potsdamer rundschau Nr. 7 · Juli 2009 www.potsdamer-rundschau.de
Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt
links & bündig Und Schuld ist nur die SPD
Sommerfest der SPD Brandenburg im Volkspark: Frank-Walter Steinmeier und Matthias Platzeck
Uni-Wahlen: Jusos weit vorn Bei den Wahlen vom 14.-16. Juli an der Uni Potsdam lieferten sich Grün-Alternative Liste und Juso-Hochschulgruppe ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen. Letzlich erzielten beide sieben von 27 Mandaten (GAL 25,8 % / + 1,3 % im Vergleich zu 2008, Juso-HSG 24,1 % / + 4,9 %), wobei jedoch die Jusos zwei Mandate zulegten. Die sich an der LINKEN orientierenden Hochschulgruppen mussten insgesamt zwei Mandate abgeben und blieben mit 19,6 % unter den Erwartungen. Abgeschlagen landeten der CDU-nahe RCDS mit zwei Mandaten und die
Liberale Hochschulgruppe (0 Mandate) auf den letzten Plätzen. Die Listen „LUST“ und „shineUP“ mit je drei Sitzen konnten ihr Vorjahresniveau halten. Für die Juso-Hochschulgruppe wurden Maja Wallstein (Politik&Verwaltung/Polonistik), Nadine Lilienthal (Russistik /Soziologie), Hannes Ortmann (Verwaltungswissenschaften), Robert Benditz (Jura), Erik Stohn (Jura), Alexander Lack (Physik) und Juliane Mayer (Jura) in das Studierendenparlament gewählt. Maja Wallstein verteidigte deutlich ihren Sitz im akademischen Senat.
Bombodrom am Ende! Zu der Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bombodrom erklärte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Klara Geywitz: „Nun sollte auch der Letzte verstanden haben: Weder juristisch noch politisch und schon gar nicht gesellschaftlich gibt es eine Mehrheit für das Bombodrom. Das sollte auch Verteidigungsminister Jung endlich akzeptieren und alle weiteren Planungen und juristischen Einwendungen zur Einrichtung des Bombodroms unverzüglich
einstellen. Die heutige Entscheidung des Petitionsausschusses ist auch ein Erfolg des jahreslangen Engagements der Betroffenen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Sie zeigt, dass sich ein Kämpfen für die eigenen Interessen lohnt! Sowohl die SPD Brandenburg als auch die Bundes-SPD haben die Forderungen nach der Aufgabe der Bombodrom-Pläne mehrfach unterstützt. Auf Antrag der SPD Brandenburg ist die Ablehnung des Bombodroms in das SPD-Bundestagswahlprogramm aufgenommen worden.“
Wann wird´s mal wieder richtig Sommer, ein Sommer wie er früher einmal war? …Und schuld daran ist nur die SPD. Auch wenn viele diesen Schlager von Rudi Carrell immer noch mitträllern können, darf ich Ihnen versichern: Es handelt sich um ein haltloses Gerücht. Wir Sozialdemokraten versprechen nicht 300 Tage Sonnenschein im Jahr. Bei der Konkurrenz habe ich da starke Zweifel. Die Linkspartei macht´s wie immer: Eine Schippe drauf auf den Vorschlag der SPD, damit es populärer klingt. Überrascht ist man eher von der CDU: Die kennt die Staatskasse genau, weil sie seit Jahren mitregiert. Und doch verspricht sie Wohltaten, die selbst die Linkspartei schamrot werden lassen. Und obendrein will die CDU massiv Steuern senken. Da droht ab Oktober ein ganz schneller Wetterwechsel... Klara Geywitz ist Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 21 - Potsdam I
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STADTPOLITIK
Nr. 7 · Juli 2009
Immobilienmarkt, Schulessen, Wohngebietszentren Aus der Stadtverordnetenversammlung
Liebe Rundschau-Leser, auch in diesem Monat gibt es einen Wahlerfolg Potsdamer Sozialdemokraten zu feiern: Nach dem relativ guten Ergebnis bei den Europawahlen in Potsdam konnte die Juso-Hochschulgruppe an der Uni Potsdam ein Viertel aller Stimmen gewinnen und ist nun so stark wie nie. Das ist in erster Linie ein Verdienst derer, die sich dort neben ihrem Studium engagiert haben – auf den Wahllisten der Jusos standen über 100 Namen! Es ist aber auch ein Erfolg sozialdemokratischer Hochschulpolitik. Wir sind da im Land wie im Bund glaubwürdig: Mit uns wird es keine Studiengebühren geben, Bäfög-Erhöhungen resultieren aus unseren Initiativen, wir setzen uns dafür ein, dass studentische Beschäftigte einen Tariflohn erhalten etc. pp. Der Erfolg der Juso-Hochschulgruppe ist auch ein wichtiges Zeichen für die ganze Stadt: Bei 150.000 Einwohnern haben wir über 20.000 Studierende – Potsdam kann sich glücklich schätzen, dass sie sich einmischen und ihre und unser aller Zukunft mit gestalten wollen. Machen wir so weiter, nach den Ferien! Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer! kw
Impressum potsdamer rundschau Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt · seit 1994 Neue Folge Nr. 43 · Juli 2009 Herausgeber Mike Schubert Redaktion Kai Weber (v.i.S.d.P.) Alleestraße 9, 14469 Potsdam Telefon 0331 – 73098 301 Telefax 0331 – 73098 501 Mail: redaktion@potsdamer-rundschau.de Autoren dieser Ausgabe Kathleen Riedel, Christian Maaß, Norbert Kunz, Anett Kleinke, Sebastian Haunstein, David Kolesnyk, Florian Engels, Birgit Morgenroth, Andreas Wandersleben, Marek Schaller Druck Märkische Verlags- und Druck-Gesellschaft mbH Potsdam Auflage 20.000 Exemplare
Potsdam muss bezahlbar bleiben Der SPD-Vorsitzende Mike Schubert sieht in der Entwicklung des Potsdamer Immobilienmarktes eine zunehmende Gefährdung für die Entwicklung und das Wachstum von Potsdam. „Kaum noch bezahlbare Wohnungen und zum Teil horrende Forderungen bei Gewerbeimmobilien schaden dem Standort Potsdam. Potsdam muss bezahlbar bleiben“, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung. Völlig übertriebene Mietforderungen wie beim Barokoko oder in der Brandenburger Straße sind nur möglich, weil bezahlbare Konkurrenzangebote in der Innenstadt fehlen. Die Stadt müsse prüfen, ob durch die behutsame Ausweitung von Gewerbeangeboten im Zuge der Wiedergewinnung der Mitte und in deren Umfeld diesem Trend entgegen gewirkt werden kann. Die Probleme am Wohnungsmarkt könne die Landeshauptstadt nicht allein lösen. Gerade kleine und bezahlbare Wohnungen sind Mangelware. Derzeit fördert das Land nur den Rückbau leerstehender Plattenbauten im Land. Potsdam und der Speckgürtel von Berlin aber brauchen Unterstützung beim Neubau, damit die Mieten bezahlbar bleiben. „Das Land braucht beim Wohnen eine differenziertere Förderstrategie als bisher. Einfach nur Abriss oder Neubau zu fördern, ist zu eindimensional. Man darf auch Wachstumsregionen mit ihren Problemen nicht allein lassen.“ so Schubert.
Härtefallregel für kostenloses Schulessen Das Antragsverfahren für kostenloses Schulessen in sozialen Härtefällen muss in den Sommerferien geändert werden. Das fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. „Mehrere Schulleiter haben mich bei Schulbesuchen in den vergangenen Wochen darum gebeten, das Antragsverfahren klar und einheitlich zu regeln“, berichtet Schubert und erläutert: „Im Antragsblatt für die
Schulessenskosten gibt es nur für die Ein-Euro-Regelung ein Kästchen zum Ankreuzen.“ Im sozialen Härtefall, für den die Stadtverordneten ein kostenfreies Mittagessen ermöglichen wollen, ist jedoch quasi Eigeninitiative gefragt. Die Eltern müssen sich beim Lehrer oder der Schulleitung melden und sagen, dass sie wegen einer Notsituation kostenloses Mittagessen für ihre Kinder beantragen. Der Schulleiter setzt dann ein Schreiben an den Fachbereich Schule und Sport der Stadt auf, in dem er diesen Wunsch benennt und befürwortet, und dann übernimmt nach Vorlage der nötigen Unterlagen die Stadt die Kosten. „Bei diesem Verfahren brauchen wir uns nicht zu wundern, dass bis zur ersten Auswertung im März nur 23 Potsdamer Kinder von der Härtefallregel profitieren – denn diese Möglichkeit taucht formal auf dem Blatt gar nicht auf. Ein Antragsverfahren ist nötig, aber es sollte so einfach wie möglich sein“, betont Schubert. Deshalb plädiert die SPDFraktion dafür, den Antragsbogen Schulspeisung um die Option „Härtefallregel“ zu ergänzen, mit den gleichen Nachweispflichten wie für die Zuschussregelung. Diese formale Änderung ist einfach umzusetzen, so Schubert: „Und dann ist jedem klar, dass es im Härtefall, der nachgewiesen werden muss, Hilfe gibt.“ Diese Präzisierung des Ver-fahrens wird die SPD-Fraktion als Antrag in die Stadtverordnetenversammlung am 2. September einbringen. Vorab bittet Mike Schubert jedoch den Oberbürgermeister und die Bildungsbeigeordnete Dr. Magdowski per Brief um die Präzisierung des Antragsverfahrens, um eine Änderung noch zum neuen Schuljahr zu erreichen. „Sollte das erfolgen, bin ich überhaupt nicht böse, Anfang September unseren Antrag mit dem Vermerk „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zurückzuziehen“, sagt Schubert. Schubert will eine zügige schulpraktische Umsetzung. Zwar werden die Antragsbögen für das kommende Schuljahr allen Schülern jetzt ausgehändigt.
Jedoch könnten die Eltern, die einen Zuschuss für das Essen beantragen, gleich zu Schuljahresbeginn von den Klassenlehrern oder den Schulsekretariaten über das neue Formblatt informiert und es ihnen ausgereicht werden.
Rewe: Lösungsvorschlag statt Stimmungsmache Schubert mit drei Punkten zur Belebung der Wohngebietszentren Dass der Rewe-Markt am Zentrum Ost schließen wird, ist seit mehreren Wochen bekannt. Gerade die Nutzer des Marktes sind darüber vom Verkaufspersonal mehrfach informiert worden. „Deshalb habe ich auf der Suche nach tragfähigen Lösungen das Gespräch mit dem Eigentümer REWE und mit dem Oberbürgermeister gesucht, statt bekannte Fakten als furchterregende Neuigkeiten darzustellen“, informiert SPDFraktionsvorsitzender Mike Schubert. Es komme jetzt darauf an, konkrete Vorschläge für die Wiederbelebung der Wohngebietszentren zu machen und die Wohngebiete nicht als „Schlafstädte“ schlecht zu reden. Schubert schlägt drei konkrete Schritte vor, um das zu erreichen: In einem Eigentümertreffen sollte über mögliche Planungen und Ideen gesprochen werden. Dazu sollte der Oberbürgermeister einladen. Aus Sicht von Schubert bietet die relativ überschaubare Eigentümeranzahl der Wohngebietszentren eine Möglichkeit für ein gemeinsames Vorgehen. Neben der Rewe, die Anfang der 90er Jahre die früheren Wohngebietskaufhallen in allen drei Wohngebieten erworben hat und auch noch in ihrem Besitz hält, gibt es eine geringe Zahl weiterer Eigentümer. Als zweites solle Neubau als Mischnutzung Handel/Wohnen in Erwägung gezogen werden. Die Landeshauptstadt Potsdam hat in den kommenden Jahren erhebliche Bedarfe an Wohnungsneubau. Unter welchen wirtschaftlichen und planungsrechtlichen Vorgaben die bisherigen Flachbauten durch mehrgeschossige Bauwerke ersetzt werden können, die eine kleinteilige Einzelhan-
delsstruktur aufnehmen, ist eine wichtige Frage. Als drittes muss der Bedarf an Einzelhandel im Rahmen einer Anwohnerversammlung ehrlich erfragt werden. Die zu ermittelnden Bedarfe müssen mit denen im Einzelhandelsgutachten erfassten abgeglichen werden. Schuberts Vorschlag basiert auf der Einschätzung, dass die Belebung der Wohngebietszentren unter Beibehaltung der derzeitigen Struktur schwierig wird. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Funktionsgebäude in den Wohngebietszentren trotz der Aufwertung der öffentlichen Aufenthaltsbereiche zum Großteil über Jahre leer stehen, baulich in einem schlechten Zustand sind und durch Vandalismus stark in Mitleidenschaft gezogen sind. Das hat etwas mit der Struktur der Zentren, aber vor allem mit dem veränderten Einkaufsverhalten zu tun“, erläutert Schubert. Heute würden zum Einkauf von vielen Menschen eher große Märkte und Center mit dem Auto angesteuert. Die Wohngebietskaufhallen sind einst für die Versorgung des gesamten Wohngebiets errichtet worden. Diese Funktion haben sie jetzt nicht mehr. „Das ist nicht erst seit heute bekannt. Alle Versuche, durch Appelle und Anträge die Wohngebietszentren unter Beibehaltung der alten Strukturen zu beleben, haben sich bisher als nicht realisierbar erwiesen“, erinnert SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert. Deshalb erscheint die im Einzelhandelskonzept festgelegte Struktur der Nahversorgungszentren vor dem Hintergrund der tatsächlichen Situation als sehr optimistisch. „Wenn es tatsächlich ‘Versorgungszentren’ wären, müssten sich die Händler an diesen Standorten durch Kundschaft aus dem festgelegten Kerneinzugsgebiet tragen“, so Mike Schubert. Das ist jedoch nicht der Fall, wie nicht zuletzt die Schließungen von REWE am Schlaatz und jetzt in ZentrumOst zeigen. „Denn die erfolgen nicht, um die Anwohner zu ärgern, sondern weil die Läden nicht wirtschaftlich sind“, sagt Schubert.
