Potsdamer Rundschau, Ausgabe April 2009 by SPD Potsdam

potsdamer rundschau Nr. 4 · April 2009 www.potsdamer-rundschau.de

Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt

Ein freudvolles Osterfest! wünschen Ihnen die Potsdamer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Klaus Ness begrüßt Beigeordnete: Erfolg CDU-Wahlkämpfer der Kooperation SPD-Generalsekretär Klaus Ness hieß anlässlich der Eröffnung der CDU-Wahlkampfzentrale die Wahlkämpfer der Märkischen Union im Landtagswahlkampf 2009 herzlich willkommen: „Wir freuen uns auf eine faire Auseinandersetzung im Sommer dieses Jahres. Die Wahlkämpfer der Union haben jetzt sicher anstrengende Wochen vor sich, um den großen Rückstand in den Vorbereitungen aufzuholen.“Wirklich interessant, so Ness, sei aber die Namensgebung der CDU-Wahlkampfzentrale. Ein Blick ins Lexikon genüge, um festzustellen, dass „Dock“ als

eine „verschließbare Anlage zur Trockenlegung für schwierige Reparaturen an Schiffen“ definiert ist. Ness: „Dass der Tanker Brandenburger CDU sich in den vergangenen Jahren manches Leck selbst geschlagen hat, ist ja bundesweit bekannt. Dass die Parteispitze allerdings die Schäden so dramatisch einschätzt, dass sie die Partei jetzt im Wahlkampf aufs Trockendock legt, ist allerdings ein Grad von Selbstkritik, den ich Frau Wanka nicht zugetraut hätte.“ Aktuelle Umfragen sehen die Union deutlich abgeschlagen hinter Sozialdemokraten und „Linken“.

Die Landeshauptstadt Potsdam hat zwei neuen Beigeordnete: Dr. Iris Jana Magdowski wird künftig den Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Sport leiten; Matthias Klipp den Bereich Stadtentwicklung und Bauen. In der Stadtverordnetenversammlung erreichten beide jeweils im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit – für Magdowski stimmten 30 Stadtverordnete, für Klipp 42. „Mit dieser Personalentscheidung hat die Rathaus-Kooperation einmal mehr ihre Feuertaufe bestanden“, so Mike Schubert, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Mich freut be-

sonders die relativ breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Das zeigt deutlich, dass allen Unkenrufen im Vorfeld zum Trotz fachlich versierte, überzeugende und mehrheitsfähige Führungskräfte vom Oberbürgermeister vorgeschlagen wurden, die sich nun mit Elan den anstehenden Aufgaben widmen werden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Frau Dr. Magdowski und Herrn Klipp.“ Iris Magdowski hatte sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen 65 weitere Bewerber durchgesetzt; Matthias Klipp gegen 59.

1. Mai: Arbeit für alle bei fairem Lohn! 10 Uhr Demonstrationzug vom Platz der Einheit zum Luisenplatz / 11 Uhr Kundgebung mit Ulrich Thöne, GEWBundesvorsitzender / 12-16 Uhr Familienfest 60 Jahre DGB

links & bündig Stabilität für Potsdam in Zeiten der Krise

Über Jahre machte die Stadtverordnetenversammlung durch Streit von sich reden. Unkalkulierbare Mehrheitsverhältnisse machten eine kontinuierliche Arbeit für Potsdam fast unmöglich. Als sich die SPD nach der letzten Wahl aufmachte, für stabile Verhältnisse zu sorgen, Partner suchte und am Ende die Rathaus-Kooperation von CDU/ANW, Grünen und FDP/Familienpartei zusammenkam, da stichelten die Gegner dieses Projektes. Die Halbwertzeit dieses Bündnisses für Potsdam wurde auf wenige Wochen geschätzt. Doch weit gefehlt. Mittlerweile hat es sich als stabil erwiesen: Der Haushalt ist verabschiedet, die Sporthalle am Luftschiffhafen wird gebaut, das Karli in Babelsberg saniert, mit dem Konjunkturpaket wurden Millionen für Bildung, Jugend und Sport beschlossen, die Einführung von Sportstättennutzungsgebühren wurde verhindert, die Stellen der Beigeordneten für Kultur, Bildung und Sport sowie für Stadtentwicklung neu besetzt und nicht zuletzt eine Vielzahl von Bürgeranliegen in gemeinsamen Anträgen verabschiedet. Allen Unkenrufen zum Trotz hat sich bewiesen, dass auch in Potsdam stabile Mehrheiten möglich sind. Mike Schubert ist Vorsitzender der Potsdamer SPD und Kandidat für den Landtag

2 editorial

STADTPOLITIK

Nr. 4 · April 2009

Haushalt beschlossen, Sportförderung sicher Aus der Arbeit der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Liebe Rundschau-Leser, die kommunalpolitische Nachricht im April ist – kein Aprilscherz: die „Linke“ fühlt sich missachtet. Ja – Sie haben richtig gelesen. Man könnte fast Mitleid bekommen. Aber das ist hier fehl am Platz. Wann waren Kommunalwahlen? Im September, über ein halbes Jahr her. Vor der Wahl haben wir Sozialdemokraten versprochen, mit allen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung über stabile (!) Mehrheiten zum Wohle unserer Stadt zu reden. Haben wir gemacht, wollte die „Linke“ nicht. Die Scharfenbergs setzten auf „wechselnde“ Mehrheiten. Die hatten wir fünf Jahre lang, wollten wir nicht mehr – wollten Sie, die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr. Die Wahrheit ist: Die „Linke“ wollte weiter blockieren, erstmal bis zur Landtagswahl, und dann weiter bis zur Oberbürgermeisterwahl. Wir haben stabile Mehrheiten organisiert. Die „Linke“ ist beleidigt. Beleidigt sein ist unpolitisch und hilft den Menschen nicht – meint kw

Impressum potsdamer rundschau Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt · seit 1994 Neue Folge Nr. 40 · April 2009 Herausgeber Mike Schubert Redaktion Kai Weber (v.i.S.d.P.) Alleestraße 9, 14469 Potsdam Telefon 0331 – 73098 301 Telefax 0331 – 73098 501 Mail: redaktion@potsdamer-rundschau.de Autoren dieser Ausgabe Kathleen Riedel, Christian Maaß, Norbert Kunz, Harald Kümmel, Anett Kleinke, Harald Geywitz, Marek Schaller, David Kolesnyk, Sebastian Haunstein, Andreas Wandersleben, Sybille Uhlig, Daniel Zeller, Marek Schaller, Florian Engels, Julia Tauber (Rätsel) Druck Märkische Verlags- und Druck-Gesellschaft mbH Potsdam Potsdamer Rundschau im Internet www.potsdamer-rundschau.de Auflage 10.000 Exemplare Redaktionsschluss dieser Ausgabe 5. April 2009 Nr. 5/2009 erscheint zum 1. Mai

