St.Martin www.st.martin.spoe.at Die SPÖ St.Martin wünscht
frohe Ostern
Impressum: Medieninhaber: Uwe Straßer, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Fraktion St.Martin, Druck: Druckerei Gutenberg, Fotos: SPÖ
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3/2018
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des Ortszentrums in den Jahren 2019 bis 2020 ausgeglichen.
Erhöhungen
Christoph Neumüller SPÖ-Fraktionsvorsitzender
Geschätzte St. Martinerinnen und St. Martiner! Nach dem auf und ab der Temperaturen im heurigen Winter freuen wir uns wie ich glaube alle schon auf die ersten Frühlingsboten und die immer stärker werdende Sonne. Wie üblich möchte ich an dieser Stelle einen kurzen Rückblick aus dem Gemeindegeschehen geben und mit der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2017 beginnen.
Voranschlag 2018 Es wurde der Budgetvoranschlag für 2018 beschlossen. Im Ordentlichen Voranschlag deckt sich die Summe der Einnahmen in der Höhe von € 6.995.700,00 mit der Summe der Ausgaben. Der außerordentliche Haushalt weist mit Ausgaben von € 2.159.700,00 und Einnahmen von € 1.484.700,00 einen Abgang von € 675.000,00 auf. Dieser Abgang wird zum größten Teil durch noch ausstehende BZMittel bei den Vorhaben Umbau Gemeindeamt und Entwicklung
Neben der üblichen Anpassung der Gemeindeabgaben, die seitens der Landesregierung vorgegeben sind, wie Wasser und Kanaltarife, wurde unter anderem auch die Hundesteuer erhöht. Leider mussten auch die Kosten für den Kindergartentransport nach einem Vorschlag der Direktion Inneres und Kommunales von € 10,- auf € 20,- pro Monat angehoben werden. Diese Erhöhung wird im ganzen Bezirk gleichermaßen vollzogen und wird in St. Martin mit September 2018 umgesetzt werden.
Bezirkshallenbad Auch ein Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer regionalen Erlebnisbadanlage für den Bezirk Rohrbach wurde beschlossen. Die Firma Conos hat das Projekt an Hand einer Machbarkeitsstudie Ende November in Rohrbach präsentiert und plausibel erklärt. Es wurde allen Anwesenden klargemacht, dass dieses Bad eine Chance für den Bezirk ist, um der Abwanderung entgegen zu wirken, aber keineswegs ein Selbstläufer wird. Viel Arbeit wird vor allem die Vermarktung in Anspruch nehmen. Bei dieser Studie kam eine Kostenbeteiligung von 3,95% für St. Martin heraus. Dieser Prozentanteil ist Einwohnerabhängig und auch die Entfernung zum Erlebnisbad schlägt zu Buche. Nach der Kostenschätzung würde ein Betrag von € 19.750,- jährlich herauskommen, der sich aus der
Rückzahlung der Errichtungskosten und dem laufenden Abgang zusammen setzt. Bei Nachverhandlungen mit den zuständigen Stellen beim Land Oberösterreich konnte zwar die Kostenbeteiligung von 6,5 Mio. € auf 7,5 Mio. € aufgestockt werden, aber bei einer Investitionssumme von 12 bis 13 Mio. € wäre mehr Entgegenkommen seitens des Landes wünschenswert gewesen. Grundsätzlich bin ich dem Projekt gegenüber sehr positiv eingestellt und finde, dass es besonders für Familien eine wichtige Einrichtung ist. Das Projekt könnte von den finanziell schwächer aufgestellten Gemeinden sicher leichter gestemmt werden, wenn die Gemeinden im Bezirk nur den laufenden Betrieb inklusive Abgang finanzieren müssten.
Rechnungsabschluss 2017 Bei der ersten Sitzung im Jahr 2018 war der Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 ein großes Thema. Die Details könnt ihr im Bericht aus dem Prüfungsausschuss nachlesen.
