vorwärts Thüringen
Februar/März 2016 www.spdthueringen.de
Z e i ta n s ag e
2016 als Jahr der Entscheidungen
Mit Zuversicht ins neue Jahr
SPD-Landesvorstand debattiert aktuelle Themen, setzt Termine und trifft Entscheidungen
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nde Januar traf sich der Landesvorstand um die diesjährigen Arbeitsschwerpunkte festzulegen und über aktuelle Entwicklungen in der Landes- und Bundespolitik – allen voran in der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu diskutieren. Der Vorstand hat sich darauf verständigt, sozialdemokratische Verantwortungsträger in den Landratsämtern und Rathäusern zu einem „kommunalen Flüchtlingsgipfel“ einzuladen, um gemeinsam mit ihnen über Eckpunkte für ein Thüringer Integrationskonzept zu
beraten. Der vom Bundesvorstand vorgelegte „Integrationsplan für Deutschland“ liefert dabei eine gute Basis. Der Plan zeigt, dass sich die SPD den aktuellen Herausforderungen stellt und Geflüchtete aktiv in unsere Gesellschaft und auch in den Arbeitsmarkt integrieren will. Das mittlerweile traditionelle Sommerfest der Sozialdemokratie soll am 20. August 2016 in Sömmerda stattfinden. Außerdem wurde die SPD Jena bereits mit den Vorbereitungen für das Jahr 2017 beauftragt.
„Ein Jahr Rot-Rot-Grün - Bilanz und Herausforderungen“ lautete das Motto der zweiten Basiskonferenz der Thüringer SPD am 21. Januar in Weimar. Auf der „Nachfolgeveranstaltung“ der im Jahr 2014 mit großer Leidenschaft ausgetragenen Debatte um die Bildung einer Koalition mit den Linken standen Sachthemen des Regierens im Mittelpunkt.
Mit einem Innovationsfonds für Ortsvereine sollen Projekte unterstützt und gefördert werden, die Menschen ansprechen, aktivieren, für uns interessieren und an uns binden sollen. Weitere Informationen auf Seite 4. Im Rahmen der Klausur wurde eine Satzungskommission berufen, die auf Grundlage eines Reformvorschlags aus dem Jahr 2011 bis zur Juni-Sitzung einen überarbeiteten Entwurf vorlegen soll. Dieser soll dann im Landesparteirat und mit der Parteibasis umfassend diskutiert werden.
In guter alter Tradition haben sich Anfang des Jahres die Jusos Thüringen zur ihrem Auftaktwandern getroffen. Im verschneiten Gießübel diskutierten sie über Ausbildung, direkte Demokratie und antirassischtische Arbeit. Informationen über die Bildungsarbeit des SPD-Nachwuchses gibt es im Netz: www.jusos-thueringen.de
Das Jahr 2016 wird nicht nur für die zukünftige Entwicklung der Thüringer SPD ein Schlüsseljahr sein. Deshalb hat sich unser Landesvorstand im Januar zu einer Jahresauftaktklausur getroffen, um den Fahrplan für die nächsten Monate abzustecken. Klar ist, die kommunale Ebene wird für uns auch weiterhin eine herausragende Rolle spielen. Nicht nur, weil in diesem Jahr eine große Zahl an ehrenamtlichen und hauptamtlichen Bürgermeistern gewählt wird, sondern weil uns der direkte Kontakt zu den Menschen wichtig ist. Dieser direkte Draht, das persönliche Gespräch ist der wichtigste Erfolgsgarant, wenn wir Menschen von uns, unseren Inhalten und Konzepten überzeugen wollen. Das gilt gerade für die bevorstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform sowie die Asyl- und Flüchtlingspolitik. In beiden Themenfeldern stehen in diesem Jahr wichtige Entscheidungen an: für die Verwaltungs- und Gebietsreform soll bis zum Sommer das sogenannte Vorschaltgesetz