An einen Haushalt
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St. Peter
Mit Roter Fed
er
25/2017
Nationalratswahl am 15. Oktober 2017
Öffnungszeiten Wahllokale: Marktgemeindeamt: 07:00 - 13:00 Uhr Kasten - Feuerwehrhaus: 07:30 - 11:30 Uhr Wählen ist keine Selbstverständlichkeit - nütze dein Recht und geh‘ wählen. Wichtig! - Ausweis nicht vergessen
Aus dem Inhalt... Lebensthemenhof - Spatenstich erfolgt
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Spielplatz Dall-Angerer-Siedlung neuerliche Behandlung im Gemeinderat
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Nein zu Glyphosat! SPÖ-Antrag einstimmig beschlossen
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Windelcontainer Neue Idee für das ASZ
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Impressum: Medieninhaber: Willi Breitenfellner, Zeitungsverantwortlicher: SPÖ-Fraktion St. Peter am Wimberg Druck: Gutenberg | Fotos: SPÖ
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Willi Breitenfellner SPÖ Ortsparteivorsitzender
Liebe St. Petringerinnen, liebe St. Petringer! Nach wirtschaftlich schwierigen Jahren geht es jetzt endlich wieder aufwärts. Ob in Sachen Beschäftigung, Wirtschaftswachstum oder Lebensqualität, Österreich gehört zu den erfolgreichsten Ländern der Welt. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis der harten Arbeit der ÖstereicherInnen und der konsequenten Politik der SPÖ.
Politik für die Vielen nicht für die Wenigen Jetzt geht es darum, diesen Kurs entschlossen fortzuführen, denn für uns steht fest: Der Erfolg unseres Landes gehört uns allen! Nicht nur den Privilegierten, also jenen 5%, die von Kapitalerträgen leben oder große Vermögen steuerfrei erben, ohne eigene Leistung.
Christian Kern - der richtige für diesen Job Wir brauchen keine Experimente und Worthülsen, wir brauchen einen kompetenten und fähigen Bundeskanzler, der nicht das persönliche Interesse in den Vordergrund stellt. Wir brauchen einen Bundeskanzler Christian Kern, auf den 100 % Verlass ist.
MaSSnahmen, die bei den leuten ankommen
Schwarz-Blau = Sozialabbau
Mit der Umsetzung zahlreicher Punkte aus dem Plan A - siehe nächste Seite - haben wir unser Land vorwärts gebracht. Gute Ideen setzen sich eben durch. Ich finde diese Verbesserungen können sich sehen lassen.
Wir haben mit Schrecken gesehen, welche verheerenden Folgen es hat, wenn eine schwarzblaue Regierung ans Ruder kommt. Was wir sicher kein zweites Mal brauchen sind Sozialabbau, Kürzungen bei Bildung, Pensionen und Gesundheit.
Aber geben wir uns damit zufrieden? Nein! Wir wollen, dass noch viele Kapitel dazukommen, um Österreich zur Erfolgsgeschichte zu machen.
Politik für die wahren leistungsträger/Innen Wir machen Politik für die wahren LeistungsträgerInnen im Land. Für alle, die jeden Tag in der Früh aufstehen und unser Land wieder ein Stück voranbringen. Mit dem Plan A haben wir das richtige Programm und mit Christian Kern haben wir den richtigen Bundeskanzler für Österreich.
viele weitere Ideen für die kommenden Jahre Randvoll mit Ideen für Arbeitsplätze, für eine erfolgreiche Wirtschaft, für gerechte Löhne, für die beste Bildung, für sichere Pensionen, für erstklassige Medizin und Pflege, sowie für unser aller Sicherheit ist unser Programm, welches du auf der Rückseite (nur ein Auszug) findest.
Es geht bei dieser Wahl um eine klare Richtungsentscheidung. Kämpfen wir gemeinsam dafür, dass wir den Weg des sozialen Ausgleichs und des wirtschaftlichen Erfolgs fortsetzen und dafür, dass die Menschen die Chance auf ein glückliches Leben bekommen.
