Nr. 4 / 14. Juli 2010
AZB / 3001 Bern
Berner
Freisinn Bern FDP-Frauen Bern
2 4
Aus den Kantonen FDP-Frauen
5 7
Sommerspezial Unter Freisinnigen
11 14
Streitgespräch Delegiertenversammlung
18 21
32. Jahrgang / Erscheint sechsmal jährlich / Offizielles Organ der FDP.Die Liberalen Bern
Inhalt Jahresanlass des Supporterclubs Der Supporterclub der FDP.Die Liberalen Kanton Bern traf sich Ende Juni 2010 in Lyss bei der Firma 3S zum Jahresanlass und zur Generalversammlung 2010. Seite 2
Geschäftsleitungs-Ausschuss Der neue Geschäftsleitungs-Ausschuss der FDP.Die Liberalen Kanton Bern setzt sich aus 13 Mitgliedern zusammen und wird in der vorliegenden Ausgabe des Berner Freisinns vorgestellt. Seite 3
Sommerspezial Sommer, Sonne, Sonnenschein: Die Ferienzeit naht. Drei FDPler berichten über ihre Ferien und erzählen, wie sie den Sommer verbringen. ab Seite 11
Sommerferien Unsere Büros sind geschlossen von
Montag, 19. Juli, bis Freitag, 30. Juli 2010. Ab Montag, 2. August 2010, ist das Sekretariat wieder besetzt. Wir wünschen auch Ihnen einen schönen Sommer. Ihr FDP-Sekretariat
Bürgerliche Politik im Grossen Rat leichter möglich? Adrian Kneubühler, Fraktionspräsident, Nidau Die vergangene Juni-Session war meine erste Grossrats-Session als Frak tionspräsident der FDP.Die Liberalen Kanton Bern. Mit 17 Vertreterinnen und Vertretern bildet die FDP die viertstärkste Fraktion. Die Zusammenarbeit in den vorberatenden Fraktionssitzungen und die Absprachen mit meinen Kolleginnen und Kollegen während der Session habe ich als konstruktiv und gewinnbringend in Erinnerung. Mein Hauptziel ist, dass der Freisinn in Zukunft sehr geeint auftritt. Angesichts der komfortablen bürgerlichen Mehrheit von FDP, SVP, BDP und EDU besteht die Herausforderung vor allem darin, wie sich die FDP im neuen politischen Umfeld profilieren kann. Die Juni-Session hat gezeigt, dass nach wie vor um Mehrheiten hart gerungen werden muss – auch wenn diese mit den vier Stimmen der Grünliberalen auf dem Papier noch komfortabler scheinen. Beispielsweise im ordnungspolitischen Bereich – der Rat hat in der Juni-Session das Tätigkeitsfeld der staatlichen Gebäudeversicherung ausgeweitet – können die Ergebnisse aus urliberaler Sicht nicht durchwegs nur positiv beurteilt werden. Aus Sicht
Adrian Kneubühler
der Hauseigentümer wurde zwar eine Versicherungslücke geschlossen, doch ärgerlicherweise musste dies mit einer Ausweitung der staatlichen Versicherung erkauft werden. Nichtsdestotrotz hat die FDP wichtige Impulse gesetzt. Grossrat Beat Giauque, Ittigen, wurde mit einem exzellenten Ergebnis zum 1. Vizepräsidenten des Grossen Rats gewählt. Die
Herausgeberin / Redaktion / Inserate: FDP.Die Liberalen, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Berner Freisinn, Neuengasse 20, Postfach 6176, 3001 Bern, T: 031 320 36 36, F: 031 320 36 30, E: info@fdp-be.ch, www.fdp-be.ch. Layout : Neue Luzerner Zeitung AG, Maihofstrasse 76, 6002 Luzern, T: 041 429 52 52, E: produktion@lzmedien.ch. Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, E: print@nzz.ch
Nachwahl des Freisinnigen wurde notwendig, weil Grossrätin Susanne Bommeli, Bremgarten, aus gesundheitlichen Gründen auf das Amt verzichten musste. Sämtliche Richterinnen und Richter, welche die FDP portiert hat, wurden ebenfalls gewählt. An dieser Stelle danke ich Katrin Zumstein, welche diese Wahlen für unsere Partei optimal vorbereitet hat. In der Energiepolitik wurde die wichtige Motion zum Kernkraftwerk Mühleberg überwiesen (siehe Artikel unseres Kantonalpräsidenten Peter Flück). Die FDP steht zwar für die Förderung erneuerbarer Energien ein (Windturbinen, Solardächer), aber nicht auf Kosten der unternehmerischen Freiheit eines einzelnen Unternehmens – namentlich der BKW. Die FDP hat entsprechende SP-Motionen abgelehnt, die nur auf das Berner Unternehmen zielten und nur diesem Vorgaben in Angebots- und Preispolitik machen wollten. Meine ersten Erfahrungen aus der Juni-Session stimmen mich zuversichtlich. Die FDP.Die Liberalen Kanton Bern kann zukunftsgerichtete Lösungen schmieden und zusammen mit der bürgerlichen Mehrheit im Grossen Rat diesen Kanton vorwärts bringen – und das muss letzten Endes das Ziel der Legislatur 2010/2014 sein.