beschlossen werden; bei der Asyl- und Flüchtlingspolitik muss es uns gelingen, die notwendigen Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Integration der Geflüchteten zu setzen. Gerade die erfolgreiche Integration von Geflüchteten wird mitbestimmend dafür sein, ob das gegenwärtige Stimmungshoch für die selbsternannte „Alternative für Deutschland“, die bewusst unsere Gesellschaft spaltet und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielt, weiter anhält. Als Thüringer Sozialdemokratie müssen wir hier klare Kante zeigen: für unsere Demokratie, für sozialen Zusammenhalt, für politische Auseinandersetzungen mit friedlichen Mitteln, für Vernunft und pragmatisches Handeln im Sinne von Problemlösungen. Es braucht gerade in unsicheren Zeiten politische Verantwortungsträger mit Erfahrung und Sachverstand und keine plumpen Parolen, die unsere Gesellschaft auseinander treiben, Ängste und Verunsicherung schüren. Deshalb ist es so wichtig, dass gerade jetzt die SPD im Bund, im Land und in vielen Kommunen regiert! Euer Andreas Bausewein
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Z e i ta n s ag e
Unkultur: Prügeln und Pöbeln statt Zuhören und Verstehen
Thür i ngen · L andtagsFraktion
02-03/2016
vorwärts EXTRA
Thüringen nachhaltig entwickeln
Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft verständigen sich erstmals auf konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung des Freistaates
von Matthias Hey
Die Anschläge auf bestehende und geplante Flüchtlingsheime und Übergriffe auf Geflüchtete sind in Thüringen im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Zählten wir im Jahr 2014 noch 9 Anschläge, waren es letztes Jahr schon 58, davon wurden 32 Übergriffe von rechten Straftätern begangen. Die zunehmende Gewaltbereitschaft zeigt sich nicht nur in den aktuellen Statistiken. Erst kürzlich wurden wir in Thüringen Zeuge eines Brandanschlages auf das SPD-Bürgerbüro und auf den in der unmittelbaren Nachbarschaft liegenden „Demokratieladen“ in Kahla. Den Medien entnehmen wir beinahe tagtäglich Berichte über Anschläge auf Asylsuchende sowie Helferinnen und Helfer. Die Nachrichtenlage wird ergänzt durch Berichte über politisch motivierte Gewalt aus dem rechten und linken Spektrum: Körperverletzung sowie Brandstiftung bei Demonstrationen, Anschläge auf Büros und sogar Privathäuser von Politikern aller Parteien, Gewaltaufrufe auf der Straße und im Internet. Vor allem Übergriffe aus dem rechten Spektrum nehmen nachweislich zu. Da frage ich mich, in welchem Land ich lebe. Bedeutet das Freiheit? In einer hoch emotionalen Stimmungslage im Zuge der Flüchtlingsdebatte in Deutschland scheinen sachliche Diskussionen und der Respekt gegenüber Andersdenkenden keine Chance mehr zu haben. Unser höchster Wert, die Achtung der Würde des Menschen, scheint für manche nur noch ein Artikel im Grundgesetz zu sein. Die Grundfesten unserer Demokratie werden durch die vielen politisch motivierten Gewalttaten erschüttert. Deshalb müssen wir den gesellschaftlichen Konsens einer friedlichen Austragung von Meinungsverschiedenheiten stärker einfordern und Gewalt jeglicher Art unsere Verachtung entgegenbringen. Zuhören, verstehen und mit gegenseitigem Respekt vor der Würde des anderen handeln – das ist für mich der Weg zu einem friedlichen Zusammenleben in einer zivilisierten und freiheitlichen Demokratie.
