RECHTaktuell 2/2024

MANZ

- QUALITÄT SEIT 1849

IHR UPDATE FÜR RECHT, STEUERN UND WIRTSCHAFT

TOPTITEL

Flexible Kapitalgesellschaft SEITE 5

WORKSTORY

Die RDBKeywords Zentraler Kreisverkehr für Jurist:innen SEITE 18

COVERSTORY

UVP-G: Wild umstritten Neuauflage des Großkommentars von Schmelz/Schwarzer SEITE 8

MANZ.AT/RECHTAKTUELL

NR. 2 | 2024

MANZ

– QUALITÄT SEIT 1849

INNOVATIONEN FÜR GENERATIONEN

» Ein Rechtsstaat braucht Rechtsinformation.« Mag.a Susanne Stein-Pressl Geschäftsführende Gesellschafterin MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH

manz.at/175-jahre

Editorial

MANZ macht das Leben leichter

HEINZ KORNTNER Verlagsleiter

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MANZ hat es sich zum Ziel gesetzt, Jurist:innen ihren Arbeitsalltag zu erleichtern. Über das gedruckte Buch geht der Leistungsumfang dabei längst weit hinaus. Auch unterschiedliche Berufsgruppen und Tätigkeitsfelder werden berücksichtigt und punktgenau adressiert.

Ebenso altbewährt wie hochinnovativ ist die Zusammenarbeit mit dem Justizministerium.

Erste Früchte trug diese bereits vor rund drei Jahren mit der Einführung des Linkbutlers in den digitalen Justizakt. Mithilfe des Linkbutlers lassen sich juristische Zitierungen in Dokumenten einfach und schnell mit Inhalten der RDB Rechtsdatenbank verlinken.

Ganz auf den Bedarf der Richter:innen zugeschnitten ist die Erweiterung des MANZ Tarifrechners um Gerichtsgebühren gemäß GGG. In die Entwicklung wurden Vertreter:innen der Praxis eingebunden. Das Produkt wird diesen künftig – so die Intention – einen deutlichen Zugewinn an Effizienz ermöglichen, indem es administrative Tätigkeiten wesentlich vereinfacht. Mehr darüber ab Seite 24.

Um mehr als ein Druckwerk geht es auch in der Coverstory ab Seite 8. Mit ihrem Großkommentar zum UVP-G haben Christian Schmelz und Stephan Schwarzer bereits im Jahr 2011 ein gewaltiges Werk geschaffen, das Standards setzt. Seither hat sich in der Gesetzgebung und Rechtsprechung so viel getan, dass das Buch völlig neu geschrieben werden musste.

In Kürze erscheint die Neufassung. In Zukunft wird diese auch online regelmäßig überarbeitet. Was nach Meinung der Autoren an der jüngsten UVP-G-Novelle geglückt und was weniger gut gelungen ist, lesen Sie schon jetzt in der vorliegenden Ausgabe von RECHTaktuell.

Herzlichst, Ihr

STICHWORT „KEYWORDS“ Aus einer Grundidee des MANZ-Prokuristen und ELTA Ambassadors Wolfgang Pichler heraus entstand das Projekt „RDB Keywords“.

Thomas Ratka, Co-Herausgeber gemeinsam mit Roman A. Rauter, findet dafür die originelle Metapher eines Kreisverkehrs, der Autofahrer:innen unverzüglich die richtige Richtung weist. Inspiriert ist das von dieser in Niederösterreich allgegenwärtigen Form der Verkehrsregulierung – Ratka ist bekanntlich Leiter des Departments für Rechtswissenschaften und Internationale Beziehungen der Donau-Universität Krems. Näheres über Kreisverkehre und Keywords lesen Sie in unserer „Workstory“ ab Seite 18.

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Platzhalter Links

[ Inhaltsverzeichnis] MANZ Aktuell

08 | Coverstory: Der Kommentar zum UVP-G

05

Toptitel des Monats

08

Coverstory

MANZ News 12

News aus der Branche

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175 Jahre MANZ – Wordrap

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Autorin des Monats

18

Workstory

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MANZ Intern

MANZ Digital

14 | 175 Jahre MANZ: Petra Leupold im Wordrap

18 | Workstory: RDB-Keywords als erste Anlaufstelle

24

MANZ Tarifrechner

26

Neu in der RDB.at

MANZ Neuerscheinungen 30

Strafrecht

32

Zivilrecht

34

Öffentliches Recht

37

Wirtschaftsrecht

40

Steuerrecht

41

Studium und Praxis

44

Arbeits- und Sozialrecht

45

Sachbuch, Fachbuch

47

MANZ Rechtsakademie

[Impressum gem. § 24 MedienG] Offenlegung gem. § 25 MedienG und Angaben zu § 5 ECG abrufbar auf www.manz.at/impressum

MEDIENINHABER UND HERAUSGEBER: MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH, Anschrift: Kohlmarkt 16, 1010 Wien.

Verlagsadresse: Johannesgasse 23, 1010 Wien (verlag@manz.at) VERLAGSLEITER: Mag. Heinz Korntner REDAKTION: Reinhard Ebner GRAFIK: Astrid Sodin Johannesgasse 23, 1010 Wien, E-Mail: marketing_mvub@manz.at

4 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

HERSTELLER: W&H Media Druck+Verlag GmbH, Moissigasse 8, 1220 Wien HERSTELLUNGSORT UND VERLAGSORT: Wien, Österreich URHEBERRECHTE: Sämtliche Angaben in dieser Zeitschrift erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten. Eine Haftung der Autor:innen, der Herausgeber:innen sowie des Verlags ist ausgeschlossen.

GRAFISCHES KONZEPT: John Ross Group, Jörgerstraße 50/3, 1170 Wien FOTOS: MANZ Verlag Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier.

Toptitel Platzhalter des Monats Rechts

WIRTSCHAFTSRECHT Autoren ISBN Reihe Format Umfang

Reich-Rohrwig/Reich-Rohrwig/Kinsky 978-3-214-25556-5 Handbuch gebunden XXXVIII, 458 Seiten, 2024 auch als Onlineversion verfügbar

PREIS EUR 98,– inkl. MwSt.

WAS KANN DIE NEUE FLEXCO?

Flexible Kapitalgesellschaft Von der flexiblen Kapitalbeteiligung hin zur vereinfachten Beschlussfassung – die neue Gesellschaftsform verspricht viel. Aber: Was kann die neue FlexCo – und was kann sie nicht?

Die Gesellschaftsrechtsexpert:innen Johannes Reich-Rohrwig, Alexander Reich-Rohrwig, Philipp Kinsky und Angelika Kurz beantworten in diesem brandaktuellen Handbuch alle Fragen aus der Praxis zur neuen Rechtsform. Strukturiert und detailliert führen die Autor:innen dabei von der Gründung einer FlexCo über die Rechte, Aufgaben und Pflichten der Geschäftsführer:innen, die Rechtsstellung der Gesellschafter:innen bei der Beschlussfassung, den Erwerb und die Veräußerung von Anteilen bis hin zur Liquidation der Gesellschaft. Wer eine Flexible Kapitalgesellschaft gründen, sich daran beteiligen, als Geschäftsführer:in das Unternehmen führen oder sich als Mitarbeiter:in am Unternehmen beteiligen will, findet in diesem Handbuch alle Antworten: • flexible neue Formen von Kapital- und Finanzierungsmaßnahmen • vereinfachte schriftliche Beschlussfassung der Gesellschafter:innen • Mitarbeiterbeteiligung durch Unternehmenswert-Anteile • Anteilsoptionen für Mitarbeiter:innen und sonstige Finanziers leicht gemacht

• steuerliche Aspekte der Mitarbeiterbeteiligung • Rechte und Pflichten der Geschäftsführer:innen • Rechte und Pflichten der Gesellschafter:innen und der Unternehmenswert-Beteiligten DIE AUTOR:INNEN: Univ.-Prof. Dr. Johannes Reich-Rohrwig ist Rechtsanwalt und Gründungspartner von CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH (Wien), Autor zahlreicher Bücher, ua „Das österreichische GmbH-Recht“.

Dr. Alexander Reich-Rohrwig ist Anwalt bei CERHA HEMPEL Rechtsanwälte GmbH. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind M&A und Private-Equity-Transaktionen, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Umgründungen und Vertragsrecht.

Dr. Philipp Kinsky ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der Herbst Kinsky Rechtsanwälte GmbH und als Business Angel und Mentor tätig.

Dr.in Angelika Kurz ist Rechtsanwältin bei Herbst Kinsky Rechtsanwälte GmbH.

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Toptitel des Monats

AUCH AUF

rdb.at

WIRTSCHAFTSRECHT Herausgeber ISBN Reihe Format Umfang

Gschwandtner/Mitterecker 978-3-214-25564-0 Kommentar gebunden ca. 1300 Seiten, 2024 auch als Onlineversion verfügbar

PREIS ca. EUR 298,– inkl. MwSt. ERSTMALS TIEFGEHEND ANALYSIERT

Kommentar zum AIFMG Seit Inkrafttreten des Alternative Investmentfonds Manager-Gesetzes (AIFMG) 2013 gibt es keine umfassende Bearbeitung des AIFMG am Markt. Dies ändert sich nun mit dem aktuellen Großkommentar zum AIFMG. Dieser bietet Ihnen eine fundierte Auseinandersetzung mit der Rechtslage betreffend Alternative Investmentfonds (AIF) und deren Manager (AIFM). Die Kommentierungen werden von einem echten Expertenteam verfasst. Aus den Bereichen Anwaltschaft, Wissenschaft, Steuerberatung und FMA bringen die Autor:innen Expertise im Bank-, Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht, Investmentrecht, Steuerrecht, Asset Management, (Wertpapier-)Aufsichtsrecht u.v.m. mit und haben einen direkten Praxisbezug.

Das brandneue Werk enthält • Kommentierung des AIFMG und des einschlägigen EU-Rechts (AIFM/OGAW-Rahmenwerk) unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, unterschiedlicher Meinungen, Querverweise zur deutschen Rechtslage, zum InvFG 2011, WAG 2018, KMG 2019 u.v.m.; • Berichte, Leitlinien, Q&A, Rundschreiben der FMA, ESMA und der deutschen BaFin; 6 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

• weitere Rahmenwerke für Alternative Investmentfonds, die volkswirtschaftlich oder sozial erwünschte Anlagestrategien verfolgen (EuVECA-VO, EuSEF-VO und ELTIF-VO), und einen Überblick über das Wagniskapitalfondsgesetz (WKFG).

DIE HERAUSGEBER: Mag. Philipp Gschwandtner ist Legal Counsel bei der Kathrein Privatbank Aktiengesellschaft und ist auf Bank-, Fonds- und Wertpapieraufsichtsrecht spezialisiert.

DDr. Johannes Mitterecker, LL.M. (Columbia), ist Rechtsanwalt sowohl in Österreich als auch in New York, USA. Er ist spezialisiert auf Gesellschaftsrecht, M&A-Transaktionen und Umstrukturierungen.

Toptitel Platzhalter des Monats Rechts

STRAFRECHT Herausgeber ISBN Reihe Format Umfang

Ruhmannseder 978-3-214-25457-5 Praxishandbuch broschiert ca. 260 Seiten, 2024 auch als Onlineversion verfügbar

PREIS ca. EUR 59,– inkl. MwSt.

MIT VIELEN BEISPIELEN

Interne Untersuchungen Hinweisgebersysteme sind ein fester Bestandteil effektiver Compliance-Strukturen in Unternehmen. Das Praxishandbuch greift im ersten Teil internationale Rahmenbedingungen auf und geht ausführlich auf die gesetzlichen Neuregelungen durch das HinweisgeberInnenschutzgesetz ein, mit dem die Vorgaben der EUHinweisgeberrichtlinie in Österreich umgesetzt werden.

Bei hinreichenden Verdachtsmomenten auf rechtswidrige Verhaltensweisen im Unternehmen ergibt sich regelmäßig die Notwendigkeit der Durchführung interner Untersuchungen mit repressiver Zielsetzung. Bei der entsprechenden Sachverhaltsaufklärung tauchen in der Praxis neben organisatorischen Herausforderungen zahlreiche Rechtsprobleme auf. Diese sind Gegenstand des zweiten Teils des Praxishandbuchs.

Aus dem Inhalt: • Das HinweisgeberInnenschutzgesetz in der Unternehmenspraxis • Arbeits- und datenschutzrechtliche Aspekte von Hinweisgebersystemen

• Organisation, Planung und Steuerung interner Untersuchungen • Zulässigkeit und Grenzen interner Untersuchungsmaßnahmen • Arbeits- und datenschutzrechtliche Aspekte interner Untersuchungen • Computerforensische Untersuchungen • Interne Untersuchungen mit internationalem Bezug Zahlreiche Praxistipps, anschauliche Beispiele und Checklisten helfen bei der Bewältigung der Implementierung von Hinweisgebersystemen, Bearbeitung von Meldungen sowie der rechtskonformen Durchführung interner Untersuchungen.

DER HERAUSGEBER: Dr. Felix Ruhmannseder ist Rechtsanwalt und Partner bei wkk law Rechtsanwälte in Wien sowie Dozent an der Universität Regensburg im Rahmen des Masterstudiengangs „LL.M. Compliance“. Er ist auch Herausgeber der Werke „Compliance in der Lieferkette“ und „Handbuch Compliance“.

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Coverstory

Fotos: Christoph Hofbauer

GROßKOMMENTAR ZUM UVP-G

Wild umstritten Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist mitunter ein wildes Zerren zwischen Projektwerbern und Projektgegnern.

Gesetzliche Vorgaben tragen zu den immer länger werdenden Verfahren bei. Die UVP-G-Novelle 2023 ist diesbezüglich ein Paradigmenwechsel. Grund genug für das Autorenduo Christian Schmelz und Stephan Schwarzer, sich 13 Jahre nach der Erstauflage an eine Neufassung ihres Großkommentars zu machen.

8 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

Coverstory

Als Partner der Kanzlei Schönherr ist Christian Schmelz auf UVP-Genehmigungs-, Feststellungs- und Abnahmeverfahren spezialisiert.

Das Grundübel speziell der Genehmigungsverfahren kennt er daher nur zu gut aus erster Hand. Es ist der Umfang der Einreichunterlagen, die mehr als 20.000 Seiten Text und mehr als 1.000 Pläne umfassen können.

Das erfordert viele Jahre an Vorbereitung, ganz zu schweigen von den jahrelangen Verfahren selbst. „Nicht nur die Projektwerber, auch die Behörden sowie die Einwender und die betroffene Öffentlichkeit leiden unter dieser Flut an Unterlagen“, so Schmelz. „Es ist schon schwierig, sich darin überhaupt zurechtzufinden, geschweige denn, dies alles zu lesen.“ Für das Bundesverwaltungsgericht sei es in weiterer Folge häufig unmöglich, das gesamte Material zu studieren, was wiederum zu Frustration aufseiten der Projektwerber und Behörden führt.