Betriebsförderung Weiters suchte die Lagerhausgenossenschaft Rohrbach um eine Betriebsförderung für den Standort Allersdorf an. Es wurde 2010 schon um die Betriebsförderung angesucht, jedoch wurde damals als Voraussetzung für die Auszahlung der Anschluss an das öffentliche Wassernetz gefordert. Dieser Forderung wurde nun nachgekommen. Derzeit arbeiten 27 Mitarbeiter am Standort Allersdorf. Es wird eine Betriebsförderung
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nach den geltenden Richtlinen - 50 % Nachlass der Kommunalsteuer in den nächsten 3 Jahren gewährt.
Fernwasser In den letzten Jahren wurde bei der Liefermenge des Wasserverbandes „Fernwasserversorgung Mühlviertel“ schon ständig nach oben korrigiert. Da Strafzahlungen im Raum standen wurde es notwendig, die Bestellwassermenge von 75.000m³ auf 100.000m³ jährlich, rückwirkend mit Jänner 2017 zu erhöhen. Nach dieser Bestellwassermenge werden die Kostenbeteiligungen bei Reparaturen der Fernwasseranlage berechnet. Die Bestellmenge kann jederzeit wieder reduziert werden, wenn es möglich wird, bei der Wassergenossenschaft Neuhaus die in Planung ist, Wasser zu beziehen.
Wechsel im Gemeinderat Nach dem zwei Mitglieder der FPÖ Gemeindefraktion aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, wurde es notwendig, einige Ausschüsse neu zu besetzen. Diese Neubesetzung wurde in der letzten Sitzung mittels Fraktionswahl durchgeführt. Da im Prüfungsausschuss kein Ersatzmitglied seitens der FPÖ Fraktion nominiert wurde, fällt dieses an den gesamten Gemeinderat zurück und musste gesondert beschlossen werden. Als Ersatzmitglied im Prüfungsausschuss wurde mit 7 SPÖ Gegenstimmen Siegfried Kepplinger (ÖVP) gewählt. Da der Prüfungsausschuss aus 4 ÖVP, 2 SPÖ und 1 FPÖ Mitglied besteht, wäre es aus unserer Sicht sinnvoll gewesen, das Ersatzmitglied aus den SPÖ Reihen nachzubesetzen.
Freiwillige Feuerwehren Bei den Freiwilligen Feuerwehren von St. Martin weht nun ein frischer Wind. Bei allen drei Jahreshauptversammlungen wurde das Kommando neu gewählt. Bei der FF St. Martin wurde Markus Gierlinger zum Kommandant gewählt und folgt Herbert Wagner nach. Markus Gruber übernimmt nach Josef Pusch bei der FF Plöcking das Kommando und bei der FF Neuhaus-Untermühl übergab Franz Riegler jun. das Kommando an Gerhard Fölser. Ich möchte mich bei den ehemaligen Kommandanten und ihrer Mannschaft für ihre gute, vorbildhafte Arbeit bedanken, sowie den Neuen viel Freude und Erfolg bei ihren bevorstehenden Aufgaben wünschen.
Musikverein Im Musikverein St. Martin stand ein Obmannwechsel auf der Tages ordnung. Matthias Hagenauer übernahm die Aufgaben von Josef Höglinger. Auch Josef Höglinger und seinem Führungsteam ein herzliches Dankeschön für den geleisteten Einsatz und die vielen ehrenamtlichen Stunden, die sie in den letzten Jahren investierten. Dem neuen Obmann mit seinem Vorstand alles Gute und viel Erfolg für die Zukunft.