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IM GESPRÄCH
Nr. 7 · Juli 2009
„Es geht um Brandenburg – und um Potsdam“ Klara Geywitz und Mike Schubert zur Landtagswahl am 27. September
SPD In weniger als drei Monaten, am 27.September 2009 findet in Brandenburg, parallel zur Bundestagswahl, auch die Landtagswahl statt. Für das Landesparlament bewerben sich in Potsdam für die SPD die stellvertretende Landesvorsitzende Klara Geywitz und Potsdams SPD Vorsitzender Mike Schubert. Mit beiden sprach die Potsdamer Rundschau. PR: Frau Geywitz, Herr Schubert, Sie beide sind schon seit vielen Jahren gemeinsam in der Potsdamer Politik aktiv. Schubert: Das stimmt. Als ich im Oktober 1995 in die SPD eintrat und zu den Potsdamer Jusos kam, da war die damalige Juso-Landesvorsitzende Klara Geywitz eine der Ersten die ich kennen lernte. Geywitz: Vor zehn Jahren haben wir gemeinsam das erste Mal erfolgreich als Stadtverordnete in Potsdam kandidiert und sind im letzten Herbst das zweite Mal wiedergewählt worden. PR: Nun kandidieren Sie das erste Mal gemeinsam für den Landtag. Für Sie Frau Geywitz, ist es bereits die zweite Kandidatur, nachdem Sie vor fünf Jahren den Innenstadtwahlkreis von Potsdam direkt gewonnen haben. Kann man denn in sei-
ner ersten Wahlperiode überhaupt schon Akzente setzen? Geywitz: Natürlich. Mein Bereich – die Bildungspolitik ist in den letzten fünf Jahren ein ordentliches Stück vorangekommen. Wir sind bei den letzten PISA-Tests deutlich nach vorne gelangt, haben 250 Millionen in den Ausbau von Ganztagsschulen gesteckt und besonders an unseren Oberschulen die Orientierung auf das spätere Berufsleben deutlich verstärkt. Für Schüler aus einkommensschwachen Familien haben wir den Schulsozialfonds eingeführt. PR: Und was wollen Sie in Ihrer zweiten Wahlperiode erreichen? Geywitz: Bildung wird auch in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt der Politik der SPD in Brandenburg sein. Wir wollen in den kommenden Jahren 25 Millionen Euro in die Qualität der Kitas investieren. In einem ersten Schritt werden wir den Betreuungsschlüssel bei den unter 3-Jährigen auf 6 Kinder je Erzieherin senken. Wir werden gewährleisten, dass in keiner Grund-, Ober- und Gesamtschulklasse mehr als 28 Kinder unterrichtet werden.
Aber vor allem werden wir für mehr Gerechtigkeit in der Bildung sorgen, in dem wir ein „Schüler-Bafög“ für die Abiturstufe einführen. Ziel ist es, dass mehr Kinder aus einkommensschwachen Familien Abitur machen und studieren. PR: Herr Schubert, für Sie ist es die erste Kandidatur. Bisher waren Sie für das Bürgerbüro
Menschen ins Gespräch zu kommen, ein offenes Ohr für Probleme zu haben, das war mir dabei immer wichtig. Als Stadtverordneter konnte ich auch des Öfteren direkt helfen. PR: Und mit welchen Inhalten wollen Sie die Wähler überzeugen? Schubert: Ich will mich für Potsdam stark machen. Ich will dabei mithelfen, dass Brandenburger in der Uckermark oder in der Lausitz ein Bild von ihrer Landeshauptstadt haben, dass nicht nur von Schlössern und Gärten und Bewohnern wie Joop und Jauch geprägt ist. Potsdam ist vielfältiger und muss für alle Bewohner lebenswert bleiben. Deswegen brauchen wir zum Beispiel den altersgerechten Umbau und die Sanierung der Plattenbauten. Und unsere Stadt wächst und braucht dabei die Unterstützung des Landes. Es werden preiswerte Wohnungen gebraucht und eine Infrastruktur, also Straßen, Schulen und Kitas, die der gewachsenen Einwohnerzahl angepasst ist. Dafür will ich mich im Landtag einsetzen. PR: Was rechnen Sie sich für den Wahltag aus? Schubert: Der Wahlkreis war
„Nah bei den Menschen“ von Matthias Platzeck am Schlaatz verantwortlich, nun „übernehmen“ Sie von ihm den Wahlkreis in Potsdam. Sehen Sie es als Vorteil, dass Sie bereits in ihrem Wahlkreis gearbeitet haben? Schubert: Es ist sicher ein Vorteil. Die Arbeit für Matthias Platzeck hat mir viel gebracht. Da er als Ministerpräsident naturgemäß nicht immer vor Ort im Wahlkreis sein konnte, habe ich bereits in den letzten Jahren viele der Termine bei Bürgern, Vereinen und Schulen übernommen. Ich habe dabei versucht, das Motto von Matthias Platzeck „Nah bei den Menschen“ mit Leben zu füllen. Mit vielen verschiedenen
immer umkämpft, ich will Ihn am 27. September direkt gewinnen. Ich bin hier aufgewachsen, arbeite und lebe hier. Die Bewohner egal ob am Stern, in Drewitz, im Kirchsteigfeld, den Waldstädten oder am Schlaatz und in der Templiner und Teltower Vorstadt sind vielfältiger als mancher meint, auch mancher, der da behauptet, für sie zu sprechen. Bei der letzten Wahl gewann die SPD diesen Wahlkreis und dennoch behauptet die Linke gern, dass sie allein das legitime Sprachrohr der Menschen in diesem Teil der Stadt ist. In diesem Wahlkreis lebt eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern, die sich nicht von der Linken vertreten lassen wollen. Für sie möchte ich die Alternative sein. Geywitz: Ich will den Wahlkreis erneut direkt gewinnen. Potsdam hat als Landeshauptstadt besondere Bedürfnisse, wir sind eine wachsende Stadt und brauchen die Unterstützung der Landesregierung bei der weiteren Entwicklung – bei Investitionen in Wissenschaft, Kultur oder Schulen. Ich will weiter eine starke Stimme für Potsdam in unserem Landesparlament sein. PR: Frau Geywitz, Herr Schubert – herzlichen Dank für das Gespräch!
