vorwärts THÜRINGEN
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Juni/Juli 2016 www.spdthueringen.de
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70 JAHRE ZWANGSVEREINIGUNG - WO STEHT DIE SPD HEUTE? „Unter anderem hier in Gotha“ begrüßte Matthias Hey die Gäste der Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der letztlich erzwungenen Vereinigung von SPD und KPD zur SED am 22. April 1946. Über die historischen Ereignisse informierte Prof. Dr. Faulenbach (1) von der Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand. Die emotional bewegenden Ausführungen unserer Genossin Marilene Bornemann (2), die als Sozialdemokratin verfolgt und jahrelang ins Zuchthaus gesteckt wurde, ließen die Unmenschlichkeit des DDR-Regimes wieder gegenwärtig werden. Für ihre aufrechte Haltung dankten Andreas Bausewein und Matthias Hey der 86-jährigen im Namen der Sozialdemokratie und überreichten ihr die „Willy-Brandt-Medaille“ (3). Einen Mitschnitt der Veranstaltung, in der u.a. Roland Jahn ein Grußwort hielt (4) und Prof. Faulenbach mit Dr. Kristina Meyer, Blanka Weber und Wolfgang Tiefensee über die Auswirkungen der Zwangsvereinigung auf die heutige Sozialdemokratie diskutierten (5), gibt es unter http://youtube.spdthueringen.de.
ZEIT FÜR MEHR GERECHTIGKEIT
Die Vorwärts-Kolumne des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bausewein
IMPRESSUM
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In den vergangenen Wochen haben die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ und auch DIE LINKE auf ihren Bundesparteitagen versucht, ihren politischen Kurs für die nächsten Monate und Jahre festzulegen. Die LINKE streitet darüber, ob sie weiterhin ihren politischen Hauptgegner in der SPD suchen oder nicht eher auf einen pragmatischen Kurs für ein rot-rot-grünen Bündnis auch auf Bundesebene einschwenken soll. Die AfD zeigt sich in ihrer Führungsspitze gespaltener denn je und der chaotisch verlaufene Parteitag gibt einen Vorgeschmack darauf, wie politikfähig dieser rechtslastige Haufen wirklich ist. Mit dem verabschiedeten Grundsatzprogramm macht sie jedenfalls deutlich, welches Märchen sie mit der Inszenierung als „Partei der kleinen Leute“ auftischt. Das Programm vertritt nicht nur knallharte Klientelpolitik für die Reichen und Besserverdienenden, es ist eine Kampfansage an alle Erwerbslosen, Arbeitnehmer und den Öffentlichen Dienst. Ganz zu schweigen von den finanziellen Auswirkungen auf die ostdeutschen Länder, wenn – wie gefordert – dem Solidarausgleich zwischen den Bundesländern der Garaus gemacht würde. Auch CDU und CSU streiten heillos miteinander. Mit „christlicher Nächstenliebe“
scheint es momentan in der „Union“ nicht weit her zu sein. Und auch inhaltlich irrlichtern die Konservativen zwischen dem Dogma der „schwarzen Null“ und dem Versprechen von Steuersenkungen nach der nächsten Bundestagswahl. Gerade deshalb ist es gut, dass es die SPD in Regierungsverantwortung mit einem klaren Kompass gibt. Wir haben den gesetzlichen Mindestlohn durchgesetzt. Fast 200.000 Thüringerinnen und Thüringer haben seit dessen Einführung von deutlichen Lohnzuwächsen profitiert. Die SPD hat außerdem durchgesetzt, dass Leiharbeit nun endlich stärker reguliert und ein großer Schritt in Richtung „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ unternommen wird. Dennoch müssen wir nach wie vor große Herausforderungen meistern: Die Unionsparteien wehren sich immer noch gegen ein Gesetz, das die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern beseitigen soll. Das Rentenniveau muss stabilisiert werden, um gerade in Ostdeutschland nicht auf eine Altersarmutswelle zuzusteuern. Die CDU blockiert die vereinbarte Rentenangleichung von Ost und West. Auch die Kinderarmut ist nach wie vor hoch. Dagegen müssen wir noch konsequenter kämpfen, um Chancengleichheit und Entwicklungsperspektiven für alle unabhängig vom Elternhaus zu gewährleisten.
