Abwasserdaten Deutschland

Abwasserdaten Deutschland Strukturdaten und Entgelte der Abwasserentsorgung

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Inhalt

3 Einleitung 4

Zahlen zur öffentlichen Abwasserentsorgung in Deutschland 2010

5

Struktur der öffentlichen Abwasserbehandlung 2010

6

Öffentliche Abwasserentsorgung in Deutschland 2010

7

Organisationsformen in der Abwasserableitung 2010

8–9 Länge des Kanalnetzes zur öffentlichen Abwasserentsorgung 10

Abwasserreinigung in Deutschland 1995 bis 2010

11

Abwasserreinigung in Deutschland

12

Entwicklung des Anschlussgrades der Bevölkerung an zentrale, öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen

13

Entwicklung der Investitionen in der öffentlichen Abwasserbeseitigung 1998 bis 2013

14

Jahresabwassermengen ab 1991

15

Verwertung und Verbleib des Klärschlamms in Deutschland ab 1991

16

Entwicklung des Niederschlagswasserentgelts 2008 bis 2013

17

Struktur der Gebührenmodelle in der Abwasserentsorgung 2013

18

Entwicklung der Grundgebühren für die Abwasserentsorgung aus privaten Haushalten 2011 bis 2013

19

Übersicht zu Grund- und Mindestgebühr nach Kommunalabgabengesetzen der Bundesländer

ZA HL E N UND FAKTEN D ER ABWAS S ERENT S O RGU NG | 3

Einleitung

Die Abwasserentsorgung in Deutschland ist ein wichtiger Wirtschaftszweig mit einem konstant hohen Investitionsvolumen.

Damit trägt die Abwasserwirtschaft zur Stabilisierung der Situation im Arbeitsmarkt bei. Sie ist ein Beschäftigungsmotor im Bereich des Mittelstandes und des Anlagenbaus.

Die Abwasserentsorgung in Deutschland trägt auch maßgeblich zur Verbesserung des Umwelt- und Naturschutzes bei. Zum Schutz der Ressource Wasser ist eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Abwasserentsorgung unumgänglich. Ohne kommunale und industrielle Abwasserentsorgung könnte Trinkwasser – das Lebensmittel Nummer 1 – nicht konstant in guter Qualität zur Verfügung stehen.

Abwasser wird in Deutschland, im Gegensatz zu vielen EUStaaten, fast flächendeckend mit dem höchsten EU-Reinigungsstandard behandelt. Die deutsche Wasserwirtschaft befindet sich in einem ständigen Modernisierungsprozess. Ziel ist es, die hohen Standards zu erhalten und weiterzuentwickeln und dabei die Preise stabil zu halten – ggf. unter Änderung der Struktur der Gebührenmodelle mit einem höheren Anteil von Grundgebühren und niedrigerem Anteil variabler Gebühren.

Die Zahlen und Fakten der vorliegenden Broschüre beziehen sich auf die kommunale Abwasserbehandlung. Werte der industriellen Abwasserbehandlung sind an dieser Stelle nicht erfasst.

Bei der zugrunde liegenden Erhebung handelt es sich um eine statistische Vollerhebung der statistischen Ämter des Bundes (Destatis) und der Länder, die alle Unternehmen der Abwasserentsorgung erfasst.

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Zahlen zur öffentlichen Abwasserentsorgung in Deutschland 2010

Die nachfolgende Übersicht gibt Rahmendaten der Abwasserentsorgung wieder. Die Zahlen zeigen überblicksartig, in welchem finanziellen, wirtschaftlichen und technischen Rahmen sich die Abwasserentsorger in Deutschland bewegen. Sie geben einen ersten Eindruck, welche Leistungen für die angeschlossenen Kunden, aber auch die Umwelt in der Abwasserentsorgung erbracht werden.

