Vorwärts Thüringen (Februar 2015)

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Thüringen

Februar 2015 www.spdthueringen.de

neUer AUFBrUch Das Wahlergebnis im September hat uns alle tief enttäuscht, denn es bedeutet einen schweren einschnitt für die Thüringer Sozialdemokratie.

zuhören und handeln: Auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Landesvorstandes stand neben einer umfassenden Analyse der letzten Landtagswahl, bei der auch externer Sachverstand hinzugezogen wurde (im Bild links: Dr. Stefan Marx, Prof. Dr. Torsten Oppelland und Dr. Sebastian haak), vor allem die Planung der weiteren Arbeit im Mittelpunkt.

Der BLicK gehT nAch VOrn Der SPD-Landesvorstand gibt sich ein ambitioniertes Arbeitsprogramm

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er SPD-Landesvorstand hat auf seiner Jahresauftaktklausur nach intensiver Debatte u.a. auch mit dem Jenaer Parteienforscher Prof. Dr. Torsten Oppelland, dem Journalisten Dr. Sebastian Haak und dem Politikberater Dr. Stefan Marx ein anspruchsvolles Arbeitsprogramm verabschiedet. wahlanalYse Bis zur Klausur im Sommer wird eine Arbeitsgruppe das Wahlergebnis und die Politik der letzten 5 Jahre analysieren. Im Ergebnis sollen Vorschläge für eine Verbesserung der Arbeit der Thüringer SPD in dieser Wahlperiode erarbeitet werden.

zuKunFtsForen In verschiedenen Zukunftsforen soll die Partei langfristige wichtige gesellschaftliche Themen sowohl intern, als auch mit wichtigen Multiplikatoren diskutieren und so die Landtagswahl 2019 vorbereiten. beiräte Da wir im Vergleich zu westdeutschen Landesverbänden nur über wenig Mitglieder verfügen, wollen wir externe Akteure intensiver einbinden und zu wichtigen Politikfeldern Beiräte einrichten. In diesen wollen wir mit parteiunabhängigen Experten zu aktuell politischen Fragen, aber auch zu unse-

rer zukünftigen Ausrichtung beraten.

So wollen wir auch erreichen, dass unsere Arbeit ein stärkeres gesellschaftliches Fundament erhält. mitglieDerbinDung Begonnene Aktivitäten wie das Sommerfest von Landespartei und Landtagsfraktion wollen wir beibehalten und um Elemente wie eine jährliche landesweite Mitgliederversammlung ergänzen. Außerdem sollen interessante Projekte von Ortsvereinen besonders gefördert werden.  DAs GEsAMtE ARbEItsPRoGRAMM: www.spDthueringen.De

AUFTAKTWAnDern: JUSOS STArTen UTOPie

Was ist eine linke Friedenspolitik?

Wie sieht eine soziale Energiewende aus? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die Thüringer Jusos während ihres traditionellen Auftaktwanderns am zweiten Januarwochenende in Oberhof. In kontroversen Diskussionen wurden neue Grundlagen für die inhaltliche Arbeit in der SPD als auch für die Öffentlichkeit geschaffen. „Unser diesjähriges Motto ‚Wir starten in die Utopie‘ ist somit mehr als eine Überschrift – es ist unsere Idee einer sozialen und gerechten Gesellschaft“, so die Jusos. 

Auf unserer Klausurtagung in Oberhof haben wir uns sowohl mit der Analyse der Ursachen, als auch mit der zukunft für unsere Partei beschäftigt. Wir werden die Ursachen des Wahlergebnisses bis zum Sommer intensiv analysieren und uns vor allem damit beschäftigen, wie wir begangene Fehler in der zukunft vermeiden, strategische entscheidungen und unsere Politikprojekte besser vorbereiten und anschließend auch erfolgreich verkaufen.

Schon jetzt sind einige Dinge dabei klar: 1. übernehmen alle Funktionsträger der SPD mit ihrem Amt auch konkrete und abrechenbare Aufgaben; vom Landesvorstandsmitglied bis zum Ortsverein.