Umwidmung Gründe in Allersdorf Wie in den Medien verbreitet wurde, gab es im November 2016 eine Anfrage von Vizebürgermeister Karl Leitner an den Bauausschuss, ob man sich seitens der Gemeinde vorstellen kann, hinter dem Lagerhaus Gründe in Bauland umzuwidmen. Die Mit-
glieder des Bauausschusses gaben ihre grundsätzliche Zustimmung, wobei zuerst der Eigentümer die Möglichkeit einer Umwidmung auf Landesebene abklären muss. Seit dieser besagten Sitzung wurde kein Gremium auf Gemeindeebene mehr mit dieser Baulandschaffung beschäftigt. Es stimmt auch nicht, dass es bereits ein Projekt gibt, wie behauptet wurde. Der grundsätzliche Tenor von unserer Seite zu dieser Baulandschaffung ist positiv, wobei man schon die unmittelbaren Betroffenen anhören muss, das Einvernehmen gefunden werden sollte und natürlich auch die geltenden Abstände und Vorschriften eingehalten werden müssen, wenn es dann soweit ist. Es gibt momentan kaum Baugründe in St. Martin und diese Fläche würde für jüngere Menschen wieder erschwinglicher werden. Es sind Nahversorger (Lagerhaus, Zinöcker) in der Nähe, die Verkehrsanbindung ist sehr gut und auch die Aufschließung wäre relativ einfach, da Kanal und Wasser vor Ort sind. Das ist der Letztstand zu Redaktionsschluss der Ortspost, es sind Gesprächstermine mit den Betroffenen vereinbart worden und wir werden weiter berichten. Soweit mein kurzer Rückblick. Zum Schluss bleibt mir nur noch, euch lieben Leserinnen und Lesern, ein frohes Osterfest und einen schönen Frühling zu wünschen. Euer Christoph Neumüller
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Bericht vom Prüfungsausschuss In den letzten 6 Monaten kam der Ausschuss wiederum mehrmalig zu gemeinsamen Prüfungssitzungen zusammen, Kassenbestandsprüfung, Ordnungsmäßigkeit der Verrechnung, Belegprüfung und die Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit der Verrechnung werden mindestens quartalsweise durchgeführt. Zusätzlich wurde in den vergangenen Sitzungen eine Überprüfung des Bauhofes und der internen Leistungsverrechnung der Gemeinde durchgeführt. In der letzten Sitzung des Prüfungsausschusses vom 14.02.2018 war der Rechnungsabschluss des Jahres 2017 Kernthema der Sitzung.
Rechnungsabschluss 2017 Die Eckdaten des Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres haben erneut gezeigt, dass unsere Gemeinde wirtschaftlich wieder sehr gut abgeschlossen hat. Die wiederum kontinuierlichen Ausgabensteigerungen können durch ebenfalls steigende Einnahmen kompensiert werden. Die durchschnittliche pro Kopf Verschuldung, ohne Berücksichtigung von Zwischenfinanzierungen, welche durch Bedarfszuweisungen abgedeckt sind, konnte im Jahr 2017 auf € 867,66 reduziert werden. Mit Stand Ende 2017 stammt diese Verschuldung ausschließlich aus Investitionen der Wasser- und Abwasser infrastruktur. Die getätigten Investitionen für Ortsplatzentwicklung, Sanierung des Gemeindeverwaltungsgebäudes, Straßenbau etc. sind unter Berücksichtigung von getätigten Rücklagen vollständig ausfinanziert.
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Weltfrauentag am 8.März 2018 „Lohngerechtigkeit zwischen Frau und Mann ist überfällig, Gehaltsunterschiede sind durch mehr Transparenz zu verkleinern.“ So lautet die zentrale Botschaft auf einer Karte, die Frauen und Männer der SPÖ Oberösterreich bei gemeinsamen Straßenaktionen anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März in allen oberösterreichischen Bezirken gemeinsam mit einer Nelke an Passantinnen verteilten. Auch die SPÖ St. Martin beteiligte sich an dieser Aktion und brachte viele Nelken im Ort an die Frau.
“Wer sich nicht pflanzen lassen will muss sich einsetzen!“ Ein paar Worte in eigener Sache. Auch wir, die SPÖ St. Martin, sind stets bemüht, unser Bestmöglichstes bei der Gemeindearbeit einzubringen, mit Verantwortung im Hintergrund zu arbeiten und Menschen in der Gemeinde zu unterstützen. Um sich einbringen und auch etwas weiterbringen zu können ist es natürlich erforderlich, gewisse Personalressourcen zu haben. Darum möchte ich an dieser Stelle wieder einmal einen Aufruf starten unter dem Motto: “Wer sich nicht pflanzen lassen will muss sich einsetzen!“
Gefragt ist dabei kein Parteibuch, sondern soziales Gewissen und ehrliches Bemühen. Wenn du gerne mit Menschen zu tun hast, Interesse an deiner Heimatgemeinde zeigst, du deine Ideen einbringen möchtest und gerne bei der Organisation von Veranstaltungen dabei sein möchtest, dann melde dich bitte bei uns unter Tel. 0664 - 5145003 oder c.neumueller@aon.at.
Ich kann dir versprechen, dass auch der Spaß in unserer Gruppe nicht zu kurz kommt!
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Kabarett
Wir gehen mit unserem Kabarettabend in die vierte Runde! Wie beim letztjährigen Kabarett mit Lainer & Aigner schon angekündigt, gehen wir in die vierte Runde und es wird auch heuer wieder einen Kabarettabend von der SPÖ – St. Martin geben. Unsere Idee und Motivation dahinter war immer, einen lustigen Abend zu fairen Preisen für die Bevölkerung von St. Martin zu veranstalten. Für uns überraschend und eigentlich auch nur durch Zufall erfahren, werden heuer von anderer Seite eine Fülle von Kabaretts präsentiert. Es macht es uns nicht unbedingt leichter aber es hält uns keineswegs ab, unsere Veranstaltungsreihe fortzusetzen. Da wir uns ja nicht in Konkurrenz zu anderen einheimischen Veranstaltern stellen wollen und schon gar nicht von gewerblichen Veranstaltern, auch aus dem Umland, die in St. Martin Veranstaltungen anbieten, war es gar nicht so leicht einen Termin zu finden. Aus einer Vielzahl von Kabarettisten fiel unsere Wahl dieses Jahr schlussendlich auf eine junge Kabarettistin aus Bayern.
Es freut uns, am 3.November 2018 Christine Eixenberger zu präsentieren. Christine Eixenberger ist Jahrgang 1987, stand bereits in ihrer Schulzeit auf der Bühne und beeindruckt seit dem ihr Publikum als komödiantische Nahkampfwaffe. Hinter vorgehaltener Hand wird sie als die junge Monika Gruber bezeichnet. Die junge Kabarettistin ist studierte Grundschullehrerin und hat sich in ihrer Heimat bereits einen Namen gemacht. Ihr schauspielerisches Talent hat ihr auf Anhieb die Hauptrolle in der ZDF-HerzkinoReihe „Marie fängt Feuer“ eingebracht. Sie war auch schon in verschiedensten Theater- und Musicalproduktionen zu sehen. Ab Frühjahr 2018 ist die junge Schlierseerin auf Tour mit ihrem neuen Soloprogramm „Fingerspitzenlösung“. Ihr neues Programm feiert im Aktivpark in St. Georgen an der Gusen im März Österreichprämiere. Nähere Details werden wir in der nächsten Ausgabe unserer Ortspost präsentieren. Wir freuen uns schon heute auf einen lustigen Abend im Kultursaal der neuen Mittelschule St. Martin und nicht vergessen, den 3. November im Kalender markieren.
Bitte vormerken:
Samstag, 3. November 2018: Kabarettabend mit Christine Eixenberger
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Liebe Kinderfreunde, die kalten Wintertage neigen sich dem Ende zu und wir freuen uns auf die ersten Sonnenstrahlen und auf den Frühling und somit auch auf unser neues Frühlings/Sommerprogramm. An den kalten Wintertagen verbrachten wir ein paar gemeinsame Stunden, unter anderem beim Christbaumschmuck gestalten, beim Kegeln, beim Herstellen von bunten Faschingsmasken und vielem mehr.
