Potsdamer Rundschau, Ausgabe November 2005 by SPD Potsdam

potsdamer rundschau Nr. 10 · November 2005

Neonaziaufmarsch verhindert Sozialdemokratische Monatszeitung

n Potsdam ist kein Platz für Nazis. 3.000 Menschen versammelten sich am 5. November auf dem Luisenplatz, um einen Marsch der Rechtsextremen durch unsere Stadt zu verhindern. Potsdamerinnen und Potsdamer aller Altersgruppen hatten sich eingefunden, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Ihr gemeinsames Erkennungszeichen waren bunte Schals mit dem Aufdruck „Potsdam bekennt Farbe“, die am Rande der Veranstaltung für einen Obolus zu erwerben waren. „Wir wollen keine marschierenden Neonazis in unserer Stadt, egal ob sie Springerstiefel oder Anzüge tragen. Denn in Potsdam ist kein Platz für faschistisches Denken“, Potsdams Obererklärte bürgermeister Jann Jakobs. „Potsdam bekennt Farbe!“ hieß der Aktionstag, zu dem die Stadtspitze, Kirchen, Schulen und Gewerkschaften zusammen mit vielen Vereinen und Initiativen geladen hatten. Auf dem Luisenplatz gab es ein ökumenisches Friedensgebet und eine Ansprache Karl Stenzels, der als ehemaliger Insasse eines Konzentrationslagers an die nationalsozialistischen Verbrechen erinnerte. Anschließend setzte sich die Menge in Bewegung, um angeführt vom Oberbürgermeister und Vertretern aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung den marschierenden Neonazis entgegen zu treten. Die Zeppelinstraße hinab bis kurz hinter die Kreuzung an der Breiten Straße kam man und versperrte damit den Neonazis ihre geplante Marschroute durch die Potsdamer

City. An den Absperrgittern der besonnen auftretenden Polizei harrte die Menschenmenge dann aus und zeigte kreative und friedliche Protestformen. So hatten die Potsdamer Jusos beispielsweise einen mobilen Altglascontainer „Für braune Flaschen“ gebaut, in dem man das nationalistische Gedankengut der Neonazis symbolisch direkt entsorgen sollte. Es gab Trommlergruppen und jonglierende Kleinkünstler, Kuchen und Kaffee und eine Musikgruppe, die von lateinamerikanischem Salsa bis zum Lied „Give Peace a Chance“ ihr Repertoire variierte. Potsdamer Händler wie Bäcker Braune, das Wiener Kaffee oder die Betreiber Theaterklause sorgten per-

manent für das leibliche Wohl der Teilnehmer und verkürzten die Wartezeit. Nach etwa einer Stunde teilte sich der Demonstrationszug noch einmal und etwa tausend Gegendemonstranten umgingen den Bahnhof Charlottenhof, an dem die Rechtsradikalen standen. Sie blockierten die Zeppelinstraße an der südlichen Kastanienallee verhinderten, dass die Neonazis am Bhf. Sanssouci überhaupt loslaufen konnten. Dreieinhalb Stunden bis 15.30 Uhr harrten die Teilnehmer dann aus, bis die Neonazis endlich aufgaben und entnervt und ohne marschiert zu sein, wieder in abziehen mussten. Der Jubel derer, die für diesen friedlichen Sieg der Potsdamer gesorgt hatten, war groß,

als Oberbürgermeister Jann Jakobs sich bei den Demonstranten bedankte und die Veranstaltung um kurz vor 16.00 Uhr beendete. Die Potsdamerinnen und Potsdamer haben Farbe bekannt und Ewiggestrigen eindrucksvoll die rote Karte gezeigt. Till Meyer

Potsdam

SPD

Editorial

potsdamer rundschau

Mandatswechsel in der Fraktion

November 2005

Turbulente Zeiten Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, nach turbulenten Tagen für die SPD hat sich eine neue Führungsmannschaft zusammengefunden, die nun die Geschicke der ältesten deutschen Volkspartei leiten wird. Damit stehen in beiden deutschen Volksparteien Ostdeutsche an der Spitze, wie findige Journalisten sofort nach dem Bekanntwerden von Platzecks Kandidatur schrieben. Aber ist Herkunft in dieser Frage wirklich so wichtig? Sicher es freut uns, wenn mit Matthias Platzeck jetzt einer von uns, ein Potsdamer, an der Spitze steht. Aber wäre es nicht viel schöner, wenn die Frage Ost oder West hier keine Rolle mehr spielen würde? Die Potsdamerinnen und Potsdamer haben Matthais Platzeck bei Wahlen mehrfach deutlich ihr Vertrauen gegeben. Aber nicht in erster Linie weil er hier aufgewachsen ist. Sondern weil sie ihm zutrauten mit seiner integrativen Art erst als Oberbürgermeister und später als Ministerpräsident Menschen im Interesse einer Sache zusammenzubringen. Genau aus diesem Grund wird er nun auch Bundesvorsitzender der SPD. Weil die Mitglieder ihm zutrauen, die Partei im Interesse der sozialdemokratischen Ideen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu führen. Mit freundlichen Grüßen

