Potsdamer Rundschau, Ausgabe April 2004 by SPD Potsdam

potsdamer rundschau

April 2004

Politik in der Landeshauptstadt

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April 2004

Brandenburgwahl 2004 – Potsdam stärken Editorial

Wer sich furchtsam zeigt, kriegt leicht einen Hieb; wer Mut hat, dem geht man aus dem Weg. Theodor Fontane

S Liebe Leserinnen und Leser, eine Vielzahl von kostenlosen Zeitungen und Zeitschriften verstopfen regelmäßig Ihren Briefkasten. Nun kommt mit der Potsdamer Rundschau noch eine weitere hinzu, werden Sie jetzt vielleicht denken. Was soll Sie also davon abhalten, diese auch wegzuwerfen. Erstens: Unser Ziel ist es, Sie über die aktuelle Politik in Potsdam aus einem sozialdemokratischen Blickwinkel zu informieren und Sie regelmäßig an Diskussionen in unserer Stadt zu beteiligen. Zweitens: Aus unserem eigenen Standpunkt machen wir dabei keinen Hehl. Das dies Widerspruch erzeugt, ist uns bewusst und durchaus gewollt. Wir würden uns freuen, wenn wir Ihnen mit der Potsdamer Rundschau wichtige politische Entscheidungen in der Stadt näher bringen können und den Einen oder Anderen davon begeistern können, sich an unseren Diskussionen zu beteiligen.

Mike Schubert

eit dem 26. März ist es entschieden. Die Potsdamer SPD zieht mit Matthias Platzeck und Klara Geywitz als Direktkandidaten in den Wahlkampf. Rotraut Kautz komplettiert das Trio und soll auf der Landesliste der SPD mit kandidieren. Im besten aller Fälle hat die Potsdamer SPD also nach der Landtagswahl drei Landtagsabgeordnete. Auf der Delegiertenkonferenz musste sich zuerst der brandenburgische Ministerpräsident dem Votum der Anwesenden stellen. Mit seiner Vorstellungsrede gelang es ihm die Delegierten des Parteitages zu begeistern. Viele fühlten sich bei der kämpferischen Rede an 1998 und die Kandidatenrede von Matthias Platzeck für den Oberbürgermeisterposten in Potsdam erinnert. Deutliche Worte hatte er vor allem zum CDULandesvorsitzenden Jörg Schönbohm gefunden. Er kritisierte die unverantwortlichen Aussagen Schöhnbohms in den letzen Wochen, die den Eindruck erweckten, die CDU hätte keine Regierungsverantwortung in Brandenburg. Er warnte die CDU noch einmal davor, die Regierungsarbeit nicht unter dem kommenden Wahlkampf leiden zu lassen. Genauso deutlich äußerte sich der Ministerpräsident auch zur PDS. Er bezeichnete ihre permanenten Versuche, in die Landeshauptstadt Potsdam „einen Spaltpilz“ zu treiben und die Ängste der Leute zu schüren, als schädlich für die Stadt. Die SPD bräuchte sich in

Potsdam und im Land nicht zu verstecken, sie könne stolz sein auf das, was sie in den letzten Jahren, trotz einer gesamtwirtschaftlich schwierigen Situation in Deutschland, geleistet hat. Dafür bekam Matthias Platzeck nicht nur lang anhaltenden Applaus, sondern mit 98,5 Prozent der abgegeben Stimmen auch das Vertrauen der Delegierten, den Wahlkreis 22 für die SPD zu gewinnen. Mit großer Spannung war die zweite Nominierung im Wahlkreis 21, dem so genannten Innenstadtwahlkreis erwartet worden. Die dortige Nominierung hatte über Monate für rege Diskussionen in der Potsdamer Sozialdemokratie gesorgt. Gleich vier Kandidaten, und damit mehr als je zuvor hatten sich darum beworben, für die SPD den Wahlkreis zu gewinnen. Die fünfte Kandidatin, Monika Keilholz hatte ihre Kandidatur auf der Delegiertenkonferenz in einer emotionalen Rede zurückgezogen. Mit 60 Prozent der Stimmen setzte sich die 28jährige Klara Geywitz bereits im ersten Wahlgang gegen ihre Mitbewerberinnen durch. Sie hatte in ihrer Vorstellungsrede darauf verwiesen, dass sie trotz ihres jungen Alters über ein großes Maß an politischer Erfahrung verfügt. Bereits mit 18 Jahren war sie brandenburgische Juso-Landesvorsitzende und wurde 1998 jüngste Stadtverordnete für die SPD in Potsdam. Nachdem Klara Geywitz in der letzten Legislatur Vorsitzende des Ausschusses für