Die Kommunen müssen weiter finanziell durch den Bund entlastet werden, um die soziale Infrastruktur vor Ort aufrecht zu erhalten. Ebenso sollte sich der Bund endlich strukturell, dauerhaft und dynamisch an den Kosten der sogenannten Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen beteiligen. Und wir benötigen mehr Steuergerechtigkeit. Das heißt, dass einerseits Steuerhinterziehung noch schärfer geahndet werden muss – starke Schultern müssen eben mehr tragen und dürfen sich nicht der Solidargemeinschaft entziehen. Andererseits bedeutet es, dass Steuerentlastungen nicht auf Pump und auf Kosten der zukünftigen Generationen erfolgen. Wenn es zu Entlastungen kommen sollte, dann am unteren Ende der Einkommenspyramide durch eine Anhebung des Steuerfreibetrags und die Entlastung von niedrigen Einkommen, möglichst gegenfinanziert durch eine Anhebung des Spitzensteuersatzes. Wir sollten auch darüber nachdenken, ob es wirklich sinnvoll ist, Kapitalerträge beispielsweise aus Börsenspekulationen geringer zu besteuern als normale Erwerbstätigkeit. Die Menschen erwarten insbesondere auf diese Fragen Antworten – gerade von der Sozialdemokratie. Wir sollten diese Fragen klar beantworten und deutlich machen, dass es Zeit für mehr Gerechtigkeit ist!
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WER DARF UNSER NACHBAR SEIN? VON MATTHIAS HEY
Würden Sie Nachbar des Fußballspielers Jérôme Boateng sein wollen? Ja. Klar! In ganz Deutschland fiel die Antwort so oder ähnlich aus. Die Aussage des AfD-Politikers Alexander Gauland hatte für breite Entrüstung gesorgt, wahrnehmbar in den Medien und in Sozialen Netzwerken im Internet. Zunächst freute es einen, dass anscheinend viele Menschen kein Problem mit einer interkulturellen Nachbarschaft haben. Doch denkt man länger darüber nach, muss man leider schnell zu dem Schluss kommen, dass dieser Eindruck trügt. Denn es handelt sich bei der infrage stehenden Person um einen weltbekannten Fußballer, der in Deutschland aufgewachsen ist. Wie steht es jedoch um die ganz „normalen“ Migrantinnen und Migranten, die hier Asyl oder Arbeit suchen? In einigen Teilen Deutschlands ist eine interkulturelle Nachbarschaft Alltag, in anderen Regionen gab es bis vor kurzem noch nie einen Ausländer in der Gemeinde. Dies ist vor allem in den ländlichen Regionen und Kleinstädten Ostdeutschlands der Fall. Die fremden- und demokratiefeindlichen Vorfälle der vergangenen Monate – wie z. B. in Kahla, Bautzen oder Clausnitz – zeigen uns, dass in genau diesen Regionen große Ressentiments gegenüber „Fremden“ bestehen. Das sollte man bei all der für Jérôme Boateng geäußerten Sympathie nicht vergessen. Der Thüringen Monitor 2015, der jährlich über die politischen Einstellungen der Thüringer Auskunft gibt, belegt, dass gruppenbezogene Ressentiments weit verbreitetet sind. So hält die Hälfte der Thüringer Deutschland durch die gestiegene Anzahl an Ausländern in einem gefährlichen Maß für überfremdet. Fast jeder Dritte unterscheidet wertvolles und unwertes Leben. Und jeder Sechste sieht auch gute Seiten im NS-System. Es muss uns also zu denken geben, wenn wir, wie neulich in Colmnitz in Sachsen, bei Heimatfesten Wehrmachtsuniformen getragen und NSSymbole zur Schau gestellt werden. Die Debatte um den bekannten Fußballer und dessen Wohnsitz sollte uns erneuter Anlass sein, genau hinzuschauen und die Ursachen für diese latente Fremdenfeindlichkeit, vor allem in Ostdeutschland, zu analysieren und daran zu arbeiten. Denn ein Einwanderungsland wie Deutschland kann sich auf Dauer eine solche Fremdenfeindlichkeit nicht leisten.