Mike Schubert

olfhard Kirsch und Marie Blume heißen die neuen Gesichter in der SPD-Stadtfraktion. In Babelsberg folgt der Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein, die ihr Mandat zurückgab und ihre politische Arbeit auf ihre Tätigkeit im Berliner Bundestag konzentiert, Wolfhard Kirsch. Der Babelsberger Unternehmer Kirsch hat bereits in der letzten Legislatur als sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss erste kommunalpolitische Erfahrung gesammelt und mit seinem kaufmännischen Sachverstand die Arbeit der Fraktion unterstützt. In seinem Ortsverein Babelsberger gehört er seit seinem Eintritt in die SPD zu den Mitorganisatoren des alljährlichen SPDSommerfestes auf dem Weberplatz. Das Vorstandsmitglied des SPD-Unterbezirks Potsdam wird zukünftig dem Ausschuss Ordnung, Umwelt und Landwirtschaft und dem

Rechungsprüfungsausschuss angehören. Auch im Potsdamer Süden gab es in diesem Monat einen Mandatswechsel bei der SPD. Marie Blume ist für Dr. Dieter Jeschke nachgerückt, der seinen Lebensmittelpunkt nach Bergholz-Rehbrücke verlagert. Marie Blume war bereits in von 1998 bis zum Jahr 2003 Stadtverordnete für den Potsdamer Süden. Als damalige stellvertretende Vorsitzende des Sozi-

Bessere Betreuung der Landwirte

SPD-Fraktion fordert Auschussumbenennung

n der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragte die SPDFraktion eine Änderung der Ausschussordnung durch die Landwirtschaft als Ausgabengebiet benannt wird. „Dies war nach der Eingemeindung längst überfällig. Dadurch ist der Anteil an landwirtschaftlicher Nutzfläche in der Stadt erheblich gestiegen. Dies muss sich auch widerspiegeln“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert zum Hintergrund des Antrages. Der Ausschuss heißt von nun an Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft. Ferner wollte Schubert in zwei Anfragen erfahren, warum der Auftrag der Stadtverordneten zur Eingliederung der Betreuung landwirtschaftlicher Betriebe in die Stadtverwaltung bisher nicht erfolgte und ob dies dem Zusammenwachsen der Stadt mit den neuen Ortsteilen zuträglich sei.

„Die Stadtverordneten haben nicht ohne Grund beschlossen, dass die Betreuung für die landwirtschaftlichen Betriebe in Potsdam erfolgen soll. Wenn so ein Beschluss nicht umgesetzt wird, dann bedarf dies ebenfalls eines Beschlusses der Stadtverordneten“, so Schubert. Aus seiner Sicht wäre eine Betreuung in Potsdam auf in jedem Fall sinnvoller. „Wie wollen wir denn erreichen, dass die neuen Ortsteile und Potsdam zusammenwachsen, wenn wir die Bauern nicht einmal in der eigenen Verwaltung vollständig betreuen?“, so Schubert zu den Beweggründen der Anfrage. Aus Sicht der Verwaltung sprechen jedoch insbesondere finanzielle Gründe gegen eine Betreuung in Potsdam. Daher will die zuständige Beigeordnete Elona Müller in der nächsten Sitzung die Aufhebung des Beschlusses beantragen.

alausschusses prägte sie in diesen Jahren das sozialpolitische Profil der SPD-Fraktion maßgeblich mit. Sie wurde von der SPD-Fraktion nun auch wieder in den Sozialausschuss entsandt und wird dort in Zukunft mit ihrem Sachverstand die Kompetenz der SPD-Fraktion weiter stärken. In ihrem Beruf kümmert sich Marie Blume um die gesellschaftliche Reintegration von straffällig gewordenen Jugendlichen.

Bürgersprechstunden Klara Geywitz & Helmut Przybilski Mittwoch, 16. November 17 bis 18 Uhr Rathaus Babelsberg Klara Geywitz Dienstag, 6. Dezember 16 bis 17 Uhr AWO-Bürgerhaus Bornim Potsdamer Str. 90

Impressum

potsdamer rundschau Neue Folge Nr. 18 · November 2005 Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 3. November 2005

Redaktion Mike Schubert (V.i.S.d.P.) Friedrich-Ebert-Straße 61 14469 Potsdam Telefon: 0331 – 620 77 61 Telefax: 0331 – 620 77 63 Mail: mike.schubert@potsdam.de

Fotos/Autoren dieser Ausgabe Harald Kümmel, Christian Maaß, Wolfgang Schwericke, Stadtverwaltung Potsdam/Michael Lüder Herstellung weberpress. Daniela Weber Postfach 60 16 31, 14416 Potsdam Telefon: 0331 – 20 12 18 57 Mail: daniela.weber@potsdam.de Druckauflage: 12.000

potsdamer rundschau

Burkhard Exner als neuer Bürgermeister gewählt November 2005

Herr Exner, Sie wurden in der letzen Woche zum neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam gewählt. Zuerst einmal herzlichen Glückwunsch! Der Posten des Bürgermeisters war in Potsdam lange vakant und bei der Wahl wurden Sie erst im zweiten Wahlgang gewählt. Vielen Dank für den Glückwunsch. Sicher wäre ich gern bereits im ersten Wahlgang gewählt worden, aber ehrlich gesagt habe ich zwar auf den ersten

Wahlgang gehofft, aber mit dem zweiten Wahlgang gerechnet. Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung ist sehr heterogen zusammengesetzt und in meiner bisherigen Funktion als Beigeordneter und Stadtkämmerer musste ich in den letzten Jahren nicht nur populäre Entschei-

dungen treffen. Da kann es dann schon mal passieren, dass sich nicht gleich die notwendige Mehrheit findet. Ich habe mir jedoch vorgenommen, auch die Zweifler davon zu überzeugen, dass ich das Amt des Bürgermeisters zum Wohle von Potsdam ausfüllen kann.

