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NR. 01 2. JAHRGANG MÄRZ 2011

FRAKTION

inFORM

Bergisc Gladba h ch

Das gL-magaZin Der CDu-Fraktion im rat Der staDt bergisCH gLaDbaCH

Kommunalpolitischer Alltag Zwischen Elternbeiträgen, Schulentwicklung und Flächennutzungsplan

Liebe Leserinnen und Leser, wer meint, die Kommunalpolitik habe derzeit einen ruhigen Job, weil es aktuell ja nur noch den Mangel zu verwalten gilt, den muss ich enttäuschen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Zeiten haben sich geändert. Die üblichen Rituale, politische Zwischenund Schlussbilanzen an sichtbaren, meist kostenträchtigen Projekten festzumachen, sind Vergangenheit. Nichts ist mehr so, wie es einmal war. Gerade der Mangel an Finanzmitteln verlangt von uns, viel genauer hinzusehen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass wir für unsere Gesamtstadt verantwortlich und nachhaltig wirtschaften. Diese grundsätzliche Einsicht besteht. Wenn es aber ganz konkret wird, relativiert sich diese bürgerschaftliche Einsicht des Sparens sehr rasch.

elternbeiträge gesenkt Ein aktuelles Beispiel sind die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten, die per Ratsbeschluss im Dezember 2010 für Eltern mit höherem Einkommen deutlich angehoben worden sind. Zahlreiche Beschwerdebriefe sind eingegangen. Wir haben uns mit den vorgebrachten Argumenten der Eltern intensiv beschäftigt, haben im Gespräch mit den Eltern die Ansichten ausgetauscht. Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, einen Fehler einzugestehen und unsere Entscheidung zu korrigieren. Die Beitragserhöhungen mitten im Kindergartenjahr haben die Planungen vieler Eltern

durchkreuzt und über den Haufen geworfen. Deshalb haben wir die Erhöhungen gesenkt. Jetzt sagen die einen, wir wären eingeknickt; andere stellen fest, wir wären dem richtigen Gespür gefolgt.

stimmiges gesamtstädtisches schulsYstem Zweites Beispiel: Die Seminararbeit einer Studentengruppe der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung zur Schulentwicklungsplanung liegt vor. Die Studenten haben, was man ihnen nicht verdenken kann, ihre Ergebnisse im Rahmen eines Pressegesprächs öffentlich vorgestellt; gleiches geschah im zuständigen Fachausschuss. Dabei ist der Eindruck entstanden, dass hier der zukünftige Schulentwicklungsplan in seiner Entwurfsphase präsentiert worden ist. Das war aber ein Trugschluss. Trotzdem schlagen die Wellen hoch. Schulen wehren sich, stellen das studentische Gesamtwerk in Frage und positionieren eigene Vorstellungen. Die CDU-Fraktion versteht die 302 Seiten umfassende Seminararbeit der Studenten als einen ersten Baustein im Geflecht der zukünftigen Schulentwicklungsplanung. Nicht mehr und nicht weniger. Es wäre ein falsches Signal, sich der Realität zu verschließen, die da lautet: Die Schülerzahlen sind rückläufig. Zahlen hierzu haben wir schwarz auf weiß. Gleiches gilt für die dramatische Situation der städtischen Finanzen. Wir sprechen hier von einem Zustand, der uns auf Jahre begleiten, folglich auch die zukünftige Schulentwicklungs-

planung beeinflussen wird. Es wäre grob fahrlässig, Fakten dieses Gewichts nicht ständig im Blick zu haben. Vor dem Hintergrund dieser unwiderlegbaren Entwicklung werden wir verantwortungsvoll über die Zukunft unserer Schulen diskutieren und das so breit wie möglich, nicht auf den Dialog zwischen Verwaltung und Politik begrenzt, sondern im Miteinander aller Beteiligten. Nichts darf ausgeschlossen werden. Es muss gestattet sein, quer zu denken, dabei auch Schulstandorte zu hinter fragen und Alternativen aufzuzeigen. Wenn die Entscheidungen für die Schulentwicklungsplanung unserer Stadt anstehen, dann möglichst im Konsens zwischen Schulen und Stadt und auf der Grundlage belastbaren Materials. Wir möchten, dass am Ende des Prozesses das Zusammenspiel unseres gesamtstädtischen Schulsystems stimmig ist.

Überalterte stadtentWicklungsPlanung Beim dritten Beispiel kann ich mich kurz fassen. Es geht um den Flächennutzungsplan, der in die Jahre gekommen ist. Wir müssen handeln. Wie wir das tun, das erklärt uns Dr. Michael Metten, unser planungspolitischer Sprecher. Blättern Sie um … Herzliche Grüße

Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Fraktion

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Was uns bewegt

Grund und Boden zum Nutzen der Stadt – Ein neuer Flächennutzungsplan steht an Nicht jeder weiß auf Anhieb, was ein Flächen­ nutzungsplan ist. Wikipedia gibt auch hier­ auf eine Antwort, die da lautet: „Der Flächennutzungsplan stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde dar und ist das Ergebnis eines grundsätzlichen politischen sowie fachlichen Planungsprozesses. Der Flächennutzungsplan muss von der übergeordneten Verwaltungsbehörde genehmigt werden und ist für die Entwicklung nachgeordneter Planwerke bindend.“

F-Plan ist in die Jahre gekommen Warum erscheint ausgerechnet jetzt dieses Thema in dieser Ausgabe? Einfache und plausible Antwort: Der Bergisch Gladbacher Flächen­nutzungsplan ist nicht mehr aktuell.

Sein Satzungsbeschluss ist vom 5. Juli 1977. Damit dürfte auch dem Letzten klar geworden sein, dass eine Neuauflage des Flächennutzungsplanes mächtig drückt. Seine Neuaufstellung ist Pflicht. Aber das geht nicht von heute auf morgen. Wir stehen erst am Anfang eines Beratungsmarathons, dessen Zieleinlauf für 2013/2014 vorgesehen ist.

Flächen untersucht und nach ihrer Eignung für eine Wohnbebauung bewertet worden. Zu beachtende Kriterien waren die Lage der Flächen – die soziale Infrastruktur, die Angebote der Nahversorgung –, der Erschließungsaufwand, ihre ökologische Wertigkeit sowie die naturund landschaftsschutzrechtlichen Gegebenheiten.

1030 Wohnbauflächen

Innenentwicklung hat Vorrang

Im September 2010 hat der Bürgermeister eine erste umfassende Hausaufgabe mit dem Arbeitstitel „Wohnbaulandpotenzialanalyse“ auf den Beratungstisch gelegt. Sinn und Zweck dieser Analyse: Alle denkbaren Wohnbauflächen sollen auf den Prüfstand gestellt werden: 1030 an der Zahl mit einer Gesamtfläche von 435 Hektar. In einem Eignungstest sind diese

Fest steht, dass der Bergisch Gladbacher Bedarf an Bauland deutlich geringer ist als Kapazitäten zur Verfügung stehen. Eine Hochrechnung bis 2025 – dem Zeitraum, für den auch der neue Flächennutzungsplan gelten soll – zeigt, dass nur ein Flächenpool an Vorrangund Reserveflächen von rund 90 Hektar benötigt wird. In den letzten Jahren wechselten mehr Wohnungen den Eigentümer als neue Wohnungen erstellt wurden. Der Zuzug in gewachsene Ortsteile mit fußläufig erreichbaren Infrastrukturen, mit guter Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und funktionierenden Zentren dürfte inzwischen attraktiver sein, als das Eigenheim am Stadtrand. Die Innenentwicklung mit der Nutzung zahlreicher Baulücken wird deshalb einen klaren Vorrang vor der Außenentwicklung einnehmen müssen. Das stärkt Bergisch Gladbach als attraktiven Standort mit hoher Wohnqualität und wertvollen Landschaftsräumen. Ein spannender Prozess ist eingeleitet im ­Dialog zwischen Bürgerschaft, Rat und Verwaltung.