Bern
Energiepolitik
Versorgungssicherheit bezieht neues KKW mit ein Peter Flück, Kantonalpräsident, Brienz Die FDP.Die Liberalen Kanton Bern hat Ende 2009 eine Motion initiiert, welche die Regierung verpflichten sollte, sich gegenüber dem Bund zum Rahmenbewilligungsgesuch für den Ersatz des Kernkraftwerks Mühleberg positiv auszusprechen. Die Motion wurde in der Grossrats-Session von vergangenem Juni mit 92 Ja- gegen 63 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen überwiesen. Damit ist aber erst ein kleiner Mosaikstein einer nachhaltigen und auf Versorgungssicherheit ausgerichteten kantonalen Energieversorgung gesetzt. Für die Freisinnigen – und für mich persönlich – gehören ebenso energieeffizientes Bauen in allen Bereichen und die Förderung erneuerbarer Energien dazu. Es müssen mehr Mittel für Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich der
Peter Flück
Photovoltaik, bereitgestellt werden. Im Bereich der Bildung müssen neue Berufsbilder sowie neue Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten geschaffen werden. Vor einer grossen
Herausforderung stehen in diesem Zusammenhang aber auch die Unternehmungen. Sei das im Bereich der Forschung und Entwicklung, vor allem aber auch im Bereich der Anwendung. Den KMU bietet sich hier eine grosse Chance, neue Betätigungsfelder zu entwickeln und sich dadurch Aufträge zu sichern, Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Ich bin der Überzeugung, dass die Steigerung der Energieeffizienz, insbesondere im Bereich der Gebäude, nicht alleine in Eigenverantwortung wahrgenommen wird. Es wird moderaten gesetzlichen Druck benötigen, damit die notwendigen Effizienzsteigerungen rasch genug wirksam werden. Urliberal ist das nicht; wir sind es aber unseren Nachfolgegenerationen schuldig. Ich unterstütze eine Energieversorgung bestehend aus Wasserkraft, Kernenergie und erneuerbaren Energien. Da der Stromverbrauch jährlich
zunimmt und wenn wir mit der CO2Reduktion tatsächlich vorwärts machen wollen, werden wir auch zukünftig auf mehr Strom angewiesen sein. Diesen Bedarf werden wir innert nützlicher Frist nicht mit alternativen Energien decken können. Wir sind auf ein Kernkraftwerk angewiesen. Mit der Annahme unserer Motion hat der Grossrat in der vergangenen Juni-Session deshalb ein wichtiges und richtiges Zeichen gesetzt. Die kantonal-bernische Bevölkerung wird in der ersten Jahreshälfte 2011 zum Rahmenbewilligungsgesuch befragt. Ich bin der festen Überzeugung, dass auch die Bernerinnen und Berner auf eine gesicherte und wenig CO2-belastete Energieversorgung setzen werden.
Jahresanlass des Supporterclubs Nahezu 40 Mitglieder des Supporterclubs der FDP.Die Liberalen Kanton Bern und geladene Gäste liessen sich Ende Juni 2010 von Christian Renken, Leiter Solarsystem der Firma 3S in Lyss, von seinem Referat und der interessanten Führung durch die Produk tion der Firma begeistern. 3S gewann 2009 den KMU-Preis der FDP.Die Liberalen Kanton Bern. An der anschliessenden Hauptversammlung des Supporterclubs, unter Leitung des Präsidenten Nationalrat Johann N. Schneider-Ammann, und dem folgenden Apéro riche, konnten Geselligkeit und persönliche Kontakte gepflegt werden. Sind auch Sie an einer Mitgliedschaft im Supporterclub interessiert? Dann wenden Sie sich bitte an das Sekretariat: FDP.Die Liberalen Kanton Bern, Postfach 6176, 3001 Bern (pfenninger@ fdp-be.ch).
2
Christian Renken referierte anlässlich der Hauptversammlung des Supporterclubs über Photovoltaik.
