CDU im Harz by Heike Brehmer

Union im Harz Mitgliederzeitung der CDU Harz

Ausgabe 2 - 2011

www.cduharz.de

Politik mit Kompass Erwartungen an die Politik

Vorgestellt: CDU Harzgerode Besuch bei der Bundeswehr Kreisparteitag 2011

Union im Harz

Liebe Unionsfreundinnen, liebe Unionsfreunde, sehr verehrte Damen und Herren, mit der zweiten Ausgabe unserer Zeitung „Union im Harz“ möchten wir Ihnen einen Überblick über die Aktivitäten unseres CDUKreisverbandes vermitteln. Zweifelsohne war der Kreisparteitag der Höhepunkt unserer politischen Arbeit in diesem Jahr. Mit Staatssekretär Dr. Christoph Bergner MdB und Prof. Dr.-Ing. Reinhard Scholz von der Technischen Hochschule in Clausthal-Zellerfeld konnten wir sehr intensiv über die künftige Ausrichtung der Energiepolitik in Deutschland und Europa diskutieren. Dabei zeigte es sich, dass wir das richtige Thema gefunden hatten. Es ist ja für uns im Harz eine sehr relevante Frage, ob wir unseren Beitrag zur Energiegewinnung im Einklang mit landschaftlichen und touristischen Aspekten leisten wollen und können. Denn alternative Energien prägen bereits unsere Nachbarkreise mit unüberschaubaren Windenergieanlagen. Den großen energiepolitischen Gesprächsbedarf im Kreisverband, und so hat es der Parteitag beschlossen, möchten wir auf unserer nächsten Mitgliedervollversammlung in einem Beschluss zusammenfassen und Empfehlungen für die Ausrichtung der künftigen Energiepolitik im Landkreis geben. Ich lade Sie herzlich ein, in dem zuständigen Arbeitskreis mitzuarbeiten. Für weitere Informationen hierzu können Sie sich gerne an unsere Kreisgeschäftsstelle in Halberstadt wenden. Ich hoffe, dass Sie auch an unseren weiteren Beiträgen in unserer Zeitung viel Freude haben werden. Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Thomas MdL Kreisvorsitzender CDU Kreisverband Harz

Beiträge gesucht! Die Redaktion von „Union im Harz“ freut sich stets über Beiträge aus den Verbänden und Vereinigungen. Sie können diese an den Kreisverband, auch per E-Mail: cduharz@t-online übersenden! Vielen Dank!

Fischmarkt 12 b 38820 Halberstadt Telefon: 0 39 41 / 56 74 00 Fax: 0 39 41 / 56 74 71 E-Mail: cduharz@t-online.de Web: www.cduharz.de Union im Harz: V.i.S.d.P: Ulrich Thomas, Kreisvorsitzender

Union im Harz

Liebe Unionsfreundinnen, liebe Unionsfreunde, sehr verehrte Damen und Herren, im Mittelpunkt des Jahres 2011 stand die Landtagswahl vom 20. März, die wir – anders als viele unserer Unionsfreunde in anderen Bundesländern in diesem Jahr – gewonnen haben. Hierzu hat auch die CDU im Landkreis Harz unter der Führung von Ulrich Thomas erfolgreich ihren Beitrag geleistet, indem sie mit ihm, sowie mit Frauke Weiß, Angela Gorr und Bernhard Daldrup alle Wahlkreise direkt gewonnen hat. Dabei konnten sie auch auf die vorbildliche Unterstützung ihrer Mitglieder und Freunde wie die der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer oder Landrat Dr. Michael Ermrich zählen. In einem bundespolitischen nicht immer einfachen Umfeld haben wir dies nur schaffen können, weil wir zusammengehalten haben und uns nicht auseinander dividieren ließen. Als Lohn für unsere gute Arbeit haben uns die Wählerinnen und Wähler den Regierungsauftrag für weitere fünf Jahre erteilt. Zusammen mit der SPD, die für uns nach Lage der Dinge der einzige in Frage kommende Koalitionspartner war, haben wir die Große Koalition in Sachsen-Anhalt neu geschmiedet und die Marschrichtung für die nächsten fünf Jahre festgelegt. Diese fünf Jahre werden nicht einfach werden. Wir haben es nun im Landtag mit gleich drei Parteien zu tun, die sich mehr oder weniger weit links der Mitte verorten. Umgekehrt sind wir nach dem Ausscheiden der FDP jetzt die einzige bürgerliche Kraft im Landesparlament. Dies ist Verantwortung und Herausforderung zugleich. Zum einen wollen und werden wir weiterhin die politische Mitte in unserem Land repräsentieren. Hier eröffnen sich für uns große Chancen, denn das „Gedränge“ im linken Lager wird Raum in der politischen Mitte entstehen lassen. Diesen gilt es mit politischen Initiativen auszufüllen und zu besetzen. Zum anderen müssen wir gleichzeitig sicherstellen, dass rechts von uns keine demokratisch legitimierte Partei Platz hat. Die aktuellen Diskussionen und ein Blick in andere Bundesländer zeigen uns, dass auch hier viel politische Arbeit zu leisten ist. Bei alldem müssen wir immer darauf achten, dass die großen Linien unserer Politik erhalten und kenntlich bleiben. Wir brauchen deshalb mehr denn je einen Kompass, der uns leitet. In herausfordernden Zeiten wie diesen, in denen die Politik gelegentlich auch sehr schnell reagieren muss, kann dieser Kompass nur ein wertegebundener sein. Mit unserem christlichen Menschenbild und unseren drei Wurzeln haben wir das richtige Wertesystem. Mit diesem Kompass sind wir, ist die CDU, für die Zukunft besser gerüstet als jeder unserer politischen Mitbewerber. Wir haben deshalb alle Chancen, den Wettbewerb mit den drei linken Parteien in der Landespolitik zu bestehen. Ich verlasse mich dabei auf Sie und auf die Kampfkraft der Harzer CDU!

Thomas Webel CDU Landesvorsitzender Minister für Landesentwicklung und Verkehr 3

Union im Harz

5. Kreisparteitag der CDU Harz nimmt Stellung zur Energiepolitik

Preisrätsel

Kürzlich fand der 5. Kreisparteitag der CDU-Harz in Halberstadt statt. Das zentrale Thema lautete „Energiewende in Deutschland und im Harz“.