Und so geht es weiter: • Beschluss zur Wohnbaulandpotenzial­ analyse am 5. Mai 2011 • Verabschiedung des Konzepts zur Einzel­ handels- und Nahversorgung möglichst noch vor der Sommerpause • Beratung und Entscheidung zur Freiraum- und Grünrahmenplanung im Juli und September 2011 Baulandmanagement Bergisch Gladbach – Wohnbaulandpotenzialanalyse Kindergärten Bewertung Potenzialflächen Typ II und III optimal

supoptimal

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Kindergärten 02 |

Puffer um Kindergärten

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700 m

• Beschluss zum Gewerbe- und integrierten Stadtentwicklungskonzept im September 2011 Damit lägen alle wesentlichen Fachbeiträge als Abwägungsgrundlage für den zukünftigen Flächennutzungsplan auf dem Tisch, mit ­dessen Neuaufstellung Ende des Jahres be­ gonnen werden könnte.


im DiaLog

ZUR PERSON name: Dr. Michael Metten Funktion: Ratsmitglied und planungspolitischer Sprecher alter: 30 Jahre Familienstand: ledig beruF: Unternehmer

Bergisch Gladbach entwickelt sich, ist das nicht selbstverständlich? ... Fragen an den planungspolitischen Sprecher Dr. Michael Metten ... Damit das so bleibt, müssen wir nun die Weichen für die Zukunft stellen! Dabei gilt es, sehr grundsätzliche Fragen für unsere Stadt zu beantworten: Wo und wie soll in Zukunft gewohnt werden? Wo lässt sich neues Gewerbe ansiedeln? Selbstverständlich spielt für derartige Überlegungen die demographische Entwicklung der Bevölkerung, sich verändernde Lebensbedingungen, die Entwicklung der Nachbarstädte und der Region eine große Rolle. Sie machen mich neugierig! Nun, zunächst einmal müssen wir feststellen, dass wir für unsere Stadt kein zukunftsweisendes, einheitliches Stadtentwicklungskonzept haben – eines, das die zukünftigen Ziele analysiert, zusammenfasst und in Handlungsrichtlinien festschreibt. Das heißt, wir haben in der Vergangenheit ohne fundierte Grundlagen ins Blaue hinein agiert? Keineswegs. Vorhanden waren bisher nur zwei räumlich funktionale Stadtentwicklungskonzepte. Diese sind aber inzwischen völlig veraltet und wurden nur zum Teil umgesetzt. Der größte Mangel dieser Konzepte besteht aber darin, dass sie nicht weiterentwickelt wurden. Und das soll sich jetzt ändern!? Richtig, wir stehen am Anfang eines intensiven Planungs- und Entwicklungsprozesses,

der uns die kommenden Jahre beschäftigen wird. Bereits 2011 soll ein verbindliches integriertes Stadtentwicklungskonzept auf dem Tisch liegen. Dieses wird nach weiteren zwei bis drei Jahren als Ergebnis des Prozesses in einen neu aufzustellenden Flächennutzungsplan münden. Er macht unser integriertes Stadtentwicklungskonzept rechtsverbindlich, ist Grundlage der einzelnen Bebauungspläne und hält fest, wo und was gebaut werden darf und wo eben nicht. Aber wir verfügen doch über einen gültigen Flächennutzungsplan? Das ist richtig. Aber: Er ist in die Jahre gekommen. Er ist mehr als 30 Jahre alt, also alles andere als aktuell. In der Zwischenzeit haben sich unsere Lebensbedingungen zum Teil grundlegend geändert. Wir müssen handeln. Zunächst ist das die Verwaltung mit ihrer Fachkompetenz. Sie muss die Grundlagen erstellen, Analysen durchführen und Entscheidungshilfen liefern, die im Dialog zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung in Ergebnisse münden. Darum auch „integriertes Stadtentwicklungskonzept“. Und wie soll das in der Praxis aussehen? Zwei Beispiele: Erst am 15. September 2010 hat Bürgermeister Lutz Urbach im Rathaus Bensberg in einer öffentlichen Veranstaltung das integrierte Stadtentwicklungskonzept mit