Potsdamer Haushalt beschlossen Investitionsprogramm auf Rekordhöhe 100 Mio. Euro ist die magische Zahl des Haushaltsbeschlusses 2009. Einhundert Millionen Euro wird die Stadt in den nächsten Jahren in Potsdam investieren. Der Hauptteil wird für Schulen und Kitas aufgebracht. Damit kommt Potsdam seinem Ziel näher, bis 2014 alle Schulen und Kitas instand gesetzt und den aktuellen Anforderungen angepasst zu haben. Allein der städtische Haushalt wäre ein kleines Konjunkturprogramm. Durch die Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung werden jedoch in Potsdam zusätzlich Investitionen von über 35 Mio. Euro angeschoben. Die Mittel werden zum Beispiel verwendet für den Lindenpark, die dringende Sanierung des Kulturhauses Babelsberg, die Lärmsanierung der B273 in Bornstedt sowie für weitere Schulen und Kitas. Außerdem können über das Konjunkturprogramm das Karl-Liebknecht-Stadion erneuert und die Mehrzweckhalle im Luftschiffhafen gebaut werden. In einem gemeinsamen Antrag haben SPD, CDU/ANW, B90/Grüne und FDP/Familienpartei weitere Akzente im Haushalt gesetzt. Dazu gehört die ausreichende Mittelausstattung für Kinderspielplätze, die Erhöhung des Haushaltsansatzes für Lehr- und Unterrichtsmittel an unseren Schulen um 20 Prozent oder Geld für die Pflanzung zusätzlicher Bäume im Stadtgebiet. Neben den 1 Mio. Euro für Radwege, die bis 2012 bereits geplant sind, sollen im Jahr 2010 zusätzlich 100.000 Euro für den Radwegebau in den neuen Ortsteilen im Potsdamer Norden zur Verfügung gestellt werden. Die kooperierenden Fraktionen haben den Oberbürgermeister außerdem beauftragt zu prüfen, wie die Zuschüsse der Stadt für den Luftschiffhafen mit der Beteiligung der Pro Potsdam an der Haushaltskonsolidierung ab 2010 verrechnet werden können. Damit soll eine Ausschüttung der Pro Potsdam an die Stadt in Höhe von 2 Mio. Euro vermieden werden. Außerdem soll der Oberbürgermeister prüfen, ob Kita-Kinder aus bedürftigen Familien in Zukunft das vergünstigte Essen für einen Euro erhalten können,

wie das für Schulkinder aus bedürftigen Familien bereits gilt. Harald Kümmel ist Vorsitzender des Finanzausschusses

SPD dringt auf Einhaltung der Sportfördersatzung Schubert: „Für den SC Potsdam muss der Gleichbehandlungsgrundsatz gelten“ Die SPD-Fraktion beschloss, den Oberbürgermeister zu beauftragen, dass der SC Potsdam gemäß der Sportfördersatzung der Landeshauptstadt Potsdam das Multifunktionsgebäude Off Line kostenlos nutzen darf. Entgegen der dort festgelegten Regelung soll der Verein für das neue Mehrzweckgebäude Mietnebenkosten für Bauunterhalt in Höhe von 3.125,25 Euro und Betriebskosten von 3.118,36 Euro an den KIS zahlen. „Dies entspricht nicht der Regelung in der Sportfördersatzung“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. Nach der Satzung ist die Nutzung für den Übungs- und Wettkampfbetrieb gemeinnütziger Sportorganisationen unentgeltlich. „Für den SC Potsdam muss der Gleichbehandlungsgrundsatz gelten. Dass der KIS Rechnungen stellt, ist richtig, nur der Adressat war falsch. Der muss in diesem Fall die Stadt selbst sein“, so Schubert weiter. Der SC Potsdam finanziert den Neubau des Gebäudes im Kirchsteigfeld bereits mit 157.000 Euro aus Vereinsgeldern mit und hatte dazu extra eine Beitragserhöhung um 2,Euro je Mitglied vorgenommen. Der Bau des Gebäudes war dem Verein bereits vor Jahren zugesagt worden, als seine alte Heimstätte, das Ernst-Thälmann-Stadion, abgerissen wurde. SPD macht Druck für Stadtteilschule Drewitz Schubert: Wir brauchen konkrete Entscheidungsgrundlage vor der Sommerpause Seit der von der SPD beauftragten Beschlussfassung der Stadtverordneten zur Stadteilschule im Dezember 2007 erarbeitet die Verwaltung ein Konzept für die Stadteilschule in Drewitz. Im Mai wurde dazu ein Zwischenbericht vorgelegt, der jedoch noch keine Aussagen

über die zur Realisierung nötigen Finanzen enthielt. Vor der Sommerpause hat die Verwaltung einen weiteren Zwischenbericht angekündigt. Auf Initiative der SPD fordern die Kooperationsfraktionen den Oberbürgermeister nun auf, in diesem Bericht eine Kostenabschätzung vorzulegen und über Fördermöglichkeiten und dazu notwendige Anteile der Stadt zu informieren. „Wir wollen, dass es in Sachen Stadtteilschule voran geht. Dazu brauchen wir eine Entscheidungsgrundlage“, erklärte SPDFraktionsvorsitzender Mike Schubert, der 2007 gemeinsam mit der Schulleiterin der Priesterweggrundschule Elvira Eichelbaum das Projekt Stadtteilschule für Drewitz initiiert hatte. Das Modell Stadtteilschule hat sich mittlerweile in vielen Städten in Deutschland, zum Beispiel in Bremerhaven, als ein Erfolgsmodell für die Stadtteilarbeit erwiesen, In Drewitz soll damit mittelfristig der zentrale Anlaufpunkt für Vereine und Träger im Stadtteil ge-schaffen werden. Derzeit fehlt in Potsdams jüngstem Plattenbaugebiet die wichtige Funktion eines Begegnungszentrums völlig. Deshalb fordern SPD, CDU/ANW und FDP/Familienpartei in einem von den Sozialdemokraten vorgeschlagenen weiteren Antrag von der Stadt, die Voraussetzungen für einen Stadteilladen in Drewitz zu schaffen um bereits kurzfristig einen Anlaufpunkt für die Koordinierung der Stadteilarbeit zu schaffen. Dazu soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Wohnungswirtschaft, insbesondere der städtischen Pro Potsdam aufnehmen, die zum Beispiel in der Rolle, der Ladenzeile im Stadtteil, über leerstehende Geschäfte verfügt, die sich für eine solche Nutzung anbieten würden. Der Antrag berücksichtigt die Wünsche der Vereine vor Ort, die als ersten Schritt zur Stadteilschule einen Stadtteilladen favorisieren. Mit dem Stadtteilladen könnte einen Anlaufpunkt für die Vernetzung der Initiativen im Stadtteil geschaffen werden, welche für den Erfolg des Projektes Stadteilladen dringend erforderlich ist. „Es nützt uns nicht, einfach nur die Schule umzubauen, wir müssen auch helfen, bessere Strukturen für die ehrenamtliche Arbeit im Stadtteil zu schaffen“, betont Mike Schubert.

Keine pauschale Nutzungsgebühr für Sportvereine und kein Abriss Sporthalle Heinrich-Mann-Allee Oberbürgermeister Jann Jakobs hatte in der SPD-Fraktion angekündigt, die Vorlage zum Luftschiffhafen in zwei zentralen Punkten bis zur Stadtverordnetenversammlung zu verändern. Sowohl der Abriss der Sporthalle in der HeinrichMann-Allee als auch die Ankündigung von Nutzungsgebühren für Sportvereine werden ersatzlos gestrichen. Nutzungsgebühren werden nunmehr lediglich für kommerzielle Veranstaltungen erhoben und über die Zukunft der Halle in der Heinrich-Mann-Allee soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Die Halle neben dem Humboldtgymnasium wird für den Schul- und Vereinssport gebraucht. „Damit können wir der Vorlage sofort zustimmen“, erklärte der SPDFraktionsvorsitzende Mike Schubert. Die SPD hatte den Verzicht auf diese beiden Punkte mit Verweis auf ihr Wahlprogramm zur Bedingung für die Zustimmung gemacht. „Gegen die Einführung von Sportstättennutzungsgebühren gibt es eine klare Beschlusslage der SPD. Die gilt“, so Schubert weiter. Dass neben dem Beschluss zur Halle noch weitere Punkte wie zum Beispiel die Mensa oder das Wohnheim mit beschlossen werden sollen, ist für die SPD kein Problem. „Es wird Zeit, dass wir am Luftschiffhafen vorankommen und nicht ständig lamentiert und gebremst wird. Die Maßnahmen sind zum Teil lange geplant. Die Vorlage sichert die Umsetzung durch die Luftschiffhafen GmbH“, meint Schubert. Er mahnte allerdings an, dass im Zuge der weiteren Planungen alle Nutzer am Standort regelmäßig informiert werden. Es müsse sichergestellt sein, dass neben den Vereinen in denen der Leistungssport im Vordergrund stehe auch die Breitensportler über die Veränderungen informiert werden. Neben den Informationen im Beirat für den Luftschiffhafen müsse sichergestellt werden, dass auch die anderen Nutzer über Planungen, Zeitabläufe und Fortgang der Bauarbeiten regelmäßig informiert werden. „Dies muss die LuftschiffhafenGmbH in geeigneter Form tun. Die Betreibergesellschaft steht hier in der Pflicht“, fordert Schubert.