THÜR I NGEN · L ANDTAGSFR AK TION
MOSCHEEBAU IN ERFURT
Innenpolitikerin Dorothea Marx
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ie Pläne der Ahmadiyya-Gemeinde, in Marbach bei Erfurt eine kleine Moschee mit Kuppel und Zierminarett bauen zu wollen, sorgen nicht nur in der Gemeinde für rege Diskussionen, sondern prägten auch die politische und mediale Debatte. Während die AfD dies für ihre islamfeindliche Stimmungsmache nutzt, unterstützen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen das Bauvorhaben der muslimischen Gemeinde in dem Erfurter Stadtteil. Der Moscheebau sei Ausdruck einer gelebten Religionsfreiheit und eines lebendigen interkulturellen Austausches. Die Stimmungsmache der AfD hingegen sei entlarvend. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, betonte in diesen Zusammenhang: „Vor nicht allzu langer Zeit gingen viele Menschen in Thüringen auf die Straße und haben für einen
freien Staat demonstriert, einen Staat, in dem sie freiheitlich leben und sich selbst verwirklichen können. Dazu gehörte auch der Wunsch, die eigene Religion offen und uneingeschränkt ausleben zu können. Das Grundgesetz garantiert heute die umfängliche Glaubens- und Religionsfreiheit in Deutschland. Die AfD hat mit ihrem Papier zum Umgang mit dem Islam und muslimischen Glaubensgemeinschaften in Thüringen deutlich gemacht, dass sie das nicht akzeptiert. Sie maßt sich an, anderen die Ausübung ihrer Religion untersagen oder sie darin einschränken zu wollen. Aber genauso, wie wir erwarten, dass sich alle in Deutschland lebenden Menschen an die Regeln unseres Grundgesetzes halten, genauso muss auch die AfD dessen Vorgaben achten. Wer gegen Moscheen und Glaubensgemeinschaften hetzt und diese einschränken möchte, verlässt den grundgesetzlichen Konsens, auf den unser Zusammenleben in Deutschland und in Thüringen beruht.“ Die Ahmadiyya-Gemeinde wird in ihrem Vorhaben auch stark von den christlichen und anderen Glaubensgemeinschaften in Thüringen unterstützt. Um den Bürgerinnen und Bürgern Bedenken zu nehmen und Vorurteile abzubauen, bemüht sich die Ahmadiyya-Gemeinde in Thüringen, insbesondere ihr Sprecher Suleman Malik, um große Transparenz im weiteren Bauvorhaben und zu den Aktivitäten der Gemeinde. Es wurden bereits mehrere Informationsveranstaltungen im Mai und Anfang Juni durchgeführt. Weitere sind geplant.
06-07/2016
vorwärts EXTRA
NSU: WEITERER KLÄRUNGSBEDARF Auch gute fünf Jahre nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) und einem abgeschlossenen Untersuchungsausschuss zum Behördenversagen bestehe noch immer Erklärungsbedarf, so die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx. Ende Mai berichtete der MDR, dass zwei Brüder aus Jena V-Personen des LKA gewesen seien. Marx dazu: „Bereits der erste Untersuchungsausschuss hat die Landesregierung ausdrücklich auch nach V-Personen gefragt. Entsprechend hätte dies im vorliegenden Fall auch mitgeteilt werden müssen. Einmal mehr drängt sich der Verdacht auf, dass Behörden immer nur das zuarbeiten, was bereits bekannt ist. Damit muss endlich Schluss sein.“
BESUCH AUS BOCHUM Ende Mai besuchte der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer (rechts) zusammen mit einer Besuchergruppe aus Bochum die SPD-Landtagsfraktion. Dr. Werner Pidde referierte zum Thema „Finanzierung kommunaler Aufgaben in Abhängigkeit von den Bund-Länder-Finanzbeziehungen“.
