Ulrichsberg
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R FE E T O R IT
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20/2018
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Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht die SPÖ-Gemeinderatsfraktion!
Impressum: Medieninhaber: Herbert Krenn, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Ulrichsberg Druck: Eigenvervielfältigung, Fotos: SPÖ
mit roter Feder
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Liebe Ulrichsbergerinnen und Ulrichsberger!
as Jahr 2018 nähert sich dem Ende. Ich als Vorsitzender der SPÖ Ulrichsberg möchte Ihnen unsere Sichtweise zu anstehenden Gemeindevorhaben darstellen. Zuerst ist es mir ein Anliegen zur Situation auf Bundes- aber auch auf Landesebene Stellung zu nehmen. Nach einem Regierungswechsel war es für Oppositionsparteien noch nie leicht, sich schnell auf die Situation umzustellen. Der SPÖ auf Bundesebene geht es nicht anders. Darum kann ich sie nur bitten, Verständnis für die Vorkommnisse um den Wechsel an der SPÖ Bundesparteispitze
aufzubringen. Mit Pamela Rendi Wagner haben wir eine Frau an der Spitze, die beweist, dass sie Mut hat und, dass sie die Kraft der gesamten SPÖ braucht und natürlich auch die Zeit sich als die bessere Alternative für Österreich zu positionieren. Auf Landesebene stellt die SPÖ mit Birgit Gerstorfer zwar ein Regierungsmitglied, der es allerdings auch schwer gemacht wird, für die Erhaltung eines gerechten und sozialen Oberösterreich zu arbeiten. Die kommenden Jahre werden sicher herausfordernd für die Sozialdemokraten auf allen Ebenen. Wenn wir eines wollen,
bei allen Veränderungsbedarf, ein demokratisches, faires, zukunftsfites Land zu gestalten, das auch für die Menschen Gutes bewirkt. Abschließend wünsche ich Ihnen ein friedvolles Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr. Eurer Vorsitzender Herbert Krenn
Gastkommentar von Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger! Liebe Ulrichsbergerinnen, liebe Ulrichsberger, am 11. Oktober wurde ich über Entsendung des OÖ Landtages zum Bundesrat angelobt. Zugleich stellt die SPÖ mit dieser Mandatsbesetzung den einzigen parlamentarischen Abgeordneten aus dem Bezirk Rohrbach. ten eingeschränkt bzw. geändert mso mehr für mich Aufwerden, ein absolutes Vetorecht trag, im Rahmen der Bunzu. D.h., dass der Bundesrat in desgesetzgebung die Interessen solchen Fällen ein Gesetz auch des Landes OÖ und des Bezirkes verhindern kann. Die intensive Rohrbach mit seinen Gemeinden Kontaktpflege mit den Entscheibestmöglich zu vertreten. Der dungsträgern in Land und Bund Bundesrat (= Länderkammer) ist halte ich für wichtig, denn „Gute zur Vertretung der LänderinterBeziehungen“, heißt es, „schaden essen auf Bundesebene berufen nur dem, der sie nicht hat.“ Neund wirkt an der Gesetzgebung ben den neuen Verpflichtungen des Bundes mit. Jeder Gesetzesals Bundesrat muss aber immer beschluss des Nationalrates wird noch ausreichend Zeit für die alldem Bundesrat unverzüglich zur täglichen Dinge und Anliegen der Beratung in Ausschüssen und Menschen in den Gemeinden des Bundesratssitzungen übermitBezirkes Rohrbach bleiben. So telt. Dabei kommt dem Bundeskann ich mich nun voll auf meirat ein aufschiebendes Vetorecht ne zukünftigen Aufgaben konund bei Verfassungsgesetzen, zentrieren. Leitlinie meines pomit denen Länderzuständigkeilitischen Handelns ist und bleibt
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SPÖ-Ulrichsberg
Bgm. Dominik Reisinger
der Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt, für mehr Verteilungsgerechtigkeit, gegen das weitere Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich, für Geborgenheit im Alter, für die Schaffung von Zukunftsperspektiven für die Jugend. Helfen Sie mit, freuen wir uns danach über verdiente gemeinsame Erfolge – für unsere Gemeinden, für unseren Bezirk. Freundliche Grüße, Ihr Bgm. Dominik Reisinger Abgeordneter zum Bundesrat
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Gemeindegeschehen Schulhallenbad in Ulrichsberg Unabhängig von der Entscheidung, ob es ein Bezirkshallenbad geben wird, stellt sich die Frage, wie es mit dem Schulhallenbad in Ulrichsberg weitergehen soll. Unsere Ansicht ist klar, dass es für eine weitere Erhaltung einer gesicherten Landeshilfe bedarf. Dies sehen wir als Aufgabe des Bürgermeisters sicherzustellen, dass ein Weiterbetrieb wenigstens als Schulhallenbad gesichert bleibt. Den Wunsch zur Errichtung eines Behindertenparkplatzes beim Hallendbad sehen wir mehr als gerechtfertigt an.