4 mit engelszungen Liebe Autofahrer Scharfenberg, Tack und Jäckel, kein Tag ohne Ihr Geheul zum (vermeintlichen) Mitte-Dauerstau. Bitte erkennen Sie irgendwann an, dass dort eine hoch komplizierte „Operation am offenen Herzen“ stattfindet. Klar nervt jeder Stau – und man war auf das Schlimmste gefasst. Aber insgesamt läuft das besser als erwartet, auch wenn manches (Beschilderung!) zumindest komisch erscheint. Beim Radeln geht´s an den Engpässen zwar manchmal etwas anarchistisch, aber zumeist friedlich zu. Irgendwann merken auch die Linkspartei-Autofans, dass sie mit eigenem Auto ein Teil des Problems sind. Also Schluss mit Forderungen nach Einschränkungen der Bauarbeiten tagsüber und gleichzeitig Ausweitung nachts und am Wochenende. Das kostet richtig viel zusätzlich und bringt am Ende nichts. Reiht Euch lieber ein: Mit dem Fahrrad durch die Stadt. Das täte Euch gut und hält munter. Und kämpft für bessere Radwege in der Stadt – das brauchen wir. Einer von Euch macht´s immerhin vor: Pete Heuer strampelt jeden Tag zum Landtag hoch. Der Mann ist fortschrittlich! Florian Engels
Lieber Axel Vogel, ich habe ja volles Verständnis, dass Sie als Grüne/B90-Vorturner ständig in der Zeitung stehen wollen. So wird das aber nichts mit dem Einzug in den Landtag: Die Forderung, SPDSpitzenpolitiker müssten von ihren Ämtern als Präsidenten von Sportvereinen zurücktreten, weil Spielstätten dieser Vereine mit KonjunkturpaketMitteln saniert bzw. gebaut werden, ist schlicht nicht ernst zu nehmen. Tatsache ist, dass das Präsidentenamt ein verdammt zeitaufwändes Ehrenamt ist. Dafür gibt es keinen Cent! Und Tatsache ist, dass es für Potsdams Sport gut ist, wenn „Aushängeschilder“ an ihrer Spitze stehen: Rainer Speer bei Babelsberg 03, Holger Rupprecht bei den VfLHandballern und Günter Baaske bei Turbine Potsdam. Also: Bitte ernsthaft bleiben, sonst hauen sich Grüne/ Bündnis90 noch selbst die Beine weg. Am besten aber: Selbst Sportehrenämter übernehmen und für Brandenburgs Sport kämpfen. Florian Engels
AKTUELL
Nr. 7 · Juli 2009
Die EU macht den Strandtest Informationen zur Gewässerqualität Strände an Binnengewässern erfüllen die EU-Standards.
Ob am Urlaubsort oder zu Hause: Wo kann man ohne Bedenken baden? Um das verlässlich zu klären, veröffentlicht die Europäische Union jährlich einen Bericht über mehr als 21.000 europäische Badegewässer. Die Grundlage dafür ist eine 2006 vom Europaparlament verabschiedete Richtlinien-Novelle, die strenge Umwelt- und Hygienestandards einfordert. Immer mehr Strände erfüllen mittlerweile die vorgeschriebenen Mindeststandards und viele sogar die strengeren „blauen" Zielwerte bester Wasserqualität.
Blaues Meer und Ostseestrand auf Usedom
Die Badegewässer-Richtlinie ist eines der ältesten Umweltgesetze der EU überhaupt. Sie sorgte für eine andauernde
Verbesserung der Badegewässer in Europa. Am 11. Juni veröffentlichte die Europäische Umweltagentur in Kopenhagen
Besonders bei Binnengewässern gibt es eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Jahr 1990 als nur 52% die EUNorm erfüllten. Damals wurde an den Küsten der Mindeststandard immerhin in 80% der Fälle erfüllt.
ihren diesjährigen Bericht zur Qualität von Badegewässern. Ergebnis: 96% der Badegewässer an den Küsten und 92% der
Der SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante macht darauf aufmerksam, dass man auch über die Seen und Badestrände in Brandenburg Informationen erhält. Im Internet findet man den Länderbericht und auch Landkarten mit Informationen zur Gewässerqualität der einzelnen Strände und Gewässer unter www.eea.europa.eu/de
Verständnis für Studentenproteste Landtagsabgeordnete Klara Geywitz zum Bildungsstreik Mehrere tausend Studenten demonstrierten im Juni für bessere Studienbedingungen. Klara Geywitz, hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende: „Ich habe dafür Verständnis; manches muss sich ändern“. Vor dem Landtag sprach sie mit Demonstranten und anschließend mit der Hochschulgruppe der Jusos in der SPD. Sie bekräftigte, dass die SPD sich weiterhin für die sozialen Belange der Studierenden einsetzen und studentisches Engagement unterstützen werde. Mit der SPD gebe es auch künftig keine Studiengebühren im Erststudium. Geywitz weiter: „Die BolognaReform mit der Umstellung der
Studiengänge auf Bachelor und Master ist unumkehrbar. Die Bachelor- und Masterstudiengänge müssen aber so gestaltet werden, dass die Studierenden ausreichend Freiräume zur Entwicklung und für Auslandssemester haben. Nicht Bachelor und Master sind das Problem, sondern überfrachtete Studienund Prüfungsordnungen.“
Klara Geywitz und Ingo Senftleben: "7.500 Lehrer bekommen Sicherheit" Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Klara Geywitz und der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, begrüßen das Er-
gebnis des Gesprächs zwischen Bildungsminister Holger Rupprecht und Vertretern der Lehrerschaft zu den so genannten Teilzeitbeamten im Schuldienst. Hierzu erklären sie: „Den Lehrerinnen und Lehrern wird durch den Bildungsminister in einer rechtsverbindlichen Form Sicherheit gegeben – unabhängig von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Frage der Teilzeitverbeamtungen. Im Schulterschluss mit den maßgeblichen Lehrergewerkschaften und dem Schulministerium wurde Einvernehmen erzielt, dass gegenüber jedem betroffenem Lehrer eine individuelle Erklärung abgegeben wird. Die 7.500 Lehrerinnen
Neuer Schülerkalender kostenlos bei der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz erhältlich Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Schülerkalender für das kommende Schuljahr 2009/2010 herausgegeben: Die Abgeordneten stellen Ausbildungsberufe und Jobchancen vor, die sich in den nächsten Jahren wesentlich verbessern, da zahlreiche gut ausgebildete Fachkräfte gesucht werden. Dazu gibt es weitere Informationen zu Berufswahl und Ausbildung auf 140 Seiten mit Ausbildungsvergütungen, Adressen, Ansprechpartnern und interessanten Links. Der Kalender ist auch als Hausaufgabenheft nutzbar. Der Kalender ist kostenlos erhältlich im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz Alleestraße 9, 14469 Potsdam Telefon 0331 – 73098 300 Mail: wahlkreis@klara-geywitz.de