FAHRRADTOUR MIT MATTHIAS HEY Am 25. und 31. Mai konnten Freunde der guten Unterhaltung in der Stadtbibliothek Gotha mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, auf Fahrradtour gehen. Der Literaturliebhaber Hey las bei vollem Saal an beiden Abenden aus dem Buch „Das Geheimnis des Fahrradhändlers“ von Jean Jaques Sempé. Musikalisch begleitet wurde er von dem Liedermacher Olaf Bessert. In der Pause konnten sich die vielen Gäste von der ersten Etappe bei einem kühlen Radler erholen. Eintritt und Getränke waren frei, doch wie bei fast allen kulturellen Veranstaltungen des SPD-Politikers wurde für einen guten Zweck am Ende des Abends gesammelt. Diesmal durfte sich der Freundeskreis der Stadtbibliothek Heinrich Heine Gotha e.V. über eine Spende freuen, die dank großzügiger Tourteilnehmer recht üppig ausfiel.
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THÜR I NGEN
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GESELLSCHAFTLICHE AUSEINANDERSETZUNG MUSS WEITERGEHEN Iris Gleicke etabliert „Dialog-Forum politische Opfer der DDR-Diktatur“
© BÜRO GLEICKE /SANDR A LUDEWIG
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uch ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der DDR ist die Aufarbeitung der Diktatur noch nicht abgeschlossen - und darf es auch nicht sein. In der DDR wurden Bürgerinnen und Bürger auf sehr unterschiedliche Weise politisch verfolgt und drangsaliert. Viele von ihnen leiden noch heute unter den Folgen dieses Unrechts. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den Betroffenen bei der Verarbeitung des ihnen widerfahrenen Unrechts zu helfen, und das ist nicht nur für die Opfer wichtig. Deshalb hat Iris Gleicke als Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer am 11. Mai 2016 erstmals zum „Dialog-Forum politische Opfer der DDRDiktatur“ eingeladen. Das Forum soll die Möglichkeit bieten, sich mit dem Thema zu befassen und neue Impulse zur Aufarbeitung zu geben. Neben der Union der Opferverbände der Kommunistischen Gewaltherrschaft (UOKG), die zentraler
Iris Gleicke ist Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie.
Partner des Forums ist, nehmen an den Treffen der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, eine Vertreterin der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sowie die Stiftung Aufarbeitung teil.
Innerhalb des Forums sollen Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung der Lage der Opfer ausgelotet und die Aufarbeitung des Themas vorangetrieben werden. Ein regelmäßiger Dialog mit den Opferverbänden unter Hinzuziehung weiterer zentraler Institutionen kann dabei helfen, bestehende Defizite zu analysieren und den notwendigen Handlungsbedarf zu definieren. Iris Gleicke: „Die Opfer sind keine Bittsteller - sie haben Anspruch auf einen würde- und respektvollen Umgang. Das erlittene Leid kann nicht ungeschehen gemacht, gestohlene Lebenszeit und verbaute Chancen können nicht zurückgegeben werden. Aber die Betroffenen, ihre Familien und ihre Nachkommen erwarten mit Recht, dass alles dafür getan wird, dass ihr Schicksal nicht in Vergessenheit gerät. Das nächste Treffen des Forums soll noch in diesem Jahr stattfinden.
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DIE SPD GRATULIERT
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06-07/2016
vorwärts EXTRA
KAMINABEND DER THÜRINGER ASF
den gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Wahlen vom 5. Juni und 22. Mai: Volker Aschenbach, Dachwig, Marcel Bube, Walschleben, Dr. Christoph Vietze, Ortsteil Jena-Nord, Peter Grimm, Altenfeld, Sylvia Hartung (parteilos), Gerstungen, Thomas Hartung, Wallbach, Carsten Helbig, Langenleuba-Niederhain, Reiner Hoßfeld (parteilos), Hennberg, Günter Jobst, Luisenthal, Frank Juffa, Stützerbach, Sebastian Koch, Gehofen, Joachim Leßner, Wipperdorf, Uwe Ludwig, Kalbsrieth, Steffen Lupprian, Holzsußra, Hans-Peter Perschke, Schlöben, Joachim Pötzschke (parteilos), Oldisleben, Horst Schäfer, Altersbach, Hans Vollrath, Andisleben, Rüdiger Wetterau, Buhla, Berndt Wietzel (parteilos), Blankenberg
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nter dem Motto „Schwestern zur Macht“ diskutierten Ende April in Arnstadt 30 Frauen zwischen 21 und 75 Jahren mit der stellvertretenden ASF-Bundesvorsitzenden Agnes Allroggen-Bedel aus Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Dr. Babette Winter und der Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer.
