FRIEDEN
No nukes, no war, no warming! Eine Delegation der IPPNW beteiligte sich an der Klimakonferenz COP28 in Dubai
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as macht Ihr denn hier? Als erste IPPNW-Delegation, die am UN-Klimagipfel COP28 teilnahm, hörten wir diese Frage häufig. Seit Jahren fokussiert das Militär auf den Klimawandel als „Bedrohungsmultiplikator“ und benutzt die Klimakrise als Argument für mehr Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung. Bei den UN-Klimaverhandlungen wurde hingegen vermieden, sich mit den Schäden zu befassen, die militärische Aktivitäten auf Menschen, Ökosysteme und das Klima hinterlassen.
sensibilität auf der COP zu schärfen – indem sie die Silomentalität aufbrechen und Menschen aus unterschiedlichen Disziplinen, Regionen und Sprachen zusammenbringen“. Unsere Delegierten der ersten Woche, Bimal und Angelika, nahmen an mehreren Veranstaltungen zum Klimawandel und zum militärisch bedingten CO2-Fußabdruck teil. Sie schlossen sich der Friedensallianz um die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (WILPF) an. Die WILPF und ihre Partner organisierten eine Aktion, bei der die militärischen Emissionen als „Elefant im Raum“ skandalisiert wurden. Sie forderten Frieden, Entkolonialisierung, Entmilitarisierung sowie ein Ende der Besatzung der palästinensischen Gebiete. Der Krieg in Gaza und die Forderung nach Waffenstillstand und Frieden wurden zum Prüfstein für die Proteste der Zivilgesellschaft. Auf dem „People’s Plenary“ gab es eindringliche Erklärungen von Delegierten, deren Heimat und Familien – in Palästina, Südsudan, Somalia und andernorts – vom Krieg betroffen sind.
Doch inzwischen häufen sich die Studien, die den CO2-Fußabdruck des Militärs in Friedens- und in Kriegszeiten nachweisen. Das Problem, ob und wie das Militär dekarbonisiert werden könnte, ist bei Teilen des Militärs angekommen. Billionen von Dollar fließen in die Militärbudgets, während die Klimaverhandlungen über die Finanzierung von Verlusten und Schäden, Anpassung und Abschwächung stocken. Die Berichterstattung über militärisch bedingte Emissionen ist im Rahmen der UNFCCC immer noch freiwillig, obwohl das Militär schätzungsweise 5,5 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verursacht. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg es auf der COP28 formulierte, „müssen wir den Frieden anstreben, um den Klimawandel bekämpfen zu können. [...] Aber wenn wir uns zwischen umweltfreundlichen oder schlagkräftigen Waffen entscheiden müsen, dann wählen wir schlagkräftige Waffen..“
Die Atomlobby Auf der COP28 verpflichteten sich über zwanzig Staaten – darunter die Atomwaffenstaaten USA, Großbritannien und Frankreich – ihre Atomstrom-Kapazitäten bis 2050 zu verdreifachen. Am Rande der Konferenz unterzeichneten die gastgebenden Vereinigten Arabischen Emirate mit Bill Gates‘ Unternehmen TerraPower ein Abkommen über „fortschrittliche Atomreaktoren“ (gemeint sind kleine modulare Reaktoren). Eine Formulierung zum beschleunigten Ausbau von Atomkraftwerken fand sogar Eingang in die Abschlussdokumente.
Neben den 2.456 Lobbyisten aus der fossilen Industrie nahmen auch sehr viele Atomlobbyisten an der COP28 teil. Unter Schlagzeilen wie „Atoms for Net-Zero“ wurde die Atomkraft als kohlenstofffreie klimafreundliche Alternative angepriesen, ohne Rücksicht auf Gesundheits- und Proliferationsrisiken. Das ist paradox: Denn die Atomkraft ist der Treibstoff für die Atombombe.
Doch die Atomenergie ist zu langsam und zu teuer, um einen wirklichen Beitrag zur Abmilderung der Klimakrise zu leisten. Auch die Schäden und Risiken werden konsequent heruntergespielt. Wie der Herausgeber des World Nuclear Industry Status Report, Mycle Schneider, kürzlich in einem Interview mit dem Bulletin of Atomic Scientists sagte, „Sobald man anfängt, Kooperationsabkommen zu unterzeichnen, öffnet das die Ventile für die Weitergabe von nuklearem Wissen. Und das ist ein großes Problem, denn dieses Wissen kann immer auf zwei Arten genutzt
Nothilfe, Wiederaufbau und Frieden Auf der COP28 gab es erstmalig einen Thementag und eine Erklärung zu Gesundheit, Nothilfe, Wiederaufbau und Frieden. Unter dem Dach von Peace@COP28 arbeiteten Friedensaktivist*innen gemeinsam daran, „das Bewusstsein für Friedens- und Konflikt12