2. Sind wir – wie auch alle Mitbewerber – eine kleine Partei und sind auf externen Sachverstand angewiesen und laden deshalb auch Menschen zur Mitarbeit ein, die nicht oder nicht gleich auch Mitglied der SPD werden wollen.

Und 3. müssen wir wieder eine Partei der Debatte werden, was voraussetzt, dass man einander zuhört und andere Meinungen akzeptiert und als Bereicherung des Diskurses begreift, denn nur wenn alle an Bord sind, kann das Schiff SPD wieder flott gemacht werden.

Lasst uns einen neuen Aufbruch wagen zum Wohle Thüringens und der Thüringer Sozialdemokratie. herzlichst euer Andreas Bausewein

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T h ü r i n g e n · L a n d ta g s F r a k t i o n

02-03/2015

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„Sügida“ blockiert „Südthüringen bleibt bunt“ – unter diesem Motto demonstrieren regelmäßig hunderte Menschen aus allen Teilen Thüringens in Suhl gegen den Südthüringer Ableger von „Pegida“: „Südiga“. Nur wenige Tage nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris waren die Thüringer Islam-Gegner erstmals öffentlich in Erscheinung getreten. Viele Bürger in Suhl zeigten unmissverständlich, was sie von „Sügida“ halten: Sie beschallten die Straße mit Beethoven-Musik und löschten das Licht in ihren Wohnungen. Weil Neonazis die Gründung von Sügida maßgeblich vorangetrieben haben, hat der Thüringer Verfassungsschutz „Sügida“ im Visier. Die Thüringer Landesregierung war mit mehreren Ministern und Staatssekretären bei der Protestdemonstration vertreten. 

zeitansage von Matthias Hey So besorgt und gleichzeitig ratlos habe ich das neue Jahr noch nie begrüßt: Seit Wochen gehen in Dresden sogenannte „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) auf die Straße und brüllen in einem Meer aus Deutschlandfahnen ihren gesammelten Frust über alles und jeden heraus. Sogar die Kanzlerin warnte in selten erlebter Deutlichkeit vor den Pegida-Wut-Bürgern und ihrer Bewegung – so groß ist der Hass, der in den Gesichtern der Demonstranten von Dresden zu sehen ist, so krude sind ihre Parolen. Auch in Südthüringen hat sich eine solche Protestgemeinschaft zusammengefunden, weitere Orte in Thüringen sollen folgen. Leider. Einerseits tun wir Sozialdemokraten gut daran, die Sorgen dieser Bürger ernst zu nehmen.

Andererseits befinden sich unter den Demonstrierenden neben Rechtspopulisten nicht wenige Rechtsextreme sowie Vertreter weiterer Strömungen, mit denen ein sinnvoller Dialog nicht möglich ist. Vor Ort, in Suhl, wird sich hoffentlich dennoch zeigen, dass es auch in Thüringen eine echte Willkommenskultur gibt. Denn bald wird es dort Thüringens größtes Erstaufnahmelager geben.

Doch woher kommen die vielen Pegida-, Kögida- und Sügida-Anhänger? Ist es wirklich die Angst vor den Flüchtlingen, die sich in ihrer Not nach Deutschland durchgeschlagen haben?

Oder ist es vielmehr die Sorge, zu kurz zu kommen, etwas vom eigenen Wohlstand hergeben zu müssen? Die Einführung des Mindestlohns nach einer jahrelangen Debatte zeigt für mich zweierlei: dass es Ungerechtigkeit in unserem eigentlich wohlhabenden Land gibt. Und das Politik manchmal lange – vielleicht zu lange – braucht, um etwas dagegen zu unternehmen.

Ich wünsche uns allen ein gutes, vor allem friedliches und tolerantes neues Jahr.