„Ich bin stolz, was sich aus der Idee eines Netzwerktreffens entwickelt hat,“ freute sich die ehemalige ASF-Landesvorsitzende Dr. Cornelia Klisch. Agnes AllroggenBedel berichtete über ihren steinigen Weg in die Politik und ihren jahrelangen Einsatz für die Gleichberechtigung der Frauen in Alltag und Politik. Die zahlrei-
chen Fragen und Probleme konnte am Samstagvormittag Coach Celina Schareck aufgreifen und wertvolle Tipps mit auf den Weg geben. „Wie immer war es eine gelungene Veranstaltung,“ stellte die ASF-Landesvorsitzende Heidrun Sachse fest und freut sich schon auf den siebten Kaminabend.
DANK FÜR 70 JAHRE MITGLIEDSCHAFT AN FRIEDEL VOGT
THÜRINGER SPD GRATULIERT ANNELIESE PAUDLER
HEINZ SCHULZ MIT WILLY-BRANDTMEDAILLE GEEHRT
Landesvorsitzender Andreas Bausewein dankte Friedel Vogt anlässlich der Eröffnung unseres Meininger Büros am 19. März für ihre langjährige Treue zur SPD und ihr politisches Engagement. Zusammen mit der Urkunde für ihre 70-jährige Mitgliedschaft erhielt sie die WillyBrandt-Medaille. Friedel wurde 1925 in Stadtlengsfeld geboren. Geprägt durch ihr Elternhaus trat sie am 23. Februar 1946 in die SPD ein. Nach der Zwangsvereinigung blieb sie Mitglied der SED, war aber auch in ihrer Kirchengemeinde aktiv - ein Umstand der 1982 zum Ausschluss aus der SED führte. Nach der Wende trat sie im März 1990 wieder in die SPD ein und ist seit dem ein aktives Mitglied der SPD in Meiningen.
Anneliese Paudler, ein Urgestein der Erfurter Sozialdemokratie, feierte am 7. Mai 2016 ihren 90. Geburtstag. Zu den zahlreichen Gratulanten zählte neben der Landtagsabgeordneten Birgit Pelke auch unser Landesvorsitzender Andreas Bausewein. Er brachte nicht nur Blumen mit sondern überreichte ihr, als Dank für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement, den Ehrenbrief der Deutschen Sozialdemokratie. Anneliese ist seit fast 25 Jahren SPD-Mitglied. Im Herzen lange mit der Sozialdemokratie verbunden fand sie nach der Wende ihren Weg in die Partei. Anneliese Paudler ist Mitglied im SPDOrtsverein Erfurt-Nord und beteiligt sich trotz ihres hohen Alters nach wie vor aktiv am Parteileben.
Landesgeschäftsführer Michael Klostermann, Axel Beyer vom ehemaligen SPDOrtsverein Hellingen und Ralf Bumann vom nun zuständigen Ortsverein Hildburghausen gratulierten Heinz Schulz im Namen der SPD zum 85. Geburtstag. Heinz ist seit 1990 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei und war Mitbegründer des Ortsvereins Hellingen. Seit dieser Zeit führte er die Kassengeschäfte. In Anerkennung seiner besonderen Verdienste für die Sozialdemokratie durfte sich Heinz über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille freuen. Sichtlich gerührt nahm er die Ehrung entgegen und bedankte sich bei den Gratulanten mit einem Ständchen auf der Mundharmonika, begleitet von der Rentnerband aus Bad Königshofen.
...und hoffentlich auch Jörg Peter aus Meuselbach-Schwarzmühle, dessen Stichwahl am 19.06. (nach Redaktionsschluss) stattfindet.
Sommerfest2016 fest SAMSTAG, 13.08.16 14:00 bis 22:00 Uhr SÖMMERDA (Kanu-Club Sömmerda, Riedtorstraße) Gespräche und Talks mit der SPD-Landesspitze, den SPD-Ministern in der Landesregierung, SPD-Abgeordneten und einem bunten Unterhaltungsprogramm für die ganze Familie. Musik mit BORDERLINE (ab 19:00 Uhr)