Dagmar Becker
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nfang Februar haben die Landtagsfraktionen von CDU, Linken, SPD und Grünen gemeinsam mit der Global Marshall Plan Initiative – Sektion Thüringen und dem Verein Zukunftsfähiges Thüringen e. V. zur Veranstaltung „Perspektiven nachhaltiger Entwicklung für Thüringen“ in den Thüringer Landtag eingeladen. Anlass für die Veranstaltung gaben die Ereignisse des vergangenen Jahres, in dem eine Reihe wegweisender Beschlüsse zur nachhaltigen Entwicklung gefasst wurden. So wurden 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) definiert und ein Weltklimavertrag erzielt. Auch die Umweltenzyklika von Papst Franziskus erzielte weltweit große Aufmerksamkeit, wie
auch das im Frühjahr 2015 verabschiedete Weltaktionsprogramm Bildung für nachhaltige Entwicklung. In Deutschland hat die Bundesregierung im Herbst 2015 die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie begonnen. In Thüringen hat Ministerpräsident Bodo Ramelow den Beirat zur nachhaltigen Entwicklung neu berufen und die Fortschreibung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie von 2011 wurde beschlossen. Zusammen mit dem interessierten Publikum haben die Veranstaltungspartner an diesem Abend Wege ausgelotet, wie eine nachhaltige Entwicklung Thüringens gestaltet und gefördert werden könnte. Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, konstatierte zum Ende der Veranstaltung, dass Thüringen sowohl in der Lage als auch in der Pflicht sei, seinen Beitrag für eine bessere Welt zu leisten. „Wir können nicht weiter massiv zu Lasten anderer leben. Parteiengezänk hilft uns dabei nicht. Wir erreichen nur etwas, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Deshalb war die fraktionsübergreifende Veranstaltung unter Beteiligung der Landesregierung, des Landtages sowie außerparlamentarischer Akteure der Nachhaltigkeit ein großer Schritt in die richtige Richtung.“ Klar wurde, insbesondere durch die Ausführungen von Professor Radermacher, dass eine nachhaltige Entwicklung Thüringens, Deutschlands und der Welt nur
durch miteinander abgestimmte Maßnahmen in verschiedenen Bereichen und auf allen politischen Ebenen erzielt werden kann. Eine nachhaltige Politik sollte möglichst immer ökonomische, ökologische und soziale Aspekte miteinander in Einklang bringen. Für Thüringen bedeutet dies konkret, den eigenen Beitrag an einer weltweit nachhaltigen Umwelt- und Klimapolitik definieren zu müssen. Zu den zentralen Ergebnissen der Veranstaltung zählt deshalb unter anderem das Ziel, die Landesverwaltung mittelfristig klimaneutral zu gestalten. Aber auch Fragen der Erzeugung erneuerbarer Energien und der Energieeinsparung sowie einer nachhaltigen Landwirtschaft müssen in Thüringen mehr in den Mittelpunkt rücken. Soll die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie erfolgreich sein, bedarf sie der aktiven Beteiligung der kommunal Verantwortlichen und der Zivilgesellschaft. Auf Bitte des Bürgermeisters von Schlöben und Sprecher des Bürgermeisterdialoges zur nachhaltigen Kommunalentwicklung in Thüringen, Hans-Peter Perschke, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow auf der Veranstaltung zu, sich jährlich in der Staatskanzlei mit den Bürgermeistern beraten zu wollen, die sich besonders für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen. Die anwesenden Mitglieder der vier Landtagsfraktionen nahmen zudem die Idee aus der Podiumsdiskussion auf, einen parlamentarischen Beirat Nachhaltigkeit für Thüringen zu initiieren.
Integration statt populismus
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enige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen hat der CDU-Bundesvorstand einen Integrationsplan vorgestellt, der in den Reihen des Koalitionspartners SPD im Bund zum Teil auf heftigen Widerspruch stieß. „Zu Recht“, merkt Diana Lehmann, migrations- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag an. Sie sieht in dem CDU-Integrationsplan nur unnötiges Wahlkampfgetöse. „Das Papier hat seinen Namen nicht verdient. Das Thema Integration muss jetzt ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Schön, wenn das nun auch die CDU erkannt hat und aufhört, allein über Grenzschließungen zu sprechen. In dem Papier der CDU sehe ich allerdings ein reines Sanktionspapier
und keinen kohärenten Integrationsansatz. Es ist falsch, nun die Chancen auf einen Job mit Mindestlohn für Deutsche zu erschweren, weil man Niedriglöhne für Flüchtlinge zulassen möchte. Wir sprechen uns klar gegen diese Form des Lohndumpings bei Flüchtlingen aus. Sozial Benachteiligte dürfen hier nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Diana Lehmann befürchtet durch Maßnahmen wie diese ein Einfallstor für die weitere Aushöhlung des Mindestlohnes. Das würde all die positiven Effekte, die derzeit auf dem Arbeitsmarkt deutlich sichtbar werden, gleich wieder von hinten einreißen. Anstatt zur eigenen Profilierung immer neue populistische Vorschläge in die Luft zu blasen, sollte die CDU gemein-
sam mit ihrem Koalitionspartner und den an der Integration maßgeblich beteiligten Organisationen zusammenkommen und handfeste Integrationsmaßnahmen zu einem ganzheitlichen Konzept erarbeiten. Ein solches Integrationskonzept müsse die kommunale, die regionale und die Landesebene berücksichtigen. „Die SPD-Fraktion ist sich bewusst, dass Integration Zeit braucht. Umso notwendiger erachten wir es, möglichst früh damit zu beginnen. Deshalb muss der Bundesinnenminister jetzt dafür sorgen, dass endlich ausreichend Sprach- und Integrationskurse zur Verfügung stehen. Es ist unehrlich, über die Integrationspflichten zu reden und gleichzeitig die Integrationsangebote zu verweigern“, so Lehmann.
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Thür i ngen
vorwärts EXTRA
Unser Ziel: bezahlbarer Wohnraum für alle! Steffen-Claudio Lemme fordert eine Bauoffensive und Bundeskompetenzen für den Sozialen Wohnungsbau
F oto : A nja S chnabel
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ie SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass der Bund ab diesem Jahr seine Zuschüsse für den Sozialen Wohnungsbau verdoppelt. Bis 2019 stehen nun jährlich 500 Millionen Euro mehr und damit rund 1 Milliarde Euro an Bundesgeldern zur Verfügung. Thüringen erhält davon 5,6 Prozent, also rund 57 Millionen Euro. Der Neubau, insbesondere von bezahlbarem Wohnraum, wurde über Jahre hinweg vernachlässigt. Davon sind vor allem junge Familien, Studierende, ältere Menschen und Alleinerziehende betroffen. Durch den Flüchtlingszustrom wird die Herausforderung nun noch größer – bundesweit werden pro Jahr 350.000 bis 400.000 neue Wohnungen benötigt. Die Erhöhung der Sozialen Wohnraumförderung ist ein erster Schritt, reicht aber nicht aus. Weitere Maßnahmen einer Bauoffensive sind eine befristete steuerliche Sonderabschreibung für den privaten Wohnungsbau in angespannten Wohnungsmärkten und Belegungsbindungen für sozial schwache Mieter
Steffen-Claudio Lemme, Bundestagsabgeordneter
von mindestens 15 Jahren. Auch halte ich eine erneute Verdoppelung der Bundesmittel für den Sozialen Wohnungsbau auf zwei Milliarden Euro jährlich für notwendig. Klar muss dann aber auch sein: Es gibt nicht immer mehr Bundesmittel ohne eigene Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Soziale Wohnraumförderung. Denn seit der Föderalismusre-
form 2006 liegt die Zuständigkeit alleine bei den Ländern. Wie kommen die Bundesmittel in Thüringen zum Einsatz? Im Jahr 2014 flossen 20 Millionen Euro der 29 Millionen Euro vom Bund in eine Rückstellung des Freistaates – die Gelder wurden also „geparkt“. Es ist gut, dass das Thüringer Bauministerium jetzt endlich handelt und die Bundesmittel für neue Förderprogramme des Sozialen Wohnungsbaus verwendet. Wichtig wäre dabei allerdings, dass vor allem Zuschüsse für den Neubau von Sozialem Wohnraum gezahlt werden und nicht, wie bislang geplant, größtenteils Darlehen angeboten werden. Denn bei den aktuell niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt rechnen sich zinslose Darlehen für Wohnungsunternehmen kaum. Fest steht für mich: Das Geld des Bundes für die Soziale Wohnraumförderung muss eins zu eins umgesetzt werden und es muss auch tatsächlich Wohnraum für Bürgerinnen und Bürger mit niedrigem Einkommen entstehen.
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Gewählt!
Neue und wiedergewählte SPD-Kreisvorsitzende
Thür i ngen
02-03/2016
vorwärts EXTRA
Gesucht: Gute Ideen für eine starke Partei
SPD-Landesvorstand unterstützt mit dem Innovationsfonds 2016 Projekte zur Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung
Peter Leisner übernahm am 13. Februar den Vorsitz des Kreisverbandes Gotha von Werner Pidde.
Manfred Oswald ist seit dem 13. Februar neuer Kreisvorsitzender der SPD im Weimarer Land.
Hans-Peter Perschke wurde am 27. Januar als Vorsitzender im Saale-Holzland-Kreis bestätigt.
Heidrun Sachse führt weiterhin das Team der SPD Eisenach. Die Wahl war am 12. Dezember.
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ie Thüringer SPD hat in den Jahren 2014 und 2015 mehr Mitglieder verloren als Neumitglieder hinzugewonnen. Eine Umkehr dieses Negativtrends ist unumgänglich, denn unsere Mitglieder sind unsere Stärke. Wir brauchen engagierte Mitglieder, die sich in die Parteiarbeit aktiv einbringen und mitgestalten. Dazu gehört auch eine attraktive Parteiarbeit vor Ort, die Menschen anspricht und zum Mitmachen animiert. Wir wollen die Menschen in unserem Land wieder für Politik begeistern. Unsere Gesellschaft verändert sich ständig und auch wir müssen uns diesen Veränderungsprozessen anpassen. Haben wir ein gutes Image vor Ort? Sind wir offen für neue Ideen? Was bewegt die Menschen in meinem Umfeld? Wie kann ich helfen und Unterstützung leisten? Was sollten wir bei uns verändern? Wo finden wir neue Mitglieder und wie kann ich sie dauerhaft an die SPD binden? Darauf gilt es künftig Antworten zu finden. Der SPD-Landesvorstand hat für 2016 die Ausschreibung eines Innovationsfonds für Ortsvereine beschlossen. Es sollen Projekte unterstützt und gefördert werden, die Menschen ansprechen, aktivieren und binden. Das können auch Projekte sein, die von mehreren Ortsvereinen gemeinsam organisiert und durchgeführt werden. Bewerbungskriterien und Teilnahmebedingungen
Frank Weber steht weiterhin an der Spitze der SPD im Kreis Sömmerda. Wiedergewählt am 10. Dezember.