Anschlussgrad an Kanalnetz 97 %

Anschlussgrad an Kläranlagen 96 %

Zahl der Kläranlagen 9 632

Kanalnetzlänge rd. 562 000 km

Schmutzwassermenge

5,0 Mrd. m³

Fremdwassermenge

2,3 Mrd. m³

Niederschlagswassermenge

2,7 Mrd. m³

Gesamtmenge

Quelle: Statistisches Bundesamt

10,0 Mrd. m³

ZAHL E N UND FAKTEN D ER ABWAS S ERENT S O RGU NG | 5

Struktur der öffentlichen Abwasserbehandlung 2010 in Millionen m³

Schmutzwasser 5 013

Fremdwasser 2 299

Niederschlagswasser 2 676

Jahresabwassermenge 9 988 Biologische Abwasserbehandlung 9 985

Mechanische Abwasserbehandlung 3

Mit Nitrifikation 1) 9 756 Mit Denitrifikation 1) 9 524 Mit Phosphorentfernung 1) 9 167 Mit Filtration 1) 1 516 Mit Denitrifikation und Phosphorentfernung 1) 9 040 1) Mehrfachnennungen möglich Quelle: Statistisches Bundesamt

Einen etwas anderen Ansatz als in der voranstehenden Grafik zeigen die hier abgebildeten Rahmendaten. Sie geben bereits einen ersten Eindruck von der Komplexität der Abwasserentsorgung und von der Menge des zu behandelnden Abwassers im weitesten Sinne. Es zeigt sich, wie gering der Anteil der lediglich mechanischen Reinigung von Abwasser ist. Im Verhältnis müsste der graue Kasten eigentlich kaum sichtbar sein. Dagegen zeigen die verschiedenen Behandlungsverfahren, welcher Aufwand notwendig ist, um die überwiegend auf Grund menschlichen Verhaltens entstehenden Abwässer zu reinigen. Selbst das Niederschlagswasser bedarf der Reinigung, weil es über Straßen und sonstige befestigte Flächen fließt und dadurch mit Stoffen verunreinigt wird, die ein ungereinigtes Einleiten in Gewässer oft nicht erlauben.

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Öffentliche Abwasserentsorgung in Deutschland 2010 Anschlussgrade

Bevölkerung insgesamt 81 750 716 Angeschlossene Einwohner an die Kanalisation 78 949 840 = 96,6 % mit zentraler Abwasserbehandlung 78 238 652 = 95,7 %

ohne zentrale Abwasserbehandlung 711 188 = 0,9 %

Bevölkerung mit Abwasserbehandlung 81 017 950 = 99,1 %

Einwohner ohne Anschluss an die Kanalisation 2 800 876 = 3,4 % mit dezentraler Abwasserbehandlung 2 779 298 = 3,4 %

ohne dezentrale Abwasserbehandlung 21 578 = 0,0 %

Bevölkerung ohne Abwasserbehandlung 732 766 = 0,9 %

Quelle: Statistisches Bundesamt Differenzen in den Anteilen durch Runden.

Die Abbildung zeigt, dass eine zentrale Abwasserentsorgung in Deutschland wie auch in Europa favorisiert wird und in Deutschland weitestgehend umgesetzt ist. Da es sich dabei auch um einen der wichtigsten Qualitätsparameter sowie um einen Indikator für Umwelt- und Ressourcenschutz handelt, ist diese Übersicht zentral für das Verständnis und die Struktur der Abwasserentsorgung. Auch das Abwasser der Bürger, das dezentral entsorgt wird, wird gereinigt.

ZA HL E N UND FAKTEN D ER ABWAS S ERENT S O RGU NG | 7

Organisationsformen in der Abwasserableitung 2010

Eigenbetrieb und Eigengesellschaft

5 %

Zweck- und Wasserverband

16 %

8 %

Anstalt öffentlichen Rechts Sonstige Regiebetrieb

32 %

39 %

Quelle: DWA Wirtschaftsdaten der Abwasserwirtschaft 2014

Die Abwasserableitung und -behandlung sind als hoheitliche kommunale Aufgabe in den Landeswassergesetzen definiert.

