Millionen Euro. Wir wollen mehrere teilstationäre Geschwindigkeitsmessanlagen anschaffen. Die Blitzeranhänger beruhigen den Verkehr sehr effektiv. Wie entwickelt sich Ihre 2020 aus der Taufe gehobene Zentrale Beschaffungsstelle? Unser neues Angebot sorgt für eine sehr große Nachfrage. Um unseren Mitgliedern den gewohnten Service bieten zu können, werden wir auch dieses Team bald verstärken. Wachstum, wohin man blickt. Das sieht nach viel Arbeit für alle aus. Richtig. Für 2022 rechnen wir mit rund 550.000 Verwarnungs- und Bußgeldverfahren. Damit diese Zahl plastisch wird: Zu Spitzenzeiten verlassen in einer Kalenderwoche etwa 20.000 Schreiben unser Haus. Was heißt das für Sie als Geschäftsführer? Tatsächlich frage ich mich, wie lange unsere Zentrale den
vielen Neuzugängen noch gewachsen ist. Zwar arbeiten seit der Pandemie viele von zu Hause aus. Doch das schafft noch keinen zusätzlichen Arbeitsplatz. Wir entwickeln daher gerade ein neues Raumnutzungskonzept. Wird das mobile Arbeiten beim Zweckverband bleiben? Meines Erachtens wird mobile Arbeit eine selbstverständliche Form der Leistungserbringung. Welche Frage ich mir in diesem Zusammenhang allerdings stelle: Wie schaffen wir es, dass die Beschäftigten die Bindung an unseren Verband nicht verlieren? Kennen Sie die Antwort? Für mich ist es wesentlich, dass sich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Zweckverband und den zu erfüllenden Aufgaben identifizieren. Der emotionalen Mitarbeiterbindung wird daher in Zukunft eine besondere Rolle zukommen. Wir gehen ins dritte Pandemie-Jahr. Wie wird uns das verändern? Corona hat vieles auf den Prüfstand gestellt. Heute können wir die Digitalisierung von einer ganz anderen Warte aus angehen. Nehmen Sie unser Forschungsprojekt SATURN. Im Kern geht es um die Digitalisierung der Bau- und Ordnungsämter. Für die Kommunen ist das Projekt eine große Chance, ihre Arbeitsabläufe zu digitalisieren und zugleich von einem überregionalen Verkehrsmanagement zu profitieren. Auch Ihre neue Zentrale Beschaffungsstelle ist ein Kind der Digitalisierung. Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist ein weitgehend digitaler Prozess. Für die schnelle Abstimmung mit den Gemeinden setzen wir auf Videokonferenzen. Wie schon angedeutet, haben sich 2021 eine Reihe von Mitgliedern entschlossen, ihre öffentlichen Ausschreibungen in Zukunft von uns durchführen zu lassen. Stichwort: Zukunft. Dieses Jahr feiert der Zweckverband seinen 15. Geburtstag. Was geht Ihnen dabei durch den Kopf? Dass es sich um eine Erfolgsgeschichte handelt, die ihresgleichen sucht. Das werden wir – soweit Corona das zulässt – feiern. Diese Erfolgsgeschichte ist eng mit Ihnen als Geschäftsführer verknüpft. Welcher zentralen Aufgabe wollen Sie sich 2022 widmen? Die vornehmste Aufgabe eines scheidenden Chefs ist es in meinen Augen, für einen reibungslosen Übergang zu sorgen. Mit dem designierten Nachfolger, Herrn Bursic, verfügen wir über einen Mitarbeiter, der den Zweckverband mit hoher Kompetenz, Intelligenz und Kreativität in die Zukunft führen wird. Da bin ich mir sicher. Auch weil wir auf allen Führungspositionen ausgezeichnet besetzt sind. Ich sehe unseren Verband auf einem sehr guten Weg.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Michael Braun ist seit 2007 Geschäftsführer des Zweckverbands.
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15 Jahre Zweckverband
Entspannte Erfahrung 2022 feiern wir 15 Jahre Zweckverband. Ohne die großartige Zusammenarbeit mit unseren Gemeinden gäbe es diese Erfolgsgeschichte nicht. Zum Geburtstag schenken wir uns daher einen neuen Slogan: „Gemeinsam stärker. Mit Sicherheit.“ Vielen Dank für Ihr Vertrauen. Auf weitere entspannte und sichere Jahre im kommunalen Verbund!
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Interview
„Wir glauben an das Potenzial der Menschen“ Der Zweckverband Oberland hat 2021 so viel Personal eingestellt wie nie. Was macht den Verband so attraktiv? Ein Gespräch mit der Personalverantwortlichen Franziska Waldherr. Frau Waldherr, haben Sie mal nachgezählt, wie viele Bewerbungsgespräche Sie 2021 geführt haben? Insgesamt 71. Davon haben wir jede dritte Person eingestellt. Wo hatten Sie den größten Bedarf? Im Außendienst, dort haben wir die meisten Stellen ausgeschrieben. Wegen der vielen Anzeigen wurde ich schon gefragt, ob es die Leute nicht lange bei uns aushalten. Im Gegenteil, wir haben eine sehr geringe Fluktuation. Aber wir wachsen – auf mittlerweile 120 Beschäftigte. Hatte Corona einen Einfluss auf die Bewerbungen? Wir hatten viele Bewerbungen von Köchen, Restaurantund Hotelfachkräften, also aus den von Corona betroffenen Branchen. Für uns war das ein Glücksfall. Denn im Gastgewerbe ist der Servicegedanke besonders verankert. Sie müssen auf dem Arbeitsmarkt mit Unternehmen aus der freien Wirtschaft konkurrieren, die besser bezahlen. Was ist Ihre Strategie? Wir meinen oft, dass wir nicht mithalten können. Im Verkauf oder in der Gastronomie wird nicht zwingend mehr bezahlt als im öffentlichen Dienst. Außerdem ist die Bezahlung nicht alles. Für viele zählt die Work-Life-Balance heute mindestens genauso viel. Und da haben wir sehr viel zu bieten. Zum Beispiel? Was wollen die Beschäftigten vorfinden? 95 Prozent sagen mir, dass ihnen das Umfeld und die Arbeitsbedingungen wichtig sind. Beides stimmt bei uns. Wir legen viel Wert auf ein wertschätzendes Miteinander. Hinzu kommen flexible Arbeitszeitmodelle und eine großzügige Gleitzeitregelung. Für einen Großteil unserer Stellen sind Teilzeit und mobile Arbeit möglich. Wir haben Kolleginnen und Kollegen, die beginnen morgens um 6 Uhr. Andere arbeiten lieber am Abend.
Welche Arbeitszeitmodelle bieten Sie an? Wir sprechen mit den Bewerbern offen über ihre Vorstellungen. Also wie viele Stunden und an welchen Tagen sie arbeiten möchten. Dann schauen wir, ob das für uns umsetzbar ist und finden in den meisten Fällen für beide Seiten eine passende Lösung. Gilt das auch für den Außendienst? Bei uns gibt es Verkehrsüberwacher, die haben immer mittwochs oder freitags frei. Andere können nur bis 14 Uhr arbeiten. Für unsere Planer ist das nicht immer einfach zu koordinieren. Wie leben Ihre Führungskräfte Familienfreundlichkeit vor? Unsere Führungskräfte nehmen ganz selbstverständlich Elternzeit. Eine Führungskraft hat eine Dreiviertelstelle. Auch einige unserer Teamleiterinnen und Teamleiter arbeiten in Teilzeit. Welche Perspektiven haben ambitionierte Berufseinsteiger bei Ihnen? Wir haben letztes Jahr einen Führungskräfte-Pool und ein Mentoring-Programm aufgebaut. Bei uns soll niemand ins kalte Wasser geworfen werden. Über ein etwa zweijähriges Coaching wird der Nachwuchs an das Thema Führung herangeführt. Wie sieht das in der Praxis aus? Mentor und Mentee treffen sich alle 3 bis 6 Wochen zum Erfahrungsaustausch. Alle Mentorinnen oder Mentoren geben ihren Schützlingen Aufgaben, zum Beispiel bei einer Bewerbung zu assistieren. Diese Gespräche sind auch für gestandene Führungskräfte ein Gewinn. Mitarbeiter haben oft einen anderen Blickwinkel, zum Beispiel auf technologische Trends. Darüber hinaus gibt es für die Mentees gesonderte Veranstaltungen wie Vorträge und Seminare.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Was zeichnet den Zweckverband als Arbeitgeber aus? Bei uns hat jeder eine Chance. Bis heute haben wir noch keine Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte bezahlt. Und: Bei uns kann jeder wachsen. Als ich vor über zehn Jahren zum Zweckverband kam, war ich noch zurückhaltender. Doch es gab immer jemanden, der mir gesagt hat: „Du kannst das.“ Unsere Stärke ist, dass wir an das Potenzial der Menschen glauben. Wir fördern alle so, dass sie das Beste aus sich herausholen können.
