vorwärts THÜRINGEN
Oktober/November 2015 www.spdthueringen.de
EINE FRAGE DER GLAUBWÜRDIGKEIT von Andreas Bausewein
„SPORT FREI!“
Die SPD Thüringen und ihre Landtagsfraktion luden Ende September zum dritten Sportdialog in den Landtag ein und gaben den anwesenden Experten, Lehrern und Interessierten die Möglichkeit, über den Sportunterricht an Thüringens Schulen zu reden. Neben einer Analyse des gesundheitlichen Zustands unserer Kinder und Jugendlichen – auffällig in diesem Zusammenhang ist der starke Anstieg des Anteils übergewichtiger Heranwachsender – wurden vor allem Beispiele zur stärkeren Einbindung von Bewegung in den Schulalltag und die Vermittllung eines Bewusstseins für gute Ernährung aufgezeigt. Deutlich formuliert wurde sowohl von den Podiumsmitgliedern als auch vom Publikum der Wunsch nach einer bedarfsgerechteren Ausstattung der Schulen mit Sporthallen und auch mit jüngeren Lehrern. Daneben wurde an die Verantwortung der Lehrerschaft und die der Sportvereine appelliert, mit zeitgemäßen Angeboten, wie beispielsweise Inline-Skating, und positiver Aktivierung junge Menschen für den Sport zu begeistern. Im Podium (Bild oben): Prof. Dr. Jörg Seidel (Kinderarzt), Dirk Eisenberg (Landessportbund), Birgit Pelke (SPD-Landtagsfraktion), Hermann Schmitt (Barmer GEK), Hardy Krause und Kai Röckert (Sportlehrer).
EIN ZUKUNFTSFÄHIGES THÜRINGEN!
Kabinett hat Eckwerte des Kommunalen Leitbildes beschlossen / Innenminister startet Bürgerdialog Am 22. September 2015 hat das Kabinett den Entwurf der Eckpunkte des Kommunalen Leitbildes „Zukunftsfähiges Thüringen“ beschlossen und damit die erste Etappe zur Verwaltungs,- Funktional- und Gebietsreform eingeläutet. Mit den anstehenden Regionalkonferenzen beginnt der Bürgerdialog, in den der Innen- und Kommunalminister Dr. Holger
Poppenhäger eintreten will. „Für mich ist es entscheidend, dass wir die Zukunft Thüringens gemeinsam gestalten. Daher wollen wir allen die Möglichkeit geben, sich bei der Gestaltung von Gemeinden und Kreisen einzubringen, um unser Land für die anstehenden Herausforderungen fit zu machen“ betont der Minister. Insbesondere die demographische EntFIT FÜR DIE ZUKUNFT wicklung im ländlichen Raum erfordert Als Eckwerte im Entwurf für das kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ werden folgende Mindesteinwohnergrößen die weitere Optimieund Korridore mit Bezug auf das Jahr 2035 empfohlen: rung der Gemeindeund VerwaltungsGemeinden: 6.000 Einwohner kreisfreie Städte: 100.000 Einwohner strukturen. Neben Landkreise: 130.000 bis 230.000 Einwohner dem Rückgang der Einwohnerzahl, die Alle Informationen zum Thema Gebietsreform gibt es auf den Internetseiten des Thüringer Ministeriums für Inneres und automatisch zu sinKommunales. Hier sind auch die Termine für die Regionalkonfekenden Einnahmen renzen abrufbar: führt, bestimmen WWW.THUERINGEN.DE/TH3/GEBIETSREFORM weitere Faktoren, wie das Auslaufen des So-
lidarpaktes II und die Verringerung der EU-Fördermittel die Handlungsfähigkeit unseres Freistaats. Der Leitbildentwurf sieht in seinen Kernaussagen vor, dass Korridore für Mindesteinwohnerzahlen für Kreise und Gemeinden unter der Beachtung der bereits eingetretenen und prognostizierten Bevölkerungsentwicklung bezogen auf das Jahr 2035 - festgelegt werden sollen. Bei kreisangehörigen Gemeinden haben freiwillige Zusammenschlüsse Vorrang. Verwaltungsgemeinschaften sollen zu Einheits- und Landgemeinden weiterentwickelt werden. Ebenso soll das Ortschafts- bzw. Ortsteilrecht der Gemeinden gestärkt und Befugnisse und Beteiligungsmöglichkeiten ihrer Organe erweitert werden. Insgesamt soll die vorgesehene Reform die spezifische Situation Thüringens im Blick behalten und gleichzeitig das bestehende jahrelange Handlungsdefizit beseitigen.