Dazu konnte der CDU-Kreisvorsitzende Ulrich Thomas MdL mit Prof. Dr.-Ing. Reinhard Scholz von der TU Clausthal-Zellerfeld und dem Parlam. Staatssekretär im Bundesinnenministerium Dr. Christoph Bergner MdB zwei hochkarätige Hauptredner im, bis auf den letzen Platz gefüllten, Saal des Hotels „Villa Heine“ begrüßen. Ebenso begrüßt wurden zahlreiche Harzer CDU-Politiker wie der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt, die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, die Landtagsabgeordneten Angela Gorr und Bernhard Daldrup, der Harzer Landrat Dr. Michael Ermrich sowie Mandatsträger aus dem Kreistag und den Stadt-und Ortschaftsräten. Prof. Scholz stellte in einem gut verständlichen wissenschaftlichen Fachvortrag die verschiedenen Komponenten erneuerbarer Energien und deren Grenzen dar. Er ging dabei über die vielfältig bekannten erneuerbaren Energieformen wie Wind, Wasser und Sonne hinaus und stellte z.B. Biomasse oder Geothermik vor. Stichworte wie Wirkungsgrad, Energiespeicherung, Energietransport und öffentliche Akzeptanzprobleme wurden ebenso thematisiert. Staatssekretär Dr. Bergner ging auf die politische Dimension der Energiewende ein und stellte eine Verbindung zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Bundesländern her. Aus der Sicht des Landkreises verwies Landrat Dr. Michael Ermrich u.a. darauf, dass der Landkreis Harz bereits fast 30% seiner Energie aus erneuerbaren Energien gewinnt und mit Modellprojekt Regenerative Modellregion Harz eine Vorreiterrolle einnimmt. Zudem sei aufgrund der touristischen Schwerpunktsetzung und der begrenzten Fläche der Windkraftausbau im Harz kritisch zu sehen. Es folgte eine intensive Diskussion, bei der auch Flächenkonkurrenz und Energiepreise zur Sprache kamen. Ein Antrag der Jungen Union zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Energiepolitik wurde mit großer Mehrheit angenommen. Außerdem wurden zahlreiche Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft sowie für besonderes Engagement geehrt, darunter z.B. die ehemalige Vorsitzende der Frauen Union Christina Bäthge sowie die langjährige Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Halberstadt, Brigitte Spillecke. Zum Abschluß bedankten sich Kreisvorsitzender Ulrich Thomas MdL und Heike Brehmer MdB mit harztypischen Präsenten bei den Referenten für die hochinteressanten Ausführungen. „Wir nehmen am heutigen Abend wichtige Impulse und viele Hintergrundinformationen für die energiepolitische Diskussion innerhalb der nächsten Monate mit“, betonte Thomas abschließend.

Eindr端cke vom 5. Kreisparteitag

Union im Harz

Über 200 Besucher beim ersten Pflaumenfest Zum ersten Pflaumenfest konnten auf der Huysburg bei Halberstadt mehr als 200 Besucher begrüßt werden. Die Harzer CDU Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, die Halberstädter Landtagsabgeordnete Frauke Weiß und der CDU Kreisverband Harz, vertreten durch den Kreisvorsitzenden Ulrich Thomas MdL und Angela Gorr MdL konnten die Gäste mit Kaffee, Pflaumenkuchen und Pflaumenbowle bewirten. Natürlich ließen es sich Heike Brehmer und Frauke Weiß nicht nehmen, selbstgebackenen Kuchen beizusteuern. Für die leckeren Grillwürste sorgte die Freiwillige Feuerwehr Sargstedt am Huy. Auch zwischenzeitlicher Regen konnte nicht von guten und informativen Gesprächen abhalten, zu denen auch der ehemalige Bau- und Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre, Europaabgeordneter Dr. Horst Schnellhardt und Landrat Dr. Michael Ermrich sowie weitere Mandatsträger aus dem Landkreis Harz begrüßt werden konnten. Besonderen Zuspruch erfuhr die von Benediktinerbruder Athanasius geleitete Führung durch das Klostergelände. Auch für die Unterhaltung der kleinen Gäste war mit einer Mal- und Spielecke gesorgt. Für den musikalischen Höhepunkt sorgte der Spielmannszug 1998 der Freiwilligen Feuerwehr Harsleben. Der Auftritt war ein nachträgliches Geburtstagsgeschenk für Frauke Weiß, die dieses besondere Präsent mit möglichst vielen Menschen teilen wollte. Auch kleine und große Preise gab es zu gewinnen, darunter auch eine Fahrt in den Deutschen Bundestag. Heike Brehmer MdB dankte allen Helferinnen und Helfern, welche nicht nur mit dem Backen von leckerem Kuchen, dem Ausschank von heißen und kalten Getränken oder dem Auf- und Abbau zum Erfolg des Pflaumenfestes beigetragen haben. „So ein Zuspruch zeigt deutlich, dass wir eine lebendige Volkspartei sind! Die vielen Nachfragen nach einer Neuauflage im kommenden Jahr bestärkten uns in unserem Wunsch, hier eine kleine Tradition aufleben zu lassen!“, so Heike Brehmer und Ulrich Thomas abschließend.

Erfreuliche Entwicklungen für Rentner und Beitragszahler Die Harzer CDU-Bundestagabgeordnete Heike Brehmer informiert, dass nach Angaben des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, die Renten zum 1. Juli 2012 in den neuen Bundesländern um 3,2 Prozent und in den alten Bundesländern um 2,3 Prozent steigen könnten. Die voraussichtliche Rentenerhöhung ist bedingt durch die anhaltend gute Entwicklung am Arbeitsmarkt und kommt jetzt auch unseren Rentnerinnen und Rentnern zugute. Diese überraschend guten Zahlen sind auf den so genannten Nachhaltigkeitsfaktor zurückzuführen. Er bildet in der Rentenformel das Verhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentenempfängern ab und soll 2012 mit einem Anteil von plus 2 Prozentpunkten die Rentensteigerung beeinflussen. Einen solchen Ausschlag des Nachhaltigkeitsfaktors nach oben hat es noch nie gegeben. Das sei eine erfreuliche Entwicklung, erklärt Heike Brehmer, die Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag ist. Aber auch Beitragszahler werden entlastet. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung kann voraussichtlich bereits zum 01. Januar 2012 von derzeit 19,9 Prozent auf 19,6 Prozent abgesenkt werden, informiert die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer. Diese Zahlen gehen aus dem vom Bundeskabinett vorgelegten Haushaltsplan zur Deutschen Rentenversicherung hervor. Eine endgültige Entscheidung wird jedoch erst am Jahresende aufgrund aktueller Daten gefällt. Grund für die voraussichtliche Beitragssenkung ist, dass die Rücklagen der Rentenversicherung im Jahr 2012 die Grenze von 1,5 Monatsausgaben übersteigen werden. Heike Brehmer begrüßt die damit verbundene Entlastung der Beitragszahler ausdrücklich. Die Beitragssenkung bedeute gleichzeitig, dass das System der Deutschen Rentenversicherung trotz Finanzkrise sicher und stabil geblieben sei, so die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete. Nach heutigen Prognosen könnte die gute Einnahmeentwicklung der Rentenversicherung dazu führen, dass zum 01. Januar 2013 eine Beitragssenkung auf 19,2 Prozent möglich ist. Diese könnte bis 2018 stabil gehalten werden. Von der Senkung des Beitragssatzes erwartet Heike Brehmer nachhaltige Impulse für die Wirtschaft und den weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit. Laut gesetzlicher Rentenformel führt eine Beitragssenkung im darauffolgenden Jahr zu einer Anhebung der Rentenzahlungen.