Bei den Organisationsformen der Abwasserableitung überwiegen die kommunalen Strukturen.

Insgesamt gibt es in Deutschland mehr als 6 600 Abwasserbeseitigungsbetriebe. Die nicht erfassten Betriebe werden durch die Kommunen überwiegend in der Rechtsform von Regie- und Eigenbetrieben geführt. Die Träger der Abwasserbeseitigung nutzen zunehmend unternehmerische Instrumentarien, auch wenn das Unternehmen selbst eine öffentlich-rechtliche Rechtsform hat.

Die Betätigung von privatrechtlichen Abwasserbeseitigungsunternehmen am operativen Geschäft erfolgt vorwiegend in Form von Betriebsführungs- oder Betreiberverträgen. Der Anteil der privatrechtlichen Unternehmensformen bei der Abwasserableitung beträgt rund 10 Prozent.

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Länge des Kanalnetzes zur öffentlichen Abwasserentsorgung in km

600 000 500 000 400 000

445 951

486 159

514 884

540 723

561 581

399 202 357 094

300 000 200 000 100 000 0

1991

1995

1998

2001

2004

2007

2010

Quelle: Statistisches Bundesamt

Die Länge des Kanalnetzes steht im Zusammenhang mit dem Anschlussgrad. Europäische Vorschriften schreiben grundsätzlich einen möglichst hohen Anschlussgrad vor (Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser, geändert durch die Richtlinie 98/15/EG vom 27. Februar 1998), da die zentrale Entsorgung als umwelt- und ressourcenschonend angesehen wird. Die Länge der Netze kann aber auch ein Hinweis auf eine stärkere Zersiedelung der Landschaft sein, wie es zum Beispiel in Frankreich der Fall ist. In Deutschland ist eine stetige Zunahme der Kanalnetze vor allem auf die stetige Erhöhung des Anschlussgrades zurückzuführen. Zukünftig dürfte sich der Anstieg der Kurve folglich vermindern, da bereits 96 Prozent der Bevölkerung an zentrale Abwasserentsorgungsanlagen angeschlossen sind und das Abwasser der übrigen Bevölkerung am wirtschaftlichsten dezentral (mit anschließender Abwasserreinigung) behandelt und entsorgt wird.

ZAHL E N UND FAKTEN DER ABWAS S ERENT S O RGU NG | 9

Der am 3. August 2009 von der Europäischen Kommission vorgelegte Bericht zur Umsetzung der Richtlinie Kommunales Abwasser zeigt erhebliche Unterschiede bei der Umsetzung und Einhaltung der EU-Richtlinie Kommunales Abwasser in den Mitgliedstaaten auf und macht zugleich deutlich, dass die Abwasserentsorgung in Deutschland europäische Umweltvorgaben vorbildlich erfüllt.

Die unzureichende Umsetzung der Richtlinie in einigen Mitgliedstaaten gehört nach Auffassung der Kommission zu den größten Problemen bei der Einhaltung von EU-Umweltnormen.

Mischwasserkanäle 241 013 km

Schmutzwasserkanäle 199 631 km

Regenwasserkanäle 120 937 km

Insgesamt: 561 581 km, das heißt mehr als das 14-Fache des Erdumfangs

Quelle: Statistisches Bundesamt

Bei der Kanalnetzlänge sind zu unterscheiden: Mischwasser-, Schmutzwasser- und Regenwasserkanäle. Trennsysteme werden durch die gültigen Rechtsvorschriften bevorzugt. Hier findet derzeit ein Paradigmenwechsel statt. Dadurch sind in jedem Fall die Neubauten von Abwasserentsorgungssystemen, aber auch bestehende Anlagen, einem Veränderungsdruck ausgesetzt.