AKTUELL

Nr. 4 · April 2009

Umstritten: Patientenverfügung Diskussion mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Das Interesse an der Patientenverfügung ist ungebrochen. Das wurde bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries deutlich, zu dem die Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein und Vorsitzende des „Vereins für De-mokratie, politische und kulturelle Bildung Potsdam e.V.“ am 31. März eingeladen hatte. Die rege Teilnahme zeigte, dass dieses Vorsorgeinstrument die Menschen berührt und interessiert. Als Patient, Angehöriger, Arzt und Pflegender. Umfragen zufolge wollen die meisten Menschen selbst bestimmen, welche medizinischen Maßnahmen sie bei Krankheit, Schmerzen und Leiden wünschen. Gerade dann, wenn sie sich nicht mehr selbst äußern können. Schätzungsweise 7-9 Millionen Menschen haben deshalb bereits eine Patientenverfügung verfasst. Aber eine Patientenverfügung kann nur dann wirksam werden, wenn die Wünsche darin zur konkreten Behandlungssituation passen. Das ist bislang nicht immer der Fall. Angesichts fortschreitender medizintechnischer Entwicklungen wächst deshalb bei vielen Menschen die Sorge, dass Leiden und Sterben künstlich hinausgezögert werden und die eigenen Wünsche unberücksichtigt bleiben. Auch ist bisher nicht eindeutig geregelt, unter welchen konkreten Voraussetzungen eine Patientenverfü-

gung auch befolgt werden muss. Wicklein: „Nur wenige politisch Themen sind so umstritten, wie die Patientenverfügung. Das ist auch bei den laufenden Gesetzesberatungen zur Patientenverfügung so. Mehr als 200 Abgeordnete von vier Fraktionen haben auf Initiative von Joachim Stünker (SPD) einen Gesetzentwurf eingebracht, der auch von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und mir unterstützt wird. Nach wie vor bestehen Unklarheiten, unter welchen Voraussetzungen eine Patientenverfügung wirksam werden kann oder ob und wann ein Vormundschaftsgericht zur Prüfung hinzugezogen werden muss. Aber die Menschen wollen Klarheit. Sie wollen wissen, ob ihre Pa-tientenverfügung im Fall der Fälle Bestand hat und ihr Wille letztlich befolgt wird. Die Beratungen im Bundestag befinden sich

18. März 2009: Wie wirkt das Konjunkturpaket II? In das Haus der Gewerkschaften in Potsdam hatte Detlef Baer als Vorsitzender der DGB Mark Brandenburg interessierte Betriebsräte und Gewerkschaftler eingeladen, um darüber mit Andrea Wicklein und Rainer Knerler, Regionalleiter der IG Bauen in Berlin Brandenburg, zu diskutieren.

in der Endphase. Noch hat sich fast die Hälfte der Bundestagsabgeordneten nicht auf einen der drei Entwürfe festgelegt. Viel Zeit, die Beratungen noch

in dieser Legislatur abzuschließen, bleibt deshalb nicht. Ich hoffe sehr, dass der Entwurf von Joachim Stünker eine Mehrheit findet.“

Start der Technologie-Plattform Brandenburger Bioraffinerien

Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein haben am 2. April in der IHK Potsdam Brandenburger Forschungsinstitute, Unternehmen und Wissenschaftler die „Technologieplattform Brandenburger Bioraffinerien“ ins Leben gerufen. Wicklein: „Bioraffinerien werden künftig der Schlüssel einer integrierten Rohstoffversorgung sein. Die in Brandenburg ansässigen Forschungseinrichtungen und Unternehmen haben bereits gemeinsam mit europäischen und amerikanischen Einrichtungen und der Industrie die internationalen Bioraffinerie-Systeme entwickelt, die heute Vorlage für Forschung, Entwicklung und industrielle Umsetzung sind. Jetzt muss es aber darum gehen, die bestehenden Forschungs- und Entwicklungspotenziale noch stärker zu bündeln und die technologische Umsetzung gemeinsam mit Unternehmen zu beschleu-

nigen. Die Bundesregierung will nun ein Bioraffinerie-Cluster im ostdeutschen Chemiedreieck mit Sitz in Leuna aufbauen. Mit der Gründung der Technologieplattform Brandenburger Bioraffinerien macht Brandenburg deutlich, dass es ein maßgeblicher Partner im Cluster-Prozess sein wird. Darüber bin ich sehr froh, denn Brandenburg kann viel dazu beitragen, dass der Innovationsprozess auch gelingen kann. Die Plattform ist ein wichtiger Meilenstein, um die Brandenburger Kompetenzen institutsund fachübergreifend zu bündeln und so eine kritische Masse zu erzeugen.“

kurz & bündig Reform der Job-Center muss schnell kommen Die Reform der Job-Center muss möglichst schnell „auf den Weg gebracht werden“. Das fordert die SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz. Betroffen ist auch die PAGA in Potsdam. Anlässlich der Anfang April von der SPD dazu beantragten Aktuellen Stunde im Landtag sagte Geywitz: „Durch die Blockadehaltung der CDUCSU-Bundestagsfraktion ist der Zug zum Stillstand gekommen. Er muss dringend wieder Fahrt aufnehmen. Wenn wir nicht endlich weiterkommen, ist das für Millionen Langzeitarbeitslose und ihre Familien in ganz Deutschland sowie zehntausende Beschäftigte in der Betreuung und Arbeitsvermittlung fatal.“ Das Job-Center in Potsdam ist eines von 370 derartigen Einrichtungen bundesweit. Arbeitslose und ihre Familien werden „aus einer Hand“ betreut: Von Agentur für Arbeit und Kommune. Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts muss die Betreuung der Langzeitarbeitslosen – sie beziehen in der Regel Hartz IV – bundesweit neu strukturiert werden. Dafür ist eine Änderung des Grundgesetzes notwendig. Geywitz: „Wir wollen weiterhin die gemeinsame Verwaltung unter einem Dach.“ Das wäre möglich durch das vom zuständigen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), sowie den Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU; Nordrhein-Westfalen) und Kurt Beck (SPD; Rheinland-Pfalz) erarbeitete Konzept. Sie waren von Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragt worden, einen Vorschlag zu unterbreiten. Er liegt vor und wird von allen 16 Ländern mitgetragen. Die Umsetzung scheiterte jetzt jedoch an der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das stößt auch bei Verbänden, z. B. dem Städteund Gemeindebund, auf deutliche Kritik. Klara Geywitz: „Das ist ein Spiel auf dem Rücken der Betroffenen. Jetzt droht ein Chaos in der Arbeitsverwaltung. Ich freue mich, dass die Arbeitsmarktpolitiker in der CDU im Interesse der Sache auch schnell die Reform wollen. Angela Merkel muss in der CDU/CSU ein Machtwort sprechen. Die neuen Jobcenter müssen auf Basis der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts möglichst schnell loslegen können. Gerade in der jetzigen Lage ist es unverantwortlich, die notwendige Änderung zu blockieren.“

4 kurz & bündig SPD Potsdam Mitte/Nord: Norbert Wiemann ist neuer Vorsitzender

Der SPD-Ortsverein PotsdamMitte/Nord hat einen neuen Vorsitzenden. Dr. Norbert Wiemann wurde im März auf einer gut besuchten Versammlung von den Mitgliedern gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende löst damit Rotraut Kautz ab, die den größten Ortsverein im Land Brandenburg sechs Jahre lang geleitet hatte und nicht erneut antrat. Sven Heise bleibt stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins. Neue stellvertretende Vorsitzende wurde Henrike Hoffmann. Rudi Wiggert als Kassierer und Peter Hinrichs als Schriftführer wurden in ihren Ämtern bestätigt. Aus dem bisherigen Vorstand wurden Ines Büsser und Kerstin Kümpel als Besitzerinnen wiedergewählt. Neue Beisitzer im Vorstand sind Albrecht Gerber, Nadine Lilienthal und Bernd Schwens.

AKTUELL

Nr. 4 · April 2009

Welches Europa wollen wir? Der SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante und die Europawahlkandidaten der anderen Parteien diskutierten am 27. März auf Einladung des Potsdamer Oberstufenzentrums II mit Schülerinnen und Schülern, die in diesem Jahr zum ersten Mal an einer Europawahl teilnehmen können. Die Diskussion im OSZ II am Standort „Am Jagenstein“ fand in dem erst kürzlich bezogenen komplett sanierten Gebäude mit nunmehr neuer Ausstattung statt. Die Schule bietet damit jetzt sehr gute Bedingungen für Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonal. Nach einer Einführung zu ihrer parlamentarischen Arbeit in Brüssel und Straßburg beziehungsweise zu ihren europapolitischen Vorstellungen standen die Abgeordneten und neuen Europawahl-Kandidaten für eine ausführliche Befragung der jungen Leute zum europapolitischen Geschehen zur Verfügung. Dabei wies Norbert

von links: H. Scholz (Linke), C. Kimpfel (FDP), N. Glante (SPD), I. Riesner (Fachlehrerin OSZ II), E. Schroedter (Grüne), C. Ehler (CDU) Glante in der Diskussion die vom Vertreter der Linkspartei geäußerte Kritik am Lissaboner Reformvertrag der EU mit aller Entschiedenheit zurück. Weder werde die EU nach Inkrafttreten des Reformvertrages für völkerrechtswidrige Kriege aufrüsten noch stehe zu befürchten, dass die soziale Sicherheit einer ungezügelten „freien Marktwirtschaft“ geopfert wer-

Bildung und Rente

de, so wie es die Linkspartei behaupte. Norbert Glante empfahl dem Kandidaten der Linkspartei, sich doch einmal die differenzierten pro europäischen Positionen der noch für die Linkspartei bis zum Juni im europäischen Parlament sitzenden Abgeordneten SylviaYvonne Kaufmann anzusehen. Aber genau wegen dieser europafreundlichen Politik sei sie

wohl nicht mehr zur Europawahl aufgestellt worden. Nicht nur dieser Vorgang offenbare eindeutig die nur mühsam kaschierte europafeindliche Haltung der Linkspartei, meinte Norbert Glante. In der Abschlussrunde über die Einführung von Mindestlöhnen kritisierte der Abgeordnete Glante die neoliberale Haltung des CDU-Kandidaten Ehler und der FDP-Mitbewerberin Kimpfel nachdrücklich. Selbst das nicht immer europafreundliche Großbritannien demonstriere mit seinem flächendekkenden Mindestlohn, dass es besser sei, über den Preis und die Qualität der Produkte statt über die Höhe der Löhne auf dem Markt zu konkurrieren. Sozialer sei dies allemal. Menschenunwürdige Niedriglöhne durch den Staat ausgleichen zu lassen, sei nur die zweitbeste „Lösung“. Norbert Glante unterstrich, dass die SPD für eine starke und soziale Europäische Union eintrete.

Klara Geywitz im Gespräch

Politik(er) zum Anfassen

Oben: Die Märkische Bildungsmesse – ein Pflichttermin für jeden Bildungspolitiker, der jedoch gerne wahrgenommen wird – Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (Mitte) erkundet gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Andreas Wicklein (rechts) eine VulkanMiniatur. Unten: Eine Radlerdelegation des Deutschen Gewerkschaftsbundes erreicht nach knapp 700 km Potsdam – die stellvertretende Bundesvorsitzende Annelie Buntenbach (2. v. r.) übergibt Thesen gegen Altersarmut.

Mit einer ungewöhnlichen Aktion starten Potsdams Sozialdemokraten ins Wahljahr: Mit Postkarten, die in öffentlichen Aufstellern zu finden sind und auch direkt an viele tausend Haushalte verteilt werden, wird die Aktion „Sozi frei Haus“ beworben. Jeder, der an einem Gespräch z. B. mit der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz interessiert ist, kann die Postkarte – ausgefüllt mit seinem Namen, Anschrift und Telefon zurückschicken. Die Sozialdemokraten melden sich dann und vereinbaren einen Termin. Ruhige Gespräche abseits von Wahlkampfständen sind das Ziel.

Ralf Otto Stadtverordneter Der 48jährige Tierarzt Ralf Otto ist Anfang April als Nachrücker für Andreas Klemund, der zum Geschäftsführer der Luftschiffhafen GmbH bestellt wurde, in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen. Otto war bereits mehrere Jahre Vorsitzender der SPD PotsdamWest und stellvertretender Vorsitzender der Potsdamer SPD.

ANPACKEN. FÜR UNSER LAND. SPD-Unterbezirk Potsdam Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9 14469 Potsdam Telefon 0331 – 73098 500 www.spd-potsdam.de

AKTUELL

Nr. 4 · April 2009

Stationäres Hospiz und Uferweg Mike Schubert lud zum Spaziergang auf Hermannswerder Pünktlich zum Frühlingsanfang lud Mike Schubert, Potsdamer SPD-Vorsitzender und Kandidat für den Landtagswahlkreis 22 wieder zu einem Sonntagsspaziergang ein. Nachdem bereits im vergangenen Jahr viele – auch unbekanntere Orte in der Templiner Vorstadt besichtigt wurden, stand diesmal die Insel Hermannswerder auf dem Programm. Dankenswerter Weise hatte sich der Geschäftsführer der Hoffbauer-Stiftung, Frank Hohn, bereit erklärt, die etwa 50 interessierten zu führen. Hohn berichtete über Geschichte und aktuelle Situation der Stiftung und wichtige Planungen für die nähere Zukunft. So soll ein stationäres Hospiz auf der Insel Hermannswerder gebaut werden: „Eine solche Einrichtung für die Begleitung Sterbender ist dringend notwendig“, erklärte Hohn, der seit 2001 die Geschäfte der Hoffbauer-Stiftung führt. Darüberhinaus wolle man sich um die Wiederherstellung eines durchgehenden Uferwegs kümmern. Bei der derzeitigen Rahmenplanung sei dies nicht möglich. Die SPD-Stadtfraktion hatte dazu im vergangenen Jahr einen Vorstoß in der Stadtverordnetenversammlung unternommen. Die Stiftung führte deshalb mit

Frank Hohn (li.) und Mike Schubert beim Spaziergang auf Hermannswerder der Verwaltung Gespräche, die jedoch bislang ohne feste Vereinbarungen endeten. Unklar seien unter anderem der genaue Verlauf, die Kostenverteilung, die Beleuchtung und die Wartung und Räumung im Winter. Der SPD-Vorsitzende Mike Schubert sicherte seine Unterstützung zu.