Aktuelle Informationen Der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt (EVP / CDU) wurde zum Vizevorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Soziale Angelegenheiten der AKP-EU Versammlung ernannt. Heike Brehmer MdB ist auf dem KPV-Bundeskongress erneut in den Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands gewählt worden. Zudem beschloss die KPV ein neues Grundsatzprogramm. Angela Gorr MdL ist zur neuen Vorsitzenden des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gewählt worden. Das Kuratorium führt Aufsicht und steuert sämtliche Aufgaben der politischen Bildung in Sachsen-Anhalt. Das Wahlkreisbüro von Bernhard Daldrup MdL innerhalb der Blankenburger Altstadtpassage ist in neue Räume umgezogen und befindet sich nun in der oberen Etage (ehemals Modellbauladen). Die Postanschrift lautet unverändert: Marktstr. 738889 Blankenburg. 7

Union im Harz

Vorgestellt: CDU-Unterharz

Bereits im Jahr 2007 haben sich die CDU-Verbände der Orte Dankerode, Königerode, Neudorf, Güntersberge und Harzgerode im Unterharz zu einem Ortsverband zusammengeschlossen. Bei der Umsetzung der Gemeindegebietsreform hat dieser Zusammenschluss zum koordinierten und erfolgreichen Vorgehen der CDU beigetragen. Nach der letzten Kommunalwahl wurden viele CDU-Mitglieder in die Ortschaftsräte und den Stadtrat der Stadt Harzgerode gewählt. Der Grund für den Erfolg liegt im großen gesellschaftlichen Engagement der CDU-Mitglieder vor Ort. Besonders hervorheben muss man hier das Engagement von Irmtraut Doberstau, die sich seit Jahren mit Unterstützung der CDU um die Sanierung der Dankeröder Kirche bemüht. Der Güntersberger Günter Wichmann ist nicht nur im Faschingsverein sondern hat sich ehrenamtlich beim Umbau des Feuerwehrdepots eingebracht. Dies sind nur zwei Beispiele für das umfangreiche Engagement der CDU-Unterharz und seiner Mitglieder. Erst Anfang November konnte eines der größten Projekte mit einer Gedenkfeier abgeschlossen werden. Gemeinsam mit der Sekundarschule Harzgerode, der Evangelischen Kirchengemeinde und der Jungen Union wurde die zerstörte und verwahrloste Gedenkstätte auf dem Jüdischen Friedhof der ehemaligen Jüdischen Gemeinde in Harzgerode restauriert. Der Gedenkstein an den Holocaust wurde restauriert, die Gedenkstätte neu gestaltet und am Eingang wurden zwei Säulen aufgestellt. Die gesamte Koordination des Projekts hat der CDU-Stadtrat und Sozialausschussvorsitzende Marcus Weise übernommen. Bei seiner Ansprache sagte Landrat Dr. Ermrich: „Ich wünsche mir, dass dieses Projekt verbunden mit großem zivilgesellschaftlichen Engagement im Harzkreis Schule macht“. Besonders stolz ist der Ortsverband auf die bisher geleistete politische Arbeit. Das vor der Wahl angekündigte Programm, konnte mit den Kernthemen ärztliche Versorgung, Erhalt der Schulen, Investitionen in Feuerwehr und Schulen federführend durch die CDUFraktion fast vollständig umgesetzt werden.

Karl Berndt Ortsvorsitzender 8

Handlungsfähigkeit gewährleisten Der diesjährige Landestag fand am 29. 11. im Technikmuseum Dessau statt. Die Geburtsstätte der modernen Luftfahrzeugproduktion steht eindrucksvoll dafür, was Innovation und fortschrittliches Denken bewirken können. Auch die Junge Union Harz war nicht nur mit vielen Delegierten vor Ort vertreten, sondern stellte sich auch mit inhaltlichen Positionen der Diskussion auf dem Landestag. Der Leitantrag beschäftigte sich mit der Frage, wie wir die Voraussetzungen für Investitionen in Bildung und in Forschung auch künftig sichern können. Wir meinen, dass weniger Staat und eine gesunde Haushaltsführung Grundvoraussetzungen hierfür bilden. Die Delegierten stimmten dort einstimmig dem vorgelegten Leitantrag mit dem Titel „Generationengerechte Haushaltspolitik in Europa, Deutschland und Sachsen-Anhalt jetzt! – Politische und staatliche Handlungsfähigkeit gewährleisten“ zu, in dem die Junge Union die Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung von Sachsen-Anhalt fordert. Zuvor hatten unter anderem Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL als auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion André Schröder MdL ihre Unterstützung für das Anliegen einer nachhaltigen Finanzpolitik bekundet. In ihren Grußworten betonten der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Ulrich Petzold sowie Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt die Bedeutung einer nachhaltigen Finanz- und Sozialpolitik insbesondere für die jüngere Generation. Der Generalsekretär der CDU Thüringens Dr. Mario Voigt MdL warnte in seiner Rede vor den unfinanzierbaren Wahlversprechen aus dem linken politischen Lager. In weiteren Sachanträgen beschäftigten sich die anwesenden JUVertreter unter anderem mit der Gesundheitswirtschaft in Sachsen-Anhalt, sprachen sich gegen die Polizeikennzeichnung aus, befürworteten den Ausbau der Internet-Breitbandversorgung im ländlichen Raum sowie die Finanzierung von Suchtberatungsstellen in Sachsen-Anhalt. Der Landestag war zudem auch die letzte offizielle Veranstaltung für den langjährigen CDU-Landesgeschäftsführer und unseren Freund Bernd Reisener. Mit Mario Zeising konnten wir seinen Nachfolger im Amt begrüßen und bereits erste gute Gespräche zur weiteren Zusammenarbeit führen. Sven Schulze Landesvorsitzender der Jungen Union Sachsen-Anhalt und Mitglied im CDU Kreisvorstand Wir möchten Sie recht herzlich einladen, an unserem Preisrätsel teilzunehmen. Bitte schreiben Sie uns bis zum 31. Januar 2012, welcher Ort auf dem nebenstehenden Foto gesucht wird und gewinnen Sie ein Essen für 2 Personen mit dem CDU Kreisvorsitzenden Ulrich Thomas MdL.

Anschrift: CDU Kreisverband Harz Fischmarkt 12 b 38820 Halberstadt E-Mail:

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Finanzkrise Ein Schrecken ohne Ende? von Dr. Horst Schnellhardt MdEP

Die Europäische Union befindet sich neben einer Finanz- und Wirtschaftskrise auch in einer Vertrauenskrise. Die Bürgerinnen und Bürger sind besorgt über die weitere Entwicklung, vor allem über den Erhalt der Stabilität des Euro. Die Sorgen sind verständlich. Um die Ursachen für diese Situation zu verstehen, gilt es einen Blick zurückzuwerfen. Als ich in den Jahren 1998-2000 durch Sachsen-Anhalt gezogen bin, um für den Euro zu werben, tat ich dieses nicht nur, weil mir die Münzen und Scheine gefielen, sondern insbesondere deshalb, weil mit der Einführung der neuen Währung der sogenannte Stabilitätspakt in Kraft trat. Dieser 1993 im Maastrichter Vertrag verankerte Pakt wurde von der Regierung Kohl mit erarbeitet und beinhaltet eine Schuldenbremse für die Euro-Staaten. Schutz der Geldeinlagen unser Bürgerinnen und Bürger durch die Verhinderung übermäßiger Schulden der Mitgliedstaaten, Verhinderung des unbegrenzten Lebens auf Pump - das war für mich Grund genug, mich für die Gemeinschaftswährung einzusetzen. Leider fühle ich mich jetzt auch betrogen: Kein Euro-Staat hat die zulässige Gesamtverschuldung von 60% des Bruttoinlandsproduktes eingehalten. Der Durchschnitt liegt bei 80%. Einzelne Länder wie Griechenland, Spanien und Portugal bewegen sich im Bereich von 100 bis 160%. Wie konnte es soweit kommen? Im Jahre 2002 verhinderte die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder, dass die Europäische Kommission Deutschland wegen einer zu hohen Verschuldung rügt. Das war das Einfallstor für viele andere Staaten, das mit der Schuldenbremse nicht so genau zu nehmen. Die Regierungen - vorneweg die Bundesregierung - verhinderten die Kontrolltätigkeit der Europäischen Kommission. Das Ergebnis liegt jetzt schmerzhaft auf dem Tisch.