und Lehrer, die als Beamte in Teilzeit in den letzten Jahren im Schuldienst beschäftigt waren, sollen noch vor Ende des Schuljahres Sicherheit haben. Die Landtagsfraktionen der CDU und SPD haben in der letzten Landtagssitzung durch einen entsprechenden Beschluss diese begrüßenswerte Einigung untermauern. Eine ins Ungewisse verlängerte Hängepartie hätte niemanden genutzt, aber viel Schaden verursacht. Nicht nur die Schülerinnen und Schüler sollen die großen Ferien genießen dürfen, sondern auch die Lehrer selbst. Gute Bildung braucht Ruhe und Verlässlichkeit. Die Verunsicherung bei Brandenburgs Lehrerinnen und Lehrern hat damit ein Ende.“
Feuerwehr-Führerschein Künftig gibt es den „Feuerwehrführerschein“: Mit der Entscheidung im Bundesrat zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes wird es demnach künftig für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren, der Rettungsdienste und des Katastrophenschutzes möglich sein, nach einer Kurzausbildung Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen zu fahren. Klara Geywitz mit. „Das ist ein wichtiger und guter Schritt, damit unsere Wehren einsatzfähig bleiben. Verkehrssicherheit und Katastrophenbekämpfung müssen aber immer vernünftig abgewogen werden.“
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AKTUELL
Nr. 7 · Juli 2009
Katjes, Luftschiffhafen, Fahrländer See, Forschung, UNESCO, Selbstbestimmung Andrea Wicklein – unsere Bundestagsabgeordnete im Einsatz Neue Chancen in Brandenburg
UNESCO-Welterbegelder sind sicher
Als bei Peter F.* das Telefon klingelt, kann es der 58jährige nicht gleich fassen: „Sie haben den Job“. Das ist nun fast drei Jahre her. Sein neuer Arbeitgeber – Katjes – hatte für das neue Potsdamer Werk Langzeitarbeitlose aus der Region wie Peter F. gesucht. Werkleiter Manfred Kappler ist stolz auf seine 60 Mitarbeiter und 2 Azubis: „Die Entscheidung haben wir nicht bereut.“ Heute lockt die Potsdamer BonbonManufaktur tausende Besucher an. „Hier stimmen die Rahmenbedingungen“, sagt die SPD-Abgeordnete Andrea Wicklein bei ihrem Besuch des Unternehmens: „Nicht niedrige Löhnen, sondern gute Infrastruktur, motivierte Mitarbeiter, schnelle Verwaltungen und vor allem die passende Förderung sind entscheidend. (* Name geändert)
„Potsdam muss nicht auf die Welterbegelder verzichten.“ Das stellte Andrea Wicklein klar. „Der Bund hält seine Zusage aufrecht. Die Gelder aus dem Sonderprogramm des Bundes zur Sanierung von Welterbestätten können bis 2013 abgerufen werden. Darüber hinaus sinkt der Potsdamer Eigenanteil für die zugesagten 3,5 Mio. Euro auf 10 Prozent.“ Damit kann Potsdam nach und nach seine fünf Projekte im Bereich des Weltkulturerbes sanieren.
Luftschiffhafen kommt voran
Forschung „made in Brandenburg“ für Morgen
Andrea Wicklein im Gespräch mit Werkleiter Manfred Kappler.
Wicklein gegen Privatisierung des Fahrländer Sees
Olympiasiegerin Kathrin Boron (links) zeigt mit ihren Schützlingen Andrea Wicklein und Peter Danckert die derzeitigen Trainingsstätten. Der Olympiastützpunkt in Potsdam sieht an vielen Stellen nicht so aus, als würden hier einige der erfolgreichsten deutschen Sportler trainieren. Mit Hilfe des Konjunkturprogramms der Bundesregierung kann sich das jetzt ändern. Darüber freute sich Andrea Wicklein, die deshalb ihren Fraktionskollegen Peter Danckert, den Vorsitzenden des Bundestags-Sportausschusses, in den Luftschiffhafen einlud. Für 14 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm wird hier bis 2011 eine neue Mehrzweckhalle entstehen, die für Profi- und Freizeitsportler der Leichtathletik, vom Fechten und vom Judo zur Verfügung stehen soll. Auch der Sportler-Nachwuchs wird sich freuen.
Andrea Wicklein hat sich zusammen den Brandenburger SPDBundestagsabgeordneten für ein Moratorium bei der Gewässerprivatisierung in Ostdeutschland durch die BVVG ausgesprochen. Dazu zählt auch der Fahrländer See. Schon in der Vergangenheit haben Privatisierungen dazu geführt, dass einzelne Gewässer nur noch eingeschränkt für die Bürger zugänglich waren. Wicklein fordert deshalb eine neue gesetzliche Regelung, die den Erhalt der Gewässer als öffentliches Gemeingut sichert. „Die betroffenen Gemeinden haben zwar Vorkaufsrechte, jedoch können sie davon angesichts knapper Kassen kaum Gebrauch machen. Bis zur Neuregelung setze ich mich für ein Moratorium ein.“
In Würde Leben und Alt werden
Rieselfelder erhalten
Andrea Wicklein informierte sich vor kurzem im Potsdamer Hasenheyerstift über die Pflege und sprach mit vielen Älteren: „Den individuellen Bedürfnissen entsprechende Wohnformen für ältere Menschen bereit zu stellen, ist eine der größten Herausforderungen der Zukunft. Entscheidend ist, dass Würde und Selbstbestimmung auch im Alter erhalten bleiben. Das muss die Politik unterstützen.“
Wer durch die Parforceheide wandert, kann es sehen: Bäume und Pflanzen vertrocknen, die Tierwelt zieht sich zurück. Grund ist die Absenkung des Grundwasserspiegels. Deshalb hat sich Andrea Wicklein für eine Reaktivierung der Rieselfelder ausgesprochen, um das Wasser in der Parforceheide zu halten. „Wir müssen die Bedeutung der Rieselfelder wieder ins Bewusstsein rücken. Heute fließt mit großem Aufwand gereinigtes Abwasser ungenutzt in den Teltow-Kanal. Es wäre sinnvoll, mit diesem Wasser die Parforceheide zu reaktivieren und damit diesen Wasserspeicher auch intelligent zu nutzen.“
Im Gespräch mit einer Bewohnerin
Brandenburg ist an der Spitze bei neuen Verfahren, um Erdöl in Kunststoffen durch Biomasse zu ersetzen. Hier arbeiten hervorragende Forschungseinrichtungen an den Biokunststoffen von Morgen im Verbund mit Hochschulen und der Industrie. Zum Beispiel das Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim e.V., das Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e. V. Müncheberg, das Forschungsinstitut Bioaktive Polymersysteme (biopos) e. V. in Teltow Seehof oder das Fraunhofer-Institut für Angewandte Polymerforschung (IAP) im Wissenschaftspark Golm. Auf Initiative von Andrea Wicklein wurde zur Bündelung der Brandenburger Aktivitäten die „TechnologiePlattform Brandenburger Bioraffinerien“ gegründet. Beim „Deutschen Bioraffineriekongress 2009“ in Potsdam wurden die neuesten Forschungsergebnisse vorgestellt.