Thüringen braucht Kontinuität in der Bildungspolitik Der kürzlich vorgelegte Chancenspiegel der Bertelsmann Stiftung zeigt: Thüringen gehört im Bildungsbereich zu den Spitzenreitern unter Marion Rosin den Bundesländern. „Das vergleichsweise gute bis sehr gute Abschneiden Thüringens gründet auf den enormen Anstrengungen der vergangenen Jahre, insbesondere unter Bildungsminister Christoph Matschie“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Marion Rosin, nach dem Erscheinen der Studie. Weitere Anstrengungen seien jedoch nötig, damit Thüringen den Platz an der Spitze halten könne. Rosin ist sich sicher, dass die neue Kultusministerin Birgit Klaubert an die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre anknüpfen werde. „Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag gibt dafür die richtigen Wegmarken vor“, so Rosin.

Laut der Studie gehört Thüringen neben Mecklenburg-Vorpommern bei den Kriterien „Durchlässigkeit“ und „Kompetenzförderung“ zur Spitzengruppe. Im Bereich der Bildungsgerechtigkeit stehe Thüringen im Vergleich mit den anderen Bundesländern ebenfalls gut da.

Die Studie weise jedoch auch nach, dass Kinder, die aus einem sozial benachteiligten Umfeld kommen, weiterhin deutlich schlechtere Chancen auf einen höheren Bildungsabschluss haben als andere Kinder. 

Bessere Löhne für 250 000 Thüringer

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Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland arbeiten im Niedriglohnsektor. Diese Menschen werden ganz besonders vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren, der seit 1. Januar dieses Jahres in ganz Deutschland gilt.

Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro ab 2015 verbessert sich die Einkommenssitua- tion von ca. 250 000 Thüringerinnen und Thüringern. Denn Thüringen war von der Ausweitung des Niedriglohnsektors in der Mitte der 90-er Jahre ganz besonders betroffen – vor allem in Bereichen, in denen Tarifvertragspar- teien nicht oder nur schwach präsent waren. „Thüringen muss aber über die Einführung des Mindestlohns hinaus Anstrengungen unternehmen, um endlich sein Image als Niedriglohnland los zu werden“, forderte die SPD-Fraktion Ende 2014. In Zeiten des Fachkräftemangels könne sich der Freistaat ein Image

250 000 Thüringer profitieren direkt vom Mindestlohn – die SPD zeigt, dass sie an der Seite der Arbeitnehmer steht.

als Niedriglohnland nicht länger leisten. Befürchtungen, dass der Mindestlohn zu einer höheren Arbeitslosigkeit in Deutschland führen werde, erteilte die Fraktion eine Absage: „Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können, ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein. Ich warne deshalb vor zu viel Schwarzmalerei. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im nächsten Jahr müssen beispielsweise deutlich weniger Menschen ihr Einkommen mit staatlichen Leistungen aufstocken“, so Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann. Und Thüringens Ex-Wirtschaftsminister Uwe Höhn ergänzt: „Mit dieser unteren Haltelinie bei den Löhnen hat die Bundesregierung dafür gesorgt, dass sich einzelne Unternehmen nicht länger einen Wettbewerbsvorteil zu Lasten des Staates verschaffen. Der Mindestlohn ist deshalb mehr als eine ökonomische, sondern auch eine wichtige gesellschaftspolitische Maßnahme.“ 

Der Mindestlohn in allen Berufen ist eine gute Sache, seine Einführung war schon lange überfällig.

Diana Lehmann

Frank Warnecke

arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

02-03/2015

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Thüringen

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Politik muss einbinden und überzeugen Interview mit Stefan Heerdegen von Mobit zum Umgang mit dem Phänomen „PEGIDA“ Herr Heerdegen, die Demonstrationszüge von PEGIDA in Dresden erreichen immer höhere Teilnehmerzahlen – worin sehen Sie die Gründe?

Das ist aus Thüringen kaum zu beurteilen. Hinweisen kann ich allerdings darauf, dass Wissenschaftler_innen schon seit längerem eine chauvinistische Strömung im bürgerlichen Spektrum, ein „rohes Bürgertum“ thematisieren. Dabei handelt es sich um Menschen, hinter deren Fassade aus Stil und Status elitäre, aggressive sozialdarwinistische Einstellungen und auch rassistische Abwertungen hervortreten. Es handelt sich um etablierte Bürger, die meinen, dass ihnen mehr Rechte zustehen als sozial Schwachen oder eben auch als Migranten.