Mit dem 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon konnte das Europäische Parlament regieren. Wir taten es: In der ersten Oktoberwoche verabschiedeten die Europaabgeordneten ein sogenanntes „Six Pack“, das insbesondere strengere Regeln für Haushaltsdisziplin und die Möglichkeit, frühzeitig gegen Neuverschuldung vorgehen zu können, sowie die Möglichkeit von Geldstrafen beinhaltet. Die Politik hinter verschlossenen Türen hat nun endlich ein Ende: Wir alle haben das Recht zu erfahren, wie ernsthaft die Mitgliedstaaten sich um ihre Schuldenprobleme kümmern. Erstaunlich, aber sicher nicht überraschend, haben Sozialdemokraten und Linke gegen diesen schon mit den europäischen Regierungen ausgehandelten Beschluss gestimmt. Sie haben scheinbar immer noch nicht begriffen, wie ernst die Lage ist. Die Sozialdemokraten kritisieren das Paket, weil die Mitgliedstaaten zu stark sparen müssten; nur eine gezielte Investitionsoffensive würde die Konjunktur der Euro-Zone wieder ankurbeln und Haushaltslücken durch erhöhte Staatseinnahmen schließen, heißt es in einem Positionspapier der Sozialdemokraten. Es ist meiner Meinung nach unverantwortlich, den Stabilitätspakt mit Argumenten aus der sozialistischen Mottenkiste zu torpedieren.

Jedem Mitgliedstaat steht es frei, für öffentliche Investitionen zu sorgen, aber eben nicht um den Preis erdrückender Staatsverschuldung. Der verzweifelte Ruf der Sozialdemokraten, sie seien die Europapartei, wird durch dieses Verhalten widerlegt. Alle positiven Entwicklungen in Europa sind durch christdemokratische Politik vollzogen worden, auch unsere Kanzlerin Merkel setzt diese Tradition fort. Die CDU als Europapartei ist unschlagbar. Ich wünsche mir, dass alle Mitglieder der CDU dieses auch öffentlich bekunden und unterstützen. Durch obige Maßnahmen und Ihre Unterstützung wird der Schrecken ein Ende haben. Ein weiteres, auch für Sachsen-Anhalt wichtiges Thema ist die Gestaltung der Strukturfonds für den Zeitraum 2014 - 2019. Durch die Fördermittel der EU hat sich in Sachsen-Anhalt seit 1990 eine positive Entwicklung vollzogen. Die Infrastruktur entspricht modernsten Anforderungen; unsere Dörfer haben ein freundliches Antlitz; Wasser, Abwasser und Telekommunikation sind fast überall auf dem mordernsten Stand. Trotzdem ist auf einigen Gebieten noch europäische Unterstützung nötig.

MIT-Landesvorsitzender kommt aus dem Harz

Rollentausch: Detlef Gürth MdL gratuliert dem neuen MIT-Landesvorsitzenden Klaus-Dieter Weber

Wanzleben: Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Sachsen-Anhalt (MIT) hat nach 12 Jahren einen neuen Landesvorsitzenden. Auf einem Landesdelegiertentag in Wanzleben wurde der Gernröder Unternehmer Klaus-Dieter Weber mit 97 Prozent zum Landesvorsitzenden gewählt. Der langjährige Vorsitzende Detlef Gürth, gleichzeitig Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, trat nicht mehr an. Er wird künftig gemeinsam Deshalb ist es unser Ziel, auch ab 2014 eine mit dem Gräfenhainicher Unternehmer Harald europäische Förderung für Sachsen-Anhalt zu Kremer die Arbeit als Stellvertreter koordinieren. sichern. Ich denke, wir sind hier auf einem guten Weg. Die Förderung wird auf jeden Fall fort- Der 57jährige Weber ist Geschäftsführer der gesetzt, allerdings mit geringerer Mittelausstat- Firmengruppe Rundfunk Gernrode. Das 150 tung. Dafür muss man auch Verständnis haben, Beschäftigte zählende Elektronik- und Spezialdenn es gibt in Europa viele Regionen, die we- maschinenbau Unternehmen ist weltweit tätig. sentlich mehr Unterstützung benötigen. Insbe- Klaus-Dieter Weber gehört darüber hinaus dem sondere ist davon auszugehen, dass Förderung Vorstand der Arbeitgeberverbände in Sachsenim Wesentlichen für Investitionen erfolgen kann. Anhalt, sowie dem IHK-Industrieausschuss und Der Umbau einer Gaststätte oder der Abriss ei- dem Vorstand der MAREG-Automotive an. In diener verfallenen Scheune wird sicher nicht die sem Jahr wurde er mit dem deutschlandweiten „Preis des Mittelstandes 2011“ ausgezeichnet. Förderkriterien erfüllen. Als Landesschatzmeister wurde erneut der MagAus sachsen-anhaltinischer Sicht sind die Vor- deburger Uwe Sellnow im Amt bestätigt. Die Mitschläge zur Agrarpolitik ab 2014 besonders kri- telstands- und Wirtschaftsvereinigung ist mit ca. tisch zu werten. Hier schlägt die Europäische 35.000 Unternehmern die stärkste wirtschaftsKommission erhebliche Kürzungen vor, deren politische Interessenvertretung Deutschlands. Folgen wir genau prüfen müssen. Abschließend Sachsen-Anhalt gilt als größter Verband in den möchte ich feststellen, dass wir aber auf einem neuen Ländern. guten Weg sind und Sachsen-Anhalt weiterhin Weiterhin wurde auch Dr. Bernhard Voigt aus die Solidarität Europas erfahren wird. Harsleben in seinem Amt als Besitzer bestätigt.

Auf ein gutes neues

Jahr 2012!

Union im Harz

Der politische Einwurf Die strapazierte Seele des Parteimitglieds – und warum wir trotzdem noch alternativlos sind.

Das Wort „alternativlos“ wurde in den letzten Monaten ziemlich strapaziert. Insbesondere beim politischen Gegner, der im Übrigen selber keine Alternativen zu bieten hat, amüsiert man sich seit Längerem über die alternativlose Politik der CDU. Es kursiert bereits das Gerücht: „Wenn Frau Merkel heute sagt, so etwas wird es mit uns in dieser Situation nicht geben, kann man sich sicher sein, dass genau dieser Weg kurz darauf alternativlos ist“.