RAUS AUS DEM UVP-KREISLAUF Kein Wunder also, dass das UVP-G das erste Gesetz war, das die bloß elektronische Einreichung als ausreichend und verbindlich normierte. „Mit jedem Verfahren gibt es Ergänzungsforderungen, die Spirale dreht sich unaufhörlich weiter.“ Mit der UVP-G-Novelle 2023 wurde ein weiteres Mal versucht, dieses Hochschaukeln zu durchbrechen – unter anderem mit der verbindlichen Unterscheidung zwischen „prioritären“ und „nichtprioritären“ Umweltauswirkungen. Nicht nur die Genehmigungsverfahren dauern Jahre, mitunter Jahrzehnte, auch die vorangehenden UVP-Feststellungsverfahren ziehen sich immer mehr in die Länge. „Darin geht es um die Frage, ob ein Vorhaben UVP-pflichtig ist, also welche Behörde zuständig ist und welche Verfahrensart zu wählen ist“, erklärt Schmelz. „Rekordhalter ist aktuell ein UVP-Feststellungsverfahren, das bereits mehr als sieben Jahre dauert und noch immer nicht rechtskräftig abgeschlossen ist.“ Keine 20.000, sondern „lediglich“ rund 1.800 Seiten zählt der neue UVP-G-Kommentar der Autoren Christian Schmelz und Stephan Schwarzer, der im Mai bei MANZ erscheint. „Mit der Idee eines Großkommentars zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 ist Christian an mich herangetreten“, erinnert sich Schwarzer. „Und ich habe damals blauäugig Ja gesagt, ohne lange zu überlegen.“

13 Jahre nach der Erstauflage haben Christian Schmelz und Stephan Schwarzer ihren Großkommentar zum UVP-G noch einmal ganz neu geschrieben.

PRAKTIKER UND INTERESSENVERTRETER Mit Schmelz und Schwarzer fanden zwei Insider zusammen, die einander bestens ergänzen. Schmelz hat als Rechtsanwalt mit der Umsetzung des Gesetzes zu tun.

Schwarzer seinerseits gehörte als Leiter der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik der Wirtschaftskammer Österreich zu den Architekten des Gesetzes. „Ich kannte die Absichten hinter den Formulierungen, die politischen Kampfzonen sowie die Anliegen und Bedenken der unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure dazu, von den Bundesländern bis zu Interessenverbänden.“ Interessant ist der Modus operandi: Die Aufteilung erfolgt nicht – wie sonst bei Projekten dieser Art üblich – nach Paragrafen. Schwarzer: „Ich schreibe den ersten Entwurf. Christian Schmelz vertieft und ergänzt diesen bzw arbeitet, wo erforderlich, um. Das erfordert unglaublich viel Feinarbeit. Somit zeichnen wir letztlich beide für das Gesamtwerk verantwortlich.“ Seit dem Redaktionsschluss der ersten Auflage am 1.6.2011 wurde das UVP-G nicht weniger als zehnmal novelliert. „Wir haben diese Novellen in einem Zeitraum von mehr als einem Jahrzehnt immer wieder eingearbeitet. Bis der ganze Anzug irgendwann nicht mehr gepasst hat. Für die heuer erscheinende Neuauflage haben wir daher alles neu geschneidert und wieder bei Paragraf 1 begonnen.“ Zu berücksichtigen war darüber hinaus der stetige Fluss an Literatur und

»Der Großkommentar zum UVP-G hat Signalwirkung und wird in vielen Entscheidungen zitiert.« STEPHAN SCHWARZER ehemals WKO

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Coverstory

»Der Gesetzgeber hat erkannt, dass durch die Komplexität von UVPVerfahren auch ,erwünschte‘ Vorhaben im Bereich der Energiewende massiv verzögert werden.« CHRISTIAN SCHMELZ Schönherr Rechtsanwälte

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Rechtsprechung, der sich seitdem ange­ sammelt hat. In der Neuauflage enthalten ist auch das Standort-Entwicklungsgesetz von 2018 im Detail, das bereits in der Online­ version als Vorgriff auf das gedruckte Buch angeboten wurde, die Erwartungen eines „Befreiungsschlags“ letztlich aber enttäuschte.

Behandelt wird natürlich ebenso die UVP-GNovelle des Vorjahres. Schwarzer konstatiert hier einen Paradigmenwechsel: „Interessengruppen, die früher gegen Verfahrensbeschleunigungen waren, sind jetzt dafür.“ ERNEUERBARE UVP-WENDE Hintergrund sind die Klimaschutzziele und die Anstrengungen für eine Energiewende.

Schmelz beschäftigt sich bei Schönherr gegenwärtig viel mit Projekten im Bereich erneuerbarer Energien und des Netzausbaus.

Die Novelle bewertet er – von einzelnen Missgeschicken abgesehen – als Meilenstein. „Besonders bedeutsam für die Erhöhung der Verfahrenseffizienz ist die Tatsache, dass Behörde und Bundesverwaltungsgericht Fristen für neues Vorbringen und Beweis­ anträge setzen können. Damit kann das Verfahren sinnvoll gegliedert und die Effizienz deutlich erhöht werden.“ Unverändert sei die „Detailverliebtheit“ der österreichischen UVP, wodurch sich der Umfang der Einreichunterlagen und die Komplexität der Verfahren auch in Zukunft weiter erhöhen dürften. „Je mehr Details, desto mehr Änderungs­ genehmigungsverfahren sind erforderlich.

Hier wäre eine Art Rahmengenehmigung anzudenken.“ Diese und viele weitere Anregungen finden sich im Werk selbst. Die

ZUR PERSON

10 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

Autoren hoffen daher, dass der Gesetzgeber vor der nächsten Novelle auch ihren UVP-GKommentar zur Hand nimmt. Viel zitiert war dieser bereits in der Vergangenheit in Entscheidungen und wissenschaftlichen Arbeiten zum Thema. „Das Werk hat Signalwirkung“, weiß Schwarzer. Als Leserschaft sieht er alle Jurist:innen, die mit UVP-Verfahren befasst sind – von Behörden und Verwaltungsgerichten bis zu den Berater:innen von Projektwerbern und Projektgegnern. Im Vordergrund stand für die Autoren die Rechtsauslegung, keine interessengeleitete Kommentierung. „Darüber hinaus geben wir Tipps und weisen auf mögliche Fehlerquellen bei einem UVPVerfahren hin.“ Welche Optionen bieten die rechtlichen Vorgaben im Verfahrensmanagement? Wo ist ein Vorverfahren sinnvoll?

Und wann kann eine Einzelfallprüfung übersprungen werden? Fragen wie diese werden praxisnah beantwortet. „Praktikerinnen und Praktiker sollen den größtmöglichen Nutzen aus dem Kommentar ziehen können“, erläutert Schmelz. „Zugleich war es unser gemeinsamer Anspruch, das Material rechtsdogmatisch sauber und stringent aufzubereiten. Das führt naturgemäß zu kritischer Auseinandersetzung mit Praxis und Rechtsprechung und zum Bemühen, Lösungsoptionen aufzuzeigen.“ Auch künftig soll das Werk zum UVP-G die Rolle als verlässlicher Begleiter für die Praxis ausfüllen. Neue Entwicklungen fließen daher in die Onlineversion ein. „Wir haben uns vorgenommen, im Schnitt alle zwölf bis 18 Monate Aktualisierungen am Kommentar vorzunehmen“, erklärt Schwarzer den Plan der Autoren und des Verlags.

ZUR PERSON

Christian Schmelz

Stefan Schwarzer

ist Partner der Kanzlei Schönherr Rechtsanwälte (Schwerpunkte unter anderem: Verwaltungsrecht, Umweltrecht, Energie) und Honorarprofessor am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien.

ist Geschäftsführer des Interessenverbands eFuel Alliance. Bis zu seiner Pensionierung war er viele Jahre lang als Abteilungsleiter Umwelt- und Energiepolitik in der Wirtschaftskammer Österreich tätig.

Platzhalter Rechts

NEWS AUS DER BRANCHE 175 JAHRE MANZ AUTORIN DES MONATS WORKSTORY MANZ INTERN

MANZ News

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News aus der Branche

Ehrung für eine Unabhängige Foto: z.V.g.

Universität Wien, und OGH-Senatspräsident Gottfried Musger Gedanken über die Jubilarin bei.

Von links: Andreas Konecny, Elisabeth Lovrek, Matthias Neumayr, Gottfried Musger und Martin Spitzer

Da hatte sich wohl jemand verplaudert: Nicht ganz überraschend kam für Elisabeth Lovrek die feierliche Überreichung einer Festschrift zum 65. Geburtstag.

Der Freude tat das keinen Abbruch.

Der Festsaal des Justizpalastes bildete den feierlichen Rahmen für die Überreichung einer MANZ-Festschrift an Elisabeth Lovrek durch Co-Herausgeber Martin Spitzer und MANZVerlagsleiter Heinz Korntner. Die Vorfreude mag größer gewesen sein als die Überraschung: Lovrek deutete an, ein bekannter

Jurist hätte sich schon im Vorfeld „verplaudert“. Die allgemeine Wertschätzung der Geehrten bewiesen die zahlreichen Gäste, darunter Justizministerin Alma Zadić, die ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, sämtliche Höchstgerichtspräsidenten von Christoph Grabenwarter über Georg Kodek bis zu Rudolf Thienel sowie Vertreter:innen aller juristischen Fakultäten im Land. Nach der Begrüßung durch Lovreks Nachfolger am OGH, Georg Kodek, steuerten Clemens Jabloner, Exjustizminister und Universitätsprofessor, Sebastian Schütze, Rektor der

FEIER MIT BLICK ÜBER WIEN Für die musikalische Begleitung sorgten die Wiener Chormädchen. Es folgte der inoffizielle Ausklang im Justizcafé mit Blick über die Dächer Wiens. Musger ist nebst Andreas Konecny, Matthias Neumayr und Martin Spitzer auch Herausgeber der Festschrift, für die 92 Autor:innen Beiträge insbesondere zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht verfassten.

Eine treffende Charakterisierung der Person Elisabeth Lovreks geben die Herausgeber im Vorwort. Sie betonen die „innere Unabhängigkeit von Amt, Titeln und Würden, die zu großer persönlicher Freiheit führt“ und die ehemalige OGH-Präsidentin stets „immun gegen jede Überhöhung ihres Amtes oder ihrer Person“ machte.

Die Festschrift können Sie unter shop.manz.at bestellen.

Gute Schriftsätze statt guter Vorsätze

Das zehnjährige Jubiläum des „Musterhandbuchs Öffentliches Recht“ wurde kurz vor Weihnachten bei tief winterlichen Bedingungen im kleinen Kreis begangen. Während draußen Nebel und Glatteis herrschten, war es drinnen im neu eröffneten Lokal „Am Roan“ umso gemütlicher. MANZ-Geschäftsführerin Susanne Stein-Pressl, Programmmanagerin Hemma Korinek und Lektorin Hemma Fraydenegg begrüßten die Herausgeber dort mitten im Herzen des Wienerwalds. Verfassungsgerichtshof-Präsident Christoph Grabenwarter und Wilhelm

12 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

Bergthaler, der frisch gebackene Dekan der Juristischen Fakultät des JKU, erhalten dabei künftig Unterstützung von Mathis Fister.

DER DRITTE IM BUNDE Fister ist nicht nur als Rechtsanwalt tätig, sondern lehrt auch als Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Johannes Kepler Universität. Er bereicherte das mittlerweile zweibändige Faszikelwerk seit Beginn als Autor und Redakteur. Auch in der neuen Auflage unter seiner Mitherausgeberschaft wird das Musterhandbuch wieder eine Fülle öffentlich-rechtlicher Materien, jeweils mit allgemeiner Theorie in knapper Form, sowie ausgefeilte Schriftsatzmuster samt Anmerkungen bieten. „Christoph Grabenwarter fand sehr herzliche und persönliche Worte“,

Von links: Hemma Korinek, Wilhelm Bergthaler, Hemma Fraydenegg, Mathis Fister, Susanne Stein-Pressl und Christoph Grabenwarter

erzählt Korinek. „Er hat sich beim Verlag und bei Wilhelm Bergthaler für die Idee und das langjährige gemeinsame Erfolgsprojekt bedankt.“ Ein Dank, den MANZ an die Autor:innen und zahlreichen Abonnent:innen des Werks weitergibt.

Foto: z.V.g.

Gute Vorsätze werden oft genug gebrochen, für gute Schriftsätze hingegen sorgt seit zehn Jahren das „Musterhandbuch Öffentliches Recht“.

News aus der Branche

Datenschutzrecht on Tour Foto: Oliver Hirtenfelder

datenschutzrechtlicher Bestimmungen sowie auf die Vertragsgestaltung bei der Beschaffung von IT-Dienstleistungen spezialisiert. Im Rahmen der Rechtsakademie richtet er heuer gleich vier Tagungen zum Datenschutzrecht aus. Den Anfang macht die Intensivtagung „Neues Europäisches Daten(schutz)recht“, die am 16. April im Hotel Double Tree by Hilton Vienna Schönbrunn stattfindet. Zu erfahren ist alles Wissenswerte zu den neuen „EU Acts“ im Datenschutzbereich und zur aktuellen Judikatur des EuGH. „Insbesondere zum Digital Markets Act und zum Digital Services Act sind auch bereits Entscheidungen ergangen“, so Trieb.

Gerald Trieb

Gerald Trieb macht sich als Tagungsleiter auf die Reise. Mit im Gepäck hat er vier Tagungen zum Datenschutzrecht.

Als Mitbegründer der Kanzlei Knyrim Trieb Rechtsanwälte ist Gerald Trieb auf die Beratung von Unternehmen bei der Einhaltung

LINZ, WIEN UND GRAZ In mehreren Landeshauptstädten geht die seit Jahren beliebte „Jahrestagung Datenschutzrecht“ über die Bühne. Den Anfang macht Linz (4. Juni im Arcotel Nike). Über die aktuelle Rechtsprechung der Datenschutzbehörde, der Gerichte und der Höchstgerichte informiert Andreas Zavadil, Leiter der Abteilung IV der DSB. Zu den weiteren Themen

zählen aktuelle Rechtsfragen zum Datenschutzgesetz (Dietmar Jahnel), Datenschutzrecht für Unternehmensjurist:innen (Irene Waltersdorfer), Schadenersatz bei Datenschutzverletzungen (Christian Bergauer) und die EuGH-Rechtsprechung (Trieb). Die „Jahrestagung Datenschutzrecht“ macht im weiteren Verlauf auch in Wien (23. September) und Graz (3. Dezember) Halt – jeweils mit divergierenden Programmen. Christine Viski Hanka, Produktmanagerin der MANZ Rechtsakademie: „Wir bieten daher einen günstigen Kombipreis bei Buchung von zwei der vier genannten datenrechtlichen Tagungen.“ Erfahren Sie von Gerald Trieb im Video noch mehr darüber, was Sie bei den Tagungen erwartet.

Alle Tagungstermine zum Datenschutzrecht finden Sie unter manz.at/event-datenschutz

Schmökern im Webshop – leicht gemacht

Noch einfacher wird die Suche nach der relevanten Fachliteratur mithilfe des Bookscreeners, der seit Kurzem in den MANZWebshop eingebunden ist. „Die Nutzungsmöglichkeiten unseres Webshops rücken damit noch näher an jene einer Buchhandlung. Das gedruckte Buch wird durchsuchbar“, erklärt Online-Produktmanager Roland Mühlbachler. Das neue Serviceangebot erlaubt es, den kompletten Inhalt nach Fachbegriffen, referenzierten Judikaten und Normen zu durchsuchen. Nach erfolgter Suchanfrage kann sogar in den Seiten ge-

blättert werden. Angezeigt wird jeweils die gesamte Zeile, in der ein gesuchter Begriff vorkommt. „Webshop-Besucherinnen und -besucher können so leichter entscheiden, wie relevant ein Werk für ihre Recherche ist.“ IM WEBSHOP SCHMÖKERN Vorerst stehen sämtliche MANZ-Bücher mit Erscheinungsdatum ab dem Jahr 2022 für die neue Volltextsuche zur Verfügung, ausgenommen Loseblatt- und Faszikelwerke.