Solche „Eliten“ unterwerfen sich einem harten Leistungsprinzip, sind ökonomisch erfolgreich und gesellschaftlich anerkannt. Mit Missgunst blicken sie auf Schwächere und fühlen sich von gerechtigkeitsorientierter Sozialpolitik ungerecht behandelt.

Wie gefährlich sind diese Tendenzen für unsere Gesellschaft?

Entsolidarisierung ist gesellschaftlicher Sprengstoff. Wenn die Profiteure einer demokratischen Gesellschaft sich von Grundprinzipien wie Gleichbehandlung und Menschenwürde zu verabschieden beginnen, zerfällt die Demokratie.

Stefan Heerdegen ist seit vielen Jahren für Mobit unterwegs, um Multiplikator_innen in den Bereichen Schule, Ausbildung, Jugendarbeit, Jugendbildung und Verwaltung im Umgang mit Neonazismus zu sensibilisieren und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.

Was unterscheidet Sügida von Pegida?

Die Dresdner PEGIDA-Demonstrationen und die Suhler SÜGIDA-Demonstration haben eigentlich nur ihren ähnlich klingenden Namen gemeinsam. In Dresden demonstrierten zuletzt mehr als 20000 Menschen. Bei dieser Quantität muss von einem deutlich breiteren, vielschichtigeren Spektrum an Demonstrant_innen ausgegangen werden.

Bei den Suhler Protesten handelt es sich hingegen um eine originär aus der regionalen extrem rechten Szene initiierte Versammlung. Hinter der formellen Anmelderin agiert der NPD-Kader Patrick Schröder aus der Oberpfalz sowie

Tommy Frenck, der wichtigste Vertreter der NPD-Abspaltung „Bündnis Zukunft Hildburghausen“.

Welche Empfehlungen möchten Sie an die Politik geben?

Sozialdarwinistische, rassistische oder chauvinistische Forderungen und Statements sollten klar und deutlich, aber auch begründet zurückgewiesen werden. Politiker_innen demokratischer Parteien müssen erklären, warum solches Gedankengut eine demokratische und soziale Gesellschaft zerstören kann. Ein Teil der aktuell Protestierenden fühlt sich von Politik und Verwaltung nicht einbezogen und übergangen.

Hierzu sei daran erinnert, dass, wenn man demokratische Überzeugungen in der Bevölkerung erwartet, diese auch mit demokratischer, partizipativer Entscheidungsfindung überzeugt werden muss.  Infos zu Mobit: www.mobit.org

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02-03/2015

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#Nopegida – Klare Kante! von Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter

Donnerstag, 12. Februar 18:30 Uhr, Erfurt, Haus Dacheröden Thüringer Landtagswahl – und jetzt?

Diskussionsveranstaltung des „Hermann-Brill-Kreises“ Mittwoch, 18. Februar 18:00 Uhr, Arnstadt, Goldene Henne Politischer Aschermittwoch der Thüringer SPD u.a. mit Matthias Hey und Carsten Schneider Samstag, 21. Februar 10:00 Uhr, Erfurt, Juri158 Wahlauswertung mit Landtagskandidaten und Wahlkampfleitern Samstag, 7. März 09:45 Uhr, Gotha, Tivoli Herzlich Willkommen!

Neumitgliederseminar u.a. mit Andreas Bausewein Samstag, 14. März bis 15. März Verbandswochenende der Jusos Thüringen Infos und Anmeldung: www.jusosthueringen.de Freitag, 27. März bis 29. März Buchenwald-Seminar der Jusos Infos und Anmeldung: www.jusosthueringen.de Sonntag, 5. April bis 10. April Gedenkstättenfahrt der Falken nach Auschwitz Teilnahmebeitrag: 80 € Infos und Anmeldung: sj-ring.falken-thueringen.de