Sie haben ihre bisherige Tätigkeit als Geschäftsbereichsleiter Zentrale Steuerung und Service bereits angesprochen. Nun kommen durch die Wahl zum Bürgermeister neue Aufgaben hinzu. Auf der anderen Seite fordert die Potsdamer Haushaltslage ihre volle Aufmerksamkeit. Sind die beiden Funktionen überhaupt miteinander zu vereinbaren? Ich denke schon, wahrscheinlich liegen darin sogar Vorteile. Zunächst habe ich auch bisher den Oberbürgermeister regelmäßig vertreten. Ich sehe meine Aufgabe als Bürgermeister aber nicht nur in der reinen

Zur Person: Burkhard Exner wurde am 23. März 1958 geboren. Er machte in Berlin-Steglitz sein Abitur und studierte anschließend Rechtswissenschaften an der FU in Berlin. Nach dem zweiten Staatsexamen war er als selbständiger Rechtsanwalt tätig und wurde 1991 Rechtsamtsleiter im Landkreis Nauen und anschließend im Landkreis Havelland. Dort war er von 2000 bis zu seinem Wechsel nach Potsdam auch 1. Beigeordneter (Vize-Landrat). Im Jahr 2002 wurde Exner als Beigeordneter für Zentrale Steuerung und Service der Landeshauptstadt Potsdam gewählt. Er ist verheiratet und Vater einer Tochter. SPD-Mitglied ist er seit 1979.

Vertretung, sondern ein Stück weit auch in einer Rollen- bzw. Arbeitsteilung. Durch die Verbindung des Bereiches Zentrale Steuerung, den ich ja schon bisher betreue, mit der Funktion als Bürgermeister möchte ich noch mehr dafür Sorge tragen, die Abläufe in der Potsdamer Verwaltung effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten und dadurch auch den Oberbürgermeister zu entlasten. Meine bisherige Aufgabe kann damit eher noch zusätzliche Schubkraft bekommen. Heißt dass, Jann Jakobs für die Öffentlichkeit und Burkhard Exner für die Verwaltung, also einer für innen und einer für außen? Nein, eine so deutliche Abgrenzung wird es hier nicht geben, die Übergänge sind da eher fließend. Natürlich werde ich auch öffentliche Termine in der Stadt wahrnehmen und der Oberbürgermeister ist und bleibt der Chef der Verwaltung.

4 Bürgerbüros

potsdamer rundschau

Räumlichkeiten für die Potsdamer Tafel e.V. gesucht

D Klara Geywitz MdL

Otto-Wels-Haus Friedrich-Ebert-Straße 61 14469 Potsdam Tel.: 0331/620 77 61 Fax: 0331/620 77 63 eMail: wahlkreis@ klara-geywitz.de

er Oberbürgermeister Jann Jakobs soll von den Stadtverordneten nach dem Willen der SPD beauftragt werden, den Verein Potsdamer Tafel e.V. bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten zu unterstützen. Der Antrag geht auf die Initiative von Matthias Platzeck zurück, der dem Verein Potsdamer Tafel zugesagt hat, diesem bei der Beseitigung seiner Raumprobleme behilflich zu sein. Der Verein Potsdamer Tafel e.V., der sich ehrenamtlich um die Essenausgabe an Bedürftige kümmert, benötigt neue Räumlichkeiten, um dort eine neue Ausgabestelle zu errichten und Lebensmittel lagern zu können. Die bestehenden Räumlichkei-

ten in der Schopenhauerstraße reichen mittlerweile nicht mehr aus. Pro Ausgabetag kommen ca. 350 Personen und die Tendenz ist steigend. Schon länger sucht der Verein nach Räumlichkeiten und hatte sich dabei auch schon an die Stadt gewandt. Da sich die von der Potsdamer Tafel bisher bevorzugten Räumlichkeiten nicht im Besitz der Landeshauptstadt Potsdam befinden, will die SPD nun prüfen lassen, welche Gebäude die sich im Besitz der Stadt oder einer städtischen Gesellschaft befinden, alternativ dazu angeboten werden könnten. Für die Potsdamer Tafel wäre eine im Erdgeschoss gelegene Fläche von mindestens 650

immer weiter ausgebaut, um möglichst direkt vor Ort in den Stadtteilen ihres Wahlkreises präsent zu sein. Zu dem monatlich im AWO-Bürgerhaus in Bornim stattfindenden Termin sind mittlerweile zwei weitere im Rathaus Babelsberg (gemeinsam mit dem langjährigen Stadtverordneten Helmut Przybilski) und bei „Rückenwind e.V.“ in PotsdamWest gekommen. Drei Mal monatlich haben damit die Bürger die Möglichkeit, auch ohne Voranmeldung direkt mit ihrer Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Angekündigt wird der jeweilige Termin über die Homepage und natürlich über die lokale Presse. Die in den Sprechstunden vorgetragenen Probleme, wie zum Beispiel die Schulwegsicherung für die KarlFoerster-Schule, fanden dabei in mehreren Fällen auch den direkten Weg in die Arbeit der SPDStadtfraktion.

