Dezember 2017
Sarleinsbach Internorm- -Sarleinsbach Sarleinsbach Internorm
29/2017
Foto SPÖ Sarleinsbach
Das Informationsblatt des Betriebsrates
ASZ Sarleinsbach Forderung der SPÖ Sarleinsbach umgesetzt: Dienstag Vormittag wird ab Jänner 2018 zusätzlich geöffnet sein! Seite 2
Pflegeregress neu Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit. ÖVP macht Stimmung für die Wiedereinführung dieser “Zwangsenteignung“! Seite 2
ArbeitnehmerInnen stehen hinter ihrer AK Eine Schwächung der Arbeiterkammer hat negative Folgen für alle Arbeitnehmer, auf Kollektivverträge,... Seite 3
Ausgabe Nr. 1/2017 Zugestellt durch Post.at
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Liebe Sarleinsbacherinnen, liebe Sarleinsbacher! Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi- Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit. Der Pflegeregress bedeutet eine 100%ige Steuer für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen. Sehr häufig führt er dazu, dass Menschen, die sich durch jahrzehntelange harte Arbeit etwas aufgebaut haben, mit einem Mal alles verlieren. Die vom Bund eingeplanten 100 Millionen Euro reichen bei weitem nicht aus und sind nur ein Viertel der tatsächlichen Kosten. Von der Landesregierung gibt es zur Zeit keine Unterstützung für den Kampf um die fehlenden Finanzmittel! Der ÖVP Gemeindebund macht derzeit in den Gemeinden mit Resolutionen Stimmung, die eine Wiedereinführung dieser “Zwangsenteignung“ im Pfegefall vorsieht! Mit der Einführung einer Erbschaft– und Schenkungssteu-
er ab 1 Million Euro, wie es die SPÖ gefordert hat, wäre die Finanzierung gesichert gewesen. ÖVP und FPÖ haben reflexartig abgelehnt. Mit dem Hinweis keine neuen Steuern zu wollen, wurde dieser Vorschlag sofort verworfen. Bei der Einführung der Kindergarten- und Fachhochschulsteuer in Oberösterreich hatte die schwarz/ blaue Landesregierung keine Skrupel! Mit der Einführung diesen neuen Steuern kommt eine finanzielle Belastung auf die Familien und alleinerziehende Mütter zu. Einerseits soll jeder bei den Arbeitszeiten flexibel sein, aber wer und wie die Kinder während der Arbeitszeit betreut werden ist der ÖVP/FPÖ Koalition anscheinend egal. Es geht aber auch um die Arbeitsplätze für unsere Kindergartenpädagoginnen, falls sich manche Eltern oder alleinerziehende Mütter die Nachmittagsbetreuung nicht mehr leisten können oder wollen und Nachmittagsgruppen aufgelöst werden. Manche Elternteile werden wohl ihre Arbeitsstunden redu-
Zusätzlicher Öffnungstag im ASZ Ab Jänner 2018 hat unser Altstoffzentrum auch jeden Dienstag von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Am Freitag von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 18 Uhr! Diese Mittagspause ist aus arbeitsrechtlichen Gründen einzuhalten! Somit ist eine Forderung der SPÖ Sarleinsbach umgesetzt worden. Aus unserer Sicht wäre Mittwoch Nachmittags oder Samstag Vormittags besser gewe-
sen. Doch das Personal und die eine Modernisierung des AltÖffnungszeiten werden vom stoffzentrum in Sarleinsbach! BVA eingeteilt darum ist es der Dienstag geworden. Unser Wunsch ist natürlich, dass in absehbarer Zeit ein neues und modernes Altstoffsammelzentrum in Sarleinsbach entsteht! Darum ist es wichtig die Altstoffe nur im ASZ Sarleinsbach zu entsorgen, damit die Mengen wieder steigen, denn auch dies ist Ausschlaggebend für eine Zustimmung seitens des BAV für
Gerhard Berger SPÖ Vorsitzender zieren müssen um die Kinder am Nachmittag betreuen zu können, was wiederum finanzielle Einbußen bedeutet. Ich frage mich: Ist das familienund arbeitnehmerfreundliche Politik? Abschließend wünsche ich im Namen der SPÖ Sarleinsbach allen Gemeindebürgern ein besinnliches Weihnachtsfest, Gesundheit und Glück für das Jahr 2018!
Impressum Gerhard Berger, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Sarleinsbach, Druck: Druckerei Gutenberg, Fotos: SPÖ
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