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ede Woche gibt es neue beunruhigende Teilnehmerzahlen vom Pegida-Aufmarsch in Dresden. Bundesjustizminister Heiko Maas hat deutliche Worte gefunden und die Bewegung von Beginn an als Schande für Deutschland bezeichnet. Damit hat er Recht. Es ist besonders absurd, wenn ausgerechnet dort gegen Muslime und Fremde demonstriert wird, wo diese Bevölkerungsgruppen verschwindend gering vertreten sind. Eine Schan- Steffen-Claudio Lemme de ist es auch, dass sich Menschen mit „Wir sind das Volk“-Rufen unter den Pegida ist vor allem ein Ausdruck daMitlaufenden befinden, die die Botschaft für, dass sich viele von der Politik nicht der friedlichen Revolution von 1989 vermehr beachtet fühlen. Daher gibt es unglimpfen. Mit der Freiheitsbewegung dort ein Allerlei an einfachen Meinunvon damals hat Pegida nichts zu tun! Wer gen zu schwierigen Problemen. Es ist Fremdenhass produziert, repräsentiert nicht die vordergründige Angst vor einicht das Volk. Auch in Thüringen hat ner „Islamisierung des Abendlandes“, sich inzwischen mindestens ein Pegidawas die Menschen antreibt. Es ist die Ableger gegründet, initiiert von Leuten Angst vor dem Abstieg. Der Ausländer mit eindeutig rechter Gesinnung. In den ist der Sündenbock, über den man all sozialen Netzwerken tummeln sich die das Unbehagen und die Angst vor der allseits bekannten Neonazis.

Zerstörung der Idylle kanalisieren kann.

Beruhigend ist, dass die GegendemonsWir Politikerinnen und Politiker der etatrationen und die #NoPegida-Grupblierten Parteien täten gut daran, uns pen inzwischen fast überall mit höhenicht nur in unserer Selbstdarstellung ren Teilnehmer- und Mitgliederzahlen zu gefallen, sondern unsere eigenen detrumpfen können. Menschen die zeimokratischen Werte, wie Achtung der gen, dass es zur Freiheit unseres Landes Menschenrechte und Toleranz gegengehört, dass hier Menschen verschieüber Andersdenkenden, in den Vorderdener Nationalitäten, Religionen und grund zu stellen und die Vorzüge eiHautfarben miteinander leben. ner offenen Gesellschaft besser näherWas ist es, das die Menschen zu den Pezubringen. Dazu gehört es auch, allen gida-Aufmärschen treibt? Woher komMitläufern ohne Umschweife zu sagen, men die Wut und das gedankenlose dass die irrationalen Ressentiments Nachplappern dumpfer Parolen? Was der Pegida-Anführer keinerlei Berechtikönnen wir als Politik dagegen tun? gung haben! 

Falken bei Rosa&Karl

F oto : (c ) A n j a S c h n a b el

Termine

Jedes Jahr veranstalten die Falken gemeinsam mit über 200 jungen Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet ein Seminarwochenende zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Werftphul. Auch die Thüringer Falken nutzten die Chance, sich mit Luxemburgs und Liebknechts Ideen und Haltungen sowie der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung intensiv zu beschäftigen. 

Neuer Kreisvorstand in Gera Die 31jährige Politikwissenschaftlerin Melanie Siebelist (Bildmitte) wurde im Dezember zur neuen Vorsitzenden der Geraer SPD gewählt. Sie wolle die Partei öffnen und eine Willkommenskultur für neue Mitglieder etablieren. Unterstützung erhält sie u.a. von Maik Gerstner und Susann Grötsch als Stellvertreter sowie Ingo Menke als Schatzmeister.

Einen herzlichen Dank sendete die neue Vorsitzende an ihren Vorgänger Tilo Wetzel, der vor 25 Jahren die Geraer SPD mit begründet hatte. 

Impressum

Verantwortlich für die Seiten 2 und 3: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

Thüringer besuchen StraSSburg. Die erste Besuchergruppe von Jakob von Weizsäcker war in der letzten Woche vor Weihnachten in Straßburg. Die etwa 50 Teilnehmer konnten dabei auf der Tribüne im Plenum und im Gespräch mit ihrem Abgeordneten einen Einblick in die Parlamentsarbeit bekommen. Außerdem stand eine Stadtführung und der Besuch einer Festung aus dem ersten Weltkrieg auf dem Programm.

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