Viele Jahre wurde in Thüringen über die Notwendigkeit und Umsetzung einer kommunalen Verwaltungs- und Gebietsreform diskutiert. Die SPD hat sich stets zu einer solchen Reform bekannt, in der vergangenen Koalition mit der CDU allerdings einen Partner vorgefunden, der dieses Zukunftsprojekt im Kern ablehnte. Dies war einer der Gründe für den Koalitionswechsel. Deshalb fand die Verwaltungs- und Gebietsreform auch Eingang in den aktuellen Koalitionsvertrag. Es ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit, dass wir die Reform angehen, auch wenn dabei Widerstände überwunden werden müssen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Reform vor dem Hintergrund der rückläufigen Bevölkerungszahlen gerade im ländlichen Raum und auch der enger werdenden finanziellen Spielräume des Landes und der kommunalen Ebene dringend benötigen. Nur so werden wir leistungsfähige Verwaltungen dauerhaft erhalten, die kommunale Daseinsvorsorge vor Ort in ausreichendem Maße sichern und Möglichkeiten für notwendige Investitionen schaffen. Dass in den zurückliegenden Wochen durchaus auch skeptische Stimmen aus den Reihen unseres linken Koalitionspartners wahrnehmbar waren, sollte uns nicht beeindrucken. Wir sollten Kurs halten und den Bürgern signalisieren, dass wir unseren Fahrplan, Thüringen fit für die Zukunft zu machen, konsequent umsetzen. Denn eine solche Reform ist kein Selbstzweck. Wir streben damit an, die Lebensqualität für die Menschen vor Ort auch langfristig zu erhalten, um Perspektiven zu schaffen. Daher muss es auch unser gemeinsames Anliegen sein, mit den Bürgern vor Ort in einen Dialog über die Umsetzung der Verwaltungs- und Gebietsreform zu treten und sie von ihrer Notwendigkeit zu überzeugen.
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THÜR I NGEN · L ANDTAGSFR AK TION
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FÜR EINE HUMANITÄRE ASYLPOLITIK – OHNE TRÄUMEREIEN Einladung. TERMIN
von Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Ein Einwanderungsgesetz für EinDeutschland EinwanderungsP O D I U M S D ISK US S I O N
gesetz für Dienstag, 27.10.15 Deutschland
18:00 Uhr, Erfurt, Landtag
Podiumsdiskussion mit Dienstag, 27. Oktober 2015 Diana Lehmann, SpreThüringer Landtag, Erfurt cherin für Migration der SPD-Fraktion, Kay Senius, Bundesagentur für Arbeit, WWW.SPD-THL.DE Mirjam Kruppa, Beaufn diesem Jahr sollen geschätzt tragte des Freistaates Thüringen für Integration, 800.000 Flüchtlinge nach DeutschMigration und Flüchtlinge, land kommen – davon etwa 22.000 Andreas Knuhr, Welcome Flüchtlinge nach Thüringen. Das stellt Center Thuringia, Erfurt, unsere Gesellschaft vor enorme HerBurkhard Lischka, Innenausforderungen. Es ist erfreulich und politischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erstaunlich zugleich, mit welcher Hilfsmoderiert von Blanka Webereitschaft ein großer Teil der Thüringer ber, Freie Journalistin
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Anmeldung bis zum 20.10.2015 per Fax (0361377 24 17) oder E-Mail (kerstin.stakelies@spd-thl.de)
Bevölkerung mit der Situation umgeht. Der Wille, zu helfen, ist da und er ist groß. Aber wie lange hält dieser Wille, diese Hilfsbereitschaft noch an? Wird das jetzt
immer so weiter gehen? Wie viele werden noch kommen? Diese Fragen stellen sich derzeit viele – auch unter den Helfenden steigt die Verunsicherung. Einige Kommunen und Landkreise sowie auch Flüchtlingsinitiativen melden bereits, dass sie schon bald an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Nicht zuletzt, weil es mit der ersten Unterbringung und Versorgung mit dem Nötigsten nicht getan ist. Die nächste unmittelbare Herausforderung, der sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft jetzt gemeinsam stellen müssen, ist die Frage der Integration. Hier bedarf es enormer Anstrengungen, Geduld und gegenseitiger Rücksichtnahme der Zuwanderer und der Thüringerinnen und Thüringer. Wir müssen alle auf einander zugehen. Die Politik muss dafür sorgen, dass Flüchtlinge