SPD-Stadtfraktion Potsdam Verantwortung für die ganze Stadt. Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14469 Potsdam Telefon 0331 - 289 30 50, Telefax 289 30 57 Mail: spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de www.spd-fraktion-potsdam.de

Potsdamer Jusos erfolgreich Janina Löbel und David Kolesnyk in den Landesvorstand gewählt Früh am Morgen des 14. März 2009 fuhr der Zug mit 14 Potsdamer Jusos in Richtung Neuruppin ab. Dort fand vom 14. bis 15. März die diesjährige Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Brandenburg statt. Schwerpunkt der LDK waren neben der Antragsberatung die Wahlen für den JusoLandesvorstand. Der bisherige Landesvorsitzende Sören Kosanke (32) wurde mit 95% wiedergewählt. Aus Potsdam sind künftig Janina Löbel (25) und David Kolesnyk (18) im Landesvorstand, außerdem wurden Vincent Rzepka (20), Wiebke Ilsitz (20), Nancy Engel (32) und Benjamin Grimm (24) in das Gremium gewählt. Mit einem geradezu sozialistisch anmutenden Ergebnis von 100% der Stimmen wurde

Die Potsdamer Juso-Delegation Bettina Lugk als Landesgeschäftsführerin bestätigt.

Foto: Nadja Libbertz Neben den Vorstandswahlen wurden außerdem verschiede-

ne Anträge beraten und beschlossen. So wurde unter anderem ein Antrag des Unterbezirks Potsdam angenommen, der ein Ende der Lohndiskriminierung von Frauen fordert. Ein weiterer erfolgreicher Antrag aus Potsdam forderte die Angleichung der branchenspezifischen Mindestlöhne in neuen und alten Bundesländern, um zumindest auf der unteren Stufe Lohngerechtigkeit herzustellen. Zudem konnten die Potsdamer Jusos die Delegierten von einer Einführung der Schulevaluation durch Schülerinnen und Schüler sowie von erweiterten Möglichkeiten der Schulen bei der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern überzeugen.

www.spd-potsdam.de

kurz & bündig Bildende Kunst: Wie ist die Lage der Künstlerinnen und Künstler? Klara Geywitz setzt sich für Brandenburgs bildende Künstlerinnen und Künstler ein. In einer kleinen Anfrage bittet sie um klare Angaben zu deren Situation. Die professionellen Bildhauer, Maler und Grafiker Künstler seien, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiterin des SPD-Arbeitskreises Kultur und Bildung, „auf einen global agierenden Kunstmarkt angewiesen“. Trotzdem spiele der Staat als Förderer und Sammler eine tragende Rolle der Einkommenssicherung. Geywitz: „Viele Künstlerinnen und Künstler leben in sehr knappen wirtschaftlichen Verhältnissen.“ Sie fragt danach, wie viele bildende Künstler in Brandenburg leben und arbeiten, von welchen Organisationen sie vertreten werden und welche Förder- und Unterstützungsprogramme es gibt, darunter auch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Mit der Antwort auf die Anfrage „im Gepäck“ wird sich ihr Arbeitskreis mit dem Thema intensiv befassen. Das hatte die SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Kulturausschusses, Dr. Martina Münch, anlässlich einer Ausstellung in der SPDFraktion angekündigt. Dabei hatten Künstler aus der Lausitz deutlich auf ihre schwierige soziale Lage aufmerksam gemacht. Griebnitzsee: Uferweg für alle bleibt das Ziel Das Ziel der SPD bleibt der Erhalt des Uferwegs für alle. Dies erklärte der SPD-Vorsitzende Mike Schubert nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts: „Die Rechtsposition der Stadt wurde allerdings nicht bestätigt. Das müssen wir anerkennen. Es bleiben zwei Möglichkeiten: Auf der Grundlage des Urteils verhandeln – oder die Vorbereitung von Enteignungen. Ich plädiere für Verhandlungen. Es wird sich zeigen, ob es den Anrainern wirklich um eine rechtliche Klärung und einen Weg zu ihren Bedingungen geht, wie sie selbst immer wieder betont haben oder darum, den Uferweg für die Allgemeinheit zu schließen. Wenn auch diese Verhandlungen nicht zum Erhalt des Weges führen, bleibt immer noch die Möglichkeit eines Enteignungsverfahren. Zunächst sollten wirklich alle Verhandlungsoptionen genutzt worden sein um diesen Schritt und damit hohe Kosten für die Stadt zu vermeiden.“

6 frühlingsmusik Mit dem endgültigen Abschied des Winters naht die österliche Zeit, die von Leid und Freud kündet und diese Spannbreite ist auch musikalisch erlebbar: Am Karfreitag, als stiller Feiertag bekannt, lädt traditionell die „Musik zur Sterbestunde“ in die Friedenskirche. Um 15 Uhr bringt der Vocalkreis Potsdam unter Leitung von Matthias Jacob „Via Crucis“ von Franz Liszt zu Gehör. Dazu kommt noch das Ensemble „Affetti Musicali“ aus Mexico mit Geistlicher Musik und Lesungen von Klaus Büstrin. Ebenfalls am Karfreitag, 10. April 2009, um 18 Uhr ist in der Nikolaikirche ein Passionsoratorium von Carl Heinrich Graun (1703-1759) wiederzuentdecken. Das Werk „Der Tod Jesu“ des Hofkapellmeisters Friedrich II. war einhundert Jahre das beliebteste Werk für Karfreitag in Potsdam und Berlin. Die Wiederaneignung heute bezeugt eine reflektierende, mitfühlende Passionsvertonung im spätbarocken italienischen Stil. Der Nikolaichor Potsdam, das Kammerorchester der Philharmonischen Gesellschaft (auf Barockinstrumenten) und Solisten musizieren unter Leitung von Björn O. Wiede. In der Erlöserkirche am Dr.Rudolf-Tschäpe-Platz gastiert am Karfreitag das WolfFerrari-Ensemble aus Berlin mit „Die sieben letzte Worte“ von Joseph Haydn um 19:30 Uhr. Am Ostersonntag, 12. April ertönt dann im Gottesdienst um 10.00 Uhr die Bachkantate „Christ lag in Todesbanden“ von der Potsdamer Kantorei an der Erlöserkirche, dem Neuen Kammerorchester und Solisten unter der Leitung von Ud Joffe. Das musikalische Jahr 2009 ehrt Joseph Haydn aus Anlass seines 200. Todestages am 31. Mai. In der Potsdamer Erlöserkirche erklingt am 25. April 2009, 19:30 Uhr „Die Schöpfung“. Sie gilt nicht nur als Krönung seines kompositorischen Schaffens sondern begründete eine neues Verständnis des Oratoriums. Denn in ihr gewinnt der Chor deutlich mehr Raum und Bedeutung. Eine hervorragende Aufgabe für die renommierte Potsdamer Kantorei an der Erlöserkirche, die sie unter Leitung von Ud Joffe mit seinem Neuen Kammerorchester und drei Gesangssolisten zur Freude des Publikums angehen wird. Das Oratorium vertont die Schöpfungsgeschichte mit Worten

AUS

DEN ORTSTEILEN

8. März: Starke Frauen aus Groß Glienicke

Im Café am Schwielowsee war großes Gedränge. Der Frauentag am 8. März wurde dort von mehr als fünfzig Frauen gefeiert. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein und die Landtagsabgeordnete Susanne Melior haben Frauen aus Potsdam und Potsdam-Mittelmark ins Caputher Kavalierhaus eingeladen. Die Arbeit und das Engagement der Frauen sollen wenigstens einmal im Jahr im Mittelpunkt stehen. Aus Groß Glienicke war Renate Toreck, die langjährige Vorsitzende des „Groß Glienicker Kreis’“, Christa Esselborn-Holm und Birgit Malik gekommen, um über ihre Arbeit für Groß Glienicke zu sprechen.