Ordnung und Sicherheit war, ist sie seit dem letzten Jahr stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Sozialausschusses. Die Kandidatin ist damit beileibe kein unbeschriebenes politisches Blatt mehr. In ihrer Vorstellungsrede machte Klara Geywitz klar, was man von ihr als Landtagsabgeordnete erwarten darf – einen konsequenten und engagierten Einsatz für Potsdam. So will Sie für die bessere ﬁnanzielle Ausstattung die Landeshauptstadt streiten, dabei mithelfen die Begeisterung im Land Brandenburg für die Potsdamer Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2010 zu entfachen und sich für eine sichere Zukunft der Potsdamer Wissenschaftseinrichtungen einsetzen. Auch was nicht mit ihr zu machen ist, erklärte sie deutlich. Der Idee der CDU, Schulschwänzern Fußfesseln anzulegen, erteilte sie ebenso eine klare Absage wie Versuchen der PDS, den Wiederaufbau der historischen Mitte von Potsdam zu verschleppen. Diese klaren Worte überzeugten die Delegierten davon, dass Klara Geywitz den Wahlkreis 21 für die SPD gewinnen wird. Nun liegt es am Wähler, ob die Mischung von Erfahrung und Zukunft, welche die SPD den Potsamerinnen und Potsdamern anbietet, wählt. Potsdam hätte mit diesem starken Duo zwei echte Interessenvertreter und wieder ein gehöriges Wort mitzureden im Land Brandenburg.

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Platzeck für Potsdam

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Matthias Platzeck

atthias Platzeck ist der SPD-Landtagskandidat für den Potsdamer Wahlkreis 22. Dieser umfaßt die großen Neubaugebiete. Diese stehen schon lange im Mittelpunkt der politischen Arbeit des märkischen Ministerpräsidenten. Bei seiner Antrittsrede verwies Matthias Platzeck auf bisher Erreichtes. So wurden in den vergangenen Jahren viele Millionen in die Modernisierung der Bauten und für die schöne Gestaltung des Wohnumfeldes gesteckt. Eine Absage erteilte der Ministerpräsident dem Popu-

lismus der PDS. Sie betätigt sich als Spaltpilz und versucht, die Innenstadt gegen die Neubaugebiete auszuspielen. Dies wird die SPD mit Matthias Platzeck nicht zulassen. Nicht zuletzt der niedrige Leerstand und die in Umfragen mehrfach ermittelte Zufriedenheit der Bewohner mit ihrem Umfeld sprechen eine deutliche Sprache. Mit einigem Stolz verwies der ehemalige Oberbürgermeister Potsdams auf gelungene Projekte in der ganzen Stadt. Und schließlich genießen auch die Bewohner von der Waldstadt oder dem Stern einen Besuch auf der

Freundschaftsinsel oder im neuen Volkspark. Wichtig ist Matthias Platzeck, dass die Neubaugebiete auch zukünftig einen starken Fürsprecher haben. Dafür wird er sorgen. Auf Kontinuität im weiteren Umbau der Wohngebiete können sich die Potsdamerinnen und Potsdamer jedenfalls verlassen. Dank SPDEngagement in der Stadtverordnetenversammlung blieb das Orion am Stern ständiges Thema. Es war besonders die Stadtverordnete Monika Keilholz (SPD), die hier auf Veränderung pochte. Mit positivem Resultat – wie jedermann jetzt sehen kann. Ein zweiter Dauerbrenner ist hier der Campus am Stern. Heißes Thema war er auch bei der Haushaltsklausur der SPD-Fraktion. Resultat: mehr Geld für Planungen, damit möglichst schnell mit dem Bau begonnen werden kann. Wer sich erste Ideen schon einmal ansehen will, ist herzlich in die Fachhoschule Potsdam eingeladen. In den Schaufensterräumen in der Friedrich-Ebert-Strasse wurde dieser Tage eine Ausstellung zu diesem Thema eröffnet. Und damit die PDS mal wieder sagen kann, die Sozialdemokraten kümmerten sich nur um das Schloss, tun es auch die Sozis am Stern. Durch ihre Mitarbeit bei Förderverein für das älteste Potsdamer Schloss, das Jagdschloß am Stern, ist dieses wieder an einigen Tagen im Jahr für die Bevölkerung zugänglich. Wer Lust auf einen Besuch hat, ist am Pﬁngstsonntag herzlich eingeladen. Mit dabei ist auch ihr Wahlkreiskandidat Matthias Platzeck.

Potsdamer SPD wählt Rainer Speer erneut zum Vorsitzenden

Bereits zum fünften Mal wählten die Delegierten auf dem SPD-Parteitag im Bürgerhaus „Am Schlaatz“, Rainer Speer zum Vorsitzenden der Potsdamer SPD. Für den Chef der brandenburgischen Staatskanzlei votierten 76 Prozent der Delegierten. Bei den Stellvertreter-Wahlen setzten sich mit Rotraut Kautz aus dem Ortsverein Mitte-Nord, Doris-Maria Langhoff aus Groß Glienicke sowie dem Stadtverordneten Mike Schubert drei Kandidaten durch, die bisher nicht Mitglied des Vorstandes sind. Speer hatte auf dem Parteitag das Ziel deﬁniert, bei den Landtagswahlen im September beide Potsdamer Wahlkreise zu gewinnen.