Terminhinweis Andrea Wicklein und Klara Geywitz im Dialog:
„Kreativwirtschaft in Potsdam“ 11. August 2009, 18 Uhr Potsdamer Centrum für Technologie (pct) Dennis-Gabor-Str. 2 14469 Potsdam
6 kurz & bündig Juso-Hochschulgruppe zum Bildungsstreik Der Bildungsstreik war und ist der erfolgreichste und breiteste Studierendenprotest seit langer Zeit. Durch den erzeugten Druck gesteht mittlerweile selbst die Potsdamer Unileitung ein, dass bei der Einführung von Bachelor und Master massive Fehler gemacht worden sind. Der Beauftragte für Studium und Lehre an der Universität Potsdam, Thomas Grünewald, will sich gar für die geforderte flächendeckende Einführung des Teilzeitstudiums einsetzen. Die Brandenburger SPD sucht das Gespräch mit den Bildungsstreikenden und macht Druck auf die Universitäten, unterschiedliche Formen des Teilzeitstudiums über einzelne Semester bis hin über das ganze Studium zu ermöglichen, um Studierenden die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie Arbeit und Ehrenamt zu ermöglichen. Auf Initiative der JusoHochschulgruppe Potsdam und der Jusos Brandenburg beschloss die Brandenburger SPD mittlerweile auf ihrem Wahlparteitag einstimmig, dass jede und jeder Studierende mit einem BachelorAbschluss, die Chance haben muss, einen Master zu beginnen. Zudem wird zugesichert, dass in Brandenburg auch weiterhin bis zum Masterabschluss keine Studiengebühren erhoben werden. Zudem werden die Löhne der studentisch Beschäftigten rückwirkend und dann nochmals ab Juli 2009 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Universität erhöht. Dies zeigt, der Bildungs-streik, aber auch der vorhergehende Dialog und das Gespräch mit den Verantwortlichen wirken und sind erfolgreich! Nach unserem Verständnis ist dies das Verdienst aller, die sich am Bildungsstreik beteiligt haben. In Potsdam konnten ca. 5.000 Menschen mobilisiert werden. Der Protest hat von seiner Pluralität gelebt und der Einbindung unterschiedlichster Akteure. Es ist eine breite, neue Bildungsbewegung aus Schülern, Studierenden, Eltern, Dozierenden und Gewerkschaften entstanden. In Ihr finden sich Menschen mit linken, grünen, sozialistischen, sozialdemokratischen, unpolitischen, liberalen und teilweise sogar konservativen Ansichten wieder. Nur im Zusammenspiel all dieser Akteure und weiterer Partner innerhalb der Universität, aber auch in der Landes-, Bundes- und Europapolitik lassen sich Forderungen des Bildungsstreikes umsetzen und zum Erfolg führen. Eine politische Profilierung einzelner Gruppen auf Kosten des Bildungsstreikes lehnen die Jusos explizit ab!
AUS
DEN STADT- UND ORTSTEILEN
SPD stellt sich KitaProblem im Norden
Der SPD-Ortsverein Mitte/ Nord nimmt sich eines der drängendsten Probleme der Eltern in der nördlichen Innenstadt an. Kürzlich traf sich der Ortsverein mit der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz, Betroffenen und Experten in der Karl-Foerster-Schule, um sich vor Ort über das Problem fehlender Kita-Plätze zu informieren. In der Sitzung konstatierte der Geschäftsführer der Kinderwelten AG, Gerald Siegert, dass 428 Potsdamer Eltern für ihre Kinder einen Kita-Platz suchen würden. Gerade im Potsdamer Norden würden viele Eltern einen wohnortnahen Kita-Platz suchen, da hier in der vergangenen Zeit sehr viele jüngere Eltern zugezogen seien. Ein Problem bei der genauen Ermittlung der fehlenden KitaPlätze stellen dabei die häufigen Mehrfachnameldungen der Eltern bei verschiedenen Kitas
dar. So sieht die Stadt nach ihren Zahlen nur einen Bedarf von 50-100 Plätzen. Experte Siegert stellte in der Sitzung ein Modellprojekt der Universität Potsdam vor, das eine schnelle Vermittlung der vorhandenen freien Plätze möglich machen soll. Wie es heißt, soll diese Modell aber bei vielen Trägern auf Skepsis stoßen, da sie sich bei der Auswahl der Kinder für ihre Kita eingeschränkt fühlen. Auch wenn es am Ende des interessanten Abends keine sofortige Lösung für die KitaPlatz-Problematik gab, war klar: Das Problem ist bei der Politik angekommen. Deshalb bleibt der SPD-Ortsverein an dem Thema dran, damit die Kinder nördlich der Innenstadt auch ihren wohnortnahen KitaPlatz finden können und Potsdam auch weiterhin den Titel Deutschlands kinderfreundlichste Stadt tragen kann. aw
Nr. 7 · Juli 2009
Potsdam-Wessis feiern ihren Stadtteil
Es ist bereits das 11. Stadtteilfest „Affe, Schaf und Känguru“ in der Brandenburger Vorstadt. Ein Höhepunkt im Jahr in Potsdam-West. Der leichte Nieselregen am Anfang wurde erfolgreich von hunderten Potsdamern vertrieben, die sich die Aufführungen von Rittern, Schülern und TaekwondoKämpfern ansehen wollten. Auf dem Rudolf-Tschäpe-Platz ist deutlich zu spüren, wie sehr sich die Bewohner des Viertels mit ihrem Stadtteil identifizieren. Natürlich darf der SPDOrtsverein dabei nicht fehlen. Manfred Stolpe lässt es sich nicht nehmen und stellt sich selbst an den SPD-Stand, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Der Verein „Brandenburger Vorstadt“ hat wieder einmal ganze Arbeit geleistet. Er organisierte das Fest, das mittlerweile ein fester Bestandteil im Terminkalender der Stadt ist.
Das bunte Programm der Bühne begeistert nicht nur die Kinder und deren Eltern. Die Geschäfte, Vereine und Initiativen aus Potsdam-West haben eine einmalige Gelegenheit ihre Arbeit vorzustellen. Auf der Bühne sprach der Bürgermeister Burkhardt Exner einige Probleme an, die in Potsdam-West noch zu lösen sind. So lässt die Behindertenfreundlichkeit im Stadtteil zu wünschen übrig. Zwischen Denkmalschutz und Behindertengerechtigkeit muss ein Weg gefunden werden, der allen Bedürfnissen gerecht wird. Zudem ist der Bahnhof Charlottenhof mindestens bis zum Jahr 2011 für Behinderte nicht zu nutzen. Daran ist allerdings auch die Bahn schuld, die den Bahnhof nicht als höchste Priorität ansieht.