kein Anlass sind für Verteilungskonflikte mit anderen Bevölkerungsgruppen. Die Aufgabe des Staates im Sinne einer humanitären Politik ist es, die Würde und Rechte eines jeden Menschen zu garantieren, der sich auf seinem Gebiet aufhält – auf diesem Verständnis basiert unser Rechtsstaat. Wenn wir weiterhin eine humanitäre Flüchtlingspolitik verfolgen und gleichzeitig für eine erfolgreiche Integration sorgen wollen, ohne die Bevölkerung an ihre Belastungsgrenzen zu bringen, dann müssen wir die Realitäten anerkennen. Zur Realität gehört es, dass wir es schaffen, in diesem Jahr 22.000 Flüchtlinge in Thüringen aufzunehmen und unterzubringen. Wir können aber einen weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen nur verkraften, wenn jene, die ein Bleiberecht bekommen, so schnell es geht eine Wohnung, einen Kindergarten-, Schul- und Arbeitsplatz finden können – kurz gesagt: wenn sie integriert werden. Dazu brauchen wir ein schlüssiges Konzept der Länder, vor allem aber auch des Bundes, und mit Geld allein ist diese Aufgabe nicht zu schultern. Gelingt dies nicht schleunigst, sind die Grenzen des faktisch Möglichen schon bald erreicht. Grundrechte können nur ihre Wirkung entfalten, wenn es uns gelingt, sie auch real umzusetzen. Deshalb plädiere ich für eine humanitäre Asylpolitik ohne Träumereien.
KOMMUNALPOLITIKERINNEN GEEHRT Jährlich verleiht die SPD-Landtagsfraktion einen Preis für ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik. Im Rahmen des Jahresempfangs der Fraktion wurden in diesem Jahr Hannelore Hauschild (rechts) und Marianne Didschuneit mit dem Preis bedacht. Marianne Didschuneit, pensionierte Lehrerin aus Schleusingen, ist seit vielen Jahrzehnten für ihre Stadt und ihre Region aktiv. Als erfahrenes Mitglied des Kreistages Hildburghausen engagiert sich Didschuneit intensiv im Bündnis gegen Rechtsextremismus. Außerdem ist sie Mitbegründerin des Schleusinger Jugendparlaments. Aber auch als Kunstlehrerin und Kuratorin hat sie sich bei vielen in der Region einen Namen gemacht. Hannelore Hauschild ist Vorsitzende des Geraer Seniorenbeirats und seit 2015 auch Vorsitzende des Landesseniorenbeirats. Die gelernte kartografische Zeichnerin und Verwaltungsfachwirtin bezeichnet sich selbst gern als Un-Ruheständlerin. Als Seniorenbeauftragte der Stadt Gera engagiert sie sich für einen generationenübergreifenden Dialog sowie für eine familienfreundliche und sozial gerechte Kommunalpolitik. Im Vorstand des Museums für angewandte Kunst gestaltet sie das Kulturleben in Gera.
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THÜR I NGEN
FÜR EINE EHRLICHE UND SOLIDARISCHE FLÜCHTLINGSPOLITIK Carsten Schneider über erhitzte Debatten und die Kraft der Vernunft
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ie Thüringer Sozialdemokratie begrüßt die hier angekommenen Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Wir wollen nicht über sie, sondern mit ihnen reden. Viele von ihnen haben Schlimmes erlebt: Krieg, Verfolgung, Todesangst. Andere sind vor Armut und Perspektivlosigkeit in der Heimat geflohen. Wir Sozialdemokraten können ihre Not und Verzweiflung im Spiegel unserer langen Geschichte gut nachvollziehen. Die Ideen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bilden das Fundament unseres politischen Handelns. Darum kämpfen wir für eine friedliche, offene und aufgeklärte Gesellschaft, in der niemand wegen „seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen“ diskriminiert wird. So steht es ausdrücklich in Artikel 3 unseres Grund-
Carsten Schneider, Bundestagsabgeordneter
gesetzes und das ist der Anspruch, den Asylsuchende an unser Land stellen können, den unser Land aber auch an sie stellen muss. Im Moment erleben wir eine gefährliche Überhitzung der öffentlichen Debatten. Doch wo Angst und Ideologie an
die Stelle von Zuversicht und Vernunft treten, gerät der soziale Zusammenhalt in Gefahr. Das wollen wir nicht. Das Grundrecht auf politisches Asyl verpflichtet uns vor allem zum Schutz gegenüber denen, die akuten Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt sind. Darum werden wir viele Asylbewerber, die aus wirtschaftlichen Gründen um Aufnahme bitten, in den kommenden Wochen und Monaten auffordern müssen, zunächst in ihre Heimat zurückzukehren. Zugleich wollen wir auch ihnen Möglichkeiten eröffnen, künftig eine Ausbildung oder Arbeit in Deutschland aufzunehmen, selbstverständlich ohne Abweichungen vom Mindestlohn. Ein modernes Einwanderungsgesetz mit klaren Regeln muss folgen. Wir Sozialdemokraten kämpfen für eine freie, gerechte und solidarische Welt, in der niemand mehr einen Grund haben soll, aus seiner Heimat zu fliehen.