Direkt beim Titel im Shop wird den Benutzer:innen angezeigt, ob das Werk durchsuchbar ist. Bei der Nutzung der Suchmaske auf der Startseite wird die Gesamtheit dieser Werke durchsucht. Der MANZ Bookscreener entstand in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Legal-Tech-Anbieter LeReTo

(= Legal Research Tool). „Wir freuen uns sehr über die Kooperation mit dem größten heimischen Anbieter für juristische Fachinformation“, sagt die geschäftsführende Gesellschafterin Veronika Haberler. „Mit unserer digitalen Volltextsuche wird die Literatursuche für Juristinnen und Juristen zum Erlebnis.“ Foto: ismagilov – stockphoto.com

Ein neues Service bietet der MANZWebshop. Seit Kurzem ist es möglich, Bücher gezielt zu durchforsten und online in den Fundstellen zu blättern.

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Platzhalter 175 Jahre MANZ Links– Wordrap

PETRA LEUPOLD

Was ist das erste Wort, das Ihnen zu MANZ einfällt?

Keep up the good work!

Leupold: Rot. Und natürlich das Türkis der Zeitschrift für Verbraucherrecht VbR.

„Wenn ich Beige tragen würde, wüsste niemand, wer ich bin“, soll die britische Queen einst gemeint haben. Elizabeth II. und die Farbe Rot gehören zu den ersten Assoziationen Petra Leupolds, Leiterin der Litigation-Abteilung im Verein für Konsumenteninformation (VKI), zum MANZ Verlag.

Leupold: Praxisrelevanz bei höchstem dogmatischem Anspruch – passt zwar nicht so gut für eine Person, trifft es aber.

Wenn MANZ eine Person wäre, welches Kompliment würden Sie ihr machen?

Wenn MANZ eine Freundin oder ein Freund wäre, welchen Tipp würden Sie ihr oder ihm geben?

Leupold: Standards halten – keep up the good work!

Wenn MANZ eine berühmte Person wäre, wem wäre sie ähnlich?

Leupold: Da denke ich an staatstragende, wichtige Frauen, mit einer gewissen Haltung wie Queen Elizabeth oder Maria Theresia.

Was wünschen Sie MANZ für die nächsten 175 Jahre?

Leupold: Dass die Zusammenarbeit mit den Autorinnen und Autoren so familiär bleibt und dabei doch gleichzeitig so professionell und rechtswissenschaftlich hochwertig erfolgt wie bisher.

Erwarten Sie sich für die Zukunft Vorteile durch den KI-Einsatz in Ihrem Beruf?

Leupold: Zu meinen Haupttätigkeiten gehört die Durchsetzung von Verbraucherrechten. Zudem habe ich auch eine Schwäche fürs Zivilprozessrecht. Insofern bin ich tatsächlich gespannt auf den KI-Einsatz im Zusammenhang mit Legal Tech, Private Enforcement und Verbandsklagen. Ich bin überzeugt, dass man diese Technologien sehr gut im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher wird nutzen können.

Foto: Severin Wurnig

Was war Ihr schönster MANZ-Moment?

14 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

Leupold: Es gab viele schöne MANZ-Momente.

Wenn ich mich für einen entscheiden müsste, dann wäre es der Launch der Zeitschrift für Verbraucherrecht im Jahr 2013. Die VbR, die mittlerweile im zwölften Jahrgang steht, bedeutet für mich nicht nur viel Arbeit, sondern ist mir auch ein echtes Herzensanliegen.

Als wir damit begonnen haben, war das Verbraucherrecht ein Exotenthema. Entsprechend nervös war ich bezüglich der Aufnahme des neuen Titels unter Juristinnen und Juristen.

Inzwischen ist dieses spannende und dynamische Rechtsgebiet fest in Wissenschaft und Praxis verankert.

AUCH AUF

rdb.at

VbR Zeitschrift für Verbraucherrecht Jahresabonnement 2024 6 Hefte

261,00 EUR

(inkl. MwSt. und Versand im Inland)

Kennenlernabonnement 2024 2 Hefte

10,00 EUR

(inkl. MwSt. und Versand im Inland)

Verbraucherrecht von ABGB bis ZaDiG. • Beiträge – Expertenwissen kompakt präsentiert • Rechtsprechung – Praxistipps zu jeder Entscheidung • VbR aktuell – Neues auf den ersten Blick • Pro & Contra – Streitthemen von beiden Seiten beleuchtet

manz.at/vbr

Autorin des Monats

Daniela Hohenwarter-Mayr ist Co-Autorin des jährlich erscheinenden Bestsellers zum Steuerrecht.

Steuerrecht mit Leidenschaft Wie spannend ist Steuerrecht? „Sehr!“, versichert Universitätsprofessorin Daniela Hohenwarter-Mayr. Durch das gemeinsam mit Werner Doralt verfasste Lehrbuch „Steuerrecht 2024“ möchte sie auch Studierende davon überzeugen.

Hohenwarter-Mayrs beruflicher Lebenslauf ist eng mit Wien verknüpft, ihre Ursprünge liegen jedoch im ländlichen Raum. „Mein Vater war Generalstabsoffizier und Hubschrauberpilot“, schildert sie. „Aufgewachsen bin ich daher nahe den jeweiligen Fliegerhorsten in der Steiermark und in Niederösterreich, zunächst in Aigen im Ennstal, später in Langenlebarn.“ Nach Wien zog es sie durch das Studium zunächst der Handelswissenschaft, das sie nach der Matura an einer berufsbildenden höheren Schule begann. „Schon während des HW-Studiums fand ich die wirtschaftsjuristischen Fächer besonders interessant. Deshalb habe ich den Fokus meiner Ausbildung auch auf das Wirtschaftsrecht verlagert.“ Und so folgten LL.M. und Doktorat in „Wirtschaftsrecht“ an der WU Wien. Hohenwarter-Mayr absolvierte nicht nur ihre Reifeprüfung, sondern in weiterer Folge ihre Universitätsstudien einschließlich Doktorat mit ausgezeichnetem Erfolg. „Nachträglich betrachtet, wäre manchmal etwas mehr Gelassenheit nicht schlecht gewesen. Aber eine gewisse Portion Ehrgeiz ist mir wohl in die Wiege gelegt. Auch habe ich während des Studiums meine Leidenschaft fürs wissenschaftliche Arbeiten entdeckt.“ WOHNSITZ: BÜRO Gerade die ersten Jahre als Universitätsassistentin und das Doktoratsstudium hat sie als „intensive und lustige Zeit“ in Erinnerung. „Man 16 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

hat mich regelrecht vom Sessel wegreißen müssen. Die Kolleginnen und Kollegen meinten oft scherzhaft, mein Wohnsitz sei das Büro.“ Vermutlich liegt es daran, dass Hohenwarter-Mayrs Büro auch heute noch etwas Heimeliges hat. Neben Regalen mit Aktenordnern hängen Kinderzeichnungen der Töchter Emilia und Lucia an den Wänden. Das Weiß der Universitätswände wird von bunten, fröhlichen Farbklecksen durchbrochen. Aus den universitären Beziehungen der damaligen Zeit haben sich Freundschaften entwickelt. Auch ihren Mann, Gunter Mayr, lernte Daniela Hohenwarter-Mayr an der Uni kennen. „Er war mir eine große Unterstützung. Wobei es sehr geholfen hat, dass er den Weg schon vor mir gegangen ist.“ Planbar sei eine Universitätskarriere bei allem Fleiß und aller Leidenschaft fürs wissenschaftliche Arbeiten nämlich nicht. Vieles habe sich glücklich ergeben, so Hohenwarter-Mayr. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien war sie ab 2004 mit karenzbedingten Unterbrechungen nach den Geburten ihrer Töchter. Es schlossen sich einige Postdocstipendien an. 2019 schließlich habilitierte sie für das Fach „Steuer- und Finanzrecht“.

Wie es weitergehen sollte, war zunächst nicht klar. „Ich hatte mich bereits nach einer Tätigkeit in der Beratung umgesehen. Der Luxus in meinem Bereich ist ja, dass es viele spannende Arbeitsfelder auch außerhalb der Universität gibt.“ Eines davon bearbeitet der Gatte in

Position. Gunter Mayr schätzen auch Notarinnen und Notare die »Das Steuerrecht verantwortungsvoller ist Sektionschef für Steuerpolitik und Steuer- kompakte Zusammenfassung aktueller recht im Bundesministerium für Finanzen. Das Entwicklungen.“ Ein Student habe das Werk ist kompliziert Glück gehört den Tüchtigen. Und so eröffnete kürzlich so beschrieben: „Das Buch ist dünn, sich für Hohenwarter-Mayr nach einer Gastaber inhaltlich groß.“ Ein Zeichen dafür, dass genug. Unsere die Zielsetzung zu 100 Prozent erreicht werden professur an der Universität St. Gallen die Möglichkeit, die Leitung der Abteilung Steuer- konnte. „Das Steuerrecht ist kompliziert gerecht am Institut für Recht der Wirtschaft der nug. Unsere Aufgabe ist es, die Texte so leicht Aufgabe ist es, verständlich wie möglich zu formulieren.“ Universität Wien zu übernehmen. Hier kann die Texte so leicht die Universitätsprofessorin neben ihrer Leiden- Daher wird auf Punkt und Beistrich gemeinschaft für die Wissenschaft auch jener für die sam an der Aufbereitung der Inhalte, an der Lehre nachkommen. „Das mache ich mit Leib Struktur und am Stil gefeilt. Die druckfrische verständlich und Seele. Besonders freut es mich, wenn es Auflage „Steuerrecht 2024“ wurde zufällig mir nicht nur gelingt, meine Begeisterung für am Tag des RECHTaktuell-Gesprächs ins Büro wie möglich zu das Fach an sich weiterzugeben, sondern auch der Co-Autorin geliefert. Nun kann sich die eine oder den anderen fürs Doktorat zu Hohenwarter-Mayr wieder anderen Projekten formulieren.« zuwenden, beispielsweise ihrer Aufarbeitung gewinnen.“ DANIELA HOHENWARTER-MAYR

DÜNN, ABER GEWICHTIG Als Lehrbuch ist der jährlich bei MANZ erscheinende systematische Überblick über das Steuerrecht gedacht, den Hohenwarter-Mayr seit dem Vorjahr gemeinsam mit Werner Doralt verfasst. „Wobei das Kompendium auch gerne von Praktikerinnen und Praktikern als Nachschlagewerk genutzt wird. So

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des Internationalen Steuerrechts für den „Grundriss des österreichischen Steuerrechts“ (Doralt/Ruppe). Und vielleicht auch endlich dem neuen Hochbeet. Neben der Familie gehört die spärliche Freizeit nämlich dem Garteln. Ein Hobby, das Hohenwarter-Mayr gemäß ihrem Naturell mit Begeisterung und Eifer betreibt. „Das Talent ist freilich überschaubar“, fügt sie selbstironisch hinzu.

[Publikationen von Daniela Hohenwarter-Mayr]

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Steuerrecht 2024

Steuerrecht, Band I

Autor:innen: Doralt/Hohenwarter ISBN: 978-3-214-25565-7 broschiert, XXVIII, 292 Seiten, 25. Auflage 2024 EUR 39,– inkl. MwSt. Im Abonnement EUR 31,20 inkl. MwSt.

Bearbeiter:innen: Kirchmayr/Mayr, gemeinsam mit Bodis/Hammerl/Hohenwarter/Lachmayer ISBN: 978-3-214-05430-4 broschiert, XXVIII, 782 Seiten, 12. Auflage 2019 EUR 64,– inkl. MwSt. 17 SHOP.MANZ.AT

Platzhalter Links

RDB Keywords – zentraler Kreisverkehr für Jurist:innen

Fotos: Ina Aydogan

2021 wurde das Projekt RDB Keywords in der RDB freigeschaltet, inzwischen zählen die Keywords zu den meistgenutzten Quellen in der RDB Rechtsdatenbank. Nun zünden der MANZ Verlag und die Herausgeber der ersten Stunde, Thomas Ratka und Roman A. Rauter, die nächste Stufe.

Der Startschuss zu dem innovativen Projekt „RDB Keywords“ erfolgte vor rund drei Jahren. „Ziel war die schnelle Information zu juristischen Kernbegriffen – inklusive Querverweisen für eine weitergehende Recherche“, erinnert sich Thomas Ratka. „Die Ursprungsidee dazu stammte von MANZ-Prokurist Wolfgang Pichler.“ Bei Thomas Ratka und Roman A. Rauter, zwei langjährigen Freunden des Hauses und ebenso produktiven wie hochkompetenten Publizisten, stieß er damit auf offene Ohren. Ratka: „Für uns war das eine besondere Ehre, weil uns sofort klar war, wie wichtig und innovativ das Projekt ist.

Aber es ist natürlich auch eine Herausforderung. Wir haben damit terra incognita betreten.“ So musste zunächst eine Struktur für das

18 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

Projekt geschaffen und ein Workflow gemeinsam mit den Autor:innen gefunden werden.

ONLINE-PRODUKT – RDB KEYWORDS Gestartet wurde mit einem Pilotprojekt im Bereich des Unternehmensund Gesellschaftsrechts, für das einige Hundert Keywords verfasst wurden. Zurzeit steht man bei mehr als 700 Begriffen. Hinzugekommen sind etwa Inhalte zu Arbeitsrecht, Zivilrecht, Versicherungsrecht, Unionsrecht, die stetig ausgebaut werden. Für dieses Produkt wurden neue Standards definiert und eine Formatvorlage festgelegt.

Ein Keyword beinhaltet unter anderem die englische Bezeichnung,

Workstory

Making of …

RDB Keywords

1 Kooperation RDB Keywords entstehen in enger Abstimmung zwischen den Herausgebern, den Fachbereichsherausgeber:innen und -autor:innen sowie dem für das Projekt verantwortlichen MANZ-Team.

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Das Team der RDB Keywords wächst. Zu den Akteur:innen zählen unter anderem Thomas Ratka, Susanne Auer-Mayer, Marie-Agnes Arlt, Roman A. Rauter und Larissa Nigisch.

verwandte Begriffe und neben der eigentlichen Begriffserklärung auch eine Kurzzusammenfassung („Auf einen Blick“). Darüber hinaus sollten die maximal fünf bedeutendsten und aktuellsten Werke der Literatur und die wichtigsten Normen angeführt werden. „Zentral ist die Erörterung der häufigsten Praxisprobleme“, so Rauter. „Das findet man in dieser Form sonst nirgends.“ Verlinkungen führen direkt zu den jeweiligen Textstellen in der RDB Rechtsdatenbank. Der Fokus wird stets auf eine kompakte Darstellung des Wesentlichen gerichtet. Verknüpft wird nicht nur mit den entsprechenden Textstellen in der RDB, sondern auch mit der Klausel-Bibliothek. Damit erhalten Praktiker:innen zu bestimmten Vertragstypen

2 Redaktion Nach Festlegung der konkreten Keywords für den jeweiligen Rechtsbereich kommen die Autor:innen zum Zug (im Bild: die Gesellschaftsrechtsexpertin und a2o-Rechtsanwältin Marie-Agnes Arlt).

3 Produktion Bei der Qualität werden keinerlei Abstriche gemacht.

RDB Keywords werden ebenso aufwändig und sorgfältig bearbeitet, lektoriert und schließlich produziert wie die großen Buchprojekte des Verlags.