- Alternativlos in Europa -

Soweit kann und will ich allerdings längst nicht gehen, denn im Vergleich zur politischen Konkurrenz muss festgestellt werden, dass wir trotz aller Kritikpunkte noch immer alternativlos sind. Betrachtet man die Wahrheiten des politischen Geschäfts, muss man erkennen, dass Deutschland dank Angela Merkel und der Arbeit der CDU das einzige Land Europas ist, in dem die Konjunktur auf Hochtouren läuft. Wir werden nicht umsonst als DER Wirtschaftsmotor der Europäischen Union wahrgenommen. Trotz der Krise rings um unser Land sind die Arbeitslosenzahlen auf einem Beispiele sind schnell gefunden: der Ausstieg Tiefstand. Spricht man mit Handwerkern, hört aus der Wehrpflicht, die Kehrtwende bei der Atom- man aktuell oft den Ruf nach mehr Personal, um politik und jetzt die Einführung des Mindestlohns eingehende Aufträge zu bewältigen. oder wie es im CDU-Deutsch heißt, die Einführung von Lohnuntergrenzen. Ich erinnere mich noch Und all denen, die sich dennoch zurecht über sehr gut daran, wie ich vor wenigen Monaten mit einer Gruppe potenzieller Wähler über das The- die Krise ärgern, sei gesagt, dass es nicht die ma Mindestlohn diskutierte. Den gleichen Leuten CDU war, welche die Maastricht-Kriterien erstdarf ich nun, kurze Zeit später, und ohne zwin- malig verletzt hat und damit den Weg zur Aufgenden Grund erklären: „War alles gar nicht so weichung der Kriterien des Stabilitäts- und gemeint, wir haben es uns jetzt anders überlegt Währungspaktes freigemacht hat. Ganz nach und im Übrigen ist dieser Schritt alternativlos.“ dem alten Motto „Rote schreiben rote Zahlen“ war es die SPD-geführte Bundesregierung unter Gerhard Schröder, die diese Misere durch eine Schaut man sich dieses Adjektiv, das es im Jahr zu hohe Staatsverschuldung eingeläutet hat. 2010 zum Unwort des Jahres gebracht hat, ge- Glücklicherweise konnte die CDU 2005 die Bunnauer an, erkennt man die Wortverwandtschaft destagswahlen gewinnen und das Ruder wiezu „Alternative“. Eine Alternative ist die Wahl der rumreißen, seitdem schreiben Schwarze für zwischen mindestens zwei Möglichkeiten. Jeder Deutschland auch wieder schwarze Zahlen. von uns weiß, dass es im politischen Geschäft oft mehr, als nur schwarz oder weiß gibt. Dieses Wissen hat die CDU über Jahre zur stärksten - Alternativlose Königin politischen Kraft Deutschlands gemacht, denn der Wähler weiß, dass man mit „Atomkraft? Nein Selbst, wer die Medienberichte zur Eurokrise danke!“ und „Reichtum besteuern!“ allein nicht nur halbherzig verfolgt, muss feststellen, dass weiterkommt. unsere Kanzlerin auf europäischem Parkett einen Erfolg nach dem anderen einfährt. Sie hält die Zügel fest in der Hand und verliert auch in mitternächtlichen Diskussionen nicht den Überblick. Selbst die US-Regierung in Gestalt des Präsidenten Barack Obama zollte ihr am Rande des G-20

Gipfels für den Umgang mit der Griechenlandkrise höchsten Tribut. Wird ihr auch manchmal zögerliches Verhalten vorgeworfen, so sind ihre Entscheidungen doch immer mit Augenmaß getroffen. Das hat nun auch die Mehrheit des Bundestages eingesehen und votierte Ende Oktober für das Maßnahmenpaket zur Rettung des Euros.

Ganz im Gegensatz dazu stehen die Grünen: Bei den letzten Landtagswahlen konnten sie zwar Erfolge feiern, aber, wer eine Regierungsbeteiligung wegen der paar Kilometer Autobahn in Berlin platzen lässt, der ist weit weg von einer regierungsfähigen Partei. Viele Wähler merkten das zum Glück schon kurz vor der Wahl und ließen das Ergebnis der Grünen wesentlich schlechter ausfallen, als zuvor erwartet. Man könnte sagen, dass Frau Künast, als starker Tiger in den Wahlkampf gestartet ist aber letztendlich als Bettvorleger auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt wurde. Somit bleibt festzustellen, dass Frau Merkel immer mehr zur geheimen Königin Europas avanciert, während die Grünen nicht mal auf Landesebene regierungsfähig sind. - Alternativlos für Wirtschaft und Gesellschaft Dass die Wirtschaft zurzeit boomt, kann kaum jemand ernsthaft bestreiten. Dass es der klugen Politik der CDU geschuldet ist, wollen die meisten allerdings nicht wahrhaben. Als vor Kurzem der Deutschlandtag der Jungen Union in Braunschweig stattfand, mussten wir uns die Aufmerksamkeit der Medien leider mit dem Bundesparteitag der ewig Gestrigen von „Die Linke“ teilen. Anfangs war die JU davon nicht sonderlich begeistert, da „Die Linke“ uns in der Tat die Show stahl. Wenn man es allerdings schafft, sich auf einem Bundesparteitag in einer solchen Form selbst zu demontieren, dann ist es auch gerecht, wenn man eine entsprechende Würdigung durch

die Presse erfährt. Den Anlass zur Demontage bot die längst überfällige Erkenntnis, dass die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, in der alles, was größer ist als eine Würstchenbude, verstaatlicht werden soll, nur noch im Drogenrausch zu ertragen ist. Anders kann man wohl kaum erklären, wie der Ruf nach der Legalisierung sämtlicher Drogen laut werden konnte. Aber vielleicht gibt es da doch noch eine andere Erklärung: Schaut man sich die Spitzen der Partei an, fällt auf, dass Herr Ernst einen Porsche fährt, Frau Wagenknecht gern Kaviar in Designerklamotten genießt und Herr Lafontaine im Saarland hinter dicken Mauern in einer Villa wohnt, die nicht zu unrecht als „Villa der sozialen Gerechtigkeit“ bezeichnet wird. Vergleicht man diesen Lebensstil nun mit dem des normalen Parteimitglieds, bedeutet wahrer Sozialismus nichts anderes als: „Mir das Beste und allen anderen gleich viel Schlechtes.“ Diese Erkenntnis ist sicherlich nur schwer „drogenfrei“ zu ertragen. - Die strapazierte Parteiseele Als Fazit muss man sich eingestehen: Es gibt keine Alternative zur CDU! Trotzdem wurde die Parteiseele in den letzten Monaten auf eine harte Probe gestellt. Natürlich verlangen schwere Zeiten Veränderungen und Veränderungen gehen oftmals auch einher mit Opfern. Wer jedoch alles opfert, hat bald nichts mehr und wird kaum noch wahrgenommen. Daher hoffe ich, dass nun, wo die Weichen gestellt sind und die Richtung klar ist, wieder Kontinuität und Langfristigkeit in die Politik der CDU Einzug halten und ihre Grundfesten bestimmen. Daniel Szarata CDU-Kreisvorstand

Union im Harz

Bewährtes Fortführen – neue Ideen einbringen Zur ersten Sitzung des neu gewählten Kreisvorstandes der FrauenUnion Harz fanden sich die Mitglieder mit ihrer Vorsitzenden Patricia Tacke in der Kreisstadt Halberstadt ein.

FrauenUnion Harz sollen alle Generationen ansprechen. Erste Ideen und Ziele wurden vereinbart. Darunter ist die Gewinnung neuer Mitglieder, was sich insbesondere bei jungen Frauen als Herausforderung erweist.

Auch zukünftig möchte die FrauenUnion Harz eine starke Stimme in der Region sein und sich vor allem in die politische Arbeit der CDU Harz aber auch darüber hinaus einbringen. Zukünftig soll bewährtes erhalten und neues eingebracht werden.

Vor Weihnachten wurde mit dem „Gespräch im Kerzenschein“ eine schon bewährte Tradition fortgeführt. Der Besuch mit einer Führung durch das „Palais Salfeld“ und einem anschließenden gemeinsamen Beisammensein im weihnachtlichen Der Vorstand verstänQuedlinburg, stieß auf digte sich in seiner ersgroße Begeisterung alten Sitzung zu regelmäler teilnehmenden Mitßigen Treffen, welche in allen Regionen des Harzkreises stattfinden wer- glieder. Gerne hätte die FrauenUnion noch mehr den, was auch für die zukünftigen Veranstaltun- Mitglieder zu dieser Veranstaltung begrüßt. gen der FrauenUnion Harz gilt. Die Themen der

Senioren Union lud zur gemütlichen Kaffeerunde ein Im Haus der Herz Jesu Gemeinde in Thale fand die traditionelle Sommerkaffeerunde der Senioren Union Harz statt. Kreisvorsitzender Waldemar Kopietz begrüßte im Namen der anwesenden Seniorinnen und Senioren den CDU Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Ulrich Thomas MdL, Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und Angela Gorr MdL. Besonders freute er sich über die Teilnahme des Partnerschaftsverbandes der Senioren Union Thale aus Wolfsburg. Schon seit Jahren werden sehr enge Kontakte dorthin gepflegt. Dies würdigte auch Ulrich Thomas in seiner kurzen Ansprache. Er lobte die Senioren Union als wichtigen Bestandteil der politischen Landschaft im Harzkreis. „Ihr ehrenamtliches Engagement ist gar nicht hoch genug einzuschätzen“, so Ulrich Thomas. Er nutzte zudem die Gelegenheit, einen Überblick über die Arbeit im neuen Landtag in Magdeburg zu geben. Die Harzer CDU Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer ging in ihrer Ansprache auf die aktuellen politischen Schwerpunkte wie die z.B. zur Energiepolitik auf Bundesebene ein. Zudem stellte sie die kommenden Veranstaltungen innerhalb des Kreisverbandes vor. Damit auch im kommenden Jahr der Terminplan gefüllt ist, sprach Sie eine Einladung zu einer gemeinsamen Fahrt in den Deutschen Bundestag nach Berlin aus. Nach den Ansprachen standen die Abgeordneten zum persönlichen Gespräch zur Verfügung. Die Versorgung mit Kaffee und Kuchen und sogar frisch gegrillten Bratwürsten lag auch in diesem Jahr in den bewährten Händen von Erika und Günter Zahn sowie vieler weiterer Helfer, denen Waldemar Kopietz zum Abschluss recht herzlich dankte. 16

Union im Harz

CDU-Buchlesung mit Autor Manfred Kriegel zum Mauerfallgedenken in Zilly

„Meine innere Freiheit konnten sie mir nicht nehmen“: Am Gedenktag des Mauerfalls konnten der Vorsitzende des Fördervereins „Wasserburg Zilly e.V.“ Detlef Schönfeld und Peter Eisemann, Vorsitzender der CDU-Osterwieck, rund 20 interessierte Zuhörer in der Wasserburg Zilly begrüßen. Der regionale Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup und der CDU-Stadtverband Osterwieck hatten zu einer Buchlesung mit dem Autor und Zeitzeugen politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR, Manfred Kriegel, eingeladen.

terer gescheiterter Versuch. Beim dritten Fluchtversuch im Herbst 1973 wurde er an der tschechisch - österreichischen Grenze gefasst und zu 4 Jahren Haft verurteilt. Es begann eine Odyssee durch verschiedene Haftanstalten der DDR u.a. musste er im berüchtigten „Roten Ochsen“ in Halle einsitzen. In schockierend detailierter Weise schilderte der Autor die Haftbedingungen und die Vernehmungen durch die Staatssicherheit. „Meine innere Freiheit konnten sie mir dabei nicht nehmen“, betonte Kriegel, Jahrgang 1947, aus Kriegel. der Nähe von Weißenfels stellte dabei sein Buch „Haftbefehl „Ich habe den Vernehmern 02.11.1973“ vor. Er schildert da- gleich deutlich gemacht, dass rin in emotionaler und detai- ich mich nicht sozialistisch lierter Weise seinen bewegten umerziehen lasse“. LetztLebensweg in der ehemaligen lich wurde er von der BunDDR, der von frühester Jugend desrepublik freigekauft. Die darauf ausgerichtet war, in Darstellung des Ablaufs der Freiheit zu leben und die DDR Überführung der freigekauften zu verlassen. In knapp drei politischen Gefangenen in die Stunden konnten die Zuhörer Bundesrepublik bildete den Alltägliches, Spannendes und spannenden Höhepunkt des Schockierendes anschaulich Abends. „Das war wie im Agennachvollziehen. tenfilm“, bemerkte ein Zuhörer. Danach lebte Kriegel u.a. als So schilderte er z.B. seine Er- Geschäftsmann in Wiesbaden lebnisse als zehnjähriger Junge und kehrte nach der Wende in bei der ersten Reise mit den die Nähe von Weißenfels zuEltern nach Leverkusen, die rück. Rückkehr in die DDR, seinen Wehrdienst bei der NVA zur Zeit „Ich wollte nur meine Freiheit, der Invasion sowjetischer Trup- sonst nichts, das war überhaupt pen in der CSSR 1968 und seinen nicht politisch“, faßte der Autor beruflichen Werdegang in einer abschließend zusammen. HeuLPG und später bei der Reichs- te ist er viel an Schulen unterbahn. Mit 15 Jahren plante er wegs um Jugendlichen diesen mit einem Freund seinen ersten Teil der deutschen GeschichFluchtversuch über die Ostsee. te näher zu bringen. „Oftmals Die Jugendlichen brechen die- wünsche ich mir hier von den sen Versuch nach einer Polizei- Schulen noch mehr Interesse“, kontrolle ab. Es folgte ein wei- so Kriegel.

Bernhard Daldrup erinnerte in seinem Schlußwort daran, dass die persönlichen Entbehrungen von standhaften Menschen, wie Manfred Kriegel, nicht umsonst waren. Letztlich brachte der Freiheitswillen sehr vieler Menschen das System der DDR zum Zusammenbruch und führte zur Demokratie im gesamten Deutschland. „An die Bedeutung der Menschen-und Freiheitsrechte zu erinnern bleibt unsere ständige Aufgabe“, so der Landtagsabgeordnete abschließend.

Union im Harz

Elektromobilität und Tourismus im Harz besser verbinden Zu einer Stippvisite war der regionale Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup gemeinsam mit Stephan Nickell von der Arbeitsgemeinschaft Rübelandbahn kürzlich im Fahrradhandel-Meisterbetrieb „Rad und Tat“ im Blankenburger Regenstein zu Gast. Thema des Besuches war eine verstärkte Einbeziehung von E-Mobilität in den Harztourismus. Dazu präsentierte Inhaber Ekkehard Lück den Gästen die neusten Elektrofahrräder (E-Bikes), was Bernhard Daldrup gleich zu einer kleinen Probefahrt nutzte. Gerade im Hinblick auf die wachsende Generation 50 plus, die sowohl Hauptzielgruppe für den Harztourismus als auch für die E-Bike-Nutzung ist, liegen in einer Verbindung beider Themen große Wachstumsmöglichkeiten. Das Potential für den Fahrradtourismus insgesamt wird im Harz zu wenig genutzt, darin waren sich die Gesprächspartner einig. Dabei gibt es in der Region eine Vielzahl landschaftlich reizvoller und kulturhistorisch interessanter Routen so z.B. den Europaradweg R 1. Diese werden aber zuwenig beworben. Es fehlt hier an einem bundesländerübergreifendem Gesamtkonzept zur touristischen Vermarktung in diesem Sektor, bemängelte Lück. Das fängt bei fehlenden überregionalen Radwegekarten an. So zeigte Lück den Gästen Radwegkarten aus dem niedersächsischen Harz, die an der Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt enden. Ein weiterer Punkt ist die Beschilderung von Radwegen. Hier gibt es beim Übergang von Bundesstraßen auf parallele Feldwege Probleme. „Dieses Thema ist der Landespolitik bekannt“, so Daldrup. „Ich nehme das aber nochmals mit nach Magdeburg, um hier auf die Notwendigkeit bei der Verkehrsplanung hinzuweisen“, so der Landtagsabgeordnete. Lück verwies außerdem auf Schwierigkeiten einen geeigneten Auszubildenden zu finden. Nicht nur gute Kenntnisse in Mathe und Physik sind für den Beruf des Zweiradmechanikers wichtig, sondern auch eine individuelle Beratung für den Kunden muss erbracht werden, erläuterte Lück. „Die Politik kann zwar nicht im Detail vorschreiben, welche Karten und Broschüren letztlich erstellt werden, aber das Grenz- und Kirchturmdenken im Tourismus muss überwunden werden, das machen uns andere Regionen vor“, betonte Daldrup abschließend.

Besuch in der größten unterirdischen Apotheke der Welt

Junge Union gedenkt dem Mauerbau auf dem Brocken

Am 50. Jahrestag des Berliner Mauerbaus wanderten rund 120 Mitglieder der JU-Landesverbände in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam auf den Brocken. Neben der niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan begleiteten die JU‘ler am 13. August auch die Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Staatskanzleichefin Marion Walsmann MdL, der JU-Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder MdB, der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Sachsen-Anhalts, Markus Kurze MdL sowie der sachsen-anhaltinische Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt MdEP. Auf dem Brocken verabschiedeten die Mitglieder der Jungen Union einstimmig die sogenannte „Brockenerklärung“, die sich mit der Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes beschäftigt. So fordert die Junge Union u.a. einen nationalen Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechtsregimes am 13. August oder am 17. Juni, die Ausweitung der Entschädigung der Opfer der SED-Diktatur, eine gesicherte finanzielle Ausstattung von Gedenkstätten und Opferverbänden sowie eine verpflichtende Verankerung der Thematik in der Lehrerausbildung.

Union im Harz

Weitere Förderung für Mehrgenerationenhäuser Aus mehr als 600 eingereichten Bewerbungen hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Abstimmung mit den Bundesländern die Mehrgenerationenhäuser für das neue Bundesprogramm ermittelt. Ab Januar 2012 können bundesweit insgesamt 450 Mehrgenerationenhäuser an dem neuen Programm teilnehmen. Darunter befinden sich auch die Einrichtungen „Mehrgenerationenhaus-hoch-3“ in Halberstadt sowie das „Regenbogenland“ in Harzgerode. Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer begrüßt die weitere Förderung der Einrichtungen und erklärt: „Die Mehrgenerationenhäuser sind fest in unserer Gesellschaft verankert. Sie sind für viele Menschen eine unverzichtbare Anlaufstelle, wenn es um Alter und Pflege, Integration oder Bildung geht. Ich freue mich, dass die Häuser in Halberstadt und Harzgerode ab 2012 weiter gefördert werden.“ Die Mehrgenerationenhäuser erhalten – wie im bisherigen Aktionsprogramm – einen jährlichen Zuschuss von 40.000 Euro. Davon werden 30.000 Euro pro Haus aus Mitteln des Bundes und des Europäischen Sozialfonds zur Verfügung gestellt. Weitere 10.000 Euro übernehmen Land oder Kommune. Eine Liste aller ausgewählten Einrichtungen nach Bundesländern gibt es unter www.mehrgenerationenhaeuser.de.

CDU Wernigerode mit spannenden Themen

Die CDU Wernigerode führte auch im Herbst interessante Veranstaltungen mit spannenden Themen durch. So luden die Wernigeröder Christdemokraten Ende September bei herrlichem Sonnenschein zu ihrem Spätsommerfest ins Christianental ein. In geselliger Atmosphäre konnten sich die rund 40 anwesenden Mitglieder und Sympathisanten der Union nicht nur über die aktuelle Politik austauschen, sondern mit Minister a.D. Dr. Karl-Heinz Daehre auch einen Gast begrüßen, der sich in den vergangenen Jahren sehr um die Entwicklung der Stadt verdient gemacht hat. Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Angela Gorr MdL nutzte die Gelegenheit um sich bei Dr. Daehre unter dem Beifall der Wernigeröder Christdemokraten hierfür zu bedanken. Am Rande des Mitgliedertreffs wurde zudem Christina Bäthge für ihr 20-jähriges Dienstjubiläum geehrt.

Neben der Tätigkeit für verschiedene Abgeordnete war und ist Christina Bäthge insbesondere auch für die Wernigeröder Union immer eine verlässliche und umtriebige Stütze. Im Oktober besuchte der CDU-Stadtverband Wernigerode das Wohngebiet „Stadtfeld“ um sich im Rahmen eines Rundgangs über die Entwicklungen zu informieren. Als kompetente Gesprächspartnerin konnte die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Angela Gorr MdL die Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugenossenschaft Wernigerode mbH (GWW), Kirsten Fichtner, begrüßen. Durch das Programm „Soziale Stadt“ und erhebliche Eigenmittel der Stadt Wernigerode wird das Wohngebiet „Stadtfeld“ in den kommenden Jahren kontinuierlich aufgewertet werden. Ebenso soll das neu eingeführte Stadtteilmanagement die Bewohner ermutigen, sich aktiv in die Entwicklung ihres Wohnumfeldes einzubringen.

Besuch in der größten unterirdischen Apotheke der Welt

Einen gelungenen Tag erlebten rund 70 Mitglieder und Gäste der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Harz sowie die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer im Versorgungs- und Instandsetzungszentrum der Bundeswehr in der Harzkaserne Blankenburg. Das Sanitätsdepot am Regenstein beherbergt mit seinen rund 200 Mitarbeitern die größte unterirdische Apotheke der Welt. Blankenburgs Bürgermeister Michael Noll verwies auf die gute Zusammenarbeit mit der Bundeswehr, welche wegen ihres gesellschaftlichen Engagements hohe Anerkennung in der Bevölkerung findet und einen wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt. Oberfeldapotheker und Standortkommandeur Hartmut Berge informierte über Struktur und Aufgaben seines Depots. Von Blankenburg aus werden bis zu 100 000 Soldaten der Bundeswehr mit Sanitätsmaterial versorgt. Besonderes Interesse zeigten die Gäste bei der Besichtigung der acht Kilometer langen unterirdischen Anlage, in der für den Bedarfsfall Arzneimittel, Impfstoffe, Krankhausbetten und viele weitere Sanitätsmaterialien eingelagert sind. Wieder im Tageslicht angekommen, wartete Oberfeldapotheker Hartmut Berge bereits mit einem Vortrag auf seine Gäste. Aus eigenem Erleben informierte er sehr anschaulich mit eigenen Fotos über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und beantwortete in einer offenen Diskussion im Anschluss zahlreiche Fragen. „Ich möchte Oberfeldapotheker Hartmut Berge, seinen Soldatinnen und Soldaten sowie den Kameraden der Feuerwehr für ihr Engagement und die hervorragende Organisation recht herzlich danken. Es war eine sehr gelungene Veranstaltung“, bekräftigte Heike Brehmer MdB abschließend.

Union im Harz

Junge Union Harz auf Energietour Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima und dem von der christlich-liberalen Regierungskoalition beschlossenen vorzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie bis 2021, beschloss die Junge Union Harz sich 2011 intensiv im Rahmen einer „Energietour“ mit der Frage auseinanderzusetzen, wie größtmögliche energiepolitische Versorgungssicherheit mit den Anforderungen an die Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit verbunden werden kann. „Wir wollen uns unser eigenes Bild von dem Thema machen und daraus Antworten auf die Herausforderungen der Energiewende entwickeln“, machte der JU-Kreisvorsitzende Stephan Hemp deutlich. Im September besuchten knapp 50 Mitglieder und Freunde der Jungen Union Harz das niedersächsische Kernkraft Grohnde um sich über die Funktionsweise und die Sicherheitsstandards der Anlage zu informieren. Nach einem Vortrag über den Aufbau und die Sicherheitsmechanismen des Kraftwerkes hatten die Besucher die Möglichkeit an einem Rundgang durch das Kernkraftwerk teilzunehmen. Auch hier wurde auf die einzelnen technischen Sicherungsmöglichkeiten, aber auch auf die Arbeitsweise der Turbinen oder der Kühlanlagen aufmerksam gemacht.

viel Strom produziert, wie die Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck tatsächlich benötigt“, so der technische Leiter des „Windparks Druiberg“, Thomas Radach. Probleme gebe es demnach aber, wenn der Wind nicht weht. Hier seien zahlreiche Projekte im Gange, die die Effizienz und vor allem die Speicherung der Energie beträfen, so Radach weiter. Neben der Windenergie ist Dardesheim zudem noch Vorreiter in Sachen Photovoltaik und Elektromobilität. Die vielen Möglichkeiten der Erzeugung erneuerbarer Energien locken jährlich Besucher aus vielen Ländern der Welt an. Neben den vielen positiven Einflüssen, die mit der Nutzung einhergehen, wurde auch lebhaft über die deutsche Energiepolitik diskutiert. „Aufgrund der Subventionen, die am Schluss der Bürger über die EEG-Umlage mitfinanziert, sind die erneuerbaren Energien derzeit noch unwirtschaftlich. Irgendwann muss sich diese Form der Energieerzeugung auch selbst tragen können“, so der stellvertretende JU-Kreisvorsitzende Peter Eisemann.

Probleme anderer Art sieht der Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup. „Obwohl ich von erneuerbaren Energien überzeugt bin, halte ich den plötzlichen Schwenk in der Energiepolitik für irrational. Eigentumsrechte, Stromtransport und In der anschließenden Diskussion wurde auf die vor allem die Versorgungssicherheit sind Punkte, hohen Investitionen zur Sicherung der Anlage die viele Probleme schaffen werden“, stellte der gegen Überschwemmung, Erdbeben oder terro- Landtagsabgeordnete fest. ristische Angriffe hingewiesen. Dennoch wurde von den Gästen die Entwick„Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, lung in Dardesheim als beispielhaft angesehen. dass wir als Junge Union die vorzeitige Abschal- Wenn sich diese Erfahrungen auf andere Regiotung der sicheren deutschen Kernkraftwerke für nen übertragen lassen, wäre das ein deutlicher einen Fehler erachten. Für uns ist die Ausgestal- Schritt hin zur Energiewende, so der Tenor. tung der Energiewende nun jedoch das Gebot Weiterhin plant die Junge Union Harz noch eider Stunde“, betonte der stellv. JU-Kreisvorsit- nen Besuch der Wernigeröder Stadtwerke. Die zende André Weber. Energietour soll 2012 u.a. mit dem Besuch von Im Oktober besuchten die Mitglieder der Jun- Forschungseinrichtungen und eines Braunkohgen Union Harz gemeinsam mit dem Landtags- lekraftwerkes fortgeführt werden. abgeordneten Bernhard Daldrup MdL Dardesheim, die „Stadt der Erneuerbaren Energien“. Hier werden derzeit 31 Windkraftanlagen betrieben. „Rein rechnerisch wird hier 3 mal so 22

MIT Harz wählte neuen Vorstand

Im Herbst 2011 wählten die Mitglieder der CDUMittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) im Landkreis Harz turnusgemäß ihren neuen Vorstand für die nächsten beiden Jahre. Die Veranstaltung fand in Blankenburg statt. Als Gast der Mitgliederversammlung konnte u.a. der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und CDU-Kreisvorsitzende Ulrich Thomas MdL begrüßt werden.

In seinem Rechenschaftsbericht verwies Voigt auf zahlreiche öffentliche Veranstaltungen zu wirtschaftspolitischen Themen, die sich stets großer Resonanz erfreuen. Jüngst konnte z.B. Sachsen-Anhalts Wissenschafts-und Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Roland-Initiative in Halberstadt begrüßt werden. Sie referierte zu Fördermöglichkeiten für den Mittelstand.

Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Dr. Bernhard Voigt aus Harsleben, der die MIT seit 2001 im Landkreis Halberstadt und nach der Fusion Voigt betonte, man wolle diese kontinuierliche gute Arbeit weiter fortsetzen. Dabei geht es in seit 2007 im Harzkreis führt, im Amt bestätigt. erster Linie um die Vertretung der Interessen des Ebenfalls wieder gewählt wurden die beiden Mittelstandes in der Region aber auch auf LanStellvertreter Reiner Schomburg (Stadt Oberharz des- und Bundesebene. OT Hasselfelde) und Dieter Steffen (Stadt Thale OT Stecklenberg) sowie die Schatzmeisterin Brit Die MIT-Harz versteht sich hierbei als BindePurmann (Gemeinde Nordharz OT Wasserleben). glied zwischen Politik und Wirtschaft. Zudem soll Beisitzer sind Gerhard Möllhoff, (Langelsheim) die Bildung regionaler Netzwerke unterstützt Haiko Elschner (Quedlinburg), der Landtagsab- werden. Dazu dienen auch Traditionsveranstalgeordnete Bernhard Daldrup (Halberstadt OT tungen wie das Spargelessenauf der Westerburg sowie der gute Kontakt zur Hochschule Harz.“ Sargstedt) und Thomas Drechsel (Thale).

Wir gratulieren unseren langjährigen Mitgliedern

Impressionen

25 Jahre Mitglied der CDU Otto Bendler Schwanebeck Volker Bindseil Halberstadt Andreas Dalljo Sargstedt Uwe Decker Halberstadt Aloysius Essel Halberstadt Reinhardt Fäskorn Benneckenstein Sylvia Glauch Schachdorf Ströbeck Renate Goetz Wernigerode Elisabeth Kieslich Halberstadt Günter Krause Thale Rainer Mietz Stecklenberg Karl Rennecke Dankerode Eveline Rinke Ilsenburg Daniel Trutwin Wernigerode Dr. Veronika Weidinger Halberstadt Rita Zilinski Haus Nienburg

6. Jagdhornbläsertreffen in Langenstein

JU-Deutschlandtag in Braunschweig

Sommerwandern der CDU Blankenburg

40 Jahre Mitglied der CDU Margarethe Donner Schwanebeck Rüdiger Donner Schwanebeck Johanna Heiduczek Halberstadt Elke Kätzel Thale Annemarie Könnecke Schwanebeck Helmengard Ledderbohm Athenstedt Heinz Ludwig Dankerode Christa Menzel Wernigerode Hans-Ulrich Sauer Halberstadt Doris Stagge Wernigerode

JU_Energietour

50 Jahre Mitglied der CDU Vorname Nachname Wohnort Gerhard Flügel Halberstadt Friedrich Lechner Halberstadt Hans-Georg May Halberstadt 60 Jahre Mitglied der CDU Irmgard Raschke Gernrode Axel Stallmann Meisdorf Ursula Steiner Wernigerode 65 Jahre Mitglied der CDU Wilhelm Bürger Halberstadt Käthe Slawig Halberstadt Leo Teschner Halberstadt Elfriede Vibrans Ballenstedt

Besuch von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Landkreis Harz