In diesem Sinne freuen wir uns auf tolle Kunstwerke, sportliche Herausforderungen und auf eine abwechslungsreiche und lustige Zeit gemeinsam mit euren Kindern. Tamara Hagenauer Vorsitzende der Kinderfreunde St. Martin
Basteln von Faschingsmasken
Aktuelle Informationen findest du auf unserer Homepage unter http://kinderfreunde-sankt-martin.at/
Die Kinder können sich auch bei unserem Frühlingsprogramm wieder auf viele weitere Angebote und gemeinsame Stunden freuen. Für jeden ist etwas dabei, sei es das Herstellen von Naturkosmetik, das Filzen von Ostereiern, ein spannender Nachmittag im Wald oder unsere bewährte Radtour. Außerdem findet von 22.- 23. April die Bildungswerkstatt für Kinder und Erwachsene im „Mühlfun-viertel“ in Klaffer statt, wo es Workshops und Vorträge für Groß und Klein gibt. Details findet ihr in unserem Programmheft. Hast du Lust bei uns mitzumachen oder hast du Ideen oder Wünsche für unser Programm, dann melde dich bei uns. Wir freuen uns über jede Mithilfe.
Du kannst dieses Bild ausmalen!
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Ortsgruppe St.Martin/Plöcking Älter geworden, unternehmungslustig geblieben, lebensbejahend ihr Motto Gesundheitsvortrag 40 Personen zeigten Interesse am Gesundheitsvortrag im GH Wöhrer zum Thema: Wie bleibe ich fit im Kopf (Demenz-Vorsorge). Als Vortragende konnten wir Frau Gerlinde Arnreiter, Akademische Expertin für Demenz von der Demenzberatungsstelle des Sozialhilfeverbandes Rohrbach gewinnen. Sie referierte fachlich höchst kompetent und sehr lebhaft dieses Thema mit Beispielen aus dem Leben. Im Anschluss an den Vortrag gab es die Möglichkeit zu einem Mittagessen.
Weihnachten, vorgetragen von Maria Thaller und Berta Singer, musikalisch umrahmt von den Hausruckmusikanten, wurde es eine besinnliche, auf das Fest einstimmende Weihnachtsfeier.
Blumenstrauß für Gerlinde Arnreiter
Weihnachtsfeier Die heurige Weihnachtsfeier stand auch im Zeichen von „60 Jahre Ortsgruppe St. Martin/Plöcking“. Die Fotorückschau, präsentiert von Walter Wipplinger, wurde für die 110 anwesenden Mitglieder ein interessanter Rückblick. Als Ehrengäste konnten wir Ehrenmitglied Franz Lindorfer, Pfarrer Reinhard Bell, Bgm. Wolfgang Schirz, BO Stellv. Helmut Pirngruber und GV Christoph Neumüller begrüßen. Bei ihren Begrüßungsansprachen bedankten sie sich für die gute Zusammenarbeit, für die geleistete Arbeit der PensionistInnen, wünschten frohe Festtage und viel Erfolg im neuen Jahr. Mit schönen Gedichten für
Geschenk für Pfarrer Mag. Reinhard Bell, (Silbernes Priesterjubiläum)
Hausruckmusikanten
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Aus dem Pensionistenverband Dankeschönfahrt
Faschingstanz in Lembach
43 Personen beteiligten sich bei der Dankeschönfahrt nach Aigen/Schlägl. In der Kerzenwelt gab es eine Vorführung des Kerzenziehens mit Einkaufsmöglichkeit. Nach dem Mittagessen im Stiftskeller besuchten wir den traditionellen Adventmarkt im Meierhofstadl.
Der traditionelle Faschingstanz der OG Lembach ist für uns alljährlich ein wichtiges Dabeisein. Mit 20 Personen – und auch schon mehr – sind wir bei dieser Veranstaltung vertreten. Die Alfons Dorfner Halle bietet das entsprechende Ambiente dafür.
Reisegruppe bei Vorführung Kerzenziehen
Tanzfreudige Pensionisten in der Alfons Dorfner Halle
Kartenrunde
Eisstockturnier der SPÖ Neustift
Ein geselliges Unterhaltungsprogramm erleben wir bei unseren Kartenrunden im Gasthof Ernst in Untermühl. An 4 Nachmittagen im Jahr treffen wir uns bei verschiedenen Gesellschaftsspielen.