19

Workstory

und kommt das Redaktionssystem auch bei der Kategorie „MANZ online“ im Jahr 2022. »Die RDB „ABGB-ON“. „Eine Ausweitung auf weitere „Das unterstreicht die Bedeutung des Projekts für den Verlag und die Rechtsbranche.“ Buchprojekte ist geplant.“ In jedem Stadium Keywords der Entstehung eines neuen Keywords ist MARKETINGINSTRUMENT UND das Online-Lektorat, bestehend aus Isabella sind ein QUALITÄTSAUSWEIS Kern, Larissa Nigisch und Bernhard Pokorny, wesentlich beteiligt. „Wir sind unter anderem Ratka betont einen weiteren Aspekt: „Die RDB Recherchetool Keywords sind ja nicht nur ein Recherchetool, für das Listenmanagement wie auch für sondern – im positiven Sinn – auch eine Art die Autorinnen- und Autorenkoordination Kreisverkehr, der Orientierung gibt und der verantwortlich“, führt Nigisch aus. „Zudem und – im Juristinnen und Juristen – sofort und ohne kümmern wir uns um alle Belange im Zustehen zu bleiben – in die richtige Richtung sammenhang mit dem Redaktionssystem, positiven führt bzw den Weg zur relevanten Literaturetwa um die Anlage der Keywords, die Zuweist.“ Autor:innen nehmen dabei eine weisungen sowie Zugangsdaten, und wir Sinn – eine Art betreuen die Autorinnen und Autoren bei stelle zentrale Stellung ein. „Sie oder ihn sehe ich unter Umständen als Allererstes, wenn ich in technischer Natur oder zur FormatKreisverkehr, der Fragen der RDB nach einem Begriff suche. Autorinnen vorlage.“ Nach der klassischen Lektoratstätigkeit geht es weiter in die Produktion, wo und Autoren haben mir schon des Öfteren den richtigen berichtet, dass Klientinnen und eben deswedie fertigen Texte ins RDB-Format gebracht gen zu ihnen gekommen sind.“ Eine Beteiund in die Rechtsdatenbank eingespielt Weg weist.« ligung am RDB-Keywords-Projekt ist somit werden. Für die technische Seite der RDB THOMAS RATKA Donau-Universität Krems

fertige Klauseln, die mithilfe eines Plug-ins direkt in das Vertragsdokument übernommen werden können. Etwas Ähnliches könnte sich Ratka für die Zukunft auch in Form einer automatisierten Unterstützung bei der Schriftsatzerstellung vorstellen.

NEUE KAPITÄN:INNEN AN BORD Das Projekt wächst und wächst. Daher wurden neue Strukturen geschaffen. Unterstützt werden Ratka und Rauter mittlerweile von Fachbereichsherausgeber:innen, die jeweils einen Rechtsbereich verantworten, die Keywords dafür auswählen und Autor:innen ansprechen. Mit Susanne Auer-Mayer und Andreas Tinhofer fürs Arbeitsrecht, Astrid Deixler-Hübner fürs Familienrecht und Martin Schauer fürs Erbrecht konnten hierfür Koryphäen in ihrem jeweiligen Gebiet gewonnen werden. Für die Keywords wird ein MANZinternes Redaktionssystem verwendet. „Es handelt sich dabei nicht bloß um einen Editor, sondern um ein Workflow-System“, erklärt RDB-Produktmanager Reinhard Bradatsch. „Man sieht auf einen Blick, in welchem Bearbeitungsstatus sich ein Keyword gerade befindet.“ Zum Einsatz kam

20 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

wiederum zeichnet Bradatsch verantwortlich: „Als Schnittstelle zur RDB achte ich beispielsweise darauf, dass neu hinzugekommene Kategorien in den Suchfiltern berücksichtigt werden und dass die Links funktionieren.“ Viele fleißige Hände von den Herausgebern über die Autor:innen bis zum MANZ-Team tragen so zu einem ebenso einzigartigen wie wegweisenden Projekt bei. „Die Zugriffe auf die Keywords steigen stetig“, weiß Bradatsch. „Sie zählen damit inzwischen zu den Top 10 der meistabgefragten Quellen in der RDB Rechtsdatenbank.“ Einen deutlichen Schub erwarten sich die Herausgeber hier in Kürze – dann nämlich, wenn sämtliche Verfahrensrechte als Keywords aufgearbeitet und verfügbar sind. Angegangen werden nun das Zivilverfahrensrecht und das Verwaltungsverfahrensrecht. Pro Rechtsgebiet werden vorab zumeist rund 100 bis 300 Begriffe definiert. Bis 2028 sollen so bis zu 5.000 RDB Keywords zur gesamten Rechtsordnung geschaffen und zugänglich gemacht werden.

In einzelnen Bereichen geht es mittlerweile bereits an Aktualisierungen und thematische Lückenschlüsse. „Das Keywords-Projekt sprengt den Umfang beispielsweise von Kommentaren deutlich“, meint Rauter. „Daher ist die Suche nach kompetenten Autorinnen und Autoren so wichtig.“ Häufig findet man diese im Umkreis der MANZ-Autorenschaft. Überzeugungsarbeit leistet dabei der Gewinn des MANZ-Autor:innenpreises in

Marketinginstrument und Qualitätsausweis zugleich.

»Einzigartig an den Keywords ist nicht nur die Verlinkung zu Textstellen oder zur KlauselBibliothek, sondern auch die Erörterung der häufigsten Praxisprobleme.« ROMAN A. RAUTER MS legal

Mit RDB Keywords gibt es keinen Zweifel mehr: Bei der

Billigkeitshaftung wurde noch nie jemand wegen verboten guter Preise verhaftet.

RDB Keywords Juristische Begriffe schnell und unkompliziert erklärt.

MANZ Intern

PETRA GRATZER

Abwechslung ist ein Muss Petra Gratzer stellt hohe Ansprüche an ihren Arbeitsplatz und die damit einhergehenden beruflichen Aufgabenstellungen. Abwechslungsreich muss er sein, zukunftsorientiert, und besonders wichtig ist ihr der kollegiale Umgang. Bei MANZ hat sie all das vorgefunden.

Petra Gratzer: „An MANZ schätze ich die Unternehmenskultur und die Kommunikation auf Augenhöhe.“

Sie haben die Leitung Systeme & Prozesse bei MANZ Solutions inne, einer 100-Prozent-Tochter des MANZ Verlags. Was darf man sich darunter vorstellen?

Gratzer: Gemeinsam mit meinem Team betreue ich das Warenwirtschaftssystem sowie das Customer-Relationship-ManagementSystem. Wir stellen auch die Schnittstellen zwischen Finanzsoftware, Webshop und dem Berichtswesen bereit. In den Systemen werden alle relevanten Daten zu Produkten, Kundinnen und Kunden und Abos verwaltet, die für die Prozesse von der Lagerverwaltung bis zur Rechnungslegung benötigt werden.

Vieles davon geschieht heute automatisiert. Wo ist menschliches Zutun erforderlich?

Gratzer: Sinn und Zweck unserer Arbeit ist es, die Systeme und Prozesse so zu konfigurieren, dass die Fachbereiche optimal in ihrer Arbeit unterstützt werden. Um den reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, müssen diese jedoch stetig überwacht werden.

Auch nehmen wir laufend Optimierungen vor, wobei wir uns am Feedback von Nutzerinnen und Nutzern orientieren. Und natürlich sind regelmäßig Anpassungen nötig, beispielsweise wenn sich Abläufe ändern oder wenn – wie während der Pandemie – der Mehrwertsteuersatz reduziert wird.

Sie waren in leitender Funktion für große Konzerne in Österreich und der Schweiz tätig. Wie kam es zum MANZEngagement?

Gratzer: Ich habe Angewandte Informatik in Klagenfurt studiert und bin durch ein Praktikum zu einer Schweizer Großbank gekommen. Dort waren allein in der IT-Abteilung 4.000 Menschen beschäftigt. Nach neun Jahren hat es mich wieder nach Österreich zurückgezogen. Unter anderem leitete ich das Applikationsteam und später auch die Warenwirtschaft in einem großen Handelsunternehmen. Der Kontakt mit MANZ kam über eine Personalvermittlerin zustande.

Beim Gespräch mit MANZ-Solutions-Geschäftsführer Christoph Mack hatte ich sofort ein gutes Gefühl.

Meine Erwartungen wurden sogar noch übertroffen: An MANZ schätze ich die Unternehmenskultur, die Kommunikation auf Augenhöhe sowie den respektvollen und hilfsbereiten Umgang unter der Kollegenschaft. Für Abwechslung ist ebenfalls gesorgt, da das Verlagshaus den Wandel im Bereich juristischer Fachinformation wesentlich mitprägt.

Foto: Severin Wurnig

Viele Informatikerinnen und Informatiker programmieren in der Freizeit an ihren persönlichen Projekten.

Wie ist das bei Ihnen?

Gratzer: In der Freizeit kann der PC ruhig heruntergefahren bleiben. Ich unternehme gern Städtetrips, um andere Länder, Sitten und Kulturen kennenzulernen. Zuletzt war ich in Marrakesch, habe das bunte Treiben auf den Märkten erkundet und war mit einem Quad in der Wüste unterwegs.

Platzhalter Rechts

MANZ TARIFRECHNER NEU IN DER RDB.AT

MANZ Digital 23

MANZ Digital

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Automatisieren statt Abtippen

Foto: JuSun – istockphoto.com

In Zusammenarbeit mit dem Justizministerium wurde der Tarifrechner von MANZ erweitert. Weitere Ausbauschritte stehen unmittelbar bevor – inklusive eines Service-Tools für Bürger:innen, wie Projektleiter David Steinbauer erzählt.

Sich selbst beschreibt David Steinbauer als „Jurist mit IT-Affinität“.

Der externe Senior Projektmanager im Bundesministerium für Justiz hat in den vergangenen fünf Jahren bereits so manches große Digitalisierungsprojekt abgewickelt. Dazu zählt etwa der KI-Einsatz bei der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen. Dafür gab es im Jahr 2022 einen eAward in der Kategorie „Machine Learning und künstliche Intelligenz“. Das Projekt sorgte nicht nur jenseits der Branche, sondern auch über die Grenzen Österreichs hinaus für Aufsehen. „Länder wie Deutschland, Kroatien und Bosnien haben sich interessiert gezeigt, Ähnliches umzusetzen. Wir haben unsere Erfahrungen natürlich gern mit ihnen geteilt.“ Mit MANZ arbeitete der Projektmanager bereits bei der Einführung des Linkbutlers in den digitalen Justizakt zusammen, die 2021 erfolgte. Mithilfe des Linkbutlers lassen sich juristische Zitierungen in Dokumenten einfach und schnell mit Inhalten der RDB Rechtsdatenbank verlinken. „Die Zusammenarbeit mit MANZ hat immer sehr gut funktioniert“, erklärt Steinbauer. „Wünsche der Nutzerinnen und Nutzer werden bereits in der Produktentwicklung berücksichtigt. Und was vereinbart wurde, hält auch.“ WENN DER RECHNER RECHNET Sein Ansprechpartner im Fall der kürzlich erfolgten Erweiterung des MANZ Tarifrechners war Online-Produktmanager Roland Mühlbachler.

24 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · manz.at

Schon bislang bot der Tarifrechner eine einfache und schnelle Möglichkeit, Tarife nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) zu berechnen und anschließend auszudrucken oder zu teilen. Im Vorjahr wurde der Leistungsumfang des Tarifrechners um Gerichtsgebühren gemäß Gerichtsgebührengesetz (GGG) erweitert. Bereits in einem ersten Schritt ist es nicht nur möglich, sämtliche Positionen zu erfassen und auf Richtigkeit zu prüfen. Seit dem Jahreswechsel

»Testuserinnen und Testuser haben Qualität, Funktionsweise und intuitive Bedienbarkeit des Tarifrechners für die Justiz gelobt.« ROLAND MÜHLBACHLER MANZ Verlag

MANZ Digital

WEITERE DIENSTLEISTUNGEN Steinbauer denkt bereits weiter: „Für die Zusammenarbeit wurde eine eigene Schnittstelle geschaffen, die sich für weitere Dienstleistungen in Zusammenarbeit mit dem MANZ Verlag nutzen ließe.“ Auch ein neues Bürgerservice im Rahmen von JustizOnline schwebt ihm vor – in Form eines Gerichtsgebührenrechners für Bürger:innen.

Wer eine Klage mit einem bestimmten Streitwert einbringen möchte, erhält so eine erste Information zu den voraussichtlichen Gerichtsgebühren. Zeitnah wird hier mit dem Bereich der Exekutionen und Klagen begonnen, in der Folge wird der Rechner um zusätzliche Tarifposten erweitert. „Wir haben somit zwei Stoßrichtungen“, erläutert Steinbauer. „Zum einen geht es uns darum, Richterinnen und Richtern die Arbeit zu erleichtern. Zum anderen sollen die Gerichte noch bürgernäher werden.“ Den Hauptvorteil des Tarifrechners für die Justiz sieht er in der Zeitersparnis. Hinzu kommt die Ausschaltung möglicher Fehlerquellen. Alles unter dem Motto: „Automatisieren statt Abtippen!“ Indessen werden schon Überlegungen angestellt, wie sich der Nutzerkomfort noch mehr verbessern ließe – von der Gestaltung des Rechners bis zu den angebotenen Leistungen. Entsprechende Optimierungen werden laufend umgesetzt. Bei jedem Ausbauschritt werden Richter:innen über die neuen Funktionen informiert. Nutzen können sie diese und den Tarifrechner selbst sofort.

Dafür bedarf es keinerlei Einschulung. Mühlbachler: „Das Nutzer-Interface ist vertraut. Und dass die Bedienung ebenso selbsterklärend wie intuitiv erfolgt, hat uns bereits die Testfokusgruppe bestätigt.“

Foto: z.V.g.

lassen sich Kostennoten auch speichern, teilen und ausdrucken. Mit einem Klick können diese in die jeweilige Textverarbeitungs-Software übernommen werden. Als zusätzliches Service wird auch der dazugehörige Gesetzestext angezeigt. In die Entwicklung wurden Vertreter:innen der Praxis eingebunden. In der Justiz tätige Testuser:innen untersuchten das Servicetool vorab auf Herz und Nieren und gaben anschließend ihr Feedback bzw äußerten Wünsche. Die Rückmeldungen? „Funktioniert sehr gut und in ausgezeichneter Qualität, ist intuitiv bedienbar und selbsterklärend“, erinnert sich der OnlineProduktmanager. In einem Start-Workshop kam auch der Wunsch, den Bereich der Verfahrensabschnitte zu integrieren. Dies soll noch im ersten Quartal passieren.

DAVID STEINBAUER

BMJ-Projektmanager David Steinbauer verantwortet Digitalisierungsprojekte wie den KI-Einsatz bei der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen sowie die Verwendung des MANZ-Linkbutlers und des Tarifrechners in der Justiz.

»Wir schaffen auch einen vereinfachten Gerichtsgebührenrechner für Bürgerinnen und Bürger.« DAVID STEINBAUER BMJ

Genjus Klausel-Bibliothek

Juristische Recherche auf höchstem Niveau.