SPD Babelsberg begrüßt Haushaltsentscheidungen

Der SPD-Ortsverein Babelsberg begrüßt die im Haushalt enthaltene Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das soziokulturelle Zentrum Lindenpark und die aus dem Konjunkturpaket II stammenden Investitionsmittel in Höhe von 650.000 €für das Stammhaus in der Stahnsdorfer Straße. Diese Mittel sollen der Stiftung SPI als neuer Träger des Linden-

parks ermöglichen, neben den bewährten soziokulturellen Angeboten auch Forderungen nach Bandproberäumen und Auftrittsmöglichkeiten für junge Bands nachzukommen und dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. „Durch die bessere finanzielle Ausstattung sind auch erweiterte Öffnungszeiten möglich, das freut uns. Auch die zusätzlich angestrebte Profilierung als Familienzentrum kann Babelsberg gut tun“, so der Stadtverordnete Volker Klamke. Auch mit der Sanierung des Kulturhauses Babelsberg und dabei besonders der Schaffung barrierenfreier Zugänge durch den Anbau eines Fahrstuhls und der Sanierung des Karl-Liebknecht-Stadions mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II werden Wünsche vieler Potsdamer erfüllt und wichtige Ziele des Kommunalwahlprogramms der Potsdamer SPD umgesetzt.

...frühlingsmusik aus dem 1. Buch Mose, aus Psalmen und basiert auch auf dem epischen Gedicht des Engländers John Milton „Paradise lost“. Die musikalische Vielfalt zwischen Pathos

und Einfachheit vermag uns auch heute zu begeistern. In der Friedenskirche Potsdam beginnt im Mai wieder die beliebte Reihe der Sommer-

Nr. 4 · April 2009

Weichen neu gestellt SPD Potsdam-West: Neues ÖPNVKonzept wurde vorgestellt Ab Dezember 2009 werden die Busse und Straßenbahnen in Potsdam anders fahren als bisher. Nur wie anders, das ist noch nicht klar. Die Verkehrsbetriebe haben gerade die erste Phase der Internetdiskussion und der öffentlichen Kundenforen beendet. Der Ortsverein PotsdamWest wollte sich dieser Diskussion anschließen und lud BerndMichael Rabisch, Leiter der Angebotsplanung der Potsdamer Verkehrsbetriebe, ein. Es wurde schnell klar, wie schwer und kompliziert es ist, die verschiedenen Bedürfnisse unter ein Fahrerhäuschen zu bekommen. Jeder möchte eine Direktverbindung; Anschlüsse müssen ohne Wartezeiten gewährleistet werden; die Busse und Trams dürfen dabei nicht überfüllt sein und kosten sollte es nach Möglichkeit auch wenig. Diese Wünsche können nicht alle erfüllt werden. Also müssen Prioritäten gesetzt werden, das machte Rabisch im Gespräch deutlich. Für Potsdam-West sind diese Schwerpunkte klar: Die Universität mit ihren tausenden Studenten, die zum großen Teil aus Berlin anreisen, steht dabei im Mittelpunkt. Es muss nicht nur der Anreiseverkehr am Morgen bewältigt werden. Auch der Verkehr am Tag zwischen den Uni-Standorten Neues Palais und Golm muss durch die Busse gewährleistet sein. Besonders der aufstrebende und wachsende Campus in Golm wird in der Zukunft besser einund angebunden sein.

Die Bahnhöfe, allen voran der Hauptbahnhof, werden besser untereinander vernetzt. Ein großer Teil der Fahrgäste kommt an den Bahnhöfen an. Dieser Ansturm muss sinnvoll verteilt werden. Deswegen wird es in Zukunft auch eine Direktlinie zwischen dem Bahnhof Pirschheide und Golm geben. Dabei sollen Parallelverkehre, die es heute recht häufig gibt, vermieden werden. So wird zum Beispiel die Linie 605 in Zukunft über die Maubeerallee und damit nicht mehr durch Potsdam-West fahren. Dafür wird die heute schon bestehende Linie 606 verstärkt. Potsdam ist aber auch eine Touristenstadt. Die meisten wollen sich Sanssouci ansehen – und das ganz ohne Sorgen, wo sie aussteigen müssen und welche Fahrkarte sie brauchen. Für Einheimische ist es schon nicht ganz klar, ob sie gerade im Tarifbereich Berlin ABC oder Potsdam ABC sind oder ob das nicht völlig egal ist. An der einfachen Kundenfreundlichkeit kann noch einiges verbessert werden. Die Pläne für das neue ÖPNVKonzept Stadt+ werden zurzeit bearbeitet und im Mai vorgestellt. Sollten Sie noch weitere Anregungen haben, wie Sie sich einen besseren Verkehr mit Bussen und Straßenbahnen vorstellen, wenden Sie sich an die Verkehrsbetriebe Potsdam unter: www.swp-potsdam.de oder per E-Mail an info@vippotsdam.de Marek Schaller

SPD-Ortsverein Eiche/Golm/Grube: Fit fürs Superwahljahr! Auf einer Klausurtagung am 21.3.09 bereitete sich der Ortsverein Eiche-Golm-Grube der nördlichen Ortsteile eingehend auf die Europa-, Bundes- und Landtagswahlen vor – die Kandidatin des Wahlkreises 21, Klara Geywitz: „Wir stehen für ein soziales Europa. Der 7. Juni ist ein genau so wichtiger Wahltag wie der 27. September!“. Weiterhin betonte sie, dass wir für alle drei Wahlen argumentativ und organisatorisch bestens gerüstet und in der Lage sind, die Leistungen und Ziele der SPD als einzige ernstzunehmende soziale Instanz im Europaparlament, Landtag und Bundestag deutlich zu machen. Daneben wurden Beschlüsse zur Verbesserung der Information und Zusammenarbeit zwischen den Ortsbeiräten von Eiche Golm und Grube gefasst. Aktueller Kritikpunkt ist der Entwurf der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, der die in der Kommunalverfassung garantierten Rechte der Ortsbeiräte im Stadtparlament völlig unberücksichtigt lässt! musiken. Am 2. Mai 2009 ist um 17 Uhr das Ensemble Virga Strata Berlin unter Leitung von Jochen Großmann zu Gast. Sein Repertoire geht in der Musikgeschichte weiter vor

Haydn zurück und umfasst Gesänge aus der Gregorianik und der frühen Mehrstimmigkeit. Harald Geywitz