Ein Jahr Bürgerbüro

Matthias Platzeck MdL

Bürgerhaus Am Schlaatz Schilfhof 28 14478 Potsdam Tel.: 0331/620 16 66 Fax: 0331/620 16 65 eMail: wahlkreis@ matthias-platzeck.de

Susanne Melior MdL

Potsdamer Str. 55 14552 Michendorf Tel.: 033205 – 255 72 Fax: 033205 – 255 73 Email: Susanne.Melior @t-online.de

in Jahr gibt es nun das Wahlkreisbüro von Klara Geywitz in der FriedrichEbert-Straße. Während im Landtagsbüro die Parlamentsarbeit organisiert wird, läuft hier all jenes zusammen, was direkt im Landtagswahlkreis stattfindet. Von Anfang an war das Ziel, einen Anlaufpunkt für die kleinen und großen Probleme der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises zu schaffen. Die Palette der behandelten Themen ist dabei vielschichtig: Von Vereinen wie dem Sozialwerk der Blinden und Sehbehinderten, die mit Hilfe von Klara Geywitz auch in diesem und im nächsten Jahr eine gesicherte Finanzierung haben, dem Verein Kongsnaes, der bei den Gesprächen mit der Stadt für den Wiederaufbau der historischen Matrosenstation warb, bis hin zu Bürgern, die ihre ganz persönlichen Sorgen und Nöte mit Behörden und Verwaltung vortrugen, ist alles dabei. Oft ist es nur nötig, ein offenes Ohr und etwas Zeit zu haben, um mit den Besuchern über aktuelle politische Entwicklungen zu sprechen. Von diesem Angebot wurde jedoch nicht nur im Bürgerbüro Gebrauch gemacht. Innerhalb des letzten Jahres hat Klara Geywitz ihre Sprechstundenangebote

Klara Geywitz hat zur einjährigen Mitgliedschaft im Landtag eine Sonderausgabe ihres Newsletters „Havelblick“ herausgegeben, der kostenlos unter 0331/620 77 61 oder wahlkreis@klara-geywitz.de bestellt werden kann.

November 2005

Quadratmetern optimal, in der zwei Ausgaberäume, ein Lagerraum für Gemüse, ein Kühlraum, ein Lagerraum für Backwaren, ein Raum für Verpackungsmaterial und ein großer Sortierraum vorhanden sind. Ferner werden Büroflächen und Sanitärräume gesucht. Auf Antrag der PDS wurde der Antrag in den Sozialausschuss zur Beratung verwiesen, so das eine endgültige Beauftragung des Oberbürgermeisters sich noch um einen Monat in den Dezember verschiebt.

Mitten unter den Menschen Der Tag der Deutschen Einheit wurde am 2. und 3. Oktober 2005 mit einem großen Bürgerfest in Potsdam gefeiert. Mehr als 400.000 Menschen waren in der Potsdamer Innenstadt unterwegs. Von der Langen Brücke über den Alten Markt durch die Breite Straße vorbei am Lustgarten bis zum Stadtkanal schlenderten die Besucher an den unzähligen Ständen vorbei. Auch der Landtag Brandenburg stellte seine Arbeit vor. Am gut besuchten Stand war selbstverständlich die Landtagsabgeordnete Susanne Melior zu finden, die den Bürgern Rede und Antwort stand.

November 2005

potsdamer rundschau

Wählerwillen respektieren Berliner Notizen

ine Große Koalition bahnt sich an in Deutschland. Die einen befürchten eine Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner und somit eher Stillstand als Aufbruch. Viele sehen jedoch die Chance, dass eine von beiden großen Volksparteien getragene Bundesregierung die notwendigen Reformaufgaben beherzt anpackt. Die Wählerinnen und Wähler haben am 18. September jedenfalls eines zum Ausdruck gebracht: Sie wollen eine Fortsetzung der Reformpolitik – aber sie wollen auch, dass die soziale Balance gewahrt bleibt. Diesen Wählerauftrag gilt es jetzt umzusetzen. Bei allen notwendigen Veränderungen steht die SPD in der Verantwortung, die soziale und solidarische Komponente unseres politischen Systems zu bewahren und weiter zu entwickeln. Ein Blick in die Wahlprogramme der beiden Parteien zeigt, dass dies keine einfache Aufgabe sein wird.

Entscheidend wird sein, ob es gelingt, die Große Koalition mit einer zukunftsorientierten Gestaltungsoffensive zu verbinden, die den Menschen in unserem Land Mut macht und die gesellschaftlichen Kräfte aktiviert. Das wichtigste Ziel ist die Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit. Um hier voran zu kommen, muss eine Koalition von SPD und CDU/CSU die föderalen Strukturen modernisieren, den Sozialstaat weiter entwickeln und den Bundeshalt konsolidieren. Der Staat muss handlungsfähiger werden, um rascher und wirksamer auf Problemlagen reagieren zu können. Verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen müssen mit einer sozialen und ökologischen Politik einhergehen. Die Erneuerungen müssen insgesamt als gerecht empfunden werden. Es muss erkennbar sein, dass jede gesellschaftliche Gruppe ihren Beitrag zu den Reformen leistet und notwendige Einschnitte gerecht verteilt werden. Nicht zuletzt müssen wir die Vorausset-