Passende Vertragsklauseln aus diversen Rechtsbereichen direkt in Ihr Word-Dokument übernehmen.

manz.at/rdbgenjus

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Neu in der rdb.at

Neu in der Rechtsdatenbank Vom 1. Jänner bis 29. Februar 2024

PFEIL/AUER-MAYER/SCHRATTBAUER (HRSG)

KOMMENTARE

Der AlV-Komm Stand 1. Dezember 2023 (MANZ Verlag)

Unser

Toptitel RASTEGAR/RASTEGAR/RASTEGAR

FlexKapGG-ON Stand 1. Jänner 2024 (MANZ Verlag)

ROHATSCHEK/FRÖHLICH

HANDBÜCHER

Rechnungslegung nach IFRS

KNITTL/HOLZAPFEL

6. Auflage, Stand 1. September 2023 (MANZ Verlag)

Maklerrecht Österreich

SANDER/TOBER

3. Auflage, Stand 1. Juli 2023 (ÖVI)

Umweltstrafrecht Stand 1. Juni 2023 (Jan Sramek Verlag)

Unser

Toptitel HARTLIEB/SAURER/ZOLLNER

Anteilsübertragung bei der GmbH Stand 1. Jänner 2024 (MANZ Verlag)

SCHRIFTENREIHEN

ÖJT 2022, Band I/2: Öffentliches Recht.

Grundrechtsschutz vor neuen Herausforderungen Stand Mai 2022 (MANZ Verlag)

26 | RECHTaktuell · 2 | 2024 · rdb.manz.at

WAGNER/SCHUMACHER (HRSG)

RdU 55: Biodiversitätsrecht Stand November 2023 (MANZ Verlag)

Neu in der rdb.at

NEU: 6 Publikationen, 13 MANZ Wissenschaft-Werke, 84 Klauseln und 35 RDB Keywords Neue Kommentare, Handbücher, Klauseln, RDB Keywords sowie Inhalte aus MANZ Wissenschaft

WERDERITSCH

MANZ WISSENSCHAFT DIVJAK

Einstweiliger Rechtsschutz im Beschlussrecht der GmbH

Datenschutz und Strafprozess

Stand Juli 2023 (MANZ Verlag)

Stand Februar 2024 (MANZ Verlag)

RENNER

LABNER

Geschäftsbesorgung und Todesfall

Der Beweisvertrag im Zivilprozess

Stand Oktober 2023 (MANZ Verlag)

Stand November 2023 (MANZ Verlag)

JOHN

Der Kfz-Haftpflichtversicherungsvertrag

Joint Ventures im Gesellschaftsund Kartellrecht

Stand September 2023 (MANZ Verlag)

Stand Oktober 2023 (MANZ Verlag)

HOLZNER

STRICKER

Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages

Produktstrafrecht. Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Produktmängel und Produktfehler

KAPETANOVIC

Stand August 2023 (MANZ Verlag) TRAXLER

Die grundbücherliche Sicherung des Erwerbers im Bauträgervertrag

Stand Februar 2024 (MANZ Verlag)

Stand Dezember 2023 (MANZ Verlag)

Teilungsexekution

SUDI

Stand Dezember 2023 (MANZ Verlag)

Unser

Toptitel

LEWISCH (HRSG)

Lieferkettenverantwortlichkeit: Wieso – woher – wohin Stand November 2023 (MANZ Verlag)

KLAUSEL-BIBLIOTHEK HEINKE (HRSG)

Klauseln Zivilrecht: Gewerblicher Rechtsschutz Stand 23. Februar 2024 (MANZ Verlag)

RDB.MANZ.AT

Neu in der rdb.at

Updates in der Rechtsdatenbank Vom 1. Jänner bis 29. Februar 2024.

18 Werke für Sie auf dem neuesten Stand!

Hier finden Sie eine Auswahl davon.

KOMMENTARE FASCHING/KONECNY (HRSG)

Kommentar zu den Zivilprozessgesetzen Band V/4, 3. Auflage, Stand 1. September 2023 (MANZ Verlag)

LIENBACHER/MÜLLER/PUTZ/SCHÖFFMANN/SCHÖN/ WALZEL V. WIESENTREU/WIESINGER/WISCHENBART

Grundverkehrsgesetze inkl. 53. Lfg., Stand 1. Jänner 2024 (MANZ Verlag)

KIRCHBACHER

Strafprozessordnung

STRAUBE/RATKA/RAUTER

15. Auflage, Stand 15. November 2023 (MANZ Verlag)

Wiener Kommentar zum UGB Band II, inkl. 109. Lfg., Stand 1. November 2023 (MANZ Verlag)

HANDBÜCHER KOTHBAUER

STRAUBE/AICHER/RATKA/RAUTER (HRSG)

Mietrecht Österreich

Bauvertrags- und Bauhaftungsrecht

Onlineupdate 1.01, Stand 7. Dezember 2023 (ÖVI)

Band II, inkl. 16. AL, Stand 1. Dezember 2023 (MANZ Verlag)

Unser

Toptitel DOKALIK

Gerichtsgebühren 2024 - Tabellen und Richtlinien 22. Auflage, Stand 1. November 2023 (MANZ Verlag)

DATENBANK DANZL

Schmerzengeld inkl. Update 1/2024, Stand 15. Dezember 2023 (MANZ Verlag) Alle Informationen und Updates finden Sie auf rdb.manz.at

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STRAFRECHT ZIVILRECHT ÖFFENTLICHES RECHT WIRTSCHAFTSRECHT STEUERRECHT STUDIUM UND PRAXIS ARBEITS- UND SOZIALRECHT SACHBUCH, FACHBUCH

MANZ

Neuerscheinungen

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MANZ Neuerscheinungen

AUCH AUF

rdb.at

Compliance in der Lieferkette Im Zuge einer globalisierten und weit verzweigten Geschäftswelt nimmt nicht nur die Anzahl und Bandbreite von nationalen und internationalen Geschäftspartner:innen, sondern auch die Verrechtlichung der Verantwortung von Unternehmen insbesondere für deren soziales und ökologisches Umfeld immer mehr zu.

Dieses Werk bietet mit zahlreichen Praxistipps, anschaulichen Beispielen und Checklisten Hilfe bei der Bewältigung der Compliance in der Lieferkette.

Herausgeber Kucsko/Schumacher Aus dem Inhalt: ISBN Compliance 978-3-214-02086-6 • Grundlagen und Haftungsfragen der Third-Party Reihe Kommentar • EU Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) Format • Menschenrechte und Umweltschutz in der Lieferkette gebunden Umfang ca. 1520 Seiten, • Nachhaltigkeitsberichterstattung Übernehmen Sie Verantwortung in einer verketteten Welt! 3. Auflage 2020

STRAFRECHT Herausgeber: Ruhmannseder ISBN: 978-3-214-25377-6 gebunden, XXVI, 422 Seiten, 2024 EUR 89,– inkl. MwSt.

auch als Onlinewerk verfügbar

AUCH AUF

rdb.at

Wiener Kommentar PREIS zum StGB

STRAFRECHT

ca. EUR 258,–

Laufende Ergänzungslieferungen zuminkl.

StGBMwSt. und zu allen strafrechtlich relevanten Nebengesetzen bieten sachkundig fundierte Kommentierungen für alle Anforderungen des täglichen Berufsalltags.

Aktualisiert wurden diesmal beim Hauptgesetz: • Vor §§ 21 – 25 StGB, §§ 21 – 27 Haslwanter: Maßnahmen •§§ 43 – 49 Haslwanter/Jerabek/Ropper: bedingte Strafnachsicht, bedingte Entlassung, Probezeiten •§§ 50 – 56 Haslwanter/Jerabek/Ropper/Oshidari/Schroll: Weisungen, Bewährungshilfe etc.

•§§ 57 – 60 Marek: Verjährung und Vollstreckbarkeit •§§126b, c Reindl-Krauskopf: Störung der Computer-Funktionsfähigkeit etc.

Bei den Nebengesetzen: •§§ 162 – 165 BörseG Divjak

Datenschutz und Strafprozess Durch elektronische Datenverarbeitung sind neue Ermittlungsmöglichkeiten entstanden. So können große Mengen an Daten sichergestellt, gespeichert, systematisch durchsucht und ohne nennenswerten technischen Aufwand zwischen unterschiedlichen Behörden und Aufgabenbereichen transferiert werden. Damit verbunden sind aber auch neue Gefahren, da die massenhafte Verarbeitung personenbezogener Daten eine umfassende Kontrolle der Betroffenen ermöglicht. Der Autor untersucht in diesem Werk, wie Betroffene im Strafverfahren – vor allem im Ermittlungsvefahren – vor diesen Gefahren geschützt werden können.

Dabei werden drei Bereiche in umfassender und nachvollziehbarer Weise behandelt: • grundrechtlicher Datenschutz, • strafprozessuale Rechtsinstitute sowie • datenschutzrechtliche Ansätze.

30 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-1000 · bestellen@manz.at · shop.manz.at

Herausgeber: Höpfel/Ratz ISBN: 978-3-214-25571-8 Faszikelwerk in 9 Mappen, inkl. 334. Lfg. 2024; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt EUR 765,– inkl. MwSt.

STRAFRECHT Autor: Divjak ISBN: 978-3-214-25555-8 broschiert, XXVI, 208 Seiten, 2024 EUR 48,– inkl. MwSt.

MANZ Neuerscheinungen

Autor ISBN Reihe Format Umfang

Ratz 978-3-214-25529-9 Monografie gebunden VIII, 628 Seiten, 3. Auflage 2024

PREIS EUR 178,– inkl. MwSt.

STRAFRECHT

Rechtsmittel gegen Urteile systematischer kommentar zum markenschutzgesetz Das Rechtsmittelverfahren ist oft entscheidend für den Prozessgewinn und gilt als komplizierte Materie. Wer es – egal ob als Strafverteidiger:in, Staatsanwält:in oder Richter:in – stets mitdenkt, wird im Prozess sicherer agieren. Denn nur was Gegenstand eines Rechtsmittels sein kann, ist „hartes Recht“ und kann – in jedem Verfahrensstadium – durchgesetzt werden.

Wem Vertrauen gut, Kontrolle trotzdem besser scheint, wer seine Rechte selbst in die Hand nehmen, selbst Verantwortung übernehmen will, der ist mit diesem Werk auf der sicheren Seite. Es beinhaltet sämtliche das Rechtsmittelverfahren gegen Urteile betreffenden Teile des Wiener Kommentars zur StPO. Ein Buch, das man überallhin mitnehmen, in dem man wichtige Passagen anstreichen, mit dem man sich im besten Sinn des Wortes auseinandersetzen kann.

sondere gegen Urteile, und zeigt die Grundstruktur von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen des Ermittlungsverfahrens sowie übergreifende Probleme auf. Er bietet stets konkrete Antworten, will die Leser:innen aber auch in die Lage versetzen, neue Fragestellungen konsistent zu lösen.

Das umfangreiche Stichwortverzeichnis bietet eine wertvolle Hilfestellung für die Verwendung in der täglichen Praxis.

DER AUTOR: Dr. Eckart Ratz ist Präsident des Obersten Gerichtshofs i.R. und Honorarprofessor für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Wien.

Er ist Herausgeber und Autor der Wiener Kommentare zum StGB und zur StPO sowie Leiter des strafrechtlichen Teils des Evidenzblatts der Österreichischen Juristenzeitung. Von ihm erschienen ist auch das Werk „Verfahrensführung und Rechtsschutz nach der StPO, 2. Auflage“.

Inhaltlich präsentiert der Autor ein umfassendes und klar strukturiertes Bild vom komplexen Rechtsmittelverfahren, insbe-

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MANZ Neuerscheinungen

ZIVILRECHT

SDG – GebAG

Autoren: Krammer/ Guggenbichler/Mann-Kommenda ISBN: 978-3-214-25592-3 broschiert, XIV, 138 Seiten, 4. Auflage 2024 EUR 28,80

Zahreiche Gesetzesänderungen im Recht der Sachverständigen und Dolmetscher machten eine Neuauflage des bewährten Nachschlagewerks nötig. Mit der am 1.1.2024 in Kraft getretenen Zuschlagsverordnung (BGBl II 2023/430) erfolgte außerdem – nach mehr als 15 Jahren – eine Anhebung der im GebAG enthaltenen festen Beträge um bis zu 45%.

Herausgeber Kucsko/Schumacher ISBN Entwicklungen 978-3-214-02086-6 Die Autoren der 4. Auflage tragen diesen Rechnung und stellen den GerichtssachverReihe Kommentar ständigen, Gerichtsdolmetscher:innen sowie den Rechtsanwender:innen mit diesem Werk eine Format kompakte Darstellung der geltenden Rechtslagegebunden zur Verfügung.

Umfang ca. 1520 Seiten, 3. Auflage 2020 Die 4. Auflage enthält • den aktuellen Gesetzestext des auch SDG und GebAG, als Onlinewerk verfügbar • wichtige Anmerkungen sowie • Neuerungen auf einen Blick.

PREIS DIE AUTOREN: EUR 258,– Dr. Harald Krammer, Präsident desca.

Oberlandesgerichts Wien i.R. inkl.

MwSt. Mag. Johann Guggenbichler, Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Manfred Mann-Kommenda, MSc, Richter des Handelsgerichts Wien

inkl. MwSt.

ZIVILRECHT

Europäisches Zivilverfahrensrecht in Österreich VI Die 6. Innsbrucker Tagung zum Europäischen Zivilverfahrensrecht beschäftigte sich mit den aktuellen Entwicklungen im Bereich des Europäischen Zivilverfahrensrechts und beleuchtete diese aus der Perspektive des österreichischen Rechtssystems. Behandelt wurden dabei u.a. die aktuelle Judikatur zur internationalen Zuständigkeit und zu Anerkennung und Vollstreckung nach der Brüssel Ia-Verordnung, das internationale Scheidungsrecht nach der Brüssel IIb-Verordnung und die noch immer einer Umsetzung in das nationale Recht harrende Verbandsklagen-Richtlinie.

Herausgeber: Anzenberger/ Mayr/Trenker ISBN: 978-3-214-25548-0 broschiert, XXII, 180 Seiten, 2024 EUR 52,– inkl. MwSt.

• Entwicklung und Stand des europäischen Zivilverfahrensrechts • Aktuelle Judikatur zur internationalen Zuständigkeit nach der Brüssel Ia-VO • Aktuelle Judikatur zu Anerkennung und Vollstreckung nach der Brüssel Ia-VO • Internationales Scheidungsrecht nach der Brüssel IIb-VO • Durchsetzung des europäischen Verbraucherrechts im österreichischen Zivilprozess • Umsetzung der Verbandsklagen-Richtlinie DIE AUTOR:INNEN: Dr. Thomas Garber, Univ.-Prof. in Linz; Dr. Georg E. Kodek, LL.M., Univ.-Prof. an der WU Wien und Präsident des OGH; Dr. Malte Kramme, Prof. an der Leibniz Universität Hannover; Dr.in Petra Leupold, LL.M., Verein für Konsumenteninformation; Dr. Peter G. Mayr, Univ.-Prof. i.R. in Innsbruck; Dr.in Martina Melcher, MJur, Ass.-Prof.in Graz; Dr. Martin Trenker, Univ.-Prof.in Innsbruck; Dr. Martin Weber, Hofrat des OGH

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MANZ Neuerscheinungen

Autor ISBN Reihe Format Umfang

Danzl 978-3-214-25462-9 Große Gesetzausgabe gebunden XXIV, 708 Seiten, 11. Auflage 2024

auch als Onlinewerk verfügbar

PREIS EUR 158,– inkl. MwSt.

ZIVILRECHT

EKHG Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz Die 11. Auflage bietet einen umfassenden Überblick über das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtrecht und berücksichtigt die Änderungen durch das MinVersValG 2021 (BGBl I 2021/245), welches die Haftungshöchstbeträge in den §§ 15 und 16 anhob, sowie die Auswirkungen durch das KraftVerÄG 2023 (BGBl I 2023/129).