Alle sollen vom Aufschwung profitieren Wir kämpfen jeden Tag dafür, dass alle im Land vom Aufschwung profitieren und nicht nur einige Wenige. Das Land braucht Veränderung - aber mit „Verantwortung, Fingerspitzengefühl und Kompetenz.“ Daher bitte ich euch am 15. Oktober um eure Stimme für Christian Kern und die SPÖ.
Willi Breitenfellner
SPÖ-Ortsparteivorsitzender
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Für Österreich erreicht In seiner bisherigen Amtszeit hat Christian Kern gemeinsam mit seiner SPÖ viele Maßnahmen aus dem Plan A umsetzen können. Diese kommen allen Menschen zu Gute und tragen eine klare sozialdemokratische Handschrift: Ein paar Beispiele: •
Beschäftigungsbonus: Jobturbo; Bonus für Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen
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750 Mio. Euro für den Ausbau der Ganztagsschulen: bessere Lernerfolge; weniger Nachhilfe; bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
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Budgetplus von 1,35 Mrd. Euro für die Unis: bessere Studienbedingungen
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Erhöhung der Studienbeihilfen: rund 20 Prozent mehr
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5.000 zusätzliche Fachhochschulplätze: Fokus auf Ausbildungsplätze in Mathematik, Informatik, Technik und Naturwissenschaften
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Aktion 20.000: Job-Offensive für ältere Langzeitarbeitslose
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Abschaffung des ungerechten Pflegeregresses: 40.000 Familien profitieren
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Pensionserhöhung für kleine und mittlere • Pensionen: 1,7 Mio. Menschen bekommen ein Plus von 2,2 Prozent
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Bildungsreform: mehr Freiheit (Autonomie) für unsere Schulen; modernerer Unterricht Aufwertung der Lehre: Kostenübernahme der Vorbereitungskurse für Lehrabschlussprüfung; Finanzierung von Sprachkursen im Ausland
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Erhöhung der Forschungsprämie von 12 auf 14 Prozent: Stärkung von Standort und Forschung Start-up-Förderung: mehr Jobs und Innovation, Lohnnebenkostenförderung für die ersten drei MitarbeiterInnen, Steuervergünstigung für Investitionen
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Regionale Gesundheitszentren: Sicherung der allgemeinärztlichen Versorgung, umfassende Gesundheitsversorgung unter einem Dach zB: in Haslach
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Kürzere Wartezeiten: bei MRT- & CT-Untersuchungen
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Verpflichtendes Integrationsjahr: Integration von Anfang an - mit Rechten und Pflichten
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30-Prozent-Frauenquote: für Aufsichtsräte in privaten Unternehmen
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Mehr Ökostrom für Österreich: Ausbau der Ökostromerzeugung
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MaSSnahmenpaket gegen Hass im Netz: Einrichtung einer eigenen Meldeund Beratungsstelle
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Förderprogramm für Elektrofahrzeuge
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One-Stop-Shop für Unternehmens-gründungen
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Deregulierungsgesetz: z.B. elektronische Amtswege.
Privatinsolvenz NEU: Chance auf rascheren Neustart Gewerbeordnung NEU: echte Liberalisierung bei freien Gewerben
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Sylvia Wolkerstorfer Listenplatz 4 Regionalwahlkreis Mühlviertel
Bgm. Johannes Plattner Listenplatz 11 Regionalwahlkreis Mühlviertel
Bgm. Dominik Reisinger Listenplatz 7 Landesliste
Wir kandidieren für den Bezirk Rohrbach Sylvia Wolkerstorfer (40 Jahre) Gemeinderätin in St. Martin/Mkr. verheiratet | 2 Kinder | Floristin
Johannes Plattner (48 Jahre) Bürgermeister in Julbach 3 Kinder | Geschäftsführer Bayerwald Holztechnik GmbH
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Endlich geht es los - das Lebensthemenhaus in St. Peter wird Realität. Der Spatenstich erfolgte mit viel Politprominenz ua. mit der zuständigen SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer (4.v.l.)