Klare Haltung zum Wasserverkauf Bauer Ulrichsberg Nachdem bei der Gemeinderatssitzung im 14. Dezember 2017 der Grundsatzbeschluss für die Befürwortung der Einreichung des Projektes mit 21 Stimmen, unter ihnen alle drei Mitglieder der ALUFraktion gefasst wurde. Gilt es, für mich unsere Sichtweise klar darzustellen. Die SPÖ-Fraktion in der übrigens, die einzige kritische Stimme zu diesem Grundsatzbeschluss geäußert wurde und durch Stimmenthaltung festgehalten ist.
Klar ist für uns , dass nach Abschluss des Bescheidverfahrens und vor Baubeginn von Seiten der Betreiber eine Informationsveranstaltung für die Gemeindebevölkerung stattfinden muss. Neubau Feuerwehr-Zeughaus Ulrichsberg Keine Frage ist, dass für die FF Ulrichsberg die Errichtung eines neuen Feuerwehr-Zeughauses endlich in Angriff genommen werden muss. Nach nochmaliger Überprüfung verschiedener Standorte, die von uns befürwortet wurde, zeichnet sich ab, dass am ursprünglich vorgesehenen Gelände gebaut wird. Wir wünschen, dass für die Feuerwehr bei der Errichtung eine sehr gute Lösung gefunden werden kann. Übrigens ist es erfreulich, dass die Anregung von Gemeinderat Herbert Krenn auf Ansuchen auf Unterstützung durch den zuständigen Feuerwehrlandesrat für den Ankauf eines neuen Kommandofahrzeuges Gehör gefunden hat und eine Unterstützung von EUR 2.250,- gewährt wurde und dies der Feuerwehr Ulrichsberg zusteht. Nach den Bauarbeiten für den Kanal- und Wasseranschluss Mühlwald bei dem von Herbert Krenn angeregt, wurde diese Kurve zu entschärfen, zeichnet sich für das Jahr 2019, die endgültige Realisierung dieses Vorhabens ab. Allerdings wurde von ihm immer wieder verlangt auch eine Überprüfung der kleinen Brücke vor Mühlwald auf den Zustand und eine Verbreiterungsmöglichkeit zu prüfen.