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Abwasserreinigung in Deutschland 1995 bis 2010 Anzahl der Abwasserbehandlungsanlagen Abwasserbehandlungsanlagen sind technisch aufwändige Anlagen, die hohe Investitionen erfordern. Der leichte zahlenmäßige Rückgang der Anlagen ist durch den Trend zu größeren, zentraleren und leistungsfähigeren Anlagen erklärbar. Beachtenswert ist der stetige Anstieg von Anlagen mit Nährstoffentfernung.

1 2 000 1 0 000

10 273

10 312 786

10 188 402

9 994

1 303

240

9 933 192

4 676

4 758

4 220

3 812

4 850

5 028

5 534

5 929

1998

2001

2004

2007

8 000 6 000

5 160

4 000 2 000 0

3 810 1995

Abwasserbehandlungsanlagen ohne biologische Reinigung Biologische Anlagen ohne dritte Reinigungsstufe Biologische Anlagen mit dritter Reinigungsstufe

Quelle: Statistisches Bundesamt

9 632 110 3 369

6 153

2010

Z AHL E N UND FAKTEN D ER ABWAS S ERENT S O RGU NG | 11

Abwasserreinigung in Deutschland Anschlussgrad der Bevölkerung an Abwasserbehandlungsanlagen 2010

Insgesamt 9 632 zentrale Abwasserbehandlungsanlagen 100 %

96 %

96 %

94 %

90 % 80 % 70 % 60 % 50 %

Anschluss an zentrale Abwasserbehandlungsanlagen insgesamt Anschluss an biologische Abwasserbehandlungsanlagen Anschluss an biologische Abwasserbehandlungsanlagen mit Nährstoffentfernung

Quelle: Statistisches Bundesamt

Neben der Netzlänge und dem Anschlussgrad ist für die umweltbezogenen Aspekte der Abwasserentsorgung von wesentlicher Bedeutung, welche Reinigungsleistung die zentrale Abwasserbehandlungsanlage erbringt.

Hier zeigt sich, dass lediglich zwei Prozent der Anlagen noch nicht über Nährstoffentfernung verfügen. Der Anschlussgrad ist mit insgesamt 96 Prozent, auch im europäischen Vergleich, sehr hoch.

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Entwicklung des Anschlussgrades der Bevölkerung an zentrale, öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen Alte Bundesländer ohne Berlin 93 % 95 % 96 % 96 % 97 % 97 %

Neue Bundesländer mit Berlin

69 % 74 % 82 % 85 % 88 % 90 %

Deutschland 88 % 96 % 0 %

20 % 1995

40 % 1998

2001

60 % 2004

80 % 2007

100 % 2010

Quelle: Statistisches Bundesamt

Zusammen mit den Zahlen zu den Abwasserbeseitigungsanlagen und der Übersichtsgrafik zur Abwasserwirtschaft zeigt sich, dass der Anschlussgrad in Deutschland als Qualitäts- und Umweltschutzmaßnahme eine hohe Priorität hat. Der Nachholbedarf der neuen Bundesländer wurde kontinuierlich ausgeglichen.

ZA HL E N UND FAKTEN DE R ABWAS S ERENT S O RGU NG | 13

Entwicklung der Investitionen in der öffentlichen Abwasserbeseitigung 1998 bis 2013 in Mrd. Euro Die Entwicklung der Investitionen in der öffentlichen Abwasserbeseitigung steht im engen Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Anlagen zur Abwasserbeseitigung, also der Kanalnetze und der Kläranlagen. Nachdem der Nachholbedarf in den neuen Bundesländern zum Ende der 90er Jahre befriedigt war, stabilisierten sich die Investitionen wieder auf hohem Niveau. Technische Weiterentwicklungen finden gerade in der Abwasserentsorgung kontinuierlich statt. Das bewirkt auch einen weiterhin hohen Investitionsbedarf, der aus den vorliegenden Zahlen ersichtlich ist.