Lebensthemenhaus Spatenstich erfolgt Endlich ist es soweit, der Spatenstich für das lang ersehnte Lebensthemenhaus ist getan und dem Bau steht somit nichts mehr im Wege. Zur Vorgeschichte Vor über 10 Jahren gab es mit dem damaligen Soziallandesrat Josef Ackerl Gespräche über eine derartige Einrichtung bei uns in der Gemeinde. Er gab uns sein Wort, dieses Projekt in St. Peter mit der Lebenshilfe zu verwirklichen. Noch in seiner Amtszeit nahm Ackerl das Projekt in seine Planungen auf. Die Wirtschaftskrise 2008 machte ihm jedoch einen Strich durch die Rechnung und das Projekt verzögerte sich. Sein Nachfolger Landesrat aD Reinhold Entholzer fixierte schließlich im Frühling 2015 den Baubeginn mit 2017 und Soziallandesrätin
Birgit Gerstorfer machte den Spatenstich für dieses wichtige Projekt, welches in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Was ist ein Lebensthemenhaus? Im Lebensthemenhaus finden Menschen mit Beeinträchtigung einen Wohnplatz. Darüber hinaus werden sie von fachkundigem Personal betreut und haben dort die Möglichkeit, einer sinnvollen Freizeitgestaltung nachzukommen. Eckdaten zum Projekt Realisiert werden insgesamt 16 Wohnungen. 15 davon werden als Vollzeitplätze geführt, 1 als Kurzzeitpflegeplatz. Als Trägerverein wurde die oö. Lebenshilfe festgelegt. Der Bezug ist für 2019 vorgesehen. Das Investitionsvolumen beträgt 1,78 Millionen Euro, die zu 49 Pro-
zent aus EU-Mitteln und zu 51 Prozent von der Sozialabteilung des Landes OÖ getragen werden. Der Gemeinde entstehen durch diese Einrichtung keine Kosten. Weder durch die Errichtung noch für den Betrieb. Die Einrichtung bringt neben den notwendigen Betreuungsplätzen auch rund 13-16 Arbeitsplätze für unseren Ort. Danke…. Danke möchten wir all jenen sagen, die beharrlich über die Jahre hinweg das Projekt vorangetrieben haben. Allen voran Elisabeth Eckerstorfer von der oö. Lebenshilfe sowie dem ehemaligen ÖVP Gemeindevorstand Fritz Egger, die gemeinsam mit Gemeindevorstand Willi Breitenfellner daran gearbeitet haben.
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Spielplatz Dall-Angerer-Siedlung Geplante Verlegung wird nochmals diskutiert Im Rahmen der heurigen Überarbeitungen des Flächenwidmungsplanes und des Örtlichen Entwicklungskonzeptes wurden rund 40 Planungsinteressen und vorgeschlagene Änderungen behandelt, welche im Gemeinderat in Bausch und Bogen einstimmig beschlossen wurden. Dabei wurde auch der derzeitige Spielplatz in der Dall-Angerer-Siedlung von Spielfläche auf Baufläche umgewidmet, was die Verlegung des Spielplatzes zur Folge hätte. Die BewohnerInnen der Siedlung brachten jedoch im eigens von den BürgerInnen einberufenen Informationsabend mit Bürgermeister Engelbert Pichler und einigen GemeindevertreterInnen zum Ausdruck, dass sie gegen diese Verlegung sind. Der gewachsene Baumbestand beim derzeitigen Spielplatz dient den Kindern zum Klettern, Verstecken und als auch wertvoller Schattenspender im Sommer. Bei einem neuen Spielplatz würde es Jahrzehnte dauern, bis ein derartiger Zustand wieder hergestellt ist.