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Jahresbericht 2021
Franziska Waldherr ist beim Zweckverband für den Personalbereich verantwortlich. Begonnen hat die Verwaltungsfachwirtin 2011 im Innendienst. Sich selbst bezeichnet sie als „empathische Schnittstelle“ zwischen Kollegen und Geschäftsbereichsleitern.
Was haben wir uns in der Zentrale verändert!
85 % … der Mitarbeitenden nutzten 2021 die Möglichkeit des mobilen Arbeitens. Im Jahr zuvor taten das: 0 %
4 Tage … arbeiteten die ZweckverbandsBeschäftigten im Pandemiejahr 2021 durchschnittlich von zu Hause aus.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
6 — 10 … Videokonferenzen führten die Mitarbeitenden pro Kopf und Woche im Jahr 2021. Dazu im Vergleich die Zahl vom Vorjahr: 0,0.
10.000 … Schutzmasken bestellte der Zweckverband 2021 für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
um
10 Uhr
… war vor der Pandemie jeder Geburtstagskuchen ratzeputz aufgegessen. Heute hat man bis 14 Uhr gute Chancen, ein Stück Torte zu ergattern.
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Wie stehen Sie zum mobilen Arbeiten? Wieder ein Winter im Home-Office. Zeit zu fragen, wie es den Mitarbeitern damit geht und was sie daraus gelernt haben.
Home-Office — aber nicht daheim Das Arbeiten von zu Hause ist für mich nicht optimal. Besonders schwer getan habe ich mir damit, Privat- und Berufsleben zu trennen. Im Home-Office konnte ich geistig nie Feierabend machen. Ich habe stets überlegt, ob ich alles erledigt habe und auch oft die Zeit überzogen. Täglich in die Zentrale zu fahren, ist bei meiner Teilzeittätigkeit auch keine Lösung. Die Hin- und Rückfahrt kostet mich jedes Mal zwei Stunden. Dann kam unser Geschäftsführer, Herr Braun, auf die Idee mit dem Co-Working. Von Oktober bis Dezember arbeitete ich im Nachbarort in einem Co-Working-Space. Durch die räumliche Trennung konnte ich wieder abschalten. Seit Januar bin ich im Außendienst tätig und habe keine Büroarbeit mehr zu erledigen.
„Ich brauche das Gefühl, in die Arbeit gehen zu können.“ Martina Schröder Verkehrsüberwacherin im ruhenden Verkehr
Mehr Flexibilität für Familienbesuche Meine Familie wohnt 700 Kilometer entfernt. Wir sehen uns nur wenige Male im Jahr. Das mobile Arbeiten ermöglicht es mir, meine Familie öfter zu sehen als nur im Urlaub oder über ein langes Wochenende. Generell arbeite ich aber lieber in der Zentrale als von zu Hause. Ich bin kein Freund von Video-Konferenzen. Wenn es etwas zu klären gibt, gehe ich lieber schnell rüber in die Nachbarabteilung. Der persönliche Kontakt ist für mich unabdingbar. Trotzdem genieße ich die Flexibilität bei der Wahl des Arbeitsplatzes.
„Das mobile Arbeiten hätte früher kommen sollen.“ Marco Marciniak Vollstreckungsfachwirt, Forderungsmanagement
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Lieber echte Teams Der größte Vorteil des mobilen Arbeitens ist für mich die eingesparte Zeit. Wenn ich ins Büro fahre, verbringe ich täglich eine Stunde auf der Straße. Im Regelfall arbeite ich aber nur einen Tag in der Woche von zu Hause aus. Als Führungskraft ist es mir wichtig, in der Zentrale persönlich ansprechbar zu sein. Bei der Video-Kommunikation bleibt zu viel auf der Strecke.
Produktivität ist top Für Mütter in Teilzeit ist das mobile Arbeiten eine tolle Geschichte. Während des Lockdowns war mein Sohn in der 5. Klasse. Das Home Schooling hat noch nicht richtig funktioniert. Die Software ist oft abgestürzt. Durch das Arbeiten von zu Hause konnte ich immer schnell Hilfestellung geben. Was mir allerdings im Home-Office fehlt, ist das schnelle Fragen in die Runde. Andererseits kann ich mich zu Hause besser konzentrieren. Für mich war 2021 eines der produktivsten Jahre. Es ist nichts liegengeblieben.
„Keine Microsoft-Teams-Sitzung kann ein echtes Gespräch ersetzen.“ Stephan Prechtl Kaufmännischer Leiter
„Ich hoffe, dass das mobile Arbeiten weiter so gehandhabt wird.“ Marina Böhner Sachbearbeiterin, Innendienst
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Alles im Kasten Das Ziel war ambitioniert: in zehn Tagen eine neue IT für unseren Zweckverband aufzubauen. Im Sommer, als die meisten Beschäftigten im Betriebsurlaub waren, wurden die neuen Server installiert und Abermillionen Daten migriert. Alles lief nach Plan. Mit der neuen IT-Landschaft sind wir auf künftiges Wachstum optimal vorbereitet.
Smarter steuern
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Das Oberland geht voran. Anfang 2021 ging das Forschungsprojekt SATURN an den Start. 33 Monate lang wird erforscht, wie man den Verkehr in Zukunft besser steuern kann.
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SATURN
Was hat der Zweckverband mit dem Verkehrsmanagement der Zukunft zu tun? Und warum spielen die Kommunen dabei eine Schlüsselrolle? Die Antworten auf diese und andere Fragen lesen Sie hier. Worum geht es beim Forschungsprojekt SATURN? In einem Korridor von Frankfurt über Stuttgart und München bis ins Oberland werden Verkehrs- und Infrastrukturdaten gesammelt, um diese zentral bereitzustellen. Ziel ist ein kooperatives Verkehrsmanagement für ganz Deutschland. Davon sind wir heute noch weit entfernt. Entlang der Autobahnen und in den Ballungszentren sind Straßenkategorien, Verkehrsanordnungen, Stellplätze oder ÖPNV-Angebote schon gut erfasst. Hinter der Stadtgrenze oder der Autobahnausfahrt beginnt vielerorts terra incognita. Was ist der rechtliche Rahmen? Gemäß der delegierten Verordnung (EU) 2017/1926 müssen ab Dezember 2023 alle Kommunen ihre digitalen Verkehrsund Reisedaten über den nationalen Zugangspunkt namens „Mobilithek“ veröffentlichen (www.mdm-portal.de/mobilithek/).
Welche konkreten Probleme will das Projekt lösen? Wie viel Zeit könnte man sich sparen, wenn man schon bei der Reiseplanung wüsste, dass die Innenstadt des Zielortes wegen einer Leonhardifahrt gesperrt ist? Tatsächlich würden viele Navigationsdienstleister ihren Kunden gerne solche Daten zur Verfügung stellen. Problem ist nur, dass es sie oft nicht gibt. Zumindest werden sie nicht von zentraler Stelle angeboten. Das „digitale Erfassen von Ereignissen“ ist daher ein wichtiger Projektschwerpunkt. Großes Potenzial liegt auch in so genannten digitalen Lenkund Leitstrategien. Handelsübliche Navigationssysteme routen auf dem kürzesten oder schnellsten Weg zum Ziel. Selbst wenn das bedeutet, dass der Fernverkehr bei Stau durch Wohngebiete gelotst wird. Wünschenswert wären Navis, die nicht stur zum Ziel routen, sondern die kodierten Routenempfehlungen der Kommunen anwenden. Wohngebiete würden so gezielt umfahren. Durch die Verknüpfung von Verkehrs- und Parkinformationen könnte man außerdem dem Parksuchverkehr zu Leibe rücken. Ein Beispiel: Ist das Parkhaus am Rathaus belegt, schlägt das Navi einen freien Parkplatz in der Nähe vor und passt die Route an. Und dies, obwohl der Ausweichparkplatz nicht auf der eingegebenen Route liegt.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Roman Bock leitet seit Februar 2021 das Verkehrsund Mobilitätsmanagement beim Zweckverband. Zuvor war der Wirtschaftsgeograf und Betriebswirt (M.Sc.) 1,5 Jahre in der IT- und Verkehrsbranche tätig. Bei Fragen zum Projekt SATURN können Sie sich gerne direkt an ihn wenden.