AUF GUTE ZUSAMMENARBEIT von Michael Klostermann
Der Landesvorstand hat mich am 27. August in das Amt des Landesgeschäftsführers berufen. Für meine neue Aufgabe wünsche ich mir, dass wir miteinander daran arbeiten, die Thüringer SPD wieder zum Erfolg zu führen und uns auf unsere Stärken zu besinnen. Ich möchte einen engen Kontakt zur Parteibasis pflegen. Eure Meinung ist mir wichtig. Denn nur, wenn wir gemeinsam vom politischen Kurs unserer Thüringer SPD überzeugt sind, werden wir unsere Politik auch selbstbewusst und glaubwürdig gegenüber den Bürgern vertreten. Darin liegt der Schlüssel für unseren zukünftigen Erfolg. Lasst es uns gemeinsam anpacken!
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MIGRATION ALS CHANCE BEGREIFEN
von Wolfgang Tiefensee, Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
TERMINE MITTWOCH, 21.10.2015 11:00 Uhr, Heichelheim, Thüringer Kloßmuseum Politisches Kloßessen der AG 60 plus Infos: ag60plus.spd-thueringen.de
SAMSTAG, 24.10.2015 09:45 Uhr, Gotha, Tivoli Neumitgliedertreffen SAMSTAG, 31.10.2015 Erfurt, FES, Nonnengasse 11 Macht Kommunikation – Rhetorik Training für Frauen Ein Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung Infos und Anmeldung: www.fes-thueringen.de
SAMSTAG, 07.11.2015 (BIS 08.11.2015) Erfurt, FES, Nonnengasse 11 Liken, Teilen, Posten. Social-Media als Kommunikationsinstrument Ein Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung Infos und Anmeldung: www.fes-thueringen.de
SONNTAG, 08.11.2015 11:00 Uhr, Weimar, DNT „Friedrich Ebert – Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten“ Eröffnung der Wanderausstellung der Friedrich-EbertStiftung mit Kurt Beck und Heike Taubert Infos: www.fes-thueringen.de
SAMSTAG, 21.11.2015 09:30 Uhr, Bad Blankenburg, Stadthalle Außerordentlicher Landesparteitag der SPD Thüringen Infos: www.spdthueringen.de
Ein Blick auf die demographische Entwicklung zeigt das. Die Bevölkerung Thüringens wird bis 2020 um etwa zehn Prozent, bis 2030 um weitere 10 Prozent schrumpfen. Zwar ist die Abwanderung inzwischen gestoppt. Doch sind viele derjenigen, die heute Eltern sein könnten, beWolfgang Tiefensee plädiert für ein modernes Einwanderungsgesetz reits vor Jahren abgewandert. Damit ls SPD-Politiker trifft man im schrumpft die Bevölkerung im Freistaat heute dreimal so schnell wie im BunAlltag auf viel Hilfsbereitschaft, aber auch auf Sorgen und Vordesdurchschnitt. Diese Entwicklung hat auch wirtschaftliche Auswirkunbehalte gegenüber Flüchtlingen. In der gen – den Rückgang des Erwerbspersoöffentlichen Diskussion werden die Töne allerdings schriller, findet ein Prozess nenpotenzials. Thüringen benötigt bis 2025 rund 280.000 Fachkräfte, vor alschleichender Polarisierung statt: Entwelem um renteneintrittsbedingte Vader man ist für oder gegen Flüchtlinge. kanzen auszugleichen. Darüber hinaus In dieser emotional geführten Debatte wird in einigen dynamisch wachsenist es wichtig, rational und pragmatisch den Branchen die Fachkräftenachfrage zu argumentieren, Ängste ernstzunehnoch zunehmen. men, Vorurteile und Vorverurteilungen Neben einer guten Familienpolitik zu vermeiden, aber Hass und Menschenführt für uns in Thüringen deshalb verachtung entschieden entgegenzutreüberhaupt kein Weg daran vorbei, weltten und zu bekämpfen. Unsere Botschaft offener und internationaler zu werden. lautet, dass Migration in erster Linie eine Viele Zuwanderer, viele Asylbewerber Chance für unser Land ist – auch für uns kommen mit einer hohen Bereitschaft in Thüringen.