Sehr transparent ist für mich das Verhalten meiner Fraktion, bei der es keinen Fraktionszwang gibt und bei der Sitzung von mir öffentlich geäußert wurde, sollte es von Seiten der Wasserrechtsbehörde, der BH, bei der Überarbeitung des alten Bescheides Bedenken gegen das Projekt geben, dass wir nicht auf die Durchsetzung dieses Projektes beharren. SPÖ-Ulrichsberg
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Müllerkreuzung Im Zuge der Neugestaltung im Bereich der Müllerkreuzung wurde von Herbert Krenn immer wieder angeregt einen dritten Friedhofszugang im Bereich nordöstlich des Friedhofsgeländes zu errichten. Auch wenn es erfreulich ist, dass endgültig, das „Moastafranzlhaus“ ersteigert wurde, und dadurch eine großzügige Lösung erst möglich wird, gilt es anzumerken, dass eigentlich bei der ersten Versteigerung die Möglichkeit eines günstigeren Erwerbes nicht ausgereizt wurde. Es stellt sich jetzt heraus, dass die damalige Ansicht, dass es
Egal ob beim 12-Stunden-Tag oder der Kinderbetreuung – die FSG setzt sich für die Beschäftigten im Bezirk ein. Die Einführung des 12-Stunden-Tages oder der Kindergartensteuer setzen die ArbeitnehmerInnen mehr denn je unter Druck. Im Oktober setzten SPÖ und FSG in der Arbeiterkammer Rohrbach ein Zeichen: „Wir werden da sicher nicht tatenlos zuschauen, denn wir sind das letzte Schutzschild, das die ArbeitnehmerInnen jetzt noch haben“, sagte AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat für die AK-Wahl 2019, Hans Kalliauer.
noch billiger zu erwerben ist als falsch heraus. Altenheim
von Herbert Krenn besprochen. Als Ergebnis wurde von Frau Gerstorfer zugesagt, dass sie Richtlinien für die Vergabe der restlichen Ausbauplätze erarbeiten wird und, dass sie das vorgetragene Projekt des Sozialhilfeverbandes Rohrbach befürwortet. Kennzeichnung für den Behindertenparkplatz
Bei einer Vorsprache bei Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer wurde der Wunsch nach einer Erweiterungsmöglichkeit beim Altenheim Ulrichsberg, die vom Sozialhilfeverband Rohrbach unterstützt wird, wurde dieses Vorhaben von der Bezirkshauptfrau, Bürgermeister Kellermann und
Gemeinden: Verlässliche Bündnispartner: Die Arbeiterkammer gehört zu den letzten Bastionen in Oberösterreich. Im März 2019 wird es bei den AK-Wahlen darum gehen diesen Schutzwall für die ArbeitnehmerInnen zu verteidigen. Um 2019 ein ebenso sensationelles FSG-Ergebnis wie bei der letzten AK-Wahl erreichen zu können, braucht es schlagkräftige und verlässliche Bündnispartner, dazu gehören etwa die Gemeinden. Deshalb luden FSGBezirksvorsitzender Franz Rauscher, FSG-Landesvorsitzender Andreas Stangl und AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat Hans Kalliauer das „Who ist Who“ der SPÖ in Rohrbach zu einem Vernetzungstreffen ein. 4
Was lange währt wird endlich gut. Endlich trägt die langjährige Forderung nach einer Kennzeichnung des Behindertenparkplatzes vor dem Gemeindeamtes Ulrichsberg Früchte.
„Wir sind das letzte Schutzschild, das die ArbeitnehmerInnen noch haben“, sind sich Betriebsrat und Kammerrat Ewald Baumann, FSG-Bezirksvorsitzender Franz Rauscher und der Bürgermeister von Haslach, Bundesrat Dominik Reisinger, einig.
SPÖ-Ulrichsberg
„Gemeinsam sind wir stark – das haben wir schon bei der letzten AK-Wahl unter Beweis gestellt. Auch dieses Mal wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Interessen der Beschäftigten im Bezirk Rohrbach nicht unter die Räder kommen“, so Andreas Stangl.
NACH VORN. Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ-Bundespartei, Löwelstraße 18, 1010 Wien
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Pensionistenverband ein echt „cooler“ Klub! Immer in der Nähe, immer aktiv und durchsetzungsstark! Am Beginn des Wirkens des Verbandes stand der Kampf gegen die Armut und das Durchsetzen existenzsichernder sozialpolitischer Maßnahmen für die Pensionisten Österreichs an zentraler Stelle.