Neben dem Nachholbedarf in den neuen Bundesländern waren die Investitionen in den 90er Jahren bis 2005 auch geprägt durch die Fristvorgabe der EU-Kommunalabwasserrichtlinie. Die in den 90er Jahren vorgenommenen Investitionen verursachen bereits heute Reinvestitionen, die in Zukunft noch zunehmen werden.

7,0 6,6 6,6

6,9

6,0 5,1

5,0

5,3

5,5 4,9 4,4 3,8

4,0

4,6

4,2 3,7

4,6

4,4 3,4

3,7

3,0 2,0 1,0

19

98 19 99 20 00 20 01 20 02 20 03 20 04 20 05 20 06 20 07 20 08 20 09 20 10 20 11 20 12 20 13

0,0

Quelle: BDEW/DWA/Deutscher Städtetag-Abwasserumfragen

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Jahresabwassermengen ab 1991 in Mio. m³

1 2 000 1 0 000

8 512,0

10 473,4

9 846,6

9 639,6

1995

1998

10 070,8 9 410,0

9 988,1

8 000 6 000 4 000 2 000 0

1991

Schmutzwasser

2001

Fremdwasser

2004

2007

2010

Niederschlagswasser

Quelle: Statistisches Bundesamt

Trotz eines kontinuierlichen Rückganges der Trinkwasserabgabe ist bei der Jahresabwassermenge eine weitgehend gleichbleibende Menge zu verzeichnen. Dies ist auf die Erhöhung des Anschlussgrades zurückzuführen. Insgesamt ist eine Unterlast in den Kanalnetzen festzustellen. Die Steigerung der Niederschlagswassermenge könnte auf eine stärkere Versiegelung der Landschaft zurückzuführen sein.

Bei der Niederschlagswassermenge spielen auch die jeweiligen Niederschlagsverhältnisse in dem betrachteten Jahr eine nicht zu unterschätzende Rolle. Des Weiteren wurde die Behandlungskapazität und damit das Rückhaltevermögen in den Einzugsgebieten massiv ausgebaut. Auch dieser Aspekt könnte dazu beigetragen haben, dass die zu den Kläranlagen weitergeleitete Niederschlagswassermenge insbesondere in den 1990er Jahren angestiegen ist.

Z A HL E N UND FAKTEN DE R ABWAS S ERENT S O RGU NG | 15

Verwertung und Verbleib des Klärschlamms in Deutschland ab 1991 in 1 000 t Trockenmasse Klärschlamm fällt bei der Reinigung des Abwassers in einer Kläranlage an. Er bildet einen Rohstoff, der bei entsprechender Qualität zum Teil weitere Verwendung findet. Verwendungsmöglichkeiten sind landwirtschaftliche und landschaftsbauliche Verwertung. Sofern keine Verwendung in der Landwirtschaft erfolgt, können auch Deponierung und thermische Entsorgung in Betracht kommen. Eine Deponierung ist seit 1. Juni 2005 nur nach vorheriger Verbrennung oder nach einer mechanisch-biologischen Behandlung zulässig. Die thermische Entsorgung könnte wieder zunehmen, denn die landwirtschaftliche Verwertung wird durch die geplante Novellierung der Klärschlammverordnung zukünftig weitgehend unmöglich.

2 429 81 296

396

555

453

393

1 164

2 056 75

1 887 58

1 015

1 004

799

962

825

79

4

711

1 950 61

1 846 58

1 067

1 009

822

779

12 20

11 20

10 20

07

160

20

205

01

945

19

19

91 19

959

98

472

0

2 261 64 286

322

1 236

20

1 000 500

271 220

2 459 114 332

04

819

372

95

1 500

2 642 145

20

3 000 2 956 188 365 2 500 266 82 2 000

Zwischenlagerung Abgabe an andere und sonstige stoffliche Verwertung thermische Entsorgung Kompostierung landwirtschaftl./landschaftsbauliche Verwertung Deponierung Quelle: Statistisches Bundesamt