2 Mannschaften von unserer OG waren beim 16. Eisstockturnier der SPÖ Neustift dabei. Leider musste wegen der milden Temperatur in das Stocksportzentrum nach Sarleinsbach ausgewichen werden. Die Mannschaft St. Martin I erreichte den 2. Platz. Für die Mannschaft St. Martin II war „Dabei sein ist alles“ ausschlaggebend.
Fröhliche Menschen bei der Kartenrunde 2. Platz für St. Martin I
Eisstockschießen auf Kunsteisbahn Gibt’s keine Eisflächen im Winter, wird auf Kunsteis ausgewichen. Stocksportreferent Franz Sec organisierte einen Wettbewerb in der Exlau. 12 Personen beteiligten sich daran und es wurde um - sechse, neine, aus - gekämpft. Ein großes Lob gilt dem Organisator für diesen unterhaltsamen Vormittag. Gemütliche Rast nach Wettbewerb in der Exlau
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Belastungen der neuen Regierung Einige Wochen im Amt und schon wird sichtbar, was die schwarz/türkis/blaue Regierung vor hat und wer überwiegend belastet wird. SPÖ-Chef Christian Kern übt scharfe Kritik an den Regierungsplänen: „Was Schwarz-Blau betreibt, ist ein Projekt des Sozialabbaus und der Schaffung eines Billigarbeitsmarkts samt Schwächung von ArbeitnehmerInnenrechten“, sagt Kern.
Kinderbonus Ab 1.1.2019 sollen Familien 1.500 Euro pro Kind von der Steuer absetzen können. Das Problem dabei ist: Geringverdiener, die keine oder wenig Steuern zahlen bekommen weniger.
Was ist mit den Vertretern des sogenannten „kleinen Mannes“ und der Arbeiter? Veränderungen im Sozialsystem treffen überwiegend sozial Schwache, Klein-und Kleinstverdiener. Hier ist nur ein kleiner Teil der Verschlechterungen angeführt.
Kosten für Nachmittagsbetreuung in Oberösterreich Die ÖVP und FPÖ haben ab 1. Februar 2018 die kostenpflichtige Nachmittagsbetreuung ab 13:00 Uhr in Oberösterreich beschlossen. Die Betreuung für 5 Tage kostet bis 1400,-€ Einkommen - 42,-€/Monat (462,-€/ Jahr), ab 3.700,- € 110,-€/ Monat (1.210,-€/Jahr). Allerdings sieht die Verordnung lediglich eine 2-, 3- oder 5-Tages-Betreuung vor. Wer also die Betreuung an nur einem Tag (oder an vier Tagen) nutzt, zahlt einen Tag drauf. Auch die Mindestgröße von Gruppen wird hinaufgesetzt. Dass es keine Nachmittagsbetreuung geben wird, liegt nicht nur an den Abmeldungen: Die Landesregierung hat auch die Anzahl an Kindern, die es braucht, um einen Gruppe zu eröffnen, erhöht.
Zwölf-Stunden-Tag Schon heute können Beschäftigte zwölf Stunden arbeiten. Etwa bei Auftragsspitzen, bei Bereitschaftsdiensten oder bei Schichtarbeit. Das wird im Kollektivvertrag geregelt und braucht also die Zustimmung der Gewerkschaft auf Branchenebene. Genau das will Schwarz-Blau verhindern: Laut Regierungsprogramm sollen Vereinbarungen zum 12-Stunden-Tag nur mehr auf betrieblicher Ebene oder mit jedem Arbeitnehmer einzeln ausgehandelt werden. Mit der Änderung zum 12-Stunden-Tag verschiebt Schwarz-Blau die Machtverhältnisse zu Ungunsten der Arbeitnehmer.
Ab einem Bruttoeinkommen von 3.000 Euro gibt es bei 3 Kindern den vollen Betrag von 4.500 Euro, wer aber nur 1.200 Euro verdient, erhält bei 3 Kindern nur 258 Euro (siehe Grafik). Sind Kinder von Geringverdienern weniger wert?