Nr. 4/2010
Bern
FDP.Die Liberalen Kanton Bern
Der neue Geschäftsleitungs-Ausschuss stellt sich vor
Peter Flück, Parteipräsident, Brienz
Corinne Schmidhauser, VizePräsidentin, Bremgarten
Pierre-Yves Grivel, Vize-Präsident, Biel/Bienne
Hans-Jürg Käser, Regierungsrat, Langenthal
Adrian Kneubühler, Präsident Grossratsfraktion, Nidau
Patrick Minder, Jungfreisinn, Oberhofen
Inés Roethlisberger, Co-Präsidentin FDP-Frauen Kanton Bern, Belp
Peter Sommer, Verbindung zu Unternehmungen, Wynigen
Christoph Stalder, Finanzchef, Bern
Maja Widmer-Trimaglio, Wahlkampfleiterin, Rüfenacht
Hier könnte Ihr Inserat stehen! Inserieren Sie jetzt im «Berner Freisinn» und erreichen Sie ein interssiertes freisinniges Publikum. Der «Berner Freisinn» erscheint sechsmal jährlich in einer Auflage von 8000 Exemplaren (notariell beglaubigt). Neue Inseratenpreise «Freisinn» ab 2010: Katrin Zumstein, Co-Präsidentin FDP-Frauen Kanton Bern, Bützberg
Markus Seiler, Beisitzer, Spiez
1/1 Seite
211 x 290 mm
Fr. 1080.–
1/2 Seite hoch
103 x 290 mm
Fr. 540.–
1/2 Seite quer
211 x 143 mm
Fr. 540.–
1/4 Seite quer
211 x 70 mm
Fr. 270.–
1/4 Seite hoch
103 x 143 mm
Fr. 270.–
1/8 Seite quer
103 x 70 mm
Fr. 135.–
1/8 Seite hoch 50 x 143 mm
Fr. 135.–
FDP-Mitglieder-Rabatt = 10 Prozent. 4-farbig ohne Farbzuschlag. Preise nicht MWSt-pflichtig. Stefan Nobs, Geschäftsführer, Lyss
Nr. 4/2010
3
Bern
Der Vorstand der FDP-Frauen Kanton Bern freut sich, Sie einzuladen zum Themenanlass
am 25. August 2011 um 20.00 Uhr im Restaurant Schmiedstube Schmiedenplatz 5, 3000 Bern 7 In letzter Zeit häufen sich Berichte über den Umgang und die Situation mit unterschiedlichen Religionen. Welche Religion ist die «richtige»? Welche Religion gehört hier zu uns, in den Kanton Bern, in die Schweiz? Wie wird mit besonderen Wünschen von andersartigen Religionen umgegangen? Wie weit muss darauf eingegangen werden?
Damit Sie sich um Ihre Kerngeschäfte kümmern können, übernehmen wir für Sie sämtliche Aufgaben in den Bereichen: – Kaderselektion – Outplacement – Mitarbeiterschulungen – Nachfolgeregelung
www.cassani-kaderselektion.ch
«Wie viel Religion braucht unsere Gesellschaft?»
Lorenzo Cassani
Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Cassani-Kaderselektion & Outplacement Krippenstrasse 22 CH-4902 Langenthal Tel. 062 922 31 31 Fax 062 923 67 00
ins_88x126mm_portrait-cassani-inserat_v01.indd 1
lc@cassani-kaderselektion.ch
Einladung zum Themenanlass der FDP-Frauen Kanton Bern
2/19/2010 9:54:07 AM
Durch all die offenen Fragen kann eine Unsicherheit gegenüber dem Unbekannten entstehen – diesem Umstand wollen wir mit Fachpersonen und direkt Betroffenen auf den Grund gehen. Podiumsgäste: Frau Priscilla Lopez, Muslima Frau Irene Hänsenberger, Leiterin Schulamt Stadt Bern Frau Susanne Leuenberger, Religionswissenschaftlerin Herr Heiner Voegeli, reformierter Pfarrer Moderation:
Der starke Personalverband
Herr Urs Zurlinden, Journalist
Wir freuen uns, Sie und auch Ihre Freunde und Bekannten zu diesem Anlass begrüssen zu können, und wünschen Ihnen allen bis am 25. August stimmige und angenehme Sommertage! Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme. Freundliche Grüsse Co-Präsidium der FDP-Frauen Kanton Bern Inés Roethlisberger und Katrin Zumstein
Der BSPV: Ihre Partei am Arbeitsplatz
PS: Informationen rund um die FDP-Frauen des Kantons Berns finden Sie unter www.fdp-frauen-be.ch
Beratung erhalten Sie unter: www.bspv.ch / 031 311 11 66 BSPV – Bernischer Staatspersonalverband
4
Nr. 4/2010