Haftungsfragen bei Abspringen aus einem fahrenden Zug, bei nicht durch den Fahrbetrieb ausgelöster Selbstentzündung eines Fahrzeugs oder im Zusammenhang mit einem sturmbedingten Stillstand samt dabei aufgetretenen Schaukelbewegungen eines Sessellifts sowie alle markanten neuen Entscheidungen seit der Vorauflage, speziell des verkehrsrechtlichen Fachsenats des OGH, dessen Vorsitzender der Autor bis Herbst 2017 war, (aber auch zweitinstanzlicher Gerichte, des EuGH und deutscher Rechtsmittelgerichte, vorrangig des BGH) sind mit Stand Jänner 2024 in die Neuauflage eingearbeitet.

Enthalten sind: • EKHG (Gesetzestext) • Gesetzesmaterialien • kommentierende Anmerkungen mit wichtigen Nebenbestimmungen • aus der kompletten Judikatur ausgewählte Leitsätze – zu allen wichtigen Detailfragen • Hinweise auf weiterführende Literatur DER AUTOR: Dr. Karl-Heinz Danzl ist Senatspräsident des Obersten Gerichtshofes i.R. (bis 31. 8. 2017 Vorsitzender des u.a. für das EKHG zuständigen haftpflichtrechtlichen Fachsenats 2, dem er insgesamt über zwölf Jahre angehörte), Honorarprofessor an der Universität Innsbruck, Schriftleiter der ZVR sowie Autor zahlreicher schadenersatz- und verfahrensrechtlicher Publikationen. Die MGA EKHG betreut er bereits seit der 6. Auflage 1998.

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MANZ Neuerscheinungen

Der Beweis im Versicherungsrecht Ob Versicherungsnehmer:innen effektiv aus einer Versicherung geschützt sind, hängt davon ab, ob in einem allfälligen Prozess der Nachweis des Eintritts des Versicherungsfalls gelingt. Im Versicherungsrecht stellen sich daher häufig Fragen des Beweismaßes, der Beweislast und der Beweiswürdigung. Dieses Werk untersucht diese Fragen sowie auch Themen der „Beweiserleichterungen“ und der privatautonomen Vereinbarungen über den Nachweis des Versicherungsfalls.

ZIVILRECHT Autor: Artner ISBN: 978-3-214-25543-5 broschiert, XXVI, 204 Seiten, 2024 EUR 54,– inkl. MwSt.

• Relevanz von Beweisfragen im Versicherungsrecht • Allgemeine Beweiserleichterungen • Versicherungsrechtliche Beweiserleichterungen • Beweismaßvereinbarungen und deren AVB-Kontrolle • Beweislastverteilung und Beweiswürdigung

Digitalisierung im Notariat Die Digitalisierung ist in aller Munde – auch bei den 33. Europäischen Notarentagen im April 2023. Herausforderungen und Chancen für die notarielle Praxis wurden eingehend diskutiert: • Upgrading im Gesellschaftsrecht: Bringt der RL-Vorschlag der EU-Kommission Erleichterungen für Unternehmen bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten und was bedeutet dies für die Rolle des Notariats als „Gatekeeper“?

• Justizielle Zusammenarbeit: Wie kann der einheitliche Einsatz digitaler Instrumente bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Zivilund Handelssachen festgeschrieben werden und wie wird das Notariat eingebunden?

• Das Wesen der Urkunde: Ändert es sich im elektronischen Umfeld? Welche Tücken birgt das Nebeneinander von Papier-, elektronischer und Hybridform?

AUCH AUF

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Das neue österreichische Vertragsbedienstetengesetz Im öffentlichen Dienst gewinnt das Vertragsbedienstetenrecht immer mehr an Bedeutung. Im Verwaltungsdienst des Bundes beruhen bereits deutlich mehr als die Hälfte der Dienstverhältnisse auf privatrechtlichen Verträgen, im Bereich der Bundeslehrpersonen liegt der Anteil gar bei 80% – Tendenz steigend.

Der Juridica Praxiskommentar bietet ein übersichtliches Nachschlagewerk mit Erläuterungen, Anmerkungen und Entscheidungen und leistet so einen Beitrag zur erleichterten Anwendung des Vertragsbedienstetenrechts.

Die 34. Ergänzungslieferung aktualisiert die Nebengesetze auf den Stand der Dienstrechts-Novelle 2023 (BGBl I 2023/166).

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ZIVILRECHT Herausgeber: Kraker ISBN: 978-3-214-25560-2 broschiert, X, 74 Seiten, 2024 EUR 22,80 inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT Autorin: Steininger ISBN: 978-3-214-25603-6 Loseblattwerk in 1 Mappe inkl. 34. Erg.-Lfg. 2024; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt EUR 145,– inkl. MwSt.

MANZ Neuerscheinungen

AUCH AUF

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DSA – Digital Services Act Der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste) gilt seit Februar 2024. Er richtet sich an Vermittlungsdienste unabhängig vom Niederlassungsort des Anbieters und soll für ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld sorgen, in dem Innovation gefördert und die in der GRC verankerten Rechte geschützt werden.

Dieses kompakte Werk versorgt Sie mit den wesentlichen Informationen: • Einführung des Autors in die Ziele, Anwendungsbereich, Abgrenzungen und Sanktionen des DSA; • authentischer Text des DSA – übersichtlich und lesefreundlich; • die 156 Erwägungsgründe wurden vom Autor den einzelnen Artikeln zugeordnet; • ein Stichwortverzeichnis – für den raschen Zugang.

Recht der nachhaltigen Ressourcennutzung Wie gelingt es, Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, Umstellung auf erneuerbare Energien, Erhaltung der Biodiversität und Realisierung einer Kreislaufwirtschaft rechtlich umzusetzen? Das Institut für Umweltrecht der JKU Linz präsentiert in diesem Jahrbuch des österreichischen und europäischen Umweltrechts 2023 die wichtigsten Neuerungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und beleuchtet Nachhaltigkeit aus einer ökonomischen, sozial-ökologischen, verfassungsund europarechtlichen sowie verwaltungsrechtlichen Perspektive.

Darüber hinaus zeigt es relevante Entwicklungen im Lieferkettenrecht und Wege zur Ressourcen- und Generationengerechtigkeit auf.

Neuvermessung des Refoulementverbots der EMRK Dürfen Flüchtlinge und Asylsuchende zwangsweise des Landes verwiesen werden? Nicht, wenn ein Refoulementverbot vorliegt. Das „klassische“ Refoulementverbot verbietet die Verbringung von Betroffenen in Staaten, in denen ihnen Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung oder sogar die Tötung droht. Die Rechtsprechung des EGMR schreitet jedoch voran und bezieht weitere Grundrechte in die Refoulementprüfung ein. Dieses Buch hilft, mit dieser Entwicklung Schritt zu halten.

Es geht den Fragen nach: • Welche Garantien der EMRK können nach neuer Rechtsprechung ein Refoulementverbot aktivieren?

• Welche vergleichbaren Schutzmechanismen bestehen im Unionsrecht?

• Wie ist die europäische Refoulementrechtslage im österr Auslieferungsund Fremdenrecht umgesetzt und welcher Handlungsbedarf besteht?

ÖFFENTLICHES RECHT Autor: Knyrim ISBN: 978-3-214-25554-1 broschiert, XIV, 288 Seiten, 2024 EUR 54,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Institut für Umweltrecht ISBN: 978-3-214-25594-7 broschiert, XXXII, 240 Seiten, 2024 EUR 58,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Leeb/Neusiedler ISBN: 978-3-214-25593-0 broschiert, ca. XXV, 148 Seiten 2024 ca. EUR 38,– inkl. MwSt.

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MANZ Neuerscheinungen

Autoren ISBN Reihe Format Umfang

Schmelz/Schwarzer 978-3-214-25572-5 Kommentar Leinen ca. XVI, 1800 Seiten, 2. Auflage 2024

auch als Onlinewerk verfügbar

PREIS ca. EUR 348,– inkl. MwSt.

SUBSKRIPTIONSPREIS BIS 30. 4. 2024 ca. EUR 278,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT

UVP-G Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 und Standort-Entwicklungsgesetz

In der Pipeline des UVP-Verfahrens befinden sich Investitionen mit einem zweistelligen Volumen in Milliarden Euro. Sie mit den Erfordernissen des Umweltschutzes in Einklang zu bringen, ist die Aufgabe des UVP-Gesetzes. Nach mehr als 30 Jahren Vollzug liegt in kaum noch zu überblickender Fülle Material vor, das die Autoren kompakt und tiefschürfend aufbereiten. Aus langjähriger Erfahrung schöpfend geben sie Hinweise zur zielführenden Nutzung von Gestaltungsspielräumen als Ansatzpunkte eines professionellen Verfahrensmanagements.

Der Kommentar bietet • Auswertung der gesamten Rechtsprechung und Literatur; • systematische Gliederung der Kommentierung; • ausführliche Kommentierung der Anhänge; • reichhaltige Diskussion zu bekannten und neuen Rechtsfragen; • Einarbeitung aller seit der Vorauflage 2011 erlassenen Novellen und • Kommentierung des das UVP-G überlagernden Standort-Entwicklungsgesetzes aus 2018 in derselben Tiefe.

DIE AUTOREN: Dr. Christian Schmelz ist Partner der Schönherr Rechtsanwälte GmbH und Hon.-Prof. an der Universität Wien. Seit dem Inkrafttreten des UVP-G ist er mit allen Arten von Verfahren nach dem UVP-G von der Feststellung der UVP-Pflicht bis zur Abnahmeprüfung intensiv befasst.

Sein legistischer Rat ist bei der Konzeption und Formulierung von Reformbestrebungen gesucht.

Dr. Stephan Schwarzer ist Universitätsdozent an der Wirtschaftsuniversität Wien mit Schwerpunkt Umweltrecht und war Leiter der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik der Wirtschaftskammer Österreich. Von Beginn an und bis zur jüngsten Novelle war er als Experte an der legistischen Ausformung der UVP-Gesetzgebung und der Neuorientierung beteiligt.

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MANZ Neuerscheinungen

ÖFFENTLICHES RECHT

Wahlrecht des Bundes Mit diesem Werk sind Sie rechtzeitig für das Wahljahr 2024 bestens gerüstet. Es ersetzt die beiden Wahlrechtsausgaben zur EuWO und NRWO, bearbeitet von „Stein/Vogl/Wenda“.

Das umfassende Wahlrechtspaket von MANZ bietet: • Nationalrats-Wahlordnung 1992 idF des Wahlrechtsänderungsgesetzes 2023, unter Berücksichtigung der neuen Wahlkartenlogistik, der Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen und der neuen Regelungen für Wahlbehörden • Europawahlordnung mit Europa-WählerevidenzG • Bundespräsidentenwahlgesetz • VolksbegehrenG Autoren: Stein/Vogl/Wenda/ Brait ISBN: 978-3-214-25677-7 broschiert, ca. 928 Seiten 2024

DIE AUTOREN: Prof. Mag. Robert Stein, ehemaliger Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten im BMI SC Mag. Dr. Mathias Vogl, Leiter der Sektion Recht im BMI MinR Mag. Gregor Wenda, MBA, Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten im BMI Mag. Bernhard Brait, stellvertretender Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten

ca. EUR 138,– inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT

Syndikatsverträge Syndikatsverträge sind aus der Rechtswirklichkeit des Gesellschaftsrechts heute nicht mehr wegzudenken. Die Autorin setzt sich im gegenständlichen Werk tiefgehend mit den Wechselwirkungen zwischen Hauptgesellschaft (GmbH oder AG) und Syndikatsvertrag auseinander.

Das Werk behandelt u.a.

• typische Inhalte, zentrale Zwecke und Verbreitung (in unterschiedlichen Unternehmenstypen) des Syndikatsvertrags; • den Einfluss des Syndikatsvertrags auf die Auslegung des Gesellschaftsvertrags; • den Einfluss der kapitalgesellschaftsrechtlichen Regelungen über die Entscheidungsfindung (konkret qualifizierte Mehrheitserfordernisse und Stimmverbote) auf die Abstimmung im Syndikat.

Autorin: Natlacen ISBN: 978-3-214-25575-6 broschiert, ca. 230 Seiten, 2024

DIE AUTORIN: Dr.in Sophie Natlacen, BSc (WU), ist Richteramtsanwärterin im Sprengel des Oberlandesgerichts Wien. Davor war sie Universitätsassistentin prae doc am Institut für Unternehmensrecht der Wirtschaftsuniversität Wien. In dieser Zeit lehrte und forschte sie insb. in den Bereichen Unternehmens-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht.

ca. EUR 64,– inkl. MwSt.

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MANZ Neuerscheinungen

Herausgeber: Resch ISBN: 978-3-214-16222-1 broschiert, XXXVIII, 500 Seiten, 2020 EUR 69,– Herausgeber ISBN Reihe Format Umfang

Kammel/Cserny 978-3-214-25490-2 Kommentar gebunden ca. 260 Seiten, 2024

inkl. MwSt.

auch als Onlinewerk verfügbar

PREIS ca. EUR 68,– inkl. MwSt.

AutorInnen: Hiersche/ K. Holzinger/Eibl ISBN: 978-3-214-01318-9 broschiert, XVI, 166 Seiten, 2020 EUR 38,– inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT

ImmoInvFG – Immobilien-Investmentfondsgesetz Das Immobilien-Investmentfondsgesetz (ImmoInvFG) ist die zentrale Vorschrift für offene Immobilienfonds in Österreich.

Der neue Kommentar bietet Ihnen eine kompakte und klare Übersicht zu diesem wichtigen Gesetz und behandelt • den spezifischen regulatorischen Rahmen offener österreichischer Immobilienfonds, • alle Novellen seit 2003, einschlägiges EU-Recht, Gesetzesmaterialien, Querverweise zur deutschen Rechtslage, zum AIFMG, EStG 1988 und zum InvFG 2011, • die Modernisierung des ELTIF-Rahmenwerks auf EU-Ebene und die regulatorische Qualifikation eines offenen österreichischen Immobilienfonds als Alternativer Investmentfonds (AIF).

Ein renommiertes Autorenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, BMF und FMA macht diesen Großkommentar für Sie zum einschlägigen Standardwerk und bieten Ihnen echte Experteninformationen.

DIE HERAUSGEBER: Prof. (FH) Dr. Armin Kammel, LL.M. MBA, ist Professor (FH) für Bankrecht und Finanzmarktregulierung an der Lauder Business School in Wien sowie Fakultätsmitglied, Lehrgangskoordinator und Herausgeber: Bergthaler/ Ehrenprofessor an der Donau-Universität Krems.

Grabenwarter Mag. Alexander Cserny ist Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und ISBN: 978-3-214-15889-7 Director bei KPMG Alpen Treuhand.

Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 29. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

Mit Gutscheincode Zugang zur Onlineversion.

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EUR 248,– inkl. MwSt.