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Golm feiert rosa feiert
Golm hat mit allen Vereinen gefeiert – und mit dabei waren viele Potsdamer aus den anderen Stadt- und Ortsteilen. 720 Jahre Golmer Geschichte waren lehrreich im Festumzug zu bestaunen, Historie zum Anfassen. 100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Golm wurden emotional dargestellt und als Höhepunkt das langersehnte und durch den Golmer Bürgerhaushalt bewilligte Rettungsboot auf den Namen „Inge“ getauft! Zwei neue Kameradinnen entschlossen sich spontan nach dem Fest die Wehr in Zukunft zu unterstützen, herzlich willkommen, weitere Interessenten sind gern gesehen! In der Kirche wurde die aktuelle Sommerausstellung eröffnet – jeden Sonntag zum offenen Kirchkaffee kann man dort nun Kultur genießen! Rundum durch die gemeinsame Vorbereitung und Feier sowie die vielen Spender und Sponsoren war das Fest gelungen und es bleibt ein tolles Gefühl gemeinsam auch in Potsdam Golmer zu sein! krie
Viele große und kleine Schulfeste gab es vor den Sommerferien an Potsdams Schulen. An der Rosa-Luxemburg-Grundschule präsentierten die zahlreichen AGs ihre (Kunst-)Werke, darunter Tanzen, Chor, Schach, Biogarten, Keramik und Polnisch.Von Schulleiterin Sabine Hummel (re.) gab es Blümchen für Engagement an der Schule: Dorothea Amrhein (pädagogischer Beirat), Dr. Vera Paul (ehemalige Schulleiterin; sie hat die RLS ab 2005 neu aufgebaut), Christiane Fetscher (Flick-Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, die mit der Schule vielfach kooperiert) und Elternsprecher Florian Engels. Allen Potsdamer Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern wünscht die Rundschau wunderschöne, erholsame und stressfreie Ferien.
Nr. 7 · Juli 2009
AUS
Was tun, wenn’s brennt?
So sicher war es im Potsdamer Ortsteil Fahrland noch nie. Vor Feuer musste an diesem Wochenende Mitte Juni niemand Angst haben. Die freiwilligen Feuerwehren aus Potsdam veranstalteten den „Pro Potsdam Pokal“ auf der Festwiese in Fahrland. Mannschaften aus allen Ortsteilen waren dabei – von der Jugend-, den Frauenund den Männermannschaften. Susanne Melior spendierte den
Pokal für den Sieger der Jugendmannschaften, der in diesem Jahr aus Eiche kommt. Melior freut sich über das Engagement der Jugend: „Die Jugendfeuerwehren sind ein wichtiger Anlaufpunkt in den ländlichen Ortsteilen Potsdams. Ich wünschte mir, dass mehr Jugendliche mit solchem Ehrgeiz und Freude bei der Sache sind.“
Auf den Spuren von Peter J. Lenné
Susanne Melior Am letzten Freitag im Juni war ich nachmittags der Einladung des Förderkreises Potsdamer Westraum gefolgt. Ich war richtig neugierig auf die Protagonisten im Potsdamer Westen, auf Ihre Ideen und Visionen und ich wurde nicht enttäuscht. Im Hörsaal des Max-Planck-Instituts auf dem Campus Golm ging es um Obstanbau, Wissenschaftspotentiale, den öffentlichen Nahverkehr, Firmengründungen, das Schloss und den Ort Kartzow, die aufklärerischen Ideen von Peter Joseph Lenné und um ganz konkrete Angebote für im Westraum wohnende, arbeitende und touristisch vorüberziehende Menschen. Ich hörte mit großer Freude, dass sich die Investition in das Technologie- und Gründerzentrum „Go In“
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DEN STADT- UND ORTSTEILEN
gelohnt hat und 18 Firmen dort arbeiten und von den guten Bedingungen profitieren. Das Schloss Kartzow ist an jedem Wochenende ausgebucht und allein in diesem Jahr fanden dort schon über 70 Hochzeiten statt. Das Ehepaar Sonntag will demnächst mit dem Ausbau des Obergeschosses beginnen. Über die vom Obstbau geprägte Landschaft wurde gesprochen und die Probleme mit nicht mehr bewirtschafteten Anlagen. Die fehlenden Radwege und die noch weiter zu verbessernde Anbindung mit Bus und Bahn lösten heftige Diskussionen aus. Bei all dem geht es dem Förderverein um die Lenné’sche Idee des Einklangs von Landschaft und ihrer Nutzung, um das ästhetische und ökonomische, das soziale und das ökologische Bewusstsein. Ich wünsche den Vereinsmitgliedern, dass sich ihre Ideen und Träume verwirklichen lassen ganz im Sinne des großen Gartenarchitekten Peter Joseph Lenné „Auch die glücklichste Landschaft kann durch die richtige Anwendung der Gartenkunst ästhetisch aufgeschmückt und ökonomisch verbessert werden.“
Gutspark und Mauerreste
Die bewegte Geschichte des Potsdamer Ortsteils Groß Glienickes kann man anhand eines kleinen Spazierganges durch das Gelände des Gutsparks am Nordufer des Groß Glienicker Sees hautnah erleben. Vom ehemaligen Rittergut, den Überresten eines gepflasterten Weges aus dem 17. Jahrhundert bis zu den erhaltenen Resten der ehemaligen deutsch-deutschen Grenzen finden sich steinerne Zeugen aus allen Epochen. Die Mauer trennte Groß Glienicke und den Park in Ost und West. Heute ist nur noch der Brandenburger Teil der GartenAnlage vorhanden. Dort wirkt die Bürgerinitiative „Groß Glienicker Kreis e.V.“ Der Park soll, mit Rücksicht auf die schützenswerte Tier- und Pflanzenwelt, nach historischem Vorbild wiederhergestellt werden. Der Vorsitzende des Groß Glienicker Kreises, Dieter Dargies, führte den SPD-Ortsverein gemeinsam mit dem Kladower Bürgerforum KommUm durch die Anlage, zeigte stolz auf das frisch renovierte Tor und den fast fertig wiederhergestellten Pavillon „Die Neugierde“. 11.500 Euro für das Dach des achteckigen Rondells stammen aus Landesmitteln, für die sich Susanne Melior 2008 eingesetzt hatte. Vor einigen Wochen stieß sie durch Zufall in Caputh wieder auf die Neugierde: „Ich war zu Besuch in der Schmiede, als die Dach-Spitze fertig gestellt wurde“ erzählte sie begeistert. Am Ende des Streifzuges stieß die Berlin-Brandenburger Runde auf die Mauerreste direkt am Rand des Groß Glienicker Sees. Dieser Teil des Gutsparks ist ein wichtiger Erinnerungsort an die deutsche Teilung. Mauerrest und der Streckmetallzaun sind unter Denkmalschutz gestellt. Derzeit wird von dem
Landschaftsarchitekten Theseus Bappert eine Konzeption zur Gestaltung der Relikte der Grenzanlagen erarbeitet. „Eher zurückhaltend und sparsam“ will Bappert arbeiten, um nicht in den Verdacht zu geraten „eine Inszenierung“ zu betreiben. „Ein karges, reduziertes Äußeres“ schlägt Bappert vor, beschränkt auf die wesentlichen Elemente. Tatsächlich wirkt bereits jetzt, nachdem die Fläche im Karree nur gerodet wurde, die Präsenz der kurzen Betonmauer und des langen Eisenzaun beklemmend und bedrohlich neben den verwilderten, grünen Uferstreifen. Lediglich der Verlauf der Mauer soll durch die Verlegung von großen Pflastersteinen auf dem Grünkarree nachgezeichnet werden, eine oder zwei kleinere Schautafeln an die Geschichte dieses Gedenkortes erinnern. Die Umsetzung der Konzeption war zum zwanzigsten Jahrestag des Mauerfalls geplant, die Finanzierung ist jedoch in diesem Jahr noch nicht gesichert. Birgit Morgenroth
kurz & bündig SPD gegen Absperrung der Uferzonen Zwei Anlieger am Groß Glienicker See haben den öffentlichen Uferweg am Südufer durch Zäune gesperrt. Zwar hat die Stadtverwaltung sofort gehandelt und angekündigt, die Beseitigung der Zäune und Sperren anzuordnen, doch die juristischen Scharmützel, die aufgrund der Rechtslage entstehen, werden sicherlich noch über den Sommer dauern. Am Groß Glienicker Seeufer ist ein gültiger Bebauungsplan vorhanden, und es ist als Landschaftsschutzgebiet festgesetzt – somit eine weitaus bessere Situation für die öffentliche Nutzung des Ufers als am Griebnitzsee. Es sind jedoch noch wesentliche Schritte zu tun, bis die öffentliche Uferlandschaft gestaltet werden kann. Ein Teil der Grundstücke am See gehört privaten Eigentümern. Eine Mediation, mindestens aber eine Vermittlung zwischen Anrainern und der Stadt ist dringend notwendig, es muss rechtzeitig mit allen Partnern, die Anteil an der Uferlandschaft nehmen sollen, gesprochen werden. Die SPD unterstützt daher auch den Appell des Ortsbeirates an die Eigentümer: „Lassen Sie uns gemeinsam die Uferlandschaft Groß Gienicker See entwikkeln“ und den Appell an die Landesregierung die Gesetzeslage zur Öffentlichkeit der Seeufer zu verbessern. mog
ANPACKEN. FÜR UNSER LAND. SPD-Unterbezirk Potsdam Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9 14469 Potsdam Telefon 0331 – 73098 500 www.spd-potsdam.de
Juso-Bundeskongress Vom 19. bis 21. Juni fand in München der Bundeskongress der Jusos in der SPD statt. Die 300 Delegierten berieten und verabschiedeten Anträge, aber wählten auch einen neuen Bundesvorstand und gaben ihm ein Arbeitsprogramm für die kommenden zwei Jahre mit. Als Juso-Bundesvorsitzende wiedergewählt wurde Franziska Drohsel. Ebenso ist und bleibt Katrin Münch Bundesgeschäftsführerin der Jusos. Des weiteren wurden acht stellvertretenden Bundesvorsitzenden
gewählt. Unter den Delegierten befanden sich auch einige Brandenburger, unter anderem David Kolesnyk aus Potsdam. Zu Gast waren auch Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering. Steinmeier setzte in seiner Rede den Schwerpunkt auf Bildung und begeisterte damit. Außerdem machte er klar, dass er antritt, um Kanzler zu werden und bis zum 27. September alles geben wird. dk
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AUF EINEN BLICK
Andrea Wicklein
Mitglied des Deutschen Bundestages
Bürgerbüro Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73 098 100 Fax: 0331 – 73 098 102 eMail: andrea.wicklein@ wk.bundestag.de
Nr. 7 · Juli 2009
Neuer Versuch für die 3. Liga 31. Juli: Babelsberg im Pokal gegen Leverkusen
Klara Geywitz
Landtagsabgeordnete für Babelsberg, Potsdam-West, Innenstadt, Nord, Golm, Eiche und Grube
Bürgerbüro Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9, 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73 098 300 Fax: 0331 – 73 098 302 eMail: wahlkreis@ klara-geywitz.de
Matthias Platzeck Ministerpräsident
Bürgerbüro Bürgerhaus Am Schlaatz Schilfhof 28 14478 Potsdam Tel.: 0331 – 620 16 66 Fax: 0331 – 620 16 65 eMail: wahlkreis@ matthias-platzeck.de Susanne Melior
Landtagsabgeordnete für Michendorf, Schwielowsee, Werder/Havel, Fahrland und Groß Glienicke
Bürgerbüro Potsdamer Straße 55 14552 Michendorf Tel.: 033205 – 255 72 Fax: 033205 – 255 73 eMail: Susanne.Melior@ t-online.de Mike Schubert
Vorsitzender SPD Potsdam Landtagskandidat Wahlkreis 22
Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73098 500 Fax: 0331 – 73098 501 eMail: dialog@ mike-schubert.de
Norbert Glante MdEP
Mitglied des Europäischen Parlaments
Bürgerbüro Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73098 400 Fax: 0331 – 73098 402 eMail: info@glante.de www.glante.de
Gegen Leverkusen so stark wie gegen Mainz? Marian Unger im Tor von Nulldrei. Babelsberg 03 startet am 31. Juli in die neue Saison. Gleich zu Beginn der Spielzeit gibt es mit der Partie gegen Bayer 04 Leverkusen ein echtes Highlight. Angestoßen wird um 20:30 Uhr. Es könnte keinen besseren Auftakt in die Aufstiegssaison geben als ein Sieg unter Flutlicht gegen den spielstarken Bundesligisten aus dem Westen der Republik. Der Aufstieg in die Dritte Liga wurde als offizielles Saisonziel benannt. Natürlich sind die Kicker vom Park Babelsberg krasser Außenseiter im Spiel mit der nicht von allen Fans geliebten Werksmannschaft, die bei weitem nicht so populär ist, wie z. B. der nur wenige Kilometer entfernt beheimatete 1. FC Köln. Vielleicht gelingt aber die Sensation und Nulldrei kann dem Favoriten ein Bein stellen. Sollte das klappen, dann hätte ein Akteur aus der Truppe von Dietmar sicher großen Anteil daran. Gerade gegen den
gefährlichen Bundesligisten wird wieder eine tolle Leistung von Torwart Marian Unger benötigt.
Gegentor. Die Fans hoffen nun auf eine ähnlich ansprechende Leistung im Pokal und in der Meisterschaft.
Babelsbergs Nummer 1 war bereits in der letzten Saison der Rückhalt des Teams. Viele Fans fürchteten den Weggang des sehr guten Torwarts zum Saisonende, doch er hat seinen Vertrag noch einmal um ein Jahr verlängert. Über welche Qualitäten er verfügt, konnte er bereits wieder im Testspiel gegen Ludwigsfelde zeigen. Er hielt einen Elfmeter und blieb erneut 90 Minuten ohne
Die Stärke des Torwarts verdeutlicht aber auch die Schwäche von Nulldrei der abgelaufenen Saison. Es fehlte an der Durchschlagskraft im Angriff. Soll der Aufstieg in die Dritte Liga endlich klappen, müssen dafür mehr Tore geschossen werden. Der eine oder andere Treffer gegen Leverkusen wäre dafür der ideale Auftakt. Christian Maaß
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