Beendigung der "Aktion 20.000" Schwarz-Blau hat die erfolgreiche "Aktion 20.000" abgedreht und raubt damit älteren Langzeitarbeitslosen ihre Lebensperspektiven. Der Markt regelt nicht alles. Selbst die derzeit positiven Arbeitsmarktzahlen zeigen, dass Menschen über 50, die schon länger als ein Jahr arbeitslos sind, fast keine Chance mehr auf einen Arbeitsplatz haben. In allen Modellregionen ist die Arbeitslosigkeit in dieser Gruppe erstmals seit vielen Jahren gesunken. Denn trotz guter Konjunktur ist die Arbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre immer noch zu hoch. „Dahinter stehen menschliche Schicksale, ganze Familien. Aber schwarz-blau hat sich entschieden, diese Aktion bei Nacht und Nebel zu zerstören“, so Christian Kern.
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Kindergärten sind die ersten Bildungseinrichtungen und die vorschulische Bildung sollte unbedingt kostenlos sein.
SPÖ OBERÖSTERREICH IST GEGEN STELZERS NEUE KINDERGARTEN-STRAFSTEUERN
„Stehen auf Seite der Eltern“ Kurz vor der Landtagswahl 2009 hat die ÖVP der langjährigen SPÖ-Forderung nach einem GratisKindergarten zugestimmt. Die Folge: Tausende Familien in Oberösterreich spürten eine deutliche finanzielle Entlastung. „Der Gratis-Kindergarten ist ein wichtiger Schritt für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Wer das sagte? Der damalige Landeshauptmann Pühringer. Nun, neun Jahre später, sieht alles anders aus. Und der neue Landeshauptmann lässt keine Minute ungenützt, um Oberösterreich seine eiskalte politische Handschrift zu verpassen. Der Gratis-Kindergarten ist Geschichte. „Danke“, Thomas Stelzer! OBERÖSTERREICHS SPÖ-VORSITZENDE Landesrätin Birgit Gerstorfer steht klar auf der Seite der Eltern und ist gegen diese neue Kindergarten-Strafsteuer. • Weil Kindergärten die ersten Bildungseinrichtungen sind und die vorschulische Bildung unbedingt kostenlos sein soll. • Weil gerade Elternteile, die Teilzeit arbeiten, besonders betroffen sind. • Weil Nachmittagsgebühren eine eiskalte Retro-Politik verkörpern. • Weil Sparen bei Bildung und Kindern der falsche Weg ist. ES ZAHLT SICH NICHT MEHR AUS Was sind die Folgen der neuen Kindergarten-Strafsteuern? „Die einen Mütter werden ihre Kinder abmelden, da sie sich die Beiträ-
ge nicht leisten können oder es sich ganz einfach nicht mehr auszahlt, mehr zu arbeiten. Die anderen Frauen sind auf eine Betreuung an gewissen Tagen zu einer bestimmten Zeit angewiesen und finden dann keine Betreuungseinrichtung im Ort mehr vor, weil ihre Gruppe nicht mehr zustande kommt. Diese werden so aktiv vom Arbeitsleben ferngehalten“, sagt Gerstorfer.
Viele Nachmittagsgruppen in den Gemeinden sind jetzt gefährdet“ BIRGIT GERSTORFER SPOÖ-VORSITZENDE
In den Gemeinden dürfen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister jetzt als Buhmänner herhalten, weil sie die Stelzer-Strafsteu-
ern, die ihnen von der schwarz-blauen Regierungskoalition in Oberösterreich aufgedrückt wurden, ausbaden müssen. „Ich verstehe deren Ärger, sie haben meine vollste Unterstützung. Die Situation in den Gemeinden ist absolut nicht einfach und viele Nachmittagsgruppen sind gefährdet. Verantwortlich dafür ist Stelzer und dessen eiskalte Retro-Politik“, so Birgit Gerstorfer. Klar ist: „Als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen sehen wir uns klar auf der Seite der Familien und insbesondere auf der Seite der Alleinerziehenden. Wir stehen nicht für eine Politik, in der die ganztägige Kinderbetreuung vom Einkommen der Eltern abhängt. Wir stehen für eine Politik des sozialen Ausgleichs und der sozialen Gerechtigkeit“, sagt Gerstorfer.
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