Weiters kam an diesem Abend der eher dürftige Zustand des Spielplatzes und der Spielgeräte zur Sprache. Obwohl mehrere tausend Euros für die Sanierung des Spielplatztes budgetiert wurden (9.000 € im Voranschlag für 2016), wurde diese Summe im Nachtragsvoranschlag wieder um 8.500 € gekürzt, da der Spielplatz in Eigenregie durch die Gemeinde repariert wurde. Für das Jahr 2017 wurden nur 1.500 € budgetiert. Hätten man diese geplanten Mittel eingesetzt, würde der Spielplatz in einem besseren und sicheren Zustand dastehen. Um den Wunsch der BewohnerInnen und Kindern nachzukommen, schlug GV Willi Breitenfellner vor, die Thematik bei der nächsten Gemeinderatssitzung nochmals zu behandeln. Er und sein Team werden dazu einen Antrag auf Beibehaltung des jetzigen Standortes einbringen.
MARIE Pinaton
JULIAN Hanner
LEO Meßthaller ELIAS und LAURA Keplinger
AKAM Kamal-Obeed
Wakolbinger EMILIA
MARKUS Keplinger
KAROLINE Schütz
ALEXANDER Eder
HELENE Ganser
ANDREAS Wögerbauer
Ein neuer Abschnitt nun beginnt, Wir wünschen, dass er dir gelingt, Stets fröhlich und vergnügt zu bleiben, Auch beim Lesen, Rechnen, Schreiben. LARA Lehner
NICOLA Fürst
Das wünscht euch die….
SPÖ St. Peter am Wimberg
TOPRAK Kiyafet Nicht Zuhause war: MIA Priesner MATEUSZ Wieszorek
SIMON Bräuer
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Erst kürzlich äußerte die internationale Krebsforschungsagentur IARC der Weltgesundheitsorganisation WHO Bedenken, dass das Pestizid Glyphosat „wahrscheinlich krebserregend“ ist. „Diese Bedenken dürfen nicht ignoriert werden!“ sind sich viele EU-Parlamentarier und NGOs, wie Greenpeace oder Global 2000 einig. Mehr als 1,3 Millionen Menschen haben bisher das europaweite BürgerInnenbegehren „Glyphosat stoppen“ unterschrieben.
St. Peter ist glyphosatfrei Als eine der ersten Gemeinden im Bezirk Rohrbach hat der Gemeinderat von St. Peter in seiner letzten Sitzung dem Antrag der SPÖ St. Peter, kein Glyphosat mehr im eigenen Wirkungsbereich zu verwenden, einstimmig zugestimmt. „Ich bin erfreut darüber, dass wir geschlossen hinter dieser wichtigen Maßnahme stehen und zukünftig dieses Mittel nicht mehr bei uns verwendet wird.“ sagt SPÖ-Fraktionsvorsitzender Willi Breitenfellner.
„Glyphosat ist ein Totalherbizid, das nicht nur gegen Unkraut wirkt, sondern flächendeckend gleich alle Pflanzen tötet“, erklärt Breitenfellner. „Für mich ist daher ganz klar: Dieses Pflanzengift hat bei uns nichts zu suchen. Nicht auf Sportplätzen und schon gar nicht bei Schulen, Spielplätzen oder Kindergärten.“ Auch das österreichische Parlament hat nun beschlossen, auf EU-Ebene gegen eine weitere Zulassung zu stimmen.
Windelcontainer Antrag in nächster GR-Sitzung Alle Jungfamilien kennen die Situation, wenn die Mülltonne vor Babywindeln überquillt. Eine größere Tonne oder zusätzliche Müllsäcke müssen her, die widerum mit Kosten verbunden sind. Um diesem Problem Abhilfe zu schaffen, möchten wir einen Windelcontainer im Altstoffsammelzentrum aufstellen. Ein diesbezüglicher Antrag wird in der nächsten GR-Sitzung eingebracht. In anderen ASZ wo es solche Container schon gibt, zB. im ASZ Hartkirchen wird dieses Angebot von den Eltern sehr gut angenommen.
In memoriam Hermann Strasser „Gründer SPÖ St. Peter“
† 20. Juli 2017 im 78. Lebensjahr
Vielen Dank für deinen Einsatz für die Menschen in St. Peter. Ruhe in Frieden Freundschaft
Unser Programm fĂźr die vielen, nicht die wenigen mit roter Feder 8