zungen für mehr Zukunftsinvestitionen schaffen, also Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Verdeutlicht man sich folgende Zahlen, wird die Herausforderung klar, vor der wir stehen: Um die Neuverschuldung des Bundeshaushaltes zu stoppen, den Haushalt langfristig zu konsolidieren und so Gestaltungsspielraum für die notwendigen Zukunftsaufgaben zu gewinnen, sollen bis 2007 bei einem jährlichen Haushaltsvolumen von ca. 250 Milliarden Euro, Einsparungen in Höhe von 35 Milliarden Euro vorgenommen werden. Gleichzeitig sollen die Investitionen in Bildung und Forschung deutlich angehoben werden, und zwar von jetzt 2,5 auf 3 Prozent im Jahre 2010. Auf den Bund bezogen entspricht allein das einer jährlichen Steigerung der Bundesmittel um knapp 900 Millionen Euro. Wir stehen also vor gewaltigen Aufgaben. Vor allem aber kommt es jetzt darauf an, die richtigen Rahmenbedingungen und Anrei-

5 Bürgerbüro

Andrea Wicklein MdB

Friedrich-Ebert-Straße 61 14469 Potsdam Tel.: 0331/280 00 74 Fax: 0331/601 25 82 eMail: andrea.wicklein@ wk.bundestag.de ze für Zukunftsinvestitionen zu setzen. Hier liegen unsere Chancen für mehr Beschäftigung. Die Balance zu finden zwischen Haushaltskonsolidierung, Umbau des Sozialstaats, Wachstumsanreizen und den richtigen Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen – vor dieser zentralen Aufgabe steht eine Koalition aus SPD und CDU/CSU.

Potsdam hat das Zeug zur Bürgerkommune – wenn alle an einem Strang ziehen

ie SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung zur Bürgerkommune. „Mit dem Vorschlag werden erste konkrete Schritte benannt, wie der Begriff Bürgerkommune mit Leben erfüllt werden kann. Nun gilt es im Dialog mit den Bürgern das Konzept zu verfeinern und dann umzusetzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. Schubert, der in diesem Jahr zum Thema Bürgerkommune seine Diplomarbeit geschrieben hatte, und Autor des Antrages zum Auftrag „Konzept Bürgerkommune Potsdam“ der Stadtverordnetenversammlung an die Verwaltung war, sieht in der Bürgerkommune einen Weg zur besseren Beteiligung der Bürger an Entscheidungsprozessen.

Dabei kommt es jedoch nicht allein auf die Verwaltung an. Lediglich wenn es gelingt, dass Bürger, Politik und Verwaltung gemeinsam an diesem Vorhaben arbeiten, kann man die Bürgerkommune Potsdam erfolgreich

umsetzen. Eine aufgeschlossene Stimmung in der Stadt gegenüber dem Projekt ist dabei jedoch zwingende Voraussetzung. „Nur wer begreift, dass alle von diesem Konzept profitieren, wird sich auch daran beteiligen.“

Andrea Wicklein

Daher sei es nicht besonders sinnvoll, wenn in dieser frühen Phase bereits Zweifel an der Verwaltung geäußert werden, so wie dies im Nachgang der Stadtverdurch ordnetenversammlung den PDS-Fraktionsvorsitzenden erfolgte. „Es ist wenig hilfreich, einen der wichtigen Beteiligten von vornherein in Zweifel zu ziehen. Dies führt schlimmstenfalls zu Blockaden. So kann man ein solches Projekt auch kaputt reden“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. Nachdem die Vorlage in den Hauptausschuss verwiesen wurde, bleibt in den nächsten Wochen noch genügend Zeit um sich im politischen Raum intensiv mit dem Konzept auseinander zu setzen.

potsdamer rundschau

Zwei Jahre Ortsbeirat in Potsdam-Grube

November 2005

Eine Zwischenbilanz

m Zuge der Erweiterung des Stadtgebietes 2003 wählte auch der Ortsteil Grube einen 3-köpfigen Ortsbeirat. Die anfänglichen Querelen um den Ortsbürgermeister wurden begeistert von der Presse aufgenommen und erhöhten als Nebenwirkung den Bekanntheitsgrad und damit die Wahrnehmung des kleinen Ortsteiles in der Landeshauptstadt. Ungeachtet dessen konnte sich der Ortsbeirat seit Februar 2004 den anstehenden Problemen in guter Zusammenarbeit widmen. So konnte für den 2004 erfolgten Anschluss des gesamten Orts-

Neuer Vorsitzender in Potsdams Süden

er SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung Mike Schubert, ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Potsdam-Süd. Das entschied eine Mitgliederversammlung im Bürgerhaus am Schlaatz. Der 32jährige Waldstädter übernimmt die Arbeit der langjährigen Vorsitzenden Elke Reichelt. Schubert ist Politologe und arbeit im Wahlkreisbüro der SPDLandtagsabgeordneten Klara Geywitz. Der im März gewählte Vorstand, dem neben dem langjährigen Stadtverordneten Dr. Dieter Jeschke als Stellvertreter, als Beisitzer der Potsdamer Juso-Vorsitzende Till Meyer sowie Petra Ernst und Simone Schubert angehören, bleibt in seiner Zusammensetzung erhalten. Der gesamte Vorstand ist nun bis zum Frühjahr 2007 im Amt. Der SPD-Ortsverein Süd, der das Gebiet der Teltower und Templiner Vorstadt sowie Waldstadt I und II und den Schlaatz umfasst, trifft sich regelmäßig an jedem ersten Donnerstag im Monat, ab 19.00 Uhr im Bürgerhaus am Schlaatz.

teiles an das Abwassernetz eine Befreiung aller Anlieger von den Anschlussgebühren durchgesetzt werden. Im Ergebnis einer Begehung des Ortsteils durch den Oberbürgermeister erhielt die Neue Dorfstraße im Dezember 2004 einen Asphaltbelag. Im April 2005 wurde die Straße „Am Küssel“ grundhaft ausgebaut, deren ständige Reparaturen vorher jährlich ca. 10.000 Euro aus dem Stadtsäckel verschlungen hatten. Im September 2005 erhielt die schadhafte Wublitzstraße eine neue Asphaltschicht. Für das Jahr 2006 sind die Verlängerung der Gehwege längs der Wublitzstraße Richtung Leest und Bornim bis zu den Ortsschildern sowie eine Befestigung der Freifläche in der Neuen Dorfstraße als Parkfläche vorgesehen. Aus den bescheidenen Fonds des Ortsbeirates konnten die jährlichen Dorffeste einen finanziellen Zuschuss erhalten, ebenso die Jugendarbeit der Freiwilligen

Feuerwehr. Ältere Mitbürger erhalten zu „runden Geburtstagen“ einen Blumenstrauß. Obwohl Grube seit 1993 in die Landeshauptstadt eingemeindet ist, bestehen nach wie vor erhebliche Defizite in der Infrastruktur. Für die unbefestigten Straßen und Wege konnte eine regelmäßige Instandhaltung noch nicht durchgesetzt werden. Der stellvertretende Ortsbürgermeister und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Eiche-Golm-Grube Wolfgang Schwericke betont deshalb: „Es bleibt unser Bestreben, mittelfristig in Abschnitten einen dauerhaften Ausbau zu erreichen. Der Bau von kombinierten Rad und Fußwegen nach Bornim und Golm bleibt vordringlich, nicht zuletzt als Schulwegsicherung.“ Erschwerend ist natürlich, wie Schwericke betont, dass die Straße Richtung Potsdam sich in der Baulast des Landes befindet. Weiterhin unzureichend ist die Anbindung des Grubener Orts-

teils im öffentlichen Nahverkehr. Eine dreistündige Lücke am Vormittag, fehlende Abendverbindungen ab 21 Uhr, Wochenendverbindungen nur im 2-Stunden Takt über Golm, ohne Anbindung Richtung Bornim: Für einen Ortsteil der Landeshauptstadt ist dies absolut unbefriedigend. Bedauerlich ist, dass zwischen der Stadtverwaltung und dem Land als Besteller der Regionalbahnverbindungen bisher kein Einvernehmen über die Wiedereröffnung der im erweiterten Stadtgebiet liegenden Haltepunkte Satzkorn und BornimGrube erreicht werden konnte, ebenso steht eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer am ehemaligen Bahnhof Bornim-Grube aus. Der Ortsbeirat wird trotz Ebbe im kommunalen Haushalt an den genannten Problemen „dran bleiben“. „Zähigkeit und Kleine Schritte sind gefragt“, so abschließend Wolfgang Schwericke.

damer Blinden und Sehbehinderten notwendig. Die Beratungsstelle erfüllt einen Versorgungsauftrag auch für die umliegenden Landkreise. Daher bringt die SPD-Fraktion erneut den Vorschlag ein, auch die anderen Landkreise an der Finanzierung zu beteiligen. Dazu soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, Gespräche zu Sicherung der Beratungsstelle für Blinde und Sehbehinderte des Sozialwerks mit dem Landesverband der Blin-

den und Sehbehinderten und den Landkreisen Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming sowie der kreisfreien Stadt Brandenburg/H. zu führen. „Ziel soll die Absicherung des Angebots für Blinde und Sehbehinderte Mitbürger in Form eines gemeinsamen Regionalverbundes sein. Wenn dabei alle mitziehen, ist der finanzielle Aufwand für die kreisfreien Städte und die Kreise wirklich sehr gering“, meint Mike Schubert.

Absicherung der Beratungsstelle für Blinde und Sehbehinderte

uf der Festveranstaltung des Sozialwerks wurde durch den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck bekannt gegeben, dass durch LottoMittel des Landes Brandenburg die Finanzierung der Beratungsstelle für das Jahr 2006 gesichert ist. Um in den folgenden Jahren nicht eine ähnlich unsichere Situation für dieses wichtige Beratungsangebot zu erleben, gilt es nach Ansicht der SPD-Stadtfraktion, frühzeitig Vorsorge für eine Umstellung der Finanzierung zu treffen. „Lotto-Mittel sind gut, aber sie stellen keine sichere Finanzierungsbasis für diese wichtige Leistung dar“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert. Da es neben der Beratungsstelle des Verbandes der Blinden und Sehbehinderten in Cottbus keine weitere Beratungsstation im Land Brandenburg gibt, ist der Erhalt nicht nur für die Pots-

SPD-Fraktion Potsdam Verantwortung für die gesamte Stadt. Nehmen Sie Kontakt auf: Tel.: 0331/289 30 50

Fax: 0331/289 30 57

eMail: spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de

potsdamer kulturrundschau November 2005

Schiffbauergasse: Management und Marketing

ie SPD-Fraktion hat einen eigenen Vorschlag zur künftigen Betreibung des Zentralen Kulturstandortes Schiffbauergasse in die Diskussion gebracht. Dies entschieden die Sozialdemokraten nach eingehender Diskussion der Verwaltungsvorlage für die Betreibung von Potsdams neuen Kulturstandort. „Wir haben nach der Beratung beschlossen, dass die bisherige Vorlage so nicht unsere Zustimmung findet und wir deshalb nicht nur eine Änderung der Vorlage, sondern eine Neufassung vorlegen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. Insbesondere die unklare Aufgabenaufteilung und die daraus resultierende Verantwortlichkeiten sollen mit der Neufassung besser gestaltet werden. Anders als die Vorlage der Verwaltung wird in der Änderung der SPD nicht mehr von einem Betreiber und Marketingkonzept gesprochen. Beim Managementkonzept soll wie bisher geplant bis zum Ende der Bauarbeiten der Sanierungsträger und danach der Kommunale Immobilienservice mit der Verwaltung, Bewirtschaftung und Vermietung von

Gebäuden und Anlagen betraut wird. Anders als in der Verwaltungsvorlage, geht jedoch die SPD Vorlage davon aus, dass dadurch Kosten entstehen würden. „Wir können auch von einem städtischen Unternehmen nicht einfach verlangen, dass es eine Leistung kostenfrei erbringt. Hier muss genau nachkalkuliert werden“, so Schubert. Auch der in der Vorlage der Verwaltung geplante Standorthausmeister wird in der Vorlage der SPD eingespart. Hier soll geprüft werden, ob es wirklich notwendig ist, hier eine permanente Lösung vorzuhalten, oder ob die Leistung nicht bedarfsgerecht eingekauft werden sollte. Auch die vorliegende Marketingkonzeption wird so von der SPD-Fraktion nicht akzeptiert. „Ein Marketingkonzept, in dem keine einzige Maßnahme konkret, mit Art, Zeitpunkt und Kosten benannt wird, verdient wohl kaum den Namen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. Stattdessen schlägt die SPD nun vor, auf der Grundlage des Konzeptes, Marketingstrategien und Dachmarke für den Standort Schiffbauergasse Potsdam“, eine Ausschrei-

tere Denkmalschutzbehörde zu verändern und so einen größeren Teil des Gebäudes für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Stein des Anstoßes für die SPD war, dass bei einem Besuch des nur noch teilweise zugänglichen Zellentraktes des ehemaligen Untersuchungsgefängnisses deutliche bauliche Veränderungen zu sehen waren, die den Denkmalcharakter des Gebäudes schmälerten. Für Besucher entsteht so aus Sicht der SPD ein zweifelhafter Eindruck über den Umgang der Landeshauptstadt Potsdam mit diesem Denkmal, der jedoch bei einem solch geschichtsträchtigen Ort unbedingt vermieden werden müsste.

bung der Marketingleistung vorzunehmen, an der sich nach Ansicht der Fraktion auch die freien Träger als Verbund beteiligen könnten. „Ein Marketingverbund der Träger wäre sicher eine sinnvolle Sache“, so Mike Schubert. Das Geld sollte dabei über einen leistungsgebundenen Vertrag ausgereicht werden, welcher Art der Marketingleistungen und die jährlich zu erreichende Zuschauerzahl als Kriterium festlegt. Wenn Management und Marketing auf diese Weise strukturiert würden, ließe sich nach Ansicht der SPD-Fraktion die zusätzliche Funktion des städtischen Standortbeauftragten ein-

sparen. „Dies wäre aus unserer Sicht nicht mehr notwendig, weil es sonst zu einem Wirrwarr der Verantwortlichkeiten kommt. Das Geld könnte man anders einsetzen“, so Schubert. Ihren Vorschlag hat die SPDFraktion mittlerweile auch mit den an der Schiffbauergasse beheimateten Trägern und dem Hans-Otto-Theater diskutiert und dabei grundsätzlich positive Reaktionen erhalten. Einige Veränderungsvorschläge der künftigen Nutzer, werden als Ergebnis der Gespräche noch in die Vorlage integriert. Danach soll im Dezember der Antrag in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden.

Dabei geht es der SPD nicht nur um die Darstellung der jüngsten Vergangenheit des Gebäudes. „Die Lindenstraße 54 gehört zweifelsfrei zu den geschichtsträchtigsten Gebäuden unserer Stadt. Wir wollen, dass diese wechselvolle Geschichte aufgearbeitet und dargestellt wird“,

erklärte Stadtverordnete Klara Geywitz für die SPD-Fraktion in der Debatte. Die Stadtverordnetenversammlung votierte für den Antrag, so dass die Verwaltung nun gemäß des Auftrages im nächsten Jahr eine detaillierte Konzeption vorlegen muss.

Zukunft der Gedenkstätte Lindenstraße

it einer Großen Anfrage und einem Antrag setzte sich die SPD-Fraktion in der letzen Stadtverordnetenversammlung dafür ein, die Geschichte der Gedenkstätte Lindenstrasse 54 umfassend darzustellen. Der Oberbürgermeister wird in dem verabschiedeten Antrag der Sozialdemokraten dazu aufgefordert, ein Konzept und die dazugehörige Finanzierung für eine umfassende Darstellung der Geschichte des Hauses und für ein Gedenkstättenkonzept als ehemaliges Gefängnis erarbeiteten zu lassen. Parallel dazu soll geprüft werden, die Raumsituation mit der ebenfalls im Gebäude untergebrachten Un-

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potsdamer sport rundschau November 2005

Sieg auf ganzer Linie Judo

uf diesen eingeschlagenen Weg kann der UJKC unendlich stolz sein“, so endete der umfassende Bericht vom PNN-Redakteur Henner Mallwitz über den Kampf um die Deutsche Meisterschaft im Judo der Frauen. Und stolz sind die Sportler des UJKC Potsdam auf jeden Fall. Erstmals konnte die Frauenmannschaft den Meistertitel holen und die sich schon lange abzeichnende Spitzenposition im Frauenjudo untermauern. In der abgelaufenen Bundesligasaison wurde nicht ein einziger Punkt abgegeben. Als Tabellenführer gingen die Frauen um Olympiasiegerin Yvonne Bönisch in das Finale in Potsdam am 15. Oktober und ließen den anderen Teams keine Chance. Und auch die Herren haben sich in der 1. Liga etabliert. Das Team kämpfte sich ebenfalls in die Finalrunde (Play Offs) und unterstrich die

Zugehörigkeit zu den besten acht Vereinen in Deutschland. Dass die sportliche Leistung so gestiegen ist, hat auch noch einen anderen Grund. Neben den Trainern und Übungsleitern um Axel Krichner und den vielen freiwilligen Helfern im Verein engagiert sich vor allem Andreas Klemund seit einem Jahr besonders stark am Vorankommen des UJKC. Der Ortsbürgermeister von Eiche wird deshalb im November den Vorsitz des Vereins übernehmen und weiter ein besonderes Augenmerk auf die Aussendarstellung des Vereins haben. ,,Ein großartiges Event“, titelte die MAZ, ,,eine tolle Show“, schrieb die PNN über den Doppelkampftag und auch über das DM Finale und weiter: ,,Der Erfolg wurde auch getragen vom neuen Umfeld, an dem der Verein gearbeitet hat.“ Vor allem dafür steht Klemund, der sich nicht in den Vordergrund drängen will,

Foto: Olaf Möldner

aber weiß: Der Sport braucht Geld und das bekommt er eben auch, wenn er sich toll verkauft. Dabei geht es Klemund nicht nur um den Spitzensport, sondern vor allem auch um die vielen Nachwuchsgruppen mit denen der UJKC, wie jeder Sportverein, einen wichtigen sozialen Beitrag

bildet und den Grundstock für sportliche Erfolge. ,,Judo hat eine lange Tradition in Potsdam und die wollen wir gemeinsam wieder aufleben lassen“, sagt Andreas Klemund und freut sich damit auf sein großes Ziel im nächsten Jahr: die Europapokal-Endrunde nach Potsdam zu holen. Daniel Grohmann

In dieser Form weit weg vom Aufstieg Babelsberg 03

abelsberg 03 kassierte im Gastspiel beim Ludwigsfelder FC die dritte Niederlage in der laufenden Saison. Problematisch ist nicht so sehr die Niederlage selbst. Babelsberg bleibt Zweiter in der Tabelle. Die Mannschaft

von Trainer Hodul liegt nur knapp hinter dem MSV Neuruppin und noch immer vor dem 1. FC Union Berlin. Sorgen bereit die Art und Weise, wie die Niederlage zu Stande kam. Babelsberg agierte zumeist ohne Leidenschaft. Es

waren über weite Strecken des Spiels keine Linie und kein Drang zum Tor zu erkennen. Zudem gab es eklatante Schwächen in der Abwehr. Die beiden Tore des Gastgebers resultierten jeweils aus Fehlern der Filmstädter. Selbst eine zahlenmäßige Überlegenheit konnten die Potsdamer nicht ausnutzen. Für eine Spitzenmannschaft war das eindeutig zu wenig. Es bedarf einer deutlichen Leistungssteigerung, um die kommenden Aufgaben erfolgreich meistern zu können. Zuerst geht es nach Burg. Beim dortigen Verbandsligisten spielt Nulldrei um den Einzug in die nächste Runde des Landespokals. Bei der spielstarken Mannschaft aus dem Spreewald wird es sicher kein leichtes Spiel geben. Noch schwieriger wird die Aufgabe am 19.

November. An diesem Tag kommt es im Karl-LiebknechtStadion zum absoluten Spitzenspiel dieser Oberliga-Saison. Mit dem 1. FC Union Berlin empfangen die Babelsberger den Top-Favoriten auf den Aufstieg. Trotz der Enttäuschung im LudwigsfeldeSpiel erwartet die Fans von Babelbserg 03 somit ein spannender November. Gewinnt Babelsberg die nächsten beiden Spiele, sieht die Welt wieder ganz anders aus. Nur einen Tag später steigt ein weiteres Spitzenspiel in Babelsberg. Turbine Potsdam startet mit einem Heimspiel in das UEFA-Cup Halbfinale. Gegen Djurgarden/Älvsjö aus Schweden werden die Frauen von Trainer Schröder die Unterstützung des Potsdamer Publikums sicher gut gebrauchen können.