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m Laufe der Jahre ist die Tätigkeit daneben aber immer umfangreicher und vielfältiger geworden: Die Vertretung der Interessen der immer größer werdenden Gruppe der älteren Generation und ein reichhaltiges und interessantes Freizeit- und Reiseangebot. Als am 17. September 1949 der „Verband der Arbeiter-, Unfall-, Landarbeiterrentner und Gemeindebefürsorgten Österreichs" gegründet wurde, gab es noch keine umfassende Altersversorgung, kaum Leistungen für Witwen, überhaupt keine für Gewerbetreibende und Bauern. Viele der älteren Menschen in Österreich waren damals auf die Fürsorgeunterstützungen („Fürsorgerente") der Gemeinden angewiesen. Deshalb stand der Kampf gegen die Armut in den ersten 15 Jahren seines Bestehens im Mittelpunkt der Arbeit des Verbandes. Erste Erfolge für die Arbeit des Verbandes waren: 1956 wurde mit dem allgemeinen Sozialversicherungsgesetz der Grundstein für die heutige soziale Sicherheit in Österreich gelegt, 1965 das Pensionsanpassungsgesetz beschlossen. Ab den 1970er-Jahren - beginnend mit der Ära von Bundeskanzler Kreisky - trat eine Reihe von Verbesserungen des Sozialsystems in Österreich in Kraft: Witwen- und Bauernpension, Hilflosenzuschuss, Ausgleichszulagen, Gebührenbefreiungen und anderes mehr. Nach der finanziellen Absicherung konzentrierte sich das Wirken des Verbandes, dessen Name 1975 in „Pensionistenverband Österreichs" (abgekürzt: PVÖ) geändert wurde, auf den Kampf gegen die Einsamkeit, die Förderung der Lebensfreude und die Etablierung der Mitspracherechte der älteren Generation. Zahlreiche kulturelle und sportliche Einrichtungen entstanden in den Ortsgruppen des SPÖ-Ulrichsberg
Pensionistenverbandes, Vorträge wurden organisiert, Ausflüge und erste größere gemeinsame Reisen unternommen. Als Meilensteine der Selbstvertretung der älteren Generation gelten die Schaffung des „Österreichischen Seniorenrates" im Jahr 1997 und der Beschluss des „Bundesseniorengesetzes" am 18. Juni 1998. Die schwarz-blaue bzw. schwarz-blau-orange Regierung zwischen den Jahren 2000 und 2006 hat eine Reihe von Verschlechterungen für ältere Menschen gebracht. Aber der Pensionistenverband hat entschlossen und mit unglaublicher Kampfkraft dagegengehalten. Dabei hat er sich die Stärkung der Generationensolidarität durch den Generationendialog zum Grundsatz gemacht: „Jung gegen Alt" führt - wie sich gezeigt hat - zu Verschlechterungen für gegenwärtige und zukünftige Generationen von Pensionisten. Die von der ÖVP propagierte und nicht zuletzt vom Pensionistenverband zu Fall gebrachte „Pensionsautomatik" war der unrühmliche Höhepunkt dieses Denkens. Mit der Stärke seiner 385.000 Mitglieder hat der Pensionistenverband gerade in jüngster Vergangenheit große Erfolge für die gegenwärtigen Pensionisten und für viele zukünftige Generationen von Pensionisten erreicht: mehr Pension, höheres Pflegegeld, zusätzlicher Teuerungsausgleich, Heizkostenzuschuss. In Zukunft gilt es, diese Erfolge abzusichern und auszubauen. Durch einen starken Pensionistenverband, der den Generationendialog lebt und fördert. Denn Zukunft kennt kein Alter meint ihr
Johann Dobesberger 5
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Jahresrückblick 2018 Im Flug ist das Jahr 2018 vergangen.