Seit 2007: Änderung in der Systematik

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Entwicklung des Niederschlagswasserentgelts 2008 bis 2013 Niederschlagswasserentgelt in €/m2 Die Entwicklung des Niederschlagswasserentgelts zeigt einen seit 2011 konstanten Verlauf. Mit der Niederschlagsentwässerung und den dafür erhobenen Entgelten werden Anreize für eine Entsiegelung und für regendurchlässige Bebauung gegeben. Die Niederschlagswasserkanäle, aber auch die Mischkanäle, dienen auch dem Hochwassermanagement und sind bei den vielerorts zunehmenden Starkregenereignissen wichtiger Garant für einen schnellen Abfluss des Regenwassers. Die Rechtsprechung und der Maßstab in Form des Quadratmeters versiegelter oder sonstiger Fläche, der nicht viel Flexibilität zulässt, haben hier die Entgeltentwicklung bundesweit bestimmt. Inzwischen ist das Trennsystem in der Abwasserentsorgung am weitesten verbreitet.

0,85 0,80

0,79

0,80

0,81

0,75

0,75

0,75

0,75

2011

2012

2013

0,70 0,65 0,60 0,55 0,50

2008

2009

Quelle: Statistisches Bundesamt

2010

ZAHL E N UND FAKTEN DE R ABWAS S ERENT S O RGU NG | 17

Struktur der Gebührenmodelle in der Abwasserentsorgung 2013 nach Tariftypen in %*

nur Abwasserentgelt

3,5 %

nur Grundgebühr Abwasserentgelt und Niederschlagswasserentgelt Abwasserentgelt und Grundgebühr Abwasser- und Niederschlagswasserentgelt sowie Grundgebühr

15,8 %

12,6 % 0,1 %

9,4 % 58,5 %

sonstige Entgelte * bezogen auf die Bevölkerung Quelle: Statistisches Bundesamt

Die Verteilung der Gebührenmodelle zeigt, dass inzwischen der überwiegende Teil der Bevölkerung ein Niederschlagswasserentgelt zahlt. Der Anteil der Grundgebühren bzw. fixen Entgeltbestandteile* ist weiter relativ gering. Zusammen mit der Grundgebührentwicklung auf der folgenden Seite wird deutlich, dass hier noch ein erheblicher Entwicklungsspielraum bei dem Verhältnis von Grund- und Mengengebühr besteht. Die Grundgebühren können einen wichtigen Beitrag bei der Umsatzstabilität der Abwasserentsorger leisten. Dieses Ziel ist vor dem Hintergrund von rückgängigen Gebrauchsmengen, aber gleichzeitig konstant bleibenden Fixkosten wichtig. Auch mögliche Aufwandssteigerungen durch verstärkte Anforderungen an die Reinigungsleistungen von Kläranlagen und eine mögliche Phosphorrückgewinnung können die Kosten erhöhen. Weniger Menschen bedeuten weniger Abwasser, für das eine mengenabhängige Benutzungsgebühr erhoben werden kann. Gleichzeitig können die Kanalnetze nur in wenigen Fällen nach Rohrgröße (betrifft die Dimension/den Durchmesser) verkleinert werden. * Grundgebühr bedeutet fester Bestandteil des Entgeltes, also Gebühr oder Preis.

Mengengebühr steht für den variablen Anteil des Entgeltes.

1 8 | AB WAS S ERDATEN D EU T S C H L AND

Entwicklung der Grundgebühren für die Abwasserentsorgung aus privaten Haushalten 2011 bis 2013 in €/Jahr

70 60

63,44

64,18

65,15

2011

2012

2013

50 40 30 20 10 0

Quelle: Statistisches Bundesamt

Obwohl sich die aus dem Trinkwasserbereich gut bekannten und untersuchten Phänomene wie Demografie und Rückgang der Wasserabgabe in der Abwasserentsorgung mit mindestens ähnlicher Heftigkeit auf die Unternehmenssituation auswirken müssten, ist nur ein geringer Anstieg der Grundgebühren zu verzeichnen. Würde verstärkt und in Relation die Grundgebühr erhöht, müssten hier höhere Werte ausgewiesen sein. Das Ergebnis der Untersuchung erstaunt umso mehr, als dass die Kommunalabgabengesetze der Länder fast durchgängig eine Grundgebühr zulassen und diese der Höhe nach auch nicht beschränken. Die tabellarische Übersicht auf der nächsten Seite zeigt die Situation in den einzelnen Bundesländern. Auch die Rechtsprechung stellt überwiegend auf die tatsächliche Darstellung der Kosten ab. Damit könnten die Grundgebühren zumindest in ähnlicher Höhe wie die fixen Kosten der Abwasserentsorgung sein. Allerdings muss der Benutzer der öffentlichen Einrichtung immer noch einen Einfluss auf die Höhe der Gebühr durch sein Benutzungsverhalten haben. Dies schließt zumindest eine 100-prozentige, grundsätzliche Grundgebühr, die 100 Prozent der fixen Kosten abdecken soll, aus.

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Übersicht zu Grund- und Mindestgebühren nach Kommunalabgabengesetzen der Bundesländer (Stand 12.8.2014) Bundesland

Grundgebühr

Mindestgebühr

Baden-Württemberg

keine Regelung, aber von Rechtsprechung anerkannt (zuletzt VGH BW vom 1.2.2011, Az.: 2 S 550/09)

keine Regelung

Bayern

ja, Art. 8 (2) – bei Bemesnein, Art. 8 (2) sungsmaßstab Wohneinheit hat BayVGH zusätzliche Differenzierung nach Wohnungsgröße gefordert (Urteil vom 6.12.2001, 23 B 01.1017/1018)

Berlin

ja, § 16 (2) Berliner Betriebegesetz – keine Begrenzung der Höhe der Grundgebühr*

keine Regelung

Brandenburg

ja, § 6 (4) S. 3 (Ausnahme Klärschlamm von Kleinkläranlagen)

keine Regelung

Bremen

ja, § 12 (5) Bremisches Gebühren- und Beitragsgesetz

ja, § 12 (5) Bremisches Gebühren- und Beitragsgesetz

Hamburg

keine Regelung im Gebührengesetz

keine Regelung im Gebührengesetz

Hessen

ja, § 10 (3) S. 4

ja, § 10 (3) S. 3

Meckl.-Vorpommern

ja, § 6 (3)

ja, § 6 (3)

Niedersachsen

ja, § 5 (4), EW-Gleichwert als Maßstab hier durch Rechtsprechung untersagt

ja, § 5 (4)

Nordrhein-Westfalen

ja, § 6 (3) S. 3 lässt Grundund Mindestgebühr zu

ja, § 6 (3) S. 3 lässt Grundund Mindestgebühr zu

Rheinland-Pfalz

keine Regelung, aber wiederkehrender Beitrag in § 7 (2) S. 2 entspricht mehr einer Grundgebühr

keine Regelung

Saarland

ja, § 6 (3) S. 4

ja, § 6 (3) S. 4

Sachsen

ja, § 14 (1) S. 3

keine Regelung

Sachsen-Anhalt

ja, § 5 (3) S. 4

ja, § 5 (3) S. 4 bis 25% der verbrauchsabhängigen Kosten

Schleswig-Holstein

ja, § 6 (4) Grund- und Zusatzgebühren sowie gleiche Grundgebühr für alle Nutzer und Staffelung

keine Regelung

Thüringen

ja, § 12 (2) S. 4 und wiederkehrende Beiträge § 7a

nein, § 12 (2) S. 4, 2. Halbs.

* Wenn im Übrigen nicht weiter erwähnt, besteht keine Begrenzung der Höhe nach.

Herausgeber BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. Reinhardtstr. 32 10117 Berlin

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