Impressum
Verantwortlich für die Seiten 1, 3 und 4: SPD-Landesverband Thüringen, Juri-GagarinRing 158, 99084 Erfurt Telefon: (0361) 2 28 44 0 www.spdthueringen.de Verantw. für Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH
Es werden innovative Projekte zur Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung gefördert. Das gleiche gilt für Projekte, die sich insbesondere mit organisations-politischen Schwerpunkten wie Mitgliederaktivierung, Mitgliederbetreuung und Schaffung leistungsfähiger Strukturen in den Gliederungen beschäftigen. Alle Projekte sollen mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen: Innovative Formen der Beteiligung und Mitwirkung von Mitgliedern,
Nichtmitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern an politischer Arbeit Attraktive Beteiligungsmöglichkeiten und erfolgreiche Konzepte zur Ansprache neuer Zielgruppen, insbesondere für mehr Beteiligung junger Menschen und Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund Gemeinsame Projekte der SPD mit Gewerkschaften, mit Vereinen und Verbänden, Kirchen usw. entwickeln Konzepte zur erfolgreichen Mitgliederbetreuung entwickeln, insbesondere bessere Einbindung und Beteiligung unserer Mitglieder in den Gliederungen Die Auswahl
Die Auswahl der besten Projekte sowie deren Vorstellung und Prämierung erfolgt auf Vorschlag einer vom SPD-Landesvorstand eingesetzten Kommission. Finanzielle Förderung
Die ausgewählten Projekte werden mit je 500,00 € unterstützt. Die finanzielle Unterstützung bezieht sich dabei auf das einzelne Projekt, unabhängig davon, ob bei der Umsetzung mehrere Ortsvereine beteiligt sind. Projektnachbereitung
Am Ende des Projekts besteht eine Dokumentationspflicht. Die geförderten Projekte werden im Vorwärts veröffentlicht, im Landesvorstand und auf dem kommenden Landesparteitag mit den Ergebnissen präsentiert. Bewerbungsunterlagen
sind bis zum 30.05.2016 einzureichen beim SPD-Landesverband Thüringen (Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt; E-Mail: thueringen@spd.de). Die besten Projekte werden auf dem kommenden Landesparteitag am 19. November 2016 vorgestellt und müssen spätestens am 30.06.2017 abgeschlossen sein.
Bildungspolitiker wählen Rosin Zur neuen Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) wurde die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Marion Rosin gewählt. Als Stellvertreter stehen ihr die Grundschulleiterin Claudia Zanker und der ehemalige Thüringer Bildungsstaatssekretär Prof. Dr. Roland Merten zur Seite. Das Vorstandsteam wird durch Frank Roßner, Torsten Haß, Dr. Martin Döring, Virginie Klemm, Kathrin Reinhardt und Jonas Greiner verstärkt. Ihre vorrangige Aufgabe sehen die Bildungspolitiker darin, das bildungspolitische Profil der Thüringer SPD weiter zu schärfen, inhaltliche Impulse in die Fraktion und die Partei einzuspeisen und die Arbeit der Landesregierung bei der Umsetzung der Koalitionsprojekte konstruktiv zu begleiten. „Natürlich werden wir aber auch für den Erhalt und die Fortsetzung der sozialdemokratischen Errungenschaften der vergangenen Jahre mit Nachdruck streiten und auch dafür kämpfen“, so die neue Vorsitzende der Thüringer AfB.
Termine Donnerstag, 10. März 2016 17:30 Uhr, Landtag, Erfurt Zukunftsforum „Gute Arbeit – Gutes Leben!?“ Das Forum behandelt Themen, wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildung, Wirtschaft, gut bezahlte Arbeit und tarifvertraglich regulierte Arbeit und vieles mehr. Mit dabei: Diana Lehmann, Wolfgang Lemb (IG Metall), Prof. Dr. Klaus Dörre (Universität Jena) Infos und Anmeldung: termine.spdthueringen.de
Freitag, 11. März 2016 17:30 Uhr, JURI 158, Erfurt Seminar Kommunalwahlen und Mitgliederwerbung Informationsveranstaltung für Orts- und Kreisvorsitzende sowie Mitgliederverantwortliche in Vorbereitung von Wahlen. Infos und Anmeldung: termine.spdthueringen.de
Freitag, 15. April 2016 17:30 Uhr, Polyklinik GmbH, Melchendorfer Straße 1, 99096 Erfurt ASG-Landeskonferenz Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen wählt u.a. einen neuen Landesvorstand. Infos und vorl. Tagesordnung: termine.spdthueringen.de