THÜRINGEN
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September 2012 www.spd-thueringen.de
Z E ITA N SAGE
TERM I N E
AUF SICHT FAHREN
Mi 12.09. | 16:00 Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion (Erfurt, Thüringer Landtag) Mehr Infos: www.spd-thl.de
Sa 15.09. | 10:00 Wie kann die Gemeinschaftsschule in Thüringen weiter etabliert werden? Eine Veranstaltung der SPDLandtagsfraktion. (Erfurt, Landtag) FOTO: SEITZ
Mehr Infos: www.spd-thl.de
In den nächsten Monaten entscheidet sich die Zukunft Griechenlands und damit die Zukunft des Euro. Es steht viel auf dem Spiel. Die finanzpolitischen Risiken sind groß. Auch deswegen, weil sich die wirtschaftliche Stimmung in Deutschland, der Konjunkturlokomotive Europas, abzukühlen beginnt. Kluges Haushalten heißt in einer solchen Situation, jetzt keine Festlegungen zu treffen, die möglicherweise morgen schon überholt sind. Kluges Haushalten heißt, dass Thüringen für ein Jahr planen sollte. Deshalb brauchen wir möglichst schnell eine Einigung zum Haushaltsplan 2013. Was wir nicht brauchen, das ist ein Doppelhaushalt für 2013 und 2014. Wenn es nach der SPD geht, kann das Kabinett den Haushaltsentwurf für 2013 jederzeit beschließen. Wir haben schon zu viel Zeit durch die Schaukämpfe der CDU verloren. Was Thüringen braucht, ist Planungssicherheit mit einem Haushalt 2013 statt eines Wackelkurses, wie ihn die CDU seit einiger Zeit eingeschlagen hat. Denn die vermeintliche Sicherheit, die die CDU den Bürgern mit einem Doppelhaushalt suggeriert, ist in Wahrheit ein falsches Versprechen. Wir erinnern uns noch zu genau an die Jahre 2003/2004. Damals ist die CDU unter Dieter Althaus mit einem Doppelhaushalt schon einmal mächtig auf die Nase gefallen. Nötig wurden zwei Nachtragshaushalte, und am Ende betrug die Neuverschuldung eine knappe Milliarde Euro. Das können wir nicht noch einmal gebrauchen. Wie solide Finanzpolitik geht, zeigt die Thüringer SPD. Unsere Vorschläge für den Haushalt 2013 sind unter Dach und Fach. Jetzt ist es an der CDU, die Beschlüsse nicht länger zu verzögern. Herzlichst Euer Christoph Matschie
JU SO ST HÜ RI NG EN .D E
Di 18.09. | 18:00 Diskussionsrunde zur Verwaltungs- und Gebietsreform mit Matthias Hey (Eisenberg, Stadthalle) Anmeldung: thueringen@spd.de oder 0361-228440.
JUGENDKAMPAGNE STARTET „ALLES WAS ICH WILL“ heißt es groß auf dem Banner der Jungsozialisten mit dem die Jugendkampagne auf der Landeskonferenz des SPD-Nachwuchses am 8. und 9. September in Weimar startet. „Das junge Menschen nicht an Politik interessiert sind, ist einer der größten Mythen in der politischen Debatte der Bundesrepublik“, so Juso-Landeschef Markus Giebe. „Vielmehr gelingt es politischen Parteien nicht immer junge Menschen so anzusprechen, das sie ihre Ideen einbringen wollen. Das werden wir ändern“, gibt sich der 26jährige Jenaer Stadtrat erfolgsgewiss. Der Start in Weimar wird dabei der Auftakt zu einer zweijährigen Kampagne sein, die mit der Zwischenetappe Bundestagswahl bis zur Landtagswahl 2014 junge Thüringerinnen und Thüringer für Politik begeistern will und vor allem
einbinden will, was junge Menschen wirklich wollen. „Dabei sind uns die klassischen Themenfelder wie Arbeit, Ausbildung und Schule genauso wichtig, wie die Frage nach einem glücklichen Leben oder mehr Zeit und was Politik und Gesellschaft dazu beitragen können“ so Giebe. „Wir wollen weg von stereotypen Behauptungen ohne Lösungsansatz, beispielsweise ‚junge Leute wollen keine Schulden‘ wie sie gern von konservativen Jugendverbänden geprägt werden. Wir treten für lösungsorientierte Vorschläge ein, die tatsächlich unsere Gesellschaft lebenswerter gestalten. Da haben die jungen Generationen eine Menge beizutragen. Schließlich haben wir unser Leben noch vor uns und über das wollen wir mitbestimmen“, stellt Markus Giebe selbstbewusst fest.
UNSER TEAM FÜR BERLIN DI E E RSTE N NOMI N I E RU NGEN
STARK FÜR THÜRINGEN. STARK IN BERLIN. UNSER TEAM FÜR DEN BUNDESTAG Die Bundestagswahlen 2013 werfen ihre Schatten voraus. In diesem Herbst wählen wir unser Team für Berlin aus. Bei den Nominierungsversammlungen in den Bundestagswahlkreisen werden unsere Kandidatinnen und Kandidaten von den Mitgliedern der SPD gewählt.
Freitag, 21.09.12 | 18:00 Uhr Nominierungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 193 (Erfurt – Weimar – Weimarer Land II) Erfurt (Evangelisches Ratsgymnasium) Montag, 01.10.12 | 18:30 Uhr Nominierungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) Holzhausen (Partyscheune, Hinter dem Gute 2) Donnerstag, 11.10. | 19:00 Nominierungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden – Meiningen - Hildburghausen) Suhl (Hotel Thüringen)
Mi 26.09. | 18:00 Landeskonferenz der Sozialdemokrat_innen im Gesundheitswesen (ASG) in Erfurt (Thüringer Landtag). FR 05.10. | 17:30 „Sportland Thüringen“ Sportforum der SPD Thüringen u.a. mit Christoph Matschie, Heike Taubert, Hartmut Schubert und Birgit Pelke (Erfurt, Thüringer Landtag) Anmeldung: thueringen@spd.de oder 0361-228440.
EI N B ERU FU NG FR 30.11. | 17:30 ASF-Landesdelegiertenkonferenz mit Vorstandswahlen (Erfurt, Frauenzentrum, Pergamentergasse)
IM PR ESSUM Seiten 1, 4: SPD Thüringen Juri-Gagarin-Ring 37 99084 Erfurt Telefon: (0361) 2 28 44 -0 www.spd-thueringen.de Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Jürgen-Fuchs-Straße 1 99096 Erfurt Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH
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3 FRAGEN – 3 ANTWORTEN: UWE HÖHN, SPD-FRAKTIONSVORSITZENDER, TOURTE 1O TAGE DURCH THÜRINGEN
„ICH HABE VIEL GELERNT…“ programms in einer Firma in Neudietendorf. Mit Hilfe von Integrationsbegleitern aus diesem Programm ist es dort gelungen, drei vorher langzeitarbeitslose Personen fit für den Arbeitsmarkt zu machen und erfolgreich in eine Vollzeitbeschäftigung zu vermitteln.
Uwe, Du warst im August 10 Tage auf Sommertour und hast über 35 Termine und 10 Abendveranstaltungen wahrgenommen. Was hat Dich dazu bewegt, in der sitzungsfreien Zeit durch den Freistaat zu touren? Nach fast drei Jahren Regierungsarbeit wollte ich die Ergebnisse unserer Politik vor Ort besichtigen und daraus Impulse für eine Weiterentwicklung unserer politischen Arbeit erhalten. Zum einen hat mich motiviert, mit Vertretern von Betriebsräten, Unternehmern, Verantwortlichen in sozialen Einrichtungen und Verwaltungen sowie Kommunalpolitikern direkt ins Gespräch zu kommen. Dadurch habe ich vor Ort von aktuelle Entwicklungen und Problemen erfahren und kann sie in un-
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Termine in 10 Tagen nahm Uwe Höhn während seiner Sommertour durch den Freistaat Thüringen wahr.
serer Fraktion diskutieren. Zum anderen war es mir wichtig, mit unseren engagierten SPD-Mitgliedern vor Ort in den Kreisverbänden und Ortsvereinen sowie interessierten Bürgern über unsere Arbeit zu sprechen und auch hier Vorschläge unserer Genossen mit nach Erfurt zu nehmen. In diesen Gesprächen habe ich viel dazu lernen können. Während Deiner Tour hast Du viele Menschen, Projekte und Unternehmen kennen lernen dürfen. Welche haben Dich besonders beeindruckt? Alle Projekte und Initiative verdienen hohe Anerkennung. Besonders beeindruckt hat mich beispielsweise die Umsetzung unseres Landesarbeitsmarkt-
Im Gespräch mit den Verantwortlichen des Vereins KommPottPora e.V., der sich für soziokulturelle und internationale Zusammenarbeit in Gotha einsetzt, erhielt ich zusammen mit der Thüringer Ausländerbeauftragten, Petra Heß, Anregungen für unsere zukünftige Integrationspolitik. Bei „Viba-sweets“ hat mich die regionale Vermarktung der Produkte beeindruckt. In der neu entstandenen Erlebniswelt können Besucher die Herstellung des Nougats Schritt für Schritt nachvollziehen. Was waren die Hauptgesprächsthemen mit Genossen und Bürgern in den abendlichen Fraktion-vor-Ort-Veranstaltungen? Mich hat sehr gefreut, dass die Veranstaltungen in den Thüringer Städten sehr gut besucht wurden. Rege Diskussionen gab es vor allem zu kommunale Strukturveränderungen, zum Haushalt, zu aktuellen Entwicklungen im NSUUntersuchungsausschuss sowie zu regionalen Themen.
THÜRINGER UNTERNEHMEN ERHALTEN DIE QUITTUNG FÜR KURZSICHTIGE PERSONALPOLITIK
KU N STVO LL IM GAN G
MARIE-LUISE LEONHARDT-FEIJEN „VERFÜHRUNG PRO“ AUSSTELLUNG VOM 18.09.2012 BIS 29.10.2012
LANDTAG, ETAGE DER SPD-FRAKTION
Mit Blick auf die tausenden offenen Lehrstellen in Thüringen spricht sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, für einen dringend notwendigen Mentalitätswandel in Bezug auf das Thema Ausbildung aus. „Die Thüringer Unternehmen, die sich jetzt über fehlende Azubis beschweren, erhalten die Quittung für unternehmerische und politische Fehler der Vergangenheit“, sagt er. Viele Betriebe seien noch daran gewöhnt, sich die Rosinen unter den Bewerberinnen und Bewerbern herauszupicken. Das sei Ergebnis einer Zeit, als der Wettbewerb am Arbeitsmarkt noch eindeutig zu Gunsten der Unternehmen stattfand. „Betriebe müssen jedoch verstehen, dass sie in Zukunft die Werbenden sind. Wie früher die Arbeitnehmer, so müssen heute
Betriebe Kompromisse bei der Auswahl von Azubis eingehen.“ Außerdem leide Thüringen noch immer unter der Billiglohnstrategie der früheren CDU-Alleinregierung. „Viele junge Menschen haben ein Bild von Arbeitsund Ausbildungsstellen in Thüringen im Kopf, das sie zur Ausbildungsplatzsuche in den alten Bundesländern bewegt. Frei nach dem Motto: Wozu in Thüringen bewerben, wenn in Bayern der Betrieb mit Tarifbindung, Betriebsrat und anständiger Vergütung lockt“, so Lemb. „Wir müssen alle gemeinsam umdenken, um junge Menschen in unserem Bundesland zu halten oder attraktiv für Außenstehende zu sein“, fährt er fort. Die Unternehmen bekämen auf diesem Weg Unterstützung und Rückhalt durch die Politik.
Wolfgang Lemb kämpft für gute Arbeit und faire Löhne.
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ARBEITSKREISE DER SPD-FRAKTION UNTERWEGS IN THÜRINGEN SPD-Abgeordnete und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion nutzten die Parlamentsferien für auswärtige Termine und Treffen in ganz Thüringen, um sich vor Ort ein Bild über lokale Problemlagen zu verschaffen, mit den regional Beteiligten über Entwicklungen vis á vis zu sprechen, aber auch um Unternehmen und Institutionen zu besichtigen. Die Vertreter des Arbeitskreises Soziales, Familie, Gesundheit und Sport unter Leitung des Abgeordneten David Eckardt und Thüringens Sozialministerin Heike Taubert trafen sich in Jena, um über die Entwicklungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik im Bund und deren Auswirkungen auf Thüringen zu sprechen. Besonders die zukünftige gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum und Fragen der Krankenhausplanung und –hygiene spielten in einer Diskussion mit dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen eine wichtige Rolle. Das Thema „Tourismuspolitik in der Rhön“ beschäftigte den Arbeitskreis
Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt. Die Abgeordneten und Mitarbeiter um Arbeitskreisleiter Rolf Baumann sprachen unter anderem mit dem neuen SPD-Bürgermeister von Meiningen, Fabian Giesder, über die Probleme der Region im Zusammenhang mit der notwendigen Erweiterung der Kernzone des Biosphärenreservats Rhön. Die Verbesserung der touristischen Erschließung des Gebietes der Hohen Gebra, wurde anschließend vor Ort mit den Verantwortlichen erörtert. Im Landkreis Sömmerda, dem Wahlkreis des Abgeordneten Frank Weber, informierte sich der Wirtschaftsarbeitskreis über diverse Projekte der energetischen Versorgung. Zum Beispiel besichtigten die Politiker die Solaranlagen im großen Stil auf einer ehemaligen Deponie in Kindelbrück. Arbeitskreisleiter Matthias Hey und die weiteren Mitglieder des Arbeitskreises Innen, Kommunales und Bau informierten sich am 15. August über die Aufgaben des THW Ortsverbandes Erfurt. Das Problem rückläufiger Helferzahlen war ein zentrales Thema der Gespräche.
Die Abgeordneten nahmen sich vor, alle Probleme, auf die sie aufmerksam gemacht wurden, in den nächsten Arbeitskreissitzungen zu besprechen, um Lösungen zu finden. „Wir machen solche Ausflüge schließlich nicht zum Spaß“, betonte ein Abgeordneter.
Abgeordnete des Arbeitskreis Innen, Kommunales und Bau zu Besuch beim Ortsverband Erfurt des Technischen Hilfswerks
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ZU R NACH AH MU NG EM PF OH LE N
An dieser Stelle wollen wir in den kommenden Monaten spannende Projekte aus den Ortsvereinen, Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften der SPD zur Nachahmung empfehlen. Im Monat September: Der Lesegarten der Jusos Erfurt. Auf dem Bundesparteitag 2012 waren die Jusos aus Erfurt mit ihrem „Lesegarten“ einer der Hingucker bei der Auswahl zum Wilhelm-Dröscher-Preis für herausragende Projekte in der Parteiarbeit. Auf dem Landesparteitag im März folgte dann die Ehrung für das Projekt durch die Thüringer SPD. Das Ausruhen
Schwusos in der SPD aktiv beim Christopher-Street-Day
auf Lorbeeren nicht die Sache der Erfurter Jungsozialist_innen ist, zeigten sie dieser Tage bei der dritten Auflage des Lesegartens im Erfurter Norden. Mit Unterstützung des Bürgerbeirates im Erfurter Stadtteil Ilversgehofen wurde ein viertägiges Programm mit Lesungen, Kinderprogramm und Konzerten auf die Beine gestellt. Mit dabei die sozialdemokratischen Abgeordneten HansJürgen Döring, Peter Metz und Carsten Schneider. Zur Nachahmung ausdrücklich empfohlen.
Sommerzeit ist Christopher-Street-DayZeit! Unter dem Motto „Traut Euch!“ nahm die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD an den CSDVeranstaltungen in Erfurt und Weimar teil. Der Landesvorsitzende Frank Domkowski zog ein positives Fazit zu den diesjährigen Veranstaltungen: „Die CSD-Saison 2012 war für die Schwusos ein voller Erfolg. Gemeinsam mit den Jusos standen wir vielen Passanten zu Rede und Antwort zu Fragen zur Homosexualität und Gleichberechtigung.“ Als bewegendsten Moment der diesjährigen Aktionstage bezeichnete Frank Domkowski die Kranzniederlegung im Konzentrationslager Buchenwald mit der an die Opfer von Verfolgung und Unterdrückung von Homosexuellen in der NS-Zeit erinnert wurde.
Mehr Infos: www.lesegarten-erfurt.de
Auf Einladung von Steffen Claudio Lemme waren Vertreter der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus zu Besuch im Deutschen Bundestag.
In Gesprächen wurde eine weitere Zusammenarbeit verabredet. Für das kommende Jahr plant die Arbeitsgemeinschaft ein gemeinsames Projekt der
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„TRAUT EUCH!“
AG 60 PLUS AUF TOUR IN BERLIN
Die Informationstour führte die Genossinnen und Genossen um den Arbeitsgemeinschaftsvorsitzenden Wolf-Dietrich Waack außerdem ins Willy-BrandtHaus und ins Bundesgesundheitsministerium. Am Rande des Besuchs traf sich der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus auch mit dem Berliner Landesverband der AG 60 plus.
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Auf Stippvisite in der Hauptstadt: Wolf-Dietrich Waack, Hildburg Hella Korfmann, Christel Willinski, Wolf-Dieter Sauter und Dr. Bernd Schuhmann (v.l.)
mitteldeutschen Verbände zum 150-jährigen Parteijubiläum. Mehr Infos: www.ag60plus.spd-thueringen.de
Die Arbeitsgemeinschaft Schwusos in der SPD Thüringen freut sich schon auf die nächste CSD-Saison und wird bis dahin auch thematisch weiter am diesjährigen Motto „Traut Euch!“ dran bleiben. „Dieses Motto ist ein Appell auch an diejenigen, die bisher nur in Sonntagsreden eine tolerante Gesellschaft predigen. ‚Traut Euch!‘ richtet sich beispielsweise an Sportverbände, endlich offen gegen Homophobie und Diskriminierung vorzugehen und es richtet sich an Schülerinnen und Schüler und an Lehrerinnen und Lehrer gegen Diskriminierung an Schulen zu kämpfen“, so Frank Domkowski. H I NTERGR U N D Der Christopher Street Day (CSD) ist ein Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern. Gefeiert und demonstriert wird für die Rechte dieser Gruppen sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Der CSD erinnert an den ersten bekannt gewordenen Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street.