Nr. 4 · April 2009

AUS

Potsdam-West: Ein Stadtteil in Bewegung Die Adventszeit hatte es mal wieder gezeigt, Potsdam-West ist in Bewegung. Täglich versammelten sich Menschentrauben vor einem Fenster und ließen sich vom Adventstürchen überraschen. Der „Lebendige Adventskalender“ war der Begegnungsort in der dunklen Jahreszeit. Sobald die Temperaturen wieder frühlingshafter werden, wird wieder auf der WESTKURVE gebolzt und gebuddelt. So wie im letzten Jahr wird der Platz wieder zum Treffpunkt unter freiem Himmel. Währenddessen tanzen viele Menschen wöchentlich in der Theaterklause Tango, feiern dort Feste oder treffen sich Vereine und Initiativen zu den unterschiedlichsten Themen und an den verschiedensten Orten. Eine zentrale Frage, die auf der Stadtteilkonferenz PotsdamWest am Samstag, dem 17. Januar 2009 diskutiert wurde, war daher: Welche Begegnungsorte braucht der Stadtteil, um die vielen Initiativen und Vereine in ihrer ehrenamtlichen Arbeit zu unterstützen? Im Open Space-Verfahren konnten alle Teilnehmer ihre Themenvorschläge einbringen und in Arbeitsrunden mit anderen dis-

kutieren. Es wurde deutlich, dass die seit Jahren im politischen Raum stehende Forderung nach einem Bürgerhaus für Potsdam-West keine Priorität mehr besitzt. Die Vielfalt des Stadtteils mit seinen so unterschiedlichen Wohnquartieren zwischen Brandenburger Vorstadt, Hochhausbebauung auf dem Kiewitt und Einfamilienhäusern am Wildpark sollte auch in der sozialen und kulturellen Stadtteilarbeit berücksichtigt werden. Die Bedürfnisse nach öffentlich nutzbaren Räumen sind je nach Initiative, Zielgruppe und Veranstaltungsart sehr verschieden.

Lokales Bündnis und Ortsbeiräte in Kooperation Golmer und Eicher Frühjahrsputz: ein großer Erfolg. Insgesamt waren fast 200 Einwohner aus den Ortsteilen Eiche und Golm in ihren Wäldern und Feldern unterwegs um Müll sammeln, diesmal mit viel Unterstützung von Seiten der Kinder. Frau Manuela Dill (Bündnismitglied) hatte in Eiche vor allem die Kinder über die Schule mit aufgerufen, etwas gegen den Schmutz in den Wäldern um das Wohngebiet herum zu tun – mit Erfolg! Jedes Kind, welches mit angepackt hat, bekommt vom Bündnisträger BUND noch eine kleine Anerkennung - und die Zusage, dass es auch im nächsten Jahr wieder einen tollen gemeinsamen Vormittag geben wird. Vielleicht sammelt sich in diesem Jahr nicht wieder so viel Müll an, doch gemeinsam auf die Pirsch zu gehen, macht allemal Spaß. Die Fleischerei Zierrath dankte den Eichern mit einer warmen Mittags-

mahlzeit für Ihr Engagement für den Ortsteil. In Golm waren alle Vereine und Einrichtungen aktiv mit dabei. Hier sorgte die Feuerwehr für ein zünftiges Mittagessen – Eisbein aus der Gulaschkanone. Sehr viel Müll hatte sich auch in Golm wieder angefunden, ein großer Dank an alle Helfer, jetzt kann der Osterhase kommen, oder man kann den Spaziergang viel besser im grün genießen! Doch auch die Streuobstwiese wurde mit Hilfe von Frau Hobohms Aufruf in Zusammenarbeit mit dem Landschaftspflegeverein für den Frühling fit gemacht! Beim Spaziergang zum Osterfeuer am 11. April 2009 (Beginn 18 Uhr, Ortsteilgrenze Eiche, Golm, am Wald hinter der Streuobstwiese) laufen Sie direkt an der Wiese vorbei – schauen Sie mal genauer in und staunen Sie, wie die Bäume gewachsen sind! Vielen Dank allen Engagierten! Kathleen Riedel

DEN ORTSTEILEN

Es ist erstaunlich, wie viele Initiativen und Vereine sich in den letzten Jahren in PotsdamWest engagieren und praktische Begegnungsarbeit leisten. Es existieren diverse Angebote der Nachbarschaftshilfe, sozialer Beratungsdienste und kultureller Initiativen. Die Ziele der Vernetzung im Stadtteil sind, Angebote bekannter zu machen, bestehende räumliche Möglichkeiten zu sammeln und Informationen zum ehrenamtlichen Engagement zur Verfügung zu stellen. Um dieses Stadtteilnetzwerk aufzubauen, bedarf es einer Infrastruktur, die gemeinsam von den Initiativen und Vereinen mit der Landeshauptstadt Potsdam geschaffen wird. Keine Gruppe kann diese Arbeit über ihr bisheriges ehrenamtliches Engagement hinaus leisten. Deswegen hat die Stadtteilkonferenz beschlossen: Die soziale und kulturelle Arbeit im Stadtteil bedarf einer Infrastruktur, die die Vernetzung und Koordination der bereits bestehenden Initiativen und Vereine weiter fortsetzt. Neben dem Aufbau einer Kommunikationsstruktur sind die Ermittlung des Raumbedarfs, die Sammlung der bereits bestehenden Angebote und eine Übersicht über bereits vorhandene Ressourcen im Stadtteil die zentralen Aufgaben dieser Koordinationsstelle. Für die Einrichtung der Koordinationsstelle erwartet die Stadtteilkonferenz die finanzielle Ausstattung mit Personal- und Sachkosten durch die Landeshauptstadt Potsdam. Eine Anlaufstelle im Stadtteil in Form eines Stadtteilbüros wird gewünscht. Dieses Angebot soll durch ein Budget zur Finanzierung von kleinteiligen sozialen und kulturellen Projekten im

Stadtteil ergänzt werden. Die Vergabe erfolgt durch einen lokalen Beirat. Die Straßen und Plätze im Stadtteil werden mit konkreten Aktionen weiter belebt. Ein öffentliches Stadtteilfrühstück soll am 7. Juni 2009 auf dem Dr.-Rudolf-Tschäpe-Platz stattfinden. Auf der Straße wird die Aktion „Asphalt und Kreide“ wiederbelebt. Im Dezember ist eine weitere Auflage des „Lebendigen Adventskalenders“ und des Nikolausmarktes geplant. Die Spiel- und Sportanlage „Westkurve“ in der HansSachs-Straße wird weiter gestaltet. Die Errichtung eines „Rutschenturms“ im Frühjahr hängt noch von Finanzierungszusagen ab. Regelmäßige Trainingszeiten für Kinder- und Jugendliche werden angeboten. Die Stadtteilkonferenz befürwortet die Fortführung der bisherigen Aktionen zur Instandsetzung und Neugestaltung der Spiel- und Sportanlage in der Brandenburger Vorstadt. Mit der Umsetzung wurde von der Stadtteilkonferenz eine Steuerungsgruppe beauftragt, die aus folgenden Personen besteht: Ulrike Bleyl, Ute Detlefsen, Jana Frymark, Thomas Kalka, Steven O’Fearna, Daniel Zeller. Als Sprecher der Steuerungsgruppe wurden Steven O’Fearna und Daniel Zeller bestimmt. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, in dem der Oberbürgermeister mit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Stadtteilarbeit in Potsdam-West beauftragt wird. Damit ist der erste Schritt zur politischen Umsetzung des StadtteilkonferenzAuftrages erreicht. Mit einem Beschluss der Stadtverordneten wird es möglich sein, noch in diesem Jahr die Stadtteilarbeit durch eine vernetzende Infrastruktur zu stärken. Ein Stadtteil in Bewegung ermöglicht die Begegnung an vielen Orten im Stadtteil. Wir sind gespannt auf die neuen Wege und Begegnungen dieses Jahres.

