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Thüringen
Februar 2011 www.spd-thueringen.de
Gemeinsam für soziale Verantwortung Arbeiterwohlfahrt und SPD-Sozialpolitiker trafen sich zu Gedankenaustausch in Apfelstädt Ende Januar trafen sich der geschäftsführende Landesvorstand der AWO Thüringen und SPD-Sozialpolitiker, um über die Zukunft der Pflege zu reden. E dito r i a l
Und sie bewegt sich doch …die Thüringer CDU in Sachen Verwaltungs- und Gebietsreform. Denn Thüringen braucht wettbewerbsfähige Strukturen. Bevölkerungsrückgang, schrumpfende Landeshaushalte und das Auslaufen des Solidarpakts bis 2019 fordern von uns eine kluge und vorausschauende Politik. Wir brauchen eine Verwaltungs- und Gebietsreform bis 2015. Konnten mit dem Kita-Gesetz, dem Landesarbeitsmarktprogramm, der Einführung der Thüringer Gemeinschaftsschule und dem Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz im vergangenen Jahr die von der SPD eingebrachten Projekte gemeinsam erfolgreich auf den Weg gebracht werden, wollte die Union über die Gebietsreform lange Zeit gar nicht sprechen. Wieder einmal war es an der SPD, für Tempo in der Koalition zu sorgen. Mit dem Jahreswechsel haben sich die Vorzeichen nun geändert. Im Koalitionsausschuss am 19. Januar konnten wir vereinbaren, bis zum Jahresende Vorschläge für eine Verwaltungsund Gebietsreform erarbeiten zu lassen. Die SPD-Landtagsfraktion hat auf Ihrer Klausurtagung im Januar bereits Leitlinien diskutiert und damit weiter Druck auf die CDU ausgeübt. Wir werden auch bei diesem Thema hartnäckig bleiben und Thüringen weiter voranbringen. Neben der konkreten Vor-Ort-Umsetzung unserer Projekte Gemeinschaftsschule, Verbesserung der Kitas und Landesprogramm gegen Rechtsextremismus wartet nun mit der Verwaltungs- und Gebietsreform eine Mammutaufgabe auf uns, die wir nur gemeinsam schultern werden. Ich freue mich auf Eure Mitarbeit. Herzlichst Euer Christoph Matschie
In der AWO-Seniorenresidenz Apfelstädt konnten sich die Sozialdemokraten von den Vorteilen einer modernen Pflegeeinrichtung überzeugen. Bei den Gesprächen wurde deutlich, vor welchen Herausforderungen das Pflegesystem steht. Als drängendstes Problem wurde der zunehmende Fachkräftemangel ausgemacht, dem die AWO seit jeher mit hervorragenden Ausbildungszahlen zu begegnen sucht. Doch die stetig sinkende Zahl an Bewerberinnen und Bewerbern stellt die Pflegedienstleister insgesamt vor große Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Fachpersonal. Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Pflegeberufe, aber auch die Rahmenbedingungen der Pflegeausbildung standen folglich im Mittelpunkt des Dialogs. Informieren konnten sich die Sozialpolitiker auch über Projekte der AWO in Sachen Arbeitsund Gesundheitsschutz im Pflegeberuf. Zwischen beiden Partnern wurde schließlich fest vereinbart, den regelmäßigen Austausch fortzusetzen.
AGS HAT gewählt Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) der SPD hat am 25. Januar in Erfurt einen neuen Landesvorstand gewählt. Der langjährige Vorsitzende Wulf Schröter trat nicht wieder an und so wurde mit dem Erfurter Unternehmensberater Jens Kutscher ein neuer Vorsitzender gewählt. Stellvertreter sind Christian Gerlitz aus Jena und Bernd Brösdorf aus Mühlhausen. Als Beisitzer wurden die SPD-Landtagsabgeordnete und Architektin Eleonore Mühlbauer aus Arnstadt sowie der Erfurter Rechtsanwalt Timm Schieder gewählt. Schwerpunktthemen waren die soziale Absicherung selbstständiger Unternehmer, das Thüringer Vergabegesetz sowie die Frage nach gesetzlichen Mindestlöhnen. In der AGS sind alle Mitglieder der SPD organisiert, die selbstständig oder als leitende Angestellte arbeiten. Interessenten können sich unter thueringen@spd.de melden.
Die SPD-Sozialpolitiker mit dem AWO-Landesvorstand beim Besuch in Apfelstädt
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Wir diskutieren nun nicht mehr darüber, ob wir eine solche Reform brauchen, sondern wie wir den Prozess gestalten « Christoph Matschie nach dem Koalitionsausschuss zum Thema Verwaltungs- und Gebietsreform
Termi n e Di 08.02. | 18:00 Uhr „Die Mitte in der Krise“. Eine Studie über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland (Arnstadt, Theatercafe) Infos: www.fes-thueringen.de
Mi 16.02. | 18:00 Uhr Forum Energie: Windkraft in Thüringen - Schlüssel zum Ausbau der erneuerbaren Energien? (Saalfeld, Landratsamt) Infos: www.fes-thueringen.de
Fr 18.02. | 17:00 Uhr 20 Jahre Arbeitsgemeinschaft für Bildung Thüringen mit Christoph Matschie und Eva-Maria Stange. (Erfurt, Haus Dacheröden) Mi 23.02. | 18:00 Uhr 100 Jahre Internationaler Frauentag Eine Veranstaltung der ASF. (Erfurt, Haus Dacheröden) Di 01.03. | 18:00 Uhr Gebietsreformen in Ostdeutschland Impulse für Thüringen? (Gera, Penta-Hotel) Infos: www.fes-thueringen.de
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Thüringen
02/2011
vorwärtsEXTRA
Gedankenaustausch mit Eisenacher Genossen Bei einem gemeinsamen Abendessen am Rande ihrer Klausur in Eisenach traf sich die SPD-Fraktion mit Kommunalpolitikern aus der Region Eisenach (im Bild der Vorsitzende der Landtagsfraktion Uwe Höhn mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Torsten Tikwe). Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht referierte unterhaltsam über die Geschichte der Wartburgstadt, sprach aber auch über deren dramatische Finanzlage. Einen Geldsegen konnten die Landespolitiker nicht versprechen – wohl aber zusagen, Eisenachs Zukunft bei allen finanziellen und strukturellen Überlegungen im Auge zu behalten.
Winterschäden – fraktion will Kommunen helfen Die Winterschäden auf Thüringer Straßen machen nicht nur den Autofahrern im Freistaat zu schaffen. Auch den Thüringer Kommunalpolitikern bereiten sie Kopfzerbrechen, da sie nicht wissen, wie sie deren Beseitigung bezahlen sollen. Die SPD-Fraktion hat sich daher in den vergangenen Wochen mehrfach für ein Bund-Länder-Sofortprogramm zur Straßensanierung ausgesprochen und unterstützt damit auch die Forderung der SPDOberbürgermeister aus Erfurt, Weimar, Jena und Gera. Der Forderung von Thüringens Verkehrsminister Carius, zur Sanierung der Straßen eine PKW-Maut einzuführen, erteilte die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Doht, eine klare Absage: „Mit einer solchen Maut würden besonders die vielen Thüringer Pendler, die lange Wege zu ihrer Arbeit in Kauf nehmen müssen, belastet.“
Te r m i n h i n we is
Sozialministerin Gast im Offenen Arbeitskreis David Eckardt, Leiter des Arbeitskreises „Soziales“ der SPD-Fraktion, lädt herzlich zur nächsten offenen - Sitzung der Sozialpolitiker in den Landtag ein. Thema ist dann „Heimgesetz und Pflege“. David Eckardt freut sich, dass er neben Thüringens Sozialministerin Heike Taubert auch Dr. Thomas Spies, den gesundheitspolitischen Sprecher der SPDFraktion im Hessischen Landtag, begrüßen kann. Interessierte sind herzlich willkommen. Montag, 14. Februar 2011, 15 Uhr, Thüringer Landtag, Raum F 003.
Verwaltungs- und Gebietsreform bis 2015 Der Zeitplan für eine rasche Verwaltungsund Gebietsreform ist ehrgeizig: Die SPDFraktion beschloss ihn auf ihrer Klausur in Eisenach Mitte Januar. „Bis Ende 2015 sollen die neuen Strukturen in Thüringen umgesetzt sein und für Einsparungen sorgen. Dafür werden wir bei unserem Koalitionspartner werben“, kündigte SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie nach der Klausur an. „Unsere Schuldenbremse heißt Verwaltungsund Gebietsreform – und zwar bis 2015“, ergänzte SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn mit Verweis auf die laufende Spardebatte. Er hatte bereits kurz vor Beginn der Klausur öffentlich kommuniziert, dass die neuen Kreise nach Ansicht der SPD-Fraktion eine Mindestgröße von 200 000 Einwohnern haben sollten. Diese Zahl sei nicht aus der Luft ge-
griffen, sondern Bestandteil der von der SPD-Fraktion verabschiedeten Leitlinien für eine umfassende Verwaltungs- und Gebietsreform. „Kleinere Kreise machen aus unserer Sicht keinen Sinn. Schließlich wollen wir einen echten Einspareffekt erzielen“, sagte Höhn. Erfahrungen in anderen Ländern, wie zum Beispiel im CDU-regierten Sachsen, hätten gezeigt, dass neue Strukturen dem Landeshaushalt gut täten. Höhn und Matschie wollen jedoch keine Reform „von oben herab“. „Wir wollen die Menschen mitnehmen auf diesem Weg“, waren sich beide einig. Auch setzen beide darauf, dass sich die CDU angesichts des immensen Spardrucks einer Reform nicht in den Weg stellt. Die letzte Sitzung des Koalitionsausschusses hätte gezeigt, dass die Union zumindest kompromissbereit sei.
„Reform nicht ohne die Menschen machen“ Interview mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn zur geplanten Verwaltungs- und Gebietsreform Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Klausur einen ehrgeizigen Zeitplan verabschiedet. Bis Ende 2015 sollen die neuen Strukturen stehen. Wieso muss das so schnell gehen? So schnell gehen muss es vor allem wegen des immensen Spardrucks. Wir wissen, eine Gebietsreform bringt keine kurzfristigen Einsparungen. Bis 2020 muss die Neuverschuldung des Landes gleich Null sein, das schreibt uns auch die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse vor. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir jetzt mit der Reform anfangen. Ein weiterer Grund sind die Bürgermeister- und Landratswahlen 2012. Die Menschen und die Kandidaten haben ein
Recht darauf, vorher zu wissen, worauf sie sich einstellen müssen. Eine Gebietsreform würde beinahe jeden Thüringer Bürger betreffen. Neue Strukturen rufen bei einigen Menschen immer auch Ängste hervor. Was sagt die SPD diesen Menschen? Eines ist ganz klar: Wir können eine solche Reform nicht ohne die Menschen vor Ort machen. Sowohl Kommunalpolitiker als auch nicht politisch engagierte Bürger müssen in den Prozess mit einbezogen werden. Wir möchten daher die Thüringer Kreise besuchen und vor Ort mit den Menschen diskutieren. Die Berichterstattung in den letzten Wochen hat gezeigt, dass die SPD-Fraktion
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Bis 2020 muss die Neuverschuldung gleich Null sein. « Uwe Höhn
mit ihrem Koalitionspartner CDU in Sachen Gebietsreform nicht immer einer Meinung ist. Wie soll die CDU mit ins Boot geholt werden? Politik besteht immer aus Kompromissen. Und dass die CDU in dieser Frage nicht dafür bekannt ist, SPD-Positionen zu übernehmen, liegt auf der Hand. Erste Gespräche, etwa im Koalitionsausschuss, haben aber gezeigt, dass auch die CDU die Notwendigkeit einer Reform inzwischen erkannt hat. Wer ständig das Sparen fordert, muss konkrete Vorschläge machen. Das haben wir getan und vernünftige Argumente haben wir auch. Eine Gebietsreform erst 2020, wie teilweise von der CDU vorgeschlagen, ist jedoch viel zu spät.
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Die SPD gratuliert zum 85. Geburtstag: Magdalene Wöhner
Thüringen
02/2011
Null toleranz für Nazis
vorwärtsEXTRA
Die SPD dankt
zum 75. Geburtstag: Peter Thiel, Hermann Schindler, Manfred Reich
für 40 Jahre Mitgliedschaft Wolf-Michael Scheid Roland Seemann Joachim Lindner Dieter Roetters Hartmut Naumann Frank Bachmann Helmut Roth Horst Thorenz
zum 70. Geburtstag: Bernd Stichling, Hans-Jürgen Döttger, Karl-Heinz Vogt, Marie-Luise Schönemann, Peter Handy, Hermann Dötsch, Karl Kormann, Herbert Nagel, Christa Weimar, Reinhard Göttsching, Ehrenfried Franke, Frank Witting
für 25 Jahre Mitgliedschaft Burghard Kreft Ingbert Hauschild Klaus Ploch Arndt Schelenhaus Karin Pollex Hans-Gerd Jöhring
Thüringer Sozialdemokraten unterstützen Dresden
zum 80. Geburtstag: Herbert Hofmann, Inge Barg
zum 65. Geburtstag: Hans-Werner Nebelung, Ingrid Möller, Elke Landsiedel, Peter Christiansen, Karl-Heinz Nicklas, Gerd Messing zum 60. Geburtstag: Volker Fütterer, Ernst Braun, Jochen Krempel, Helmut Färber, Jürgen Kädtler, Bernd Lauche, Christian Freiberg, Hans Krüger, Ingrid Gumpert, Lothar Wollny, Gudrun Oesterheld, Angelika Männel, Walter Bohlig, Sabine Franke, Horst-Hermann Sieker, Peter Lieben Manfred Eckert berücksichtigt bis 29.01.11
Öffentliche Plakatierung im Januar vor dem Landtag.
Seit Jahren veranstalten die Nazis Demonstrationen und Mahnwachen rund um den Jahrestag der alliierten Luftangriffe in Dresden, die sich zu Europas größtem Aufmarsch der Braunen entwickelt haben. Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien KünstlerInnen und Antifagruppen konnten diese 2010 durch Massenblockaden verhindern. Auch in diesem Jahr unterstützen Ab-
geordnete, Minister und Kommunalpolitikerinnen der SPD Thüringen die Proteste. Wer an den Demonstrationen teilnehmen will, meldet sich bei der AG Strategien gegen Rechts des SPD Landesvorstandes. Koordiniert wird dies durch das Büro des Landtagsabgeordneten Peter Metz. Für mehr Infos zu Bussen, Orten, Aktionen: buero@peter-metz.info
für 10 Jahre Mitgliedschaft Johannes Kapfenberger Sebastian Koch Ludwig Gensicke Sascha Bohn Margit Lärz
Im pr essum Seiten 1, 4: SPD-Landesverband Thüringen Juri-Gagarin-Ring 37, 99084 Erfurt Telefon: (0361) 2 28 44 -0 www.spd-thueringen.de Seiten 2, 3: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH