Aus dem Gemeinderat: Zugestellt durch post.at
Seite 5
Tag der Arbeit: Seite 7 1/Juni 2022
StraSSenverkehr: Seite 8
TRANSPARENZ UND SORGFALTSPFLICHT Transparenz ist in der Politik und im politischen Diskurs eine Forderung bzw. ein für erstrebenswert gehaltener Zustand frei zugänglicher Informationen und stetiger Rechenschaft über Abläufe, Sachverhalte, Vorhaben und Entscheidungsprozesse. Damit verbunden ist die Vorstellung einer offenen Kommunikation zwischen den Akteuren des politischen Systems bzw. von Verwaltung und den Bürgern und einer vermehrten Partizipation. Sorgfaltspflichten immer mehr Fälle, bei denen es um eine Haftung der Gemeinden und ihrer Organe geht, landen vor Gericht. Heute wird schneller geklagt als früher. Vernachlässigt eine Gemeinde ihre Sorgfaltspflicht, dann kann es schnell teuer werden, wenn die Gemeinde haftet. Wichtig sei es, potenzielle Gefahrenquellen zu überwachen und bei Erkennen von Gefahr umgehend zu handeln. Wenigstens müsse eine Gefahr gekennzeichnet und der Bereich abgesperrt werden.
Das SPÖ Gemeindemagazin für Hirschbach im Mühlkreis Zugestellt durch post.at
hirschbach.spooe.at
I n ha l t
Editorial
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Liebe Leserinnen und Leser!
Pensionistenverband Angebote aus der Vorteilswelt, Konzert im Brucknerhaus
von Fritz Wiesinger Obmann der SPÖ Hirschbach
Seite 4 Pensionistenverband Abschluss Yoga Kurs und Frühjahrstreffen
Seite 5 Aus dem Gemeinderat ÖVP verhindert Fortschritt
Seite 6 Müllvermeidung Projekt Orange Anleitung zum Genuss Was gutes zum Nachkochen
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Auch wenn die meisten Beschränkungen weggefallen sind, haben wir dennoch schlechte Aussichten für unsere Gesundheit. Corona ist leider noch nicht vorbei und viele „Experten“ sagen uns die nächste(n) Welle(n) bereits voraus. Die Anzahl der positiv getesteten Person steigt schon wieder an. Genießen wir, so es geht, die kommenden Sommertage. Im Gemeindegeschehen dominiert immer die Sorge nach den Finanzierbarkeiten. Dabei dürfen der Fortschritt, das Allgemeinwohl (Pflege) und die Sicherheit (Sorgfalt) nicht zu kurz kommen. Transparenz auf allen Ebenen muss ein gemeinsames Ziel sein und bleiben. Einen erholsamen Urlaub wünscht Euch das Team der SPÖ Hirschbach
Tag der Arbeit Das war der 1. Mai 2022 in Freistadt
Seite 8
Euer Fritz Wiesinger
30 kmH in Hirschbacher Ortsgebiet Ortstafel Hangsicherung Achtung Steinschlag Impressum: Hirschbach Aktuell FdIv.: Fritz Wiesinger, Birkenweg 9, 4242 Hirschbach im Mühlkreis, https://hirschbach.spooe.at/
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Das SPÖ GemeindeMagazin für Hirschbach im Mühlkreis
Die PVÖ Vorteilswelt:
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* Gültig bis auf Widerruf, zumindest aber bis 31.12.2022
Johann Strauß Orchester im Brucknerhaus Am 11. Mai 2022 wurde nach mehrjähriger Verschiebung ein abwechslungsreiches Konzert geboten. Alle Teilnehmer waren begeistert nach so langen Entbehrungen wieder Kultur vom Feinsten zu genießen.
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Abschluss Yoga Im Herbst 2021 haben wir wieder einen YOGA Kurs unter der Leitung von Aurel Mozoru begonnen. Aufgrund Corona mussten wir den Kurs wieder unterbrechen und konnten den YOGA Kurs im Februar 2022 fortsetzen. Zum Abschluss des Kurses hat uns dankenswerterweise Hubert Pammer zu einem Getränk eingeladen. Wir hoffen, dass wir im Herbst 2022 wieder einen YOGA Kurs durchführen können.
Frühjahrstreffen KRETA Am Ostersonntag ging es mit dem Flieger von Hörsching nach Kreta. Wir sind dann am Palmsonntag angekommen. Auf Kreta ist nämlich der Mehrheitsglaube orthodox. Die Organisation der Reise funktionierte perfekt. Die Reisebegleitung begann bereits in Freistadt (Zustieg in Zubringerbus) und setzte sich auf Kreta mit Unterstützung einer örtlichen Reiseleiterin fort. Das Wetter war für unsere Besichtigungen angenehm. Ausflüge nach Chania, Matala, Knossos, Heraklion, Rethymno, zur Insel Spinalonga vermittelten uns einen guten Eindruck über Land und Leute. Auch die Vollpension hinterließ leider seine Spuren (mehrere Kilos zugenommen). Wir freuen uns auf das nächste Frühjahrstreffen.
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Bild: Europa auf dem verwandelten Zeus
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Resolution Pflegereform Folgende Beschlüsse sollen gefasst werden: Bürgermeister Schartmüller ist dafür, dass sich der Gemeinderat mit Dingen beschäftigt, die auch selbst erledigt bzw. umgesetzt werden können. Weiters gibt er zu bedenken, dass die finanzielle 2. Die Schwerpunkte einer Last dann wieder bei den Pflegereform müssen auf den Gemeinderat Johann Mayr (SPÖ): Gemeinden abgeladen werden Bereichen Pflegepersonal bedarfsgerechte Angebote und wird, da das Ansuchen und die (Entlohnung, Arbeitsbedingungen), Dienstleistungen der Pflege und Betreuung Forderung von den Gemeinden der bedarfsgerechten Schaffung sind für die oberösterreichische Bevölkerung gekommen ist. zusätzlicher Angebote der von enormer Bedeutung. Sie ermöglichen die Betreuung und Pflege sowie Versorgung der Pflegebedürftigen und geben auf der Gewinnung zukünftiger Gemeinderat Mayr weist Angehörigen die Sicherheit, dass ihre Liebsten Fachkräfte, etwa durch gezielte darauf hin, dass die Resolution bestmöglich unterstützt und betreut werden. Anstellungsmodelle, gelegt Druck nach oben erzeugen werden. soll, damit endlich eine Umsetzung der Pflegereform kommt. 3. Aufgrund der steigenden Finanzierungsbedarfe in der Betreuungs- und Pflegelandschaft wird das Land OÖ Die Resolution an den Landtag wurde nicht beschlossen, aufgefordert ein Modell zur Entlastung der Gemeinden und weil 7 Mandatare (ÖVP) gegen diesen Antrag gestimmt Städte vorzulegen, das eine adäquate Mitfinanzierung der haben. NEOS und SPÖ haben für den Antrag gestimmt. Aufgaben gewährleistet. 1. Der oö Landtag wird aufgefordert gegenüber der Bundesregierung für eine rasche Wiederaufnahme der Gespräche zur angekündigten Pflegereform einzutreten.
Übertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen NEOS stellen den Antrag, dass die öffentlichen Gemeinderatssitzungen via Livestream übertragen werden. Am 5. Mai 2022 haben Gemeinderäte der NEOS und SPÖ einen Lokalaugenschein in der Gemeinde St. Oswald vorgenommen. Die Funktionsweise und die Kosten (ca. Euro 1.100 Anschaffungskosten für Kamera und Mikrofon) wurden besprochen. Nach einer Installation und einer 10-minütigen Vorbereitung vor einer Sitzung fallen keine weiteren Kosten bzw. Zeitaufwand an. In St. Oswald schauen sich ca. 10% der Bevölkerung die Sitzungen an.
Frau Vizebürgermeister hat alte Leute gefragt, diese lesen lieber und hören schlecht. Junge Leute haben kein Interesse. Wenn Bier getrunken werden soll geht man lieber zum Wirt.
Bürgermeister Schartmüller will kein Geld ausgeben und sieht keinen Mehrwert. Hubert Pammer NEOS teilt mit, dass er die Kosten übernehmen würde und wenn es dann nicht funktionieren sollte, würde er das Equipment übernehmen. Weiters hat der Bürgermeister vor einiger Zeit der Digitalisierung das Wort geredet und Homeoffice gelobt. Warum sollen die Mitbürger nicht via Livestream die Gemeinderatssitzungen verfolgen können?
Nachdem die ÖVP augenscheinlich gegen Transparenz im Gemeinderat ist, wurde der Antrag mit 7:6 Stimmen abgelehnt. Eigentlich unverständlich, dass in Corona Zeiten und einem akuten Platzmangel für Zuhörer im Gemeinderatssaal jemand gegen diese Art der Digitalisierung ist. Woran liegt diese Technikverweigerung? In anderen Gemeinden gibt es diese Art der transparenten Öffentlichkeitsarbeit bereits, wann wacht die Mehrheitspartei auf?
Bürgermeister: will nicht Homeoffice, bevorzugt Präsenzveranstaltungen. Transparenz ist auch jetzt gegeben. Gemeinderat Mayr: Livestream würde das politische Interesse der Bevölkerung sicher erhöhen. Die digitalen Quellen sollten genutzt werden.
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von Johann Mayr Fraktionsobmann der SPÖ Hirschbach
Projekt Orange – ein großer Erfolg Während meiner Zeit als Umweltausschussvorsitzender wurde das „Projekt Orange“ eingeführt. Dadurch konnte der Restmüll reduziert und eine Erhöhung der Trefferquote bei wiederverwertbaren „Rohstoffen“ erzielt werden. Die Abfallgrundgebühr konnte seit der Einführung des orangen Sacks für jeden Hirschbacher Haushalt um 10 % gesenkt werden. Die jährliche Müllsammelaktion der Hirschbacher und Ferienpassaktionen mit den Kindern im Altstoffsammelzentrum trugen auch zur Bewusstseinsbildung der Hirschbacher Bevölkerung bei.
von Regina Affewnzeller Gemeinderätin, Arbeitskreisleiterin Gesunde Gemeinde
Anleitung zum Genuss Buchweizenauflauf mit Früchten Zutaten für 6 Portionen: 250 g Buchweizen 580 ml Milch (oder Wasser) 1 Ei Salz 40 ml Sauerrahm 80 ml Joghurt 1% 80 g Topfen mager 40 g Zucker Zimt 3 Äpfel oder 250 g geschälten und gekochten Rhabarber 120 g z.B. Himbeeren, Erdbeeren frisch oder tiefgekühlt
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Zubereitung: Buchweizen gut waschen und in der Milch ca. 20 Minuten kochen. Anschließend gut aufquellen lassen, beiseite stellen und überkühlen lassen. Eier, Topfen, Sauerrahm, Joghurt, Zimt und Zucker mit dem Buchweizen vermischen. Zerkleinertes Obst in die Backform geben und die Buchweizenmasse darauf verteilen. Im Backrohr bei 180°C ca. 20 Minuten goldbraun backen. Mit frischen Früchten garniert servieren. TIPP: Abwechslung bringt´s! Schon einmal Buchweizen ausprobiert? Er ist keine spezielle Weizenart, sondern ein so genanntes Pseudogetreide und schmeckt leicht nussig. Mit seinen hochwertigen Fettsäuren, Aminosäuren, Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen ist er auch ein richtiger Energiebringer für Homeschooling und die freie Zeit danach – am besten an der frischen Luft.
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von Larissa Zivkovic Vorsitzende Sozialistische Jugend (SJ) Freistadt
Tag der Arbeit – SPÖ fordert echte Perspektiven!
Am 1. Mai feierten wir wieder gemeinsam am Hauptplatz Freistadt den Tag der Arbeit. Dabei versammelten wir uns mit anderen Ortsgruppen aus dem ganzen Bezirk und nahmen an der Kundgebung, die aus drei Redebeiträgen bestand, teil. Freistadts Bürgermeister Christian Gratzl, Arbeiterkammerpräsident Andreas Stangl und Larissa Zivkovic als junge Stimme begleiteten die Feierlichkeit mit mitreißenden Reden.
Warum feiern wir den Tag der Arbeit? Die geschichtlichen Anfänge des Maifeiertags finden sich schon im 19. Jahrhundert. Im Jahr 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zum Generalstreik auf, um den langersehnten 8-Stunden Tag durchzusetzen. Seither steht der Tag der Arbeit für die Errungenschaften der Arbeiterschaft, wie die Arbeitszeitverkürzung auf 40 Stunden pro Woche, der Anspruch auf fünf Wochen Urlaub im Jahr oder auch Weihnachts- und Urlaubsgeld. Obwohl wir diese Gegebenheiten heute als selbstverständlich betrachten, war der Weg dorthin keinesfalls einfach. Arbeitende Menschen mussten sich gemeinsam mit den Gewerkschaften jede Verbesserung der Arbeitsverhältnisse politisch erkämpfen.
Teuerungen stürzen viele Menschen in prekäre Verhältnisse. Das Leben wurde in den letzten Monaten in allen Bereichen teurer. Die Preise für Wohnen, Lebensmittel oder Mobilität stiegen rasant an und bringen vor allem Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen in schwierige Situationen. Vor allem junge Menschen sind besonders
stark von Teuerungen betroffen. Der Schritt zur ersten eigenen Wohnung oder das Studieren wird jetzt oft zum Luxus. Das verstärkt wiederum soziale Ungleichheiten, da der Bildungsweg so wesentlich vom Vermögen der Eltern abhängt. Wir akzeptieren diese Verhältnisse nicht und verlangen einen sofortigen Teuerungsausgleich!
Gleichstellungspolitik ist auch immer ein Kampf um gerechtere Arbeitsverhältnisse! Frauen in Österreich verdienen jährlich noch immer fast 20% weniger als Männer. Die Gründe dafür sind vielseitig: Oft sind Frauen dazu gezwungen zuhause zu bleiben oder Teilzeit zu arbeiten wegen mangelnden Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Karenzzeiten werden noch immer unzureichend angerechnet und frauendominierte Branchen sind auch heute noch wesentlich schlechter bezahlt als männerdominierte. Bessere Bezahlung in diesen Bereichen und ein rascher Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten sind schleunigst notwendig!
Spielt der Tag der Arbeit heute noch eine Rolle? Die Antwort ist ja! Denn trotz vieler Fortschritte in den letzten Jahrzehnten, gibt es noch immer massive Schieflagen in der Arbeitswelt, die immer wieder politischer Auseinandersetzung bedürfen. Seien es unbezahlte Praktika für Schülerinnen und Schüler, seien es prekäre Arbeitsbedingungen für Zustelldienste oder unmenschliche Belastungen in der Pflege – der politische Kampf für bessere Verhältnisse ist unausweichlich und muss immer wieder neu geführt werden!
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Ortstafel Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass in Österreich innerhalb des Ortsgebietes keine Baulücken (unverbautes Gebiet) sein dürfen, die länger als 200 Meter sind. Es macht dabei keinen Unterschied, wenn das verbaute Gebiet nur auf einer Straßenseite liegt. Die Anbringung der Ortstafel an der topographischen Ortsgrenze ist nur dann möglich, wenn sie sich mit dem verbauten Gebiet deckt. Der Umfang des Ortsgebiets muss von der zuständigen Behörde durch Verordnung festgelegt werden. Im Ortsgebiet gilt, so keine andere Geschwindigkeit vorgeschrieben ist, eine Maximalgeschwindigkeit von 50 km/h. Eine Ortsanfangs- oder Ortsendetafel hebt eine bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung nicht auf. An der Straße Richtung Tischberg ist die Ortstafel Hirschbach mehr als 200 Meter vom verbauten Gebiet entfernt. Der gesetzeskonforme Zustand ist herzustellen. Gibt es im Gemeindegebiet noch andere Abweichungen? Zusatztafeln Straßenverkehrszeichen, die sich auf der gleichen Anbringevorrichtung wie die Ortstafel befinden, haben für das gesamte Ortsgebiet Gültigkeit; Beispiele dafür sind allgemeine Tempo-30- oder -40-Zonen in einigen Ortschaften. Laut Straßenverkehrsordnung gilt mit dieser Beschilderung für den ganzen Ort Hirschbach eine 30 kmH Beschränkung? Alle Siedlungsstraßen haben eine 30 kmH Beschränkung. Wäre es daher sinnvoll das Ortszentrum Hirschbach als 30 kmH Zone auszuweisen? Die Durchzugsstraßen könnten davon ausgenommen werden. Was sagen Sie dazu?
Ihre Meinung ist gefragt!
Hangsicherung Gemeindestraßen und Fußwege gehören zum Aufgabengebiet der Gemeinden. Umstürzende Bäume können hier genauso zu Unfällen und Schäden führen wie marode Stützmauern oder fehlende Absicherungen. Die Rechtsprechung ist rigoros und Argumente wie Geld- oder Personalnot zählen nicht. Wichtig sei deshalb, dass sich der Bürgermeister und andere Verantwortliche in den Gemeinden klar werden, wo die Gefahren überhaupt liegen und sich im Zweifel von Profis beraten lassen. Kommt es trotzdem zu einem Schadensfall, dann schützt eine Haftpflichtversicherung zumindest vor finanziellen Folgen. Ein Hinweis – wir haben die Straßenmeisterei als Zuständige eh informiert – wird im Schadensfall vielleicht zu wenig sein, ebenfalls der Hinweis „Passage bitte zügig durchqueren“. Dass es anders geht, sieht man auf dem Foto aus der Bezirksstadt Freistadt.
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