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ückblickend am 1. Februar war das Faschingskränzchen im Cafe Eisner. Mit Musik und vielen Maskierten hatten wir einen lustigen Nachmittag. Am 20. Feb. hatten wir einen Halbtagesausflug ins Paneum von Backaldrin „der Wunderkammer des Brotes“ in Asten. Das Paneum fasziniert durch seine einzigartige Architektur. Am 6. März war die Jahresversammlung im GH Böhmerwald in Ulrichsberg. Am 21.März waren wir in der Schokolademanufaktur in Frankenmarkt, danach fuhren wir zur Erlebnisgärtnerei Bergmoser. Ein Blütenmeer auf über 6000m² machte diese Gärtnerei zur „Gärtnerei des Jahres 2013“. Am 28. März war der Sozialsprechtag im Cafe Bindl in Ulrichsberg. Unser 4-Tagesausflug „Frühling am Lago Maggiore“ in Italien hat alles übertroffen. Wir sind über die Schweiz zur Viamala „der berühmtesten Schlucht Europas“ und dann nach Italien zum Westufer des Lago Maggiore zum Hotel gefahren. Nächsten Morgen gings mit dem Motorboot zum Walfahrtskloster „Santa Caterina del Sasso“. Anschließend Ausflug zum Lago Maggiore Weiterfahrt zur“ Isola Blick auf Luganersee Bella“. Die Insel beeindruckt mit dem prunkvollen Barockpalast und der wunderschönen Gartenanlage. Am Nachmittag besichtigten wir Stresa. Bekannter Kurort, auch Perle des Lago Maggiore genannt. Am 3. Tag mit dem Bus in die Schweiz. Mit der Standseilbahn zum Monte San Salvadore mit Blick über den Luganersee, die Poebene und die Bergketten der Schweizer und Savoyer Alpen. Zurück durchs Verzasca Tal mit steilen Hängen und unzähligen Wasserfällen. Am 4.Tag verlassen wir die ober-
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italienischen Seen, vorbei an Mailand zum Gardasee zur Mittagspause. Über den Brenner gings dann wieder nach Hause. Bei 4-Tage Schönwetter war es ein beeindruckender Ausflug. Am 12. Mai Muttertagsfeier im GH Hafner in Oberschwarzenberg war wieder gut besucht. Die Kindergartenkinder von Klaffer mit der Leiterin Iveta Lang machten uns wieder eine schöne Einlage mit Gedichten und Liedern die alle sehr gefreut hat. Ein Dankeschön Iveta und Danke an Maria Hafner für die tolle Tischdeko. Am 23. Mai Bezirks-Wandertag in Kirchberg, wir waren wir mit 30 Personen vertreten. Am 29. Mai sind wir zur Fa. Adler und anschließend auf den Schafberg gefahren. Am 9. Juni waren wir mit 11 Personen beim Landesradwandertag in Kronsdorf. Am 30. Juni gings zum Almfest auf die Wurzeralm, wo am Abend die Bergfeuer zu sehen waren. Am 10. Juli “Fahrt ins Blaue“, die Überraschung ist gelungen. In Ägydi besichtigten wir den Forellenzirkus mit anschließender Führung durchs Museum. Danach fuhren wir zu den Straßhäuslbuam nach Hofkirchen, die uns mit Musik und zünftigen Witzen von „Dasty“ einen lustigen Nachmittag bereiteten. Am 22. Juli Frühschoppen unserer Ortsgruppe in Ulrichsberg. War wieder gut besucht. Ameseder Walter und Christl machten mit ihrem Kistenfleisch, Knödel und Krautsalat ein gutes Mittagessen. Dann gabs noch Kaffee und ein riesen Kuchenbuffet. Den Spendern dieser Köstlichkeiten und den Helfern bei diesem Frühschoppen noch ein herzliches Dankeschön. Auch bei Günther Stadlbauer der uns immer das Zelt kostenlos zur Verfügung stellt, möchten wir uns bedanken. Am 8. August fuhren wir bei schönem Wetter auf die Postalm, danach hatten wir freie Verfügung in St.Gilgen. Am 25. August Mühlviertler Wandertag in Lichtenberg bei Linz, wo wir als größte Gruppe geehrt wurden. 11.-12.Sept. 2-Tagesausflug nach Prag u.Karlsbad. Über Deggendorf-RegensburgSPÖ-Ulrichsberg