kurz & bündig Charlottenstraße: Klare Zeit- und Finanzplanung notwendig Die Sanierung der Charlottenstraße muss zügig voran gehen. Das fordert die SPD-Stadtverordnete Klara Geywitz. Im vergangenen Jahr wurde nur der südliche Bereich zwischen Wilhelm-Staab-Straße und Dortustraße hergerichtet. Geywitz: „Der Abschnitt zeigt, dass die Straße aufblühen kann. Seitdem ist aber nichts geschehen. Die Anwohner brauchen eine klare Aussage, wie es weitergeht.“ Auf ihre Anfrage hatte ihr die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sich „die weitere Umgestaltung über einen längeren Zeitraum erstrecken und abschnittsweise durchgeführt werden muss“. Problem: Die Arbeiten würden überwiegend aus Einnahmen des Sanierungsverfahrens finanziert. Als nächster Bauabschnitt sei im zweiten Halbjahr der südliche Gehweg zwischen Lindenund Schopenhauerstraße vorgesehen. Geywitz: „Die Anwohner dürfen nicht auf den SanktNimmerleins-Tag vertröstet werden. Die Straße kann nicht über Jahre in Miniabschnitten saniert werden. Notwendig ist eine klare Finanz- und Zeitplanung, die auch den demnächst notwendigen Abschluss des Sanierungsgebietes berücksichtigt.“ Sie verweist dabei auf die wichtige Funktion der barocken Straße. Geywitz: „Die Charlottenstraße ist ein Scharnier zwischen Fußgängerzone, Platz der Einheit und dem neu entstehenden Zentrum am Alten Markt.“ Bei den weiteren Arbeiten müssten die Anwohner gut informiert werden. Das gelte insbesondere für die EWP, „die sich bei den ersten Sanierungsarbeiten im vergangenen Jahr nicht mit Ruhm bekleckert hat und die Anwohner über die laufenden Arbeiten an den Leitungen kaum informierte. Das gab mächtig Ärger.“ Notwendig seien bei den weiteren Planungen auch Regelungen für den Lieferverkehr, der durch die Straßenbahn nicht behindert werden dürfe.

AUF EINEN BLICK

Andrea Wicklein

Mitglied des Deutschen Bundestages

Bürgerbüro Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73 098 100 Fax: 0331 – 73 098 102 eMail: andrea.wicklein@ wk.bundestag.de

Klara Geywitz

Landtagsabgeordnete für Babelsberg, Potsdam-West, Innenstadt, Nord, Golm, Eiche und Grube

Bürgerbüro Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9, 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73 098 300 Fax: 0331 – 73 098 302 eMail: wahlkreis@ klara-geywitz.de

Matthias Platzeck Ministerpräsident

Bürgerbüro Bürgerhaus Am Schlaatz Schilfhof 28 14478 Potsdam Tel.: 0331 – 620 16 66 Fax: 0331 – 620 16 65 eMail: wahlkreis@ matthias-platzeck.de Susanne Melior

Landtagsabgeordnete für Michendorf, Schwielowsee, Werder/Havel, Fahrland und Groß Glienicke

Bürgerbüro Potsdamer Straße 55 14552 Michendorf Tel.: 033205 – 255 72 Fax: 033205 – 255 73 eMail: Susanne.Melior@ t-online.de Mike Schubert

Vorsitzender SPD Potsdam Landtagskandidat Wahlkreis 22

Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73098 500 Fax: 0331 – 73098 501 eMail: dialog@ mike-schubert.de

Norbert Glante MdEP

Mitglied des Europäischen Parlaments

Bürgerbüro Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331 – 73098 400 Fax: 0331 – 73098 402 eMail: info@glante.de www.glante.de

Nr. 4 · April 2009

Turbine gehört die Zukunft Am Ende hat der Fußballgott doch wieder einmal pausiert. Glück haben eben nicht immer die Tüchtigen. Wäre es anders, hätte es im Spitzenspiel der Frauenfußball Bundesliga kein Unentschieden, sondern einen Sieg für Turbine Potsdam gegeben. Aus einer zwischenzeitlichen 2:0-Führung wurde aber kein 3:0 sondern ein 2:2. Nach dem Spielverlauf hatten vor allem die Anhänger der Heimmannschaft auf einen Sieg gegen die Rivalinnen aus Frankfurt gehofft. Die Punkteteilung wurde nur bedingt als Erfolg gewertet. Trotz des Remis gegen Frankfurt gilt: Turbine spielt bisher eine sehr erfolgreiche Saison. Nach 17 absolvierten Partien steht Turbine mit 39 Punkten ganz vorn in der Tabelle. Lediglich Bayern München kann aus eigener Kraft an Turbine vorbeiziehen. Die Bayern haben ein Spiel weniger bestritten. Selbst wenn Frankfurt und Duisburg jeweils ihre Nachholspiele gewinnen, können sie Turbine nicht einholen. Vor dem Saisonfinale hat Turbine damit eine sehr gute Ausgangsposition, um einen der beiden ersten Plätze zu belegen. Dann wären die Spielerinnen von Trainer Bernd Schröder für die UEFA Women's Champions League qualifiziert. Der Auftritt auf der europäischen Bühne wurde Turbine noch einmal Auftrieb verleihen. Neben vielen anderen Aspekten sprechen gegenwärtig zwei Punkte für die Fußballerinnen aus Potsdam. Zum einen kann

Jung und erfolgreich: Turbine Potsdam im Jahr 2009 Turbine mit einem Sieg Heimspiel am Ostermontag (14 Uhr im Karl-Liebknecht-Stadion) gegen den Zweitligisten aus Wattscheid in das so wichtige Pokalfinale einziehen. Zum anderen ist der junge und zukunftsorientierte Kader von Turbine bereits jetzt erstaunlich stark. Im nächsten Jahr wird das Team dann noch besser. Mit Fatmire „Lira“ Bajramj und Corina Schröder vom FCR Duisburg verstärken zwei weitere ebenso junge wie erfolgreiche Spielerinnen die Potsdamer Farben. Angesichts solcher Transfers wachsen sicher auch an die Ansprüche an die Mannschaft.

Im Männerbereich sind die Ansprüche wohl erst einmal wieder etwas herunter zu fahren. Nach der Niederlage bei Oberneuland spricht nicht mehr viel für einen Aufstieg von Nulldrei. Unabhängig vom Ausgang der Meisterschaft hat Babelsberg aber auch noch die Chance auf den Pokalsieg. Das würde im nächsten Jahr immerhin zumindest ein tolles Spiel in der Hauptrunde des DFB-Pokals bedeuten. Das wäre auf jeden Fall noch einmal ein ganz wichtiger Sieg. Christian Maaß

K r e u z w o r t r ä t s e l zum Selbstbauen Lösungswort (6 Buchstaben) per Mail 1 an redaktion@potsdamer-rundschau.de oder Postkarte an Potsdamer 8 Rundschau c/o SPD Potsdam, 16 Alleestraße 9, 14469 Potsdam – 7 Einsendeschluss: 30. April 2009 11 1.-3. Preis: Je ein Exemplar des neuen Buches von Frank-Walter Steinmeier: „Mein Deutschland. 16 Wofür ich stehe“. Die Gewinner werden aus allen17 Teilnehmern mit richtigen Lösungen gezogen. Die Gewinner werden19 schriftlich benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. 21

R 1

Weisser - Bornstedter - Havel Caputher - Schwielow - Fahrlander Sacrower - Templiner - Jungfern Heiliger - Tiefer - Ruf -Test - Ehe 27 - 28 Ra - fuhren - chemisch - Ober - gehen - ah - du - Abo- Rebe - oh - Beule - el - Bar - Ruhe - aha - Elok - ab - new Reh

U H