einer Zukunftsmesse eröffnet, als Einstieg in den Dialog. Dieser Prozess wird durch weitere Veranstaltungen begleitet. Das zweite Beispiel lieferte die Vorstellung und Diskussion der Wohnbaulandpotentialanalyse in unseren fraktionsinternen Arbeitsgruppen. Ein Wort, an das man sich erst gewöhnen muss. Oh, ja! Eine der Aufgaben wird es sein, dieses „Planungschinesisch“ in allgemein verständliche Sprache zu übersetzen. Kernbestandteil des Prozesses sind vielfältige Abwägungsentscheidungen – bei denen wir vor allem nie das Gesamtbild für unsere Stadt aus dem Auge verlieren dürfen! Wir werden in diesem Prozess nichts einfach abnicken, sondern im Detail hinterfragen, denn letztlich müssen alle Bausteine sich zu einem großen Puzzle zusammenfügen. Allein für Wohnbebauung verfügt unsere Stadt über einen Flächenbestand von mehr als 400 ha, von denen nun rund 90 ha in mögliches neues Bauland – ob als Bedarf, Vorrangpool oder eiserne Reserve – einfließen oder als Baulücken ertüchtigt werden sollen. Neben den Entwicklungschancen unserer Stadt haben wir nicht zuletzt auch den Werterhalt der bereits existierenden Immobilien sowie das die Stadt prägende Landschaftsbild im Auge. Diese Aussichten auf mögliches Bauland wecken doch sicherlich Begehrlichkeiten?! Ja, das ist so. Unser Ziel ist es allerdings, eine Bebauung im ländlichen Außenbereich nur sehr begrenzt auszuweiten, dafür den Innenbereich stärker zu verdichten. Damit sichern wir die Infrastruktur und Versorgung unserer Bevölkerung. Denn Nachhaltigkeit ist gefragt. Dauerhafte Auslastung sozialer Infrastruktur: Ja! Überauslastung durch überdimensionierte Neubaugebiete: Nein! Die Wohnbaulandpotentialanalyse gibt uns hierzu ein Instrumentarium an die Hand, mit dem wir jede einzelne Fläche auf ihre Eignung hin überprüfen können. Wo stehen wir aktuell im Planungsmarathon? Die Kolleginnen und Kollegen der Fraktion haben sich in den letzten Monaten intensiv in diese Thematik eingearbeitet. In den verschiedenen Arbeitsgruppen haben wir dazu auch immer wieder den Fachbeistand der Verwaltung eingefordert. Erstes Etappenziel wird die Beschlussfassung zur Wohnbaulandpotentialanalyse im Mai sein. Sie ist ein wesentlicher Baustein für das Stadtentwicklungskonzept und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. Fraktion

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QUERBEET

Presslufthämmer und Kinderspiel Beide haben gemeinsam, dass sie Lärm verursachen. Zu diesem recht merkwürdigen Vergleich kam Leonhard Kuckart, Vorsitzender der Senioren-Union NRW. Und als wäre diese Aussage nicht schon genug starker Tobak gewesen, schlussfolgerte Kuckart in seiner hierzu eigens verfassten Pressemittelung (9. Februar 2010), Kindertagesstätten aus Wohngebieten gesetzlich zu verbannen, weil solch ein Zustand verfassungswidrig sei – eben wegen des Lärmpegels. Klartext mit geharnischter Kritik folgte auf dem Fuße durch den Vorsitzenden der Seniorenunion des Kreises, Holger Müller. Diese war ihm so wichtig, dass er hierüber

auch die Fraktion bei einer Stippvisite im Februar ausführlich informierte. Und die sah sich mit Müller in einem Boot. Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist beim entsprechenden Gesetzgebungsverfahren dem Aufruf des Landesvorsitzenden Kuckart nicht gefolgt, ganz im Sinne einer Aussage vom 21. September 2010 im Bensberger Ratssaal, die da lautete: „Wir müssen Politik aus den Augen unserer Kinder machen“. Lernen wir, Kinder“lärm“ richtigerweise als Musik in unseren Ohren zu empfinden. Wehe unsere Gesellschaft, wenn dieser „Lärm“ einmal verstummen sollte.