MANZ Neuerscheinungen

AUCH AUF

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VAG – Versicherungsaufsichtsgesetz Der einzige umfassende Kommentar zum VAG 2016 bietet eine umfangreiche und praxisorientierte Bearbeitung des Versicherungsaufsichtsrechts mit wissenschaftlich fundierten Lösungsvorschlägen zu Ihren Anwendungsfragen. Die Schnittstellen der Querschnittsmaterie zum Unions-, Gesellschafts-, Zivil- und Zivilprozessrecht werden genauso umfassend beleuchtet wie die Rolle, Aufgaben und Behördenpraxis der FMA. Jetzt neu: • Kommentierung des gesamten 4. Hauptstücks (§§ 91 – 105: Vorschriften für bestimme Versicherungsarten): Lebensversicherung, Rechtsschutzversicherung, Kfz-Haftpflichtversicherung, Kranken- und Unfallversicherung nach Art der Lebensversicherung, Finanzrückversicherung • Kommentierung der §§ 120 – 123a: notwendige fachliche Qualifikationen und persönliche Zulässigkeit der Personen, die das Unternehmen tatsächlich leiten

AUCH AUF

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FlexKapGG-ON Mit der Flexiblen Kapitalgesellschaft (FlexCo) als dritter Kapitalgesellschaftsform hat der Gesetzgeber eine moderne Wettbewerberin zur GmbH und AG geschaffen. Das erste Bundesgesetz in weiblicher Form ist ein Meilenstein in der Entwicklung des österreichischen Kapitalgesellschaftsrechts.

Der Kommentar behandelt die neue Rechtsform umfassend: • die neuen Kapitalisierungsmöglichkeiten (eigene Anteile, genehmigtes und bedingtes Kapital, Finanzierungsformen), • Unternehmenswert-Anteile und nicht zuletzt • die neue rechtsberufliche Privaturkunde.

Ebenfalls kommentiert werden die steuerbegünstigte Mitarbeiterbeteiligung des Start-Up-FörderungsG und die relevanten virtuellen Gesellschafterversammlungen des VirtGesG.

AUCH AUF

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Anteilsübertragung bei der GmbH Sie denken bei Texas Shoot-Out nicht an Cowboys, sondern an Verträge?

Dann haben wir das richtige Rüstzeug für Sie! Das Handbuch Anteilsübertragung beleuchtet • Aufgriffsrechte, Vinkulierungsklauseln und andere vertragliche Gestaltungen; • Ausschluss, Austritt und Kündigung; • Formfragen.

Ausführlich behandelt werden Anteilspreisbestimmung und Abfindungsberechnung, die Anteilsübertragung von Todes wegen und die Verpfändung von Geschäftsanteilen. Ein eigenes Kapitel stellt die Flexible Kapitalgesellschaft und die Übertragung sowohl von FlexKapG-Geschäftsanteilen als auch von Unternehmenswert-Anteilen vor. Über 40 Musterklauseln für unterschiedliche Ausgangssituationen erleichtern die Vertragsgestaltung.

WIRTSCHAFTSRECHT Herausgeber:innen: Korinek/ G. Saria/S. Saria ISBN: 978-3-214-25587-9 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 45. Lfg. 2024; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt EUR 348,– inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT Herausgeber:innen: Rastegar/ Rastegar/Rastegar ISBN: 978-3-214-25557-2 gebunden, XXVI, 640 Seiten, 2024 EUR 138,– inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT Autoren: Hartlieb/Sauer/ Zollner ISBN: 978-3-214-25356-1 gebunden, XXVI, 542 Seiten, 2024 EUR 132,– inkl. MwSt.

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AUCH AUF

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Wiener Kommentar zum GmbHG Der „Wiener Kommentar“ erörtert das gesamte GmbH-Recht und wichtige Nebengesetze (KapBG, SpaltG, EU-VerschG). Expert:innen aus Universität, Anwaltschaft, Notariat und dem BMJ behandeln die Rechtsentwicklung, Judikatur und unterschiedliche Meinungen klar strukturiert.

Aktualisiert: • §§ 41 – 48: Generalversammlung: Nichtigerklärung, Minderheitenrechte (Enzinger) • §§ 63 – 70: Stammeinlagen (Schopper) • § 76: Geschäftsanteile: Übertragung (Rauter) • §§ 84 – 95: Auflösung und Liquidation (Haberer; Zehetner) • § 96: Verschmelzungsbegriff (C. Schindler/K. Schindler)

AUCH AUF

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Blockchain rules Blockchain, Kryptowährungen und Co bieten neue Möglichkeiten der Bezahlung, der Kapitalbeschaffung und des Investments. Die praktische Bedeutung ist schon jetzt enorm. Gleichzeitig sind grundlegende rechtliche Fragen zum Teil noch offen – Antworten finden Sie in diesem Handbuch.

Seit dem Erscheinen der ersten Auflage hat sich das Recht rund um Blockchain-Anwendungen weiterentwickelt. Neben Einordnungsfragen, Fragen des Rechtsschutzes und des EU-Rechts bietet auch die zweite Auflage wieder systematische Lösungsansätze und Antworten in allen Detailfragen und Rechtsgebieten, die für praktische Anwender:innen und Jurist:innen relevant sind. Behandelt werden unter anderem • digitale Assets, virtuelle Währungen und Kryptowerte; • Smart Contracts, Mining, Tokenisierung, STOs; • Grundlagen der neuen MiCAR-Verordnung.

AUCH AUF

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EStG – Einkommensteuergesetz Tiefgehend und detailliert informiert Sie der Kommentar zum österreichischen Einkommensteuergesetz. Schwerpunkt der aktuellen 43. Lieferung sind die umfassenden Überarbeitungen der Kommentierungen u.a. zu: • Nichtselbständige Arbeit (§ 25) • Leistungen des Arbeitgebers (§ 26) • Steuersätze und Steuerabsetzbeträge (§ 33) • Arbeitgeber, Arbeitnehmer (§ 47) • Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer (§ 70) • Lohnkonto (§ 76) • Lohnzahlungszeitraum (§ 77) • Einbehaltung der Lohnsteuer (§ 78) • Abfuhr der Lohnsteuer (§ 79) • Betriebsstätte (§ 81) • Haftung (§ 82) • Haftung bei Bauleistungen (§ 82a)

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WIRTSCHAFTSRECHT Herausgeber: Straube/Ratka/ Rauter ISBN: 978-3-214-25691-3 Faszikelwerk in 4 Mappen inkl. 159. Lfg. 2024; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt EUR 438,– inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT Herausgeber: Piska/Völkel ISBN: 978-3-214-25311-0 gebunden, XLII, 846 Seiten, 2. Auflage 2024 EUR 198,– inkl. MwSt.

STEUERRECHT Herausgeber: Wiesner/ Grabner/Knechtl/Wanke ISBN: 978-3-214-25596-1 Loseblattwerk in 4 Mappen inkl. 43. Erg.-Lfg. 2024 EUR 448,– inkl. MwSt. Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 2 Erg.-Lfg. EUR 298,– inkl. MwSt.

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STEUERRECHT

Grunderwerbsteuer in Beispielen

Herausgeber:innen: Fuhrmann/Lang ISBN: 978-3-214-25239-7 broschiert, XII, 208 Seiten, 2024 EUR 58,– inkl. MwSt.

Die Grunderwerbsteuer begegnet uns in unterschiedlichsten Lebensbereichen – sei es beim Erwerb eines Baugrundes, einer Eigentumswohnung über betrieblich genutzte Grundstücke bis zur Erbschaft oder Schenkung von Immobilien. Das Handbuch „GrESt in Beispielen“ arbeitet diese verschiedensten Fälle in 18 Kapiteln und über 100 Beispielen auf und stellt den Beispielfragen jeweils detaillierte Lösungen – oft veranschaulicht durch grafische Abbildungen – gegenüber. Aus dem Inhalt: • Übertragungen auf Grundlage eines Rechtsgeschäfts • Übertragung auf Grundlage der Abtretung der Rechte aus einem Kaufanbot • Änderungen im Gesellschafterbestand von Personengesellschaften • Befreiungen in der GrESt • Sonderfragen bei Übertragungen innerhalb der Familie • Baurecht und Grunderwerbsteuer • Rückabwicklung von Erwerbsvorgängen u.v.m.

DIE HERAUSGEBER:INNEN: Mag.a Karin Fuhrmann ist Steuerberaterin und Partnerin bei TPA. Sie berät primär in den Bereichen Immobilienwirtschaft, Bauherrenmodelle, Investitions- und Finanzierungsmodelle sowie Umgründungen und Strukturierung von Transaktionen.

Dr. Gunther Lang ist Steuerberater und Partner bei TPA. Er ist Spezialist für Immobilienbesteuerung und Konzernsteuerrecht sowie Due-Diligence-Prüfungen und betreut große nationale und internationale Immobilienkonzerne.

STUDIUM UND PRAXIS

Steuerrecht 2024 Aktuelle Gesamtdarstellung mit Stand 1.1.2024: • Abgabenänderungsgesetz 2023 • Mindestbesteuerungsgesetz • Gemeinnützigkeitsreform

Autor:innen: Doralt/Hohenwarter ISBN: 978-3-214-25565-7 broschiert, XXVIII, 292 Seiten, 25. Auflage 2024 EUR 39,– inkl. MwSt. Im Abonnement EUR 31,20 inkl. MwSt.

Unternehmenssteuern, Verkehrsteuern und das Abgabenverfahren stehen im Vordergrund, ein eigenes Kapitel widmet sich auch dem Finanzstrafrecht. Systematische Zusammenhänge werden deutlich gemacht, zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis.

Nützen Sie das Abonnement (und sparen Sie zugleich 20%): • jährliche Aktualisierung, • keine Neuerungen verpassen, • automatische Zusendung.

Der „Doralt/Hohenwarter 2024“ ist auch als E-Book erhältlich: Der Bestseller zum Steuerrecht bequem für unterwegs!

DIE AUTOR:INNEN: em. o. Univ-Prof. Dr. Werner Doralt lehrte Finanzrecht an der Universität Wien.

Univ.-Prof.in Dr.in Daniela Hohenwarter-Mayr, LL.M., lehrt Finanzrecht am Institut für Recht der Wirtschaft der Universität Wien.

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MANZ Neuerscheinungen

Autoren ISBN Reihe Format Umfang

Kolonovits/Muzak/Stöger 978-3-214-25549-7 Kurzlehrbuch gebunden XLII, 968 Seiten, 12. Auflage 2024

PREIS EUR 76,– inkl. MwSt.

STUDIUM UND PRAXIS

Verwaltungsverfahrensrecht Dieses Standardwerk der österreichischen Rechtsliteratur liefert allen Studierenden und Praktiker:innen Klarheit im öffentlichen Verfahrensrecht. In der 12. Auflage werden alle Neuerungen in Rechtsprechung und Lehre eingearbeitet, insbesondere im Hinblick auf • die Verfahrensnovelle BGBl I 2023/88 (audiovisuelle Verhandlung und digitales Postlaufprivileg), • Ersetzung der Handysignatur durch die eID, • verwaltungsbehördliche Strafbarkeit juristischer Personen.

DIE AUTOREN: Univ.-Doz. Dr. Dieter Kolonovits, M.C.J., ist Präsident des Verwaltungsgerichts Wien und lehrt Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien. ao. Univ.-Prof. Dr. Gerhard Muzak lehrt am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien.

Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger, MJur, lehrt am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien.

Die Kernbereiche des Verwaltungsverfahrens wie das Allgemeine Verwaltungsverfahren, das Verwaltungsstrafverfahren einschließlich des Allgemeinen Teils und das Verwaltungsvollstreckungsrecht (VVG und EU-VStVG) werden ebenso wie das Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte und des Verwaltungsgerichtshofes umfassend und mit hohem Praxisbezug dargestellt.

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STUDIUM UND PRAXIS

Strafprozessrecht Dieses Buch stellt das Strafprozessrecht in der am 1.2.2024 geltenden Fassung dar. Das Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022 (BGBl I 2022/223), das BGBl I 2022/152 (VfGH), das BGBl I 2023/1 (VfGH) und das DSA-Begleitgesetz (BGBl I 2023/182) sind berücksichtigt.

Auch die Neuauflage will die vielen, manchmal unnötig schwer verständlichen Regeln leicht lesbar und kompakt darstellen, aber doch den wirklich geübten Strafprozess sichtbar machen. Ein wissenschaftliches Werk muss außerdem den aktuellen Entwicklungen Rechnung tragen, und es soll das Strafprozessrecht so auslegen, dass im Paragrafendschungel auch die Grundrechte, z.B. das Recht auf ein faires Verfahren, die Unschuldsvermutung, das Recht der persönlichen Freiheit und die Verteidigungsrechte zur Geltung kommen. Die Autoren bemühen sich um diese Ziele.

Autoren: Venier/Tipold ISBN: 978-3-214-25601-2 broschiert, XVIII, 198 Seiten, 16. Auflage 2024

Das Buch umfasst nur 200 Seiten, bringt aber viele Beispiele, zumal aus der neueren Rechtsprechung, und geht auf wichtige Fragen ein.

DIE AUTOREN: Univ.-Prof. Dr. Andreas Venier lehrt Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Innsbruck. ao. Univ.-Prof. Dr. Alexander Tipold lehrt Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Wien.

EUR 42,– inkl. MwSt.

STUDIUM UND PRAXIS

Gesellschaftsrecht Allgemeiner Teil Dieses Werk stellt den Allgemeinen Teil des Gesellschaftsrechts dar, dessen Ausarbeitung (wie im Bürgerlichen Recht) vorrangig der Lehre und Rechtsprechung überlassen bleibt. Der Gesetzgeber regelt zwar die einzelnen Gesellschaftsformen, nicht aber die allgemeinen Ordnungsfragen des Gesellschaftsrechts im Detail.

Studierende, Praktiker:innen sowie sonst mit dem Gesellschaftsrecht Befasste finden hier die Grundstrukturen des Gesellschaftsrechts aufbereitet, ergänzt um veranschaulichende Rechtsformvergleiche zu den einzelnen Themen.

Autoren: Haberer/Krejci ISBN: 978-3-214-25500-8 broschiert, XXIV, 398 Seiten, 2. Auflage 2024

DIE AUTOREN: Priv.-Doz. Dr. Thomas Haberer ist Rechtsanwalt und Partner der KWR Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH und Privatdozent am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien. em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci war langjähriger Vorstand des Instituts für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien.

EUR 69,– inkl. MwSt.

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MANZ Neuerscheinungen

Digitale Arbeitswelt Das achte Wiener Arbeitsrechtsforum widmete sich den Fragestellungen einer digitalen Arbeitswelt. Datenschutzfragen sind allgegenwärtig und teilweise komplex. Homeoffice ist, befeuert durch die Pandemie, gekommen, um zu bleiben. Der Tagungsband enthält zu diesem Problembereich folgende Beiträge: • Datenschutzrecht und Arbeitsrecht – eine Beeinflussung • Neue Entwicklungen: Whistleblowing und Homeoffice • Homeoffice und Mobiles Arbeiten – Praxis und Recht • Ausgewähltes zum Datenschutzrecht im Arbeitsverhältnis

ARBEITS- UND SOZIALRECHT Herausgeber: Kozak ISBN: 978-3-214-04247-9 broschiert, XII, 84 Seiten, 2024 EUR 34,– inkl. MwSt.

Mit Beiträgen von Wolfgang Brodil, Olaf Deinert, Michael Pilz und Barbara Winkler-Penz.

AUCH AUF

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Sammlung Arbeitsrechtlicher Entscheidungen Die wichtigsten Entscheidungen aus allen Bereichen des Arbeitsrechts!

1. und 2. Teillieferung 2023, Jahrgang 92 • alle wesentlichen OGH-Entscheidungen und ausgewählte Erk von VfGH und VwGH im Langtext und in Leitsatzform • ein Mehr an Information: zentrale unterinstanzliche Entscheidungen in Leitsatzform • fachkundige Auswahl und Aufbereitung durch den Herausgeber Dr. Dieter Weiß

AUCH AUF

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ZAS – Zeitschrift für Arbeitsund Sozialrecht Die ZAS bietet seit über 50 Jahren verlässliche, fundierte und aktuelle Einblicke in die Welt des Arbeits- und Sozialrechts. Unterschiedlichste Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis bearbeiten Rechtsfragen, aktuelle Entscheidungen und gesetzliche Neuerungen: Geballtes Wissen – aufbereitet für die praktische Anwendung.

Jedes Heft kommt mit einem aktuellen Schwerpunkt: Diskutiert und festgelegt durch das breitgefächerte ZAS-Redaktionsteam. So erhalten Sie Antworten auf Ihre Fragen zum Arbeitsrecht und neue Perspektiven zu aktuellen, relevanten Rechtsthemen.

2024 warten unter anderem folgende Schwerpunkte auf Sie: • 50 Jahre ArbVG – kollektives Arbeitsrecht, Belegschaftsorganisation ...

• Geringfügigkeit – Selbstständige, Zuverdienst und Mehrfachbeschäftigung • Zeit für Geld im Arbeitsrecht

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ARBEITS- UND SOZIALRECHT Herausgeber: Weiß ISBN: 978-3-214-25608-1 broschiert, 160 Seiten, 2024 EUR 98,– inkl. MwSt.

ARBEITS- UND SOZIALRECHT Jahresabonnement 2024 6 Hefte + 1 Sonderheft EUR 115,– inkl. MwSt. und Versand im Inland

Kennenlernabonnement 2 Hefte EUR 10,– inkl. MwSt. und Versand im Inland

MANZ Neuerscheinungen

Erfolgreicher Immobilienerwerb Dieser Ratgeber beantwortet bereits in 4. Auflage verständlich alle Fragen rund um den Erwerb von Immobilien und enthält alle aktuellen gesetzlichen Neuerungen. Aus dem Inhalt: • Grundlagen für Immobilienkauf und Erwerb bebauter Liegenschaften • Tipps, was schon vor dem Kauf unbedingt geklärt sein muss • Übersicht über die wichtigsten Vertragsbestimmungen • Anleitung zur sicheren Vertragsabwicklung • Überblick über alle Steuern, Abgaben und Kosten • Hinweise zum Erwerb vom Bauträger • die speziellen Anforderungen beim Ausbau einer Dachgeschoßwohnung Mit vielen Hinweisen, Tipps und Zusammenfassungen auch für juristische Lai:innen ein verlässlicher Ratgeber!

Wohnungssanierung Dieser Ratgeber gibt den umbauwilligen Mieter:innen oder Wohnungseigenein Hilfestellung und beantwortet folgende Fragen: tümer:innen eine • Welche Veränderungen dürfen Mieter:innen/Wohnungseigentümer:innen in der Wohnung durchführen?

•W Wann muss die Erlaubnis von Vermieter:in oder Miteigentümer:innen eingeholt werden?

• Was ist nötig, um die Baubewilligung zu erlangen?

• Welche Ansprüche auf Aufwandersatz bestehen bei Beendigung des Vertrags?

• Was passiert bei unerlaubten Umbauten?

Mit einer Checkliste und einem Muster sowie den wichtigsten Rechtsvorschriften und Adressen im Anhang!

E-Scooter Ein breit gefächertes Autorenteam beleuchtet in diesem Ratgeber die Bereiche rechtliche Grundlagen und Verkehrsregeln, Fahrzeugtechnik, (Verkehrs-)Sicherheit, Versicherungen sowie Shared E-Scooter-Systeme.

Auf häufige Stolperfallen und typische Gefahren wird hingewiesen und es werden häufig gestellte Fragen beantwortet, wie etwa: • Welche Verkehrsregeln gelten für E-Scooter?

• Welche Alkoholgrenzen gelten?

• Darf ich zu zweit auf dem E-Scooter fahren?

• Wo darf ich parken, wo nicht?

• Was gilt es, beim Ausleihen eines E-Scooters zu beachten?

• Was sind die häufigsten Unfallursachen?

• Wie kann ich das Risiko eines Akkubrandes minimieren?

• Wie sichere ich den E-Scooter gegen Diebstahl?

Mit zahlreichen Praxistipps sowie Entscheidungshilfen zu den Themen Kaufen und Leihen!

SACHBUCH, FACHBUCH Autor: Gartner ISBN: 978-3-214-04261-5 broschiert, X, 126 Seiten, 4. Auflage 2024 EUR 23,80 inkl. MwSt.

SACHBUCH, FACHBUCH Autor:innen: Cech/Reiber ISBN: 978-3-214-25599-2 broschiert, ca. IV, 156 Seiten, 2. Auflage 2024 EUR 23,80 inkl. MwSt.

SACHBUCH, FACHBUCH Herausgeber: Kaltenegger ISBN: 978-3-214-25660-9 broschiert, ca. 150 Seiten, 2024 EUR 23,80 inkl. MwSt.

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MANZ Neuerscheinungen

SACHBUCH, FACHBUCH

Flugrettung in Österreich Die Flugrettung stellt nicht nur Pilot:innen, Ärzt:innen und Sanitäter:innen vor Herausforderungen, vielfach sind es auch komplexe Rechtsfragen, die beantwortet werden müssen.

Herausgeber: Schrammel ISBN: 978-3-214-25343-1 broschiert, ca. XIV, 250 Seiten, 2024 ca. EUR 58,– inkl. MwSt.

Auf Anregung des Herausgebers, em. o. Univ.-Prof. Dr. Walter Schrammel, langjähriger Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien, beleuchtet ein Autorenteam aus hochkarätigen Spezialist:innen in diesem Werk praxisrelevante Themen, wie beispielsweise • unions- und verfassungsrechtliche Fragestellungen, • Vergabe- und Wettbewerbsrecht, • Luftfahrtrecht, • Sozialversicherungsrecht, • Zivilrecht, • Datenschutzrecht, und bietet eine verlässliche Orientierung.

DIE AUTOR:INNEN: Priv.-Doz. Dr. Bernhard Müller, Rechtsanwalt in Wien; Mag. Dr. Claus Casati, Rechtsanwalt in Wien; Mag. Joachim Janezic, MEng.AS, Rechtsanwalt in Graz; em. o. Univ.-Prof. Dr. Walter Schrammel; Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek, LL.M.; Univ.-Lektor Dr. Michael M. Pachinger, CIPP/E, Rechtsanwalt in Wels; Dr. Rainer Knyrim, CIPP/E, CIPM, CIPT, Rechtsanwalt in Wien; Alexander Höller, LL.M., CIPP/E, CIPM

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Merkliste

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INTENSIVTAGUNG

Neues Europäisches Daten(schutz)recht DI, 16. APRIL 2024 9.00 –16.00 Uhr

Hotel DoubleTree by Hilton Vienna Schönbrunn Schlossallee 8 1140 Wien

Alles zu den neuen „EU-Acts“ im Datenschutzbereich und zur aktuellen Judikatur des EuGH Themen: • Data Act (DA) und Data Governance Act (DGA) • Artificial Intelligence Act • Rechtsprechung des EuGH und AI • Digital Markets Act (DMA) • Digital Services Act (DSA)

Tagungsleiter/Vortragender: RA Dr. Gerald Trieb, LL.M. | Gründer der Kanzlei Knyrim Trieb Rechtsanwälte

Vortragende: Mag.a Ursula Illibauer | Dr.in Petra Leupold, LL.M. | RA Dr. Axel Reidlinger, LL.M. | Univ.-Ass. Dr. Žiga Škorjanc

INTENSIVTAGUNG

HinweisgeberInnenschutzgesetz MI, 17. APRIL 2024 9.00 –17.00 Uhr

MAXX by Steigenberger Margaretengürtel 142 1050 Wien

Hilfreiche Tipps zur Anwendung der neuen Rechtslage Themen: • Das HSchG: Gesetzliche Rahmenbedingungen • Arbeitsrecht • Datenschutz • Operative Umsetzung von Whistleblowing-Systemen

Tagungsleiter/Vortragende: Mag. Sascha Jung, LL.M. LL.M. | Rechtsanwalt und Partner bei Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte | Deloitte Legal Dr. Stefan Zischka | Rechtsanwalt und Partner bei Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte | Deloitte Legal

Vortragende: Mag.a Svetlana Gandjova | Mag. Christian Kern | Mag.a Shahanaz Müller, BA, CAMS | Dr. Artur Schuschnigg

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JAHRESTAGUNG

Non-Profit-Organisationen 2024 DO, 18. APRIL 2024 9.00 – 17.00 Uhr

MAXX by Steigenberger Vienna Margaretengürtel 142 1050 Wien

Rechtliche un steuerliche Asp d ekte

Schwerpunkt Gemeinnützigkeitsreformgesetz 2023 Themen: • Verbandsverantwortlichkeitsgesetz • Förderungen im Fokus • Statutenupdate • Spendenbegünstigung NEU • Gemeinnützigkeitsreformgesetz 2023 • Chancen für gemeinnützige Organisationen durch das Gemeinnützigkeitsreformgesetz

Tagungsleiter/Vortragende: Dr. Thomas Höhne | Rechtsanwalt und Partner der Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG Mag. Maximilian Kralik, LL.M. | Rechtsanwalt und Partner der Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG

Vortragende: Mag.a Barbara Fahringer-Postl | Mag. Andreas Lummerstorfer | Dr.in Stephanie Öner | MMag. Dr. Hartmut Schmidtmayr | Ruth Williams, MSc

INTENSIVTAGUNG

Labor Law Meets Tax MO, 22. APRIL 2024 9.00 –17.00 Uhr

DoubleTree by Hilton Vienna Schönbrunn Schlossallee 8 1140 Wien

Brennpunkte an der Schnittstelle zwischen Arbeits- und Steuerrecht Themen: • Vertragsarten aus arbeits- und steuerrechtlicher Sicht • Betriebsstätte aus arbeits- und steuerrechtlicher Sicht • Hot Topics: arbeits- und steuerrechtliche Fragen in Unternehmensgruppen

Vortragende: Mag. Erwin Fuchs | Rechtsanwalt in Wien Mag.a Dr.in Christina Hödlmayr | Rechtsanwältin und Partnerin bei Edthaler Leitner-Bommer Schmieder & Partner Rechtsanwälte GmbH Mag. Stefan Schuster, LL.M. MBA MSc | Leiter des Center of Expertise, Taxes & Investmentmanagement, Lead Group Mobility Management der A1 Group, Steuerberater

manz.at/rechtsakademie

NEU!

INTENSIVTAGUNG

30. ÖBl-Seminar 2024 MI, 24. APRIL 2024 8.45–17.45 Uhr

Wirtschaftskammer Österreich Wiedner Hauptstraße 63 1045 Wien

Im Rahmen des ÖBl-Seminars treffen Sie die in diesen Rechtsbereichen maßgeblich handelnden Personen.

Nutzen Sie die z u einem persön Gelegenheit Themen: lichen Gespräch Die aktuelle Rechtsentwicklung im Lauterkeitsrecht, Markenrecht, !

Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht

Tagungsleiter/Vortragende: Dr. Christian Schumacher | Rechtsanwalt Mag. Hannes Seidelberger | Generalsekretär, Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV)

Vortragende: Dr. Daniel Alge | Mag. Christian Auinger | Mag. Christoph Bartos | DI Dr. Rainer Beetz | Assoz.-Prof. Dr. Manfred Büchele | Dr.in Irene Faber | Dr. Christian Handig | Dr. Stefan Harasek | Dr. Reinhard Hinger | Birgit Kapeller-Hirsch, LL.M. LL.B. | MMag. Michael Matzka | Dr. Walter Schober | Dr. Erich Schwarzenbacher | MMag.a Erika Ummenberger-Zierler | Hon.-Prof. MMag. Dr. Hanno Wollmann

JAHRESTAGUNG

Aktienrecht 2024 DO, 25. APRIL 2024 9.00 –17.00 Uhr

Hotel Imperial Riding School, Autograph Collection Ungargasse 60 1030 Wien

Up to date im Aktienrecht – mit allen Themen, die aktuell bewegen!

Themen: • Aktuelle Judikatur • Virtuelle Beschlussfassungen von Hauptversammlung und Aufsichtsrat • Die Rolle des Aufsichtsrats bei der Nachhaltigkeitsberichterstattung • Die strittige Hauptversammlung • Aktiengesellschaft versus FlexCo • Mangelhafte Jahresabschlüsse

Tagungsleiter/Vortragende: Univ.-Prof. Dr. Georg Eckert | Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien und Rechtsanwalt in Wien Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper | Vorstand des Instituts für Unternehmens- und Steuerrecht an der Universität Innsbruck

Vortragende: Mag. Heinrich Foglar-Deinhardstein, LL.M. | Univ.-Prof. MMag. Dr. Klaus Hirschler | Univ.-Prof.in Dr.in Dr.in h.c. Susanne Kalss, LL.M. | Prof.in Dr.in iur. Julia Nicolussi

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LEHRGANG

Corporate Law/M&A 2024 DI, 7. UND MI, 8. MAI 2024 DI, 4., MI, 5. UND MI, 12. JUNI 2024

Austria Trend Hotel Schloss Wilhelminenberg Savoyenstraße 2 1160 Wien

jeweils 9.00 – 17.00 Uhr

Das Rüstzeug für erfolgreiche Spezialist:innen in Gesellschaftsrecht und M&A! Themen: • Wesentliche Gestaltungselemente des Gesellschaftsvertrages • Kritische Klauseln in Gesellschafts- und Syndikatsverträgen • Gesellschafterbeschlüsse und Beschlussmängel im Kapitalgesellschaftsrecht • Geschäftsleiterhaftung in der Kapitalgesellschaft • Aufgaben des Aufsichtsrats iZm Organisation, Konzern, M&A • Kapitalmaßnahmen in GmbH und AG • Zentrale gesellschaftsrechtliche Themen und Umgründungen im Konzern • Transaktionsgestaltung, Unternehmenserwerb, M&A Vertragsgestaltung

Text bitte kürzen

Wissenschaftlicher Leiter: Univ.-Prof. DDr. Thomas Ratka, LL.M. | Leiter des Departments für Rechtswissenschaften und Internationale Beziehungen an der Donau-Universität Krems

INTENSIVTAGUNG

Geldwäscherei DO, 23. MAI 2024 9.00 –17.00 Uhr

Austria Trend Hotel Savoyen Vienna Rennweg 16 1030 Wien

Spannende materiell- und prozessrechtliche Fragen sowie aktuelle Judikatur Themen: • Aktuelle OGH-Judikatur zu § 165 StGB • Eigengeldwäscherei • Geldwäscherei und Verfall • Schnittstellen aus Strafrecht und Berufsrecht mit Blick auf das neue Geldwäschepaket • Geldwäscherei und Anwaltshonorar • Rückwirkungen des Geldwäschepräventionsrechts auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit

Tagungsleiter/Vortragende: Univ.-Prof. Dr. Severin Glaser | Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie der Universität Innsbruck Priv.-Doz. Mag. Dr. Martin Stricker | Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien

Vortragende: ao. Univ.-Prof.in Dr.in Margarethe Flora | MMag. Dr. Rupert Manhart, LL.M. (LSE) | Hon.-Prof. Dr. Hagen Nordmeyer | Dr. Norbert Wess, LL.M. MBL

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Hafner-Thomic Personalisierte Preise im Online-Handel 2024.

XVI, 448 Seiten. Geb. ISBN 978-3-214-25573-2

86,00 EUR inkl. MwSt.

Preise ganz persönlich Im Lichte von • Datenschutzrecht • Verbraucherschutzrecht und • Wettbewerbsrecht

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