Ein weiterer Projektschwerpunkt: den Wechsel zwischen den Verkehrsmitteln erleichtern. So könnte man die bayernweite Fahrplanauskunft für Bus und Bahn mit den verfügbaren P&R-Parkplätzen und aktuellen Straßenverkehrsinformationen verknüpfen. Damit könnte man Pendlern den Umstieg auf den ÖPNV schmackhafter machen. Die größte Hürde für die Umsetzung all dieser Maßnahmen sind mangelnde Daten. Und zwar Daten, die am besten von der öffentlichen Hand kommen. Wie das technisch, organisatorisch und rechtssicher gehen kann, erforscht das Projekt SATURN. Die Ergebnisse sollen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr als Blaupause für die Digitalisierung weiterer Regionen dienen. Wer ist am Projekt beteiligt? Im Projektkonsortium versammeln sich die Pilotregionen Frankfurt RheinMain, Stuttgart, München und das Oberland. Weitere Akteure sind die Anbieter von Navigationssystemen und Geoinformationen. Auch die Landesbaudirektionen, die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) und das Fraunhofer Institut machen mit.
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Welche Rolle spielt der Zweckverband Oberland? Der Zweckverband ist Konsortialführer von SATURN. Er leitet das Forschungsprojekt. Zentraler Ansprechpartner für die Verbandsmitglieder ist Roman Bock, Mobilitätsund Verkehrsmanager beim Zweckverband. Er weiß:
„Die Personaldecke in den Kommunen ist dünn. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht es ressourcenschonende Lösungen und externe Unterstützung.“ Bock zufolge wird der Zweckverband 2022 verschiedene Workshops zum Thema anbieten. Schwerpunkte sind: Datenerfassung und -pflege, Nutzung der Daten für innerkommunale Aufgaben, Entwicklung von Lenk- und Leitstrategien sowie die Vernetzung von Verkehrs- und Parkraummanagement.
SATURN
1,55 Mio Mit diesem Betrag wird das Projekt vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr gefördert.
Was ist bisher geschehen? Zum Auftakt 2021 befragte der Zweckverband 40 Mitgliedskommunen nach ihren Verkehrsproblemen. 35 davon schickten eine Antwort. Diese Resonanz ging weit über die Erwartungen hinaus. Im nächsten Schritt entwickelte der Zweckverband mit den ersten Kommunen Lenkstrategien für den Pilotbetrieb. Im Juni 2021 erfasste die Pilotgemeinde Holzkirchen ihren Straßenraum digital. Das Messfahrzeug „Eagle Eye“ dokumentierte und georeferenzierte von Gullys bis Verkehrszeichen alles, was ihm vor die Linse kam. Mit den Daten kann die Gemeinde ihre Verwaltung weiter digitalisieren. Sprich, effizienter werden. Zugleich schafft sie damit die Basis für künftige Lenk- und Leitstrategien. Gibt es technische Voraussetzungen für die Teilnahme? Bereits heute arbeiten viele Pilotgemeinden mit den Geoinformationssystemen von RIWA. Es bietet sich daher an, diese Software auf kommunaler Seite zu nutzen. Mit den RIWA-Systemen können die Verkehrsdaten digital erfasst und über eine standardisierte Schnittstelle den Verkehrsdiensten zur Verfügung gestellt werden. Dies geschieht über die schon erwähnte Plattform „Mobilithek“.
Wer finanziert SATURN? Das Projekt wird vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit rund 1,55 Millionen Euro gefördert. Das gilt für alle Piloträume. Warum sollten Verkehrsdaten aus kommunaler Hand kommen? Überlässt man die Datenversorgung privaten Unternehmen, führt das immer zu zeitlich optimalen Routen. Für den Einzelnen ist das von Vorteil. Die Verkehrsbelastung der Kommunen lässt sich damit jedoch nicht verringern. Anders, wenn die Gemeinden den Navigationsdiensten digital mitteilen, wo bei Baumaßnahmen oder Veranstaltungen gefahren werden soll. Wie profitieren die Kommunen von dem Projekt? Vernetzte Mobilität ist ein Gemeinschaftsprojekt. Schlüsselakteure sind die Kommunen. Nur sie können die Datenlücken im ländlichen Raum schließen. Gleichzeitig nehmen sie damit die Verkehrssteuerung selbst in die Hand. Mit entsprechenden Leit- und Lenkstrategien entlasten sie Wohnquartiere vom Schwerlastverkehr, Innenstädte vom Parksuchverkehr und Regionen vom Ausflugsverkehr. Gleichzeitig sorgen die digitalen Daten in der öffentlichen Verwaltung für mehr Effizienz. Und ganz wichtig: Mit der Digitalisierung ihrer Verkehrsdaten legen die Kommunen das Fundament für Zukunftsprojekte wie autonom fahrende Gemeindebusse. Wofür steht eigentlich SATURN? Strategiekonformes Multimodales Routing.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Geoinformationssystem der RIWA GmbH zur Digitalisierung von Infrastruktur- und Verkehrsdaten
SATURN-Projektpartner sind: · Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme (IVI), Dresden · Bundesanstalt für Straßenwesen, Bergisch Gladbach · Landeshauptstadt München · Trafficon – Traffic Consultants GmbH, München · Landeshauptstadt Stuttgart · RIWA – Gesellschaft für Geoinformationen GmbH, Memmingen · ivm GmbH – Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain
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Jahresbericht 2021
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Neues aus dem Verband
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Wichtige Ereignisse 2021
01 | Januar Auf unsere Initiative hin startet der bundesweite Vergleichsring „Verkehrsüberwachung“ bei der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement). Unsere teilstationären Geschwindigkeitsmessanlagen erhalten mit „Ingo“ und „Günther“ weiteren Zuwachs. 02 | Februar Das Projekt SATURN geht an den Start. Konsortialführer ist der Zweckverband. Neuer Verkehrs- und Mobilitätsmanager wird Roman Bock. Alexander Zangl übernimmt die Leitung der neuen IT-Abteilung. 03 | März Die 34. Verbandsversammlung findet statt. Aufgrund möglicher Messunregelmäßigkeiten stellen wir die Überwachung mit Leivtec-Geräten ein. 04 | April Corona-Alarm. Mitte April schließen wir die Zentrale vorsorglich für einige Tage. Die Kick-off-Veranstaltung zum Projekt SATURN findet aufgrund der Pandemie virtuell statt. 05 | Mai Erster Baustein zum Aufbau unserer eigenen IT: die Lieferung der neuen datentechnischen Infrastruktur mit Servern, Speichermedien und Sicherheits-Software. 06 | Juni Die Tutzinger Bürgermeisterin Marlene Greinwald und Geschäftsführer Michael Braun unterzeichnen die „Zusatzvereinbarung Abschleppen“. SATURN nimmt Fahrt auf: Das Messfahrzeug „Eagle Eye“ erfasst und georeferenziert die Straßen Holzkirchens.
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07 | Juli Mit Vertretern des Bayerischen „Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration“ und des „Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz“ diskutieren wir Lösungen für die Parksituation am Walchensee. Ein Sommergewitter mit Hagel führt zu über 100.000 Euro Schaden an unseren Fahrzeugen. Die Umstellung auf unsere neue IT verläuft geräuschlos. 09 | September Die nächste teilstationäre Geschwindigkeitsmessanlage wird geliefert. Ihr Name: Anna. Wir starten unser Förderprogramm für Nachwuchsführungskräfte. 10 | Oktober Der Verbandsvorsitzende Dr. Ingo Mehner und Geschäftsführer Michael Braun referieren beim KGSt-Forum in Bonn über „Interkommunale Zusammenarbeit – Alte Lösungen neu gedacht“. Der Außendienst geht in neuer Formation an den Start. 11 | November Die Schreibwerkstatt zu Besuch beim Zweckverband. Motto der Veranstaltung: Amtsdeutsch a.D. 12 | Dezember Die 35. Verbandssitzung findet statt. Für unseren wachsenden Fuhrpark erwerben wir 39 weitere Stellplätze.
Neues aus dem Verband
In stillem Gedenken an Günther Dimper † Im Sommer nahmen wir Abschied von Günther Dimper, einem Mitarbeiter der ersten Stunde. Seit 2007 gehörte er dem Zweckverband an und baute diesen mit auf. Durch seinen Einsatz trug er maßgeblich zu unserem Erfolg bei. „Mister Zweckverband” – diese Bezeichnung stand nur ihm zu. Er lebte diesen Zweckverband mit jeder Faser seines Körpers. Günther war ein Typ. Knorrig, hilfsbereit, technikverliebt, großzügig, kantig, gesellig, kritisch und immer 100 Prozent Zweckverband. Technik begeisterte ihn Zeit seines Lebens. Er zeichnete für die Mannschaft als auch für die Technik des fließenden Verkehrs verantwortlich. Er kannte die Messtechniken in- und auswendig und wahrscheinlich hatte er zu jeder unserer mehr als 2.000 Messstellen ein ganz persönliches Verhältnis. Bei den Mitgliedsgemeinden war seine fachliche Einschätzung gefragt. Die Polizei schätzte seine ruhige und besonnene Art. Günther Dimper erlag im Alter von 64 Jahren seiner Krebserkrankung. In stillem Gedenken Dr. Ingo Mehner, Barbara Bogner, Michael Braun sowie alle Kolleginnen und Kollegen
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Verbandsentwicklung und -prognose Im Jahr 2021 verzeichneten wir keinen nennenswerten Zuwachs an Neumitgliedern. Dies lag nicht am mangelnden Interesse der Gemeinden, sondern daran, dass wir zur Herbstsitzung nicht beschlussfähig waren. Ein schwerer Unfall auf der A8 sorgte dafür, dass zahlreiche Verbandsräte den Vormittag im Stau verbrachten. Mit der größer werdenden Mitgliederzahl wachsen die Aufgaben. Im Bereich der Verkehrsüberwachung erwarten wir 2022 neue Höchststände. Die Überwachungsstunden im ruhenden Verkehr werden auf fast 65.000 steigen, im fließenden Verkehr auf mehr als 23.000.