Kranke Gesellschaft In der Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers vom 10. März philosophierte Hans Peter Schmitz über die „kranke Gesellschaft“. Unserem Fraktionsmitglied Felix Nagelschmidt juckte es mit dem nachfolgenden Leserbrief in den Fingern. Einziger Schönheitsfehler: Der Kölner Stadt-Anzeiger druckte diese Reaktion nicht ab, was nicht ungewöhnlich ist. Schließlich ist Felix Nagelschmidt ja amtierendes Ratsmitglied. FRAKTIONinFORM nutzte die Gunst der Stunde und sprang in die Bresche: „Spätestens nach dem Leserbrief von Herrn Schmitz ist es dringend an der Zeit, dass sich auch einmal die bisher im Leserbriefschreiben zurückhaltenden Nachwuchs- und Nachfolgestadtverordneten zu Wort melden. Bei vielen der lieben Alt-Stadtverordneten ist ein großes Mitteilungsbedürfnis festzustellen, was wir anhand der fast täglichen Leserbriefe ein-

drucksvoll sehen können. Mal karnevalistisch / mundartlich / humoristisch und nett, meist aber von großer Besserwisserei geprägt. Diejenigen, denen wir durch ihre Entscheidungen oder Nichtentscheidungen all die schönen prestigeträchtigen Bauten der 70er und 80er Jahre wie Eissporthalle, Stadion, Schwimmbäder (reichlich!), Bürgerhäuser, Bergischer Löwe, Rathaus Bensberg (mit Stararchitekt!) usw. usw. verdanken oder den fehlenden Autobahnanschluss, melden sich jetzt regelmäßig zu Wort, um mal wieder die parteiübergreifende Unfähigkeit der aktuellen Stadtverordnetengeneration festzustellen. Ich wäre auch gerne Stadtverordneter in den 70ern gewesen, als noch reichlich Geld vorhanden war und man nur ans Einweihen

und nicht ans Schließen von Einrichtungen denken musste. Vielleicht hätte ich mir damals auch keine Gedanken gemacht, dass die Stadt mal etwas zurücklegen sollte für schlechtere Zeiten und für die Zeiten, in denen derartige Bauten, aber auch Schulen und Straßen mal instand gesetzt werden müssen. Aber so macht jede Generation ihre Fehler und auch die jetzige Stadtverordnetengeneration ist sicher nicht fehlerfrei. Aber bevor rumgemeckert wird: Macht Euch doch bitte erst einmal bei Euren Parteien oder der Verwaltung vernünftig sachkundig, sucht dann das Gespräch und verwurstet das Nichtund Halbwissen nicht direkt und unmittelbar im nächsten Leserbrief.“

IMPRESSUM

Wer wagt es, Rittersmann oder Knapp zu tauchen in diesen Schlund? Friedrich Schiller Zum Schmunzeln – Kommunalpolitik vor 30 Jahren – beobachtet an den Mitgliedern des Rates und der Spitze der Verwaltung, festgehalten mit der spitzen Feder von Franz Karl Burgmer – Bürgermeister von 1975 bis 1984 –, unterlegt und übersetzt durch Weisheiten kluger Leute.

HERAUSGEBER: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach Konrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch Gladbach T: 02202 14-22 18 • F: 02202 14-2201 buero@cdu-gl-fraktion.de • www.cdu-gl-fraktion.de http://www.facebook.com/cdugl REDAKTION: Lennart Höring, Petra Holtzmann, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich) SATZ/LAYOUT: Anke Klasen DRUCK: ICS Druck, Bergisch Gladbach VERSAND: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle FOTOS/ILLUSTRATIONEN: Franz Karl Burgmer, Roland Neumann, Manfred Esser, Stadtentwicklung, Thinkstock / Lifesize / Rainer Elstermann AUFLAGE: 2.000 Stück

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FRAKTIONinFORM - 1/2011 (Nr. 5)  

FRAKTIONinFORM ist die quartalsweise erscheinende Zeitung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach

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