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ST E L L E N AU SS CH R E I B U N G Das Kommunale Bildungswerk Thüringen e.V. Erfurt sucht zum 01.01.2016 eine
Verantwortlich für die Seiten 1, 3 und 4: SPD Thüringen,Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt Telefon: (0361) 2 28 44 0 www.spdthueringen.de Verantwortlich für Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-FuchsStraße 1, 99096 Erfurt Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de
FRAUENPREIS GEHT NACH GERA UND HEIDELAND
STUDENTISCHE HILFSKRAFT Schwerpunkte der Tätigkeit sind: • Mitarbeit bei der Organisation und Durchführung kommunalpolitischer Veranstaltungen in Thüringen • Unterstützung von Vorstand und Geschäftsführung • Pflege der Internetseite des Bildungswerkes • Erstellen und Versand von Einladungen Erwartet werden: • Organisationstalent und eigenverantwortliches Handeln • sicherer Umgang mit MS Office und Wordpress • Serviceorientierung, Teamfähigkeit, sowie sicheres Auftreten • selbständige Arbeitsorganisation Arbeitsort ist die Landeshauptstadt Erfurt.
IMPRESSUM
zur Qualifizierung oder Weiterbildung zu uns nach Deutschland. Laut einer Umfrage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügen 15 Prozent von ihnen über einen akademischen Abschluss. 16 Prozent haben eine mit dem Gymnasium vergleichbare Schule abgeschlossen. Wir tun gut daran, dieses Potenzial zu nutzen und es nicht brachliegen zu lassen. Dafür braucht es ein modernes Einwanderungsgesetz, das langfristig für eine geordnete und bedarfsgerechte Zuwanderung sorgt. Ausbildung, Studium und Arbeit sind der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Derzeit gibt es allein in Thüringen rund 20.000 offene Stellen, die ebenso wie tausende Ausbildungsplätze kaum besetzt werden können. Wenn es uns gelingt, zumindest einen Teil dieses Arbeitskräftebedarfs durch Zuwanderer zu decken, wäre das eine gewinnbringende Situation für alle Beteiligten. Dazu müssten Qualifikation und berufliche Fähigkeiten unmittelbar – möglichst bereits im Asylverfahren – erfasst werden, frühzeitig Sprachkurse und Integrationsmaßnahmen angeboten werden. Nach einer Umfrage wäre knapp die Hälfte der IHK-Unternehmen an Flüchtlingen als Arbeitskräften oder Auszubildenden interessiert. Diese Chance sollten wir ergreifen.
Die Vergütung erfolgt nach dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG). Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 7,5 Stunden. Die Dauer des Arbeitsverhältnisses ist mit der Fortführung bzw. der Höhe der Zuwendungen des Landes zur Förderung kommunalpolitischer Vereinigungen verbunden. Die Stelle ist zunächst auf ein Jahr befristet. Eine Verlängerung der Anstellung darüber hinaus wird angestrebt. Senden Sie Ihre Bewerbung bis zum 27.11.2015 per E-Mail an: info@kbwt.de Kommunales Bildungswerk Thüringen e.V., Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt
Dr. Babette Winter (Jurymitglied), Frauke Köttner aus Leinatal (Nominierte), Iris Gleicke (Jurymitglied), Edda Creutzburg aus Hörsel (Nominierte), Doris Kaldenbach aus Kaltennordheim (Nominierte), Erika Krämer aus Gera (Preisträgerin), Renate Licht (Jurymitglied).
„Alle vorgeschlagenen Frauen stehen für großartige Projekte und jede einzelne hätte für ihren herausragenden Einsatz einen Preis verdient“, freute sich Schirmherrin Iris Gleicke über die Vorschläge zum diesjährigen Frauenpreis der Thüringer SPDParlamentarierinnen. Seit 1997 wird der mit 1.000 Euro dotierte Preis an Frauen verliehen, die besonders mutige oder herausragende Beiträge zur Gleichstellung von Frauen in Wirtschaft und Gesellschaft vorangetrieben haben. In diesem Jahr ging der Preis an die gleichstellungspolitisch besonders engagierte Gewerkschafterin Erika Krämer aus Gera und Sonja Gröbe aus Heideland, die sich unter anderem als Migrationshelferin aber auch in der Hospizarbeit ehrenamtlich einbringt.