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Weiden-Egger nach Karlsbad. Führung durch die wunderschöne Kurstadt. Am späten Nachmittag Weiterfahrt nach Prag. Bei einer Lichterfahrt auf der Moldau konnten wir vom Wasser aus die schöne Stadt betrachten. Nächsten Tag Stadtführung, die wichtigsten Sehenswürdigkeiten wie Prager Burg, Karlsbrücke, Altstädter Ring, Wenzelsplatz waren sehr schön. Wir sind über Tabor – Budweis und Einkehr in der Speckstube in Piberschlag wieder nach Hause gefahren. Am 17. Okt. waren wir in Lambrechten bei der Fa. Schneiderbauer wo wir eine Betriebsbesichtigung mit Filmvorführung hatten. Anschließend ging es zum Loryhof Mittagessen, danach machten wir die Bauernolympiade und den Bienenlehrpfad. 14. November Sozialsprechtag im Cafe Bindl in Ulrichsberg. 6. Nov. sind wir zur Schafwollmanufaktur nach Pregarten gefahren, dort sind wir mit einem kleinem Imbiss schon erwartet worden. Danach wurde die Fa. von der Seniorchefin auf lustige Weise vorgestellt.Unterhalten wurden wir von der Hausmusi und der Seniorchefin die die Jazzgitti imitierte, es war eine Riesengaudi
mit diesem Urvich. Am Nachmittag sind wir dann noch zu Rosi`s Krapfenschleiferei gefahren,wo wir dann bei der Bauernkrapfen Produktion zuschauen konnten.Danach gabs frische Krapfen und Kaffee. Die Senior und die Juniorchefin erzählten uns dann wie von der Landwirtschaft auf die Krapfenproduktion umgestiegen wurde. Den Jahresabschluss feierten wir am 8. Dez. im GH U-Hof in Ulrichsberg und am 14. Dez. besichtigten wir die schwimmenden Weihnachtsmärkte in Vilshofen. Ich möchte mich bei den Mitgliedern für die rege Teilnahme bei den Ausflügen bedanken. Bei jedem Ausflug war der Bus immer vollbesetzt und die gute Laune und der Spass sind nie zu kurz gekommen.
Somit möchte ich Allen ein gesegnetes Weihnachtsfest, viel Gesundheit und ein glückliches Jahr 2019 wünschen. Euer Obmann
Franz Zimmerbauer
Bezirkskonferenz 22. Juni 2018 Im Rahmen der Bezirkskonferenz wurde Adolf Öller für die 50-jährige Mitgliedschaft geehrt
Am Foto von links nach rechts: Mathias Jungwirth, Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Adolf Öller, Herbert Krenn
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PAMELA RENDI-WAGNER ÜBER DIE SCHWERPUNKTE IHRER POLITISCHEN ARBEIT
Wir sind die positive Alternative zur schwarz-blauen Regierung
WELCHE BEDEUTUNG HAT EIGENTLICH DER KOMMUNALE BEREICH? Die Kommunalpolitik ist für mich eine tragende Säule unserer Bewegung. Schließlich sind unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister diejenigen, die am nächsten bei den Menschen sind und ihre täglichen Probleme kennen. Die Genossinnen und Genossen leisten mit ihrer Arbeit einen wesentlichen Beitrag, dass unsere sozialdemokratischen Ideen und Vorstellungen verbreitet und umgesetzt werden. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr herzlich bedanken. WIE SOLL SICH DIE SPÖ IN ZUKUNFT POSITIONIEREN? Wir sind die positive Alternative zu SchwarzBlau. Aber wir sollten uns nicht über die Gegnerschaft zu anderen Parteien definieren, sondern über unsere eigenen Werte, unsere Prinzipien, unsere Politik, unsere Traditionen und Geschichte. Wir stehen für soziale Gerechtigkeit und einen fairen Leistungsbegriff. Wenn wir das in den Mittelpunkt stellen, ergeben sich klar sichtbare Unterschiede zur aktuellen Regierung. WELCHE INHALTLICHEN SCHWERPUNKTE SIND IN NÄCHSTER ZEIT VON BESONDERER RELEVANZ - VOR ALLEM AUCH IM KOMMUNALEN BEREICH? Mein Schwerpunkt, nicht zuletzt als Ärztin und ehemalige Gesundheitsministerin, ist die Sicherstellung einer hochwertigen, wohnortnahen Gesundheitsversorgung. Ich weiß, dass der Mangel an LandärztInnen in
Foto: SPÖ/Thomas Peintinger
IN 130 JAHREN PARTEIGESCHICHTE STEHT ZUM ERSTEN MAL EINE FRAU AN DER SPITZE DER SOZIALDEMOKRATIE UND DES SPÖ-PARLAMENTSKLUBS. WIE FÜHLT SICH DAS AN? Pamela Rendi-Wagner: Es erfüllt mich mit Freude. Und ich werde alles dafür tun, um das in mich gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Wir hatten in der Sozialdemokratie schon immer hervorragende Frauen und es macht mich stolz, dass nach 130 Jahren nun erstmals eine Frau an der Spitze unserer Bewegung steht.
vielen Gemeinden ein drängendes Thema ist. Es geht hier darum, junge Medizinerinnen und Mediziner dafür zu gewinnen, eine Hausarztpraxis zu eröffnen – mit einer verbesserten Ausbildung, mit Stipendien und Unterstützung bei der Praxisgründung. Ein weiterer wichtiger Punkt ist das leistbare Wohnen. Vor allem junge Menschen geben einen immer größeren Teil ihres Einkommens für ihre Wohnung aus. Da muss entschlossen dagegengehalten werden. WIE STEHT ES UM DAS THEMA ARBEIT? Die Betriebe vor Ort benötigen gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – und Arbeitsuchende brauchen eine faire Chance. Aber die ÖVP/FPÖ-Regierung baut die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ständig ab. AUCH DIE FÖRDERUNGEN FÜR FACHARBEITERINNEN UND ARBEITSSUCHENDE WERDEN GEKÜRZT. Ja, das dürfen wir nicht akzeptieren. Da werden wir weiterhin informieren, gemeinsam mit der Gewerkschaft zusammenarbeiten und alle uns als Opposition zur Verfü-
gung stehenden Mittel ausschöpfen. Denn für uns geht es um eine verantwortungsvolle Arbeitsmarktpolitik – und nicht um eine Politik für die Konzerne.
Zur Person PAMELA RENDI-WAGNER wurde am 7. Mai 1971 in Wien geboren, wuchs im 10. Bezirk (Favoriten) als Tochter einer jungen alleinerziehenden Mutter auf. Nach der Matura studierte sie ab 1989 Medizin an der Universität Wien, wo sie 1996 promovierte. 2008 folgte die Habilitation zum Thema Impfungen. Von 2008 bis 2011 war sie als Gastprofessorin an der Universität Tel Aviv tätig. 2011 wurde sie Sektionschefin im Gesundheitsministerium. 2017 folgte sie der verstorbenen Sabine Oberhauser als Ministerin für Gesundheit und Frauen nach. Und jetzt leitet sie als Bundesparteivorsitzende (die erste in der Geschichte der Partei) die Geschicke der SPÖ. Pamela Rendi-Wagner ist verheiratet und hat zwei Töchter.