Essay von Matthias Dembinski
Die Nato-Aufgaben im Wandel ie Wandlungsfähigkeit der Nato und damit auch die ihrer Aufgaben gilt in der Forschung als eine der Gründe für ihre Langlebigkeit und andauernde Relevanz (Wallander 2002). Sie ist bereits in dem schlanken und flexiblen Gründungsvertrag angelegt, der die Nato als eine multifunktionale Organisation mit verschiedenen Aufgaben ausweist. Die Allianz trägt die Züge aller drei klassischen Typen von Sicherheitsarrangements. Die Nato war und ist spätestens seit der Invasion russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 wieder vorrangig ein Bündnis der kollektiven Verteidigung. Der zentrale Artikel 5 des Nordatlantikvertrags legt fest, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere Vertragsparteien »als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird«. Alle Mitgliedstaaten versprechen damit, sich gegenseitig Beistand zu leisten. Sie spielt gleichzeitig die Rolle einer Organisation kollektiver Sicherheit. Während Organisationen kollektiver Verteidigung gegen externe Bedrohungen gerichtet sind, schließen kollektive Sicherheitsorganisationen die als riskant geltenden Staaten ein. In der Frühphase der Allianz galt das wiederbewaffnete Deutschland als ein Risikofaktor, dessen militärisches Potenzial in der Abwehr gegen die Sowjetunion mobilisiert, aber gleichzeitig von der Nato kontrolliert werden sollte. Seit den 1970er Jahren gilt die Link hat Vorschau-PopupInterner Link: Rivalität zwischen den Bündnismitgliedern Griechenland und Türkei als Risikofaktor. Und schließlich trug die Nato schon früh Züge einer Sicherheitsgemeinschaft. Diese beruhen auf einer ideellen Basis gemeinsamer Werte und sollen auf dieser Grundlage die Kooperation zwischen ihren Mitgliedern sichern. So verweist schon die Präambel des Nordatlantikvertrages auf die »Grundsätze der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts (…)«. Artikel 2 verlangt, dass die Partner »ihre freien Einrichtungen festigen«. Artikel 4 fordert Konsultationen im Falle sicherheitspolitischer Bedrohungen. Erweiterte Sicherheitsaufgaben der Nato Ein weiterer Blick auf die Aufgaben der Nato eröffnet sich mit der Unterscheidung zwischen einem klassischen und einem erweiterten Sicherheitsbegriff. Der klassische Sicherheitsbegriff meint die Verantwortung der Staaten, die Sicherheit ihrer Bürger vor externen militärischen Bedrohungen zu schützen. Ein erweiterter Sicherheitsbegriff schließt nicht-militärische Gefährdungen der Sicherheit von Gesellschaften ein. In dem Maße, in dem derartige Bedrohungen mit der zunehmenden Komplexität der globalisierten Welt nach 1990 zunahmen, erweiterte die Nato ihr Portfolio. Seitdem will sie auch zur Abwehr solcher nicht-militärischer Bedrohungen beitragen, die von außen auf die Mitgliedstaaten wirken und Bezüge zur militärischen Sicherheit haben. Hierzu zählen beispielsweise die Abwehr hybrider Bedrohungen, der grenzüberschreitende Terrorismus und Sabotage oder Cyberangriffe gegen die kritische Infrastruktur. Darüber hinaus zählt die Nato seit den 1990er Jahren die Krisenprävention und das Krisenmanagement zu ihren Aufgaben. Rückwirkungen von gewaltsamen Konflikten in anderen Regionen auf die transatlantische Sicherheit soll so vorgebeugt werden. Beispielsweise sollte die von der Nato verantwortete International Security Assistance Force Mission (ISAF) in Afghanistan dauerhaft verhindern, dass global agierende terroristische Netzwerke dort Rückzugsräume für die Planung von Anschlägen finden. Einer ähnlichen Logik folgte die Erweiterungspolitik der Allianz. Durch die Aufnahme ost- und südosteuropäischer Länder sollte die Demokratisierung abgesichert und Ursachen von Instabilität abgebaut werden.
Amerikanische Hilfe zur europäischen Selbsthilfe Im Laufe ihrer Geschichte gewichtete die Allianz diese Aufgaben abhängig von der Einschätzung äußerer Bedrohungslagen immer wieder neu. Mit der Nato-Gründung am 4. April 1949 reagierten die westlichen Staaten auf eine Reihe von bedrohlich erscheinenden Aktionen der Sowjetunion, [1] die ihre Macht in Osteuropa festigte und durch Druck auf Staaten in Nord- und Südosteuropa weiter ausbauen wollte, bis hin zur Berlin-Blockade 1948/49. Wahrscheinlicher als die direkte Bedrohung durch einen militärischen Überfall
Die Nato agierte in ihrer 75-jährigen Geschichte als Bündnis kollektiver Verteidigung, Organisation kollektiver Sicherheit und als Sicherheitsgemeinschaft. Ihre Aufgaben wurden immer wieder neu definiert.
Foto: Archiv
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Dr. Matthias Dembinski, geboren 1958, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter im Bereich »Internationale Institutionen« der Hessichen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt/Main. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen Europäische Außenund Sicherheitspolitik, Transatlantische Beziehungen und die Nato. FAZIT NOVEMBER 2024 /// 39