Voraussichtlich bald 150 Mitglieder Wir rechnen damit, dass wir im Jahr 2022 die Zahl von 150 Mitgliedsgemeinden erreichen. Und dies, obwohl uns räumliche Grenzen gesetzt sind. Unser Verbandsgebiet zählt 220 Städte, Märkte und Gemeinden. Mit den derzeit 143 angeschlossenen Kommunen haben wir heute eine Abdeckung von 65 Prozent erreicht.
Zentrale Beschaffungsstelle im Mittelpunkt des Interesses Mit der neuen kommunalen Beschaffungsstelle hat der Verband 2021 den Nagel auf den Kopf getroffen. Die Nachfrage ist ungebrochen. Besonders vorteilhaft für die Gemeinden: das eingeräumten Wahlrecht. So können sie einen Teil der Ausschreibungen dem Verband übergeben, andere wiederum selbst managen. Für unsere Frühjahrssitzung im März 2022 haben bereits zahlreiche Kommunen angekündigt, ihre Ausschreibungen von uns machen zu lassen. Rückblickend zeigt sich, dass es für den erfolgreichen Aufbau einer kommunalen Beschaffungsstelle eines starken Trägers bedarf. Denn gerade in Coronazeiten fällt
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es schwer, eine neue Dienstleistung zum Laufen zu bringen. Dafür braucht es einen langen Atem, sowohl personell als auch finanziell. Wir als Zweckverband können hier in Vorleistung gehen. Wobei wir, wie bei allen unseren Dienstleistungen, mittelfristig eine Kostendeckung anstreben. Nicht zuletzt ist die Zentrale Beschaffungsstelle ein Musterbeispiel für die interkommunale Zusammenarbeit. Keine Gemeinde kann es sich leisten, Vergabeentscheidungen nicht rechtskonform zu treffen. Doch mit der Komplexität des Vergaberechts fühlen sich viele allein gelassen. Deshalb wollen wir diese Abteilung weiter personell verstärken. Damit möglichst viele Mitglieder diese Dienstleistungen in Anspruch nehmen können.
Neues aus dem Verband
Amtsdeutsch a. D. „Es braucht Selbstbeherrschung, um in kurzen Sätzen zu schreiben“ sagt Mariam Grusdas, Teilnehmerin der Schreibwerkstatt. Im Herbst 2021 ging es beim Zweckverband den Schachtelsätzen an den Kragen. In einer zweitägigen Schreibwerkstatt übten sich die Beschäftigten in der Kunst der einfachen Worte. Die Veranstaltung fand im großen Sitzungssaal des Landratsamts Bad Tölz statt. Zumindest die ersten Seminare. Für die zweite Runde zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Microsoft Teams um. Die Pandemie. „Je verschachtelter, desto eher entsteht der Eindruck, dass man schreiben kann. So dachte ich früher“, erzählt die Teilnehmerin Mariam Grusdas. Heute sieht sie das mit anderen Augen. Es macht ihr richtig Spaß, unverständliche Schachtelsätze zu vereinfachen. „Anfangs brauchte es noch Selbstbeherrschung, um das Gelernte anzuwenden. Aber mittlerweile hat sich die neue Schreibweise eingeschlichen. Es fällt mir viel leichter, prägnant zu formulieren.“ Zu Spitzenzeiten verlassen beim Zweckverband in einer Woche etwa 20.000 Schreiben das Haus. Bürgerfreundliche Texte sind also kein Luxus. Sie entlasten die Beschäftigten von unnötigen Rückfragen. Das weiß auch Geschäftsführer Michael Braun. Deswegen wurden alle Teams in der Zentrale aufgefordert, an der Schreibwerkstatt teilzunehmen. Mariam Grusdas gibt zu, dass sich die Begeisterung nicht bei allen sofort eingestellt habe. „Ein paar Stunden Seminar reichen halt nicht aus. Man muss eine Gewohnheit daraus machen.“ Irgendwann werde man automatisch zum Meister der kurzen Texte. Mariam Grusdas arbeitet seit 2020 beim Zweckverband als Assistenz der Geschäftsführung.
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„Meister*inn e z r u k r e d Texte”
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Geräuschloser Übergang Ende 2020 bewilligte die Verbandsversammlung 600.000 Euro für eine neue IT-Infrastruktur. Wir fragten nach, was aus dem Projekt geworden ist. Ein Gespräch mit Alexander Zangl, IT-Leiter beim Zweckverband, und Benjamin Bursic, Leiter Zentraler Service. IT-Projekte sind oft kostspieliger als geplant. Sind Sie mit dem Budget hingekommen? BURSIC: Unsere Zentrale Beschaffungsstelle hat die Anschaffung europaweit ausgeschrieben. So haben wir statt den bewilligten 600.000 nur 480.000 Euro benötigt. Den Zuschlag erhielt ein Anbieter aus dem Oberland. Gratulation! Was stand denn auf Ihrer IT-Einkaufsliste? ZANGL: Wir haben ein komplettes Rechenzentrum mit einer topmodernen Serverlandschaft angeschafft; alles hochverfügbar und ausfallsicher ausgelegt. In der Praxis ist das ein abgesicherter Raum mit zwei Rechenschränken. Wie sicher sind die Bürgerdaten bei Ihnen? ZANGL: Wir nutzen spezielle Behördenanwendungen. Wenn wir die Kraftfahrzeugdaten abfragen, geht das nicht über das normale Internet, sondern über eine verschlüsselte Behördenleitung. Wir haben ein Notfallkonzept. Es gibt zudem externe Sicherheitsüberprüfungen. Kurz, wir leisten unser Möglichstes, um keine Angriffsfläche zu bieten.
Eine IT-Umstellung ist kein Spaziergang. Haben Sie vor dem Tag X gut geschlafen? BURSIC: Seit Herr Zangl seinen Arbeitsvertrag bei uns unterschrieben hat, schlafe ich wieder gut (lacht). Im Ernst: Ich war überrascht, wie „geräuschlos“ die Umstellung gelaufen ist. ZANGL: Ich habe auch nicht wirklich schlecht geschlafen. Wir hatten einen genauen Projektplan. Am 23. Juli haben wir begonnen, die Daten zu überspielen. Die meisten Mitarbeiter waren derweil in Betriebsurlaub. Neun Tage später stand das System. Auch dank der guten Zusammenarbeit mit dem Landratsamt, das bis dahin unsere IT betreute.
Wie kamen die Beschäftigten mit der Umstellung klar? ZANGL: Nach dem Urlaub hatten alle eine Anleitung auf dem Schreibtisch liegen. BURSIC: Herr Zangl und unsere
Mitarbeiterin vom Nutzersupport haben alles perfekt vorbereitet. ZANGL: Im Grunde hat sich für die Mitarbeiter nichts verändert, nur vieles verbessert.
Woran denken Sie da? ZANGL: Früher musste in der Zentrale der PC laufen, wenn man von zu Hause aus gearbeitet hat.
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Jetzt arbeiten wir direkt auf dem Terminalserver. Das ist um einiges schneller. Praktisch ist auch, dass wir demnächst unsere Bürotelefonnummern auf den mobilen Arbeitsplatz umstellen können. Gibt es weitere Ausbaupläne für die Zukunft? ZANGL: Die Online-Anhörung wird bald durchgängig digital möglich sein. Wenn Sie zu schnell gefahren sind, können Sie dann Ihre Blitzerfotos online einsehen, Dokumente hochladen und den Status Ihres Verfahrens verfolgen. Wie profitieren die Gemeinden von der neuen IT? BURSIC: Wir wollen den Kommunen eine neue Online-Schnittstelle anbieten. So können uns diese direkt ihre Daten schicken beziehungsweise bei uns abrufen. ZANGL: Mittelfristig planen wir ein CRM-System. Damit können Blitzerstatistiken oder Abrechnungen automatisch verschickt werden. Das wäre ein Kostengewinn für uns – und ein Zeitgewinn für alle.
Alexander Zangl leitet seit Februar 2021 die IT-Abteilung des Zweckverbands. Zuvor war er 15 Jahre als Head of Professional Services bei einem internationalen Distributor für IT-Sicherheitslösungen beschäftigt.
Neues aus dem Verband
Das endgültige Ergebnis für 2021 stand bei Drucklegung noch nicht fest. Aufgrund vorläufiger Berechnungen gehen wir jedoch von einem Jahresüberschuss aus. Über die exakten Zahlen informieren wir unsere Mitglieder auf der Verbandsversammlung im März 2022. Dort werden wir auch den Spielraum für rückwirkende Preissenkungen bekanntgeben. Aufgrund unserer effizienten Abläufe konnten wir 2021 unsere Leistungen zu unveränderten Preisen anbieten. Liquiditätssituation Auch 2021 war die Liquidität des Zweckverbands zufriedenstellend. Alle Zahlungen konnten wir zeitnah tätigen. Es war zu keinem Zeitpunkt notwendig, Fremdkapital aufzunehmen. Wir konnten alle Investitionen aus eigenen Mitteln decken.
Investitionen 2021 Von den im Investitionsplan 2021 vorgesehenen 2,2 Millionen Euro haben wir annähernd 1,8 Millionen umgesetzt. Wie in der Vergangenheit floss der Löwenanteil in neue Messtechnik. Angeschafft wurden drei teilstationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und eine mobile Anlage. Das veranschlagte Budget für den Aufbau einer verbandseigenen IT mussten wir erfreulicherweise nicht ausschöpfen. Für unseren stetig wachsenden Fuhrpark erwarben wir zwei Parkplatzgrundstücke. Ausblick Am 1. Januar 2023 ist es so weit. Nach mehrfacher Verlängerung der Übergangsfrist tritt § 2b Umsatzsteuergesetz in Kraft. Leistungserbringungen durch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind künftig umsatzsteuerpflichtig.
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Invest
Auch im zweiten Pandemiejahr erwirtschafteten wir wieder einen Überschuss. Die Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes wirft ihre Schatten voraus.
1,8 Mio
Jahresergebnis/Investitionen
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Leistungs- und Preisübersicht Anders als private Unternehmen haben wir keine Gewinnerzielungsabsicht. Die Entgelte für unsere Leistungen sollen nur die dafür nötigen Aufwendungen decken. Verkehrsüberwachung Preise für Mitglieder Überwachung im ruhenden Verkehr je Stunde
30
Überwachung im fließenden Verkehr je Stunde
100
Sachbearbeitung pro Fall
6
Verkehrsüberwachung Preise für Nichtmitglieder Überwachung im ruhenden Verkehr je Stunde
40
Überwachung im fließenden Verkehr je Stunde
140
Sachbearbeitung pro Fall
8
Forderung Entgelte für die Vollstreckung von Verwaltungsakten Forderungen
Bearbeitungsentgelt
bis 100
10
100,01 – 500
15
500,01 – 1.000
90
1.000,01 – 2.000
175
2.000,01 – 5.000
350
5.000,01 – 10.000
650
10.000,01 – 25.000
1.600
25.000,01 – 50.000
3.000
über 50.000
4.000
Zentrale Beschaffungsstelle Sockelbetrag/Einwohner/Jahr
0,33
Beratungsleistung/Stunde
90
Durchführung Vergabeverfahren (Verfahren = Gewerk)
600
Durchführung Zweistufige Vergabeverfahren
3.000
Ggf. Auslagenersatz (z. B. Printmedien)
je nach Aufwandshöhe
Bei Sektoren- und Konzessionsvergabe
Individualpreis
Kurbeitrag Kontrolle Kurbeitrag je Stunde
30
Preise in Euro. Beim Zweckverband fällt für Verbandsmitglieder aktuell keine Umsatzsteuer an. Seit Bestehen des Verbandes konnten regelmäßig Jahresüberschüsse erwirtschaftet werden. Über die Verwendung der Jahresüberschüsse entscheidet die Verbandsversammlung. In den vergangenen Jahren wurden nicht benötigte Überschüsse in Form von rückwirkenden Preissenkungen an die Gemeinden weitergegeben.
35
Verkehrsüberwachung
36
36 — 43
Neues vom Verband
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Verstöße des Jahres Jedes Jahr dokumentieren wir den dreistesten Parkverstoß und den gravierendsten Geschwindigkeitsverstoß. Hier die zwei eklatantesten Fälle aus dem Jahr 2021. Parkverstoß des Jahres Kaum zu glauben: Zwischen die zwei Fahrzeuge auf den Behinderten-Parkplätzen quetscht sich ein Dritter. Parkplätze für Schwerbehinderte sind aus gutem Grund breiter dimensioniert. So ist beim Ein- und Aussteigen noch Platz für einen Rollator oder Rollstuhl. Leider erleben wir immer wieder, dass Parkplätze für Menschen mit Handicap von Unberechtigten genutzt werden. Der Gesetzgeber sieht hierfür nach dem neuen Bußgeldkatalog ein Verwarnungsgeld von 55 Euro vor. Nicht viel Geld dafür, dass man Menschen mit eingeschränkter Mobilität das Leben schwer macht. Geschwindigkeitsverstoß des Jahres Eine Schule, eine Bushaltestelle und ein fehlender Gehsteig, so dass die Menschen auf der Straße gehen müssen. Das alles schreckte diese Fahrerin oder diesen Fahrer nicht. Mit Tempo 115 (nach Toleranzabzug!) schoss die Limousine durch den Ort. Erlaubt waren 50 km/h. Wir sind sprachlos. Die Antwort des Gesetzgebers ist dagegen deutlich: drei Monate Fahrverbot, ein Bußgeld von 480 Euro und zwei Punkte in Flensburg.
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Jahresbericht 2021
Verkehrsüberwachung
Wie macht ihr das? Der Vergleichsring „Verkehrsüberwachung“ nahm 2021 seine Arbeit auf. Ziel ist der interkommunale Erfahrungsaustausch. Die Idee für den neuen Vergleichsring unter dem Dach der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) kam vom Zweckverband Oberland. Mit an Bord sind außerdem die Verkehrsüberwacher von neun deutschen Städten. Darunter Hamburg, Köln und Potsdam. Bis Mitte 2023 wird es laut Sebastian John, Innendienstleister beim Zweckverband, jährlich zwei bis drei Treffen geben. Es gehe um den Vergleich von Kennzahlen und den Austausch von praktischen Erfahrungen: „Wir wollen lernen, wo andere besser sind und wo wir nachjustieren können.“ Unterschiedliche Organisationsformen Bei den ersten beiden Treffen im Jahr 2021 mussten zunächst die Vergleichsgrundlagen gelegt werden. Beim Zweckverband beispielsweise kümmert sich der Innendienst um Bildauswertung, Beschwerdemanagement und Bearbeitung der Ordnungswidrigkeiten. In anderen Kommunen ist die OWiG-Fallbearbeitung in der Bußgeldstelle angesiedelt.
„Es ergibt also wenig Sinn zu fragen, wie viele Ordnungswidrigkeiten ein Innendienstmitarbeiter im Jahr abwickelt“, so John. Stattdessen habe man sich auf den Vergleich konkreter Leistungen verständigt. Die teilweise sehr unterschiedlichen Organisationsformen warfen auch inhaltliche Fragen auf. „Nicht alle Teilnehmer des Vergleichsrings haben eine angegliederte Fallbearbeitung wie wir beim Zweckverband“, erklärt John. Eine entsprechend geringere Rolle spiele für diese Teilnehmer die Abwicklung der OWiG-Verfahren. Wunsch nach praktischen Erkenntnissen Was alle Kommunen gleichermaßen bewegte, waren Fragen wie: Welche Messtechnik hat sich bewährt? Wie können wir unsere Verkehrsüberwacher vor aggressiven Verkehrsteilnehmern schützen? Wie viele Außendienstmitarbeiter sollte eine Person führen? Wie sind eure Leute eingruppiert? Personaleinsatzplanung – wie macht ihr das? Großes Interesse bekundeten die Teilnehmer laut John auch am Vergleich von Kennzahlen. Da ging es etwa darum, wie viel Personal für eine wirksame Parkraumkontrolle nötig sei oder wie sich unterschiedliche Gesundheitsmaßnahmen auf den Krankenstand auswirkten.
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Teilnehmende Kommunen des KGSt-Vergleichsrings „Verkehrsüberwachung“: · Hamburg – Landesbetrieb Verkehr (LBV) · Landeshauptstadt Dresden · Landeshauptstadt Potsdam · Stadt Dortmund · Stadt Kaiserslautern · Stadt Koblenz · Stadt Köln · Stadt Offenbach am Main · Stadt Osnabrück · Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Angeforderte Überwachungsstunden und Erfüllungsgrad Auch 2021 stieg die Nachfrage bei der Verkehrsüberwachung weiter an – auf weit über 75.000 Überwachungsstunden. In Summe erfüllten wir die Wünsche der Gemeinden zu über 99 Prozent. Überwachungsstunden im ruhenden Verkehr Soll-Ist-Vergleich 2015 bis 2021
Überwachungsstunden im fließenden Verkehr Soll-Ist-Vergleich 2015 bis 2021
35
35
30
30
25
25
20
20
15
15
10
10
05
05 2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2016
2017
2018
2019
2020
2021
Soll 18.375
25.764
33.099
39.749
45.634
47.232
52.958
Soll 14.287
2015
16.481
18.813
19.854
20.282
20.178
22.766
Ist 18.619
25.393
31.982
37.651
43.130
48.996
54.634
Ist 14.266
16.335
18.596
19.460
19.898
20.012
2019
2020
2021
45.634
47.232
52.958
43.130
48.996
54.634
94,51
103,74
103,17
Angeforderte Überwachungsstunden
20.282
20.178
22.766
Geleistete Überwachungsstunden
19.898
20.012
21.765
98,11
99,16
95,60
Im Jahr 2021 forderten die Kommunen für den ruhenden und fließenden Verkehr 75.724 (Vorjahr: 67.410) Überwachungsstunden bei uns an. Das entspricht einem Zuwachs von knapp 11 Prozent.
21.765
Ruhender Verkehr Angeforderte Überwachungsstunden Geleistete Überwachungsstunden
Obwohl die Gemeinden für den ruhenden Verkehr nur 52.958 Stunden bestellten, haben wir bis zum Jahresende 54.634 Stunden erbracht. Das ist wie im Vorjahr ein Erfüllungsgrad von über 103 Prozent. Grund für die Übererfüllung war der anhaltende Trend zum „Urlaub dahoam“. Der Ansturm der Tagestouristen auf die bayerischen Seen und Berge forderte unserem Außendienst auch 2021 wieder einiges ab.
Erfüllungsgrad in Prozent Fließender Verkehr
Erfüllungsgrad in Prozent
Die Nachfrage nach Geschwindigkeitskontrollen stieg 2021 im Vergleich zum Vorjahr um über 2.500 Stunden (+ 11 Prozent) an. Von den 22.766 gebuchten Messstunden konnten wir 21.765 erbringen. Hier lag der Erfüllungsgrad bei rund 96 Prozent (2020: 99 Prozent).
39
Anzahl der Verfahren Geschwindigkeitsverstöße pro Messstunde eue Methode ohne Rüstzeiten n alte Methode inkl. Rüstzeiten
15 10 5 0 2017
2018
2019
2020
2021
12,24
11,6
9,79
8,33
7,54
11,11
10,38
8,71
7,55
6,70
Die Tempoverstöße pro Messstunde sanken 2021 weiter Zur Berechnung der Verstoßquote: Seit 2013 berechnen wir die Verstöße pro Überwachungsstunde ohne Rüstzeiten. Im Zuge unserer Langzeitbeobachtung ermitteln wir weiterhin die Verstoßquote nach der alten Methode inklusive der Auf- und Abbauzeiten für die Technik. Wie die Grafik zeigt, wirken sich die unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen nicht auf den allgemeinen Trend aus.
Deutlicher Zuwachs Im Jahr 2021 erfassten wir insgesamt 477.298 (Vorjahr: 380.839) Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Davon entfielen 162.037 (Vorjahr: 153.233) auf Parkverstöße. Das entspricht einem Plus von knapp 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Inklusive der Bußgeldfälle von Bad Tölz, Rosenheim und Tegernsee, die ihre Parkverstöße selbst feststellen, haben wir sogar 165.829 Verfahren abgewickelt. Im fließenden Verkehr zeigt sich ein ganz anderes Bild. Leiteten wir 2020 „nur“ 227.606 Verfahren wegen überhöhter Geschwindigkeit ein, waren es 2021 bereits 311.406 (+ 37 Prozent). Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass wir die Zahl der teilstationären Geschwindigkeitsmessanlagen deutlich erhöht haben.
Geschwindigkeitskontrollen wirken Die Anzahl der eingeleiteten Verfahren wegen Geschwindigkeitsübertretungen lässt nur bedingt Schlüsse über die Verkehrssicherheit zu. Deutlich aussagekräftiger sind die Geschwindigkeitsverstöße pro Messstunde. Hier erzielten wir 2021 erneut einen Niedrigrekord. Die Anzahl der Tempoverstöße fiel nach der neuen Meßmethode von 8,33 (2020) auf nur noch 7,54 (2021) pro Stunde. Auch der Langzeittrend belegt eindeutig, dass sich die Verkehrsüberwachung positiv auf das Verhalten der Autofahrer auswirkt. Zum Vergleich: Als wir 2007 mit der Überwachung begannen, lag die Verstoßquote noch etwa doppelt so hoch.
40
477.298
Verkehrsüberwachung
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Verwarnungs- und Bußgelder Im Auftrag unserer Kommunen nahmen wir 2021 rund 4,9 Millionen Euro Verwarnungs- und Bußgelder für Geschwindigkeits- und Parkverstöße ein. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Rückgang von über 6 Prozent. Im ruhenden Verkehr nahmen wir 2021 mit insgesamt 2.287.676,08 Euro etwas weniger ein als im Vorjahr. Durch die gestiegene Zahl der Verfahren kam es auch in diesem Jahr zu einem leichten Anstieg bei den eingenommenen Verwarnungsgeldern. Dagegen sanken die Einnahmen bei den Bußgeldern. Das lässt auf weniger Bußgeldverfahren schließen. Auch 2021 registrierten unsere mobilen Messteams weniger Geschwindigkeitsüberschreitungen als im Vorjahr. Alle Verwarnungs- und Bußgelder aus dem ruhenden Verkehr und der Geschwindigkeitsüberwachung unserer mobilen Messteams gingen zu 100 Prozent an die Gemeinden. Die Gelder überwiesen wir vierteljährlich an die Kommunen.
2019
2020
2021
5.401.850,06 €
5.294.463,41 €
4.943.846,62 €
Gesamtentwicklung eingegangene Verwarnungs- und Bußgelder
Ruhender Verkehr: Entwicklung der Verwarnungs- und Bußgelder eingegangene Verwarnungsgelder eingegangene Bußgelder Gesamt
1.901.620,37 €
2.014.054,40 €
2.029.831,81 €
302.093,49 €
286.974,79 €
257.844,27 €
2.203.713,86 €
2.301.029,19 €
2.287.676,08 €
Fließender Verkehr: Entwicklung der Verwarnungs- und Bußgelder eingegangene Verwarnungsgelder eingegangene Bußgelder Gesamt
2.578.621,79 €
2.479.984,06 €
2.220.489,37 €
619.514,41 €
513.450,16 €
435.681,17 €
3.198.136,20 €
2.993.434,22 €
2.656.170,54 €
41
Verkehrsüberwachung
Rechtsbehelfsquote
Vergleich der verfolgbaren Ordnungswidrigkeitenverfahren 2020 Verfolgbare Verfahren Bußgeldbescheide
2021
353.707 445.046 37.145
39.798
durch „Wandlung“ (ursprünglich: Verstoß im Verwarnungsgeldverfahren)
31.109
31.668
durch Verstoß im Punktebereich
6.036
8.130
10,5 %
8,9 %
1.680
1.581
1.431
1.383
99
54
150
144
4,5 %
4,0 %
425
475
Eingestellte Verfahren
193
209
durch Zweckverband
132
162
61
47
Quote Bußgeldbescheide zu verfolgbaren Verfahren Rechtsbehelfe fristgerechte Einsprüche verspätete Einsprüche Anträge auf gerichtliche Entscheidung gegen die Gebühren und Auslagen des Bußgeldbescheids Rechtsbehelfsquote bei Einspruch oder Antrag auf gerichtliche Entscheidung abgegebene Verfahren an Staatsanwaltschaften oder Amtsgerichte
durch Justiz
Im Jahr 2021 lag die Einspruchsrate bei 4 Prozent. Nur 209 von beinahe 40.000 Bußgeldverfahren mussten eingestellt werden. 2021 verfolgten wir 445.046 Ordnungswidrigkeitenverfahren im ruhenden und fließenden Verkehr. In 8,9 Prozent der Fälle leiteten wir ein förmliches Bußgeldverfahren ein. Dabei handelte es sich entweder um einen Verstoß im Fahrverbots- oder Punktebereich oder um das Ignorieren einer Verwarnung. 1.437 Betroffene legten Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ein. Hinzu kamen 144 Personen, die mit den Gebühren und Auslagen des Bußgeldverfahrens nicht einverstanden waren. In Summe akzeptierten 4,0 Prozent (Vorjahr: 4,5 Prozent) der Betroffenen unsere Bescheide nicht. Von den 1.581 Verfahren, in denen die Betroffenen Rechtsbehelf einlegten, gaben wir 475 zur Prüfung an die Justiz ab. Nur 209 von 39.798 Bußgeldverfahren wurden durch den Zweckverband oder das zuständige Amtsgericht eingestellt. Das unterstreicht einmal mehr die hohe Kompetenz unserer Messtechniker vor Ort und ihrer Kolleginnen und Kollegen im Innendienst.
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Kompetenz zahlt sich aus: Nur vier Prozent der Angeschriebenen legten 2021 Einspruch ein.
43
Jahresbericht 2021
Forderungsmanagement
44
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Neues vom Verband
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Mahnung und Vollstreckung 2021 war ein gutes Jahr für unsere Mitglieder. Unser Vollstreckungsteam konnte viele ausstehende Zahlungen für die Städte und Gemeinden eintreiben. Gingen im Jahr 2020 noch 2.328 Aufträge an die Gerichtsvollzieher, waren es 2021 nur noch 1.810. Mit 40,83 Prozent (Vorjahr: 30,80 Prozent) stieg auch die Erfolgsquote bei den Gerichtsvollzieheraufträgen spürbar.
Im Jahr 2021 haben wir 9.949 (Vorjahr: 10.649) säumige Schuldner gemahnt. Das waren 6,57 Prozent weniger als im Vorjahr. In 6.897 Fällen verschickten wir eine Vollstreckungsankündigung. Darin räumen wir den Schuldnern eine letzte Frist ein, den offenen Betrag zu begleichen. Erste Wahl bei der Vollstreckung der Forderungen war wieder die Drittschuldnerpfändung, hauptsächlich Konto- und Lohnpfändungen. In 2.904 (Vorjahr: 2.744) Fällen kam es zu einer Pfändung. Anders als im Vorjahr, als wir aufgrund der Pandemie viele Schuldner nicht erreichen konnten, lag die Erfolgsquote 2021 bei über 68 Prozent (Vorjahr: 52 Prozent). Hinzu kam, dass wir 2021 die für die Vollstreckung benötigten Daten beim Bundeszentralamt für Steuern online abfragen konnten. Dadurch mussten wir weniger Gerichtsvollzieher beauftragen.
45
Bei 1.691 besonders hartnäckigen Schuldnern mussten wir zum letzten Mittel greifen – zu einem Antrag auf Erzwingungshaft. 53,76 Prozent der Forderungen wurden nach einem Schreiben vom Amtsgericht Wolfratshausen oder von der Staatsanwaltschaft München II beglichen. Auch unsere kommunalen Vollstreckungsbediensteten konnten 2021 ihre Erfolgsquote erneut steigern. Von 548 an sie übergebene Verfahren wurden 132 beglichen. Trotz der zügigen Verfolgung mussten wir auch 2021 wieder Forderungen abschreiben. Hierbei handelt es sich um Schuldner, die nicht mehr zu ermitteln, zahlungsunfähig oder verstorben waren; einige Fälle unterlagen der Vollstreckungsverjährung. Weiterhin starteten wir 2021 mit der Vollstreckung unserer Forderungen im benachbarten Österreich. Dabei arbeiten wir eng mit den österreichischen Behörden zusammen. Wird das Bußgeld trotz Mahnungen nicht bezahlt, schalten wir die in Österreich mit der Beitreibung beauftragten Stellen ein.
Weiter auf Erfolgskurs Seit unserem Start im Jahr 2017 – damals noch im Pilotbetrieb – wurden uns über 5 Millionen Euro an Forderungen übergeben. Die Erfolgsquote liegt bei sehr guten 55 Prozent. Forderungen von 1,3 Millionen Euro übergeben Im Jahr 2021 ließen 16 Kommunen von uns ihre Forderungen eintreiben. Sie übergaben uns 2.664 Einzelforderungen (2020: 2.740) mit einem Gesamtvolumen von annähernd 1,3 Millionen Euro (+ 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Im Laufe des Jahres gingen über 650.000 Euro auf unseren Konten ein, die wir an die Kommunen weiterleiteten. Nimmt man die direkten Zahlungen der Schuldner an die Kommunen hinzu, konnten wir sogar rund 770.000 Euro erfolgreich beitreiben. Ein Drittel reagierte auf erstes Schreiben 34 Prozent der Schuldner beglichen den Außenstand schon nach unserem ersten Schreiben. Konkret haben wir 854 Vollstreckungsankündigungen versandt. Daraufhin erfolgte in 291 Fällen eine Zahlung. Gute Erfolge bei Drittschuldner-Pfändungen Im Bereich der DrittschuldnerPfändungen, darunter Konto- und Lohnpfändungen, bewegt sich die Erfolgsquote auf Vorjahresniveau. Von 355 verfügten Drittschuldner-Pfändungen ging in mehr als jedem dritten Fall (in insgesamt 127 Fällen) eine Komplettzahlung durch die Banken und den Arbeitgeber ein. Wie angekündigt, erweiterten wir 2021 zudem unser Maßnahmenportfolio um die Immobiliarvollstreckung. Die ersten Forderungen haben wir bereits angemeldet.
Erfolgreiche Außendienst-Besuche Ein persönlicher Besuch ist oft erfolgreicher als jedes versandte Schreiben. Das zeigte sich auch wieder im Jahr 2021. Von 315 übergebenen Fällen konnte unser kommunaler Vollstreckungsaußendienst 44 vollständig beitreiben. Mit vielen anderen Schuldnerinnen und Schuldnern konnten unsere Mitarbeiter vor Ort Ratenzahlungen vereinbaren. Verstärkung für den Außendienst Unser kommunaler Vollstreckungsaußendienst erhält Zuwachs. Im Jahr 2021 konnten wir einen ehemaligen Finanzbeamten gewinnen. Er verstärkt unser Team auf 450-Euro-Basis. Im Jahr 2022 konnten wir eine weitere Stelle im Forderungsmanagement besetzen. Die Kollegin wird sich schwerpunktmäßig um das Gebiet Rosenheim kümmern. Damit besteht unser Vollstreckungsaußendienst künftig aus drei Personen. Workshop für Kommunen im Juli Sollte uns Corona keinen Strich durch die Rechnung machen, laden wir die bereits angeschlossenen Kommunen sowie Interessenten für den 5. Juli 2022 zum Workshop „Forderungsmanagement für Städte und Gemeinden“ ein. Die Veranstaltung findet im Kurhaus in Bad Tölz statt. Die Einladungen zum Workshop werden in Kürze verschickt.
46
55 %
Forderungsmanagement
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
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Jahresbericht 2021
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Neues vom Verband
Vergabe
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Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Baubranche liegt vorn Unsere Zentrale Beschaffungsstelle hatte 2021 gut zu tun. Immer mehr Kommunen wünschen sich, dass wir ihnen den Weg durch den Dschungel der öffentlichen Ausschreibungen weisen. Jede Kommune möchte ihre Ausschreibungen rechtsund revisionssicher durchführen. Bis 31. Dezember 2021 haben sich daher 55 Verbandsmitglieder unserer Zentralen Beschaffungsstelle angeschlossen. Und die Resonanz reißt nicht ab. Weitere Kommunen ließen sich über unsere Arbeit informieren. Sogar über das Verbandsgebiet hinaus erreichten uns Anfragen. Mehr als die Hälfte der von uns durchgeführten Ausschreibungen ging auf das Konto von Bauleistungen. Darunter die Sanierung der Seeuferpromenade in Dießen. Eine solche komplexe Ausschreibung birgt für eine Kommune viele Fallstricke. Zudem geht es häufig um Fördermittel. Diese könnten bei Formfehlern oder Vergaberechtsverstößen ganz oder teilweise zurückgefordert werden.
Nimmt man die Ausschreibungen von Planungsleistungen für öffentliche Gebäude dazu, machte die Baubranche sogar 65 Prozent aller Vergabeverfahren im Jahr 2021 aus. Mit ca. 25 Prozent liegt der Anteil der Liefer- und Dienstleistungen über unseren Erwartungen. Die Kommunen beauftragten uns zum Beispiel mit Ausschreibungen für Einsatzfahrzeuge, Reinigungsleistungen, Verpflegungsdienstleistungen und Fahrzeuge für den Bauhof. Einige Kommunen ließen sich ausschließlich von unserer Zentralen Beschaffungsstelle beraten. Auch das ist möglich.
11 %
14,5 %
Ausgeschriebene Leistungen 2021 Bauleistungen Planungsleistungen
51 %
Liefer- und Dienstleistungen Beratung ohne Vergabeverfahren
26 %
49
Vergabe
„Vergabe wird nicht an der Verwaltungsschule gelehrt“ Schwellenwerte, Auftragswerte, beschränkte Vergabe – bei einer Ausschreibung gibt es vieles zu beachten. Wer auf Nummer sicher gehen will, sucht sich Spezialisten.
Seit nun einem Jahr bietet der Zweckverband Oberland die Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen an. Klaus Hirschvogel ist Leiter des Sachgebiets Hoch- und Tiefbau im Markt Dießen. Er hat 2021 mehrere große Baumaßnahmen vom Zweckverband ausschreiben lassen. Über die Zusammenarbeit war er sehr überrascht. Herr Hirschvogel, was haben Sie vom Zweckverband ausschreiben lassen? Vorwiegend Bauleistungen zur Umgestaltung unserer Seeanlagen. Zum Beispiel die Erneuerung der Uferbefestigung und einer Brücke, die Anlage von neuen Uferwegen und Stufen zum See sowie einer Badeplattform.
Was war Ihr Motiv, diese Ausschreibungen abzugeben? Wir wollten keinen Fehler machen. Bei Fördergeldern ist es wichtig, dass die Vergabebestimmungen genau eingehalten werden. Sonst kann es bei einer Prüfung zu Beanstandungen kommen.
Haben Sie schon mal eine Ausschreibung extern durchführen lassen? Vor meiner Zeit in Dießen habe ich manchmal mit spezialisierten Architekturbüros zusammengearbeitet. Beim Zweckverband fühle ich mich allerdings sicherer beraten.
Was wäre die Konsequenz? Schlimmstenfalls müsste die Gemeinde die Förderung zurückzahlen.
Wie meinen Sie das? Der Zweckverband hat weder eine Gewinnerzielungsabsicht noch ist er mit der Baubranche verflochten. Darüber hinaus kennt er die Probleme der Kommunen.
Wie stellt der Zweckverband sicher, dass dies nicht passiert? Er prüft und dokumentiert alles akribisch, damit ja kein Formfehler passiert. Zudem schaltet sich der Verband direkt mit den Planern zusammen, die das Leistungsverzeichnis erstellen. So werden erste Unstimmigkeiten ausgebügelt. Zum Beispiel Vertragsbestandteile, die nicht in die Ausschreibung gehören. Ist das üblich? Ich beschäftige mich seit über 20 Jahren mit Bau-Ausschreibungen. Aber so eine umfassende Betreuung erlebe ich zum ersten Mal. Der Zweckverband ist eine riesige Entlastung für uns. Er weist uns den Weg durch den Dschungel des Vergabeprozesses. Hinzu kommt: Vergaberecht und Förderbestimmungen ändern sich laufend. Als kommunaler Sachbearbeiter können Sie entweder arbeiten oder sich in die neuen Vorschriften einlesen.
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Können Sie ein Beispiel geben? Eine tolle Sache ist der Ermächtigungsbeschluss. Die Idee kam vom Zweckverband. Dadurch kann die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister der Vergabe vorab zustimmen – ohne den Gemeinderat. Das nimmt viel Druck aus dem Prozess. Oft bleiben nur 30 Tage, um Angebote zu bewerten und zu vergeben. Wenn der Gemeinderat nur ein Mal im Monat zusammenkommt, ist das schwierig. Welches Hauptproblem löst der Zweckverband für Sie? Kommunen sind nicht vom Bau. Vergabe wird nicht an der Verwaltungsschule gelehrt. Öffentliche Ausschreibungen sind daher für viele ein Schreckgespenst. Der Zweckverband nimmt uns diesen Schrecken.
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Von Spielsachen bis Löschfahrzeug Seit einem Jahr unterstützt der Zweckverband seine Mitgliedskommunen bei Ausschreibungen. Hier ein Auszug aus dem „Warenkorb“ der Zentralen Beschaffungsstelle:
Spielsachen Kita Ertsausstattung Kita Wasserleitung Parkplatz Schul- und Breitensportanlage Parkscheinautomaten Schmalspurfahrzeug Photovoltaikanlage Fußgängerbrücke Mittagsverpflegung Drucker Mannschaftstransportwagen Kindergarten Regenwasserkanal Lichtsignalanlage Fliesenarbeiten Energieliefer-Contracting Feuerwehrhaus Glasfaseranschluss Löschfahrzeug Parkscheinautomat
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Verbandsführung und Aufgaben
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Jahresbericht 2021
Unsere Aufgaben sind in der Verbandssatzung festgelegt: Bei der Durchführung der Verfahren nimmt der Verband die Funktion einer zentralen Beschaffungsstelle nach § 120 Abs. 4 GWB wahr. Der Zweckverband übernimmt vielmehr die Rolle eines Verwaltungshelfers.
Verkehrsüberwachung Nach § 4a der Verbandssatzung verfolgt und ahndet der Zweckverband für seine Verbandsmitglieder Ordnungswidrigkeiten nach § 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG). Das macht er in gleicher Weise wie die Dienststellen der Bayerischen Landespolizei. Dies betrifft 1.
Kurbeitragskontrolle Nach § 4d unterstützt der Zweckverband Verbandsmitglieder, die ihm auch Aufgaben der kommunalen Verkehrssicherheit nach § 4a Abs. 1 Nr. 1 übertragen haben, bei der Überwachung und Kontrolle der Meldepflichten von Kurbeitragspflichtigen, weiterhin bei natürlichen und juristischen Personen, die Kurbeitragspflichtige beherbergen oder ihnen Wohnraum überlassen sowie bei Inhabern von Campingplätzen, soweit solche Pflichten auf der Grundlage von Satzungen über die Erhebung von Kurbeiträgen bestehen. Hierbei werden den Verbandsmitgliedern Dienstkräfte zur Erfüllung ihrer Aufgaben zeitanteilig zur Verfügung stellt.
die Verstöße, die im ruhenden Verkehr festgestellt werden,
2. die Verstöße gegen die Vorschriften über die zulässige Geschwindigkeit von Fahrzeugen, 3. die Verstöße, die Verkehrsordnungswidrigkeiten betreffen, welche in unmittelbarem Zusammenhang mit den verkehrsrechtlichen Anordnungen folgender Verkehrszeichen der Anlagen 2 und 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) stehen. Weitere Aufgaben des Zweckverbandes sind die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG (Bußgeldstelle). Forderungsmanagement Nach § 4b der Verbandssatzung hat der Zweckverband die Aufgabe, als Vollstreckungsbehörde Verwaltungsakte von Verbandsmitgliedern zu vollstrecken, die zu Leistungen von Geld (Leistungsbescheide) sowie Zwangsgeld verpflichten oder zu einer unmittelbar kraft einer Rechtsnorm bestehenden solchen Pflicht anhalten, wenn und soweit den Verbandsmitgliedern Vollstreckungsbefugnisse nach dem Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (VwZVG) zustehen. Die Vollstreckung von Leistungsbescheiden und Zwangsgeldern durch den Zweckverband setzt das Vorliegen einer Vollstreckungsanordnung (Art. 24 VwZVG) voraus.
Die Verbandsführung Die politische Verantwortung für den Zweckverband trägt Dr. Ingo Mehner, Verbandsvorsitzender und Erster Bürgermeister von Bad Tölz. Seine Stellvertreterin ist Barbara Bogner, Erste Bürgermeisterin von Sauerlach. Geschäftsführer des Zweckverbandes ist Michael Braun; er ist für das gesamte operative Geschäft verantwortlich.
Zentrale Beschaffungsstelle Nach § 4c der Verbandssatzung berät und unterstützt der Zweckverband Verbandsmitglieder bei der Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren und führt solche Verfahren aufgrund einer Einzelbeauftragung in deren Namen und auf deren Rechnung durch, wenn der geschätzte Auftragswert je Vergabe oder je Gewerk oder je Einzelplanleistung einen Betrag von 25.000 Euro (netto) erreicht. In Einzelfällen kann dieser Schwellenwert unterschritten werden. Aus wichtigem Grund kann der Verband die Durchführung von Verfahren zurückstellen oder ablehnen. Die Vergabe von Aufträgen und der Abschluss von Verträgen verbleibt bei den Mitgliedern.
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v.l.n.r.: Barbara Bogner, stellvertretende Verbandsvorsitzende und Erste Bürgermeisterin von Sauerlach, Dr. Ingo Mehner, Verbandsvorsitzender und Erster Bürgermeister von Bad Tölz, Michael Braun, Verbandsgeschäftsführer
Impressum Verantwortlich im Sinne des Presserechts: Michael Braun, Geschäftsführer Zweckverband Kommunale Dienste Oberland Prof.-Max-Lange-Platz 9 83646 Bad Tölz Telefon: (0 80 41) 7 92 69-0 E-Mail: info@zv-oberland.de www.kdz-oberland.de Redaktion und Text: Tina Löhr Gestaltung: d-signbureau Illustration: Matthias Schilling Bildnachweise: · Andreas Huber · Zweckverband Kommunale Dienste Oberland · RIWA · Markt Dießen · Adobe Stock Produktion: Kriechbaumer Druck GmbH & CO. KG Stand: Februar 2022
Gemeinsam stärker. Mit Sicherheit.
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