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Frühjahrsputz in Potsdam

Potsdamer SPD spricht sich gegen Gebühren für Sportstätten aus

Mit sehr großer Mehrheit hat sich die Potsdamer SPD gegen die Einführung von Gebühren für Sportstätten ausgesprochen. Der Parteitag der Sozialdemokraten forderte die Stadtfraktion auf, bei den Beschlüssen zum Haushalt 2004 für die Umsetzung dieses Beschlusses zu sorgen. Ferner sollen sich die gewählten Vertreter dafür einsetzen, dass die Stadt ihre Sportstättenbetreibung reorganisiert und die Vorschläge des Stadtsportbundes zur Erbringung von geldwerten Leistungen durch die Vereine umgesetzt wird. Bereits in ihrem Wahlprogramm hatte die SPD sich für diesen Punkt stark gemacht. Nachdem sich in diesem Jahr jedoch die Potsdamer Haushaltssituation noch dramatischer darstellt als in den letzen Jahren, hatte die Verwaltung überlegt, durch Sportstättengebühren Einnahmen in Höhe von 360.000 Euro zu erzielen. Daher entschied sich die SPD, auf dem Parteitag erneut über diese Frage zu diskutieren und ihrer Fraktion einen Handlungsauftrag zu erteilen.

Dieter Jeschke und Mike Schubert (SPD-Stadtverodnete) beim Frühjahrsputz.

nter dem Moto „Unsere Stadt blüht auf“ hatten der Oberbürgermeister und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung auch in diesem Jahr zum Frühjahrsputz aufgerufen. Am 3. April ab 9 Uhr wurde an vielen Orten in der Stadt von den Potsdamerinnen und Potsdamern die Stadt verschönert. Besonders im Jahr der Parks und Gärten halfen viele an den von der Stadtverwaltung bekannt gegeben Reinigungspunkten mit. Darüber hinaus führten viele aktive Bürgerinitiativen, vor allem in den Wohngebieten Stern und Waldstadt II eigene Reinigungs- und Verschönerungsprojekte durch. In der Waldstadt hatte sich die Bürgeri-

nitiative Waldstadt (BIWA) vorgenommen, den Sportplatz des OSZ II von Unrat zu befreien und für den Freizeitsport wieder nutzbar zu machen. Zwei Stunden lang sammelten die fünfzehn ﬂeißigen Helfer, unter denen sich auch die SPD-Stadtverordneten Dieter Jeschke und Mike Schubert befanden, allerlei Unrat vom Platz ein, reinigten die Sprunggrube und zogen neue Spielfeldbegrenzungen. Da Babelsberg nicht zu den offiziellen Reinigungsorten der Potsdamer Stadtverwaltung gehörte, hatte der SPDOrtsverein Babelsberg kurzerhand entschieden, um den Bahnhof Babelsberg den Müll einzusammeln. „Wir verstehen, dass nicht an allen Orten in der Stadt die Stadt-

verwaltung zum Putz aufrufen konnte. Da aber auch in Babelsberg einige Ecken zu finden sind, die ein wenig mehr Sauberkeit vertragen können, haben wir uns entschieden, unsere eigene Reinigungsaktion durchzuführen.“, sagte Dieter Jetschmannegg, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Babelsberg. Unterstützt wurden sie dabei von der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein und der Landtagskandidatin Klara Geywitz. Als weitere Aktion wurden in der Innenstadt Blumen gepflanzt. Unterstützt von Potsdamerinnen und Potsdamern pflanzten Mitarbeiter der Stadtverwaltung/Bereich Grün- und Verkehrsflächen dort Stiefmütterchen.

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Potsdam – Europas Kulturhauptstadt 2010

Potsdamer SPD übernimmt Schirmherrschaft für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010.

Stell Dir vor ...

nter diesem Motto bewirbt sich Potsdam um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2010“. Im April 2003 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, sich am Auswahlverfahren zu beteiligen. Am 24. März gab es den Startschuss für einen zweijährigen Bewerbungsmarathon. Über fünfhundert Besucher beteiligten sich an der Auftaktveranstaltung zur Bewerbung. Unter dem Motto „übernehmen Sie persönlich die Schirmherrschaft“ wurden pünktlich um 15.00 Uhr über 300 bunte Schirme aufgespannt. In seiner Ansprache forderte Oberbürgermeister Jann Jakobs die der Potsdamerinnen und Potsdamer auf, für die Bewerbung „persönlich Verantwortung zu übernehmen“. Zur selben Zeit waren die Delegierten des Unterbezirksparteitages der SPD immer noch in ihren Beratungen. Jedoch wollten auch Sie ihre Unterstützung für die Potsdamer Bewerbung zum Ausdruck bringen. Da die Bewerbung für die Kulturhauptstadt nicht nur von den historischen kulturellen Ein-

richtungen in der Potsdamer Mitte lebt, sondern auch die Stadtteilkultur mit in die Bewerbung einbezogen werden soll, passte der Ort, dass Bürgerhaus Am Schlaatz perfekt, um auch hier die Schirmherrschaft zu übernehmen. Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen will die Kultur-

hauptstadt Potsdam 2010 GmbH nun die Potsdamerinnen und Potsdamer für die Bewerbung gewinnen. Dabei tritt die Gesellschaft in große Fußstapfen. Sie ist der offizielle Nachfolger der BUGA GmbH die den Potsdamerinnen und Potsdamern im Jahr 2001 ein wunderschönes Fest organisierte.

Aufruf Stell Dir vor … jeder Potsdamer und jede Potsdamerin stimmt für Potsdam Im Internet auf der Seite www.kultur2010.de läuft derzeit ein Trendbarometer für die deutsche Kulturhauptstadt Europas 2010. Die Umfrage ist für jeden Besucher geöffnet und bleibt bis zur Entscheidung über die Kulturhauptstadt Europas 2010 online. Die erste Trendumfrage führte bereits im Jahr 2003 zu einer sehr hohen Beteiligung von 40.000 Stimmen. Die Umfrage wird erneut einen interessanten TrendBarometer zur Kulturhauptstadt Europas 2010 liefern. Wir wollen das Potsdam in dieser Umfrage einen vorderen Platz belegt. Dafür bitten wir alle Potsdamerinnen und Potsdamer um Mithilfe. Besuchen Sie die Seite www.kultur2010.de und stimmen Sie für Ihre Heimatstadt. Bitten Sie Familienmitglieder, Freunde und Bekannte es Ihnen gleich zu tun und für Potsdam zu stimmen. Beweisen wir gemeinsam das die Potsdamer Bürger hinter der Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2010. Zeigen Sie, wer Schirmherr der Potsdamer Bewerbung ist – nämlich die Potsdamer Bürger selbst!

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„Zuhören und Probleme lösen“ Klara Geywitz Die SPD in Potsdam wählte Klara Geywitz (28) zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 21.

Armut im Alter mildern Die Lebensleistung der Seniorinnen und Senioren muss geachtet werden. Altersarmut ist in einer reichen Gesellschaft ein schlimmes Zeichen fehlender Solidarität. Die städtische Stiftung „Altenhilfe“ unterstützt mit ihren Zinserträgen bedürftige ältere Menschen. Etwa bei einmaligen Anschaffungen wie Seniorenbetten oder einem neuen Wintermantel. Daneben ermöglicht sie es Seniorengruppen, durch kleine Beiträge aktiv am gesellschaftlichen Leben teil zu nehmen. Kuratoriumsmitglied Klara Geywitz wirbt für die Stiftung. „Alterseinsamkeit hat leider oft auch ﬁnanzielle Gründe. Hier können wir helfen.“ Jeder Bedürftige kann einen Antrag auf Unterstützung stellen. Anträge sollten gerichtet sein an: Stadtverwaltung Potsdam „Stiftung Altenhilfe“ 14461 Potsdam

? Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl. Was wollen Sie für Potsdam im Landtag erreichen?

! Ich habe zwei Kernanliegen. Als erstes will ich die ﬁnanzielle Situation der Städte im Land verbessern. Denn wenn wir bei uns in der Kommune sparen, bekommen es die Bürgerinnen und Bürger zuerst zu spüren – bei Sportvereinen, sozialen Einrichtungen und Jugendclubs. Zweitens braucht Potsdam im Landtag einen Fürsprecher in Sachen Kultur und Wissenschaft. Hier liegen die Stärken unserer Stadt und dafür will ich im Landesparlament kämpfen. ? Wie soll das ganz konkret aussehen? ! Lassen Sie mich ein paar

Aber natürlich freut sich die Stiftung genauso über jede Spende, die das Stiftungsvermögen nährt. Denn je höher dies ist, umso mehr Mittel können jährlich für die Arbeit ausgegeben werden. Wer Interesse an einer Vorstellung der Arbeit der Stiftung hat, kann sich gerne an die Vorsitzende des Sozialausschusses, Klara Geywitz wenden. (Tel. 0331 – 200 93 19) Das Spendenkonto der Stiftung ist: Empfänger: Landeshauptstadt Potsdam Konto-Nr. 3502221536 BLZ 160 500 00 Mittelbrandenburgische Sparkasse Verwendungszweck: Stiftung Altenhilfe – Spende

Kernpunkte nennen. Im Bereich der Wissenschaft z.B. ist es mir wichtig, dass wir die Anzahl der Studienplätze erhöhen. Nur so bleibt die Qualität des Studiums erhalten. Dieses sollte aus sozialen Gründen gebührenfrei sein. Der Geldbeutel der Eltern darf nicht über die Berufswünsche der Kinder regieren. Und ich will Potsdams Wissenschaftslandschaft mehr in den Blickpunkt rücken und unterstütze daher sowohl das studentische Kulturzentrum als auch ein Science Center in Potsdams historischer Innenstadt. ? Wieland Niekisch, ihr CDU-Gegenkandidat hat kürzlich die Studierendenvertretungen angegriffen, weil sie sich nur für die langsamsten Studenten einsetzen würden. Was sagen Sie dazu?

für mich und die Politik der SPD zu werben.

! Zu Wieland Niekisch denke ich mir meinen Teil – das sage ich lieber nicht. Die Studierenden stellen die zahlenmäßig größte Gruppe an der Uni und brauchen ganz selbstverständlich eine gewählte Vertretung. Die sich natürlich für die Belange aller einsetzt. Aber darüber hinaus auch Hilfsangebote für schwierige Lebenslagen anbietet.

? Was verbindet Sie mit Potsdam? ! Die Stadt ist mein Leben. Ich

bin hier geboren, machte hier mein Abitur und mein Diplom als Politikwissenschaftlerin. Mit 18 bin ich in die SPD eingetreten, um mich kommunalpolitisch zu engagieren, seit 1998 in der Stadtverordnetenversammlung. Darüber hinaus genieße ich das Stadtleben, sei es oben auf dem Pﬁngstberg, im Stadion beim 1. FFC Turbine oder die vielfältige Kulturlandschaft. Wobei ich eine ziemliche Schwäche für gute Kirchenmusik habe, die ich glücklicherweise mit meinem Ehemann teile.

? Sie sind die jüngste Kandidatin für die SPD landesweit. Ein Vorteil oder auch ein Nachteil? ! Sein Alter sollte man akzep-

tieren, es ändert sich ja ganz von allein. Aber im Ernst, es tut dem Parlament natürlich gut, wenn dort möglichst alle Generationen vertreten sind. So kenne ich z.B. die Zustände an brandenburgischen Unis aus meiner eigenen Studienzeit natürlich ganz genau. Als Politikerin verstehe ich mich aber als Ansprechpartner für alle. Mir ist ganz wichtig, dass die Lebensleistung besonders der Älteren honoriert wird. Daher arbeite ich auch mit bei der Stiftung Altenhilfe und unterstütze unser städtisches Seniorenheim „Geschwister Scholl“.

Bürgerhaus Bornim

? Als Mitbewerber um den Landtagssitz haben Sie zwei Amtsinhaber von CDU und PDS. Ist das ein Nachteil für Sie?

dam in der Stadtverordnetenversammlung und brauche daher die Auseinandersetzung in politischen Fragen nicht zu scheuen.

! Die SPD hat bisher immer

? Was stört Sie am meisten an der Politik?

das Direktmandat in diesem Wahlkreis geholt. Beim Wahlkampf kann jeder Kandidat seine Argumente vorbringen. Ich arbeite sechs Jahren ganz konkret für Pots-

! Wenn gute Ideen durch

zuviel Bürokratie wieder kaputt gemacht werden.

? Wie wollen Sie die Wählerinnen und Wähler überzeugen? ! Ganz persönlich. Ich gehöre zu den Menschen, die lieber zuhören und Probleme lösen. Politiker die sich auf jedes Thema stürzen, auch wenn sie nichts beizutragen haben, ﬁnde ich peinlich. Bis zum 19. September werde ich daher viel unterwegs sein, um

Klara Geywitz hält monatlich eine Bürgersprechstunde im AWO-Bürgerhaus Bornim, Potsdamer Strasse ab. Meist am ersten Dienstag im Monat, von 17.-18.00 Uhr. Die nächsten Termine sind: 4. Mai, 8. Juni Anmeldungen sind unter 0331-2009319 gewünscht. Einzeltermine zu anderen Zeitpunkten sind jederzeit möglich.

persönlich Geboren wurde ich am 18. Februar 1976 in PotsdamBabelsberg. Mein Abitur machte ich an der Sportschule Friedrich-Ludwig-Jahn und studierte anschließend an der Uni Potsdam mit dem Abschluss Diplom-Politikwissenschaftlerin. Seit 1997 bin ich mit Harald Geywitz verheiratet. In meiner Freizeit engagiere ich mich aktiv im Verein Brandenburger Vorstadt und im Pﬁngstbergverein und bin Mitglied im Brandenburgischen Kunstverein.

politisch Ich bin seit 1994 in der SPD und seitdem Mitglied im OV West. Zuerst engagierte ich mich bei den Jusos, 1998 gelang mit die Wahl zur Stadtverordneten. In der ersten Wahlperiode wurde ich in den Fraktionsvorstand und zur Vorsitzenden des Ordnungs- und Umweltausschusses gewählt. 2003 wurde ich Spitzenkandidatin der SPD in Potsdam-West. Nach meiner Wiederwahl wurde ich zur Vorsitzenden des Sozialausschusses gewählt. Daneben bin ich noch Mitglied in mehreren Aufsichtsgremien und stellvertretende Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). Für die SGK bin ich kooptiertes Mitglied im SPD-Landesausschuss.

beruflich Zur Finanzierung meines Abiturs habe ich als Bürokraft des Potsdamer Mietervereins gearbeitet. Von 1996 bis 1999 war ich halbtags als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Landtagsbüro von Steffen Reiche tätig. Danach arbeitete ich in einer Unternehmensberatung sowie in einem Bundestagsbüro. Seit September 2001 bin ich Wahlkampfreferentin im SPD-Landesverband.

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Ziel Der Titel wird jährlich von der Europäischen Kommission ausgelobt und soll insbesondere die kulutrelle Vielfalt in der Region und aus der EU präsentieren und Kooperation fördern.

Auswahlverfahren Gegenwärtig bemühen sich 17 deutsche Städte um den Titel „Kulturhaupstadt Europas“. Alle Bewerbungen mßten bis zum Ende des 1.Quartals 2004 bei den Kulturministerien der Länder vorliegen. Nach weiteren Sichtungen durch das Außenministerium und den Bundesrat erfolgt dann Ende des 3. Quartals 2005 die Bennennung der deutschen Bewerber bei der EU.

Selbsthilfegruppe Schwimmen am Stern Blinde und Sehbehinderte können seit März einmal monatlich auf einer abgesperrten Bahn in der Sternschwimmhalle schwimmen. Ermöglicht wurde das neue Angebot durch Vermittlung der Vorsitzenden des Sozialausschusses Klara Geywitz (SPD). Notwendig wurde dieses durch Renovierungsarbeiten in der Schwimmhalle des Oberlinvereins, wo sich die Gruppe ursprünglich traf. Blinde und Sehbehinderte, die Lust am Schwimmen haben, können über die Beratungs- und Informationsstelle für Blinde und Sehbehinderte die genauen Zeiten erfragen.

Kontakt: Beratungs- und Informationsstelle für Blinde und Sehbehinderte Sozialwerk Potsdam e.V. Frau Stephanie Seidel Am Alten Markt 10 14467 Potsdam 0331/29 51 84

Mitbewerber Augsburg, Bamberg, Bremen, Braunschweig, Essen /Ruhrgebiet, Görlitz, Halle Karlsruhe, Kassel, Köln, Lübeck, Münster, Osnabrück, Regensburg, Wittenberg/Dessau Geschichte Die Initiative der Kulutstädte Europas geht auf die grieschische Kulturministerin Melina Mercouri zurück und wurde 1985 vom Kulturministerat ins Leben gerufen, der seitdem jährlich mindestens eine Kulturhauptstadt Europas ausgerufen hat. Begonnen wurde 1985 mit Athen. 1988 wurde WestBerlin erste deutsche Kulturhauptstadt, in Anerkennung der deutschen Vereinigung wurde 1999 Weimar Europäische Kulturhauptstadt. Im Jahr 2004 sind Lille (F) und Genua (I) Kulturhauptstädte.

Nutzen Den Titel "Kulturhauptstadt Europas" tragen zu dürfen hat neben einer starken medialen öffentlichen Aufmerksamkeit und ein enormer Imagegewinn für die Stadt die diesen Titel tragen darf. Natürlich sind ﬁnanzielle Förderungen mit dem Titel verbunden, welche für die Entwicklung von Potsdam vorteilhaft wären. Und nicht zuletzt proﬁtieren die Potsdamerinnen und Potsdamer von interessanten Veranstaltungen in der Stadt. Man denke nur an die Zeit der BUGA im Jahr 2001.

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1x1 des Potsdamer Haushalts

Der Haushaltsplan Der Haushaltsplan ist als Grundlage der kommunalen Aufgabenerfüllung das zentrale Planungsinstrument der Stadt. Aufgeteilt ist der Haushalt in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt sind alle laufenden Einnahmen und Ausgaben für die Verwaltung und deren Betrieb aufgelistet. Der Vermögenshaushalt regelt alle wichtigen Investitionen, wie zum Beispiel den Potsdamer Theaterneubau. Normalerweise muss der Haushaltsplanentwurf der Stadtverordnetenversammlung vor Beginn des neuen Haushaltsjahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Wenn Einnahmen und Ausgaben nicht ausgeglichen sind, so ist die Kommune verpﬂichtet ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.

Haushaltssicherungskonzept (HSK)

Ausgaben von 443.841.400 Euro vor. Dabei entfallen auf den laufenden Betrieb der Verwaltung 349.903.500 Euro, bei Einnahmen von lediglich 302.303.500 Euro. Dies bedeutet ein Deﬁzit beim laufenden Betrieb von 47,6 Millionen Euro. Für Investitionen stehen 93.937.900 Euro zur Verfügung.

Wenn der Haushalt einer Stadt nicht mehr ausgeglichen ist, so ist sie verpﬂichtet einen Plan aufzustellen, wie sie ihren Haushalt wieder ausgeglichen gestalten will. Diesen Plan nennt man Haushaltssicherungskonzept (HSK).In ihm sind alle Maßnahmen zusammengefasst, durch die neue Einnahmen generiert oder Kosten reduziert werden sollen. Dieses Programm muss solange fortgeschrieben werden, bis die Stadt wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann.

Strukturelles Defizit Unter strukturellem Deﬁzit versteht man vereinfacht gesagt den Betrag, welche die Stadt jährlich mehr ausgibt als sie einnimmt. Seit 1995 gibt die Stadt nun schon mehr Geld aus als sie einnimmt. Der Schuldenstand pro Einwohner hat sich wie folgt entwickelt: 31.12.02 648,38 Euro 31.12.03 998,79 Euro 31.12.04 975,71 Euro

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Entwicklung der Schulden der Stadt Potsdam (Stand 31.12.) 160

140

120

100 in Mio EUR

ber den Potsdamer Haushalt schreiben natürlich alle Zeitungen und alle Parteien kommentieren den Haushalt aus ihrer Sicht. Wir wollen ihnen den Potsdamer Haushalt einmal anders näher bringen. Um einige Aussagen von Politikern überhaupt einordnen zu können, braucht man einige Grundbegriffe, die wir kurz erklären wollen und die lediglich mit aktuellen Zahlen zum Potsdamer Haushalt versehen sind, um ihnen auch die reine Zahlen des Potsdamer Haushalts ein mal vorzustellen.

Der Potsdamer Haushaltsplan 2004 Der Entwurf des Haushaltes 2004 wird in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2004 eingebracht. Der Entwurf sieht insgesamt Einnahmen von 401.024.500 Euro und

0 1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

Schulden (Mio EUR)

2000

2001

2002

2003

2004

Ortsteile

Die Schuldenstände 2003 und 2004 enthalten die Inanspruchnahme aus der Bürgschaft für die Entwicklungsgesellschaft Fahrland mbH in Höhe von 31,5 Mio EUR Schuldenstand pro Einwohner

31.12.02 646,38 €

31.12.03 998,79 €

31.12.04 975,71 €

April 2004

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Gesamtplan 2004 EP

Einzelplanbezeichnung

Haushaltsansatz 2004

Haushaltsansatz 2003

Einnahmen

Ausgaben

Ausagben

Allgemeine Verwaltung

7.879.400

27.540.300

6.104.500

25.313.100

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

11.033.000

21.987.100

12.709.900

22.258.200

Schulen

2.136.100

13.147.000

2.081.800

13.641.200

Wissenschaft, Forschung, Kultur

8.965.500

23.039.500

7.460.800

22.370.000

Soziale Sicherung

38.995.000

112.365.800

36.683.600

103.125.400

Gesundheit, Sport und Erholung

3.732.800

14.693.800

3.744.500

14.844.400

Bau- und Wohungswesen, Verkehr

9.915.700

31.482.300

9.733.300

29.846.400

Öffentliche Einrichtungen, 41.401.400

45.880.200

14.711.200

19.134.900

zugeordnet werden kann

29.179.100

31.843.200

47.723.500

53.507.300

Allgemeine Finanzwirtschaft

153.848.600

27.924.300

160.390.400

42.638.900

Zusammen

307.086.600

349.903.500

301.343.500

346.679.800

Wirtschaftsförderung 8

Wirtschaftschaftliche Betätigung, die nicht an Aufgabenbereiche

Zur Diskussion Kulturkapazitäten in Potsdam

Impressum potsdamer rundschau Neue Folge Nr. 1 April 2004 Redaktion Mike Schubert (viSdP) Telefon: 0331-20139-14 Telefax: 0331-20139-20 Mail: redaktion@potsdamerrundschau.de Verlag Weber Medien GmbH Hebbelstraße 39 14469 Potsdam Telefon: 0331-20139-0 Telefax: 0331-20139-20 Mail: info@weber-medien.de Die Potsdamer Rundschau wird von Potsdamer Sozialdemokraten gemacht – sie ist aber ausdrücklich kein Organ der Potsdamer SPD.

Immer wieder wird in Potsdam heiß darüber diskutiert, wie viel Kultur sich die Stadt überhaupt leisten kann. Eine Vielzahl von Gutachten sind für viel Geld in den letzten Jahren durch die Stadtverwaltung bestellt worden. Sie sollten dabei helfen eine für Potsdam tragfähige und ausgewogene Kulturförderung zu entwickeln. Eine tragfähige Struktur ist dabei noch nicht gefunden. Wir wollen Sie, die Potsdamerinnen und Potsdamer also die eigentlichen Nutzer der Potsdamer Kultur an dieser Diskussion beteiligen. Als erste Diskussionsgrundlage bieten wir ihnen dabei die

nebenstehende Graphik an. An ihr lässt sich die Platzkapazität für Veranstaltungen in Potsdam erkennen. Eine Besucherkapazität von 4.350 Plätzen wird dabei derzeit mit kommunalen Zuschüssen gefördert. Auf der Karte lassen sich leicht Konzentrationsprozesse erkennen und sie wirft Fragen auf. Ist die Potsdamer Kulturlandschaft ausreichend? Was fehlt? Was ist vielleicht zu viel? Worauf sollte sich Potsdam konzentrieren? Wir würden uns freuen wenn Sie uns Ihre Meinung mitteilen. Mail: redaktion@ potsdamer-rundschau.de

April 2004

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Kulturkonzentration in Potsdam I Potsdam – Nord, Mitte, West Kultur/Theater Rote Kasernen in Planung

(250) (S)

Schloßtheater Bürgertreff Bornim

(300)

Schiffbauergasse: • HOT Neues Theater • Waschhaus • Fabrik • T-Werk (RB) Alter Markt/Zentrum: • Altes Rathaus • Theaterschiff • Spartacus • Kabarett • Nikolaisaal • Filmmuseum • Krongut

I I

(400) (500) (250) (150)

(100) (100) (150) (S) (200) (750)

(S)

UCI (S) Kino Melodie (S) Haus Begegnung/Gutenberg 100 Archiv (S) Artspeicher (S) Persiusspeicher in Planung (S) Treffpunkt Freizeit (300) Museum Haus der BrandenburgischPreußischen Geschichte Bibliothek Elfleinhöfe Blauhaus (300) (S) Bibliothek

III Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld

Kirchen

Sternwerksatt (S) Sternzeichen (80)? Medienforum Kirchsteigfeld Bürgertreff Drewitz Bibliothek Stern

IV Waldstadt, Schlaatz, Süd Bürgerhaus am Schlaatz Medienwerkstatt Bürgertreff Waldstadt

(150)

II Babelsberg – Zentrum Ost Rathaus Babelsberg Lindenpark Waldschloß Thalia-Kino Villa Grenzenlos Filmpark/Halle Filmhochschule

III

(100) (800) (150) (S)

geförderte

Einrichtungen: nicht geförderte

Einrichtungen: (600) (S) (300) (S)

4.350

St. Peter und Paul, Bassinplatz 1.000 Nikolaikirche, Alter Markt 950 Erlöserkirche, Nansenstrasse 950 Friedrichskirche Babelsberg 800 Friedenskirche Sanssouci 800 Französische Kirche 350 Dorfkirche Eiche 100 Dorfkirche Nattwerder 100 Heilig-Kreuz-Haus, Kiezstr. 90 Sternkirche 300 Versöhnungskirche Kirchsteigfeld 350 Inselkirche Hermannswerder 600 Dorfkirche Bornstedt 250 Kaiser-Friedrich-Kirche Golm 350 Dorfkirche Drewitz 250 Kapelle Klein-Glienicke 120 Heilandskirche Sacrow 100 gesamt: 7.460

1.750

Spielstättenkapazität

gesamt :

6.100

Konzentration Schiffbauergasse: Zentrum (TPF):

1.550 1.600

(✳) nicht geförderte Einrichtungen d. Stadt/Land außer Hochschulen

potsdamer rundschau

April 2004

Anpaddeln der Kanuten

Potsdamer Kanuten beim Anpaddeln in der Neustädter Havelbucht.

Am 5. April begann für die Potsdamer Kanuten die Saison 2004. Bereits schon traditionell starten am ersten Wochenende im April Potsdams Kanuten in die Neustädter Havelbucht um am Restaurant „Seerose“ die neue sportliche Saison zu beginnen. Dabei beteiligten sich nicht nur die erfolgreichen Kanuten des KC Pots-

dam. Erstmals seit zehn Jahren waren mit den Wassersportfreunden Pirschheide, den Preussen-Kanu im OSC, dem Kanu-Club Rehbrücke und dem USV Potsdam wieder alle Potsdamer Kanuvereine erschienen. Mit dabei auch der Präsident des OSC und Chef der Staatskanzlei, Rainer Speer im eigenen Kajak und die Stadtverordne-

ten Klara Geywitz und Mike Schubert, die im Mannschaftskanadier von Teamchef Jürgen Eschert Platz genommen hatten. Höhepunkte für die erfolgreichen Potsdamer Kanuten, werden die Olympischen Spiele in Athen und die Drachenboot-Weltmeisterschaften in Shanghai sein.

„Tiere ohne Not“ Immer wieder werden in Potsdam Tiere ausgesetzt oder müssen aus anderen Gründen in das Tierheim. Dank der Hilfe des Tierschutzvereins hat ihre Not dort ein Ende und sie werden fachmännisch versorgt. Klara Geywitz (SPD) besuchte das Potsdamer Tierheim anlässlich des Frühlingsfestes am 3. April und übergab eine Futtermittelspende. „Geben Sie Tieren ein neues

zu Hause und unterstützen Sie die Arbeit des Tierheimes“ so die Bitte der SPDLandtagskandidatin. Die SPD-Stadtfraktion hat sich erst kürzlich in einer Fraktionssitzung über die Arbeit des Tierschutzvereines informiert. Resultat war ein Antrag, den lange beschlossenen Tierheimbeirat jetzt endlich ins Leben zu rufen. Gleichzeitig sicherte die SPD dem Verein zu, bei der Suche nach

Klara Geywitz und Carola Hoffmann (Vors. Tierschutzverein Potsdam e.V.)

einem neuen Standort für das Tierheim behilﬂich zu sein. Noch eine Bitte: Hasen sind keine Spielzeuge. Lebendige Ostergeschenke sollte man nur machen, wenn sie wirklich gewollt sind. Wer

aber mit einer kleinen Spende für die Osterhasen helfen will, kann dies gerne tun: Konto: 3501003020 BLZ: 160 500 00 Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam