#WirMachen Globalisierung – Handlungsempfehlungen zur Bundestagswahl

BTW21 | POSITION | GLOBALISIERUNG

#WirMachen Globalisierung

Moderne Volkswirtschaften sind eng miteinander verzahnt. Durch Investitionen, Wissensaustausch und Arbeitsteilung sind die Lieferketten grenzüberschreitend verflochten. So können die Stärken der unterschiedlichen Standorte optimal genutzt und Effizienzgewinne realisiert werden. Diversifizierte Märkte und globale Lieferantennetzwerke können außerdem zur Unabhängkeit und Resilienz von Geschäftsmodellen beitragen.

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Die Industrie macht Globalisierung Ohne eine globalisierte Wertschöpfung würde unser Wohlstand geringer ausfallen. Wichtige Vorbedingung für die Globalisierung der Wertschöpfungsketten ist aber die Offenheit der Ländergrenzen für Handel und Investitionen. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs Anfang der 1990er-Jahre erlebte die Liberalisierung des Handels einen Schub, in dessen Folge sich die weltweite Wirtschaftsleistung zwischen 1990 und 2019 knapp vervierfachen konnte (Faktor 3,8), obwohl die Weltbevölkerung seitdem mit einem Faktor von 1,5 deutlich langsamer gewachsen ist. Parallel haben die globalen Handelsströme weitaus schneller um den Faktor fünf zugelegt. Noch deutlicher wird die Dynamik der grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Kooperation beim Blick auf die Auslandsinvestitionen (FDI). So sind die FDI-Bestände seit 1990 mit einem Faktor von 14 (UNCTAD) geradezu explodiert. Der strukturelle Wandel in der Weltwirtschaft hat dazu beigetragen, dass im Zuge der Globalisierung hunderte Millionen von Menschen in die industrielle Wertschöpfung einbezogen und aus der Armut befreit werden konnten. Der Anteil der in extremer Armut lebenden Menschen hat sich laut Weltbank von 36 Prozent (1990) auf zehn Prozent (2015) verringert.

Für die Zukunft der Globalisierung braucht Deutschland… …eine starke Bundespolitik, die ihre Rolle in der Welt verantwortungsvoll wahrnimmt ▪

Deutschland für globalen Wettbewerb fit machen: Die deutsche Industrie ist international ausgerichtet und global wettbewerbsfähig. Die wichtigste Grundlage für den globalen Erfolg der Unternehmen sind und bleiben aber hervorragende Standortbedingungen zu Hause in Deutschland. Zunehmend kommt es außerdem darauf an, wie Deutschland nach außen hin im globalen Wettbewerb aufgestellt ist, etwa durch europäische Handels- und Investitionsabkommen und die Repräsentation europäischer Interessen in internationalen Gremien.

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Verantwortungsvolles Unternehmertum fördern: Für die Industrie ist die Achtung von Menschenrechten selbstverständlich. Lieferantenverträge zur Einhaltung globaler Standards (VN-Leitprinzipien, OECD-Leitsätze) und Brancheninitiativen sind Ausdruck dessen.

Mögliche Lieferkettengesetze sollten ein globales level playing field anvisieren, risikobasiert und praxistauglich sein sowie Auswirkungen auf Partnerländer mitbedenken. Menschenrechtsschutz ist primär eine Staatsaufgabe. Die Bundesregierung sollte deshalb auf internationale Vereinbarungen hinarbeiten.

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Für eine liberale Handels- und Investitionspolitik eintreten: In Deutschland hängt jeder vierte Arbeitsplatz vom Export ab, in der deutschen Industrie sogar mehr als jeder zweite.

Die Bundespolitik muss sich daher auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene aktiv für eine regelbasierte Handels- und Investitionspolitik einsetzen. Konkret muss die Bundesregierung in Deutschland für die überfällige Ratifizierung des Wirtschaftsabkommens der EU mit Kanada (CETA) sorgen und sich für die vollständige Um- und Durchsetzung wichtiger Abkommen stark machen.

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Exportkontrolle effektiver gestalten: Deutsche Unternehmen erfüllen weltweit höchste Standards in der Ausfuhrkontrolle. Dabei sollte ihnen die Politik den Rücken stärken. Die

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Kontrollpraxis in der EU muss stärker vereinheitlicht werden. Und auch die transatlantischen Parnter müssen den Schulterschluss suchen. Die USA hat hat die Exportkontrolle in den letzten Jahre verschärft, weil in China zivile und militärische Endverwendung nicht mehr voneinander getrennt werden können. Außerdem müssen die Kapazitäten des BAFAs erhöht, Antragsprozesse vereinfacht und das neue Rotationsprinzip überdacht werden.

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Außenwirtschaftsförderung zukunftsfähig machen: Für Exporteure sind die Exportkreditgarantien von zentraler Bedeutung. Die Kriterien der Hermesdeckung gilt es um zusätzliche Faktoren zu erweitern, auch im Hinblick auf die weltweite Liquiditätsklemme infolge der Corona-Pandemie. Die Reform des OECD-Konsensus muss weiter vorangetrieben werden. Die geplanten Nachhaltigkeitsanforderungen für die Finanzindustrie müssen die Bedarfe der Exportindustrie berücksichtigen. Die Auslandsmesse- und Markterschließungsprogramme sollten aufgestockt werden.

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Entwicklungspolitik strategischer ausrichten und innovativer gestalten: Die Sustainable Development Goals erkennen die Rolle der Privatwirtschaft für nachhaltige Entwicklung an. Dieser Paradigmenwechsel muss entschieden vorangetrieben werden und sich im BMZ-Haushalt ausdrücken. Die Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern muss stärker geopolitisch betrachtet und Förderinstrumente konditioniert werden. Ziel muss ein Mehr an politischer Kohärenz und Effizienz der Durchführungsorganisationen sein. Der Einsatz neuer Technologien sollte forciert werden.

…ein handlungskräftiges und effektives Europa ▪

Handelsagenda der EU vorantreiben: Die neue europäische Handelsstrategie wird unter der Überschrift einer „offenen, strategischen Autonomie“ größeres Gewicht auf die Durchsetzung internationaler Handelsregeln und stärkere Abwehrkräfte der EU legen. Der BDI trägt diese Handelsagenda mit, sie darf aber keine Abkehr von Multilateralismus und Offenheit bedeuten. Die EU muss eine Führungsrolle bei der Reform der WTOspielen. Das Gleiche gilt für neue Handels- und Investitionsabkommen. Auch mit schwierigen Partnerländern können sie effektiv die internationalen Rahmenbedingungen verbessern.

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Für einen Neustart in den Beziehungen zu den USA einsetzen: Der Amtsantritt der neuen US-Administration unter Joe Biden ermöglicht einen Neustart in den transatlantischen Beziehungen. Dabei sollten Deutschland und die EU proaktiv auf die US-Regierung zugehen. Im Handel gilt es, an der Lösung der Konflikte zu arbeiten und weitere Barrieren abzubauen. Darüber hinaus sollten die EU und die USA ihre Zusammenarbeit in der WTO und im Umgang mit China stärken. Die Bundesregierung sollte die europäischen Pläne unterstützen, die Kooperation auch in anderen Bereichen deutlich zu stärken – darunter Gesundheit, Klima, Digitales.

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Dem Systemwettbewerber China entschlossen begegnen: Chinesische Unternehmen unterliegen beim Zugang zum EU-Binnenmarkt nur wenigen Einschränkungen. Europäische Unternehmen in China hingegen sehen sich nach wie vor in vielen Branchen mit Benachteiligung konfrontiert, während die Schutzinstrumente der EU überarbeitet werden müssen. Die Bundesregierung muss darauf dringen, dass Peking für alle Marktteilnehmer gleiche und faire Bedingungen schafft. Die Asymmetrie in der Marktöffnung ist nicht hinnehmbar und wird auch nicht durch das EU-China-Investitionsabkommen aufgehoben.

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EU-Instrumente für handelspolitische Autonomie schärfen: Um fairen Wettbewerb zu gewährleisten, ist die Industrie auf effektive Handelsinstrumente angewiesen. Über Handelsübereinkünfte und unilaterale Maßnahmen muss die EU auf einen fairen und regelbasierten Wettbewerb hinwirken. Europa sollte wirtschaftliche Vernetzung strategischer betreiben und ihre Autonomie sichern. Extraterritorialer Einfluss von Drittstaaten auf europäische Unternehmen ist nicht hinnehmbar. Ein geoökonomisch ambitioniertes Europa muss klare Regeln aufstellen, um gegen unrechtmäßige Sanktionen und unlauteren Wettbewerb vorzugehen.

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Markzugangsbarrieren nach Europa vermeiden: Komplizierte Zollverfahren in der EU dürfen weder zu einer Marktzugangsbarriere für Unternehmen aus Drittländern noch zum Exporthindernis werden. Daher sollten die Bundesregierung und die deutschen Behörden Zollverfahren pragmatisch handhaben und eine zügige Digitalisierung der Verfahren etablieren. Zudem sollte sich die Bundesregierung für weitere Vereinfachungen der Zollverfahren einsetzen. Handelsrelevante Maßnahmen der EU für Klimaschutz und gegen Carbon Leakage sollten zielgenau und so wenig handelsbeschränkend wie möglich sein.

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Handelsverträge mit strategischen Partnern realisieren: Angesichts des komplexen Reformprozesses in der WTO werden Handelsverträge auch künftig wichtig sein, um die multilaterale Regelsetzung zu ergänzen. Moderne FTAs schaffen eine umfassende Wirtschaftspartnerschaft. Die Bundesregierung sollte zu einem zügigen Abschluss und der Modernisierung von Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten, den Staaten der ASEAN, Mexiko, Chile, aber auch Australien und Neuseeland sowie der Eurasischen Wirtschaftsunion beitragen und die EPAs mit afrikanischen Staaten vorantreiben. Die Ratifizierung des Kanada-Abkommens (CETA) ist überfällig.

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Potenzial der Wirtschaftsbeziehungen mit Osteuropa nutzen: Die Wirtschaftsbeziehungen mit unseren östlichen Nachbarn haben sich überdurchschnittlich gut entwickelt.

Diese Entwicklung gilt es fortzusetzen. Die markwirtschaftliche Kooperation mit den Visegrád4-Staaten ist auszubauen. Der EU-Erweiterungsprozess im Westlichen Balkan ist weiter zu unterstützen. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland gestalten sich in einem politisch angespannten Umfeld. Die US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 sind zu verhindern.

Vor dem Hintergrund der hohen Migration ist der Stabilität in der Region besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

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Chancen in Afrika wahrnehmen: Afrika ist ein Chancenkontinent – mit einer wachsenden Mittelschicht, boomendem Handel und überproportional steigenden Wachstumsraten. Um die durch Corona noch gestiegenen Herausforderungen in Afrika zu meistern, muss die Bundesregierung die Prioritäten der afrikanischen Länder ernst nehmen. An oberster Stelle steht hier die Umsetzung der panafrikanischen Freihandelszone (AfCFTA) der Afrikanischen Union. Langfristig erleichtert sie Investitionen und Handel deutscher Unternehmen mit den über 50 afrikanischen Ländern.

…funktionsfähige und zukunftsorientierte Global Governance ▪

WTO reformieren und stärken: Die WTO ist der beste Ort, um globale Handelsregeln zu vereinbaren und durchzusetzen. Die Bundesregierung muss entschlossen dazu beitragen, die Krise des Multilateralismus zu überwinden. Mit der Regelsetzung, Streitschlichtung und dem Bereich Monitoring/Transparenz sind alle Hauptsäulen der WTO reformbedürftig. Die WTO kann nur das Rückgrat des regelbasierten Welthandels bleiben, wenn die WTO-

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Reform höhere Priorität der Weltgemeinschaft genießt als bisher. Sollte dies nicht gelingen, drohen international Protektionismus und weitere Blockbildungen.

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G20 und G7 nutzen: Die G20 und G7 bieten für Deutschland große Chancen zur Stärkung multilateraler Ansätze, etwa in der Klima- und Handelspolitik. Die G7 ist ein einzigartiges Forum, um gemeinsam mit Japan und den USA entscheidende Fortschritte beim multilateralen Rahmenwerk für Industriesubventionen zu erzielen. Im Hinblick auf die G7-Präsidentschaft 2022 muss sich die Bundesregierung konkrete politische Ziele setzen, etwa zum Protektionismus und handelsbeschränkenden Maßnahmen. Der unter der deutschen Ratspräsidentschaft initiierte Compact with Africa bedarf einer verstärkten Unterstützung durch die G20-Länder.

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Nicht-Verbreitungsregime stärken: Die Regime zur Nicht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sind nicht für die Auseinandersetzungen gerüstet, wie sie sich im Systemwettbewerb zwischen der Volksrepublik China und den Staaten des liberal-demokratischen Westens abzeichnen. Der Zugang zu Technologie für Massenvernichtungswaffen muss weiterhin stark reglementiert bleiben. Europa sollte in den Regimen verstärkt mit einer Stimme sprechen. Zusätzlich sollten die transatlantischen Partner gemeinsam die Ziele der globalen Nicht-Verbreitung stärken. Eines ist klar: nur eine multilaterale Exportkontrolle kann effektiv sein.

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Internationale Zusammenarbeit in der Klimapolitik ausbauen: Nach vier Jahren zähen Verhandlungen haben Ende 2020 eine Reihe von Staaten Klimaneutralitätsziele abgegeben. Entscheidend wird dabei allerdings sein, wie sehr und wann dem auch Taten folgen. . Mit der neuen US-Regierung kehrt ein großer Player zurück auf die internationale Bühne.

Die Klimapolitik der nächsten Jahre sollte daher die globalen Verpflichtungen zum Klimaschutz entschlossen weiterentwickeln. Die Bundesregierung sollte dabei die Einhaltung fairer grenzüberschreitender Wettbewerbsbedingungen für die Industrie stets sicherstellen.

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Global Governance der Digitalisierung voranbringen: Damit Unternehmen von der voranschreitenden Digitalisierung profitieren können, bedarf es transparenter, gloabl einheitlicher Regeln zu Datenströmen, Datenschutz und Datensicherheit. Handelsabkommen sollten stärker genutzt werden, um protektionistischen Tendenzen im digitalen Handel entgegenzuwirken. Nur so können Handelskonflikte vermieden und Handelsbarrieren begrenzt werden. In der WTO sollte sich die Bundesregierung für ein möglichst umfassendes und ambitioniertes Abkommen zu E-Commerce einsetzen.

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Deutschlands Rolle im Bereich Globaler Gesundheit ausbauen: Deutschland wird zunehmend eine Führungsrolle in globaler Gesundheit zugeschrieben. Für die globale Gesundheitssicherheit sind funktionierende internationale Gesundheitsorganisationen wie die WHO erforderlich. Auch die Stärkung von Gesundheitssystemen ist wichtig. Deutschlands Gesundheitswirtschaft kann dabei eine wichtige Rolle einnehmen. Unterstützt werden sollte dieses Engagement durch Maßnahmen zur Markterschließung für KMUs sowie dem Ausbau der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit.

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Impressum Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) Breite Straße 29, 10178 Berlin www.bdi.eu T: +49 30 2028-0 BDI Dokumentennummer: D 1321

Redaktion Verantwortungsvolles Unternehmertum, Außenwirtschaftsförderung und Entwicklungszusammenarbeit Anne Lauenroth a.lauenroth@bdi.eu Afrika Eva Gauß e.gauss@bdi.eu Uta Mahadi u.mahadi@bdi.eu Auslandsinvestitionen und Globalisierung Dr. Christoph Sprich c.sprich@bdi.eu

Transatlantische Beziehungen Julia Howald j.howald@bdi.eu Valerie Ross v.ross@bdi.eu Digitalisierung Steven Heckler s.heckler@bdi.eu Klimapolitik Philip Nuyken p.nuyken@bdi.eu Gesundheit Michaela Hempel m.hempel@bdi.eu

Handel Eckart von Unger e.unger@bdi.eu EU-Instrumente und Marktzugansbarrieren Anna Kantrup a.kantrup@bdi.eu Global Governance Katherine Tepper k.tepper@bdi.eu Marktöffnung China Stefan Gätzner s.gaetzner@bdi.eu Patricia Schetelig p.schetelig@bdi.eu

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